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Patent Searching and Data


Title:
ROLLER SCOOTER HAVING HIGHLY ADJUSTABLE STEERING MEANS AND HIGHLY ADJUSTABLE STEERING MEANS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/035840
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a rollerscooter (1), in particular a folding scooter having highly adjustable steering means (10), and a corresponding highly adjustable steering means (10). The rollerscooter (1) comprises a step plate arranged between two axles (2) with a respective at least one wheelground roller (3) in contact with the ground, and a steering column (5) connected to the step plate (4) for a steering means (10) of one of the two axles (2), wherein, for a high level of adjustability, in the manner of a telescopic tube, the steering means (10) is provided with an outer guide tube (11) with an extention recess (13) at the end at a distance from the steered axle (2) and an inner tube (12) which is guided therein and can be pulled out, wherein a locking mechanism (20) is provided on the recess extension (13) of the guide tube (11). The inner tube (12) is secured against rotation relative to the guide tube (11) and has spaced-apart transverse grooves (14) on the inner tube (12) on at least one side in the direction of the longitudinal axis. The locking mechanism (20) comprises a pre-spring-loaded snap-inengaging element (21) for engaging into the transverse grooves (14) of the inner tube (12), wherein a pivotable tensioning lever (24) is provided in a first position of the tensioning lever (24) for optionally securing the snap-inengaging element (21) in an engaged position in a transverse groove (14) of the inner tube (12) in a first position of the tensioning lever (24). The steering means (10) is designed according to the above.

Inventors:
KLOTHMANN CHRISTIAN (DE)
WALBERG FLORIAN (DE)
Application Number:
PCT/IB2019/056977
Publication Date:
February 20, 2020
Filing Date:
August 19, 2019
Export Citation:
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Assignee:
WALBERG URBAN ELECTRICS GMBH (DE)
International Classes:
B62K21/24; B62B9/20; B62D1/185; B62K3/00; B62K15/00; B62K21/22; F16B7/10
Foreign References:
EP3351469A12018-07-25
US4434970A1984-03-06
EP1561678A12005-08-10
TWM490999U2014-12-01
CN104627292A2015-05-20
US20140356050A12014-12-04
Attorney, Agent or Firm:
GLAWE DELFS MOLL PARTNERSCHAFT MBB VON PATENT- UND RECHTSANWÄLTEN (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Roller (1) umfassend ein zwischen zwei Achsen (2) mit je weils wenigstens einer Bodenrolle (3) angeordnetes Tritt brett und eine mit dem Trittbrett (4) verbundene Lenksäule (5) für einen Lenker (10) einer der beiden Achsen (2), wo bei der Lenker (10) zur Höhenverstellung teleskoprohrartig mit einem äußeren Führungsrohr (11) mit Auszug (13) am von der gelenkten Achse (2) entfernten Ende und einem darin ge führten, herausziehbaren inneren Rohr (12) ausgestaltet ist, wobei am Auszug (13) des Führungsrohrs (11) eine Arre tierung (20) vorgesehen ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

das innere Rohr (12) gegenüber dem Führungsrohr (11) ver drehgesichert ist und an wenigstens einer Seite in Richtung der Längsachse am inneren Rohr (12) voneinander beabstan- dete Querrillen (14) vorgesehen sind,

und dass die Arretierung (20) ein federvorgespanntes Ras telement (21) zum Eingriff in die Querrillen (14) des inne ren Rohrs (12) und einen schwenkbaren Spannhebel (24) zur wahlweisen Fixierung des Rastelements (21) im Eingriff in eine Querrille (14) des inneren Rohrs (12) in einer ersten Position des Spannhebels (24) aufweist.

2. Roller nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Arretierung (20) eine Einrastvorrichtung (25) umfasst, in die der Spannhebel (24) in der ersten Position einras tet .

3. Roller nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Einrastvorrichtung (25) einen zwischen Einrastposition und Freigabeposition verschiebbaren Sicherungsknopf (26) und eine Feder (27) zum Drängen des Sicherungsknopfes (26) in die Einrastposition umfasst.

4. Roller nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Arretierung (20) eine Schnellspannvorrichtung (25) zur kraftschlüssigen Fixierung des inneren Rohres (11) gegen über dem Führungsrohr (12) durch Klemmung umfasst, wobei der schwenkbare Spannhebel (24) Teil der Schnellspannvor richtung (28) ist und die Schnellspannvorrichtung (28) so ausgestaltet ist, dass der Kraftschluss zur Fixierung in der ersten Position des Spannhebels (24) erreicht wird.

5. Roller nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Schnellspannvorrichtung (28) hinsichtlich ihrer Klemm kraft, vorzugsweise mithilfe einer Klemmmutter (29) ein stellbar ist.

6. Roller nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

eine Blattfeder (22) zur Vorspannung des Rastelements (21) in Richtung der Querrillen (14) des inneren Rohrs (12) vor gesehen ist.

7. Roller nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Roller (1) ein Klapproller ist.

8. Höhenverstellbarer Lenker (10) für Fahrzeuge mit einem äu ßeren Führungsrohr (11) mit Auszug (13) an einem Ende und einem darin teleskoprohrartig geführten, herausziehbaren inneren Rohr (12), wobei am Auszug (13) des Führungsrohrs (11) eine Arretierung (20) vorgesehen ist,

dadurch gekennzeichnet, dass das innere Rohr (12) gegenüber dem Führungsrohr (11) ver drehgesichert ist und an wenigstens einer Seite in Richtung der Längsachse am inneren Rohr (12) voneinander beabstan- dete Querrillen (14) vorgesehen sind,

und dass die Arretierung (20) ein federvorgespanntes Ras telement (21) zum Eingriff in die Querrillen (14) des inne ren Rohrs (12) und einen schwenkbaren Spannhebel (24) zur wahlweisen Fixierung des Rastelements (21) im Eingriff in eine Querrille (14) des inneren Rohrs (12) in einer ersten Position des Spannhebels (24) aufweist.

9. Höhenverstellbarer Lenker (10) nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Lenker (10) entsprechend einem der Ansprüche 2 bis 6 ausgebildet ist.

Description:
Roller mit höhenverstellbarem Lenker und

höhenverstellbarer Lenker

Die Erfindung betrifft einen Roller, insbesondere einen Klapp roller mit höhenverstellbarem Lenker sowie einen entsprechen den höhenverstellbaren Lenker.

Roller sind aus dem Stand der Technik bekannt. Sie weisen in der Regel zwei Achsen mit jeweils einer Bodenlaufrolle auf, zwischen denen ein Trittbrett angeordnet ist. Eine der Boden laufrollen ist über einen Lenker, dessen Lenkstange durch eine im fahrbereiten Zustand des Rollers im Wesentlichen senkrecht zum Trittbrett nach oben ragende Lenksäule geführt ist, lenk bar. Der Lenker erstreckt sich in der Regel mit seinen Griffen zu beiden Seiten der Lenkstange und ist häufig über einen Te leskopmechanismus höhenverstellbar, um an den jeweiligen Fah rer angepasst werden zu können. Der Lenker kann mit einer Schraubklemme oder einem Schnellspanner in der gewünschten Höhe fixiert werden.

Weiterhin sind Klapproller bekannt, die von einer den nicht klappbaren Rollern vergleichbaren Konfiguration mithilfe eines oder mehrerer Klapp- und Teleskopmechanismen in einen platz sparenden Transport- und Aufbewahrungszustand zusammengeklappt werden können.

Über einen ersten Klappmechanismus kann bspw. die Lenksäule mit dem darin geführten Lenker in eine Position verschwenkt werden, in welcher die Lenksäule im Wesentlichen parallel zum Trittbrett liegt.

Damit der Lenker im zusammenklappten Zustand nicht oder zumin dest nicht unnötig über das Trittbrett hinausragt, wird regel- mäßig die Höhenverstellung der Lenksäule genutzt, um den Len ker vor oder nach dem Zusammenlegen in die niedrigste Höhe zu verfahren .

Entsprechende Teleskopmechanismen aus dem Stand der Technik werden in der Regel über eine Schnellspannverbindung zumindest im fahrbereiten Zustand des Rollers gesichert. Das Lösen und Anziehen entsprechender Schnellspannverbinder erfordern jedoch häufig einen nicht unerheblichen Kraftaufwand.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Roller, ins besondere einen Klapproller und einen Lenker, zu schaffen, bei dem die Nachteile aus dem Stand der Technik nicht mehr oder nur noch in vermindertem Umfang auftreten.

Gelöst wird diese Aufgabe durch einen Roller gemäß dem Haupt anspruch sowie einen Lenker gemäß dem nebengeordneten An spruch. Vorteilhafte Ausführungen sind Gegenstand der abhängi gen Ansprüche .

Demnach betrifft die Erfindung einen Roller umfassend ein zwi schen zwei Achsen mit jeweils wenigstens einer Bodenrolle an geordnetes Trittbrett und einen mit dem Trittbrett verbundenen Lenker für eine der beiden Achsen, wobei der Lenker zur Höhen verstellung teleskoprohrartig mit einem äußeren Führungsrohr mit Auszug am von der gelenkten Achse entfernten Ende und ei nem darin geführten, herausziehbaren inneren Rohr ausgestaltet ist, wobei am Auszug des Führungsrohrs eine Arretierung vorge sehen ist, wobei das innere Rohr gegenüber dem Führungsrohr verdrehgesichert ist und an wenigstens einer Seite in Richtung der Längsachse voneinander beabstandete Querrillen vorgesehen sind, und wobei die Arretierung ein federvorgespanntes Ras telement zum Eingriff in die Querrillen des inneren Rohrs und einen schwenkbaren Spannhebel zur wahlweisen Fixierung des Rastelements im Eingriff in eine Querrille des inneren Rohrs in einer ersten Position des Spannhebels aufweist.

Weiterhin betrifft die Erfindung einen höhenverstellbaren Len ker für Fahrzeuge mit einem äußeren Führungsrohr mit Auszug an einem Ende und einem darin teleskoprohrartig geführten, her ausziehbaren inneren Rohr, wobei am Auszug des Führungsrohrs eine Arretierung vorgesehen ist, wobei das innere Rohr gegen über dem Führungsrohr verdrehgesichert ist und an wenigstens einer Seite in Richtung der Längsachse am inneren Rohr vonei nander beabstandete Querrillen vorgesehen sind, und wobei die Arretierung ein federvorgespanntes Rastelement zum Eingriff in die Querrillen des inneren Rohrs und einen schwenkbaren Spann hebel zur wahlweisen Fixierung des Rastelements im Eingriff in eine Querrille des inneren Rohrs in einer ersten Position des Spannhebels aufweist.

Bei dem erfindungsgemäßen Roller wird die Arretierung des Len kers nicht (oder zumindest nicht ausschließlich, siehe unten) über einen Kraftschluss erreicht, sondern (wenigstens teil weise) durch einen Formschluss, nämlich zwischen dem Rastele ment der Arretierung und einer der am inneren Rohr vorgesehe nen Querrillen. Das innere Rohr weist dabei entlang der Längs achse mehrere voneinander beabstandete Querrillen auf, in wel che das Rastelement eingreifen kann. Die Federvorspannung des Rastelementes ist dabei so gewählt, dass sich das Rastelement bei fehlender Fixierung durch den Spannhebel bei Zug oder Druck auf das innere Rohr löst, um so den Lenker auf die ge wünschte Höhe einzustellen. Dabei lässt sich der Lenker zwar nur auf die über die Querrillen vorgegebenen Höhen einstellen, durch entsprechend hohe Anzahl und geringem Abstand der Quer rillen zueinander lässt sich die Höhe des Lenkers aber ausrei chend genau einstellen. Ist der Lenker auf die gewünschte Höhe eingestellt, kann das in Eingriff mit einer Querrille befind liche Rastelement in dieser Position durch den Spannhebel fi xiert werden, in dem dieser in seine erste Position ver- schwenkt wird, sodass der Lenker in der eingestellten Höhe verbleibt. Dabei ist zu beachten, dass für die Fixierung des Rastelementes durch den Spannhebel gegenüber einem

Schnellspanner aus dem Stand der Technik nur sehr geringe Kräfte aufgebracht werden müssen.

Damit sichergestellt ist, dass das Rastelement grundsätzlich in die am inneren Rohr befindlichen Querrillen eingreifen kann, ist das innere Rohr gegenüber dem Führungsrohr „verdreh sicher", d. h. das innere Rohr lässt sich um seine Längsachse nicht gegenüber dem Führungsrohr verdrehen. Dies kann bspw. durch eine nicht-rotationssymmetrische Ausgestaltung des inne ren Rohrs bei ausreichender Führung durch die Arretierung und/oder beider Rohre, ggf. mit zusätzlicher Führung durch die Arretierung erreicht werden.

Es ist bevorzugt, wenn die Arretierung eine Einrastvorrichtung umfasst, in die der Spannhebel in seiner ersten Position ein rastet. Durch eine entsprechende Einrastvorrichtung wird der Spannhebel in seiner ersten Position gesichert, wodurch auch die momentan eingestellte Höhe des Lenkers gegen unbeabsich tigte Veränderung gesichert wird.

Die Einrastvorrichtung kann einen zwischen Einrastposition und Freigabeposition verschiebbaren Sicherungsknopf und eine Feder zum Drängen des Sicherungsknopfes in die Einrastposition um fassen. Der Sicherungsknopf wird von der Feder grundsätzlich in die Einrastposition gedrängt, in welcher der in der ersten Position befindliche Spannhebel gegen unbeabsichtigtes Lösen gesichert ist. Soll der Spannhebel gelöst werden, um die Len- kerhöhe einzustellen, wird der Sicherungskopf in die Freigabe position verschoben, in der die Rastverbindung mit dem Spann hebel aufgehoben ist und dieser dann aus seiner ersten Posi tion herausbewegt werden kann. Ist der Spannhebel nicht mehr in seiner ersten Position, ist auch das Rastelement nicht mehr fixiert und die Höhe des Lenkers kann, wie beschrieben, ver stellt werden.

Auch wenn der Lenker in seiner Höhe bereits durch den be schriebenen Eingriff des Rastelements in eine der Querrillen an dem inneren Rohr grundsätzlich arretiert werden kann, ist es denkbar, dass aufgrund von Fertigungstoleranzen kleine, insbesondere seitliche Relativbewegungen des inneren Rohr ge genüber dem Führungsrohr möglich bleiben. Diese können die Fahrsicherheit des Rollers, zumindest aber das Fahrgefühl min dern. Um diese Relativbewegungen auszuschließen, ist bevor zugt, dass die Arretierung eine Schnellspannvorrichtung zur kraftschlüssigen Fixierung des inneren Rohres gegenüber dem Führungsrohr durch Klemmung umfasst, wobei der schwenkbare Spannhebel Teil der Schnellspannvorrichtung ist und die

Schnellspannvorrichtung so ausgestaltet ist, dass der Kraft schluss zur Fixierung in der Stellung des Spannhebels in der ersten Position des Spannhebels erreicht wird. In andere Wor ten ist die erfindungsgemäße Arretierung der Lenkerhöhe durch das Rastelement durch eine Schnellspannvorrichtung ergänzt, mit der auch ggf. verbleibende Relativbewegungen der beiden Rohre des Lenkers ausgeschlossen werden. Auch wenn die

Schnellspannvorrichtung vergleichbar zu einer entsprechenden Einrichtung aus dem Stand der Technik ausgebildet sein mag, so muss diese aufgrund des Zusammenspiels von Rastelement und Qu errille sowie der Verdrehsicherheit des inneren Rohrs gegen über dem Führungsrohr nur deutlich weniger Kräfte aufnehmen, als wenn die Schnellspannvorrichtung allein das innere Rohr im Führungsrohr vollständig sichern müsste, wie dies im Stand der Technik der Fall ist. In der Folge ist die erforderliche

Klemmkraft des Schnellspanners bei der Erfindung und damit auch die erforderliche Kraft zur Betätigung des Spannhebels deutlich geringer als im Stand der Technik, sodass die Höhen verstellung des Lenkers bei dem erfindungsgemäßen Roller auch in diesem Fall deutlich weniger Kraft erfordert als bei be kannten Rollern.

Es ist bevorzugt, wenn die Schnellspannvorrichtung hinsicht lich ihrer Klemmkraft, vorzugsweise mithilfe einer Klemmmutter einstellbar ist. Zur Vorspannung des Rastelements in Richtung Querrillen kann eine Blattfeder vorgesehen sein.

Die Erfindung entfaltet ihre Vorteile besonders bei Rollern, bei denen der Lenker regelmäßig in der Höhe verändert wird.

Dies ist insbesondere bei Klapprollern der Fall. Die Höhenver stellung des Lenkers wird dabei genutzt, um den Klapproller möglichst klein zusammenzulegen.

Zur Erläuterung des erfindungsgemäßen Lenkers wird auf die vorstehenden Ausführungen verwiesen.

Die Erfindung wird nun anhand einer vorteilhaften Ausführungs form unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen bei spielhaft beschrieben. Es zeigen:

Figur 1: ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungs gemäßen Rollers mit höhenverstellbarem Lenker und Arretierung;

Figur 2a, b: Detaildarstellungen der Arretierung aus Figur 1 in verschiedenen Zuständen; und

Figur 3a-d: Schnittdarstellungen durch die Arretierung aus

Figur 1 in verschiedenen Zuständen. In Figur 1 ist ein erfindungsgemäßer Roller 1, genauer ein Klapproller gezeigt. Der Roller 1 umfasst zwei senkrecht zur Blattebene stehende Achsen 2 mit jeweils einer Bodenrolle 3. Die eine Bodenrolle 3 ist dabei drehbar an einem Ende eines Trittbretts 4 gelagert, während die andere Bodenrolle 3 an ei nem Lenker 10 gelagert ist. Der Lenker 10 ist drehbar in einer Lenksäule 5 geführt, womit die daran gelagerte Bodenrolle 3 lenkbar ist. Die Lenksäule 5 ist über ein Klappgelenk 6 mit dem Trittbrett 4 verbunden. Mithilfe des Klappgelenks 6 lässt sich der in Figur 1 im fahrbereiten Zustand gezeigte Roller 1 derart zusammenklappen, dass die Lenksäule 5 parallel zum Trittbrett 3 ausgerichtet ist.

Die an dem Trittbrett 4 gelagerte Bodenrolle 3 ist über einen elektrischen Radnabenmotor 7 angetrieben, der über eine in das Trittbrett 4 integrierte Batterie mit elektrischer Energie versorgt wird.

Der Lenker 10 umfasst ein Führungsrohr 11 und ein darin tele skopartig und verdrehsicher geführtes inneres Rohr 12, welches sich am Auszug 13 am von der gelenkten Achse 2 entfernten Ende des Führungsrohrs 11 bei Bedarf herausziehen lässt, um so die Höhe des Lenkers 10 zu verändern. An dem Auszug 13 ist weiter hin eine Arretierung 20 vorgesehen, mit der sich der Lenker 10 in der gewünschten Höhe arretieren lässt.

Die Arretierung 20 wird nun anhand der Figuren 2a, b und 3a-d, in der sie in verschiedenen Zuständen gezeigt ist, näher er läutert .

Die Arretierung 20 ist an dem Führungsrohr 11 befestigt und umfasst eine Rastrolle als Rastelement 21, die mithilfe einer Blattfeder 22 gegen das innere Rohr 12 vorgespannt ist. Das innere Rohr 12 weist an einer Seite in Richtung der Längsachse des Rohrs 12 voneinander beabstandete Querrillen 14 auf. Die Blattfeder 22 und die Ausgestaltung der Querrillen 14 sind so aufeinander abgestimmt, dass sich das innere Rohr 12 grund sätzlich teleskopartig aus dem Führungsrohr 11 herausziehen o- der in dieses hineinfahren lässt, womit letztendlich die Hö henverstellung des Lenkers 10 gewährleistet wird.

Um den Lenker 10 in einer gewünschten Höhe zu sichern, ist der um eine Schwenkachse 23 Spannhebel 24 vorgesehen, der in der in Figuren 2a und 3a dargestellten ersten Position das Ras telement 21 im Eingriff mit einer Querrille 14 fixiert, sodass der Lenker 10 grundsätzlich in seiner Höhe festgelegt ist. Ist der Spannhebel 24 in einer anderen Position (vgl. Figuren 2b, 3d) kann die Höhe des Lenkers 10 wie beschrieben verändert werden .

Um den Spannhebel 24 in seiner ersten Position zu sichern, ist eine Einrastvorrichtung 25 umfassend einen zwischen Einrastpo sition und Freigabeposition verschiebbaren Sicherungsknopf 26 und eine Feder 27 zum Drängen des Sicherungsknopfes 26 in die Einrastposition vorgesehen. Wie in Figur 3a erkennbar, über lappt der Sicherungsknopf 26 in seiner Einsatzposition mit dem in der ersten Position befindlichen Spannhebel 24. Um den Spannhebel 24 zu lösen, muss zunächst der Sicherungsknopf 26 gegen die Federkraft der Feder 27 in die Freigabeposition ver schoben werden (Figur 3b), bevor der Spannhebel 24 aus der ersten Position bewegt werden kann (Figur 3c) . Sobald sich der Spannhebel 24 nicht mehr in der ersten Position befindet, kann der Sicherungsknopf 26 losgelassen werden, womit er sich auf grund der Feder 27 wieder in die Einrastposition verschiebt (Figur 3d) . Die Kontaktflächen von Spannhebel 24 und Siche rungsknopf 26 sind so ausgebildet, dass der Spannhebel 24 beim Zurückbewegen in die erste Position automatisch mit dem Siche rungsknopf 26 einrastet. Auch wenn durch die bereits beschriebenen Komponenten der Ar retierung 20 sowie die Verdrehsicherheit zwischen innerem Rohr 12 und Führungsrohr 11 bereits eine Sicherung des Lenkers 10 in der gewünschten Höhe gewährleisten, ist zusätzlich noch eine Schnellspannvorrichtung 28 zur kraftschlüssigen Fixierung des inneren Rohres 12 gegenüber dem Führungsrohr 12 durch Klemmung vorgesehen. Der bereits beschriebene schwenkbare Spannhebel 24 ist dabei Teil der Schnellspannvorrichtung 28, sodass die Schnellspannvorrichtung 28 zusammen mit der Fixie rung des Rastelementes 21 betätigt werden kann. Die grundsätz lich auf bekannte Weise ausgeführte Schnellspannvorrichtung 28 ist dabei so ausgestaltet, dass der Kraftschluss zur Fixierung in der ersten Position des Spannhebels 24 erreicht wird, also wenn die besagte Fixierung des Rastelementes 21 erreicht wird. Die Klemmkraft der Schnellspannvorrichtung 28 - und damit auch die zur Betätigung des Spannhebels 24 erforderliche Kraft - lässt sich über die Klemmmutter 29 einstellen. Dabei ist zu beachten, dass die Schnellspannvorrichtung 28 lediglich der weitergehenden Fixierung des inneren Rohres 12 gegenüber dem Führungsrohr 11 dient, um etwaige Relativbewegungen der beiden Rohre 11, 12 zueinander zu vermeiden. Die eigentliche Festset zung der Höhe des Lenkers 10 wird durch das Rastelement 21 er reicht. Auch eine Verdrehsicherung ist bereits gegeben. Da die Schnellspannvorrichtung 28 also nicht zur Festlegung der Len kerhöhe und zur Verdrehsicherung erforderlich ist, kann die Klemmkraft deutlich geringer gewählt werden als im Stand der Technik, bei dem die Schnellspannvorrichtung 28 sämtliche zwi schen innerem Rohr 12 und Führungsrohr 11 auftretenden Kräfte allein über einen Kraftschluss aufnehmen muss. In der Folge ist auch die zur Betätigung des Spannhebels 24 erforderliche Kraft deutlich geringer als im Stand der Technik.