Verriegelungsbeschlag und Beschlagteilesatz

Die Erfindung betrifft einen Verriegelungsbeschlag nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und einen Beschlagteilesatz hierfür.

Ein Verriegelungsbeschlag nach dem Anspruch 1 ist bereits aus der EP 1 208 281 B1 bekannt. Hierin wird vorgeschlagen, Verriegelungselemente in Form eines Riegelvorsprungs und eines Schließteils oder -Stücks vorzusehen, von denen das eine an dem festen Rahmen und das andere an dem Flügel angebracht ist. In Richtung der Falzflächen sind diese relativ zueinander bewegbar, wobei in der Regel das

Schließteil ortsfest angebracht ist und der Riegelvorsprung beweglich ist. Durch diese Relativbewegung sind der Riegelvorsprung und das Schließteil miteinander in Eingriff bringbar. In einer Verriegelungs- oder Eingriffsstellung hintergreift der Riegelvorsprung das Schließteil an Eingriffsflächen, die längs des Falzes des Rahmenholms und senkrecht zu den Falzflächen verlaufen. Nach diesem bekannten Stand der Technik besteht das Schließteil aus einem Grundkörper und einen diesen übergreifendes Oberteil.

Diese bekannte Lösung zielt vor allem auf eine reduzierten Verschleiß des Riegelvorsprungs hin, der als Pilzbolzen ausgebildet ist und im Bereich des verjüngten Schaftes mit der stanzrauen Seitenkante des Oberteils zusammenwirkt und dabei nach einem gewissen Zeitablauf verschleißt. Daher ist hier vorgesehen, dass der Grundkörper und das Oberteil derart aufeinander abgestimmt sind, dass der Schaft dadurch von der rauen Seitenkante beabstandet bleibt, dass der Kopf des Pilzbolzens sich an dem Grundkörper abstützt. Es hat sich in der Praxis gezeigt, dass diese Schließteile schlecht zu reinigen sind und aufgrund der rauen Kanten zu Verletzungen beim Reinigen führen könnten. Zudem ist die Lösung ausschließlich auf Riegelvorsprünge mit Pilzbolzenform anwendbar, obgleich in der Praxis auch zylindrische und längliche Schließkörper mit und ohne T-Querschnitt verwendet werden.

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, einen kostengünstigen

Verriegelungsbeschlag anzugeben, der die Nachteile des Standes der Technik

vermeidet und einen Beschlagteilsatz zu finden, der eine universelle Verwendung zulässt.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch Realisierung der Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 bei einem Verriegelungsbeschlag entsprechend dem Oberbegriff des Anspruchs 1 . Ein entsprechender Beschlagteilsatz ist im Anspruch 12 angegeben.

Durch diese Lösung , die eine deutlich kostengünstigere Herstellung auch von Schießstücken zulässt, die nicht mit Pilzbolzen zusammenwirken sollen, wird das Oberteil und der Grundkörper auch in deren Längsrichtung miteinander verbunden und die jeweiligen Längsenden abgedeckt. Da diese Kanten nicht für die eigentliche Schließfunktion notwendig sind, ist damit der eigentliche Gebrauchswert des Schließteils unverändert.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den weiteren Ansprüchen. So soll nach Anspruch 2 der Grundkörper längssymmetrisch ausgebildet ist und mittig eine Durchgangsbohrung für eine Befestigungsschraube aufweist und dass das Oberteil den Grundkörper im Bereich der Durchgangsbohrung U-förmig verrastend übergreift. Dies führt neben einer Materialeinsparung im Bereich der Schließflächen, die nur so groß wie notwendig ausgebildet werden, auch dazu, dass die Verbindung des Oberteils mit dem Grundkörper zusätzlich gesichert werden kann und die Befestigungsschraube sowohl den Grundkörper wie auch das Oberteil gemeinsam festlegt.

Es ist ferner vorgesehen, dass das Oberteil im Wesentlichen L-förmig ist, da dadurch im Bereich der Schließfläche der Riegelvorsprung mit dem Grundkörper und dem Oberteil zusammenwirken kann. Der Vorteil ergibt sich insbesondere dann, wenn Oberteil und Grundkörper aus unterschiedlichen Materialien hergestellt sind.

Wenn der Grundkörper und dass Oberteil entlang der Eingriffsfläche fluchten, dann ist bei einem zylindrischen Riegelvorsprung eine vergleichsweise große Schließfläche vorhanden, was den Verschleiß reduziert und die Verwendung von kostengünstigeren Materialien begünstigt.

Es ist auch vorgesehen, dass der Grundkörper Rast- oder Klemmvorsprünge trägt, die mit längs der Falzflächen verlaufenden Nutwänden oder -leisten des Rahmens oder des Flügels klemmend oder verrastend zusammenwirken. Die ggf. vorläufige Montage

des Schließteils wird dadurch erleichtert, dass dieses bis zur endgültigen Befestigung über die Befestigungsschraube zunächst fixiert werden kann.

Die Stabilität der Verbindung des Schließteils mit dem Rahmen oder Flügel ist maximiert, wenn der Grundkörper im Bereich der Durchgangsbohrung eine Verdickung aufweist, so dass sich die Befestigungsschraube sicher abstützt.

Um einen sicheren Sitz des Schließteils zu gewährleisten ist zudem noch vorgesehen, dass der Grundkörper im Bereich der Durchgangsbohrung eine unterseitige Freimachung besitzt. Dadurch können Materialaufwölbungen, die beim Eindrehen der Befestigungsschraube in den Rahmen oder Flügel entstehen, aufgenommen werden.

Besonders kostengünstig lässt sich der Verriegelungsbeschlag herstellen, wenn der Grundkörper aus einem Kunststoff-Formteil besteht.

Wenn das Oberteil eine öffnung besitzt, die mit einer Rastaufnahme eines Befestigungsteils fluchtet, welches das Oberteil übergreift und in dem Grundkörper verrastet, dann kann die Verbindung des Grundkörpers und des Oberteils über das zusätzliche Befestigungsteil verbessert werden.

Um eine scharfe Kante zu vermeiden, an der sich Schmutz ansammeln könnte, ist vorgesehen, dass das Befestigungsteil einen zumindest mit den Rand der öffnung fluchtenden Abschluss hat. Es entstehen keine Vorsprünge o. dgl., die schwierig zu reinigen sind.

Es ist noch vorgesehen, dass der Riegelvorsprung aus einem Pilzkopfzapfen besteht, der einen gegenüber einem Schaft verbreitertes Ende aufweist, wobei das verbreiterte Ende das Oberteil zumindest bereichsweise untergreift und wozu der Grundkörper gegenüber dem Oberteil im Bereich der Schließfläche zurückspringt. Dadurch wird erreicht, dass sich der Riegelvorsprung am Grundkörper und dem Oberteil abstützt.

Von besonderer Bedeutung ist eine Ausgestaltung eines Beschlagteilsatzes, bei dem jeder Grundkörper und jedes Oberteil längssymmetrisch ausgebildet sind und mittig eine Durchgangsbohrung für eine Befestigungsschraube aufweisen, dass jedes Oberteil den jeweiligen Grundkörper im Bereich der Durchgangsbohrung U-förmig übergreift und hier verrastet, und dass jeder Grundkörper und/oder jedes Oberteil an die Form und/oder Abmessung des Riegelvorsprungs anpassbar ist.

-A-

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Figuren. Es zeigt:

Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel eines Schließteils in einer dreidimensionalen

Darstellung,

Fig. 2 das Schließteil nach Fig. 1 in einer Rückansicht, Fig. 3 einen Grundkörper des Schließteils nach Fign. 1 und 2, Fig. 4 den Grundkörper nach Fig. 3 in einer Ansicht von unten, Fig. 5 eine räumliche Darstellung eines Profilabschnitts eines Rahmens mit einem daran angebrachten Schließteil und einem Riegelvorsprung eines nicht dargestellten Treibstangenbeschlages, Fig. 6 eine weiteres Ausführungsbeispiel eines Riegelvorsprungs und eines diesem zugeordneten Schließteils in einer Darstellung entsprechend Fig. 5, Fig. 7 das Zusammenwirken des Riegelvorsprungs und des Schließteils nach Fig.

6 in einer Schnittdarstellung,

Fig. 8 in einer räumlichen Darstellung ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Schließteils und

Fig. 9 eine Seitenansicht des Schließteils nach Fig. 8.

In der Fig. 1 und 2 ist das Schließteil 1 dargestellt, welches aus einem Grundkörper 2 und einem Oberteil 3 zusammengesetzt ist. Der Grundkörper 2 weist einen Befestigungsansatz 4 und einen zusammen mit einer Kante 5 des Oberteils 3 bündig abschließenden Riegelansatz 6 auf. Die Kante 5 und der Riegelansatz 6 bilden entlang eines geraden Abschnitts 7, der parallel zu einer Flügelkante verläuft, eine Eingriffsfläche 8. Dabei fluchten der Grundkörper 2 und das Oberteil 3 entlang der Eingriffsfläche 8, ohne dass der Grundkörper 2 oder das Oberteil 3 vorstehen.

Während die Eingriffsfläche 8 an einem Ende durch eine Einlaufsschräge 9 begrenzt ist, endet sie an dem entgegengesetzten Ende an einer Verdickung 10. In der

Verdickung 10 ist eine fluchtende Durchgangsbohrung vorgesehenen, die das Oberteil 3 und den Grundkörper 2 durchdringt und die zur Aufnahme einer hier nicht dargestellten Befestigungsschraube dient.

Der Grundkörper 2 und das Oberteil 3 sind verrastend miteinander verbunden, wobei die Verrastung zu einen dadurch erfolgt, dass der Grundkörper 2 das Oberteil 3 quer zur Richtung der Falzflächen - also auch quer zur Eingriffsfläche 8 - umgreift. Dazu ist der Grundkörper an seinen Längsenden mit Fortsätzen 1 1 , 12 versehen, welche über die Länge des Oberteils 3 vorstehen und die ausweislich der Fig. 3 gegenüber

einer Basis 13 erhöht ausgebildet sind, so dass das Schließteil 1 bei montiertem Oberteil eine ebene Oberfläche ohne nennenswerte Vorsprünge erhält.

Aus der Fig. 3 wird zudem deutlich, dass das Oberteil 3 verglichen mit dem Grundkörper 2 dünnwandig ausgebildet ist. Bevorzugt wird eine Ausgestaltung des Oberteils 3 aus einem dünnen Blechabschnitt, so dass die Senkung 14 zur Aufnahme eines Senkkopfes der Befestigungsschraube nahezu ausschließlich im Grundkörper 2 abgebildet ist. Dabei ragt der Grundkörper 2 mit zwei diametral gegenüberliegenden Zungen 15, 16 in eine Bohrung 17 des Oberteils 3 hinein. Da die Zungen 15, 16 in Längsrichtung des Schließteils 1 weisen, wird das Oberteil 3 hierdurch zentriert aufgenommen.

In Verbindung mit der Fig. 4 wird erkennbar, dass die Bohrung 18 im Grundkörper 2 zu einer Unterbrechung des Befestigungsansatzes 4 führt, so der Grundkörper 2 im Bereich der Bohrung 18 eine unterseitige Freimachung besitzt. Die Bohrungen 17 und 18 verlaufen konzentrisch und bilden die Durchgangsbohrung 19.

Dabei ist der Grundkörper 2 ebenso wie das Schließteil 1 längssymmetrisch ausgebildet die Durchgangsbohrung 19 ist mittig - entlang der Querachse 20 - angeordnet. Das Oberteil 3 übergreift hier die Verdickung 10 mit einem Lappen 21 , so dass das Oberteil in diesem Abschnitt einen U-förmigen Querschnitt aufweist, während es im übrigen L-förmig im Querschnitt ist. Dadurch kann das Oberteil 3 den Grundkörper 2 im Bereich der Durchgangsbohrung 19 bzw. der Verdickung 10 U- förmig verrastend übergreifen. Die dazu notwendige Rastwirkung wird erreicht, in dem an dem Grundkörper 2 eine federnde Zunge 22 vorgesehen ist, die begrenzt beweglich ist und das Oberteil 3 an dem annähernd parallel zum Lappen 21 verlaufenden Längssteg 23 gegenüber diesem verspannt. Gleichzeitig bietet ein entsprechend der Materialstärke des Oberteils 3 bemessener Steg 24 einen unteren Anschlag, ebenso wie der Lappen 21 im Bereich der Verdickung 19 U-förmig durch Leisten 25 umrahmt ist.

Zudem hintergreift das Oberteil 3 an seinem Längsende 26 mit einer Nase 27 den Fortsatz 1 1 , 12, so dass auch an den vom dem Lappen 21 entfernten Enden ein Anliegen des Oberteils 3 gewährleistet ist. Der Grundkörper 2 besteht vorzugsweise aus einem Kunststoff-Formteil, welcher die notwendigen elastischen Eigenschaften aufweist und eine kostengünstige Herstellung erlaubt.

In der Fig. 5 ist zur besseren übersicht von einem Treibstangenbeschlag nur der Riegelvorsprung 28 dargestellt, der mit dem an einem festen Rahmen 29 angebrachten Schließteil 1 zusammenwirkt. Der Riegelvorsprung ist längs des Falzes, d.h. entlang der Linie 30 über den nicht dargestellten Treibstangenbeschlag verschiebbar. Der Riegelvorsprung 28 und das Schließteil 1 bilden zusammen ein Verriegelungselement, mit dem der bewegliche Flügel eines Fensters oder einer Tür gegenüber dem Rahmen 29 festgelegt werden kann.

Abweichend davon kann aber auch vorgesehen werden, dass ein Schließteil beweglich an einer Treibstange angebracht ist und an dem Rahmen 29 feststehende Zapfen o.a. befestigt sind. Es kann auch vorgesehen werden, dass das Schließteil 1 an einem Flügel befestigt ist, der dem Flügel benachbart liegt, an dem der Treibstangenbeschlag mit dem Riegelvorsprung 28 befestigt ist.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel soll das Schließteil 1 an dem festen Rahmen 29 und der Riegelvorsprung 29 an dem Flügel angebracht sein. Beide sind in Richtung der Falzfläche 31 - entlang der Linie 30 - relativ zueinander bewegbar und durch diese Relativbewegung miteinander in Eingriff bringbar. Der Riegelvorsprung 28 und das Schließteil 1 hintergreifen einander in der in Fig. 5 dargestellten Eingriffsstellung mit sich in Richtung der Falzfläche 31 erstreckenden Eingriffsflächen 8 und der Mantelfläche 32 des hier zylindrischen Riegelvorsprungs 28. Die Eingriffsfläche 8 und die Mantelfläche 32 bilden senkrecht zu der Falzfläche 31 und quer dazu verlaufende Wirkflächen.

In der Fig. 6 und 7 ist in einem anderen Ausführungsbeispiel ein Riegelvorsprung 28 dargestellt, der eine insbesondere der Fig. 7 erkennbare Pilzkopf-Form aufweist. Dabei ist das Ende 33 gegenüber einem Schaft 34 verbreitert oder - bei einem zylindrischen Riegelvorsprung - mit einem größeren Durchmesser versehen. Für diesen Fall ist das Schließteil 1 abweichend von der Darstellung nach Fig. 1 , 2 und 5 mit einem Oberteil 3 versehen, welches gegenüber der Eingriffsfläche 8 vorsteht. Dadurch stützt sich der Riegelvorsprung 28 an dem Oberteil 3 und - mit dem verbreiterten Ende 33 - an dem Grundkörper 2 gleichermaßen ab. Dies setzt voraus, dass ein überstand des Oberteils 3 gegenüber dem Grundkörper 2 dem Maß entspricht, den der Kopf des pilzbolzartigen Riegelvorsprung an seinem Ende 33 gegenüber dem Durchmesser des Schaftes 34 überragt.

Aus der Fig. 7 wird in Verbindung mit der Fig. 2 noch deutlich, dass der Befestigungsansatz 4 zum Eingriff in eine Nut 35 des Rahmens 29 vorgesehen ist. Der Befestigungsansatz 4 ist dazu mit einer Fügeschräge 36 versehen, durch die sich der Grundkörper 2 konisch erweitert. Dadurch erhält der Grundkörper 2 einen Klemmvorsprung, der mit längs der Falzfläche 31 verlaufenden Nutwänden 37, 38 klemmend oder verrastend zusammenwirkt. Eine bessere Bemessung des Klemmwiderstandes ist dadurch gegeben, dass der Befestigungsansatz mit Klemmrippen 39 (Fig. 2) versehen ist, die über den Befestigungsansatz 4 vorstehen. Abweichend davon oder zusätzlich dazu können an dem Befestigungsansatz noch Rastelemente vorgesehen werden, welche Hinterschneidungen der Nut 35 hintergreifen.

Die Klemmwirkung des Befestigungsansatzes 4 setzt voraus, dass dieser an die jeweilige Nutform und -abmessung angepasst ist. Um gleichzeitig allen möglichen Ausführungen des Riegelvorsprungs Rechnung tragen zu können ist es daher zweckmäßig, einen Beschlagteilsatz aus verschiedenen Grundkörpern 2 und

Oberteilen 3 anzufertigen, die jeweils längssymmetrisch ausgebildet sind und mittig eine Durchgangsbohrung 19 (bzw. die Bohrungen 17, 18) für die Befestigungsschraube 40 aufweisen, wobei jedes Oberteil 3 den jeweiligen Grundkörper 2 im Bereich der Durchgangsbohrung 19 wie vorstehend beschrieben U- förmig übergreift und hier verrastet. Durch Kombinationen verschiedener, an die Abmessungen der zum Einsatz kommenden Riegelvorsprünge 28 angepassten Grundkörper 2 oder Oberteile 3 kann eine weitergehende Verwendung des Grundkörpers 2 oder des Oberteils 3 erreicht werden.

Im Ausführungsbeispiel nach der Fig. 7 kann der gleiche Grundkörper 2 verwendet werden, wenn der Riegelvorsprung 28 an dem Schaft 34 den gleichen Durchmesser aufweist wie der zylindrische Riegelvorsprung 28 nach der Fig. 5.

Von besonderem Vorteil ist dabei wiederum eine Ausgestaltung, bei der der Grundkörper 2 als Kunststoff-Formteil ausgelegt ist und das zur Herstellung der Grundkörper 2 benötigte Werkzeug so beschaffen ist, dass der Befestigungsansatz 4 einem Werkzeugbestandteil zugeordnet ist, der gegenüber dem übrigen Grundkörper 2 verlagerbar oder austauschbar ist. Dadurch behält der Abschnitt, an dem das Oberteil befestigt wird seine jeweilige Form und kann weiterverwendet werden.

Von besonderem Vorteil ist die Ausgestaltung jedoch in Verbindung mit einem zylindrischen Riegelvorsprung nach der DE 202005016417 111 , der in der Fig. 5 dargestellt ist. Hierbei bildet eine drehbar an einem Bolzen 41 gelagerte Rolle 42 die Mantelfläche 32. Die Rolle 42 besteht aus einer Hülse 43 und einem rohrartigen die Hülse 43 tragenden Abschnitt, der an dem freien Ende des Riegelvorsprungs 28 mit einem Kragen 44 versehen ist. Hülse 43 und Kragen 44 bilden gemeinsam die Mantelfläche 32. Während die Hülse 43 aus einem Kunststoff oder einem Kunststoffüberzug besteht ist der Kragen 44 aus Metall.

Durch die Ausgestaltung des Schließteils 1 und die Ausgestaltung des Riegelvorsprungs nach der DE 202005016417 U1 wird jeweils eine Kunststoff-Metall- Materialpaarung geschaffen, wenn der Grundkörper aus Kunststoff besteht.

In der Fign. 8 und 9 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel dargestellt. Hierbei ist das Oberteil 3 im wesentlichen L-förmig und weist einen Schließschltz 45 auf. Ein derartiges Schließteil 1 dient zum Zusammenwirken mit einem T-förmigen oder pilzkopfförmigen (Fig. 6 und 7) Riegelvorsprung Auch hierbei ist das Oberteil 3 an dem Grundkörper 2 zumindest für den Transport bis zur Montage an dem Rahmen 29 oder Flügel befestigt.

Abweichend ist hier jedoch vorgesehen, dass das gegenüber den vorgenannten Ausführungsbeispielen massiver ausgelegte Oberteil eine öffnung 46 besitzt, die zur Aufnahme eines Befestigungsteils 47 vorgesehen ist, welches das Oberteil 3 übergreift und in dem Grundkörper 2 verrastet. Dies ermöglicht es, das Oberteil mit weniger Sorgfalt herzustellen, da die Verbindung über ein separates Bauteil - das Befestigungsteil 47 - erreicht wird. Zudem ist aufgrund der massiveren Ausgestaltung des Oberteils 3 nicht von einem angemessen überwindbaren Rastwiderstand des Grundkörpers 2 und des Oberteils 3 auszugehen. Es wäre daher notwendig, an dem Oberteil zusätzliche Rastausnehmungen o.a. vorzusehen, welche die Oberfläche zerklüften und die Herstellung erschweren.

Um ein überstehen des Befestigungsteils 47 über das Oberteil zu vermeiden ist vorgesehen, dass das Befestigungsteil 47 einen zumindest mit den Rand 48 der öffnung 46 fluchtenden oder nur geringfügig vorstehenden Abschluss hat.

Bezugszeichenliste

1 Schließteil

2 Grundkörper

3 Oberteil

4 Befestigungsansatz

5 Kante

6 Riegelansatz

7 Abschnitt

8 Eingriffsfläche

9 Einlaufsschräge

10 Verdickung

1 1 Fortsatz

12 Fortsatz

13 Basis

14 Senkung

15 Zunge

16 Zunge

17 Bohrung

18 Bohrung

19 Durchgangsbohrung

20 Querachse

21 Lappen

22 Zunge

23 Längssteg

24 Steg

25 Leiste

26 Längsende

27 Nase

28 Riegelvorsprung

29 Rahmen

30 Linie

31 Falzfläche

32 Mantelfläche

33 Ende

34 Schaft

35 Nut

36 Fügeschräge

37 Nutwand

38 Nutwand

39 Klemmrippe

40 Befestigungsschraube

41 Bolzen

42 Rolle

43 Hülse

44 Kragen

45 Schließschlitz

46 öffnung

47 Befestigungsteil

48 Rand