[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausspülen einer Flüssigwaschmittelkammer in einem Haushaltgerät sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.

[0002] Es sind Flüssigwaschmittelkammern, also zur Aufnahme von flüssigen Wasch- hilfsmitteln ausgelegte Kammern, bekannt, welche mit Spülwasser bespülbar sind und ein Heberrohr zum Flüssigkeitsablauf aufweisen.

[0003] Bei einem typischen Betrieb in einem Haushaltgerät, wie einer Waschmaschine, wird Spülwasser in eine Flüssigwaschhilfsmittel enthaltende Flüssigwaschmittelkammer eingespült. Das Gemisch aus Spülwasser und Flüssigwaschhilfsmittel bleibt und ver- mischt sich solange in der Kammer, bis der Pegel der Flüssigkeit eine der Höhe einer oberen Ablauföffnung des Heberrohrs entsprechende Ablaufhöhe erreicht hat. Dann läuft die in der Flüssigwaschmittelkammer befindliche Flüssigkeit so lange ab, z. B. in einen Laugenbehälter, bis der Pegel auf die Höhe der unteren Öffnung(en) des Heberrohrs abgesunken ist. Daraufhin wird der Flüssigkeitsfluss im Heberrohr unterbrochen, und die Heberfunktion bzw. der Ablauf wird beendet. Das Spülwasser kann, z. B. zur Reinigung der Flüssigwaschmittelkammer, auch ohne Vorhandensein von Flüssigwaschhilfsmittel eingespült werden.

[0004] Der Fluss des Spülwassers beim Einspülen wird bei den bekannten Verfahren zu einem typischerweise vom Programm des entsprechenden Haushaltgerätes bestimmten Zeitpunkt begonnen und erst mit Durchlaufen der festgelegten Spülwassermenge angehalten. Da die Flüssigwaschmittelkammer weniger Volumen aufnehmen kann als die Spülwassermenge umfasst - typischerweise mehrere Liter -, wird über einen längeren Zeitraum Spülwasser eingespült und gleichzeitig das Gemisch aus Spülwasser und Flüssigwaschhilfsmittel abgeführt.

[0005] Bei der Verwendung der Flüssigwaschmittelkammer tritt das Problem auf, dass nach dem Ausspülen Reste des Waschhilfsmittels - insbesondere bei hochviskosen Weichspülmitteln zu beobachten - in ihr zurückbleiben, insbesondere am und im Heberrohr, am Kammerboden, den Kammerwänden und in den vom Auftreffen des Einspülstrahls entfernten Bereichen. Dies folgt daraus, dass beim Einspülen des Spülwassers

das Waschhilfsmittel nicht vollständig aufgelöst oder mitgeführt wird, insbesondere bei hochviskosen Flüssigwaschmitteln wie Weichspülem. Auch fließt die beim Unterbrechen des Flusses im Heberrohr vorhandene Flüssigkeit zurück in die Kammer.

[0006] Die Waschhilfsmittelreste sind erstens nachteilig, weil sie das Heberohr behindern oder verstopfen können, so dass beim einem Einspülvorgang die Flüssigwaschmit- telkammer überläuft, und zweitens, weil die Waschhilfsmittelreste im Sichtbereich einen hässlichen Anblick darstellen.

[0007] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die bekannten Nachteile zu vermindern oder ganz zu vermeiden und dafür zu sorgen, dass Reste von Flüssigwaschhilfsmitteln in der Flüssigwaschmittelkammer reduziert oder verhindert werden.

[0008] Diese Aufgabe wird durch ein Verfahren nach Anspruch 1 und eine Vorrichtung nach Anspruch 7 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind den abhängigen Ansprüchen entnehmbar, deren Gegenstände in beliebiger Kombination mit dem des Anspruches 1 bzw. 7 oder miteinander angewendet werden können.

[0009] Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass das Spülwasser in mehreren, d. h. zwei oder mehr, durch Pausen getrennten Phasen in die Flüssigwaschmittelkammer eingespült wird.

[0010] Das erfindungsgemäße Verfahren ist anhand einer in der Zeichnung schematisch angedeuteten Waschmitteleinspüleinrichtung erläutert. In der Zeichnung zeigt

die einzige Figur einen seitlichen Schnitt durch eine Flüssigwaschmittelkammer mit einem Saugheber.

[0011] Diese Vorrichtung ist besonders vorteilhaft in einer Waschmaschine eingebaut, bei der die Flüssigwaschmittelkammer einer Weichspülkammer 1 entspricht. Dieser Kammer kann über eine von einem nicht dargestellten Programmsteuergerät im Sinne ihrer Öffnung oder Schließung gesteuerte Düse 2 Flüssigkeit, insbesondere kaltes Frischwasser, zugeführt werden, die sich in der Weichspülkammer 1 sammelt. Erreicht ihr Niveau die Überlaufhöhe 3 eines Saughebers 4, dann wird die Flüssigkeit durch den Saugheber 4 über die Trennwand 5 gehoben und kann über den Abflussstutzen 6 zum nicht dargestellten Laugenbehälter abfließen.

[0012] Durch die erfindungsgemäße mehrphasige Einspülung wird das Flüssigwaschhilfsmittel in der Flüssigwaschmittelkammer 1 besser auf- und abgelöst. Dies wird unter anderem dadurch bewirkt, dass in den Pausen der Flüssigkeitspegel in der Flüssigwaschmittelkammer absinkt, und bei einer weiteren Einspülphase wieder ansteigt. So werden Waschhilfsmittelteile beim Absinken des Pegels häufiger - insbesondere aus Randbereichen der Kammer - zum Heberrohr 4 mitgezogen und abgeführt. Außerdem ist bei gesenktem Pegel der Druck des Spülwassers auf Kammerboden und -Wände erhöht, so dass das Waschhilfsmittel im Bereich des Einspülstrahls 7 besser ab- und aufgelöst wird. Zudem ergibt sich eine häufigere und effektivere Durchmischung von Spülwasser und Waschhilfsmittel, z. B. durch sich ändernde Verwirbelungen etc. Auch folgt daraus, dass Reste aus dem Heberrohr 4, die sich nach Beendigung der Heberfunktion wieder in der Flüssigwaschmittelkammer sammeln, verdünnt werden. Das Verfahren zeigt diese vorteilhaften Effekte auch ohne beigegebenes Flüssigwaschhilfsmittel, z. B. in einem Reinigungsgang.

[0013] Es ist, z. B., zu Optimierung der Abfuhr von Flüssigwaschhilfsmittel vorteilhaft, wenn eine Menge des Spülwassers der einzelnen Phasen unterschiedlich sein kann, z. B. abhängig von der Menge des Flüssigwaschhilfsmittels.

[0014] Es ist, z. B., zur Sicherstellung eines ausreichenden Absinken des Flüssigkeitspegels in den Pausen vorteilhaft, wenn die Dauer mindestens einer Pause zum Entleeren der Kammer 1 ausreicht. Diese Dauer ist von bestimmten Bemessungen im Haushaltgerät abhängig, z. B. vom effektiven Volumen der Flüssigwaschmittelkammer 1 und der Ablaufgeschwindigkeit der Flüssigkeit. Günstigerweise beträgt sie bei typischen Waschmaschinen unter Verwendung von Weichspüler als Waschhilfsmittel ca. 20 Sekunden. Die entsprechende Pause dauert dann mindestens 20 Sekunden.

[0015] Es kann zur Optimierung der Ausspülung weiterhin günstig sein, wenn beim Aus- spülen mit mehr als zwei Phasen die Pausen unterschiedlich lang sind. Vorteilhaft ist auch eine Einstellung der Pausendauer in Anhängigkeit von der Viskosität der Flüssigkeit etc.

[0016] Es ist eine vorteilhafte Weiterbildung des Verfahrens, insbesondere bei Verwendung in typischen Waschmaschinen unter Nutzung von Weichspüler als Flüssigwaschhilfsmittel, wenn es mindestens die Schritte:

(a) Erstes Einspülen von 1 Liter Spülwasser,

- A -

(b) Erste Pause von 20 Sekunden,

(c) Zweites Einspülen von 3 Liter Spülwasser,

(d) Zweite Pause von 20 Sekunden,

(e) Drittes Einspülen von 3 Liter Spülwasser,

umfasst. Während bei Schritt (a) bei einer mit Waschhilfsmittel noch gefüllten Kammer vergleichsweise weniger Spülwasser benötigt wird, wird die Spülwassermenge in den weiteren Phasen (c) und (e) zum längeren Einspülen erhöht.

[0017] Es ist eine weitere vorteilhafte Weiterbildung des Verfahrens, wenn es die Schritte

(a) Erstes Einspülen von 2 Liter Spülwasser,

(b) Erste Pause von 30 Sekunden,

(c) Zweites Einspülen von 2 Liter Spülwasser,

(d) Zweite Pause von 20 Sekunden,

(e) Drittes Einspülen von 2 Liter Spülwasser,

(f) Zweite Pause von 20 Sekunden,

(g) Drittes Einspülen von 2 Liter Spülwasser,

umfasst. Die erste Pause von 30 Sekunden ist länger als die anderen, weil wegen der hohen Anfangsmenge von Flüssigwaschhilfsmittel in Form von hochviskosem Weichspü- ler der Ablauf als länger dauernd angenommen wird als bei einer schon einmal ausgespülten Kammer.

[0018] Das oben genannte Verfahren ist für sämtliche Haushaltgeräte, wie Waschma- schinen oder Spülmaschinen, verwendbar. Allerdings ist es besonders vorteilhaft bei einer Verwendung in Waschmaschinen, bei denen die Flüssigwaschmittelkammer eine Weichspülkammer 1 ist, da Weichspüler sehr zähflüssig ist und daher die oben genannten Probleme in besonderem Maße aufwirft.

[0019] Die Probleme werden auch durch eine Vorrichtung zur Durchführung des genannten Verfahrens gelöst, welche eine programmgesteuerte Vorrichtung zum Einspülen von Spülwasser in die Flüssigwaschmittelkammer aufweist und eine diese Vorrichtung aktivierende Steuereinrichtung, wobei die Steuereinrichtung die Vorrichtung zum Einspülen in mehreren Phasen mit entsprechenden Pausen aktiviert.