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Title:
CONNECTION SYSTEM FOR TWO BODIES, AT LEAST ONE OF WHICH COMPRISES TWO CAVITIES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/106795
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a connection system for two bodies comprising a hinge as a connecting element (3) for pivotally connecting the frame (1, 2) of a door, a window or similar. At least one of the frames (1, 2) has two cavities (12, 13, 16A, 16B). At least one fixing plate (10, 15A, 15B) is provided for each cavity (12, 13, 16A, 16B) of at least one of the frames (1, 2). At least one first fixing element (7) is provided for fixing the connecting element (3) to the fixing plate (10) or plates of a cavity (12). Additionally, at least one separate stabiliser element (8A, 8B) connects a fixing plate (10) or the fixing plates of a cavity (12) to a fixing plate (11) or the fixing plates of another cavity (13) of the same frame (2) by means of second fixing elements (9).

Inventors:
NIESSEN RAINER (DE)
Application Number:
PCT/EP2003/005659
Publication Date:
December 24, 2003
Filing Date:
May 30, 2003
Export Citation:
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Assignee:
HAHN GMBH & CO KG DR (DE)
NIESSEN RAINER (DE)
International Classes:
E05D5/02; (IPC1-7): E05D5/02; E05D7/04
Domestic Patent References:
WO2001044610A12001-06-21
Foreign References:
GB1250776A1971-10-20
Attorney, Agent or Firm:
DRES. FITZNER, MÜNCH & KLUIN (Ratingen, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Verbindungssystem für zwei Körper, insbesondere Rahmen (1,2), von denen mindestens einer zwei Hohlkammern (12,13, 16A, 16B) aufweist, mit mindestens einem Verbindungselement (3), das mit beiden Körpern (1,2) verbindbar ist, mindestens einer Befestigungsplatte (10,15A, 15B) für jede Hohlkammer (12,13, 16A, 16B) mindestens des einen Körpers (1,2), mindestens einem ersten Befestigungsmittel (7) zum Befestigen des Verbin dungselements (3) mit einer Befestigungsplatte (10), bzw. den Befestigungs platten einer Hohlkammer (12), mindestens einem separaten Stabilisatormittel (8A, 8B) zum Verbinden einer Befestigungsplatte (10), bzw. der Befestigungsplatten einer Hohlkammer (12) mit einer Befestigungsplatte (11), bzw. den Befestigungsplatten einer anderen Hohlkammer (13) desgleichen Rahmens (2) mittels zweiter Befestigungsmittel (9).
2. Verbindungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (3) derart ausgebildet ist, daß es zur Bildung einer Schwenkverbindung mit den Körpern (1,2) verbindbar ist.
3. Verbindungssystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (3) mehrere über eine Schwenkachse (5) verbunde ne Bandteile (4, 6A, 6B) aufweist.
4. Verbindungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn zeichnet, daß das Verbindungselement (3) mittels einer Senkschraube oder einer Zylinderkopfschraube mit einer Befestigungsplatte (10, 11) verbindbar ist.
5. Verbindungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch eine Verstelleinrichtung (17), mittels der die Lage des mit einer Befesti gungsplatte (10) verbundenen Verbindungselements (3) relativ zu dieser Be festigungsplatte (10) verstellt werden kann.
6. Verbindungssystem nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch eine einer Be festigungsplatte (10) zugeordnete Verstellplatte (18), die über ein Gewinde (20) mit einem Gewindestift (21) in Eingriff steht und über eine Aufnahme (19A, 19B) mittels Befestigungsmittel (7) mit einem Verbindungselement (3) verbunden ist, und eine bezüglich der Gewindeachse ortsfest in einer Befesti gungsplatte (10) angeordneten Mutter (22), die in Eingriff mit dem Gewindestift (21) steht.
7. Verbindungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch eine Platte als Stabilisatormittel (8A, 8B).
8. Fenster oder Tür mit einem ersten Rahmen (2) mit zwei Hohlkammern (12,13) und einem an dem Rahmen (2) gehaltenen Körper (1), gekennzeichnet durch ein Verbindungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 7, das den Körper (1) mit dem Rahmen (2) verbindet.
9. Fenster oder Tür nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Au ßenkontur einer Befestigungsplatte (10,11) zumindest teilweise an die Innen kontur der Hohlkammer (12,13) angepasst ist.
10. Fenster oder Tür nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsplatte (10) die Hohlkammer (12) in einem zur Schwenkachse des Verbindungselements (3) senkrechten Querschnitt mindestens zu 40% aus füllt.
11. Fenster oder Tür nach einem der Ansprüche 8 bis 10, gekennzeichnet durch einen am ersten Rahmen (2) mittels des Verbindungssystems gehaltenen zweiten Rahmen (1) mit zwei Hohlkammern (16A, 26B).
12. Fenster oder Tür nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekenn zeichnet, daß ein mindestens eine Hohlkammer (12) teilweise begrenzendes Flächenelement (14,15) aus gering wärmeleitendem Material besteht.
Description:
Verbindungssystem für zwei Körper, von denen mindestens einer zwei Hohlkammern aufweist Die Erfindung befaßt sich mit einem Verbindungssystem für zwei Körper, insbeson- dere für zwei Rahmen, von denen mindestens der eine Körper zwei Hohlkammern, insbesondere nebeneinander verlaufende Hohlkammern aufweist. Zudem befaßt sich die Erfindung mit einem Fenster, einer Tür oder dergleichen, bei denen zumindest der Rahmen zwei Hohlkammern aufweist.

Besonders um den gestiegenen Anforderungen hinsichtlich der Wärmeisolierung von Gebäuden gerecht zu werden, werden die Rahmen von Fenstern oder Türen zu- nehmend mit Hohlkammern versehen, die die Wärmeleitung durch den Rahmen re- duzieren sollen. Um die Wärmeleitung der regelmäßig aus Aluminium oder anderen Leichtbauwerkstoffen hergestellten Rahmen weiter zu reduzieren, werden die die Hohlkammern umgebenden, verbleibenden Stege des Rahmens mit Flächenele- mente aus gering wärmeleitendem Material zu durchsetzt. Hierdurch wird die Wär- meleitung auch innerhalb der die Hohlkammern umgebenden Stege reduziert.

Eine Hohlkammer eines Rahmens, bei der eine Begrenzungsfläche zumindest teil- weise, meist jedoch vollständig aus dem gering wärmeleitenden Flächenelement be- steht, wird in der Regel als Isolierkammer bezeichnet. Eine sich daran in Richtung eines bei den normalen Temperaturverhältnissen im Einbauzustand zunehmenden Temperaturgradienten anschließende, meist parallel zur Isolierkammer ausgerichtete und ausgebildete Hohlkammer wird als Hauptkammer bezeichnet.

Problematisch bei den neuartigen Rahmen ist die Verbindung von Körpern, insbe- sondere der die Fensterscheibe tragenden Rahmen (Flügelrahmen) oder des Tür- blatts, mit dem neuartigen Rahmen insbesondere Blendrahmen. In der Regel wird der Körper mit dem Rahmen über ein als Türband bezeichnetes Verbindungselement verbunden, das meist eine Schwenkachse aufweist und eine Schwenkbewegung zwischen dem Rahmen und dem Körper zuläßt. Das Türband weist zwei Bandteile auf, von denen das eine mit dem Rahmen und das andere mit dem Körper verbun- den wird.

Besonders die Verbindung des Bandteils mit dem aus Hohlkammern bestehenden Rahmen ist bis jetzt nur unzufriedenstellend möglich. Es ist vorgeschlagen worden, in die Isolierkammer des Rahmens eine Befestigungsplatte einzuführen, deren Au- ßenkontur derart an die Innenkontur der jeweiligen Hohlkammer angepaßt ist, daß sie nach Verbinden mit dem Bandteil zusammen mit dem Bandteil Teile des Rah- mens klemmend umgreift. Die das Bandteil mit der Befestigungsplatte verbindende Schraube durchgreift dabei das an dieser Stelle angeordnete wärmeisolierende Flä- chenelement. Dies ist jedoch mit dem restlichen Rahmen nicht hinreichend fest ver- bunden und für die Aufnahme von Kräften nicht ausgelegt ist. Deshalb wird durch die im Bereich der Isolierkammer erzeugte Klemmwirkung keine ausreichende Befesti- gung des Türbands an dem Rahmen erzielt. Aus diesem Grund wird durch eine wei- tere, nunmehr in die Hauptkammer eingeschobene Befestigungsplatte, die mit dem gleichen Bandteil verbunden wird, eine weitere Klemmung erzeugt. Hierdurch wird die Belastbarkeit der Verbindung zwischen Bandteil und Rahmen erhöht.

In der Praxis hat es sich jedoch gezeigt, daß Bandteile, die mit zwei Befestigungs- platten in nebeneinander angeordneten Hohlkammern zu verbinden sind, Nachteile insbesondere hinsichtlich der Bevorratung aufweisen. So gibt es auf dem Markt eine Vielzahl von unterschiedlich dimensionierten Rahmen, bei denen der Abstand zwi- schen den nebeneinander angeordneten Hohlkammern stark variiert. Da das Band- teil jedoch zur Aufnahme der verbindenden Schrauben mit Bohrlöchern versehen sein muß, führen die Abstandsvariationen dazu, daß eine Vielzahl von unterschiedli- chen Bandteilen vorrätig gehalten werden muß, die sich jeweils durch den Abstand der Bohrlöcher auf dem Bandteil voneinander unterscheiden. Erst dann kann ge- währleistet werden, daß für den jeweiligen Rahmen das passende Türband zusam- mengesteckt werden kann.

Vor diesem Hintergrund ist es Aufgabe der Erfindung, ein universelleres Verbin- dungssystem für zwei Körper, von denen mindestens einer zwei Hohlkammern auf- weist, vorzuschlagen.

Die Aufgabe wird durch die nebengeordneten Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausge- staltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die Erfindung basiert auf dem Grundgedanken, die Verbindung des Rahmens mit dem Verbindungselement, insbesondere einem Bandteil eines Türbands, von der Stabilisierung der der Verbindung mit dem Verbindungselement dienenden Befesti- gungsplatte in dem Rahmen zu trennen. Dies wird dadurch erreicht, daß das Verbin- dungselement nunmehr mittels eines ersten Befestigungsmittels mit zumindest einer Befestigungsplatte in einer ersten Hohlkammer verbunden wird. Die Lage dieser Befestigungsplatte in dem Rahmen wird dadurch stabilisiert, daß diese Befesti- gungsplatte mit einem separaten Stabilisatormittel mit mindestens einer zweiten Be- festigungsplatte verbunden wird, die in der zweiten Hohlkammer des Rahmens vor- gesehen ist.

Mit dem erfindungsgemäßen Verbindungssystem ist es nunmehr möglich, das Ver- bindungselement als Standardbauteil herzustellen. Die Anpassung an die unter- schiedlichen Rahmenkonstruktionen erfolgt nun über die Ausgestaltung des Stabil- satormittels, das-insbesondere, wenn es als Platte ausgestaltet ist-ein kostengün- stiges Bauteil darstellt. Hierdurch werden insbesondere Bevorratungskosten einge- spart.

Bevorzugt ist das Verbindungselement derart ausgebildet, daß es zur Bildung einer Schwenkverbindung mit den Körpern verbindbar ist. Auf diese Weise kann ein Flü- gelrahmen schwenkbar in einem Blendrahmen gehalten werden oder ein Türblatt schwenkbar in einem Rahmen gehalten werden.

Die Erfindung bezieht sich auf die Verbindung jeglicher zweier Körper, von denen mindestens einer zwei, insbesondere nebeneinander angeordnete, Hohlkammern aufweist. Insbesondere wird das erfindungsgemäße Verbindungssystem jedoch für die Verbindung eines Körpers, beispielsweise eines Türblatts oder eines Fensters, mit dem jeweiligen Rahmen verwendet. Besonders bevorzugt wird das Verbindungs- system zur Verbindung zweier Rahmen, beispielsweise eines Blendrahmens mit ei- nem Flügelrahmen, eingesetzt, die beide zwei nebeneinander angeordnete Hohl- kammern aufweisen.

Besonders bevorzugt weist das Verbindungselement zwei über eine Schwenkachse verbundene Bandteile (beispielsweise Rahmenbandteil und Flügelbandteil) auf. Dies führt zu einem besonders einfachen Aufbau des Verbindungselements, das deshalb kostengünstig hergestellt werden kann.

Ein besonders ebener Abschluß des Befestigungsmittel mit dem Verbindungsele- ment, insbesondere dem Bandteil, wird dann erreicht, wenn das Verbindungselement mittels einer Senkschraube oder Zylinderkopfschraube mit der jeweiligen Befesti- gungsplatte verbindbar ist. Damit kann das Verbindungselement besonders bevor- zugt derart ausgebildet werden, daß der Schraubenkopf mit einer Oberfläche eines

Teils des Verbindungselements, insbesondere des Bandteils, plan abschließt. Dies führt vorteilhaft dazu, daß bei schwenkbarer Verbindung zweier Rahmen miteinander die Rahmen in aufeinander zugeschwenkter Position besonders dicht aneinander angeordnet werden können.

Um die Position des einen über das Verbindungselement mit dem anderen Körper verbundenen Körpers relativ zu diesem Körper einfach einstellen zu können, weist das Verbindungssystem bevorzugt eine Verstelleinrichtung auf, durch die die Lage des mit einer Befestigungsplatte verbundenen Verbindungselements relativ zu dieser Befestigungsplatte verstellt werden kann. Dies erfolgt in besonders bevorzugter Wei- se durch eine einer Befestigungsplatte zugeordneten Verstellplatte, die über ein Ge- winde mit einem Gewindestift in Eingriff steht und über eine Aufnahme mit einem Befestigungsmittel für ein Verbindungselement verbunden ist, wobei eine bezüglich ihrer Gewindeachse ortsfest in der Befestigungsplatte angeordnete Mutter in Eingriff mit dem Gewindestift steht. Das Verbindungselement ist über die Halterung der Be- festigungsmittel in der Aufnahme fest mit der Verstellplatte verbunden. Diese kann jedoch durch Betätigung des Gewindestifts in ihrer relativen Lage zur Befestigungs- platte eingestellt werden. So ist das Verbindungselement zum einen fest mit der Be- festigungsplatte verbunden, durch die besondere Ausgestaltung der Verbindung kann der Abstand des Verbindungselements zum Körper, insbesondere zum Rah- men, jedoch eingestellt werden.

Eine besonders kostengünstige Ausgestaltung des Stabilisatormittels wird erreicht, wenn dieses als Platte ausgebildet ist. Die Platte weist dann besonders bevorzugt mindestens zwei Bohrlöcher auf, in die Senkschrauben eingreifen können. Mit diesen Senkschrauben wird das Stabilisatormittel an mindestens jeweils einer Befestigungs- platte in jeweils einer Hohlkammer verbunden. Auf diese Weise wird die beispiels- weise in der Isolierkammer befindliche Befestigungsplatte fest mit einer in der Haupt- kammer befindlichen Befestigungsplatte verbunden und durch die hierdurch erzeugte Klemmung gut in ihrer relativen Position am Rahmen gehalten.

Erfindungsgemäß weist ein Fenster oder eine Tür mit einem ersten Rahmen, bei- spielsweise einem Blendrahmen, mit zwei Hohlkammern und einem an dem Rahmen gehaltenen Körper, beispielsweise einem Flügelrahmen, das zuvor näher beschrie- bene, erfindungsgemäße Verbindungssystem auf, das den Körper mit dem Rahmen verbindet.

Eine besonders gute Verbindung zwischen dem Verbindungselement und der Befe- stigungsplatte, sowie eine besonders gute Klemmung lassen sich dann erzielen, wenn die Außenkontur der Befestigungsplatte zumindest teilweise an die Innenkontur der Hohlkammer angepaßt ist. Dabei kann die Innenkontur der Hohlkammer zum Verbindungspunkt hin keilförmig zulaufen, so daß die Befestigungsplatte sich gegen die keilförmig zulaufende Innenkontur der Hohlkammer abstützen kann. Die Innen- kontur der Hohlkammer kann beispielsweise aber auch stufig ausgebildet sein.

Besonders ein Verkippen der Befestigungsplatte in der Hohlkammer wird dann be- sonders gut verhindert, wenn die Befestigungsplatte die Hohlkammer in einem zur Schwenkachse des Verbindungselements senkrechten Querschnitt mindestens zu 40 % ausfüllt.

Besonders bevorzugt weist das erfindungsgemäße Fenster oder die erfindungsge- mäße Tür einen am ersten Rahmen mittels des Verbindungssystems gehaltenen zweiten Rahmen mit zwei Hohlkammern auf. In diesem Fall können die Vorzüge des erfindungsgemäßen Verbindungssystems besonders vorteilhaft ausgenutzt werden, weil die zuvor beschriebene gute Verbindung des die Rahmen verbindenden Verbin- dungselements mit den Rahmen an beiden Rahmen erfolgen kann.

Die Wärmedurchlässigkeit des erfindungsgemäßen Fensters oder der erfindungsge- mäßen Tür wird dann verringert, wenn ein Flächenelement aus gering wärmeleiten- dem Material mindestens eine Hohlkammer zumindest teilweise begrenzt.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel dar- stellenden Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigen : Fig. 1 einen das erfindungsgemäße Verbindungssystem zeigenden Teilaus- schnitt des erfindungsgemäßen Fensters in einer Draufsicht ; Fig. 2 den Teilausschnitt nach Fig. 1 in einer entlang der Linie X-X in Fig. 1 geschnittenen Ansicht und Fig. 3 den Teilausschnitt nach Fig. 1 in einer entlang der Linie Y-Y in Fig. 1 geschnittenen Ansicht.

Das erfindungsgemäße Fenster weist die in Fig. 1 im Teilausschnitt gezeigten Rah- men 1,2 auf. Blendrahmen 2 dient der Verbindung des Fensters mit der nicht darge- stellten, das Fenster umgebenden Wand, Flügelrahmen 1 hält die ebenfalls nicht dargestellte Fensterscheibe.

Die Rahmen 1,2 sind über ein als Türband ausgestaltetes Verbindungselement 3 miteinander verbunden. Das Verbindungselement 3 weist ein Rahmenbandteil 4 auf, das über eine Schwenkachse 5 mit zwei Flügelbandteilen 6A, 6B schwenkbar ver- bunden ist. Durch als Senkschrauben ausgebildete erste Befestigungsmittel 7 sind die Bandteile 4,6A, 6B mit den ihnen zugeordneten Rahmen 1,2 verbunden.

Zwei als Platten ausgebildete Stabilisatormittel 8A, 8B sind an dem Rahmen 2 vor- gesehen. Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist das Stabilisatormittel 8B über als Senkschrau- ben ausgebildete zweite Befestigungsmittel 9 mit Befestigungsplatten 10,11 verbun- den. Die Befestigungsplatten 10,11 sind in Hohlkammern 12,13 angeordnet. Hohl- kammer 12 ist als Isolierkammer ausgebildet und weist an ihrer in Fig. 2 oberen und unteren Begrenzungswand Flächenelemente 14,15 aus gering wärmeleitendem Material auf. Diese Flächenelemente 14,15 verbinden die verbleibenden Stege des

Rahmens 2 derart, daß die Wärmeleitung durch den Rahmen 2 von dessen in Fig. 2 rechten Seite zu dessen linken Seite reduziert wird.

Die Befestigungsplatten 10,11 sind in ihrer in Fig. 2 oberen Außenkontur derart an die Innenkontur der Hohlkammern 12,13 angepaßt, daß sich durch Anziehen der Befestigungsmittel 9 der Rahmen 2 gut zwischen dem Stabilisatormittel 8B und den Befestigungsplatten 10,11 geklemmt wird. Die Befestigungsplatte 10 ist derart aus- gebildet, daß sie die Hohlkammer 12 nahezu zur Hälfte füllt. Dadurch wird verhindert, daß die Befestigungsplatte 10 in der Hohlkammer kippt, und eine stabilere Verbin- dung des Verbindungselementes mit dem Rahmen 1 erzeugt.

Fig. 2 zeigt am Beispiel des Rahmens 1 die herkömmliche Art der Verbindung des Verbindungselements 3 mit den Rahmen 1,2. Dort weist der Flügelbandteil 6B zwei Bohrung auf, durch die Senkschrauben 7 durchgreifen und das Flügelbandteil 6B mit Befestigungsplatten 15A, 15B in zwei Hohlkammern 16A, 16B des Rahmens 1 ver- binden. Dort muß der Abstand der Bohrungen des Flügelbandteils 6B auf den Ab- stand der Hohlkammern 16A, 16B abgestimmt sein.

Fig. 3 zeigt die in der Isolierkammer 12 angeordnete Befestigungsplatte 10. Diese ist über Befestigungsmittel 7,9 mit dem Rahmenbandteil 4 des Verbindungselements 3, bzw. den Stabilisatormitteln 8A, 8B verbunden. Zu erkennen ist, daß ferner eine Ver- stelleinrichtung 17 vorgesehen ist, die die Lage des Rahmenbandteils 4 relativ zur Befestigungsplatte 10 einzustellen vermag. Hierfür weist die Verstelleinrichtung 17 eine Verstellplatte 18 auf. An dieser sind fest zwei Aufnahmen 19A, 19B angeordnet, in die die Befestigungsmittel 7 eingreifen und damit eine feste Verbindung zu dem Rahmenbandteil 4 erzeugen. Die Verstellplatte 18 weist ferner ein Gewinde 20 auf, in das ein Gewindestift 21 eingreift. Dieser Gewindestift 21 greift ferner in eine hinsicht- lich ihrer Gewindeachse ortsfest in der Befestigungsplatte 10 gehaltene Mutter 22 ein. Diese Anordnung erlaubt es, daß durch Drehen des Gewindestiftes 21 der Ab- stand der Verstellplatte 18 zur Befestigungsplatte 10 eingestellt wird. Damit wird zu- gleich der Abstand des Rahmenbandteils 4 und damit des Verbindungselements 3 zur Befestigungsplatte 10 verändert. Die Verstelleinrichtung 17 erlaubt es also, den Befestigungspunkt des Rahmens 1 am Rahmen 2 zu beeinflussen und auf diese Weise den Rahmen 1 im Rahmen 2 auszurichten.