Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
CONTAINER FEED FOR A CONTAINER TREATMENT MACHINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/078506
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a container feed (1) for a container treatment machine comprising a container supply (2) having multiple parallel transport paths (3), container guides (4) arranged between the transport paths (3), and at least one format part assembly (5) connected to at least one of the container guides (4). The format part assembly (5) has a sheet-metal-type connection piece (6) and a format part (7) cooperating with the connection piece. The format part (7) is designed in the form of a profile body with a U-shaped cross-section and has a first and second wall section (8, 9), as well as a bridge section (10) connecting the wall sections (8, 9), and it is detachably attached to the connection piece (6), wherein the format part (7) has a flexible contact element (11) for placing on an upper edge section (14) of the connection piece (6) and an engaging element (12) of the format part (7) engages in an engaging section (13) arranged in the region of the upper edge section (14) of the connection part (6).

Inventors:
BÖDDEKER ANDRE (DE)
MEWISSEN FLORIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/077933
Publication Date:
April 29, 2021
Filing Date:
October 06, 2020
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
KHS GMBH (DE)
International Classes:
B08B9/20; B08B9/44; B65G21/20
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Behälteraufgabe (1) für eine Behälterbehandlungsmaschine aufweisend einen Behälterzulauf (2) mit mehreren parallel zueinander orientierten Transportgassen (3) und zwischen den Transportgassen (3) angeordneten Behälterführungen (4) und zumindest eine an wenigstens eine der Behälterführungen (4) angeschlossene Formatteilanordnung (5), wobei die Formatteilanordnung (5) zumindest ein blechartiges Anschlussstück (6) und ein mit dem Anschlussstück (6) zusammenwirkendes Formatteil (7) aufweist, wobei das blechartige Anschlussstück (6) an einem einlaufseitigen Ende der Behälterführung (4) fluchtend mit der Behälterführung (4) verbunden ist und eine erste und zweite Seitenfläche des Anschlussstücks (6) im Wesentlichen senkrecht zu einer Transportebene (TE) der Transportgasse orientiert sind, wobei das Formatteil (7) in Form eines Profilkörpers mit einem U-förmigen Querschnitt ausgebildet ist und einen ersten und zweiten Wandungsabschnitt (8, 9) sowie einen die Wandungsabschnitte (8, 9) verbindenden Stegabschnitt (10) aufweist und wobei das Formatteil (7) lösbar auf das Anschlussstück (6) aufgesteckt ist, derart dass das Anschlussstück (6) wenigstens teilweise zwischen dem ersten und zweiten Wandungsabschnitt (8, 9) des Formatteils (7) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Formatteil (7) federnd auf dem Anschlussteil (6) gehalten ist, wobei das Formatteil (7) dazu ein federndes Auflageelement (11) zur Auflage auf einem oberen Kantenabschnitt (14) des Anschlussstücks (6) aufweist und zur lösbaren Befestigung ein ferner vorgesehenes Eingriffselement (12) des Formatteils (7) in einen im Bereich des oberen Kantenabschnittes (14) des Anschlussteils (6) angeordneten, korrespondierenden Eingriffsabschnitt (13) eingreift.

2. Behälteraufgabe (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffselement (12) des Formatteils (7) durch zumindest einen von einer Wandungsinnenseite (8.2) des ersten Wandungsabschnittes (8) hervorstehenden zapfen- oder nasenartigen Vorsprung gebildet ist.

3. Behälteraufgabe (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der im Bereich des oberen Kantenabschnittes (14) angeordnete Eingriffsabschnitt (13) des Anschlussteils (6) durch eine Eingriffsnut gebildet ist, wobei sich die Eingriffsnut (13) ausgehend von einer Oberkante (14‘) des Anschlussteils (6) nach unten erstreckt und eine an der Oberkante (14‘) angeordnete Nuteingangsöffnung (13a) aufweist.

4. Behälteraufgabe (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffsnut (13) im Wesentlichen hakenförmig ausgebildet ist und einen an die Nuteingangsöffnung (13a) anschließenden Eingangsabschnitt (13.1), einen an den Eingangsabschnitt (13.1) anschließenden Umlenkabschnitt (13.2) und einen an den Umlenkabschnitt (13.1) anschließenden Verriegelungsabschnitt (13.3) aufweist.

5. Behälteraufgabe (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Eingangsabschnitt (13.1) der Eingriffsnut (13) von der Oberkante (14‘) des Anschlussstücks (6) aus entlang einer ersten Nutachse (NA1) nach unten erstreckt, dass sich der Umlenkabschnitt (13.2) im Winkel zum Eingangsabschnitt (13.1) entlang einer zweiten Nutachse (NA2) erstreckt und dass sich der Verriegelungsabschnitt (13.3) im Winkel zum Umlenkabschnitt (13.2) entlang einer dritten Nutachse (NA3) erstreckt.

6. Behälteraufgabe (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Nutachse (NA1) im Wesentlichen senkrecht zur zweiten Nutachse (NA2) und parallel zur dritten Nutachse (NA3) orientiert ist

7. Behälteraufgabe (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das federnde Auflageelement (11) des Formatteils (7) durch ein an einer Innenseite (10.1) des Stegabschnittes (10) angeordnetes Federelement gebildet ist.

8. Behälteraufgabe (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussstück (6) mit seinem dem oberen Kantenabschnitt (14) gegenüberliegenden unteren Kantenabschnitt (15) über ein Befestigungselement (16) an einem tragenden Bauteil des Behälterzulaufs (2) befestigt ist.

9. Behälteraufgabe (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussstück (6) durch einen Abschnitt der Behälterführung (4) gebildet ist und zusammen mit der Behälterführung (4) einstückig ausgebildet ist.

10. Behälteraufgabe (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Formatteil (7) aus einem Kunststoff hergestellt ist und/oder dass das Anschlussstück (6) aus einem Metall, insbesondere aus einem Metallblech hergestellt ist.

11. Formatteilanordnung (5) für eine Behälteraufgabe (1) einer Behälterbehandlungsmaschine zum Anschließen an eine Behälterführung (4) der Behälteraufgabe (1), aufweisend zumindest ein blechartiges Anschlussstück (6) und ein mit dem Anschlussstück (6) zusammenwirkendes Formatteil (7), wobei das blechartige Anschlussstück (6) zur fluchtenden Verbindung mit der Behälterführung (4) der Behälteraufgabe (1) ausgebildet ist, wobei das Formatteil (7) in Form eines Profilkörpers mit einem U-förmigen Querschnitt ausgebildet ist und einen ersten und zweiten Wandungsabschnitt (8, 9) sowie einen die Wandungsabschnitte (8, 9) verbindenden Stegabschnitt (10) aufweist und wobei das Formatteil (7) lösbar auf das Anschlussstück (6) aufgesteckt ist, derart dass das Anschlussstück (6) wenigstens teilweise zwischen dem ersten und zweiten Wandungsabschnitt (8, 9) des Formatteils (7) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Formatteil (7) federnd auf dem Anschlussteil (6) gehalten ist, wobei das Formatteil (7) dazu ein federndes Auflageelement (11) zur Auflage auf einem oberen Kantenabschnitt (14) des Anschlussstücks (6) aufweist und zur lösbaren Befestigung ein ferner vorgesehenes Eingriffselement (12) des Formatteils (7) in einen im Bereich des oberen Kantenabschnittes (14) des Anschlussteils (6) angeordneten, korrespondierenden Eingriffsabschnitt (13) eingreift.

12. Behälterbehandlungsmaschine, insbesondere Reinigungsmaschine für Behälter, mit einer Behälteraufgabe (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10.

Description:
Behälteraufgabe für eine Behälterbehandlungsmaschine

Die Erfindung bezieht sich auf eine Behälteraufgabe für eine Behälterbehandlungsmaschine, insbesondere für eine Reinigungsmaschine, welche Behälteraufgabe beispielsweise im Einlaufbereich von

Behälterbehandlungsmaschinen, insbesondere Reinigungsmaschinen vorgesehen ist und eine Formatteilanordnung zur Formatanpassung aufweist.

Die Erfindung betrifft somit Behälterbehandlungsmaschinen in der Getränkeindustrie, insbesondere Behälterbehandlungsmaschinen mit Leistungen von mehr als 10000 Behältern pro Stunde. Insbesondere Behälterbehandlungsmaschinen mit einer Leistung von mehr als 50000 Behältern pro Stunde. Beispiele für derartige Behälterbehandlungsmaschinen sind z.B. Reinigungsmaschinen,

Pasteurisierungsmaschinen, Anlagen zur CIP-Reinigung, Kurzzeiterhitzungsanlagen (KZE), Ultrakurzzeiterhitzungsanlagen (UKZE) usw.

Behälteraufgaben für Reinigungsmaschinen sind insbesondere in der Getränkeindustrie hinreichend bekannt und dienen dazu, Behälter, wie beispielsweise Flaschen, die zunächst stehend über einen Zuförderer in einem Behälterstrom zugeführt werden, in die Reinigungsmaschine einzubringen. Insbesondere werden die Behälter von dem Zuförderer aus zunächst an einen Einschub- oder Behälterzulaufbereich der Behälteraufgabe in dort vorgesehene Transportgassen geordnet hintereinander eingeführt und schließlich über entsprechende Mitnehmer- oder Aufgabeelemente an die Reinigungsmaschine übergeben, insbesondere in so genannte Behälterzellen eingebracht. Eine Behälteraufgabe der genannten Art ist zum Beispiel aus der DE 102005 011 456 A1 bekannt.

Die Behälter werden dabei über den Zuförderer der Reinigungsmaschine zunächst im Massentransport, also auf Stoß und völlig ungeordnet zugeführt und gelangen somit als ungeordneter Behälterstrom zu dem Einschub- oder Behälterzulaufbereich der Behälteraufgabe. Hier erfolgt ein Übergang von dem Massentransport, bei dem die Behälter als völlig ungeordneter Behälterstrom im Pulk angefördert werden, in einen Einzel- bzw. Gassentransport, bei dem die Behälter einzeln und in Reihe hintereinander in Gassen bzw. Gefachen oder Einzellinien transportiert und der Reinigungsmaschine zugeführt werden. Bei diesem Übergang vom Massentransport, welcher auch als Drängeltransport bezeichnet werden kann, in den Einzel- bzw. Gassentransport kann es nachteilig häufig zu Verklemmungen und Staubildungen im Übergangsbereich kommen, wodurch eine effiziente Übergabe der Behälter an die Reinigungsmaschine eingeschränkt bzw. behindert ist. Auch kommt es dabei häufig vor, dass einzelne Behälter wie z.B. Flaschen Umfallen und dadurch die Staubildung oder weitere Verklemmungen begünstigen.

Für den Übergang von diesem Massentransport in den geordneten Gassentransport, und letztlich für das geordnete Einschieben der Behälter jeweils einzeln in die bekannten Behälter- bzw. Flaschenzellen, sind bei den Behälteraufgaben der Reinigungsmaschinen so genannte Behälterführungen oder Führungsbleche vorhanden, welche die Transportgassen seitlich begrenzen. Dabei wird der Zwischenraum zwischen zwei benachbart angeordneten Behälterführungen bzw. Führungsblechen als „Transportgasse für die Behälter“ bezeichnet. Eine Breite der Transportgassen ist somit durch den Abstand zweier benachbarter Behälterführungen bzw. Führungsbleche vorgegeben.

Die Behälterführungen bzw. Führungsbleche weisen dabei einen Abstand zueinander auf, der es erlaubt, Behälter aller Typen und Formate eines in der jeweiligen Reinigungsmaschine zu verarbeitenden Behältersortiments durch die Transportgassen transportieren zu können. Somit ist der Abstand zweier benachbarter Behälterführungen bzw. Führungsbleche zueinander in der Regel etwas größer als ein „größter Durchmesser“ eines Behältertyps oder Behälterformats des zu verarbeitenden Behältersortiments. Dadurch ist sichergestellt, dass der Behälter mit dem größten Durchmesser durch die Führungsbleche sicher und ohne umzufallen geführt wird, und somit ordnungsgemäß und zuverlässig in „seine“ Behälterzelle gelangt.

Allerdings ist im bestimmten Anwendungsfall, nämlich wenn beispielsweise ein Behältertyp oder ein Behälterformat mit deutlich kleinerem Behälterdurchmesser verarbeitet wird, das Problem gegeben, dass der seitliche Abstand der Führungsbleche so groß oder breit ist, dass ein einzelner in der Transportgasse befindlicher Behälter durch die Führungsbleche nicht mehr ausreichend geführt wird, und somit beispielsweise Umfallen kann, was zu erheblichen Störungen des Produktionsablaufes führen kann, und somit überaus unerwünscht ist.

Ferner kann sich bei zu breiten Transportgassen das Problem ergeben, dass die in der Transportgasse befindlichen Behälter nicht mehr zwingend direkt hintereinander stehen, sondern beispielsweise auch direkt nebeneinander oder auch in einer nestenden Anordnung angeordnet sein können, bei welcher die Behälter zueinander seitlich versetzt sind. Dies führt in besonders hohem Maße zu einem Verkanten oder Verklemmen der Behälter, was aufgrund der damit verbundenen, nur sehr schwer zu beseitigenden Produktionsstörungen ebenfalls überaus unerwünscht ist.

Aus dem Stand der Technik ist zur Lösung dieses Problems bekannt, zur Formatanpassung über so genannte Formatteile die Breite der Transportgassen so einzuengen, dass auch Behälter mit kleinerem Durchmesser sicher und problemlos geführt werden können. Derartige Formatteile können auf einen Abschnitt der Behälterführungen bzw. Führungsbleche aufgesetzt oder aufgesteckt und je nach Anwendungsfall, insbesondere je nach Typ und Format der aktuell in einem Produktionsvorgang zu verarbeitenden Behälter, ausgewechselt werden. Die bekannten Formatteile sind im Wesentlichen als profilartige Formkörper aus Kunststoff mit U-förmigem Querschnitt ausgebildet und weisen zwei Seitenwandungen mit jeweils eine definierte Seitendicken bzw. Seitenstärken auf. Im Gebrauchszustand, nämlich, wenn ein Formatteil auf einem Abschnitt der Behälterführungen bzw. Führungsbleche aufgesetzt oder aufgesteckt ist, erstrecken sich die Seitenwandungen mit ihren Seitendicken bzw. Seitenstärken in die Transportgasse hinein, wodurch deren Breite reduziert wird.

Die Formatteile im Bereich der Reinigungsmaschinen bzw. Behälteraufgaben werden somit je nach Behältergröße als Abstandshalter über das Führungsblech übergestülpt. Damit diese Formatteile fest an dem Führungsblech befestigt sind und auch von Behältern nicht gelöst werden können, dienen Befestigungsnasen, die an einem unteren Rand der Formatteile angeordnet sind. Dabei besteht zum Wechseln der Formatteile jedoch das Problem, dass die Befestigungsnasen und die Materialfestigkeit nur eine aufwendige Demontage bzw. Wechsel der Formatteile zulassen. Dabei muss eine Bedienperson unter die Befestigungsnasen greifen und die Formatteile auseinanderziehen bzw. Spreizen. Von großem Nachteil ist dabei, dass sich in diesem unteren Bereich häufig Glassplitter ansammeln, welche bei der Demontage für den Bediener ein Verletzungsrisiko darstellen.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Behälteraufgabe aufzuzeigen, die die Nachteile des Standes beseitigt und in einer gegenüber dem Stand der Technik verbesserten, insbesondere einfacheren und bedienerfreundlicheren Art und Weise das Auswechseln von Formatteilen ermöglicht und damit eine Formatanpassung zur Vermeidung von Störungen in der Behälteraufgabe erleichtert. Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Behälteraufgabe entsprechend den Merkmalen des Patentanspruches 1 ausgebildet. Ferner ist zur Lösung dieser Aufgabe eine Formatteilanordnung für eine Behälteraufgabe mit den Merkmalen des Patentanspruches 11 angegeben sowie eine Reinigungsmaschine mit einer entsprechenden Behälteraufgabe nach Patentanspruch 12. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben. Dabei sind alle beschriebenen Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Weiterhin werden die Patentansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.

Die vorliegende Erfindung stellt eine Behälteraufgabe für eine Behälterbehandlungsmaschine bereit. Die Behälteraufgabe weist einen Behälterzulauf mit mehreren parallel zueinander orientierten Transportgassen und zwischen den Transportgassen angeordneten Behälterführungen und zumindest eine an wenigstens eine der Behälterführungen angeschlossene Formatteilanordnung auf. Die Formatteilanordnung umfasst zumindest ein blechartiges Anschlussstück und ein mit dem Anschlussstück zusammenwirkendes Formatteil, wobei das blechartige Anschlussstück an einem einlaufseitigen Ende der Behälterführung fluchtend mit der Behälterführung verbunden ist und eine erste und zweite Seitenfläche des Anschlussstücks im Wesentlichen senkrecht zu einer Transportebene der Transportgasse orientiert sind. Das Formatteil ist in Form eines Profilkörpers mit einem U-förmigen Querschnitt ausgebildet und weist einen ersten und zweiten Wandungsabschnitt sowie einen die Wandungsabschnitte verbindenden Stegabschnitt auf. Das Formatteil ist lösbar auf das Anschlussstück aufgesteckt, derart, dass das Anschlussstück wenigstens teilweise zwischen dem ersten und zweiten Wandungsabschnitt des Formatteils aufgenommen ist. Die Behälteraufgabe zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass das Formatteil federnd auf dem Anschlussteil gehalten ist, wobei das Formatteil dazu ein federndes Auflageelement zur Auflage auf einem oberen Kantenabschnitt des Anschlussstücks aufweist und zur lösbaren Befestigung ein ferner vorgesehenes Eingriffselement des Formatteils in einen im Bereich des oberen Kantenabschnittes des Anschlussteils angeordneten, korrespondierenden Eingriffsabschnitt eingreift.

Die vorliegende Behälteraufgabe ist auch als Zuführvorrichtung oder Beschickungsvorrichtung für eine Behälterbehandlungsmaschine, insbesondere für eine Behälterreinigungsmaschine zu verstehen und kann ebenfalls als Transfereinrichtung oder Transfervorrichtung für Behälter verstanden werden.

Mittels der Formatteilanordnung kann eine Formatanpassung der Behälteraufgabe, insbesondere eine Anpassung einer Breite der Transportgassen erfolgen. Dazu ist das Formatteil auswechselbar und lösbar mit dem Anschlussstück verbunden, so dass ein schnelles und einfaches Wechseln möglich ist. Dieses schnelle und einfache Wechseln kann insbesondere dadurch erfolgen, da das Formatteil durch eine Federkraft und den entsprechenden, oberseitig angeordneten Eingriffsmechanismus auf dem Anschlussteil angeordnet und gehalten ist.

Der Eingriffsmechanismus, nämlich die in den Eingriffsabschnitt eingreifenden Eingriffselemente, sind im Sinne der vorliegenden Erfindung auch als Sicherungsmechanismus, oder Befestigungs- bzw. Arretierungsmechanismus oder als Verriegelungsmechanismus zu verstehen, welcher in Zusammenwirkung mit der Federkraft der federnden Auflageelemente insbesondere einfach und sicher hergestellt und gelöst werden kann.

Ganz besonders vorteilhaft ist dadurch bei der erfindungsgemäßen Behälteraufgabe das Auswechseln der Formatteile und damit die Formatanpassung der Behälteraufgabe in einer einfachen und für die Bedienperson sichere Weise möglich, ohne dass eine Verletzungsgefahr besteht. Ein Flineingreifen in den unteren Bereich der Formatteilanordnung durch das Bedienpersonal wird effektiv vermieden. Das Verletzungsrisiko für das Bedienpersonal ist enorm verringert, die Handhabung vereinfacht und der Zeitbedarf reduziert.

Es versteht sich, dass an mehreren, vorzugsweise an sämtlichen Behälterführungen Formatteilanordnungen vorgesehen sind.

Bevorzugt ist das Eingriffselement des Formatteils durch zumindest einen von einer Wandungsinnenseite des ersten Wandungsabschnittes hervorstehenden zapfen- oder nasenartigen Vorsprung gebildet. Insbesondere bevorzugt ist dabei der im Bereich des oberen Kantenabschnittes angeordnete Eingriffsabschnitt des Anschlussteils durch eine Eingriffsnut gebildet, wobei sich die Eingriffsnut ausgehend von einer Oberkante des Anschlussteils nach unten erstreckt und eine an der Oberkante angeordnete Nuteingangsöffnung aufweist.

Gemäß einer ganz besonders bevorzugten Ausführungsform ist die Eingriffsnut im Wesentlichen hakenförmig ausgebildet und weist einen an die Nuteingangsöffnung anschließenden Eingangsabschnitt, einen an den Eingangsabschnitt anschließenden Umlenkabschnitt und einen an den Umlenkabschnitt anschließenden Verriegelungsabschnitt auf.

Besonders bevorzugt erstreckt sich der Eingangsabschnitt der Eingriffsnut von der Oberkante des Anschlussstücks aus entlang einer ersten Nutachse nach unten und der Umlenkabschnitt erstreckt sich im Winkel zum Eingangsabschnitt entlang einer zweiten Nutachse und der Verriegelungsabschnitt erstreckt sich im Winkel zum Umlenkabschnitt entlang einer dritten Nutachse. Dabei ist die erste Nutachse bevorzugt im Wesentlichen senkrecht zur zweiten Nutachse und parallel zur dritten Nutachse orientiert.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist das federnde Auflageelement des Formatteils durch ein an einer Innenseite des Stegabschnittes angeordnetes Federelement gebildet. Als Federelement sind dem Fachmann bekannte Federelemente verwendbar. Ein solches Federelement kann beispielsweise ein an der Innenseite des Stegabschnittes angeordnetes oder angeformtes Federelement, beispielsweise ein bogenförmiges Bandfederelement, ein Spiralfederelement oder aber ein aus einem elastischen Material geformter Vorsprung oder Körper sein.

Vorzugsweise ist das Anschlussstück mit seinem dem oberen Kantenabschnitt gegenüberliegenden unteren Kantenabschnitt über ein Befestigungselement an einem tragenden Bauteil des Behälterzulaufs befestigt, wodurch ein besonders fester Halt der Formatteilanordnung gewährleistet ist.

Das Anschlussstück kann ferner durch einen Abschnitt der Behälterführung gebildet und einstückig mit dieser ausgebildet sein. Dabei ist das Anschlussstück im Wesentlichen als freiendseitiges Ende der Behälterführung zu verstehen.

Das Formatteil ist vorzugsweise aus einem Kunststoff hergestellt. Das Anschlussstück ist vorzugsweise aus einem Metall, insbesondere aus einem Metallblech hergestellt und kann beispielsweise in bevorzugten Ausführungsvarianten in nicht rostendem Stahl, insbesondere Edelstahl ausgeführt sein.

Die Erfindung umfasst auch eine Formatteilanordnung für eine Behälteraufgabe einer Behälterbehandlungsmaschine zum Anschließen an eine Behälterführung der Behälteraufgabe. Die Formatteilanordnung weist zumindest ein blechartiges Anschlussstück und ein mit dem Anschlussstück zusammenwirkendes Formatteil auf, wobei das blechartige Anschlussstück zur fluchtenden Verbindung mit der Behälterführung der Behälteraufgabe ausgebildet ist und mit dieser verbunden werden kann. Das Formatteil ist in Form eines Profilkörpers mit einem U-förmigen Querschnitt ausgebildet und weist einen ersten und zweiten Wandungsabschnitt sowie einen die Wandungsabschnitte verbindenden Stegabschnitt auf ist lösbar und auswechselbar auf das Anschlussstück aufgesteckt, derart dass das Anschlussstück wenigstens teilweise zwischen dem ersten und zweiten Wandungsabschnitt des Formatteils aufgenommen ist. Die Formatteilanordnung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass das Formatteil federnd auf dem Anschlussteil gehalten ist, wobei das Formatteil dazu ein federndes Auflageelement zur Auflage auf einem oberen Kantenabschnitt des Anschlussstücks aufweist und zur lösbaren Befestigung ein ferner vorgesehenes Eingriffselement des Formatteils in einen im Bereich des oberen Kantenabschnittes des Anschlussteils angeordneten, korrespondierenden Eingriffsabschnitt eingreift.

Ferner umfasst die Erfindung auch eine Behälterbehandlungsmaschine, insbesondere Reinigungsmaschine für Behälter, mit einer Behälteraufgabe wie oberhalb beschrieben.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 in einer Draufsicht von oben grob schematisch dargestellt eine bevorzugte Ausführungsform der Behälteraufgabe gemäß der Erfindung,

Fig. 2 grob schematisch dargestellt die Behälteraufgabe der Figur 1 in einer Frontalansicht;

Fig. 3 grob schematisch dargestellt eine Ansicht der Behälteraufgabe entlang der Linie A-A der Figur 2;

Fig. 4 in einer vergrößerten Darstellung der in Figur 3 angedeutete

Ausschnitt Z;

Fig. 5a in einer schematischen Seitenansicht ein Formatteil einer

Ausführungsform gemäß der Erfindung;

Fig. 5b eine stirnseitige Ansicht des Formatteils der Figur 5a;

Fig. 5c eine Ansicht des Formatteils geschnitten entlang der Linie A-A der Figur 5b, und somit in Draufsicht auf die Wandungsinnenseite; Fig. 6 in einer schematischen Seitenansicht ein mit einer Behälterführung verbundenes Anschlussstück einer Ausführungsform gemäß der Erfindung;

Fig. 7 in einer vergrößerten Darstellung der in Figur 6 angedeutete Ausschnitt Y und

Fig. 8 in stark vereinfachter Darstellung ein Schema eines Vorganges beim Wechseln des Formatteils.

Die in den Figuren allgemein mit 1 bezeichnete Behälteraufgabe ist insbesondere als eine Förder- bzw. Transporteinrichtung oder Beschickungsvorrichtung für eine in den Figuren nicht näher gezeigte Behälterbehandlungsmaschine, insbesondere für eine Behälterreinigungsmaschine zu verstehen, welche Behälterreinigungsmaschine vorliegend kurz als Reinigungsmaschine bezeichnet wird. Die Behälter sind im vorliegenden Sinne insbesondere Flaschen, beispielsweise Glasflaschen für Getränke, nämlich Getränkeflaschen, vorzugsweise Mehrwegflaschen. Die Behälteraufgabe 1 dient dabei insbesondere dem Transport und der Übergabe der Behälter an Behälterzellen der Reinigungsmaschine, wobei diese Übergabe vorzugsweise mittels nicht näher in den Figuren spezifizierte Mitnehmer- oder Aufgabeelemente der vorliegenden Behälteraufgabe 1 erfolgt.

Eine Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Behälteraufgabe 1 ist grob schematisch und vereinfacht in den Figuren 1 bis 3 dargestellt, wobei Figur 1 die Behälteraufgabe 1 in einer Draufsicht von oben und Figur 2 in einer Frontalansicht, nämlich in einer Ansicht von vorne auf einen Behälterzulauf 2 der Behälteraufgabe 1 zeigt. In Figur 3 ist die Behälteraufgabe 1 in einer Ansicht entlang der Linie A-A der Figur 2 dargestellt. Aus Darstellungsgründen und aus Gründen der Übersichtlichkeit sind bei den Figuren 1 bis 3 manche Elemente zumindest teilweise geschnitten oder angeschnitten dargestellt bzw. eigentlich verdeckte Elemente sichtbar gemacht.

Über eine nicht in den Figuren dargestellte Vorrichtung zum Zufördern der Behälter, welche auch als Zuförderer oder als Transporter bezeichnet werden kann, werden die Behälter stehend, beispielsweise auf einem Förderband, der Behälteraufgabe 1 , insbesondere einem einlaufseitig angeordneten Behälterzulauf 2 zugeführt. Beispielsweise können die Behälter über ein so genanntes Überschubblech von dem Zuförderer auf den Behälterzulauf 2 übergeschoben werden. Der einlaufseitig an der Behälteraufgabe 1 angeordnete Behälterzulauf 2 kann auch als Behältereinlauf bzw. Einlaufabschnitt oder als Transfer- bzw. Übernahmebereich der Behälteraufgabe 1 verstanden werden. Der (nicht dargestellte und nicht näher spezifizierte) Zuförderer transportiert die Behälter pulkweise im Massentransport, so dass die Behälter vom Zuförderer aus in der Regel in einem völlig ungeordneten vielspurigen Behälterstrom am Behälterzulauf 2 der Behälteraufgabe 1 ankommen. Dieser Massentransport kann auch als Drängeltransport oder Transport auf Stoß verstanden werden.

Der Bereich des Behälterzulaufs 2 der Behälteraufgabe 1 dient dazu, die Behälter aus dem Massentransport in einen so genannten Gassentransport zu leiten. Dazu ist der Behälterzulauf 2 zum Weitertransportieren der Behälter in einzelnen geordneten Linien, nämlich zum vereinzelten Transportieren der Behälter in speziell vorgesehenen Transportgassen 3 ausgebildet, mit welchen der Behälterzulauf 2 der Behälteraufgabe 1 ausgestattet ist. Die Behälter werden dabei geordnet, einzeln hintereinander gereiht und transportiert. Die in einer Vielzahl vorhanden Transportgassen 3 sind vorzugsweise parallel zueinander orientiert und können vorliegend auch als Gefache oder auch als Einschubgassen verstanden werden, wobei jede der einzelnen, vorzugsweise parallelen Transportgassen 3 über einen entsprechenden Gasseneingang oder Gefacheeingang verfügt.

Die Behälter werden zunächst immer noch stehend durch die Transportgassen 3 bewegt, wobei für den Transport der Behälter in den Transportgassen 3 vorzugsweise zumindest ein Transportmittel vorgesehen ist, welches als angetriebenes Transportband ausgebildet sein kann. Alternativ ist es auch möglich, eine Gruppe mehrerer, paralleler Einzelbänder vorzusehen, welche einzeln oder gemeinsam angetrieben werden können. Vorzugsweise ist eine der Anzahl der Transportgassen 3 entsprechende Anzahl von angetriebenen, bevorzugt parallel verlaufenden Transportbändern oder Einschubbändern vorhanden, wie dies dem Fachmann bekannt ist. Das Transportmittel, insbesondere die Transportbänder oder Einschubbänder, welche aus Gründen der Übersichtlichkeit in den Figuren nicht näher bezeichnet sind, bilden dabei eine Transportebene TE. Da die Behälter letztlich geordnet und jeweils einzeln in die bekannten Flaschenzellen eingeschoben werden müssen, sind bei der Behälteraufgabe 1 zur Einteilung der Behälter in die Transportgassen 3 Behälterführungen 4 vorgesehen, die vorzugsweise parallel zueinander angeordnet sind. Diese Behälterführungen 4 können vorliegend auch als Führungsbleche oder Trennelemente bzw. Trennbleche bezeichnet werden. Zwei benachbart angeordnete Behälterführungen begrenzen somit einen dazwischenliegenden Zwischenraum, wobei die zwischen jeweils zwei benachbarten Behälterführungen 4 angeordneten Zwischenräume die Transportgassen 3 definieren. Ein Abstand d zwischen zwei benachbarten Behälterführungen 4 entspricht daher einer Breite der Transportgassen 3.

Vorzugsweise sind die Behälterführungen 4 in einem Abstand d zueinander angeordnet, der es erlaubt, Behälter aller Typen und Formate eines in der jeweiligen Reinigungsmaschine zu verarbeitenden Behältersortiments durch die Transportgassen 3 transportieren zu können. Somit ist der Abstand zweier benachbarter Behälterführungen 4 etwas größer als ein „größter Durchmesser“ eines Behältertyps oder Behälterformats des zu verarbeitenden Behältersortiments.

Zur Formatanpassung an Behältertypen mit kleinerem Durchmesser, ist eine an die Behälterführungen 4 angeschlossene Formatteilanordnung 5 mit auswechselbaren Formatteilen 7 vorgesehen. Eine entsprechende Formatteilanordnung 5 ist in Figur 4 gezeigt, welche den in Figur 3 angedeuteten Ausschnitt Z schematisch wiedergibt, wobei die Formatteilanordnung 5 in Figur 4 geschnitten dargestellt ist.

Die Formatteilanordnung 5 umfasst ein flaches, blechartiges Anschlussstück 6 und das mit dem Anschlussstück 6 zusammenwirkende Formatteil 7. Das Anschlussstück 6, welches im Detail in den Figuren 6 und 7 gezeigt ist, weist eine erste und zweite Seitenfläche auf, von denen in den Figuren lediglich die zweite Seitenfläche 6.2 sichtbar ist. In der dargestellten Variante ist das Anschlussstück 6 fluchtend mit der Behälterführung 4 ausgerichtet und fest mit dieser verbunden und bildet quasi einen freiendseitigen Bereich der Behälterführung 4. Das Anschlussstück ist so ausgerichtet, dass die erste und zweite Seitenfläche im Wesentlichen senkrecht zur Transportebene TE der Transportgasse 3 orientiert sind und ein oberer Kantenabschnitt 14 nach oben weist und der Transportebene TE abgewandt ist.

Das mit dem Anschlussstück 6 zusammenwirkende Formatteil 7 welches in den Figuren 5a bis 5c detaillierter dargestellt ist, ist lösbar und auswechselbar an dem Anschlussstück 6 befestigt bzw. gehalten. Das Formatteil 7 ist in Form eines Profilkörpers mit einem im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt ausgebildet und weist einen ersten und zweiten Wandungsabschnitt 8, 9 sowie einen die Wandungsabschnitte 8, 9 verbindenden Stegabschnitt 10 auf. Zwischen den Wandungsabschnitten 8, 9 ist ein freier Raum ausgebildet, der einen Aufnahmeraum für das Anschlussstück 6 bildet, so dass das Formatteil 7 auswechselbar auf das Anschlussstück 6 aufgesetzt bzw. aufgesteckt werden kann bzw. vom oberen Kantenabschnitt 14 des Anschlussstücks 6 her über dieses übergestülpt werden kann, so dass das Anschlussstück 6 wenigstens teilweise zwischen dem ersten und zweiten Wandungsabschnitt 8, 9 des Formatteils 7 aufgenommen ist. Aufgrund einer Wandstärke s der Wandungsabschnitte 8, 9 ist dadurch die Breite der Transportgasse 3 verringert, wodurch auch Behälter kleineren Durchmessers sicher geführt werden.

Erfindungsgemäß ist das Formatteil 7 federnd auf dem Anschlussteil 6 gehalten. Dazu umfasst das Formatteil 7 ein im Bereich des Verbindungsabschnittes 10 angeordnetes federndes Auflageelement 11 , im dargestellten Beispiel sind es zwei federnde Auflageelemente, die auf einer Oberkante 14' des Anschlussstücks 6 aufliegen und das Formatteil 7 federnd gegen das Anschlussstück 6 lagern. Zur lösbaren Befestigung bzw. Flalterung des federnd gelagerten Formatteils 7 am Anschlussstück 6 weist das Formatteil 7 an einer Wandungsinnenseite 8.2 des ersten Wandungsabschnittes 8 ein Eingriffselement 12 auf, welches auch als Arretiermittel verstanden werden kann und im dargestellten Beispiel durch einen von der Wandungsinnenseite 8.2 hervorstehenden zapfen- oder nasenartigen Vorsprung, nämlich einem Eingriffszapfen gebildet ist.

Das Eingriffselement 12 des Formatteils 7 ist dabei in einem dem Stegabschnitt 10 benachbarten oberen Bereich des ersten Wandungsabschnittes 8 angeordnet und ist damit im Bereich des, der Transportebene TE entfernt liegenden, oberen Endes der Formatteilanordnung 5 vorgesehen. Zur Befestigung bzw. Halterung greift das Eingriffselement 12 in einen im Bereich des oberen Kantenabschnittes 14 des Anschlussteils 6 angeordneten, korrespondierenden Eingriffsabschnitt 13 ein, welcher im dargestellten Beispiel durch eine Eingriffsnut gebildet ist. Die Eingriffsnut 13 ist in Figur 7 vergrößert, im Detail dargestellt.

Die Eingriffsnut 13 ist im dargestellten Beispiel als eine von der ersten bis zur zweiten Seitenfläche des Anschlussstücks durchgehende Nut bzw. Ausnehmung ausgeführt, so dass die Eingriffsnut 13 auch als Durchbrechung oder Eingriffsdurchbrechung verstanden werden kann. Die Eingriffsnut 13 erstreckt sich ausgehend von der Oberkante 14' des Anschlussteils 6 nach unten weist eine an der Oberkante 14' angeordnete Nuteingangsöffnung 13a auf, so dass die Eingriffsnut 13 von oben her, nämlich über die Oberkante 14' zugänglich ist.

Insbesondere ist die Eingriffsnut 13 des dargestellten Beispiels im Wesentlichen hakenförmig ausgebildet und umfasst einen an die Nuteingangsöffnung 13a anschließenden Eingangsabschnitt 13.1, der sich entlang einer senkrecht zur Oberkante 14' orientierten ersten Nutachse NA1 nach unten erstreckt, einen im rechten Winkel an den Eingangsabschnitt 13.1 anschließenden Umlenkabschnitt 13.2, der sich entlang einer senkrecht zur ersten Nutachse NA1 orientierten zweiten Nutachse NA2 erstreckt und einen wiederum rechtwinkelig an den Umlenkabschnitt 13.2 anschließenden Verriegelungsabschnitt 13.3, der sich entlang einer parallel zur ersten Nutachse NA1 orientierten dritten Nutachse NA3 erstreckt.

Anhand des in Figur 8 stark vereinfacht dargestellten Schemas, wird nun mehr im Detail das Vorgehen zum Auswechseln des Formatteils 7 beschrieben, insbesondere das Fierstellen und/oder Lösen der lösbaren Verbindung zwischen den zusammenwirkenden Teilen der Formatteilanordnung 5.

In Figur 8 ist lediglich die Eingriffsnut 13 und das korrespondierende, in die Eingriffsnut 13 eingreifende Eingriffselement 12 explizit dargestellt. Sämtliche weiteren Bestandteile der Formatteilanordnung 5 sind in der Darstellung der Figur 8 aus Gründen der Vereinfachung weggelassen. Ein verbundener, verriegelter Zustand, in dem das Formatteil 7 fest auf dem Anschlussstück 6 befestigt bzw. gehalten ist, wird in der Figur 8 durch eine Verriegelungsposition Pv angedeutet (Eingriffselement 12 mit durchgezogener Linie dargestellt), in der sich das Eingriffselement 12 in einer Endposition in dem Verriegelungsabschnitt 13.3 der Eingriffsnut 13 befindet.

Zum Auswechseln des Formatteils 7 kann das Bedienpersonal das Formatteil 7 auf dessen Oberseite, nämlich im Bereich des, der Transportebene TE abgewandten Verbindungsabschnittes 10 greifen und nach unten drücken, wodurch eine nach unten wirkende Kraft F1 in Richtung der Transportebene TE aufgebracht wird, welche Kraft F1 entgegen der Federkraft bzw. Spannkraft des federnden Auflageelementes 11 , nämlich des Federelementes wirkt. Das heißt, sobald die Bedienperson beim „Nach-unten-drücken“ die Federkraft überwindet wird das Eingriffselement 12 im Verriegelungsabschnitt 13.3 nach unten bewegt bis es eine erste abgesenkte Position Ps1 einnimmt, von der aus das Eingriffselement 12 durch eine Verschiebekraft F2 in den Umlenkabschnitt 13.2 eingeführt werden kann. Durch das mit Aufbringen der Verschiebekraft F2 erfolgende Verschieben in horizontaler Richtung gelangt das Eingriffselement 12 in eine zweite abgesenkte Position Ps2, von der aus das Eingriffselement 12 durch den Eingangsabschnitt 13.1 nach oben in Richtung der Nuteingangsöffnung 13a bewegt werden kann, bis es in einer Freigabeposition Pf ganz von der Eingriffsnut 13 freigegeben ist. Dazu ist eine nach oben gerichtete Kraft F3 nötig, die sich schließlich zusammensetzt aus der Federkraft bzw. Spannkraft des federnden Auflageelementes 11 und einem unterstützenden Anheben des Formatteils 7 durch das Bedienpersonal.

Es versteht sich von selbst, dass das Herstellen der Verbindung von Formatteil 7 und Anschlussstück 6 vice versa funktioniert, wobei die Bewegungen sowie der Aufwand der Kräfte in umgekehrter Reihenfolge und Richtung erfolgen.

Gegenüber dem bisher bekannten Stand der Technik ergibt sich mit der vorliegenden Erfindung insbesondere ein Vorteil durch verbesserte Sicherheit und Handhabbarkeit beim Wechseln der Formatteile. Bei dem bisher bekannten Stand der Technik sind die Formatteile 7 dadurch fest am Anschlussstück 6 befestigt, dass an einer der Transportebene TE zugewandten und dieser benachbarten unteren Seite der Formatteile 7 Befestigungsnasen vorgesehen sind, die in korrespondierende, im Bereich der Unterkante des Anschlussstücks 6 vorgesehene Langlöcher eingreifen. Die Materialfestigkeit lässt dabei nur eine aufwendige Demontage bzw. Wechsel der Formatteile zu, wobei eine Bedienperson dazu unter die Befestigungsnasen greifen und die Formatteile auseinanderziehen und schließlich von unten her, möglichst unter Aufrechterhaltung der Spreizung, vom Anschlussstück abheben muss. Dies ist nicht nur aufwendig und erfordert besonderes Geschick, sondern es besteht zudem die Gefahr, dass sich in diesem unteren Bereich Glassplitter ablegen, so dass die Demontage bzw. das Auswechseln der Formatteile ein enormes Verletzungsrisiko des Bedienpersonals darstellen.

Ganz besonders vorteilhaft ist bei der erfindungsgemäßen Behälteraufgabe 1 das Auswechseln der Formatteile 7 und damit die Formatanpassung der Behälteraufgabe 1 in einer einfachen und für die Bedienperson sichere Weise möglich, ohne dass eine Verletzungsgefahr besteht. Ein Hineingreifen in den unteren Bereich der Formatteilanordnung durch das Bedienpersonal ist effektiv vermieden. Das Verletzungsrisiko für das Bedienpersonal ist enorm verringert, die Handhabung vereinfacht und der Zeitbedarf reduziert.

Bezugszeichenliste

1 Behälteraufgabe

2 Behälterzulauf

3 Transportgassen

4 Behälterführungen

5 Formatteilanordnung

6 Anschlussstück

6.2 zweite Seitenfläche

7 Formatteil

8 erster Wandungsabschnitt

8.1 Wandungsaußenseite

8.2 Wandungsinnenseite

9 zweiter Wandungsabschnitt

10 Stegabschnitt 10.1 Innenseite des Stegabschnitts 11 federndes Auflageelement 12 Eingriffselement

13 Eingriffsabschnitt 13a Nuteingriffsöffnung

13.1 Eingangsabschnitt

13.2 Umlenkabschnitt

13.3 Verriegelungsabschnitt

14 oberer Kantenabschnitt 14 Oberkante

15 unterer Kantenabschnitt

16 Befestigungselement d Abstand zwischen benachbarten Behälterführungen

F1, F2, F3 Kraft Pf Freigabeposition

Ps1, Ps2 erste und zweite abgesenkte Position Pv Verriegelungsposition s Wandstärke TE Transportebene