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Patent Searching and Data


Title:
CONVEYING APPARATUS HAVING A THRUST ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/079603
Kind Code:
A1
Abstract:
In the conveying apparatus (1) having thrust elements (2), each of the thrust elements (2) has in each case at least one roller element (3) and at least one spacer body (4), wherein the at least one spacer body (4) is configured for spacing apart thrust elements (2) which follow one another in the conveying apparatus. Here, thrust elements (2) which follow one another extend in the conveying direction from a first end to a second end, and the thrust elements (2) are mounted movably with respect to a conveying path (7) in the region of the first end by the at least one roller element (3). The thrust elements (2) are supported in the region of the second end on an adjacent thrust element (2), and thrust elements (2) which follow one another can be subjected with respect to one another only to a compressive load but not to a tensile load.

Inventors:
REIST WALTER (CH)
Application Number:
PCT/CH2007/000009
Publication Date:
July 19, 2007
Filing Date:
January 08, 2007
Export Citation:
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Assignee:
WRH WALTER REIST HOLDING AG (CH)
REIST WALTER (CH)
International Classes:
B65G35/08; B65G15/28
Foreign References:
EP0488296A11992-06-03
US3102153A1963-08-27
DE20205069U12003-05-08
Attorney, Agent or Firm:
FREI PATENTANWALTSBÜRO AG (Zürich, CH)
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Claims:

PATENTANSPRüCHE

1. Fördervorrichtung (1) zum Fördern von einzelnen Schubelementen (2), dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Schubelemente (2) jeweils mindestens ein Rollenelement (3) und mindestens einen Distanzierungskörper (4) aufweist, wobei der mindestens eine Distanzierungskörper (4) zur Beabstandung von

Schubelementen (2), welche in der Fördervorrichtung (1) aufeinander folgen, ausgebildet ist, und wobei sich aufeinanderfolgende Schubelemente (2) in Förderrichtung von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende erstrecken, und die Schubelemente (2) im Bereich des ersten Endes durch das mindestens eine Rollenelement (3) gegenüber einer Förderbahn (7) beweglich gelagert sind, und die Schubelemente (2) im Bereich des zweiten Endes an einem anschliessenden Schubelement (2) abgestützt sind, und dass aufeinander folgende Schubelemente (2) bezüglich einander nur auf Druck aber nicht auf Zug belastbar sind.

2. Fördervorrichtung (1) gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das oder die Rollenelemente (3) bezüglich des mindestens einen Distanzierungskörpers (4) um genau eine gemeinsame geometrische Achse (5) drehbar sind.

3. Fördervorrichtung (1) gemäss Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Distanzierungskörper (4) Schubübertragungsflächen (12) aufweisen, welche als Segment einer Zylinderfläche oder Kugelfläche geformt sind, wobei die Zylinderachse mit der Achse (5) zusammenfällt, respektive der Kugelmittelpunkt auf der Achse (5) liegt.

4. Fördervorrichtung (1) gemäss Anspruch 1 oder 2 oder 3, aufweisend ein

Antriebsmittel (8), welches zum Fördern der Schubelemente (2) ausgebildet ist und die Schubelemente (2) entlang einer Förderbahn (7) schiebt, und wobei das Antriebsmittel (8) an den Schubelementen (2), insbesondere an den Rollenelementen (3) und/oder an den Distanzierungskörpern (4) angreift.

5. Fördervorrichtung (1) gemäss Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderbahn (7) Führungsmittel (13) zum losen Führen der Distanzierungskörper (4) aufweist, so dass bei Schubelementen (2), die sich voneinander wegbewegt haben, beim erneuten gegeneinander Bewegen die Distanzierungskörper (4) in die korrekte Position zur Schubübertragung gelangen, und in dieser Position aufeinander abgestützt sind.

6. Fördervorrichtung (1) gemäss einem der bisherigen Ansprüche, in welchem die Schubelemente (2) jeweils ein Trägerelement (6) zum Fördern von Gegenständen aufweisen.

7. Fördervorrichtung (1) gemäss Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerelemente (6) von aufeinanderfolgenden Schubelementen (2) korrespondierend zueinander geformt sind und sich beim Bewegen der Schubelemente (2) um eine Kurve die Trägerelemente (6) zueinander bewegen, wobei Lastflächen (16) der Trägerelemente (6) gemeinsam eine Oberfläche zum Fördern von Gegenständen bilden.

8. Fördervorrichtung (1) gemäss Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (6) eine erste Kontaktfläche (14) aufweist, die als Segment einer

Zylinderfläche oder Kugelfläche geformt ist, wobei die Zylinderachse mit der Achse (5) zusammenfällt, respektive der Kugelmittelpunkt auf der Achse (5) liegt, und das Trägerelement (6) eine zweite Kontaktfläche (15) aufweist, die der ersten Kontaktfläche (14) bezüglich der Achse (5) gegenüber liegt und als Negativ der ersten Kontaktfläche (14) geformt ist.

9. Fördervorrichtung (1) gemäss Anspruch 8, wobei die erste Kontaktfläche (14) des Trägerelementes (6) und die Schubübertragungsflächen (12) auf mindestens einer Seite der Distanzierungskörper (4) zylindrisch geformt sind und dieselbe Zylinderachse aufweisen, wobei der Zylinderradius bei den Schubübertragungsflächen (12) leicht grösser als bei der ersten Kontaktfläche (14) ist.

10. Fördervorrichtung (1) gemäss Anspruch 7 oder 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass in Förderrichtung betrachtet das Trägerelement (6) in der Mitte des Schubelementes (2) angeordnet ist, und links und rechts vom Trägerelement (6) je eine Rolle (3) und ein Distanzierungskörper (4) um die Achse (5) drehbar angeordnet sind.

11. Fördervorrichtung (1) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass in Förderrichtung betrachtet ein Distanzierungskörper (4) in der Mitte des Schubelementes (2) angeordnet ist und links und rechts des Distanzierungskörpers (4) je eine Rolle um die Achse (5) drehbar angeordnet ist.

12. Fördervorrichtung (1) gemäss Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubübertragungsflächen (12) des Distanzierungskörpers (4) auf der einen Seite als Kugelflächen und auf der anderen Seite als Kugelschalen ausgebildet sind, und der Mittelpunkt der Kugelflächen jeweils auf der Achse (5) liegt.

13. Fördervorrichtung (1) gemäss Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollen (3) jeweils einen Abschnitt mit einer schrägen Flanke (17) zur seitlichen Führung aufweisen.

14. Fördervorrichtung (1) gemäss einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördervorrichtung (1) als Getriebe zum übertragen von Kraft von einem Antriebsmittel (8) auf ein Abtriebsmittel (18) ausgebildet ist, wobei ein Satz von Schubelementen (2) durch die Fördervorrichtung (1) um eine umlaufende Förderbahn (7) geführt ist und die Schubelemente (2) dabei zeitweise mit dem Antriebsmittel (8) und dem Abtriebsmittel (18) im Eingriff sind.

15. Schubelement (2), zur Verwendung in der Fördervorrichtung (1) gemäss einem der bisherigen Ansprüche.

Description:

FöRDERVORRICHTUNG MIT SCHUBELEMENT

Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Fördertechnik und insbesondere auf eine Fördervorrichtung mit Schubelementen gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

STAND DER TECHNIK

Bei bekannten Fördersystemen, welche Bänder oder Ketten von gleichartigen Elementen aufweisen, muss stets die Länge der Bänder oder Ketten an die Länge der Fördereinrichtung angepasst werden. Die Bänder oder Ketten müssen in die Fördereinrichtung eingefädelt werden und anschliessend zu einem umlaufenden Gebilde verbunden und gespannt werden. Bei bandähnlichen Fördereinrichtungen soll zudem eine möglichst ebene Oberfläche zur Aufnahme von zu fördernden Gegenständen gebildet werden. Ferner soll zum Bewegen der Einrichtung möglichst wenig Kraft aufzuwenden sein.

In der WO 2004/063059 Al ist ein Fördersystem beschrieben, welches steife Lamellen mit dazwischen liegenden kompressiblen Elementen schiebend und ziehend fördert. Die kompressiblen Elemente sind in Förderrichtung vorgespannt, d.h. teilweise komprimiert, und können um Kurven geführt werden, ohne dass Lücken in der Förderfläche entstehen. Die Lamellen weisen seitlich hervorstehende

Zähne auf, so dass sie durch korrespondierend geformte Zähne eines Antriebsmittels angetrieben werden können.

In der FR 143 262 wird ein schnell und einfach einsetzbares Transporthilfsmittel beschrieben, welches mehrere jeweils um eine Achse drehbare Walzenpaare aufweist. Die Achsen sind in der Mitte durch ein flexibles Band miteinander verbunden. An den Enden weisen die Achsen jeweils Räder mit einem grosseren

Durchmesser als die Walzen auf. Das Transporthilfsmittel lässt sich in beliebigen

Bahnen auslegen, wonach die Walzen als Rollbahn für Lasten dienen. Mittels der Räder kann das Transporthilfsmittel auch verschoben werden.

In der WO 2005/113 391 und der WO 2005/113392 werden keine Fördersysteme, sondern Wälzlager offenbart. In diesen liegen zur Aufnahme von hohen Lastkräften umlaufende Rollen vor. Diese Rollen laufen um einen ovalen Rollenkörper und sind durch mitlaufende Körper voneinander beabstandet. Die Rollen rollen wie bei einem üblichen Wälzlager einerseits auf dem Rollenkörper und andererseits an einem Gegenkörper ab, und nehmen so eine Lastkraft zwischen Rollenkörper und Gegenkörper auf.

Keine der bekannten Fördervorrichtungen weist die gewünschten Eigenschaften auf.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Fördervorrichtung mit Schubelementen der eingangs genannten Art zu schaffen, welche eine übertragung hoher Kräfte erlaubt, und einfach, ohne besondere Anpassungsarbeiten, montiert werden kann. Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist, eine Fördervorrichtung zu schaffen, die eine ebene und hoch belastbare Lastfläche ohne Lücken aufweist. Eine weitere

Ausführungsform der Erfindung ist, eine Fördervorrichtung zu schaffen, welche als Getriebe zur übertragung hoher Kräfte um Kurven herum verwendbar ist.

Diese Aufgabe löst eine Fördervorrichtung mit Schubelementen mit den Merkmalen des Patentanspruches 1.

In der Fördervorrichtung mit Schubelementen weist jedes der Schubelemente jeweils mindestens ein Rollenelement und mindestens einen Distanzierungskörper auf, wobei der mindestens eine Distanzierungskörper zur Beabstandung von Schubelementen, welche in der Fördervorrichtung aufeinander folgen, ausgebildet ist. Dabei erstrecken sich aufeinanderfolgende Schubelemente in Förderrichtung von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende, und sind die Schubelemente im Bereich des ersten Endes durch das mindestens eine Rollenelement gegenüber einer Förderbahn beweglich gelagert. Im Bereich des zweiten Endes sind die die Schubelemente jeweils an einem anschliessenden Schubelement abgestützt. Es sind aufeinander folgende Schubelemente bezüglich einander nur auf Druck aber nicht auf Zug belastbar.

Die Schubelemente sind also nicht miteinander gekoppelt, und können nur Schubkräfte übertragen. Mit anderen Worten: die Schubelemente liegen lose gegeneinander und können sich, solange sie nicht gegeneinander gestossen werden, voneinander weg bewegen. Dies macht es möglich, die Schubelemente einzeln herzustellen und bereitzustellen. Beim Herstellen der Fördervorrichtung werden die

Schubelemente einzeln in eine Förderbahn eingefüllt. Es ist nicht erforderlich, eine Länge eines Bandes oder einer Kette genau auf die Länge der Förderbahn abzustimmen. Es werden beispielsweise gerade so viele Schubelemente wie möglich eingefüllt. Dabei wird, wenn alle anderen Schubelemente gegeneinander geschoben sind, im Normalfall noch eine Lücke zwischen zwei Schubelementen verbleiben.

Beim Antreiben der Folge von Schubelementen werden diese zusammengeschoben, und nur gerade vor einem Antrieb kann eine solche Lücke entstehen. Die

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Fördervorrichtung kann so ausgelegt werden, dass diese Lücke in einem Bereich liegt, wo sie nicht stört.

Die Schubelemente weisen Rollenelemente auf, was die notwendige Kraft zum Antreiben einer Folge von Schubelementen verringert. Ein Schubelement ist nicht an beiden Enden durch beispielsweise Rollen, welche ja Teil des Schubelementes sind, direkt gegenüber der Förderbahn gelagert, sondern nur an einem Ende. Am anderen

Ende ist das Schubelement indirekt über ein benachbartes (vorangehendes oder nachfolgendes) Schubelement gegenüber der Förderbahn gelagert. Dadurch, dass die Schubelemente nur an einem Ende gelagert sind, wobei die Schubelemente sich gegenseitig stützen, wird der Rollwiderstand im Vergleich zu mehrachsigen

Ausführungen klein gehalten. Der Antrieb kann an den Rollenelementen und/oder an den Distanzierungskörpern und/oder an Trägerelementen der Schubelemente angreifen. Dazu sind diese in bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung mit Nocken oder Mitnehmern ausgebildet.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind das oder die Rollenelemente bezüglich des mindestens einen Distanzierungskörpers um genau eine gemeinsame geometrische Achse drehbar. Das heisst also, dass zwei oder mehr Rollen, die am ersten Ende des Schubelementes gelagert sind, koaxial zueinander sind. Eine "gemeinsame geometrische Achse" bedeutet in anderen Worten, dass die Rollenelemente um dieselbe Drehachse im geometrischen Sinne drehbar sind. Diese Drehachse kann durch separate physische Achselemente, die miteinander fluchten gebildet sein, oder aber durch eine gemeinsame physische Achse oder eine gemeinsame Welle. Jedes der Schubelemente weist also nur eine Achse auf, um welche sich seine Rollenelemente drehen, und umgekehrt ist also auch das Schubelement um diese Achse bezüglich der Rollenelemente drehbar.

In einer anderen bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weisen die Rollenelemente mehr als eine geometrische Achse auf: Vorzugsweise sind jeweils

zwei Rollen mit parallelen Achsen am ersten Ende eines Schubelementes angeordnet und sind in der Richtung senkrecht zu der Achsrichtüng voneinander beabstandet.

Die beiden Rollen drehen sich dabei vorzugsweise im wesentlichen in derselben

Ebene. Die Rollen laufen in einer Förderbahn, welche die Schubelemente mit den Rollen umschliesst und am ersten Ende rollend abstützt. Auch hier sind die

Schubelemente am zweiten Ende jeweils formschlüssig gegen ein erstes Ende eines benachbarten Schubelementes gestossen. Zwischen dem ersten und dem zweiten

Ende weisen die Schubelemente Abstützbereiche auf, welche beim normalen

Abrollen fast, aber nicht ganz bis zur Förderbahn reichen. Im Zustand, in welchem die Schubelemente voneinander weg bewegt sind, drehen sich die Schubelemente leicht ab, bis sie durch die Abstützbereiche gleitend an der Förderbahn abgestützt sind. Da die Schubelemente nur beschränkt weggedreht sind, werden sie beim erneuten Aneinanderstossen durch das jeweils benachbarte Schubelement wieder in die korrekte Lage geschoben.

Dasselbe gilt für die Ausführungsformen mit nur einer geometrischen Achse der Rollen: Wenn zwischen zwei Schubelementen, die nicht gegeneinander gestossen werden eine Lücke entsteht, so wird sich das Schubelement aufgrund der Schwerkraft oder aufgrund anderer Kräfte um diese Achse drehen. Wenn die Schubelemente wieder gegeneinander gestossen werden, müssen die Schubelemente wieder in die korrekte gegenseitige Lage gelangen. Zu diesem Zweck weist die Förderbahn Führungsmittel zum losen Führen der Distanzierungskörper auf. Diese Führungsmittel verhindern, dass sich die Schubelemente oder auch nur die Distanzierungskörper zu weit aus der korrekten Position weg drehen.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weisen die Distanzierungskörper Schubübertragungsflächen auf, welche als Segment einer Zylinderfläche oder Kugelfläche geformt sind, wobei die Zylinderachse mit der Achse zusammenfällt, respektive der Kugelmittelpunkt auf der Achse des jeweiligen Schubelementes liegt. Dies erlaubt, wenn sich die Schubelemente um eine Kurve der

Förderbahn bewegen, eine gegenseitige Verdrehung der Distanzierungskörper ohne änderung des Abstandes zwischen den Achsen der Schubelemente.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weisen die Schubelemente jeweils ein Trägerelement zum Fördern von Gegenständen auf. Damit kann eine Fördervorrichtung zum Fördern von Gegenständen erstellt werden, wobei die Gegenstände beispielsweise auf eine flache Oberfläche der Trägerelemente gelegt werden.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Trägerelemente von aufeinanderfolgenden Schubelementen korrespondierend zueinander geformt und bewegen sich beim Bewegen der Schubelemente um eine Kurve die Trägerelemente gleitend zueinander, wobei Lastflächen der Trägerelemente gemeinsam eine Oberfläche zum Fördern von Gegenständen bilden. Eine solche Förderfläche ist ähnlich einem Förderband, aber mit viel höherer Belastbarkeit, ohne Durchhängen und ohne dass Stützrollen durch das Band spürbar werden.

In anderen bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung weisen die Trägerelemente Mittel zum zeitweisen Festhalten von Gegenständen auf, beispielsweise Greifer.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung werden die Schubelemente durch ein Antriebsrad angetrieben und treiben selber wiederum ein Abtriebsrad an. Zwischen diesen Rädern kann eine Förderbahn der Schubelemente einen im wesentlichen beliebigen Verlauf aufweisen. Es kann so also ein Getriebe zur übertragung hoher Kräfte mit einer freien Wahl der Lage der Achsen von Antrieb und Abtrieb realisiert werden.

Weitere bevorzugte Ausführungsformen gehen aus den abhängigen Patentansprüchen hervor.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Im folgenden wird der Erfindungsgegenstand anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen, welche in den beiliegenden Zeichnungen dargestellt sind, näher erläutert. Es zeigen jeweils schematisch:

Figur 1 - 3 verschiedene Ansichten eines Schubelements gemäss einer ersten

Ausführungsform der Erfindung; Figur 4 eine Folge von Schubelementen der Figuren 1 - 3 in einer

Fördervorrichtung; Figur 5 das Ineinandergreifen von Antrieb und Rollen in dieser

Fördervorrichtung;

Figur 6 einen Querschnitt durch diese Fördervorrichtung;

Figur 7 zwei Schubelemente in einer weiteren Ausführungsform der

Erfindung; Figur 8 - 10 verschiedene Ansichten und Schnitte eines Getriebes mit den

Schubelementen der Figur 7;

Figur 11 - 14 verschiedene Ansichten und Schnitte eines weiteren Getriebes; und Figur 15 einen Teil einer Fördervorrichtung mit einem Schubelement mit einem

Trägerelement.

Die in den Zeichnungen verwendeten Bezugszeichen und deren Bedeutung sind in der Bezugszeichenliste zusammengefasst aufgelistet. Grundsätzlich sind in den Figuren gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen.

WEGE ZUR AUSFüHRUNG DER ERFINDUNG

Figuren 1 - 3 zeigen verschiedene Ansichten eines Schubelements 2 gemäss einer ersten Ausführungsform der Erfindung. Das Schubelement 2 weist ein Trägerelement 6 auf, zwei Rollen 3 und zwei Distanzierungskörper 4. In Förderrichtung betrachtet ist das Trägerelement 6 in der Mitte des Schubelementes 2 angeordnet, und sind links und rechts vom Trägerelement 6 je eine Rolle 3 und ein Distanzierungskörper 4 um eine Achse 5 drehbar angeordnet. Die Rollen 3 sind um die Achse 5 vollständig und kontinuierlich drehbar. Die Distanzierungskörper 4 sind um die Achse 5 mindestens soweit drehbar, dass die Distanzierungskörper 4 beim Umfahren eines Umlenkrades oder Antriebsrades 8 miteinander in Kontakt bleiben. Diese Ausführungsform ist vor allem aber nicht ausschliesslich für Bahnen geeignet, deren Krümmungsachsen parallel zu den Achsen 5 verlaufen.

Die Distanzierungskörper 4 sind länglich, erstrecken sich in Förderrichtung und weisen Schubübertragungsflächen 12 auf, welche als Segment einer Zylinderfläche geformt sind, wobei die Zylinderachse mit der Achse 5 zusammenfällt. Das Trägerelement 6 weist eine erste Kontaktfläche 14 auf, die als Segment einer Zylinderfläche geformt ist, wobei die Zylinderachse ebenfalls mit der Achse 5 zusammenfällt. Der Zylinderradius bei den Schubübertragungsflächen 12 ist leicht grösser als bei der ersten Kontaktfläche 14. Ferner weist das Trägerelement 6 eine zweite Kontaktfläche 15 auf, die der ersten Kontaktfläche 14 bezüglich der Achse 5 gegenüber liegt und als Negativ der ersten Kontaktfläche 14 geformt ist.

Die Kraft zwischen den Schubelementen 2 wird also über die leicht grosseren Distanzierungskörper 4 übertragen. Aufeinanderfolgende Trägerelemente 6 berühren sich leicht an den korrespondierend (positiv/negativ) geformten Zylinderflächen und stützen sich gegenseitig ab, solange die Schubelemente 2 gegeneinander gestossen werden. Die Lastflächen 16 nehmen eine Last von geförderten Gegenständen auf und

leiten sie über die Achse 5 und die Rollen 3 auf den Führungskörper 10. Antriebskräfte und Lastkräfte werden also über getrennte Elemente übertragen.

Figur 4 zeigt eine Folge von Schubelementen 2 der Figuren 1 - 3 in einer Fördervorrichtung 1. Die Schubelemente 2 sind über ein Umlenkrad geführt, welches auch als Antriebsrad 8 oder Abtriebsrad wirken kann. Die Achse des Antriebsrades 8 verläuft hier parallel zu den Achsen 5 der Schubelemente 2. Bei der Umlenkung über das Antriebsrad 8 drehen sich die Distanzierungskörper 4 um die Achsen 5 gegeneinander und rollen mit den Schubübertragungsflächen 12 aneinander ab, wobei der Abstand zwischen den Achsen 5 gleich bleibt. Ferner gleiten auch die

Trägerelemente 6 an ihren Kontaktflächen 14, 15 gegeneinander, so dass kein Spalt zwischen den Trägerelementen 6 auftritt.

Figur 5 zeigt das Ineinandergreifen von Antrieb 8 und Rollen 3 in dieser Ausfühfungsform. Die Grosse der Distanzierungskörper 4 und Trägerelemente 6 und der Abstand von Ausnehmungen 9 im Antriebsrad 8 sind aufeinander abgestimmt, dass die Rollen 3 jeweils in die passend geformten Ausnehmungen 9 zu liegen kommen. Durch die in den Ausnehmungen 9 liegenden Rollen 3 werden die Schubelemente 2 weiter und durch die Fördervorrichtung 1 geschoben.

Figur 6 zeigt einen Querschnitt durch diese Fördervorrichtung 1. Zusätzlich zu den bereits erwähnten Elementen ist hier noch eine Förderbahn 7 als umlaufende Nut im Führungskörper 10 zu sehen, in welcher Förderbahn 7 die Rollen 3 verlaufen. Die Distanzierungskörper 4 sind zwischen Führungsflächen 13 in der Förderbahn 7 geführt, welche die Verdrehung der Distanzierungskörper 4 bezüglich der Achsen 5 begrenzen. Es ist auch sichtbar, dass das Antriebsrad 8 zwei parallele Schieben aufweist, welche an den Rollen 3 an beiden Seiten der Schubelemente 2 eingreifen.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung sind die erste Kontaktfläche 14 und die zweite Kontaktfläche 15 in zwei Richtungen gekrümmt. Beispielsweise

bilden sie jeweils einen Ausschnitt aus einer Kugelfläche, oder einer Oberfläche eines Torus oder eines räumlichen Ellipsoids. Damit können sich die Trägerelemente 6 um zwei Achsen gegeneinander verdrehen. Je nachdem, um welche Achse oder Achsen die gegenseitige Verdrehung stattfindet, ist die eine oder andere Form zu wählen. Dabei kann nicht immer ein dauernder perfekter Formschluss der beiden Flächen gewährleistet werden, sondern unter Umständen nur für kleine Bewegungen ein ausreichend genauer Formschluss. Dabei ist insbesondere bei den übergängen zwischen aufeinanderfolgenden Lastflächen 16 ein möglichst glatter übergang ohne Spalt zu gewährleisten.

In weiteren Ausführungsformen der Erfindung weist ein Schubelement 2 mehr als zwei Rollen 3 auf, und/oder unterteilte Trägerelemente 6. Beispielsweise kann in der Ausführungsform der Figur 2 in der Mitte der Achse 5 noch eine weitere Rolle angeordnet sein, um höhere Kräfte aufzunehmen. Das Trägerelement 6 kann auch aus mehreren einzelnen Teilen bestehen. Diese bilden in Ihrer Gesamtheit eine unterbrochene oder mehrteilige erste Kontaktfläche 14, zweite Kontaktfläche 15 und Lastfläche 16. Es ist zur Aufnahme höherer Lastkräfte auch möglich, mehrere Bahnen gemäss der Figur 6 nebeneinander anzuordnen.

Figur 7 zeigt zwei Schubelemente 2 in einer weiteren Ausführungsform der Erfindung. Die Schubelemente 2 weisen in Förderrichtung betrachtet einen einzelnen Distanzierungskörper 4 in der Mitte des Schubelementes 2 auf, und links und rechts des Distanzierungskörpers 4 je eine Rolle 3, welche um die Achse 5 drehbar angeordnet ist.

Die Distanzierungskörper 4 sind länglich und weisen Schubübertragungsflächen 12 auf, von denen die einen jeweils als Segment einer Kugelfläche geformt sind, wobei der Kugelmittelpunkt auf der Achse 5 liegt. Die anderen Schubübertragungsflächen 12 sind von der Achse 5 entfernt angeordnet und als Kugelschalen mit gleichem Radius ausgebildet. Diese Ausführungsform ist dadurch vor allem aber nicht

ausschliesslich für Bahnen geeignet, deren Krümmungsachsen parallel und/oder senkrecht zu den Achsen 5 verlaufen.

Die Rollen 3 können einzeln auf der Achse 5 gelagert sein, oder an einer gemeinsamen Welle, welche durch den Distanzierungskörper 4 führt, befestigt sein. In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weisen die Rollen 3 jeweils einen Spurkranz auf, also einen Abschnitt mit grosserem Radius und mit einer schrägen Flanke 17 zur seitlichen Führung. Damit können die Rollen 3 ähnlich wie bei einer Eisenbahn um eine Kurve geschoben werden, deren Krümmungsachse senkrecht zu den Achsen 5 der Schubelemente 2 verläuft. Anstelle eines Spurkranzes an den Rollen können auch die Distanzierungskörper 4 und/oder die Führungskörper 10 Mittel zur seitlichen Führung aufweisen, beispielsweise Nuten oder hervorstehende Elemente. Die Rollen können zur seitlichen Führung ebenfalls Nuten aufweisen und/oder bombiert, d.h. fassähnlich geformt sein.

Figuren 8 - 10 zeigen verschiedene Ansichten und Schnitte eines Getriebes mit den Schubelementen 2 der Figur 7. Hier wirkt die Fördervorrichtung 1 also nicht zum Fördern von weiteren Gegenständen, sondern zum Fördern der Schubelemente 2 selber um eine umlaufende Förderbahn 7, und zur Kraftübertragung über die Schubelemente 2. Dabei wird eines der Umlenkräder als Antriebsrad 8 und das andere als Abtriebsrad 18 verwendet. Die Funktion Antrieb/Abtrieb ist aber auch umkehrbar. In einer anderen Ausführungsform der Erfindung weisen Antriebsrad 8 und Abtriebsrad 18 unterschiedliche Radien auf.

Figur 8 zeigt eine Seitenansicht, Figur 9 einen Querschnitt im Bereich eines Antriebsrades 8 oder Abtriebsrades 18, und Figur 10 einen Querschnitt im dazwischen liegenden Bereich. In Figur 10 ist ersichtlich, wie eine Wand der Förderbahn 7 als Führungsfläche 13 wirkt: Falls zwischen zwei Schubelementen 2 eine Lücke entsteht, kann sich der Distanzierungskörper 4 nur soweit wegdrehen, bis das freie Ende, das heisst das von der Achse 5 entfernte Ende, an der Führungsfläche

13 anliegt. Wenn später die Lücke geschlossen wird, drückt die Schubübertragungsfläche 12 des nachfolgenden Schubelementes 2 den Distanzierungskörper 4 wieder in die mittlere Lage, wie sie bei der stossenden Kraftübertragung normal ist.

Figuren 11 - 14 zeigen verschiedene Ansichten und Schnitte eines weiteren Getriebes. Das Wirkprinzip ist dasselbe wie bei der Ausführungsform gemäss den Figuren 8 - 10, jedoch ist hier eine Führung um zwei verschiedene Krümmungsachsen illustriert. Die Achsen von Antriebsrad 8 und Abtriebsrad 18 sind also nicht parallel zueinander. Figur 11 zeigt eine Seitenansicht des Getriebes, Figur 12 eine teilweise Aufsicht, Figur 13 einen Querschnitt im Bereich eines Umlenkoder Abtriebsrades 18, und Figur 14 einen Querschnitt im dazwischen liegenden Bereich. Im Prinzip kann ein solches Getriebe mit stossenden Schubelementen 2 auch mit Schubelementen 2 ohne Rollen 3 realisiert werden, wobei Antriebsrad 8 und Abtriebsrad 18 an den Schubelementen selber angreifen.

Figur 15 zeigt einen Teil einer Fördervorrichtung 1 mit einem Schubelement 2 mit einem Trägerelement 6. Das Trägerelement 6 ist am Distanzierungskörper 4 befestigt oder mit diesem einstückig ausgebildet. Der Führungskörper 10 weist einen umlaufenden Schlitz auf, durch welchen sich das Trägerelement 6 nach aussen erstreckt. In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Förderbahn 7 nur um eine Achse senkrecht zu den Achsen 5 gekrümmt. Die Förderbahn 7 kann grundsätzlich auch beliebige räumliche Krümmungen in alle Richtungen und Verdrehungen respektive Tordierungen aufweisen. Die Distanzierungskörper 4 weisen eine zylindrische Schubübertragungsfläche 12 auf, deren Zylinderachse parallel zu den Krümmungsachsen verläuft, und die Trägerelemente 6 weisen erste Kontaktflächen 14 auf, die ebenfalls zylindrisch mit der Zylinderachse parallel zu den Krümmungsachsen sind.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Fördervorrichtung 3 Rolle

2 Schubelement 4 Distanzierungskörper

Achse 12 Schubübertragungsfläche

Trägerelement 13 Führungsfläche

Förderbahn 14 erste Kontaktfläche

Antriebsrad 15 zweite Kontaktfläche

Ausnehmung 16 Lastfläche

Führungskörper 17 Flanke

Antriebswelle 18 Abtriebsrad