Gebiet der Erfindune

Die Erfindung betrifft einen Behälterverschluss aus Kunststoff gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1 und einen Behälter mit einem solchen Behälterverschluss gemäss Oberbe griff des Anspruchs 14.

Stand der Technik

Aus dem Stand der Technik auf dem Gebiet von Kunststoff-Behälterverschlüssen sind Verschlüsse bekannt, welche einen Haltering und einen an dem Haltering mit einem Gelenk verschwenkbar gehaltenen Deckel aufweisen. Solche Verschlüsse werden auch als Flip-Top Verschlüsse bezeichnet und werden an einem Behälterhals gehalten, um die Ausgiessöffnung, welche der Behälterhals begrenzt, zu verschliessen und freizugeben. Der Deckel lässt sich mittels des Gelenks aus einer Verschlussposition in eine Offenpo- sition überführen. In der Verschlussposition verrastet der Deckel an dem Behälterhals oder dem Haltering, damit Füllgut nicht imgewollt aus dem Behälter ausfliesst.

Beispielsweise aus der WO 2019/192714 Al ist ein solcher Flip-Top-Ver Schluss bekannt. Der Haltering lässt sich mit an seiner Innenwandung ausgebildeten ersten Haltemitteln an einem ersten ringförmigen Vorsprung des Behälterhalses verr asten und ist somit un- lösbar an dem Behälterhals gehalten. An der Innenseite des Deckels ist ein ringförmiger Dichtfortsatz ausgeformt, welcher in der Verschlussposiüon in die Ausgiessöffnung ragt und diese dichtend verschliesst. Am offenen Rand des Behälterhalses ist ein zweiter ringförmiger Vorsprung ausgebildet, welcher an zweiten Haltemitteln an der Innenseite des Halterings verrasten kann, wenn sich der Deckel in der Verschlussposition befindet. Dadurch besitzt der Deckel in der Verschlussposition eine Schnappfunktion.

Der beschriebene Tip-Top-Verschluss funktioniert zwar bei speziell angepassten Behäl terhalsen gut, ist jedoch für Behälterhälse mit einem standardmässigen Aussengewinde zum Auf schrauben eines Verschlusses ungeeignet. Zudem bedarf die Herstellung des Verschlusses einer relativ aufwendigen und dementsprechend teuren Form, um die zweiten Haltemittel ausbilden zu können Aufeabe der Erfindune

Aus den Nachteilen des beschriebenen Stands der Technik resultiert die Aufgabe einen gattungsgemässen Flip-Top-Verschluss bereit zu stellen, der auf einem standardmässi- gen Behälterhals mit Aussengewinde montierbar ist, dessen Deckel die von dem Behäl- terhals berandete Ausgiessöffnung abdichtet.

Eine weitere Aufgabe besteht darin, dass der Flip-Top-Verschluss eine konstruktiv ein fach gestaltete Schnappfunktion aufweist.

Beschreibune

Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt bei einem Behälterverschluss aus Kunststoff durch die im kennzeichnenden Abschnitt des Patentanspruchs 1 angeführten Merkmale. Weiterbildungen und/ oder vorteilhafte Ausführungs _V arianten sind Gegenstand der ab hängigen Patentansprüche.

An der Innenseite des Halterings ist ein erstes Haltemittel vorhanden, welches derart ausgebildet ist, dass der Behälterverschluss an einem Aussengewinde des Behälterhalses gehalten werden kann. Dieses erste Haltemittel hat den besonderen Vorteil, dass der erfindungsgemässe Behälterverschluss auf einen Behälterhals mit einem standardmäs- sigen Aussengewinde montierbar ist. Das heisst der Behälterverschluss ist für vorhan dene Flaschen mit Aussengewinde auf bestehenden Abfüllanlagen verwendbar. Der Be hälterverschluss ermöglicht es durch seinen grossen Füllgutauslass, dass Getränke rasch aus dem Behälter ausgegossen werden können. Dazu zählen auch Milchflaschen, bei welchen ein Flip-Top-Verschluss oftmals zur Anwendung kommt. Das erste Haltemittel kann durch ein oder mehrere Vorsprünge realisiert sein.

Die Erfindung zeichnet sich bevorzugt dadurch aus, dass an dem Deckel ein Mantelab schnitt ausgebildet an dessen Innenseite ein zweites Haltemittel ausgebildet ist, wobei das zweite Haltemittel an dem Aussengewinde des Behälterhalses verrastbar ist. Dadurch ist ein Schnappverschluss für den Deckel in einfacher Weise realisiert. Beim Schliessen des Deckels wird der Mantelabschnitt durch das Aussengewinde nach aussen gebogen, solange bis das zweite Haltemittel in dem Aussengewinde des Behälterhalses einschnappt. Zum Öffnen wird der Mantelabschnitt vom Benutzer etwas nach aussen gebogen und dann aufgeklappt. Der Schnappverschluss verhindert in zuverlässiger Weise ein imgewolltes Öffnen des Deckels. Denkbar ist auch, dass das zweite Haltemit tel an einer Struktur verrastet, die zwar nicht dem Außengewinde folgt oder entspricht, aber doch so ausgebildet ist, dass sie die Gewindefunktion nicht stört

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das erste Haltemit tel ein Innengewinde, welches mit dem Aussengewinde des Behälterhalses _Z usammen wirken kann. Das Innengewinde ermöglicht es, dass der Behälterverschluss in der Ab füllanlage auf den Behälterhals aufgeprellt werden kann. Es versteht sich, dass der Be hälterverschluss auf den Behälterhals auch aufgebschraubt werden kann. Denkbar ist es auch, dass das erste Haltemittel in seiner Geometrie von der Standardgewindeform ab weichen kann.

Als zweckdienlich hat es sich erwiesen, wenn an dem Haltering eine Ausnehmung vor gesehen ist, in welcher der Mantelabschnitt in der Verschlussposition aufgenommen ist. Dadurch nimmt der Mantelabschnitt keinen zusätzlichen Platz in Anspruch. Der Halte ring weist wegen dem an seiner Innenseite ausgebildeten Innengewinde eine gewisse Höhe auf, welche für die Ausnehmung genutzt werden kann.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung unterbricht die Ausneh mung das Innengewinde und das zweite Haltemittel ergänzt das unterbrochene Innen gewinde als ein Gewindeabschnitt. Der Gewindeabschnitt besitzt dieselbe Gewindestei gung wie das Aussengewinde. Dadurch kann der Gewindeabschnitt exakt und bündig an dem Aussengewinde verrasten.

Dementsprechend ist es bevorzugt, wenn der Gewindeabschnitt die Gewindesteigung des Innengewindes besitzt, da die Steigung des Aussengewindes und des Innengewin des üblicherweise identisch sind.

Zweckmässigerweise entsprechen die Aussenkonturen des Mantelabschnittes den Aus- senkonturen der Ausnehmung. Dadurch ist das Aussengewinde geschützt, da zwischen der Ausnehmung und dem Mantelabschnitt keine Freiräume vorhanden sind. Ausser dem ist dies Ausführungsform optisch ansprechend.

Als vorteilhaft erweist es sich, wenn an dem Haltering eine Verdrehsicherung ausgebil det ist. Dadurch lässt sich der Behälterverschluss nach dem erstmaligen Montieren an dem Behälterhals nicht mehr entfernen. Eine Manipulation des Behälterinhalts ist daher zuverlässig verhindert. Zusätzlich bewirkt die Verdrehsicherung, dass der Behälterver schluss unverlierbar an dem Behälter gehalten ist, wodurch zukünftigen Verordnungen den Umweltschutz betreffend erfüllt sind.

Zweckmässigerweise ist die Verdrehsicherung durch wenigstens eine an dem unteren Rand des Halteringes ausgeformte Haltenase realisiert. Die Haltenase weist eine Rampe und eine an die Rampe anschliessende Stufe auf. Mithilfe der Rampe kann die Haltenase in Auf schraubrichtung über korrespondierende Vorsprünge am Behälterhals geschoben werden. Ein Abschrauben ist verhindert, da die Stufe die Vorsprünge am Behälter hals nicht überwinden kann. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Scharnier durch wenigstens einen Haltesteg realisiert, welcher die einander zugewandten Ränder des Halterings und des Deckels verbindet. Der Haltesteg kann an seinen Enden jeweils als Filmscharnier ausgebildet sein, sodass er als ein Doppelgelenk wirkt. Dadurch ist der Rand des Deckels in der Offenposition um die Länge des Haltesteges von dem Haltering beabstandet. Dies ist insbesondere für den unten beschriebenen Haken von Vorteil.

Die Erfindung zeichnet sich auch bevorzugt dadurch aus, dass neben dem Scharnier an dem Haltering ein Haken ausgeformt ist, mit welchem der Deckel in der Offenposition verrastet. Bevorzugt sind zwei Scharniere vorgesehen, welche von dem Haken vonei nander beabstandet sind. Durch das Doppelgelenk kann der Rand des Deckels über den Haken gezogen werden. In der Offenposition verrastet der Deckel an dem Haken. Daher ist sowohl in der Verschlussposition als auch in der Offenposiüon eine Schnappfunktion vorhanden, welche den Deckel in einer definierten Position hält.

Zweckmässigerweise ist an der Innenseite des Deckels ein Dichtelement mit einem Dichtrand zum Abdichten des Behälterhalses in der Verschlussposiüon vorhanden. Das Dichtelement kann ein sogenannter „Cone-Sealer" sein, welcher durch seine kegel stumpfförmige Wand die Dichtung gegenüber dem Behälterhals ermöglicht.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist im Bereich des Schar niers an dem Dichtrand eine Zunge ausgebildet, welche die Höhe des Dichtelements im Bereich des Scharniers erhöht. Die Zunge liegt in einer halboffenen Posiüon des Deckels an dem Behälterhals-Rand an. Dadurch ist eine weitere Offenposiüon des Deckels reali siert. Als zweckdienlich erweist es sich, wenn die einander zugewandten Ränder des Hal terings und des Deckels durch Sollbruchstege miteinander verbunden sind, welche beim erstmaligen Öffnen des Deckels brechen. Die Sollbruchstege zeigen die Öffnung des De ckels an, indem sie gebrochen sind, wodurch der Behälterverschluss die Funktion eines Garantieverschlusses besitzt.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft einen Behälter, welcher den oben beschriebe nen Behälterverschluss umfasst. Dadurch, dass in der Verschlussposition das erste Hal temittel an dem Aussengewinde einschnappt und dass in der Offenposition der Deckel an dem Haken einschnappt, ist die oben beschriebene Doppel-Schnappfunktion ermög- licht.

Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung ei nes Ausführungsbeispiels der Erfindung unter Bezugnahme auf die schematischen Darstellungen. Es zeigen in nicht massstabsgetreuer Darstellung:

Figur 1: einer erste Seitenansicht eines Behälterverschlusses; Figur 2: eine zweite Seitenansicht des Behälterverschlusses aus Figur 1; Figur 3: eine dritte Seitenansicht des Behälterverschlusses aus Figur 1; Figur4: eine erste Schnittdarstellung des Behälterverschlusses; Figur 5: eine zweite Schnittdarstellung des Behälterverschlusses; Figur 6: eine dritte Schnittdarstellung des Behälterverschlusses; Figur 7: eine erste axonometrische Ansicht auf den Behälterverschluss; Figur 8: eine zweite axonometrische Ansicht auf den Behälter Verschluss; Figur 9: eine axonometrische Schnittdarstellung des Behälterverschlusses und

Figur 10: einen Ausschnitt einer axonometrischen Schnittdarstellung des Be hälterverschlusses montiert auf einen Behälterhals.

In den Figuren 1 bis 10 ist ein Behälterverschluss in unterschiedlichen Ansichten gezeigt, welcher gesamthaft mit dem Bezugszeichen 11 bezeichnet ist. In der Figur 10 ist gezeigt, dass sich der Behälterverschluss 10 auf den Behälterhals 13 eines Behälters 15 montieren bzw. aufschrauben lässt. Der Behälterhals 15 geht in einen Behälterkörper 17 über.

Der Behälterverschluss 11 umfasst einen Haltering 19 und einen Deckel 21. Der Halte ring 19 berandet einen ersten Füllgutauslass 23 durch den Füllgut aus dem Behälter 15 zu dessen Entleerung fliessen kann. Der Deckel 21 ist mit einem Scharnier 25 gelenkig mit dem Haltering 19 verbunden. Mittels des Scharniers 25 lässt sich der Deckel 21 von einer Verschlussposiüon in eine Offenposition verschwenken. In der Verschlussposition verschliesst der Deckel 21 den ersten Füllgutauslass 23 und in der Offenposition wird dieser von dem Deckel 21 freigegeben. Es versteht sich, dass wenn der Behälterver- Schluss 11 auf dem Behälterhals 13 montiert ist, der Deckel 21 auch den zweiten Füllgut auslass 27 (Figur 10) verschliesst und freigibt, welcher von dem Behälterhals 13 berandet ist. Der Durchmesser des ersten Füllgutauslasses 23 ist geringfügig grösser als der Durchmesser des zweiten Füllgutauslasses 27. Dadurch lässt sich das Füllgut rasch aus dem Behälter entleeren. Dies ist beispielsweise bei Getränkeflaschen ein Vorteil. An der Innenseite des Halterings 19 ist ein erstes Haltemittel bevorzugt in Gestalt eines Innengewindes 29 ausgeformt. Das Innengewinde 29 wirkt mit einem an der Aussen- seite des Behälterhalses 13 ausgebildeten Aussengewinde 31 zusammen, wodurch der Haltering 19 an dem Behälterhals 13 gehalten ist. Der Behälterverschluss 11 kann daher auf den Behälterhals 13 aufgeschraubt oder aufgeprellt werden. Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemässen Behälter _V erschlusses ist, dass der Deckel 21 in der Verschlussposiüon und in der Offenposition verrastet bzw. einschnappt. Diese Schnappfunktionen sind durch die folgenden Merkmale realisiert:

An dem Deckel 21 ist ein Mantelabschnitt 33 ausgebildet, welcher auch als eine Zunge angesehen werden kann. Damit der Mantelabschnitt 33 in der Verschlussposition des Deckels 21 Platz findet, ist eine Ausnehmung 35 an dem Haltering 19 vorgesehen, in welcher der Mantelabschnitt 33 aufgenommen ist. Die Aussenkonturen der Ausneh mung 35 und des Mantelabschnitts 33 entsprechen im Wesentlichen einander. An der Innenseite des Mantelabschnittes ist ein zweites Haltemittel in Gestalt eines Gewinde abschnitts 37 ausgebildet. Das Innengewinde 29 ist im Bereich der Ausnehmung 35 zwangsläufig unterbrochen und wird von dem Gewindeabschnitt 37 ergänzt, wenn der Deckel 21 sich in der Verschlussposition befindet. Es ist bevorzugt, wenn der Gewinde abschnitt 37 die identische Steigung wie das Innengewinde besitzt. Dementsprechend kann der Gewindeabschnitt 37 exakt an dem Aussengewinde 31 verrasten, da das Aus sengewinde 31 ebenfalls dieselbe Gewindesteigung besitzt. Wird der Deckel 21 ver- schlossen, so wird der Mantelabschnitt 33 von dem Aussengewinde 31 geringfügig nach aussen gebogen, bis er an dem Aussengewinde 31 einschnappt. Dadurch ist der Behäl terverschluss 11 zuverlässig verschlossen und kann sich nicht von selbst öffnen. Erst wenn der Benutzer den Mantelabschnitt nach aussen biegt, lässt sich der Deckel 21 zum Öffnen verschwenken. Damit der Behälterverschluss 11 zukünftigen Verordnungen den Umweltschutz betref fend genügt, ist er unverlierbar an dem Behälter 15 gehalten. Dies ist durch eine Ver drehsicherung beispielsweise in Gestalt wenigstens einer ersten Haltenase 39a und einer weiteren Haltenase 39b realisiert. Die Haltenasen 39a, 39b sind am unteren Rand 45 des Halterings 19 angeordnet. Die Haltenasen 39a, 39b besitzen eine Rampe 41 und eine Stufe 43. Dadurch lassen sich die Haltenasen 39a, 39b über Vorsprünge am Behälterhals (in der

Figur 10 nicht gezeigt) drehen. Ein Abschrauben ist nicht mehr möglich, weil die Stufen 43 die Vorsprünge nicht überwinden können.

Das Scharnier ist durch einen ersten und zweiten Haltesteg 25a, 25b realisiert. Zwischen den beiden Haltestegen 25a, 25b ist an dem Haltering 19 ein Haken 47 ausgebildet. In der Offenposition kann der Deckel 21 an dem Haken 47 verrasten bzw. einschnappen und ist dadurch in einer eindeutigen Offenposition gehalten. Dazu ist es bevorzugt, wenn an dem Deckel 21 eine Kante 49 ausgebildet ist, welche den Deckel 21 überragt. Diese Kante 49 kann definiert an dem Haken 47 verrasten.

Zur zuverlässigen Abdichtung des ersten und zweiten Füllgutauslasses 23,27 ist an der Innenseite des Deckels 21 ein Dichtelement 51 mit einem Dichtrand 53 ausgebildet. Das Dichtelement 51 kann dadurch realisiert sein, dass der Deckel 21 teilweise nach innen gestülpt ist. Dies ist eine materialschonende Umsetzung des Dichtelements 51. In der Verschlussposition liegt der Dichtrand 53 an der Innenseite des Behälterhalses 13 an. An dem Dichtrand 53 ist eine Zunge 55 aus gebildet (Figur 5 und 6). Die Zunge 55 ist im Bereich des Scharniers 25 an dem Dichtrand 53 ausgebildet und erhöht die Höhe des Dichtelements 51. Durch die Zunge 55 kann eine weitere Offenposiüon vorhanden sein, bei welcher die Zunge an dem offenen Rand des Behälterhalses 13 aufliegt. In dieser weiteren Offenposition ist der Deckel 21 nicht so weit geöffnet wie in der Offenposition in der an dem Haken 47 verrastet.

Zur Sicherstellung eines Originalverschlusses, bzw. der Anzeige, dass der Deckel 21 noch nicht geöffnet wurde, sind die einander zugewandten Ränder des Halterings 19 und des Deckels 21 durch Sollbruchstege 57 miteinander verbunden. Die Sollbruchstege 57 brechen beim erstmaligen Öffnen des Deckels 21 und zeigen dadurch an, dass der Deckel 21 bereits geöffnet wurde.

Feeende:

11 Behälterverschluss

13 Behälterhals

15 Behälter

17 Behälterkörper

19 Haltering

21 Deckel

23 Erster Füllgutauslass

25a, b Scharnier, erster und zweiter Haltesteg

27 Zweiter Füllgutauslass

29 Erstes Haltemittel, Innengewinde

31 Aussengewinde

33 Mantelabschnitt

35 Ausnehmung

37 Zweites Haltemittel, Gewindeabschnitt

39a, b Verdrehsicherung, Haltenasen

41 Rampe

43 Stufe

45 Unterer Rand des Halteringes

47 Haken

49 Kante

51 Dichtelement

53 Dichtrand

55 Zunge

57 Sollbruchstege