Beschreibung Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für Dauerinfusionen, wie beispielsweise zur Verabreichung von Medikamenten gegen Multiple Sklerose nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Diese Dauerinfusionsvorrichtung weist ein Gehäuse auf, in dem ein Infusionsgerät mit wenigstens einem auspressbaren Infusionsflüssigkeitsbe- hälter eingesetzt werden kann. Zudem sind in der Dauerinfusionsvorrichtung eine Betätigungsvorrichtung zum Auspressen des Infusionsgerätes und ein Antrieb zur Verlagerung der Betätigungsvorrichtung vorgesehen, der über eine mechanische Kraftspeichereinrichtung mit der notwendigen Antriebsenergie versorgt wird. Darüber hinaus weist die Dauerinfusionsvorrichtung eine mechanische Steuerungsanordnung auf, mittels der eine gewünschte Geschwindigkeit der Betätig ungsvor- richtung eingestellt werden kann.

Mit derartigen mechanisch betriebenen Dauerinfusionsvorrichtungen können unabhängig von einem lokal vorhandenen Stromnetz oder einer Batteriespannung kleine Dosen eines Medikaments über mehrere Stunden hinweg kontinuierlich in die Blutbahn eines Patienten abgegeben werden. Dies ermöglicht einen sehr flexiblen und beispielsweise mobilen Einsatz der Vorrichtungen, wobei auch keinerlei Vorsichtsmaßnahmen hinsichtlich eines möglichen Stromausfalls oder einer nicht ausreichenden Batteriespannung während eines Infusionsvorganges erforderlich sind.

Aus der DE 29 06 830 B1 ist ein Gerät für Dauerinfusionen bekannt, das sowohl über ein mechanisches Vorschubwerk angetrieben ist als auch eine rein mechanische Vorschubsteuerung aufweist. Die Vorschubsteuerung ist hierbei durch ein Uhrwerk gebildet. Das Vorschubwerk und das Uhrwerk werden mittels einer je- weiligen Spiralzugfeder angetrieben, wobei beide Spiralzugfedern beim Öffnen eines Gehäusedeckels gespannt werden. Nachteilig an den bekannten mechanisch arbeitenden Dauerinfusionsvorrichtungen ist, dass diese insbesondere aufgrund des verwendeten Uhrwerks sehr hohe Herstellungskosten haben und relativ empfindlich gegenüber äußeren Einflüssen sind. Zudem unterliegt das Uhrwerk einem gewissen Verschleiß und muss in ge- wissen Zeitabständen nachgestellt werden, um eine exakte Funktionsweise sicherstellen zu können.

Die Aufgabe der Erfindung ist es, bei einer gattungsgemäßen Dauerinfusionsvorrichtung die genannten Nachteile zu vermeiden und bei geringen Herstellungskos- ten eine zuverlässige Dauerinfusion zu gewährleisten.

Diese Aufgabe wird durch eine Dauerinfusionsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Dabei weist die Steuerungsanordnung eine Bremsvorrichtung mit wenigstens einem abbremsbaren Bremselement auf, das mit dem Antrieb be- wegungsgekoppelt ist. Zudem sind an der Bremsvorrichtung Magnetmittel vorgesehen, mittels denen ein Magnetfeld erzeugt werden kann, das das Bremselement mit einer Bremskraft oder einem Bremsmoment beaufschlagt. Auf diese Weise kann das Bremselement kontaktlos durch die Bremskraft beziehungsweise das Bremsmoment gebremst werden, um hierüber eine Geschwindigkeit oder ei- nen Geschwindigkeitsverlauf des Antriebes festlegen zu können. Hierdurch wird eine besonders lange und wartungsfreie Lebensdauer der Steuerungsanordnung ermöglicht, über die hinweg die jeweiligen Infusionsabläufe exakt mit der jeweils eingestellten Geschwindigkeit durchgeführt werden können. In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform ist das Bremselement durch eine mittels des Antriebes rotierbare Bremsscheibe gebildet. Die Bremsvorrichtung kann dabei beispielsweise als Wirbelstrom- oder Hysterese-Bremse ausgebildet sein. Hierdurch kann die Dauerinfusionsvorrichtung, insbesondere bei der Verwendung handelsüblicher Wirbelstrom- oder Hysterese-Bremsvorrichtungen, relativ einfach und kostengünstig hergestellt werden.

Dabei ist es günstig, wenn die Magnetmittel durch mindestens einen zum Bremselement beabstandet gehaltenen Dauermagnet gebildet sind, wodurch die Bremsvorrichtung besonders kostengünstig hergestellt und im Wesentlichen verschleißfrei betrieben werden kann.

Vorteilhafterweise sind die Magnetmittel zur Einstellung der Bremskraft gegen- über dem Bremselement in ihrer Position verstellbar. Hierdurch kann die jeweils gewünschte Infusionsdauer besonders einfach und exakt über die Bremsvorrichtung eingestellt werden.

Zudem ist es günstig, wenn die Magnetmittel über ein außerhalb des Gehäuses betätigbares erstes Stellelement verstellbar sind, um eine besonders komfortable Einstellung der jeweils gewünschten Infusionsdauer zu ermöglichen.

Vorteilhafterweise weist die Steuerungsanordnung ferner zwischen dem Antrieb und dem Bremselement ein zwischen mindestens zwei unterschiedlichen Über- Setzungen schaltbares Getriebe auf, wodurch sehr unterschiedliche Geschwindigkeiten einstellbar sind, was wiederum eine besonders variable Einsetzmöglichkeit der Dauerinfusionsvorrichtung ermöglicht.

Dabei ist es günstig, wenn das Getriebe durch ein schaltbares Planetengetriebe, wie insbesondere in Form eines Ravigneaux-Satzes gebildet wird, was ein störungsfreies Umschalten zwischen den verschiedenen Gängen ermöglicht.

Zudem ist das Getriebe dabei vorteilhafterweise über ein außerhalb des Gehäuses betätigbares zweites Stellelement umschaltbar. Hierdurch ist über das zweite Stellelement zunächst eine Grobeinstellung und über das erste Stellelement ferner eine Feineinstellung der gewünschten Infusionszeit möglich, was wiederum einerseits einen besonders variablen Einsatz der Infusionsvorrichtung und andererseits eine besonders exakte Einstellung der Infusionszeit beziehungsweise der Infusionsgeschwindigkeit ermöglicht.

Ferner ist es günstig, wenn die Betätigungsvorrichtung einen Schlitten aufweist, der entlang einer mit dem Bremselement drehgekoppelten Spindel verlagerbar ist und an dem eine mit der Spindel kämmende Spindelmutter sowie ein an einen Stößel des Infusionsgerätes anlegbares Beaufschlagungselement vorgesehen ist. Hierdurch wird eine besonders exakte Übertragung des am Bremselement wirkenden Bremsmomentes auf die lineare Bewegung des auf das Infusionsgerät einwirkenden Beaufschlagungselementes ermöglicht.

Dabei ist die mechanische Kraftspeichereinrichtung vorteilhafterweise durch eine von Hand spannbare Konstantkraftfeder gebildet, die an dem Schlitten angreift. Hierdurch ist über die Dauer der Infusionsabläufe hinweg eine besonders gleichmäßige Beaufschlagung des Infusionsgerätes möglich.

Zudem ist es günstig, wenn das Infusionsgerät in einer Infusionsgeräteaufnahme gehalten ist, die vor Aktivierung der Betätigungsvorrichtung des Infusionsflüssig- keitsbehälters gegenüber der Betätigungsvorrichtung verlagerbar ist, um unterschiedliche Füllmengen des Infusionsflüssigkeitsbehälters ausgleichen zu kön- nen. Hierdurch wird gewährleistet, dass unabhängig vom im Infusionsgerät aufgenommenen Volumen des Medikamentes, dieses bei Start eines Infusionsvorganges ohne wesentliche Verzögerung in der vorgesehenen Dosis verabreicht wird. Dabei weist das Gehäuse vorteilhafterweise einen zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verschwenkbaren Deckel auf, wobei die Infusionsgeräteaufnahme mittels eines Wegaufnehmers verlagerbar ist, der beim Verschwenken des Deckels in die Schließstellung beaufschlagbar ist. Hierdurch wird bei jedem Schließen des Gehäuses automatisch ein Volumentoleranzausgleich vorge- nommen, so dass unabhängig vom jeweils aufgenommenen Volumen des Medikamentes über die gesamte Anwendungsdauer eine exakte Dosierung des Medikamentes gewährleistet ist.

Ferner ist es günstig, wenn ein erster Sperrmechanismus vorgesehen ist, der in Abhängigkeit einer Position der Betätigungsvorrichtung zwischen einer Sperrstellung, in der der Deckel in der Schließstellung verriegelbar ist, und einer Passivstellung verstellbar ist, in der der Deckel von der Schließstellung in die Offenstel- lung verschwenkbar ist. Hierdurch kann ein Öffnen des Gehäuses während eines Infusionsvorganges zuverlässig vermieden werden.

Hierbei ist es zudem günstig, wenn die Betätigungsvorrichtung durch ein von au- ßerhalb des Gehäuses betätigbares Einschaltelement aktivierbar ist und ein zweiter Sperrmechanismus vorgesehen ist, der die Betätigung des Einschaltelementes in der Offenstellung des Deckels blockiert. Auf diese Weise kann insbesondere bei der Vorbereitung eines neuen Infusionsvorganges ein versehentliches Aktivieren der Infusionsvorrichtung im geöffneten Zustand des Gehäuses vermieden werden.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Infusionsvorrichtung ist ein akustischer Signalgeber vorgesehen, der am Ende einer Verlagerungsbewegung der Betätigungsvorrichtung durch diese aktivierbar ist. Hierdurch kann die Betäti- gungsvorrichtung selbst dazu verwendet werden, am Ende der Verlagerungsbewegung des Signalgebers auszulösen. Hierdurch kann das Ende der Infusionsanwendung dem betreffenden Patienten besonders exakt und zuverlässig signalisiert werden. Ferner ist es günstig, wenn der Signalgeber eine Glocke sowie ein in einer vorgespannten Stellung verriegelbares und gegen die Glocke impulsartig verlagerbares Anschlagelement aufweist, wobei die Verriegelung mittels der Betätigungsvorrichtung lösbar ist. Hierdurch wird ein besonders exakt und rein mechanisch arbeitender Signalgeber zur Verfügung gestellt.

In einer hierzu alternativen Ausführungsform ist der Signalgeber durch einen elektronischen Signalgeber gebildet, der mit einem über einen Generator aufladbaren Energiespeicher verbunden ist. Mittels dieses Generators kann der Antrieb wenigstens teilweise abgebremst werden. Hierdurch kann der Bremsvorgang we- nigstens teilweise zur Erzeugung von Energie genutzt werden, um mit dieser einen kostengünstigen elektronischen Signalgeber zu versorgen. Dabei ist es besonders günstig, wenn die Bremsvorrichtung durch den Generator gebildet ist, wodurch die Bremsvorrichtung neben ihrer Bremsfunktion gleichzeitig als Energieversorger des Signalgebers fungiert. Hierdurch kann der Aufbau der Dauerinfusionsvorrichtung deutlich vereinfacht werden, was wiederum eines kos- tengünstigere Herstellung ermöglicht.

In den Figuren ist eine beispielhafte Ausführungsform der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

Figur 1 eine Ansicht einer Rückseite einer erfindungsgemäßen Dauerinfusionsvorrichtung mit entferntem rückseitigem Gehäuseteil,

Figur 2 eine perspektivische Ansicht der Rückseite der Dauerinfusionsvor- richtung gemäß Fig. 1 und

Figur 3 eine Ansicht einer Vorderseite der Dauerinfusionsvorrichtung nach

Fig. 1.

Fig. 1 und 2 zeigen eine Dauerinfusionsvorrichtung 2 mit einem Gehäuse 4, an dem in einem oberen Bereich, der durch einen Deckel 6 verschließbar ist, eine Infusionsgeräteaufnahme 8 aufgenommen ist. In diese Infusionsgeräteaufnahme 8 ist ein spritzenförmiges Infusionsgerät 10 mit einem Infusionsflüssigkeitsbehäl- ter 12 einsetzbar, in dem ein Medium M aufnehmbar ist, das beispielsweise durch ein Medikament zur Behandlung von Multipler Sklerose gebildet ist und durch Beaufschlagung eines Stößels 14 des Infusionsgerätes 10 ausgepresst werden kann. Zur Beaufschlagung des Stößels 14 ist dabei eine Betätigungsvorrichtung 16 vorgesehen, die mittels eines Antriebs 18 entlang einer Spindel 20 verlagert werden kann. Die Betätigungsvorrichtung 16 weist dabei einen entlang der Spindel 20 verfahrbaren Schlitten 21 auf, an dem eine mechanische Kraftspeichereinrichtung 22 angreift. Diese Kraftspeichereinrichtung 22 weist beispielsweise eine aufrollbare Konstantkraftfeder 24 auf, die mittels eines von außerhalb des Gehäuses 4 handhabbaren Zugelementes 26 aufgezogen werden kann. Die Spindel 20 bildet hierbei ein Außengewinde 28, das mit einem Innengewinde 30 einer Spindelmutter 32 zusammenwirkt, die in die Betätigungsvorrichtung 16 integriert ist. Ferner ist die Spindel 20 mit einer Steuerungsanordnung 34 gekoppelt, mittels der ein Benutzer der Dauerinfusionsvorrichtung 2 eine gewünschte Infusionsgeschwindigkeit beziehungsweise -zeit einstellen kann.

Die Steuerungsanordnung 34 weist zur Einstellung der gewünschten Infusionsgeschwindigkeit eine Bremsvorrichtung 36 auf. Diese sieht ein Bremselement 38 in Form einer Bremsscheibe vor, die mittels des Antriebes 18 in Rotationsbewegung versetzt werden kann. Das Bremselement 38 wirkt dabei zusammen mit beab- standet gehaltenen Magnetmitteln 40, die beispielhaft durch einen Dauermagneten gebildet sind und ein Magnetfeld erzeugen, das in der Art einer Wirbelstrombremse eine Bremskraft FB beziehungsweise ein Bremsmoment MB am Bremselement 38 generiert. Die Stärke der Bremskraft FB beziehungsweise des Bremsmomentes MB ist dabei abhängig von der Position der Magnetmittel 40 ge- genüber dem Bremselement 38, die mittels eines ersten Stellelementes 42 eingestellt werden kann, das von außerhalb des Gehäuses 4 betätigbar und über ein erstes Schaltgestänge 44 mit den Magnetmitteln 40 gekoppelt ist.

Zudem weist die Steuerungsanordnung 34 zur Einstellung der gewünschten Infu- sionsgeschwindigkeit ein Getriebe 46 auf, das beispielsweise ein zwischen mindestens zwei Übersetzungen schaltbares Planetengetriebe in Form eines Ravig- neaux-Satzes aufweist. Zur Schaltung des Getriebes 46 ist dabei ein zweites Schaltgestänge 48 vorgesehen, das über ein zweites Stellelement 50 von außerhalb des Gehäuses 4 umgeschaltet werden kann, wie aus Fig. 3 zu entnehmen ist.

Am Gehäuse 4 ist zudem ein drittes Stellelement 52 vorgesehen, über das der Patient die benötigte Infusionsmenge des Mediums M einstellen kann. Über das Stellelement 52 ist hierbei ein Anschlagselement 53 in seiner Position verstellbar, das als Endanschlag für die Betätigungsvorrichtung 16 dient.

Wie aus Fig. 3 ferner zu entnehmen ist, ist an dem Gehäuse 4 ein Wegaufnehmer 54 vorgesehen, der vom Deckel 6 beaufschlagt wird, wenn dieser von der dargestellten Offenstellung in eine Schließstellung verschwenkt wird. Der Wegaufnehmer 54 ist dabei Teil eines Toleranzausgleichmechanismus. 56, mittels dem die Infusionsgeräteaufnahme 8 soweit gegenüber der Betätigungsvorrichtung 16 verlagerbar ist bis das Infusionsgerät 10 unabhängig von der tatsächlichen Füllmen- ge des Mediums M mit dem Stößel 14 spielfrei an einem Beaufschlagungselement 57 der Betätigungsvorrichtung 16 anliegt.

Wie aus Fig. 1 zu entnehmen ist, ist im Gehäuse 4 ferner eine Sperrvorrichtung 58 vorgesehen, die einen ersten Sperrmechanismus aufweist, der in Abhängigkeit der jeweils aktuellen Position der Betätigungsvorrichtung 16 zwischen einer Sperrstellung und einer Passivstellung umschaltbar ist. Der erste Sperrmechanismus verhindert dabei ein Verschwenken des Deckels 6 in die Offenstellung, solange die Betätigungsvorrichtung 16 sich nicht in einer Ausgangsstellung befindet, die beispielsweise ihrer Position bei vollständiger Spannung der Kraftspei- chereinrichtung 22 entspricht.

Darüber hinaus weist die Sperrvorrichtung 58 einen zweiten Sperrmechanismus auf, der das Einschalten der Dauerinfusionsvorrichtung 2 über ein beispielsweise druckknopfförmiges Einschaltelement 60 gemäß Fig. 1 blockiert, solange sich der Deckel 6 nicht in der Schließstellung befindet. In dieser Blockierstellung verhindert das Einschaltelement 60 über eine mit der Spindel 20 verbundene Sperreinrichtung 61 , dass der Antrieb 18 ungewollt aktiviert werden kann.

Als erster und zweiter Sperrmechanismus kann hierbei jede bekannte und geeig- nete Vorrichtung dienen, wie beispielsweise eine Vorrichtung, die eine verstellbare Sperrklinke und eine entsprechende Klinkenaufnahme aufweist. Wie aus Fig. 1 und 2 ferner zu entnehmen ist, ist zudem ein akustischer Signalgeber 62 vorgesehen, der eine Glocke 64 und ein Anschlagelement 66 aufweist. Das Anschlagelement 66 ist dabei in der dargestellten gespannten Ausgangsposition der Kraftspeichereinrichtung 22 beispielsweise mittels einer üblichen lösbaren Klinkenvorrichtung gegenüber der Glocke 64 beabstandet gesichert und durch eine Federeinrichtung (nicht dargestellt) in Richtung der Glocke 64 vorgespannt. Die Sicherung des Anschlagselementes 66 in dieser vorgespannten Position kann dabei über ein Auslöseelement 68 aufgehoben werden, das über die Betätigungsvorrichtung 16 beaufschlagt werden kann. Das Auslöseelement 68 ist dabei im Wesentlichen auf Höhe des zur Einstellung der zu verabreichenden Infusionsmenge dienenden Endanschlages angeordnet und hierzu beispielsweise am Anschlagselement 53 gehalten.

Alternativ zu dem mechanisch arbeitenden Signalgeber 62 wäre es auch möglich, einen elektronischen Signalgeber (nicht dargestellt) zu verwenden. Dieser könnte beispielsweise mittels eines Energiespeichers betrieben werden, der über einen Generator aufgeladen wird. Ein solcher Generator könnte dabei gleichzeitig als Teil der Bremsvorrichtung 36 fungieren beziehungsweise direkt durch das Getriebe 46 oder die Spindel 20 angetrieben werden und dadurch ebenfalls mit einem vorzugsweise einstellbaren Bremsmoment MB auf den Antrieb 18 wirken.

Die Funktionsweise der Dauerinfusionsvorrichtung ist dabei in jedem Fall wie folgt: Zur Vorbereitung eines neuen Infusionsvorganges muss nach der zuletzt vorgenommenen Infusion zunächst die Kraftspeichereinrichtung 22 des Antriebs 18 durch Ziehen des Zugelementes 26 neu gespannt werden, wobei auch die Betätigungsvorrichtung 16 in die dargestellte Ausgangsstellung verbracht wird. In dieser Ausgangsstellung ist der erste Sperrmechanismus der Sperrvorrichtung 58 in die Passivstellung verbracht, so dass der Patient den Deckel 6 von der Schließstellung in die dargestellte Offenstellung verbringen kann, um ein neues Infusionsgerät 10 mit enthaltenem Medium M in die Infusionsgeräteaufnahme 8 einsetzen zu können.

Anschließend kann der Patient den Deckel 6 wieder in die Schließstellung ver- schwenken, wobei dieser den Wegaufnehmer 54 beaufschlägt, so dass die Infusionsgeräteaufnahme 8 soweit verlagert wird, bis der Stößel 14 des aufgenommenen Infusionsgerätes 10 an dem Beaufschlagungselement 57 der Betätigungsvorrichtung 16 anliegt. Gleichzeitig wird durch das Verschwenken des Deckels 6 in die Schließstellung der zweite Sperrmechanismus der Sperrvorrichtung 58 von seiner Blockierstellung in eine Passivstellung verbracht, in der das Einschaltelement 60 betätigt werden kann.

Nun kann der Patient über das erste und zweite Stellelement 42, 50 eine gewünschte Infusionsgeschwindigkeit einstellen, wobei das zweite Stellelement 50 beispielsweise zur Einstellung einer groben Geschwindigkeitsabstufung dient, deren Schaltstellungen beispielsweise durch Bezeichnungen wie„schnell",„mittel" und„langsam" angegeben sein können. Das erste Stellelement 42 dient zusätzlich hierzu zu einer Feineinstellung der Infusionsgeschwindigkeit durch Positionierung der Magnetmittel 40.

Darüber hinaus kann der Patient über das dritte Stellelement 52 die Position des Endanschlages für die Betätigungsvorrichtung 16 und damit das zu verabreichende Volumen des Mediums M einstellen. Hiernach ist die Dauerinfusionsvorrichtung 2 für die vorgesehene Anwendung eingestellt und betriebsbereit.

Bei Druck auf das Einschaltelement 60 löst dieses die Sperreinrichtung 61 an der Spindel 20, so dass diese durch die Rückstellkräfte der an der Betätigungsvorrich- tung 16 angreifenden Konstantkraftfeder 24 und dem Zusammenwirken des Innengewindes 30 der Spindelmutter 32 mit dem Außengewinde 28 der Spindel 20 in Rotation versetzt wird. Hierbei wird das Beaufschlagungselement 57 der Betätigungsvorrichtung 16 gegen den Stößel 14 des Infusionsgerätes 10 gedrückt und dadurch das Medium M aus dem Infusionsflüssigkeitsbehälter 12 gepresst, wobei es beispielsweise über einen Schlauch und eine Nadel einem Patienten zugeführt wird (nicht dargestellt). Durch die Bewegungskoppelung der Spindel 20 mit der Bremsvorrichtung 36 wirkt das hier mittels der Magnetmittel 40 und dem Bremselement 38 erzeugte Bremsmoment MB auch auf die Spindel 20 und über dieses an Betätigungsvorrichtung 16. Auf diese Weise bewegt sich diese während des Infusionsvorganges lediglich mit der am ersten und zweiten Stellelement eingestellten Geschwindigkeit bezie- hungsweise über die entsprechende Infusionsdauer hinweg.

Dabei wird ein Öffnen des Deckels 6 während der laufenden Infusion durch den in der Sperrstellung stehenden ersten Sperrmechanismus der Sperrvorrichtung 58 verhindert. Zudem werden während der laufenden Infusion, abgesehen von dem Einschaltelement 60, das nötigenfalls in eine Aus-Stellung der Dauerinfusionsvorrichtung 2 verbringbar ist, auch alle sonstigen Stellelemente in der eingestellten Position verriegelt, um ein versehentliches Verstellen während der Infusion zu verhindern, Regulär wird der Infusionsvorgang dadurch beendet, dass die Betätigungsvorrichtung 16 an dem über das dritte Stellelement 52 positionierten Endanschlag anschlägt, wodurch die Betätigungsvorrichtung 16 nicht weiter durch die Konstantkraftfeder 24 verlagert werden kann. Im Wesentlichen zeitgleich beaufschlagt die Betätigungsvorrichtung auch das Auslöseelement 68, das dabei das An- schlagselement 66 freigibt, das wiederum impulsartig gegen die Glocke 64 beschleunigt wird.

Durch das Erklingen der Glocke 64 wird dem Patienten signalisiert, dass der Infusionsvorgang abgeschlossen ist.