Die Erfindung betrifft einen Exzenterverbinder zum werkzeuglosen Verbinden zweier zueinander winklig, insbesondere rechtwinklig, stehender Platten, sowie eine zugehörige Plattenanordnung.

Exzenterverbinder sind hinlänglich bekannt und werden beispielsweise beim Verbinden zweier Möbelplatten eingesetzt. Ein solcher Exzenterverbinder umfasst ein topfförmiges Gehäuse mit einem darin drehbar gelagerten Anzugselement, welches eine bezüglich der Drehachse exzentrische Anzugskontur aufweist. Der Exzenterverbinder wird mit dem Gehäuse in eine Flächenbohrung in der einen, ersten Möbelplatten eingesetzt und der Bolzen in einer stirnseitigen Bohrung in der anderen, zweiten Möbelplatte verankert. Der Bolzen wird mit seinem Bolzenkopf in das Gehäuse des Exzenterverbinders eingeführt und anschließen das Anzugselement mittels eines Werkzeugs verdreht, wodurch der Bolzenkopf von der exzentrische Anzugskontur hintergriffen und in das Gehäuseinnere hineingezogen wird, bis die beiden Möbelplatten gegeneinander verspannt sind.

Demgegenüber ist es die Aufgabe der Erfindung, einen werkzeuglos betätigbaren Exzenterverbinder anzugeben.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Verbinder zum werkzeuglosen Verbinden zweier zueinander winklig, insbesondere rechtwinklig, stehender Platten, aufweisend

- ein topfförmiges Gehäuse mit einer radial nach außen vorstehenden Spreizmuffe,

- einen Spannhebel, der im Gehäuse zwischen einer nichtgespannten Ausgangsstellung und einer gespannten Endstellung schwenkbar um eine Schwenkachse gelagert ist, mit einer exzentrisch zur Schwenkachse verlaufenden Zugkontur, und

- einen Zugbolzen mit einem Bolzenschaft, mit einem ersten Bolzenende in Form eines gegenüber dem Bolzenschaft verbreiterten, ersten Bolzenkopfes, der in der Spreizmuffe angeordnet ist, und mit einem zweiten Bolzenende in Form eines gegenüber dem Bolzenschaft verbreiterten, zweiten Bolzenkopfes, der innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, wobei der zweite Bolzenkopf in der gespannten Ausgangsstellung von der exzentrischen Zugkontur des Spannhebels, gesehen in Richtung fort von der Spreizmuffe, hintergriffen und in Richtung fort von der Spreizmuffe gezogen ist und dadurch die Spreizmuffe vom ersten Bolzenkopf aufgespreizt ist.

Erfindungsgemäß wird durch manuelles Verschwenken des Spannhebels die Spreizmuffe durch den ersten Bolzenkopf aufgespreizt. Optional kann dabei vom ersten Bolzenkopf auch das Gehäuse aufgespreizt werden. Vorzugsweise steht der Spannhebel in der nichtgespannten Ausgangsstellung von der Gehäuseoberseite, z.B. rechtwinklig, hoch und verläuft in der gespannten Endstellung parallel zur Gehäuseoberseite, z.B. flächenbündig zur Gehäuseoberseite.

Besonders bevorzugt ist der erste Bolzenkopf in Richtung hin zum zweiten Bolzenkopf verjüngt, insbesondere konisch verjüngt, und ist der zweite Bolzenkopf als Kugel- oder Kegelkopf oder als ein rechtwinklig zur Bolzenachse abgewinkelter Querbolzen ausgebildet.

Vorteilhaft weist das Gehäuse mindestens eine Lageröffnung auf, in der das quer zur Hebelachse verlaufende, zylinderförmige Hebelende des Spannhebels schwenkbar um die Schwenkachse gelagert ist. Im Fall von zwei einander zugewandte Lageröffnungen kann das Gehäuse dazwischen eine Mittelwand aufweisen, die insbesondere einen Schlitz des Spannhebels in der Endstellung des Spannhebels schließen kann. Weiterhin kann die Mittelwand optional eine Führungskontur für den zweiten Bolzenkopf aufweist, welche bevorzugt an einer Federzunge der Mittelwand angeordnet und damit elastisch auslenkbar ausgebildet ist.

Bevorzugt ist die exzentrische Zugkontur innenseitig an einer Queröffnung des gehäuseseitigen Hebelendes des Spannhebels in Umfangs- bzw. Schwenkrichtung des gehäuseseitigen Hebelendes angeordnet. Die Queröffnung kann dabei als schlitzförmige Führungskulisse mit der exzentrischen Zugkontur und einer exzentrischen Druckkontur für den zweiten Bolzenkopf ausgebildet sein.

Zum Aufspreizen des Gehäuses kann das Gehäuse einen mittigen Längsschlitz und der Zugbolzen zwischen seinen beiden Bolzenenden zwei einander gegenüberliegende, schräge Spreizvorsprünge aufweisen.

Die Erfindung betrifft in einem weiteren Aspekt auch eine Anordnung mit zwei winklig, insbesondere rechtwinklig, zueinander angeordneten Platten, insbesondere Möbelplatten, und mit einem wie oben ausgebildeten Verbinder, wobei das Gehäuse in eine Bohrung in eine der beiden Plattenseiten der einen Platte und die Spreizmuffe in eine Bohrung in einer Stirnseite der anderen Platte eingesetzt sind und wobei durch den in Endstellung befindlichen Spannhebel das Gehäuse und die Spreizmuffe aufgespreizt und dadurch in den Bohrungen verspannt sind. Vorzugsweise ist der Spannhebel in der Endstellung flächenbündig zur ersten Platte.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung, den Ansprüchen und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter aufgeführten Merkmale je für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigten und beschriebenen Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.

Es zeigen:

Fign. 1 a, 1 b eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen werkzeuglosen Verbinders in einer nichtgespannten Ausgangsstellung (Fig. 1 a) und in einer gespannten Endstellung (Fig. 1 b);

Fign. 2a, 2b ein Gehäuse des in Fig. 1 gezeigten Verbinders in einer perspektivischen Ansicht (Fig. 2a) und in einer Draufsicht (Fig. 2b);

Fign. 3a, 3b einen Spannhebel des in Fig. 1 gezeigten Verbinders in einer perspektivischen Ansicht (Fig. 3a) und in einer Seitenansicht (Fig.

3b); einen Zugbolzen des in Fig. 1 gezeigten Verbinders in einer perspektivischen Ansicht; den Verbinder in einer nichtgespannten Ausgangsstellung in einer perspektivischen Ansicht (Fig. 5a) und in einem Längsquerschnitt (Fig. 5b); den Verbinder in einer teilgespannten Zwischenstellung in einer perspektivischen Ansicht (Fig. 6a) und in einem Längsquerschnitt (Fig. 6b); den Verbinder in einer gespannten Endstellung in einer perspektivischen Ansicht (Fig. 7a) und in einem Längsquerschnitt (Fig. 7b); eine perspektivische Ansicht eines alternativen Zugbolzens; Fign. 9a, 9b den erfindungsgemäßen Verbinder mit dem modifizierten Zugbolzen in der nichtgespannten Ausgangsstellung (Fig. 9a) und in der gespannten Endstellung (Fig. 9b), jeweils in einem Querschnitt;

Fign. 10a, 10b zwei weitere alternative Zugbolzen, jeweils in einer perspektivischen Ansicht;

Fign. 11 a-11 c eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verbinders ausgehend von einer nichtgespannten Ausgangsstellung (Fig.

11 a) über eine teilgespannte Zwischenstellung (Fig. 11 b) in eine gespannte Endstellung (Fig. 11c);

Fign. 12a-12c den Verbinder der zweiten Ausführungsform ausgehend von der gespannten Endstellung (Fig. 12a) über die teilgespannte Zwischenstellung (Fig. 12b) zurück in die nichtgespannte Ausgangs-

Stellung (Fig. 12c);

Fign. 13a-13c eine dritte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verbinders ausgehend von einer nichtgespannten Ausgangsstellung (Fig. 13a) über eine teilgespannte Zwischenstellung (Fig. 13b) in eine gespannte Endstellung (Fig. 13c); und

Fign. 14a-14c den Verbinder der dritten Ausführungsform ausgehend von der gespannten Endstellung (Fig. 14a) über die teilgespannte Zwischenstellung (Fig. 14b) zurück in die nichtgespannte Ausgangsstellung (Fig. 14c).

Der in Fign. 1a, 1b gezeigte Verbinder 1 dient zum werkzeuglosen Verbinden zweier zueinander rechtwinklig stehender Platten.

Der Verbinder 1 weist folgende Einzelteile auf:

- ein in Fign. 2a, 2b gezeigtes topfförmiges Gehäuse 10 mit einer radial nach außen vorstehenden Spreizmuffe 11,

- einen in Fign. 3a, 3b gezeigten Spannhebel 20, der im Gehäuse 10 zwischen einer nichtgespannten Ausgangsstellung (Fig. 1a) und einer gespannten Endstellung (Fig. 1 b) schwenkbar um eine Schwenkachse 12 gelagert ist, mit einer exzentrisch zur Schwenkachse 12 verlaufenden, innenseitigen Zugkontur 21 und mit einem zylinderförmigen Hebelende 22, und - einen in Fig. 4 gezeigten Zugbolzen 30 mit einem ersten Bolzenende in Form eines Bolzenkopfes 31 , der in der Spreizmuffe 11 angeordnet ist, und mit einem zweiten Bolzenende in Form eines Bolzenkopfes 32, der innerhalb des Gehäuses 10 und in dem zylinderförmigen Hebelende 22 angeordnet ist.

Die beiden Bolzenköpfe 31 , 32 sind gegenüber dem Bolzenschaft 33 verbreitert. Vorzugsweise verjüngt sich der erste Bolzenkopf 31 entlang der Bolzenachse 34 in Richtung auf den zweiten Bolzenkopf 32 konusförmig. Der zweite Bolzenkopf 32 ist beispielsweise als ein rechtwinklig zur Bolzenachse 34 abgewinkelter Querbolzen ausgebildet, der im Gehäuse 10 parallel zur Schwenkachse 12 ausgerichtet ist. Der Zugbolzen 30 ist somit T-förmig ausgebildet.

Wie in Fign. 2, 3 gezeigt, hat das Gehäuse 10 zwei einander zugewandte Lageröffnungen 13, in denen das quer zur Hebelachse verlaufende, zylinderförmige Hebelende 22 des Spannhebels 20 schwenkbar um die Schwenkachse 12 gelagert ist. Das Gehäuse 10 weist zwischen den beiden Lageröffnungen 13 eine Mittelwand 14 mit einer in Richtung hin zur Spreizmuffe 11 gerichteten, innenseitigen, schrägen Führungskontur 14a (Fig. 5b) und der Spannhebel 20 einen mittigen Schlitz 23 auf. Die schräge Führungskontur 14a ist an einer freien Federzunge der Mittelwand 14 ausgebildet und somit elastisch federnd auslenkbar. Das zylinderförmige Hebelende 22 hat einen Umfangsschlitz 24, dessen Schlitzbreite dem Bolzenschaftdurchmesser des Spannbolzens 30 entspricht und der an seinem einen Schlitzende eine dem Querschnitt des ersten Bolzenkopfs 31 entsprechende Schlitzöffnung 25 aufweist. Der Umfangsschlitz 24 mündet in eine Queröffnung 26 mit einem radial, vorzugsweise nach außen, offenen Querschlitz 27. An der innenseitigen Öffnungswand der Queröffnung 26 ist die exzentrische Zugkontur 21 in Umfangs- bzw. Schwenkrichtung des zylinderförmigen Hebelende 22 ausgebildet. Der Spannbolzen 30 ist mit seinem ersten Bolzenende 31 voran durch die Schlitzöffnung 25 hindurchgeführt, bis der Querbolzen 32 in der Queröffnung 26 aufgenommen ist.

Das Gehäuse 10 (Fign. 2a, 2b) weist zwischen Gehäuseoberseite 15 und Gehäuseboden mehrere Umfangsrippen 16 und zwischen Spreizmuffe 11 und den Lageröffnungen 13 einen mittigen Längsschlitz 17 auf. Die Spreizmuffe 11 weist

BERICHTIGTES BLATT (REGEL 91) ISA/EP mehrere, hier beispielhaft vier, in Längsrichtung der Spreizmuffe 11 hintereinander angeordnete, ringförmige Muffenrippen 18 und mehrere, hier beispielhaft vier, in Umfangsrichtung äquidistant angeordnete Längsschlitze 19 auf. Wie in Fig. 2b gezeigt, sind der Längsschlitz 17 des Gehäuse 10 und zwei Längsschlitze 19 der Spreizmuffe 11 durch eine durchgehende Schlitzung gebildet.

Der Verbinder 1 ist in den Fign. 5a, 5b in der nichtgespannten Ausgangsstellung, in den Fign. 6a, 6b in einer teilgespannten Zwischenstellung und in den Fign. 7a, 7b in der gespannten Endstellung gezeigt.

Wie in Fig. 5b gezeigt, ist in der nichtgespannten Ausgangsstellung der Querbolzen 32 von der exzentrischen Zugkontur 21 des zylinderförmigen Hebelendes 22 nicht hintergriffen und steht der Spannhebel 20 von der Gehäuseoberseite 15 vorzugsweise rechtwinklig hoch. Der Querbolzen 32 liegt an der Führungskontur 14a der Mittelwand 14 nicht an.

Wie in Fig. 6b gezeigt, ist in der teilgespannten Zwischenstellung der Querbolzen 32 von der exzentrischen Zugkontur 21 des zylinderförmigen Hebelendes 22, gesehen in Richtung fort von der Spreizmuffe 11 , teilweise hintergriffen und dadurch der Zugbolzen 30 in Richtung fort von der Spreizmuffe 11 gezogen, wodurch die Spreizmuffe 11 vom konischen ersten Bolzenkopf 31 nach außen aufgespreizt ist. Das Gehäuse 10 wird aufgrund der durchgehenden Schlitzung 17 dabei ebenfalls radial nach außen aufgespreizt.

Wie in Fig. 7b gezeigt, ist in der gespannten Endstellung der Querbolzen 32 von der exzentrischen Zugkontur 21 des zylinderförmigen Hebelendes 22 vollständig hintergriffen und dadurch der Zugbolzen 30 weiter in Richtung fort von der Spreizmuffe 11 , ggf. unter elastischem Hochdrücken der Führungskontur 14a der freien Federzunge, gezogen, wodurch die Spreizmuffe 11 vom konischen ersten Bolzenkopf 31 und auch das Gehäuse 10 weiter nach außen aufgespreizt sind. Der Spannhebel 20 ist in der gespannten Endstellung vorzugsweise flächenbündig zur Gehäuseoberseite 15, wozu die Mittelwand 14 in den mittigen Schlitz 23 des Spannhebels 20 eingreift. Der in Fig. 8 gezeigte modifizierte Spannbolzen 30 weist zwischen seinem konischen ersten Bolzenkopf 31 und seinem Querbolzen 32 zwei einander gegenüberliegende, schräge Spreizvorsprünge 35 auf. Wie in Fign. 9a, 9b gezeigt, befinden sich diese Spreizvorsprünge 35 in der Ausgangsstellung (Fig. 9a) innerhalb der Spreizmuffe 11 und spreizen in der Endstellung (Fig. 9b) das Gehäuse 10 zusätzlich entlang des Längsschlitzes 17 nach außen auf. Statt der Spreizvorsprünge 35 kann sich der konische Bolzenkopf 31 auch bis in das Gehäuse 10 hinein erstrecken, um dadurch das Gehäuse 10 aufzuspreizen.

Zum Verbinden zweier rechtwinklig zueinander angeordneter Möbelplatten mittels des Verbinders 1 wird das Gehäuse 10 per Hand in eine Bohrung in einer Plattenseite der einen, ersten Möbelplatte eingesetzt und ist durch die Umfangsrippen 16 vor einem vor dem Herausfallen aus der Bohrung gesichert. Anschließend wird die Spreizmuffe 11 in eine Bohrung in einer Stirnseite der anderen, zweiten Platte eingesetzt und greift dabei mit den Muffenrippen 18 zunächst nur leicht in die Bohrungswandung ein. Im Anschluss wird der Spannhebel 20 aus der Ausgangsstellung um 90° in die Endstellung nach unten gedrückt. Durch diese Drehbewegung des Spannhebels 20 werden die Spreizmuffe 11 und das Gehäuse 10 aufgespreizt und dadurch in den Bohrungen fest verankert. In der Endstellung ist der Spannhebel 20 vorzugsweise flächenbündig zur ersten Möbelplatte und kann dazu in einer entsprechenden Aussparung der ersten Möbelplatte aufgenommen sein.

Beim Öffnen des Spannhebels 20 zurück in die Ausgangsstellung entspannen sich die Spreizmuffe 11 und das Gehäuse 10. Durch Herunterdrücken der freien Federzunge der Mittelwand 14 und damit der in Richtung hin zur Spreizmuffe 11 gerichteten, schrägen Führungskontur 14a kann der Zugbolzen 30 in Richtung hin zur Spreizmuffe 11 zurück in seine Ursprungslage verlagert werden, so dass eine Demontage des Verbinders 1 möglich ist.

Statt als Querbolzen kann der zweite Bolzenkopf 32 alternativ auch als Kegelkopf (Fig. 10a) oder als Kugelkopf (Fig. 10b) ausgebildet sein. Der konische Bolzenkopf 31 kann sich bis in das Gehäuse 10 hinein erstrecken, um dadurch das Gehäuse 10 aufzuspreizen. Vom Verbinder 1 der Fign. 1 bis 7 unterscheidet sich der in Fign. 11a-11c und Fign. 12a-12c gezeigte Verbinder 1 dadurch, dass hier die Führungskontur 14a der Mittelwand 14 konkav ausgebildet und nicht auslenkbar ist. Ausgehend von der nichtgespannten Ausgangsstellung (Fig. 11a) wird durch Herunterschwenken des Spannhebels 20 der zweite Bolzenkopf 32 von der Zugkontur 21 in Richtung fort von der Spreizmuffe 11 in die teilgespannte Zwischenstellung (Fig. 11 b) und nach Überwinden einer Kontur- bzw. Raststufe 28 weiter in die gespannte Endstellung (Fig. 11c) gezogen. Dabei wird der Bolzenkopf 32 an der konkaven Führungskontur 14a der Mittelwand 14 entlanggeführt und die Spreizmuffe 11 von dem verlagerten ersten Bolzenkopf 31 nach außen aufgespreizt, was in den Fign. 11 a-11 c nicht gezeigt ist.

Ausgehend von dieser gespannten Endstellung (Fig. 12a) wird durch Hochschwenken des Spannhebels 20 der zweite Bolzenkopf 32 von der Zugkontur 21 in Richtung hin zur Spreizmuffe 11 in die teilgespannte Zwischenstellung (Fig. 12b) und nach Überwinden der Raststufe 28 weiter in die nichtgespannte Ausgangsstellung (Fig. 12c) gezogen. Dabei wird der Bolzenkopf 32 an der konkaven Führungskontur 14a der Mittelwand 14 entlanggeführt und die Spreizmuffe 11 von dem zurückverlagerten ersten Bolzenkopf 31 entspannt, was in den Fign. 12a-12c nicht gezeigt ist.

Statt oben an einer einseitigen Führungskontur 14a kann der Bolzenkopf 32 auch beidseitig in einer schlitzförmigen Führungskulisse (nicht gezeigt) der Mittelwand 14 bzw. des Gehäuses 10 in Richtung fort und hin zur Spreizmuffe 11 zwangsgeführt sein.

Vom Verbinder 1 der Fign. 1 bis 7 unterscheidet sich der in Fign. 13a-13c und Fign. 14a-14c gezeigte Verbinder 1 dadurch, dass hier die Mittelwand 14 keine Führungskontur für den zweiten Bolzenkopf 32 aufweist und die Queröffnung 26 als bogenförmig, schlitzförmige Führungskulisse mit einer exzentrischen Zugkontur 21 und einer exzentrischen Druckkontur 29 für den zweiten Bolzenkopf 32 ausgebildet ist. Ausgehend von der nichtgespannten Ausgangsstellung (Fig. 13a) wird durch Herunterschwenken des Spannhebels 20 der zweite Bolzenkopf 32 von der Zugkontur 21 in Richtung fort von der Spreizmuffe 11 in die teilgespannte Zwischenstellung (Fig. 13b) und weiter in die gespannte Endstellung (Fig. 13c) gezogen. Dabei wird die Spreizmuffe 11 von dem verlagerten ersten Bolzenkopf 31 nach außen aufgespreizt, was in den Fign. 13a-13c nicht gezeigt ist.

Ausgehend von dieser gespannten Endstellung (Fig. 14a) wird durch Hochschwenken des Spannhebels 20 der zweite Bolzenkopf 32 von der Druckkontur 29 in Richtung hin zur Spreizmuffe 11 in die teilgespannte Zwischenstellung (Fig.

14b) und weiter in die nichtgespannte Ausgangsstellung (Fig. 14c) gezogen. Dabei die Spreizmuffe 11 von dem zurückverlagerten ersten Bolzenkopf 31 entspannt, was in den Fign. 14a-14c nicht gezeigt ist.