Verdeckt liegender Beschlag für ein Fenster oder eine Tür

Die Erfindung betrifft einen verdeckt im Falz angeordneten Beschlag für Dreh-Kipp- Fenster oder -Türen nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Fenster oder Türen dieser Gattung sind bereits bekannt, wie beispielsweise der EP 0 204 267 B1 und der DE 87 18 109 U1 entnommen werden kann. Nach der EP 0 204 267 B1 haben die beiden Lenker unterschiedliche Längen und stehen je über ein Drehgelenk mit dem Ecklager und dem Eckband in Verbindung, und zwar derart, dass sie mit diesen ein Lenkertrapez bilden, dessen kürzeres Glied der flügelseitige Tragarm ist.

Die Verbindung an dem rahmenseitigen Drehgelenk des langen Lenkers mit dem am Eckband fest angeordneten Haken wird durch ein Sicherungsring gesichert, der in eine nahe des freien Endes des Hakens angeordneten Umfangsnut einrastet. Das Einhängen mit anschließendem Sichern gegen Auskuppeln des Flügels zum Rahmen, kann ausschließlich nur in der drehgestellten Lage erfolgen.

Bei der Ausgestaltung nach DE 87 18 109 U1 sind insgesamt drei Lenker angeordnet, wobei ein kurzer erster Lenker und ein zweiter langer Lenker an einer Befestigungsplatte des am Flügel gefestigten Ecklagers fest angelenkt sind. Der dritte Lenker ist schwenkverschieblich im Ecklager geführt und wie der zweite lange Lenker am rahmenseitigen Eckband kraftschlüssig nicht entkoppelbar über einen Kraftspeicher gesichert.

Es wäre denkbar, auch bei den Ausgestaltungen der DE 87 18 109 U1 entsprechenden Bau- und Funktionsart entweder die beiden flügelseitigen Verbindungsgelenke oder aber die beiden rahmenseitigen Verbindungsgelenke für die beiden Lenker - ähnlich der EP 0 204 267 B1 - entkoppelbar auszubilden. Wie praktische Versuche ergeben haben, stellen sich jedoch in beiden Fällen, insbesondere beim Einhängevorgang für die Flügel, insofern Schwierigkeiten ein, als die Abstände zwischen den freien Haken der beiden Lenker und die Abstände der zugehörigen Eingrifföffnungen zur Bildung des Drehgelenkes und des Schiebegelenkes an der Lagerschiene bzw. Halteschiene in keiner festen Beziehung zueinander stehen.

Es ist daher mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden, die entkuppelten Gelenkstellen beim Einhängen des Flügels wieder miteinander in ordnungsgemäße Wirkverbindung zu bringen. Während der Durchführung des Einhängevorgangs müssen nämlich die Funktionsteile des Drehgelenkes und die Funktionsteile des Schiebegelenkes jeweils relativ zueinander exakt ausgerichtet werden.

Es ist daher Ziel der Erfindung, die vorstehend aufgezeigten Unzulänglichkeiten bei Fenstern oder Türen der gattungsgemäßen Art auszuräumen.

Daher liegt die Aufgabe der Erfindung in der Schaffung eines verdeckt im Falz angeordneten Beschlags für Dreh-Kipp-Fenster oder -Türen, bei welchem eine einfache und sichere Ein- und Aushängemöglichkeit für den Flügel am Fensterrahmen erreichbar und dabei die dauerhaft sichere öffnungs- und Schließfunktion für den Flügel gewährleistet ist.

Die erfindungsgemäße Lösung der Aufgabe wird durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Patentanspruchs 1 gelöst. Die Unteransprüche beziehen sich auf weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung.

Der Vorteil des Lösungsprinzips liegt darin, dass das Eckband ohne Zuhilfenahme besonderer Anschlaglehren an der Falzfläche des Flügels montiert werden kann, da das Beschlagteil Mittel zur Lagejustierung in Längsrichtung des Falzes bereitstellt, wobei eine Lagerschiene des Ecklagers mit ihrem freien Ende an der aufrechten Falzumfangsfläche des Rahmens nahezu anliegt und wobei an dem gegenüberliegenden Ende des freien Endes und an der von den Lenkern abgewandten Seite ebenfalls Bauteile zur Lagefixierung angebracht sind. Das Eckband findet dabei mit einer winkelförmigen Halteschiene mittels eines zur Falzumfangsfläche des Flügels aufrechten Drehgelenks zur Lagejustierung Verwendung. Mit dieser Zuordnung wird ebenfalls eine für den öffnungs- und Schließvorgang des Flügels notwendige, exakte Ausrichtung zum Rahmen gewährleistet.

Bei allen vorstehend angeführten öffnungsarten insbesondere in drehgestellter Lage des Beschlags und Kipplage des Flügels 2 zum Rahmen 1 des Fensters oder der Tür ist es von wesentlicher Bedeutung, dass sich der Flügel relativ einfach zum Rahmen einhängen und mit möglichst wenigen und einfachen Handgriffen problemlos wieder

aushängen lässt. Dies geschieht in vorteilhafter Weise dadurch, dass die Haken der Tragarme mit den Bohrungen der Halteschiene im eingefahrenen Zustand gleiche Abstandsmaße haben und damit in kongruenter Lage zueinander stehen.

Die Funktionssicherheit ist durch die Erfindung dadurch optimiert worden, dass bei der Montage mindestens ein Haken in der Bohrung einklipsbar ist und so im Montagezustand eine dauerhafte, aber auch wieder manuell lösbar fixierte und unverschiebbare Verbindung eingehen.

Es hat sich erfindungsgemäß auch als besonders vorteilhaft herausgestellt, wenn das Ecklager zum Eckband bei Montage in drehgestellter Lage der Beschlagteile in einer begrenzt kippbaren Anordnung kuppelbar ist. Dabei können die Haken so ausgelegt werden, dass sie an ihrem freien Enden eine Fase aufweisen und /oder die Bohrungen entsprechend eine Fase bzw. Verjüngung aufweisen. Aber auch die Höhe der Haken ist entsprechend angepasst. Zu hoch konzipierte Haken können eine problemlose Montage des Flügels in Kippstellung nachteilig beinträchtigen. Deshalb sind die Haken in ihrer Höhe und Fase auf die Bohrungen angepasst.

Um eine große Ausstellweite des Flügels in Drehstellung zu erreichen, sind in vorteilhafter Weise der Lagerschiene Lenker zugeordnet, die aus einem drehverschiebbaren Steuerarm und einem ersten drehbefestigten Tragarm bestehen, der wiederum mit dem Steuerarm scherenartig in drehbarer Verbindung steht, wobei ein zweiter Tragarm drehbar am freien Ende des Steuerarms befestigt ist.

Besonders vorteilhaft ist, wenn die Haken zur Bohrung zum Kuppeln in Fluchtlage liegen und die Verbindung nahezu spielfrei ist. Gerade bei einem schmalen Aufbau des Fensters oder der Tür ist es von besonderem Vorteil, wenn die Beschlagteile dem Flügel und Rahmen angepasst ausgeführt sind, um Nacharbeiten am Profil zu vermeiden. Ein Versatz zueinander erfordert entweder mehr Raum oder schwächt das Bauteil an dem die Haken angelenkt sind. Mit der nahezu spielfreien Anpassung der zu kuppelnden Bauteile wird ein schnelles Ansprechverhalten zum Steuern des Flügels in die Drehschaltstellung erreicht.

Vorteilhaft ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung, dass die Haken an den dem Eckband zugewandten freien Enden eine Fase aufweisen, wobei zumindest ein Haken im Abstand unter dieser mit einer Umfangsnut versehen ist. Die Fase hat dem

zu Folge mehrere vorteilhafte Wirkungen. Einerseits bietet die Fase den nötigen Spielraum zum Kippen des Flügels für das Ein- und Aushängen, aber auch für die normale Kipplage, andererseits ermöglicht die Fase das Fügen eines bereits federbelastenden Sicherungsglieds, welches im Eckband im Bereich einer Bohrung gelagert ist und schließlich in eine der Fase folgende Umfangsnut einrastet. Mit der fixierten Lage des Eckbandes zum Ecklager befindet sich der Flügel zum Rahmen in der montierten Stellung und mit anschließendem Einhängen einer Ausstellschere oben und durch Schalten des Beschlags von der drehgestellten Lage in die kippgestellte Lage, ist das Fenster oder die Tür in allen Schaltstellungen und in jeder öffnungslage unverlierbar gesichert und betriebsbereit.

Konstruktiv einfach und wirtschaftlich herstellbar ist nach der Erfindung, wenn das Sicherungsglied aus einem im Eckband sitzenden U-förmigen Biegefederstab besteht, der an seinen freien Enden eingespannt ist und tangential in die Umfangsnut des Hakens eingreift.

Um das Sicherungsglied gegen herausfallen aus dem Eckband zu sichern, wird in vorteilhaft einfacher Weise eine Abdeckkappe auf den zum Einlegen des Sicherungsglieds Ausschnitt, beispielsweise durch Einklipsen, gesteckt.

Zum Lösen der Fixierung des Eckbandes vom Ecklager, d.h. zum Aushängen des Flügels, sieht die Erfindung in einer vorteilhaften Ausgestaltung im Eckband achsparallel aber seitlich versetzt zur Bohrung einen Vorsprung vor, der an den Seitenflächen verjüngt ist, wobei durch Längsverschieben des Sicherungsglieds über die Seitenflächen der Biegefederstab gespreizt wird und aus der Umfangsnut der Hakens herausdrängbar ist.

Vereinfacht und Kostengünstig stellt sich das Längsverschieben des Sicherungsglieds dar, wenn das geschlossene andere Ende der U-Form in einem Abstand in fixierter Stellung vom Eckband beabstandet ist und das geschlossene Ende der U-Form abgewinkelt ist, um eine Griffmöglichkeit zu erhalten, wobei sich mit Verschieben der Abstand entsprechend zum Eckband vergrößert.

Eine zweckmäßige, weil einfache und kostengünstige Herstellung des Eckbandes ist gewährleistet, wenn es im Montagezustand zur Längsmittelebene symmetrisch gestaltet und im Spritzgießverfahren hergestellt ist.

Vorteilhaft ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung, dass die Lenker des Ecklagers mit der Lagerschiene bei Einhängung des Flügels zum Rahmen nahezu deckungsgleich ausgerichtet sind. Diese Lage entspricht der Montageposition des Flügels zum Rahmen, d.h. die Abstände der Haken des Ecklagers entsprechen den Abständen zu den Bohrungen des Eckbands. Gleichzeitig bietet das Ecklager in der eingefahrenen Position der Lenker den kleinsten Bauraum und damit einen optimalen Montagezustand.

Weitere Vorteile ergeben sich aus der Beschreibung und der Zeichnung, die anhand mehrerer in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele näher beschrieben sind.

Es zeigen: Fig.1 eine Ansicht des Beschlags gemäß der Erfindung mit Blickrichtung senkrecht zur Ebene des Fenster oder der Tür mit dem Rahmen und dem in drehgestellter Lage des Beschlags und in Kipplage geöffneten Flügel, Fig.2 das Beschlagteil nach Figur 1 in einer perspektivischen Ansicht im ausgehangenen Zustand, mit nicht montierter Abdeckkappe, Fig.3 das Beschlagteil nach Figur 2 im montierten Zustand, mit nicht montierter

Abdeckkappe, Fig.4 das Beschlagteil nach Figur 3 im montierten Zustand und nicht montierter

Abdeckkappe, mit gespreiztem Sicherungsglied zum Aushängen des Flügels und Fig.5 eine perspektivische Ansicht nach der Fig.3 mit montierter Abdeckkappe und bei in Drehstellung geöffnetem Flügel.

In der Figur 1 der Zeichnung ist ein Fenster bzw. eine Tür gezeigt, bei dem sich der dem Rahmen 1 zugeordnete in der Zeichnung nicht sichtbare Beschlag über eine Betätigungshandhabe 3 des Flügel 2 in drehgestellter Lage befindet und der Flügel 2 zum Rahmen 1 in Kipplage in einer vormontiert kuppelbaren Anordnung steht. Bei dem verdeckt im Falz angeordneten Beschlag für Dreh-Kipp-Fenster oder -Türen, ist an der oberen Flügelkante 4 eine nicht sichtbare Ausstellvorrichtung und an der unteren Flügelkante 5 ein im Flügelausschnitt sichtbares Beschlagteil 6 vorgesehen, welches zwischen dem Flügel 2 und dem Rahmen 1 angeordnet ist, wobei die obere Ausstellvorrichtung die Kippöffnungsstellung des Flügels 2 relativ zum Rahmen 1

begrenzt, und zwischen den oberen waagrechten Holmen von Rahmen 1 und Flügel 2 eingebaut ist. Sowohl die obere Ausstellvorrichtung auch das Beschlagteil 6 entsprechen dem gleichen kinematischen Aufbau.

Das Beschlagteil 6 besteht ausweislich der Figur 2 dabei aus einem am Flügel 2 angelenkten Eckband 7 und einem an am Rahmen 1 über eine Lagerschiene 8 fest angelenkten Ecklager 9, welche über mindestens zwei nach Figur 5 drei Lenker 10 aufweisen, die in schwenkbeweglicher Verbindung zueinander stehen, wobei die Lenker 10 an zumindest einem der freien Enden 11 ,12 nach Figur 3 einen bolzenartigen Haken 13,14 aufweisen. Dabei zeigt mindestens einer der Haken 14 ein entsprechendes Haltemittel 15 zur lösbaren Fixierung mit dem Eckband 7 auf.

Außerdem wird das Eckband 7 ohne Zuhilfenahme besonderer Anschlaglehren an der Falzfläche des Flügels 2 montiert, da das Beschlagteil Mittel 17 zur Lagejustierung in Längsrichtung des Falzes bereitstellt, wobei bei dem Ecklager 9 die Lagerschiene 8 mit dem Mittel 16 an dem freien Ende 18 an der aufrechten Falzumfangsf lache des Rahmens 1 nahezu anliegt und wobei an dem gegenüberliegenden Ende des freien Endes 18 und an der von den Lenkern 10 abgewandten Seite ebenfalls Bauteile zur Lagefixierung angebracht sind. Das Eckband 7 findet dabei mit einer winkelförmigen Halteschiene 19 mittels eines zur Falzumfangsfläche des Flügels 2 aufrechten

Drehgelenks 20 zur Lagejustierung Verwendung. Mit dieser Zuordnung wird ebenfalls eine für den öffnungs- und Schließvorgang des Flügels 2 notwendige, exakte Ausrichtung zum Rahmen 1 gewährleistet.

Bei allen vorstehend angeführten öffnungsarten insbesondere in drehgestellter Lage des Beschlags und Kipplage des Flügels 2 zum Rahmen 1 des Fensters oder der Tür ist es von wesentlicher Bedeutung, dass sich der Flügel 2 relativ einfach zum Rahmen 1 einhängen lässt und das mit möglichst wenigen und einfachen Handgriffen, der Flügel 2 problemlos wieder aushängen lässt. Dazu haben die Haken 13,14 der Lenker 10 im ein- und ausgefahrenen Zustand gleiche Abstandsmaße zu den Bohrungen 21 ,22 der Halteschiene 19, wobei sie in Montagebereitschaftsstellung nach Figur 1 und Figur 2 mit eingefahrenen Lenkern 10 in kongruenter Lage zueinander stehen.

Um die Verbindung zwischen Flügel 2 und Rahmen 1 im montierten Zustand dauerhaft gesichert auch während der Bewegungsabläufe zu halten, ist zumindest eine Verbindung zwischen Haken 14 und Bohrung 22 einklipsbar. Andererseits kann

die Verbindung nur unter Zuhilfenahme manueller Betätigung wieder aufgelöst werden.

Das Einhängen des Flügels 2 in den Rahmen 1 wird ebenfalls damit erleichtert, dass die am Ecklager 9 angeordneten Haken 13,14 zumindest bereichsweise eine Fase 23,24 aufweisen und die den Haken 13,14 zugewandten Bohrungen 21 ,22 je nach Notwendigkeit eine Erweiterung in Form einer Fase oder einer Verjüngung beinhalten können, um bei einer begrenzt kippbaren Lage des Flügels 2 zum Rahmen 1 Einhängen zu können. Wie bereits erwähnt, befindet sich in dem Ausführungsbeispiel nach Figur 1 , wonach der Flügel 2 zum Rahmen 1 die begrenzt kippbare

Montagestellung aufzeigt, der Beschlag in Drehlage. Unabhängig dem Einhängen des Flügels 2 zum Rahmen 1 kann sich der Beschlag aber auch in kippgestellter Lage befinden, jedoch müsste der Beschlag aufgrund des verschlussseitigen Kippriegelbauteils in die drehgestellte Lage über die Betätigungshandhabe 3 geschaltet werden.

Das von den Lenkern 10 steuerbare Beschlagteil 6, ist unter Anderem aus dem bereits geschilderten Ecklager 9 nach Figur 5 gebildet, wonach die Lenker 10 aus einem über ein Drehgelenk 28 an der Lageschiene 8 dreh- verschiebbaren Steuerarm 25 und einen ebenfalls an der Lagerschiene 8 mittels eines Drehgelenks 29 daran ersten langen drehbefestigten Tragarm 26 besteht, der wiederum mit dem Steuerarm 25 scherenartig über ein Drehgelenk 30 in drehbarer Verbindung steht, wobei ein zweiter kurzer Tragarm 27 durch ein Drehgelenk 31 drehbar am freien Ende 32 des Steuerarms 25 befestigt ist. Den jeweils den Tragarmen 26,27 gegenüber liegenden Enden der Drehgelenke 29 und 31 sind die Haken 13,14 fest angelenkt, die wiederum im montierten Zustand in den Bohrungen 21 ,22 des Eckbands 7 gelagert sind.

Nach den Figuren 2 bis 4 beinhaltet das Eckband 7 ein Haltemittel 15, welches aus einem federbelasteten Sicherungsglied 33 besteht. Das Eckband 7 weist dabei in dem Teilbereich des Haltemittels 15 einen Ausschnitt 34 auf, der durch eine Abdeckkappe 35 nach Montage der einzelnen Komponenten des Sicherungsglieds 33 größten Teils wieder gefüllt wird. Die Abdeckkappe 35 wird dabei entweder kraftschlüssig durch Befestigungsschrauben oder formschlüssig durch Klipsen mit dem Eckband 7 verbunden. So erhält auch das Sicherungsglied 33 eine gesicherte Lage innerhalb des Eckbandes 7. An den jeweiligen Enden 36,37 des Ausschnitts 34 sind je zwei von der Längsmittelebene 38 beabstandete Nuten 39,40 vorgesehen, die wiederum einen U-

förmigen Biegefederstab 41 mit im Querschnitt rundem Federdraht aufnehmen, und zwar derart, dass die freien Enden 42 eingespannt sind und ein Teilabschnitt 43 nahe dem Ende der geschlossenen U-Form 50 geführt ist.

Dabei tangiert der Biegefederstab 41 beidseitig die Bohrung 22 und eine Bohrung 44 in der Abdeckkappe 35 so, dass sie sich durch die Fase 24 des Hakens 14 auseinander drücken lassen, um anschließend in eine Umfangsnut 45 des Hakens 14 sichernd einzurasten.

Der Biegefederstab 41 ist zwischen der Abdeckkappe 35 und dem aus einem vorzugsweise im Spritzgießverfahren hergestellten Eckband 7 bereichsweise umschlossen, so dass eine unbeabsichtigte Verschiebung des Sicherungsglieds 33 in die falsche Richtung vermieden wird. Damit der Biegefederstab 41 zum Entkuppeln des Tragarms 27 und damit des Flügels 2 aus der Umfangsnut 45 des Hakens 14 herausgedrängt werden kann, ist achsparallel aber seitlich versetzt zur Bohrung 22,44 im Bereich des Ausschnitts 34 des Eckbands 7 ein Vorsprung 46 angeformt, der an seinen Seitenflächen 47,48 zur Bohrung 22,44 weisend verjüngt ist. An die Seitenflächen 47,48 ist anliegend beidseitig der Biegefederstab 41 geformt, der mit Verschieben in Längsrichtung - d.h. sich mit Beabstanden vom Eckband 7- im Bereich der Bohrung 22,44 durchbiegt, so dass der beidseitig tangential angeordnete

Biegefederstab 41 aus der Umfangsnut 45 des Hakens 14 gelangt. Zur Vereinfachung der Handhabung zum Verschieben des Sicherungsglieds 33, ist vom Ende des Eckbands 7 bis hin zur geschlossenen U-Form ein Abstand 49 vorgesehen, der im gerasteten Zustand nach Figur 3 mindestens Fingerbreit ist und sich durch manuelle Betätigung in Pfeilrichtung nach Figur 4, also ohne weitere Hilfsmittel, entsprechend vergrößert. Zur verbesserten Griffsicherheit, ist das Sicherungsglied 33 im Bereich der geschlossenen U-Form 50 etwa der Höhe der nicht gezeigten Falzluft um 90° abgewinkelt.

Bezugszeichenliste

1 Rahmen

2 Flügel

3 Betätigungshandhabe

4 Flügelkante

5 Flügelkante

6 Beschlagteil

7 Eckband

8 Lagerschiene

9 Ecklager

10 Lenker

11 Freies Ende

12 Freies Ende

13 Haken

14 Haken

15 Haltemittel

16 Mittel

17 Mittel

18 Freies Ende

19 Halteschiene

20 Drehgelenk

21 Bohrung

22 Bohrung

23 Fase

24 Fase

25 Steuerarm

26 Tragarm lang

27 Tragarm kurz

28 Drehgelenk

29 Drehgelenk

30 Drehgelenk

31 Drehgelenk

32 Freies Ende

33 Sicherungsglied

34 Ausschnitt

35 Abdeckkappe

36 Ende

37 Ende

38 Längsmittelebene

39 Nut

40 Nut

41 Biegefederstab

42 Freies Ende

43 Teilabschnitt

44 Bohrung

45 Umfangsnut

46 Vorsprung

47 Seitenfläche

48 Seitenfläche

49 Abstand

50 U-Form