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Title:
COLLAPSIBLE SCOOTER COMPRISING A HINGED JOINT AND HINGED JOINT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/035839
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a collapsible scooter comprising a hinged joint, and to a corresponding hinged joint. The hinged joint comprises two hinge receiving elements (11, 12) that can be pivoted in relation to each other about a pivoting axis (13), wherein a bar (14) that can be moved between a locking position and an unlocking position is provided on one of the joint receiving elements (11), said bar being able to interact selectively with a bar counter-piece on the other joint receiving element (12) in a pre-determined relative position of the two joint receiving elements (11, 12) in relation to each other, in order to fix the hinged joint. Furthermore, a tensioning lever (24) connected to the bar (14) by means of a spring bar (26) comprising a tension rod (27) and a compression spring (28) is provided, which can be pivoted about a tensioning lever axis (25) from a locking position to an opening position via an unlocking position, wherein the tension rod (27) excentrically acts on the tensioning lever (24).

More Like This:
Inventors:
KLOTHMANN CHRISTIAN (DE)
WALBERG FLORIAN (DE)
Application Number:
PCT/IB2019/056976
Publication Date:
February 20, 2020
Filing Date:
August 19, 2019
Export Citation:
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Assignee:
WALBERG URBAN ELECTRICS GMBH (DE)
International Classes:
B62K15/00; B62K3/00; E05D11/10
Foreign References:
US20180186424A12018-07-05
US5816614A1998-10-06
CH474400A1969-06-30
Attorney, Agent or Firm:
GLAWE DELFS MOLL PARTNERSCHAFT MBB VON PATENT- UND RECHTSANWÄLTEN (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Klapproller (1) umfassend ein zwischen zwei Achsen (2) mit jeweils wenigstens einer Bodenrolle (3) angeordnetes Tritt brett (4) und eine über ein Klappgelenk (10) mit dem Tritt brett (4) verbundene Lenksäule (6) für einen Lenker (5) ei ner der beiden Achsen (2) mit einem zusammengeklappten und einem fahrbereiten ausgeklappten Zustand, wobei das Klapp gelenk (10) zwei um eine gemeinsame Schwenkachse (13) rela tiv zueinander verschwenkbare Gelenkaufnahmen (11, 12) um fasst, von denen jeweils eine mit dem Trittbrett (4) und der Lenksäule (6) verbunden ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

an der einen Gelenkaufnahme (11) ein zwischen einer Verrie gelungsstellung und einer Entriegelungsstellung beweglicher Riegel (14) vorgesehen ist, der in einer vorgegebenen rela tiven Position der beiden Gelenkaufnahmen (11, 12) zueinan der wahlweise mit einem Riegelgegenstück (16) an der ande ren Gelenkaufnahme (12) Zusammenwirken kann, um das Klapp gelenk (10) in dieser Position zu fixieren, und wobei ein über eine Federstange (26) umfassend einen Zugstab (27) mit koaxial dazu angeordneter Druckfeder (28) mit dem Riegel (14) verbundener Spannhebel (24) vorgesehen ist, der um eine Spannhebelachse (25) zwischen einer Verriegelungsposi tion über eine Entriegelungsposition zu einer Öffnungsposi tion verschwenkt werden kann, wobei die Federstange (27) derart exzentrisch zur Spannhebelachse (25) am Spannhebel (24) angreift und die Federstange (26) derart ausgebildet ist, dass

- in der Verriegelungsposition des Spannhebels (24) durch die zwischen Spannhebel (24) und Riegel (14) wirkende Druckfeder (28) der Federstange (26) der Spannhebel (24) in die Verriegelungsposition und der Riegel (14) in die Verriegelungsstellung gedrängt wird,

- in der Entriegelungsposition des Spannhebels (24) die Federstange (26) kraftübertragungsfrei ist; und

- in der Öffnungsposition des Spannhebels (24) der Riegel (14) über den Zugstab (27) der Federstange (26) in die Entriegelungsstellung bewegt ist.

2. Klapproller nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, dass

ein schwenkbarer Fußhebel (29) mit einer Anschlagfläche (30) für den Spannhebel (28) vorgesehen und derart angeord net ist, dass über die Anschlagfläche (30) bei Verschwenken des Fußhebels (29) eine Kraft auf den Spannhebel (24) aus geübt wird, um den Spannhebel (24) von der Verriegelungspo sition in die Entriegelungsposition zu bewegen.

3. Klapproller nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Riegel (14) ein um eine Riegelachse (15) verschwenkba- res Rastelement und das Riegelgegenstück (16) vorzugsweise eine Klinke ist.

4. Klapproller nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Riegel (14) als Schiebeelement ausgebildet ist oder ein Schiebelement (17) mit dem Riegel (14) verbunden ist, wobei das Schiebelement (17) ein Langloch (18) mit ansteigendem Rand (19) aufweist, in dem ein in Richtung Schiebeelement (17) vorgespannter Verriegelungsstift (21) zum wahlweisen Eingriff in eine geeignete Vertiefung (22) an der anderen Gelenkaufnahme (12) derart geführt ist, dass der Verriege lungsstift (21) durch den ansteigenden Rand (19) bei Ver schieben des Schiebeelementes (17) wahlweise aus der Ver tiefung (22) an der anderen Gelenkaufnahme (12) angehoben wird .

5. Klapproller nach Anspruch 4,

dadurch gekennzeichnet, dass

an der anderen Gelenkaufnahme (12) weitere Vertiefungen (23) vorgesehen sind, um durch jeweils wahlweisen Eingriff des Verriegelungsstifts (21) das Klappgelenk (10) in weite ren Positionen fixieren zu können.

6. Klapproller nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

zwei Riegel (14) und/oder Schiebeelemente (17) mit Verrie gelungsstift (21) symmetrisch zu einer Ebene senkrecht zur gemeinsamen Schwenkachse (13) der Gelenkaufnahmen (11, 12) vorgesehen sind.

7. Klapproller nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

wenigstens eine der Gelenkaufnahmen (11, 12) einstückig mit dem Trittbrett (4) oder der Lenksäule (6) ausgebildet ist.

8. Klapproller nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

ein elektrischer Antrieb (7) für wenigstens eine der Boden rollen (3) vorgesehen ist.

9. Verriegelbares Klappgelenk (10) für Fahrzeuge umfassend

zwei um eine gemeinsame Schwenkachse (13) relativ zueinan der verschwenkbare Gelenkaufnahmen (11, 12), wobei an der einen Gelenkaufnahme (11) ein zwischen einer Verriegelungs stellung und einer Entriegelungsstellung beweglicher Riegel (14) vorgesehen ist, der in einer vorgegebenen relativen Position der beiden Gelenkaufnahmen (11, 12) zueinander wahlweise mit einem Riegelgegenstück (16) an der anderen Gelenkaufnahme (12) Zusammenwirken kann, um das Klappgelenk (10) in dieser Position zu fixieren,

dadurch gekennzeichnet, dass

ein über eine Federstange (26) umfassend einen Zugstab (27) mit koaxial dazu angeordneter Druckfeder (28) mit dem Rie gel (14) verbundener Spannhebel (24) vorgesehen ist, der um eine Spannhebelachse (25) zwischen einer Verriegelungsposi tion über eine Entriegelungsposition zu einer Öffnungsposi tion verschwenkt werden kann, wobei die Federstange (27) derart exzentrisch zur Spannhebelachse (25) am Spannhebel (24) angreift und die Federstange (26) derart ausgebildet ist, dass

- in der Verriegelungsposition des Spannhebels (24) durch die zwischen Spannhebel (24) und Riegel (14) wirkende Druckfeder (28) der Federstange (26) der Spannhebel (24) in die Verriegelungsposition und der Riegel (14) in die Verriegelungsstellung gedrängt wird,

- in der Entriegelungsposition des Spannhebels (24) die Federstange (26) kraftübertragungsfrei ist; und

- in der Öffnungsposition des Spannhebels (24) der Riegel (14) über den Zugstab (27) der Federstange (26) in die Entriegelungsstellung bewegt ist.

10. Klappgelenk nach Anspruch 9

dadurch gekennzeichnet, dass

das Klappgelenk (10) entsprechend einem der Ansprüche 2 bis 6 ausgebildet ist.

Description:
Klapproller mi t Klappgelenk und Klappgelenk

Die Erfindung betrifft einen Klapproller mit Klappgelenk, so wie ein entsprechendes Klappgelenk.

Klapproller sind aus dem Stand der Technik bekannt. Entspre chende Roller weisen in der Regel zwei Achsen mit jeweils ei ner Bodenlaufrolle auf, zwischen denen ein Trittbrett angeord net ist. Eine der Bodenlaufrollen ist über einen Lenker, des sen Lenkstange durch eine im fahrbereiten Zustand des Rollers im Wesentlichen senkrecht zum Trittbrett nach oben ragende Lenksäule geführt ist, lenkbar. Der Lenker erstreckt sich in der Regel mit seinen Griffen zu beiden Seiten der Lenkstange und ist häufig höhenverstellbar.

Derartige Roller weisen üblicherweise einen oder mehrere Klapp- und Teleskopmechanismen auf, um sie in einem zusammen geklappten Zustand möglichst platzsparend transportieren und aufbewahren zu können. In ausgeklapptem Zustand sollen dagegen möglichst die Fahreigenschaften und Fahrstabilität von nicht klappbaren Rollern erreicht werden.

Über einen ersten Klappmechanismus kann bspw. die Lenksäule mit dem darin geführten Lenker in eine Position verschwenkt werden, in welcher die Lenkstange im Wesentlichen parallel zum Trittbrett liegt.

Zusätzlich können bei einigen bekannten Aus führungs formen durch einen zweiten Klappmechanismus die Griffe des Lenkers in eine Position im Wesentlichen parallel zur Lenkstange ver schwenkt werden, sodass die Griffe im zusammengeklappten Zu stand des Rollers nicht mehr seitlich über das Trittbrett überstehen . Nicht zuletzt ist es bekannt, die Höhenverstellung der regel mäßig teleskopartig ausgestalteten Lenkstange zu nutzen, damit der Lenker im zusammengeklappten Zustand nicht unnötig weit über die übrigen Komponenten des Rollers übersteht.

Die diversen Klapp- und Teleskopmechanismen aus dem Stand der Technik weisen in der Regel jeweils eine Schnellschraub- oder Schnellspannverbindung auf, mit der sie zumindest im fahrbe reiten Zustand des Rollers gesichert werden können. Das Lösen und Anziehen entsprechender Schnellschraub- oder Schnellspann verbinder erfordern jedoch häufig einen nicht unerheblichen Kraftaufwand. Darüber hinaus ist insbesondere eine evtl.

Schnellschraubverbindung des Faltmechanismus der Lenksäule in leicht verdreckenden Bereichen des Rollers angeordnet.

Das Zusammenlegen oder das Fahrbereit-Machen des Rollers ist daher umständlich und kann für schmutzige Finger sorgen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Klapproller mit Klappgelenk und ein entsprechendes Klappgelenk zu schaf fen, bei denen die aus dem Stand der Technik bekannten Nach teile nicht mehr oder nur noch in vermindertem Umfang auftre- ten .

Gelöst wird diese Aufgabe durch einen Klapproller gemäß dem Hauptanspruch sowie einen Klappgelenk gemäß dem nebengeordne ten Anspruch 9. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Demnach betrifft die Erfindung einen Klapproller umfassend ein zwischen zwei Achsen mit jeweils wenigstens einer Bodenrolle angeordnetes Trittbrett und eine über ein Klappgelenk mit dem Trittbrett verbundene Lenksäule für einen Lenker einer der beiden Achsen mit einem zusammengeklappten und einem fahrbe reiten ausgeklappten Zustand, wobei das Klappgelenk zwei um eine gemeinsame Schwenkachse relativ zueinander verschwenkbare Gelenkaufnahmen umfasst, von denen jeweils eine mit dem Tritt brett und der Lenksäule verbunden ist, wobei an der einen Ge lenkaufnahme ein zwischen einer Verriegelungsstellung und ei ner Entriegelungsstellung beweglicher Riegel vorgesehen ist, der in einer vorgegebenen relativen Position der beiden Ge lenkaufnahmen zueinander wahlweise mit einem Riegelgegenstück an der anderen Gelenkaufnahme Zusammenwirken kann, um das Klappgelenk in dieser Position zu fixieren, und wobei ein über eine Federstange umfassend einen Zugstab mit koaxial dazu an geordneter Druckfeder mit dem Riegel verbundener Spannhebel vorgesehen ist, der um eine Spannhebelachse zwischen einer Verriegelungsposition über eine Entriegelungsposition zu einer Öffnungsposition verschwenkt werden kann, wobei die Feder stange derart exzentrisch zur Spannhebelachse am Spannhebel angreift und die Federstange derart ausgebildet ist, dass

- in der Verriegelungsposition des Spannhebels durch die zwischen Spannhebel und Riegel wirkende Druckfeder der Federstange der Spannhebel in die Verriegelungsposition und der Riegel in die Verriegelungsstellung gedrängt wird,

- in der Entriegelungsposition des Spannhebels die Feder stange kraftübertragungsfrei ist; und

- in der Öffnungsposition des Spannhebels der Riegel über den Zugstab der Federstange in die Entriegelungsstel lung bewegt ist.

Auch betrifft die Erfindung ein verriegelbares Klappgelenk für Fahrzeuge umfassend zwei um eine gemeinsame Schwenkachse rela tiv zueinander verschwenkbare Gelenkaufnahmen, wobei an der einen Gelenkaufnahme ein zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung beweglicher Riegel vorgesehen ist, der in einer vorgegebenen relativen Position der beiden Gelenkaufnahmen zueinander wahlweise mit einem Riegelgegen stück an der anderen Gelenkaufnahme Zusammenwirken kann, um das Klappgelenk in dieser Position zu fixieren, wobei ein über eine Federstange umfassend einen Zugstab mit koaxial dazu an geordneter Druckfeder mit dem Riegel verbundener Spannhebel vorgesehen ist, der um eine Spannhebelachse zwischen einer Verriegelungsposition über eine Entriegelungsposition zu einer Öffnungsposition verschwenkt werden kann, wobei die Feder stange derart exzentrisch zur Spannhebelachse am Spannhebel angreift und die Federstange derart ausgebildet ist, dass

- in der Verriegelungsposition des Spannhebels durch die zwischen Spannhebel und Riegel wirkende Druckfeder der Federstange der Spannhebel in die Verriegelungsposition und der Riegel in die Verriegelungsstellung gedrängt wird,

- in der Entriegelungsposition des Spannhebels die Feder stange kraftübertragungsfrei ist; und

- in der Öffnungsposition des Spannhebels der Riegel über den Zugstab der Federstange in die Entriegelungsstel lung bewegt ist.

Zunächst werden einige in Zusammenhang mit der Erfindung ver wendete Begriffe erläutert.

Eine Federstange gilt als „kraftübertragungsfrei" wenn auf die dadurch verbundenen Elemente keine resultierende Kraft ausge übt wird. Neben Ausführungsformen, bei denen im kraftübertra gungsfreien Zustand überhaupt keine Kräfte über die Feder- stange übertragen werden, bspw. weil weder die Druckfeder ge spannt noch der Zugstab belastet ist, gelten somit auch Zu stände als kraftübertragungsfrei, bei denen eine von der

Druckfeder aufgebrachte Kraft durch den Zugstab vollständig aufgenommen wird.

Die Erfindung bietet den Vorteil einer zuverlässigen Sicherung des Klappgelenkes im fahrbereiten ausgeklappten Zustand des Rollers, bei gleichzeitig einfacher Bedienbarkeit. Im fahrbe reiten Zustand des Rollers wird das Klappgelenk durch den Rie gel fixiert, wobei der Riegel durch die Druckfeder der Feder stange sicher in der Verriegelungsstellung gehalten wird.

Die Druckfeder dient dabei lediglich der Sicherung des Riegels in der Verriegelungsstellung. In der Folge kann die von der Druckfeder zur Sicherung des Riegels aufzubringende Federkraft deutlich geringer gewählt werden, als wenn die Druckfeder bspw. eine für einen zu einer Schnellspannverbindung ver gleichbaren Kraftschluss hersteilen müsste. In der Folge ist ein Verschwenken des Spannhebels von der Verriegelungsposition - in der er mit derselben Federkraft gedrängt wird - in die Entriegelungsposition mit geringem Kraftaufwand möglich.

In der Entriegelungsposition ist die Federstange kraftübertra gungsfrei. In der Folge verbleibt der Riegel in der Entriege lungsposition des Spannhebels zunächst grundsätzlich in der Verriegelungsstellung, sodass das Klappgelenk weiterhin fi xiert bleibt.

Erst wenn der Spannhebel weiter in Richtung Öffnungsposition verschwenkt wird, wird der Riegel durch den Zugstab in die Entriegelungsstellung bewegt. Erst dann ist die Fixierung des Klappgelenks aufgehoben und die Lenkstange kann gegenüber dem Trittbrett verschwenkt werden. Um den Klapproller wieder fahrbereit zu machen, wird das Klappgelenk zunächst in die dafür entsprechende Position ver- schwenkt. Sobald sich der Spannhebel in der Verriegelungsposi tion befindet, wird der Riegel in die Verriegelungsstellung gedrängt, womit das Klappgelenk in der fraglichen Position fi xiert wird. Dabei kann vorgesehen sein, dass sich der Riegel bereits vor dem Verschwenken des Klappgelenk von der Druckfe der der Federstange in die Verriegelungsstellung gedrängt wird (indem sich der Spannhebel in der Verriegelungsposition befin det) , und in das Riegelgegenstück federnd einrastet. Es ist aber auch möglich, dass der Riegel erst nach vollständigem Verschwenken des Klappgelenks in die für die Fahrbereitschaft erforderliche Position in die Verriegelungsstellung durch ent sprechende Betätigung des Spannhebels bewegen lässt.

Auch zum wieder Fahrbereit-Machen ist lediglich ein geringer Kraftaufwand zum Verschwenken des Spannhebels von der Entrie gelungsposition in die Verriegelungsposition erforderlich.

Es ist bevorzugt, wenn ein schwenkbarer Fußhebel mit einer An schlagfläche für den Spannhebel vorgesehen und derart angeord net ist, dass über die Anschlagfläche bei Verschwenken des Fußhebels eine Kraft auf den Spannhebel ausgeübt wird, um die sen von der Verriegelungsposition in die Entriegelungsposition zu bewegen. Durch einen entsprechenden Fußhebel kann die für das Verschwenken des Spannhebels von der Verriegelungs- in die Entriegelungsposition erforderliche Kraftaufwand durch Drücken auf den Fußhebel aufgebracht werden. Da sich das Klappgelenk im Bereich des Trittbretts befindet, kann der Fußhebel insbe sondere durch den Fuß eines Nutzers betätigt werden. Es ist aber natürlich auch möglich, den Fußhebel per Hand zu bedie- nen . Der Riegel kann als ein in um eine Riegelachse verschwenkbares Rastelement ausgebildet sein, wobei das Riegelgegenstück dann vorzugsweise eine Klinke ist. Das Rastelement ist dann zwi schen der Verriegelungs- und Entriegelungsstellung verschwenk- bar. Weiterhin kann das Rastelement eine solche äußere Formge bung aufweisen, dass es in Verriegelungsstellung bei Aufklap pen des Klappgelenkes von dem Riegelgegenstück gegen die durch die Druckfeder der Federstange aufgebrachte Druckkraft aus der Verriegelungsstellung ausgelenkt wird, um dann aufgrund der Druckfeder in das Riegelgegenstück einzuschnappen. Das Ras telement kann dazu an seiner Außenseite geeignete Gleitflächen aufweisen, an denen das Riegelgegenstück, bspw. eine Klinke, entlanggleiten kann.

Der Riegel kann alternativ als Schiebeelement ausgestaltet sein oder aber es ist zusätzlich zu einem anders, bspw. als Rastelement, ausgestalteten Riegel ein entsprechendes Schiebe element vorgesehen. Das Schiebelement weist dabei ein Langloch mit ansteigendem Rand auf, in dem ein in Richtung Schiebeele ment vorgespannter Verriegelungsstift zum wahlweisen Eingriff in eine geeignete Vertiefung an der anderen Gelenkaufnahme derart geführt ist, dass der Verriegelungsstift durch den an steigenden Rand bei Verschieben des Schiebeelementes wahlweise aus der Vertiefung an der anderen Gelenkaufnahme angehoben wird. In anderen Worten ist der Rand des Langloches so mit ei ner Schräge versehen, dass der Verriegelungsstift in einer ersten Position des Langloches in eine Vertiefung eingreifen kann, während er in einer zweiten Position des Langloches der art angehoben ist, dass er nicht mehr in die Vertiefung ein greift. Das Schiebeelement ist dabei direkt oder indirekt über den Riegel mit dem Spannhebel verbunden, wobei es in der Öff nungsposition des Spannhebels in eine Position verschoben ist, in welcher der Verriegelungsstift ausreichend angehoben ist, um nicht in eine dafür vorgesehene Vertiefung einzugreifen. Ist ein solches Schiebeelement mit Verriegelungsstift als Rie gel oder als Zusatz zum Riegel an einer Gelenkaufnahme vorge sehen, ist an der anderen Gelenkaufnahme zwingend eine Vertie fung zum Eingriff des Verriegelungsstiftes in der ausgeklapp ten Position des Klappgelenkes vorzusehen. Es ist jedoch be vorzugt, wenn an der anderen Gelenkaufnahme noch weitere Ver tiefungen vorgesehen sind, um durch jeweils wahlweisen Ein griff des Verriegelungsstifts das Klappgelenk in weiteren Po sitionen fixieren zu können. Beispielsweise kann so das Klapp gelenk in seiner zusammengeklappten Position fixiert werden, sodass der Klapproller nicht unbeabsichtigt vom zusammengeleg ten in den fahrbereiten Zustand aufklappt. Diese weitere Fi xierung kann durch entsprechendes Verschwenken des Spannhebels in die Öffnungsposition aufgehoben werden.

Es ist bevorzugt, wenn zwei Riegel und/oder Schiebeelemente mit Verriegelungsstift symmetrisch zu einer Ebene senkrecht zur gemeinsamen Schwenkachse der Gelenkaufnahmen vorgesehen sind. Dies bietet den Vorteil einer gegenüber der genannten Ebene symmetrischen Kraftübertragung über das Klappgelenk.

Wenigstens eine der Gelenkaufnahmen kann einstückig mit dem Trittbrett oder der Lenksäule ausgebildet sein. Es ist selbst verständlich auch möglich, dass eine Gelenkaufnahme einstückig mit dem Trittbrett, die andere Gelenkaufnahme einstückig mit der Lenksäule ausgebildet ist.

Weiterhin kann ein elektrischer Antrieb für wenigstens eine der Bodenrollen vorgesehen sein.

Zur Erläuterung des erfindungsgemäßen Klappgelenks wird auf die vorstehenden Ausführungen verwiesen. Die Erfindung wird nun anhand einer vorteilhaften Ausführungs- form unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen bei spielhaft beschrieben. Es zeigen:

Figur 1: ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen

Klapprollers mit erfindungsgemäßen Klappgelenk;

Figur 2a, b: Detaildarstellungen des erfindungsgemäßen Klapp gelenks aus Figur 1; und

Figur 3a-d: schematische Darstellung eines Faltvorgangs des

Klappgelenk aus Figur 2a, b.

In Figur 1 ist ein erfindungsgemäßer Klapproller 1 gezeigt.

Der Klapproller 1 umfasst zwei senkrecht zu Blattebene ste hende Achsen 2 mit jeweils einer Bodenrolle 3. Die eine Boden rolle 3 ist dabei drehbar an einem Ende eines Trittbretts 4 gelagert, während die andere Bodenrolle 3 an einem Lenker 5 gelagert ist. Der Lenker 5 ist drehbar in einer Lenksäule 6 geführt, womit die daran gelagerte Bodenrolle 3 lenkbar ist. Die Lenksäule 6 ist über ein Klappgelenk 10 mit dem Trittbrett 4 verbunden. Mit Hilfe des Klappgelenks 10 lässt sich der in Figur 1 im fahrbereiten Zustand gezeigte Klapproller 1 derart Zusammenlegen, dass die Lenksäule 6 parallel zum Trittbrett 3 ausgerichtet ist.

Die an dem Trittbrett 4 gelagerte Bodenrolle 3 ist über einen elektrischen Radnabenmotor 7 angetrieben, der über eine in das Trittbrett 4 integrierte Batterie mit elektrischer Energie versorgt wird.

In Figur 2a, b ist das Klappgelenk 10 in verschiedenen Ansich ten dargestellt. Das Klappgelenk 10 ist in Figur 2a, b im auf geklappten und verriegelten Zustand dargestellt. Das Klappgelenk 10 umfasst zwei Gelenkaufnahmen 11, 12 die über eine Schwenkachse 13 relativ zueinander verschwenkbar sind. Die eine Gelenkaufnahme 11 ist bei dem Klapproller 1 ge mäß Figur 1 mit der Lenksäule 6, die andere Gelenkaufnahme 12 mit dem Trittbrett 4 verbunden. Es ist auch möglich, dass die Gelenkaufnahmen 11, 12 mit den jeweiligen Komponenten 4, 6 einstückig ausgebildet sind.

An der einen Gelenkaufnahme 11 sind symmetrisch zu einer

(nicht explizit dargestellten) Ebene senkrecht zur Schwenk achse 13 zwei Riegel 14 angeordnet, die um eine gemeinsame Riegelachse 15 verschwenkbar und als Rastelemente ausgebildet sind. Als Gegenstück für diese Riegel 14 sind an der anderen Gelenkaufnahme 12 zwei Klinken als Riegelgegenstück 16 vorge sehen, in welche die Riegel 14 im dargestellten verriegelten Zustand des Klappgelenks 1 eingerastet sind und so ein Ver- schwenken der beiden Gelenkaufnahme 11, 12 zueinander verhin dern .

Mit den Riegeln 14 sind - ebenfalls symmetrisch zu einer Ebene senkrecht zur Schwenkachse 13 - zwei Schiebeelemente 17 ange ordnet, die bei einem Verschwenken der Riegel 14 verschoben werden. An dem von den Riegeln 14 entfernten Ende weisen die Schiebeelemente 17 Langlöcher 18 (siehe Figur 3a) auf, die von einem ansteigendem Rand 19 umgeben sind. In den Langlöchern 18 sind durch die Feder 20 vorgespannte Verriegelungsstifte 21 geführt, die im dargestellten verriegelten Zustand in dafür vorgesehene Vertiefungen 22 an der anderen Gelenkaufnahme 12 eingreifen, wodurch eine zusätzliche Verriegelung des Klappge lenks 10 in dem dargestellten aufgeklappten Zustand erreicht wird. Wie nachfolgend noch näher erläutert, könne die Verrie gelungsstifte 21 durch Verschieben der Schiebeelemente 17 auf grund des ansteigenden Randes 19 so weit angehoben werden, dass sie nicht mehr in die Vertiefungen 22 eingreifen, womit dann die Verriegelung aufgehoben ist. An der anderen Ge lenkaufnahme 12 sind noch weitere Vertiefungen 23 vorgesehen, in welche die Verriegelungsstifte 21 im zusammengeklappten Zu stand des Klappgelenks 10 bzw. im zusammengelegten Zustand des Klapprollers 1 eingreifen können, um auch in diesem Zustand eine Verriegelung des Klappgelenks 10 zu erreichen.

Zur Sicherung der Riegel 14 und Schiebeelemente 17 in der dar gestellten Position sowie zum Entriegeln des Klappgelenks 10 ist an der Gelenkaufnahme 11, an der Riegel 14 und Schiebeele mente 17 angeordnet sind, ein Spannhebel 24 vorgesehen, der um die Spannhebelachse 25 verschwenkbar ist. Der Spannhebel 24 ist über eine exzentrisch zur Spannhebelachse 25 angebundene Federstange 26 mit dem Riegel 14 und darüber auch mit dem Schiebeelement 17 verbunden. Die Federstange 26 umfasst einen Zugstab 27 und eine Druckfeder 28, wobei der Zugstab 27 glei tend an den Riegeln 14 befestigt ist und nur bei Anlage des Anschlags 27 ' an der Befestigung 14 ' Zugkräfte zwischen den Riegeln 14 und dem Spannhebel 24 übertragen kann. Das Zusam menspiel zwischen Spannhebel 24, Federstange 26, Riegel 14 und Schiebeelemente 17 wird nachfolgend noch in Zusammenhang mit Figuren 3a-d näher erläutert.

Des Weiteren ist noch ein mit dem Spannhebel 24 über eine An schlagfläche 30 (vgl. Figur 3a) zusammenwirkender Fußhebel 29 vorgesehen. Der Fußhebel ist um die Fußhebelachse 31 ver schwenkbar und wird durch die Spannfeder 32 grundsätzlich in der in Figur 2a, b gezeigten Position gehalten.

Die Schwenkachse 13, die Riegelachse 15, die Spannhebelachse 25 und die Fußhebelachse 31 verlaufen parallel zueinander. In Figuren 3a-d wird nun die Funktionsweise des Klappgelenks

10 näher beschrieben. Dabei ist das Klappgelenk 10 grundsätz lich in einer Schnittansicht dargestellt, wobei in Figuren 3b und c zusätzlich auf die Darstellung der einen Gelenkaufnahme

11 verzichtet wurde, um die Lage des Riegels 14 zu zeigen.

Figur 3a zeigt das Klappgelenk 10 in dem auch in Figur 2a, b gezeigten verriegelten Zustand. In diesem Zustand befinden sich die Riegel 14 in Verriegelungsstellung und sind in die Klinken 16 eingerastet (vgl. Figur 2b) . Gleichzeitig befinden sich die Schiebeelemente 17 in einer solchen Position, dass die Verriegelungsstifte 21 in die Vertiefungen 22 eingreifen (vgl. ebenfalls Figur 2b) .

In diesem Zustand ist die Druckfeder 28 der Federstange 26 komprimiert und übt so jeweils Kraft sowohl auf die Riegel 14 als auch auf den Spannhebel 24 aus (angedeutete durch Pfeile 90) . Durch diese Kraft 90 werden die Riegel 14 in die Verrie gelungsstellung gedrängt und so dort gesichert. Auch die mit den Riegeln 14 verbundenen Schiebeelemente 17 werden in der in Figur 3a dargestellten Position gehalten.

Aufgrund der gegenüber der Spannhebelachse 25 exzentrischen Anbindung der Federstange 26 resultiert aus der Kraft 90 ein Drehmoment (angedeutet durch Pfeil 91), welches den Spannhebel 24 in der in Figur 3a gezeigten Verriegelungsposition hält.

Der Zugstab 27 ist dabei so weit in die Befestigung 14 ' ge schoben, dass der Anschlag 27' nicht daran anliegt. Folglich ist der Zugstab 27 im dargestellten Zustand kraftfrei.

Der Fußhebel 29 wird durch die Spannfeder 32 mit seiner An schlagfläche 30 an den Spannhebel 24 gehalten. Soll die Verriegelung des Klappgelenks 10 gelöst werden, kann - bspw. mit dem Fuß - eine Kraft 92 auf den Fußhebel 29 ausge übt werden, woraus aufgrund der Anschlagfläche 30 ein gegen das Drehmoment 91 wirkendes Moment ausgeübt wird, mit dem der Spannhebel 24 soweit gedreht wird, bis sich die Richtung des Drehmoments 91 umdreht und der Spannhebel 24 dann bis zur vollständigen Entspannung der Druckfeder 28 der Federstange 26 weiter in die Entriegelungsposition verschwenkt wird. Dieser so erreichte Zustand ist in Figur 3b dargestellt, wobei die Gelenkaufnahme 11 ausgeblendet ist.

Die Druckfeder 28 ist in der in Figur 3b gezeigten Position vollständig entspannt. Gleichzeitig befindet sich der Anschlag 27 ' des Zugstabs 27 weiterhin noch nicht in Kontakt mit der Befestigung 14' an den Riegeln 14. In der Folge bleibt die Po sition der Riegel 14 sowie der Schiebeelemente 17 mit den Ver riegelungsstiften 21 gegenüber dem vollständig verriegelten Zustand, wie er in Figur 3a gezeigt ist, unverändert, nämlich in Verriegelungsstellung. Das Klappgelenk 1 bleibt also auch in Entriegelungsstellung des Spannhebels 24 zunächst verrie gelt.

Die Verriegelung wird erst gelöst, wenn der Spannhebel 24 in die durch den Pfeil 93 angedeutete Richtung gezogen wird. Da bei ist zu beachten, dass der Spannhebel 24 grundsätzlich kräftefrei ist und somit einfach bewegt werden kann. Durch Ziehen des Spannhebels 24 in Richtung 93 wird dieser zunächst weiter verschwenkt, bis der Anschlag 27 ' des Zugstabes 27 an der Befestigung 14' anliegt. Durch ein weiteres Verschwenken des Spanhebels 24 bis in die in Figur 3c gezeigte Öffnungspo sition, werden die Riegel 14 sowie die daran angebundenen Schiebeelemente 17 über den dann an der Befestigung 14 ' anlie genden Anschlag 17' in die Entriegelungsstellung bewegt. In Figur 3c ist zur besseren Veranschaulichung der Entriege lungsstellung neben der Gelenkaufnahme 11 auch das Schiebeele ment 17 ausgeblendet. Wie unmittelbar in dieser Figur ersicht lich, befindet sich der dargestellte Riegel 14 nicht mehr in Eingriff mit der Klinke 16. Außerdem ist der Verriegelungs stift 21 aufgrund des ansteigenden Rands 19 um das Langloch 18 aus der Vertiefung 22 in der anderen Gelenkaufnahme 12 (siehe Figur 2a, b) angehoben. In der Folge ist das Klappgelenk 10 nicht mehr verriegelt und kann in die durch den Pfeil 94 ange deutete Richtung gefaltet werden.

In Figur 3d ist das Klappgelenk 10 im vollständig zusammenge klappten Zustand gezeigt. Dabei greifen die Verriegelungs stifte 21 in die Vertiefungen 23 an der Gelenkaufnahme 12 ein, womit das Klappgelenk 10 in der dargestellten Position gesi chert ist. Die für das Eingreifen der Verriegelungsstifte 21 erforderliche Zurückstellung erfolgt aufgrund der Vorspannfe der 20, welche die Verriegelungsstifte 21 grundsätzlich zum Eingreifen drängt. Aufgrund des ansteigenden Rands 19, auf dem jeweils ein Verriegelungsstift 21 entlanggleitet, werden - so fern keine entgegenstehende Kraft auf den Spannhebel 24 wirkt - die Schiebeelemente 17 und damit auch die Riegel 14 in die in Figur 3d gezeigte Verriegelungsstellung verschoben, auch wenn in diesem Fall nur die Verriegelungsstifte 21 tatsächlich eine Verriegelung bewirken.

Zum Lösen der Verriegelung ist der Spannhebel 24 erneut in die Richtung 94 zu ziehen. Das Klappgelenk 10 kann dann wieder zur in Figur 3b gezeigten Position zurück verschwenkt werden, wo bei der Riegel 14 sowie die Verriegelungsstifte 21 wieder in die Klinke bzw. die Vertiefungen 22 einrasten. Abschließend muss lediglich der Spannhebel 24 in die in Figur 3a gezeigte Position gedrückt werden, um die Verriegelung des Klappgelenks 10 zu sichern.