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Patent Searching and Data


Title:
CONDENSER TUMBLE-DRYER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/097369
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a base module (7) for a condenser tumble dryer, said module housing the functional parts and air conduction components and additionally being configured as part of the support structure of the tumble dryer. The base module (7) comprises perpendicular joint faces (19) in relation to the front end shield (6) and the rear process air cover (14). Said joint faces lie essentially on at least one perpendicular plane or on at least two perpendicular planes that are offset in a staggered manner in relation to one another, have a large surface area and preferably extend over the entire width of the tumble dryer. In comparison to known embodiments, the proposed base module has significant advantages in terms of its mechanical stability as an individual structural component and as part of the entire support structure and in terms of the effective conduction of the air streams, the production of the individual parts and the assembly of the final module.

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Inventors:
DITTMER LOTHAR (DE)
LOEFFLER HOLGER (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/050250
Publication Date:
September 21, 2006
Filing Date:
January 17, 2006
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
DITTMER LOTHAR (DE)
LOEFFLER HOLGER (DE)
International Classes:
D06F58/20; D06F58/24
Foreign References:
EP1508636A22005-02-23
EP0434169A21991-06-26
DE19811962A11999-09-23
DE3135292A11983-03-24
EP1548178A22005-06-29
EP1595994A12005-11-16
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Claims:
- -Patentansprüche
1. KondensationsWäschetrockner mit Aufnahmeeinrichtungen für folgende Komponenten einen luftgekühlten Kondensator (8) mit Wärmetauscher (2), einen Antriebsmotor für eine Wäschetrommel und für Gebläse (11 ) für die Prozessluft und die Kühlluft, Kanäle und Leiteinrichtungen für beide Luftströme, eine Kondensatauffangschale und eine Kondensatpumpe, und mit einem aus Kunststoff gefertigten und als Teil der Tragkonstruktion des Wäschetrockners dienenden Basismodul (7), in das die vorgenannten Aufnahmeeinrichtungen eingeformt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Basismodul (7) als kompakter, einheitlicher Kunststoffkörper für alle genannten Kompo nenten ausgebildet ist und zur Anbindung an front und rückseitigen Bauteile (6, Trennflächen (19) aufweist, die jede im Wesentlichen in mindestens einer senkrechten Ebene oder in mindestens zwei stufig gegeneinander versetzten senkrechten Ebenen liegen.
2. Wäschetrockner nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass in das Basis modul (7) vorzugsweise im Boden und in den Seitenflächen Versteifungen und/oder Rippen (17) eingeformt sind.
3. Wäschetrockner nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Basismodul (7) für das Kühlluftgebläse (1 1) und für den Aufnahmeraum (18) des Wärmetauschers (2) je einen Verschlussdeckel (1 , 10) aufweist.
4. Wäschetrockner nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Basismodul (7) mit den front und rückseitigen Bauteilen (6, 5) über die senkrecht angeordneten Trennflächen (19, 20) dichtungsfrei verbunden ist.
5. Wäschetrockner nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennflächen (19, 20) großflächig sind und sich vorzugsweise über die gesamte Breite des Wäschetrockners erstrecken. .
6. Wäschetrockner nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der im Basismodul (7) eingeformte Aufnahmeraum (18) für den Wärmetauscher (2) als Kühl luftführungskanal ausgebildet ist.
7. Wäschetrockner nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahme räum (18) ausgangsseitig eine ringförmig umlaufende, stoß und nahtfreie Anlagefläche aufweist.
8. Wäschetrockner nach den Ansprüchen 3 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass der im Basismodul (7) eingeformte Aufnahmeraum (18) für den Wärmetauscher (2) durch einen als Einzelteil gefertigten Deckel (10) verschließbar ist, der in ge fügter Position mit der Außenfläche des Basismoduls (7) vorzugsweise bündig abschließt.
9. Wäschetrockner nach Anspruch 3 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Deckel (1 , 10) zum Zwecke des Fügens vorzugsweise von oben zuführbar und in Betriebsposition durch Verrastung mit dem Basismodul (7) verbunden sind.
Description:
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Kondensations-Wäschetrockner

Die Erfindung betrifft dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 einen Kondensations- Wäschetrockner mit Aufnahmeeinrichtungen für folgende Komponenten - einen luftgekühlten Kondensator mit Wärmetauscher, einen Antriebsmotor für eine Wäschetrommel und für Gebläse für die Prozessluft und die Kühlluft,

Kanäle und Leiteinrichtungen für beide Luftströme, eine Kondensatauffangschale und - eine Kondensatpumpe, und mit einem aus Kunststoff gefertigten und als Teil der Tragkonstruktion des Wäschetrockners dienenden Basismodul, in das die vorgenannten Aufnahmeeinrichtungen eingeformt sind.

Ein solcher Kondensations-Wäschetrockner hat eine wenigstens annähernd waagerecht ausgerichtete und drehbar gelagerte Wäschetrommel, zwei getrennte Systeme für den Kühlluft- und den Prozessluftstrom, einen Motor zum Antrieb der Gebläse und der Wäschetrommel, einen elektrischen Heizkörper zum Aufheizen der Prozessluft, einen Kondensator mit einem Wärmetauscher, in dem die Prozessluft abgekühlt und die vom Trockengut aufgenommene Feuchtigkeit durch Kondensation entzogen wird, und Einrichtun- gen zum Abführen des Kondensats.

Kondensations-Wäschetrockner zeichnen sich durch einen in sich geschlossenen Kreislauf der Prozessluftführung aus. Während eines Trocknungsprozesses wird das zu trocknende Gut in der drehbaren Trommel bewegt und mit der aufgeheizten Prozessluft beaufschlagt, die durch Öffnungen in der Trommelrückwand eingeblasen wird und die Wäsche- trommel etwa axial von der Trommelrückwand her nach vorn durchströmt. Über ein FIu- sensieb im Bereich der Beschickungsöffnung gelangt die Prozessluft in den Kondensator, wo durch von außen angesaugte Kühlluft die Prozessluft im Wärmetauscher abgekühlt wird und die vom Trockengut aufgenommene Feuchtigkeit kondensiert. Das in einen Sammelbehälter aufgefangene Kondensat wird mittels einer Pumpe abgeführt. Die im

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Wärmetauscher abgekühlte und entfeuchtete Prozessluft wird über die Heizvorrichtung wieder ins Trommelinnere befördert. Die Kühl- und die Prozessluft durch je ein Gebläse gefördert, die gewöhnlicherweise über den Antriebsmotor der Wäschetrommel angetrieben werden.

Bei bekannten Wäschetrocknern werden vornehmlich aus Platzgründen eine Reihe der betriebsnotwendigen Funktionsbaugruppen und Einbauteile (Komponenten), wie der Antriebsmotor, die Gebläse für die Kühl- und Prozessluft, der Kondensator, die Kondensatauffangschale und die -pumpe sowie Einrichtungen zum Fördern und Führen der Pro- zess- und der Kühlluft, in einer Baugruppe integriert und unterhalb der Wäschetrommel als Basismodul im Bodenbereich des Wäschetrockners installiert.

Ein solches Basismodul muss so dimensioniert sein, dass es die Bauteile aufnehmen kann, und eine ausreichende mechanische Stabilität aufweisen, um die eingebauten Bauteile sicher zu halten. Die Funktionsbaugruppen und Einbauteile sind so auszubilden und zueinander anzuordnen, dass deren Funktion möglichst effektiv im Betrieb des Wä- schetrockners eingesetzt werden kann. Das geschlossene System des Prozessluftkreislaufs ist bei einer möglichst widerstandsarmen Luftführung so abzudichten, dass Energieverluste und der Austritt von Feuchtigkeit vermieden werden. Dazu sind neben einer entsprechenden Luftführung im Basismodul insbesondere die Trennstellen zum Lagerschild, der unter anderem zur frontseitigen Lagerung der Wäschetrommel dient, und zum rück- seitigen Prozessluftkanal, in dem für gewöhnlich das Heizregister angeordnet ist, möglichst dicht zu gestalten. Üblicherweise werden dazu an den Trennstellen der Baugruppen Dichtringe oder Dichtmanschetten eingesetzt. Die Verbindungen sind beispielsweise mittels Verschraubungen mechanisch so gesichert, dass sie den Dauerbelastungen im Langzeitbetrieb standhalten.

Neben den funktionalen Anforderungen sind bei der Konstruktion eines Basismoduls Aspekte der rationellen Fertigung zu berücksichtigen und gegebenenfalls gegeneinander abzuwägen. Dies betrifft insbesondere die Fertigung der Einzelteile, die überwiegend aus Kunststoff im Spritzgussverfahren hergestellt werden, aber auch die Fügefähigkeit in der Endmontage.

Aus dem Stand der Technik sind abhängig von Zielsetzung und schwerpunktmäßiger Ausrichtung unterschiedliche Lösungen für derartige Basismodule bekannt geworden.

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Bei einer in EP 0 434 169 A2 beschriebenen Bodenbaugruppe sind die Funktionsteile auf einer die Bodenfläche des Trockners einnehmenden Trageeinheit fest montiert. Die Gehäuse für die Lüfterräder des Kühl- und des Prozessluftstromes sind auf beiden Seiten des Motors symmetrisch angeordnet. Die Gehäuse für die Lüfterräder bestehen jeweils aus zwei Schalen, die mittels eines Filmscharniers miteinander verbunden sind. Die unteren Gehäuseschalen sind an die Trageeinheit montiert. Nach der Montage des Motors und Einsetzen der Lüfterräder werden die beiden klappbaren Oberteile durch einfache Schwenkbewegung mit den Unterteilen verbunden und die Lüftergehäuse auf diese Weise verschlossen.

Wenn auch die zur Luftführung verwendeten Einzelteile noch einfach zu montieren sind, so ist doch die Einhaltung einer ausreichend guten Dichtheit der Luftkanäle bei der beschriebenen Bauweise eher problematisch. Dies gilt insbesondere für die Prozessluftführung aber auch für die Lüftergehäuse und die Kondensatoraufnahme.

Die zitierte Druckschrift zeigt seitlich am Kondensator befestigte Luftleiteinrichtungen zur Führung der Prozessluft und zur Trennung von Kühl- und Prozessluftstrom. Diese Leiteinrichtungen so abzudichten, dass eine Vermischung von Prozess- und Kühlluft und ein Austreten von Feuchtigkeit in den Aufstellungsraum des Trockners unterbunden werden, ist nur mit größerem Aufwand möglich.

Aus DE 102 02 442 A1 ist ein Einschub für ein Bodenmodul mit angeblich verbesserter Luftführung bekannt. Die Kühllufteintritts- und -austrittsöffnungen befinden sich im Frontbereich des Wäschetrockners. Das Bodenmodul wird als vormontierte Baugruppe von vorn her in den Rahmen des Gehäuses eingeschoben und dort befestigt. Im Bodenmodul sind Aufnahmen für den Kondensator, das Kühlluft- und das Prozessluftgebläse sowie Luftleiteinrichtungen und Luftführungskanäle für die Kühlluft- und die Prozessluftführung integriert. Der frontseitige Prozessluftkanalabschnitt wird von oben aufgesetzt, seine Trennstelle ist etwa waagerecht ausgerichtet. Mechanische Stabilität soll der Wäschetrockner durch das selbsttragende Gehäuse in Rahmenbauweise erhalten. Die Kombination aus Metallrahmen und Kunststoffbodenteil ist jedoch materialintensiv und macht aufgrund der Verbindungstechnik Schwierigkeiten bei der Montage.

Eine selbsttragende, als Teil der Gesamt-Tragkonstruktion ausgebildete Bodenbaugruppe ist auch aus DE 31 35 292 C2 bekannt. Diese Baugruppe besteht aus Kunststoff und ist

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als ein den Bodenbereich des Wäschetrockners ganzflächig ausfüllendes Sockelteil gestaltet, das zusammen mit einem übereinander angeordneten Zwischenboden und einem Oberteil den Tragkörper bilden. In diesem Sockelteil sind Aufnahmen für die Funktionsteile und für Einrichtungen zur Führung der Prozess- und der Kühlluft eingeformt. Dieses Sockelteil gehört zur Tragkonstruktion des Gerätes und ersetzt im Bodenbereich sonst gebräuchliche Querstreben und Halteschienen. Zur Anbindung an das aus einem Rahmen gebildete Gehäuse sind in dem Sockelteil Eckpfosten eingeformt, die mit den senkrechten Eckprofilen des Rahmens gefügt werden. Diese Kombination aus Metallrahmen und Kunststoffbodenteil ist sehr materialintensiv und stößt auf Montageprobleme bei der Verbindung der Tragkonstruktion und der Luftkanäle.

Den vorbeschriebenen Lösungen ist darüber hinaus der Nachteil gemeinsam, dass an den Trennstellen der zu fügenden Bauteile, insbesondere an den Trennstellen der Prozessluftführung, zusätzliche Dichtungen eingesetzt werden müssen, um Energieverluste und den Austritt von Feuchtigkeit zu verhindern.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, für einen Kondensations-Wäschetrockner der eingangs genannten Art ein als Tragkörper geeignetes Basismodul anzugeben, das bei Einhaltung der notwendigen Funktionen eine hohe Stabilität aufweist und eine strömungsgünstige und dichte Prozessluftführung realisiert. Es ist auch Aufgabe der Erfindung mit der neuen Konstruktion eine insgesamt rationellere Fertigung des Kondensati- ons-Wäschetrockners zu ermöglichen.

Die Aufgabe der Erfindung wird durch die im Kennzeichen des Anspruches 1 genannten Merkmale in der Weise gelöst, dass das Basismodul als kompakter, einheitlicher Kunststoffkörper für alle genannten Komponenten ausgebildet ist und zur Anbindung an front- und rückseitigen Bauteile Trennflächen aufweist, die jede im Wesentlichen in mindestens einer senkrechten Ebene oder in mindestens zwei stufig gegeneinander versetzten senkrechten Ebenen liegen.

Erfindungsgemäß ist das zur Aufnahme der Funktionsteile und Komponenten der Luftführung dienende Basismodul zusätzlich als Teil der Tragkonstruktion ausgebildet. Dazu weist das Basismodul senkrechte Trennflächen zum frontseitigen Lagerschild und zum rückseitigen Prozessluftdeckel auf. Die Trennflächen sind großflächig ausgeführt und erstrecken sich vorzugsweise über die gesamte Breite des Wäschetrockners. Erfindungs-

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wesentlich ist auch, dass die Baugruppen ohne Dichtmittel gefügt und verbunden werden. Die Prozessluftführung durch das Basismodul erfolgt über den Wärmetauscher, der am Ausgang seines Aufnahmeraums gegen eine stoß- und nahtfreie Anlagefläche im Basismodul anliegt. Der Wärmetauscher-Aufnahmeraum ist als Kühlluftführungskanal ausgebil- det und ebenso wie das Gehäuse für das Kühlluftgebläse durch einen aufgerasteten Deckel abgeschlossen. Mit den aufgerasteten Deckeln ist eine für die Kühlluftführung völlig ausreichende Dichtigkeit herstellbar. Auch an diesen Verbindungsstellen kann daher auf den Einsatz von Dichtmitteln verzichtet werden.

Gegenüber den vorbeschriebenen bekannten Lösungen sind mit dem erfindungsgemäßen Basismodul in Bezug auf seine mechanische Festigkeit als einheitlicher Kunststoffkörper und als ein Teil der gesamten Tragkonstruktion, in Bezug auf eine effektive Führung der Luftströme sowie der Herstellung der Einzelteile und deren Zusammenbau in der Endmontage erhebliche Vorteile erzielbar.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten, die in beliebiger Kombination miteinander angewendet werden können, ohne die Erfindung zu verlassen.

Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels werden die Erfindung und ihre Vorteile im Folgenden näher erläutert. In der Zeichnung zeigen

Fig. 1 das Basismodul eines erfindungsgemäßen Kondensations-Wäschetrockner in Perspektivdarstellung und

Fig. 2 einen Wärmetauscher zum Einsetzen in seinen Aufnahmeraum.

Das Basismodul 7 ist ein im Spritzgussverfahren hergestellter kompakter Kunststoffkörper, der durch seine Formgebung sowie durch zusätzlich eingeformte Rippen 17 im Bodenbereich (nicht sichtbar) und an den Seiten eine hohe Steifigkeit erhält. In das Basis- modul sind ein Aufnahmeraum 18 für den Wärmetauscher 2 des Kondensators 8, und weitere Aufnahmeeinrichtungen für den Antriebsmotor und die Lüfterräder des Prozess- und des Kühlluftgebläses 11 eingeformt. Das Basismoduls 7 wird komplettiert durch einen Deckel 10, der den Wärmetauscher-Aufnahmeraum 8 nach oben verschließt, und einen zweiten Deckel 1 , der zusammen mit dem im Basismodul eingeformten Unterteil das Ge- häuse für das Kühlluftgebläse bildet.

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Auch ohne bekannte Unterkonstruktionen oder versteifende Tragwinkel und -schienen weist das Basismodul 7 eine sehr hohe Festigkeit auf, es ist biege- und verwindungssteif. Das Basismodul 7 nimmt die gesamte Breite des Wäschetrockners ein und bildet im unteren Bereich des Gerätes ein seitliches Gerüst für angeschraubte Seitenwände (nicht dar- gestellt). Abweichend zu bekannten Wäschetrocknern ist das Basismodul 7 in der Tiefe verkürzt ausgelegt und weist zu den front- und rückseitig anschließenden Bauteilen senkrechte Trennflächen 19, 20 auf. Frontseitig wird das Basismodul 7 mit dem aus Lagerschild 6 und Frontwand 4 gebildeten Verbundkörper verrastet und verschraubt und auf der Rückseite mit dem Prozessluftdeckel 14 verschweißt, der zur Stabilisierung ebenfalls Rip- pen 21 an seiner Außenseite aufweist.

Die vordere und die rückseitige Trennfläche des Basismoduls 7 liegen in je einer senkrechten Ebene und sind flächig möglichst groß ausgelegt, was den Verbindungen zum Lagerschild 6 und zum Prozessluftdeckel 14 eine so hohe Stabilität verleiht, dass der Wäschetrockner ohne den Einsatz üblicher Tragkonstruktionen allen einwirkenden mechani- sehen Belastungen beim Betrieb und beim Transport standhält.

Die Prozessluft durchströmt das Basismodul 7 im Wärmetauscher 2 von vorn nach hinten. Dazu weist der Aufnahmeraum 18 im Basismodul 7 rückseitig innen eine naht- und stoßfreie Anlagefläche auf, gegen die der eingeführte und verriegelte Wärmetauscher 2 druckbeaufschlagt anliegt. Die Verbindung wird abgedichtet durch eine Ringdichtung 15, die am Wärmetauscher 2 befestigt ist. Frontseitig wird die Dichtheit der Prozessluftführung durch eine zweite am Wärmetauscher 2 umfänglich angebrachte Ringdichtung 16 hergestellt, die bei eingeschobenem und verriegelten Wärmetauscher 2 an der Randbegrenzung der im Lagerschild 6 eingeformten Prozessluftöffnung 13 anliegt.

Die Kühlluft wird von dem Kühlluftgebläse durch die Lufteintrittsöffnung 12 in der Front- wand 4 des Wäschetrockners angesaugt, durchströmt den Wärmetauscher 2 im Aufnahmeraum 18 quer zur Richtung des Prozessluftstromes und wird von dort weiter durch eine nicht dargestellte Luftaustrittsöffnung nach außen in den Umgebungsraum geleitet. Die Kühlluft wird im Bereich des Kühlluftgebläses und des Aufnahmeraums 18 durch je einen Deckel 1 am Kühlluftgebläse und 10 am Aufnahmeraum 18 geführt. Beide Deckel 1 , 10 sind von oben aufgesetzt und durch senkrechte Druckausübung mit dem Basismodul 7 verrastet. Der Deckel 10 für den Aufnahmeraum 18 schließt mit der Außenfläche des Basismoduls 7 bündig ab. Die Ausformung der Deckelöffnung und die Rastmittel sind so

ausgelegt, dass mit dem gefügten Deckel 10 die Steifigkeit des Basismoduls 7 zusätzlich verstärkt wird. Ohne die Verwendung zusätzlicher Dichtungsmittel wird durch die Rastverbindung eine für die Kühlluftführung ausreichende Dichtheit hergestellt.

Der Einsatz der Deckel 1, 10 als Fertigungseinzelteile ist technologisch bedingt, da die Räume für das Kühlluftgebläse und den Aufnahmeraum 18 mit dem Basismodul 7 nicht einstückig hergestellt werden können. Andernfalls wäre weder eine Kondensatauffangschale, noch eine Kondensatpumpe oder das Kühlluft-Gebläserad (alle hier nicht dargestellt) montierbar. Die Aufteilung des Basismoduls 7 in die nötige Mindestanzahl von Einzelteilen ist nach Maßgabe der Erfindung so vorgenommen worden, dass ausschließlich Bereiche der Kühlluftführung gefügt werden. Auf diese Weise bleiben die sich aus Montageerfordernissen ergebenden Zwänge und Einschränkungen ohne nachteilige Auswirkung auf die Dichtheit des Prozessluftkanals und auf die Funktion des gesamten Wäschetrockners.

Wesentliche Vorteile ergeben sich aus der Anwendung der Erfindung auch bei der End- montage des Wäschetrockners. Die Anzahl der zu montierenden Einzelteile ist minimal, insbesondere durch Vermeidung von Dichtelementen an den Trennflächen der Baugruppen. Diese Trennflächen sind sehr eben ausführbar und bilden - miteinander gefügt - sehr dicht aufeinander liegende Flächen, die jegliche zusätzliche Maßnahme zur Abdichtung entbehrlich machen. Das Bestücken des Basismoduls 7 mit den Funktionsteilen für die Gebläse, Auffangschale und Kondensatpumpe und das Aufsetzen und Verrasten der Deckel 1, 10 sind leicht auszuführende Arbeitsgänge.

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Bezugszeichen

Deckel für Kühlluftgebläse Wärmetauscher Flusensieb Frontwand Rückwand Lagerschild Basismodul Kondensator Wärmetauscher-Einschuböffnung Deckel für Kondensatorgehäuse Prozess- und Kühlluftgebläse Kühllufteintrittsöffnung Prozessluftkanalöffnung Prozessluftdeckel erste Dichtmanschette zweite Dichtmanschette Rippen am Kondensatorgehäuse Wärmetauscher-Aufnahmeraum Trennfläche am Basismodul Trennfläche an Frontbaugruppe Rippen am Prozessluftdeckel