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Title:
CONVEYING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/068695
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a conveying means (2) for a conveying device (1), which contains a conveying chain (4) formed by individual, identical chain links (5), a conveying member (6) connected to the conveying chain (4) for conveying conveyed material, and rollers (91) for guiding the conveying means (2) in guide rails (52) of a longitudinal guiding device (51). The chain links (5) are connected to each other by means of articulated connections so as to be pivotable about a first axis (A1) and a second axis (A2) in order to form a conveying chain (4). The chain links (5) each have a receptacle (10) at a first end section and a coupling body (15) that engages in the receptacle (10) of an adjacent chain link (5) at a second end section. Furthermore, the chain links (5) each have a center section (31) between the first end and the second end of the chain links, said center section having first connecting elements (22) for connecting the chain links (5) to the conveying member (6).

Inventors:
HONEGGER WERNER (CH)
STUDER BEAT (CH)
Application Number:
PCT/CH2011/000282
Publication Date:
May 31, 2012
Filing Date:
November 24, 2011
Export Citation:
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Assignee:
FERAG AG (CH)
HONEGGER WERNER (CH)
STUDER BEAT (CH)
International Classes:
B65G17/06; B65G17/08; B65G17/38; B65G21/22; B65G39/20; F16G13/10
Domestic Patent References:
WO2000027732A22000-05-18
WO2006069163A22006-06-29
Foreign References:
EP1321389A12003-06-25
US4638906A1987-01-27
JP2004269259A2004-09-30
DE102007054730A12009-05-20
EP1352854A12003-10-15
FR2306907A11976-11-05
EP0297331A11989-01-04
FR1050098A1954-01-05
GB2148827A1985-06-05
DE2516996A11976-10-28
DE1147896B1963-04-25
EP1975093A12008-10-01
US5911305A1999-06-15
DE2118232A11972-11-02
DE1197388B1965-07-22
EP1902978A12008-03-26
EP0870934B12001-11-14
Attorney, Agent or Firm:
FREI PATENTANWALTSBÜRO AG (CH)
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Claims:
PATENT ANSPRÜCHE

Fördermittel (2) für eine Fördereinrichtung (1), enthaltend eine aus einzelnen Kettengliedern (5) gebildete Förderkette (4), ein mit der Förderkette (4) verbundenes Förderorgan (6) zur Förderung von Fördergut, und Laufrollen (91) zur Führung des Fördermittels (2) in Führungsschienen (52) einer Längsführungseinrichtung (51), wobei die Kettenglieder (5) über Gelenkverbindungen jeweils um eine erste Achse (AI) und um eine, senkrecht zur ersten Achse (AI) ausgerichteten zweiten Achse (A2) schwenkbar miteinander zu einer Förderkette (4) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderkette (4) bezüglich Formgebung vorzugsweise aus baugleichen Kettengliedern (5) zusammengesetzt ist und die Kettenglieder (5) jeweils an einem ersten Endabschnitt eine Aufnahme (10) und an einem zweiten Endabschnitt einen, in die Aufnahme (10) eines benachbarten Kettengliedes (5) eingreifenden Kupplungskörper (15) aufweisen, und die Kettenglieder (5) jeweils zwischen ihrem ersten und zweiten Ende einen Mittelabschnitt (31) mit ersten Verbindungsmitteln (22) zum kraft- und/oder formschlüssigen Verbinden der Kettenglieder (5) mit dem Förderorgan (6) aufweist.

Fördermittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme eine Gelenkgabel (10) mit zwei Gabellaschen (I Ia, I Ib) ist, in welche der Kupplungskörper (15) eines benachbarten Kettengliedes (5) eingreift, und zwei benachbarte Kettenglieder (5) jeweils über ein die Gabellaschen (I Ia, I Ib) drehbar mit dem Kupplungskörper (15) verbindenden Gelenkverbindungsmittel (23), welches die erste Schwenkachse (AI) ausbildet, gelenkig miteinander verbunden sind. Fördermittel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungskörper (15) eine Aufnahmehülse (16) ausbildet, welche einen, senkrecht zur ersten Schwenkachse AI ausgerichteten Gelenkzapfen (24) aufnimmt, welcher die zweite Schwenkachse (A2) ausbildet, und der Gelenkzapfen (24) mit dem Gelenkverbindungsmittel (23) verbunden ist.

Fördermittel nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Gabellaschen (I Ia, I Ib) und/oder der Kupplungskörper (15), insbesondere dessen Aufnahmehülse (16) langlochförmige Schwenköffnungen (18) ausbilden, in welchen das Gelenkverbindungsmittel (23) drehbar gelagert ist, und welche eine begrenzte Schwenkbewegung des Gelenkverbindungsmittels (23) um die zweite Schwenkachse (A2) erlauben.

Fördermittel nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Förderorgan (133), bzw. dessen Förderelemente (138) derart auf der Förderkette (134) abgestützt ist, dass das Gewicht des Förderorgans und des Fördergutes über die Gelenkzapfen (140) und die Gelenkverbindungsmittels (23) auf die Laufrollen (91) übertrage wird, so dass der Grundkörper des Kettengliedes (5) entlastet bleibt.

Fördermittel nach Anspruch 1 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungskörper einen Gelenkkopf (292) und die Aufnahme eine zweiteilige Gelenkpfanne (293) ausbildet, welche den Gelenkkopf (292) über dessen Äquator (163) hinaus umgreift, wobei die Gelenkpfanne (292) aus einem Aufnahmeteil (295) am Kettenglied (291) und einem Verschlussteil (294) gebildet ist, welches nach Einführen des Gelenkkopfes (292) in das Aufnahmeteil (295) unter Ausbildung der Gelenkpfanne (292) mit dem Aufnahmeteil (295) verbunden wird. Fördermittel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an einzelnen oder sämtlichen Kettengliedern (291, 351) jeweils wenigstens eine Laufrolle (97, 1 1 1, 353) angebracht ist.

Fördermittel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Förderorgan (6) eine Mehrzahl von einzelnen Förderelementen (7) mit jeweils zweiten Verbindungsmitteln (37) umfasst, und die Förderelemente (7) über die zweiten Verbindungsmittel (37) mit den ersten Verbindungsmittel (22) an den Kettenglieder (5) eine kraft- und/oder formschlüssige Verbindung eingehen.

Fördermittel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass an einzelnen oder sämtlichen Förderelementen (7) jeweils wenigstens eine Laufrolle (91) angebracht ist.

Fördermittel nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Laufrolle (91) einen drehbar auf einem Achskörper (92) gelagerten Rollenkörper (93) umfasst, und die Laufrolle (91) über den Achskörper (92) mit dem Fördermittel (2) verbunden ist, wobei die Drehachse (R) der Laufrolle (91) mit der ersten Schwenkachse (AI) einen spitzen Winkel von kleiner 45° und grösser 10°, vorzugsweise von 20° bis 40°, insbesondere von 25° bis 35°, einschliesst.

Fördermittel nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Laufrolle (111) einen Rollenkörper umfasst, welcher mehrere, vorzugsweise zwei oder drei, Wälzkörper, vorzugsweise Kugelkörper (113), umfasst, die in Ausnehmungen (114) eines Wälzkörperkäfigs (115) angeordnet sind, und die sich im Wälzkörperkäfig (115) gegenseitig abstützen und nach aussen eine Auflagestelle zur Führung und Abstützung des Rollenkörpers ausbilden.

12. Fördermittel nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Kettenglieder (5) eine Antriebsschnittestelle (26), vorzugsweise auf einer von der Verbindungsseite mit dem Förderorgan (6) gegenüber liegenden Gegenseite oder beidseitig seitlich zwischen Verbindungsseite und Gegenseite zur Ausbildung eines Eingriffs mit der Antriebsschnittestelle eines Antriebsmittels aufweist.

13. Fördermittel nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Förderorgan (6) eine Mehrzahl von hintereinander angeordneten plattenför- migen Tragelemente (7) umfasst, welche gemeinsam eine Förderfläche ausbilden.

14. Fördermittel nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufrollen (91) jeweils an der zur Förderkette (4) weisenden Unterseite der plattenför- migen Tragelemente (7) befestigt sind.

15. Fördermittel nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Kettenglieder so ausgestaltet sind, dass Stossimpulse bzw. Druckkräfte von Kettenglied zu Kettenglied direkt übertragen werden können, ohne dass

Verbindungselemente, wie Gelenkverbindungsmittel, durch die Druckkräfte bzw. Stossimpulse belastet werden.

16. Fördereinrichtung (1) mit einem entlang einer Förderbahn U bewegbaren Fördermittel (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 15, und mit einer

Längsführungseinrichtung (51) zur Führung des Fördermittels (2) entlang der Förderbahn (U), wobei das Fördermittel (2) über die Laufrollen (91) in der Längsführungseinrichtung (51) führbar ist. Fördereinrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsfuhrungseinrichtung (51) zwei parallel zueinander angeordnete und voneinander beabstandete Führungsschienen (52) zur Führung von zwei parallel zueinander angeordneten Reihen von Laufrollen (91) am Fördermittel (2) enthält.

Fördereinrichtung nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Führungsschienen (52) über Querverbindungselemente (53) mittels kraft- und/oder formschlüssigen Verbindungen lösbar miteinander verbunden sind.

Description:
FÖRDEREINRICHTUNG

Die Erfindung betrifft ein Fördermittel für eine Fördereinrichtung, enthaltend eine aus einzelnen Kettengliedern gebildete Förderkette, ein mit der Förderkette verbundenes Förderorgan zur Förderung von Fördergut, und Laufrollen zur Führung des Fördermittels in Führungsschienen einer Längsführungseinrichtung, wobei die Kettenglieder über Gelenkverbindungen jeweils um eine erste Achse und um eine, senkrecht zur ersten Achse ausgerichteten zweiten Achse schwenkbar miteinander zu einer Förderkette verbunden sind. Die Erfindung betrifft ferner eine Fördereinrichtung mit einem erfindungsgemässen Fördermittel.

STAND DER TECHNIK

Kettenförderer, bei welchen ein Förderorgan, wie zum Beispiel Greifer oder Plattenelemente mittels einer Förderkette entlang einer Umlaufbahn durch eine Fördereinrichtung geführt, werden sind allgemein bekannt.

So beschreibt zum Beispiel die Schrift EP-A-1 975 093 eine aus Innenkettengliedern und Aussenkettengliedern gebildete Seitenbogenförderkette. Die einzelnen Kettenglieder sind über eine Art kardanische Verbindung miteinander verbunden und weisen zwei senkrecht zueinander stehende Schwenkachsen auf. Die Aussen- kettenglieder weisen überdies Verbindungsstellen auf, über welche Tragplatten formschlüssig befestigt werden können. Die Führung der Förderkette geschieht hier über hülsenförmige Vorsprünge an den Aussenkettengliedern, welche einer Führungsbahn aufliegen. Diese Förderkette weist den Nachteil auf, dass diese immer noch aus einer Vielzahl von unterschiedlichen Bauteilen, wie z. B. Aussen- kettengliedern und Innenkettengliedern aufgebaut ist. Überdies ist die Art der Führung unbefriedigend, da die der Führungsbahn aufliegenden, hülsenförmigen Vorsprünge nicht abrollen sondern über Gleitreibung entlang der Führungsbahn geführt werden. Der Antrieb der Kette geschieht über ein Antriebskettenrad, welches mit seinen Zähnen in die Lücken zwischen den hülsenförmigen Vorsprüngen eingreift. Die Kettenglieder weisen ferner in Aufnahmehülsen eingeführte Gelenkzapfen auf. Die Gelenkzapfen überragen gemäss einem Ausfuhrungsbeispiel eine untere Stirnfläche der Aufnahmehülse mit einem Endabschnitt. Die überstehenden Endabschnitte der Gelenkzapfen werden nun zur Führung während des Seitenbogens der Kette herangezogen. Die beschriebene Führungen und Antriebe befriedigen jedoch auch nicht in allen Belangen. Ferner kann mit der vorliegenden Fördereinrichtung lediglich eine flach oder mit leichten Steigungen verlaufende Förderbahn realisiert werden. Förderbahnen mit starken Steigungen oder gar eine Überkopfförderung sind aufgrund der Führung nicht möglich.

In der Publikationsschrift US 5,91 1, 305 ist ein modulares Fördersystem mit einem modular aufgebauten Förderband beschrieben. Das Förderband selbst ist aus einzelnen Gelenken aufgebaut und weist zur Seite hin Biegeabschnitte auf, welche um einen Führungsstreifen greifen. Auf der Unterseite des Förderbandes ist eine Zahnung angebracht, welche zum Antrieb des Förderbandes in eine Antriebsschnecke eingreift. Die Führung des Förderbandes basiert ebenfalls auf Gleitreibung, was zu einem hohen Energieverbrauch und Verschleiss führt. Das Fördersystem ist zwar ebenfalls modular aufgebaut, doch eignen sich die einzelnen Bauelemente bzw. Glieder nur zur Konstruktion eines bestimmten Bandförderers.

Die DE 21 18232 beschreibt eine Fördereinrichtung mit einer Förderkette, welche aus gleichartigen Kettengliedern aufgebaut ist. Die Kettenglieder weisen jeweils eine gabelförmige Aufnahme auf, in welche ein Kupplungsstück eines benachbarten Kettengliedes eingreift, das über einen als Gelenkachse ausgebildeten Rundstab mit der gabelförmigen Aufnahme verbunden ist. Die Kette hat hier die ausschliessliche Funktion eines Zugmittels. Andere Funktionen sind der Förderkette nicht zugeteilt. Das Förderorgan, hier aus Platten bestehend, ist an den seitlich von den Kettengliedern wegführenden Rundstäben befestigt. Die Enden der Rundstäbe stützen sich über Rollen auf Schienen ab. Diese Vorrichtung weist den Nachteil auf, dass eine Vielzahl von Rundstäben vorzusehen ist, welche sich in entsprechender Länge über die gesamte Breite der Förderfläche erstrecken und neben der Abstützung des Förderers auf den Schienen auch noch das Förderorgan tragen müssen. Ferner kann mit der vorliegenden Fördereinrichtung lediglich eine flach oder mit leichten Steigungen verlaufende Förderebene realisiert werden. Förderebenen mit starken Steigungen oder gar eine Überkopfförderung sind aufgrund der Führung nicht möglich. Es ist daher wünschenswert, möglichst auf solche Rundstäbe zu verzichten.

Die DE 1 197 388 wiederum beschreibt einen Lasten tragenden Kettenförderer, welcher jeweils in einer gemeinsamen Schiene geführte Laufrollensätze aufweist. Dadurch wird eine vergleichsweise reibungsarme Führung der Kette möglich. Die vorliegende Ausführung eines Laufrollensatzes mit abgewinkelt ausgerichteten Laufrädern eignet sich insbesondere für eine hängende Ausfuhrung. Zwar kann die Konstruktion offenbar auch für Plattenbänder eingesetzt werden, bei welchen die Last von oben auf die Räder wirkt. Durch das nahe Zusammenliegen der Führungsräder ist jedoch bei erhöhten seitlichen Kräften immer eine latente Instabilität des Systems zu erwarten. Zudem führt diese Art der Rollenführung, welche eine grosse Kontaktfläche zwischen den bewegten Rollen und der Schiene aufweist, zu einer hohen Reibung.

Auch die EP-A-1 902 978 beschreibt einen Plattenforderer mit einzelnen Trägerplatten, welche beweglich miteinander verbunden sind. An den Trägerplatten sind Laufrollen befestigt. Die Trägerplatten bilden also selbst die Kettenglieder aus. Die Laufrollen dienen jedoch wegen ihrer horizontalen Ausrichtung lediglich der seitlichen Führung. Vertikale Kräfte, zum Beispiel das Gewicht des Fördergutes, wirkt in axialer Richtung der Laufrollen. Da die Auflagefläche der Laufrollen seitlich versetzt von der Drehachse liegt, wirkt jeweils eine Knicklast auf der Laufrolle. Dies kann zu höherem Verschleiss bei den Laufrollen und den Führungsschienen führen.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Aufgabe vorliegender Erfindung ist es, eine modular aufgebautes Fördermittel und eine dazugehörige Fördereinrichtung mit einem Kettenförderer vorzuschlagen, wobei das System aus möglichst wenig unterschiedlichen Bauteilen bestehen und einfach anzutreiben sein soll. Ferner soll das Fördermittel zuverlässig sowie reibungs- und verschleissarm bewegbar sein. Die Fördereinrichtung soll ferner derart ausgelegt sein, dass sie einen möglichst grossen Gestaltungsspielraum hinsichtlich der Führung der Förderbahn möglich macht. Starke Steigungen der Förderbahn sollen genauso möglich sein, wie ein Wechsel in eine Überkopfförderung bzw. wie die Verwendung des Fördermittels bzw. der Fördereinrichtung in einer hängenden Förderung. Ferner sollen die einzelnen Bauelemente des Fördermittels so ausgelegt sein, dass sich mit der erfindungsgemässen Einrichtung unterschiedliche Fördersysteme, wie z. B. Greiferförderer oder Plattenförderer realisieren lassen.

Die Aufgabe wird durch das Fördermittel gemäss Anspruch 1 und die Fördereinrichtung gemäss Anspruch 16 gelöst. Die abhängigen Ansprüche beinhalten bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Kettenglieder jeweils an einem ersten Endabschnitt eine Aufnahme und an einem zweiten Endabschnitt einen, in die Aufnahme eines benachbarten Kettengliedes eingreifenden Kupplungskörper aufweisen. Die Förderkette ist vorzugsweise bezüglich Formgebung aus baugleichen Kettengliedern aufgebaut. Bevorzugt sind die Kettenglieder sowohl bezüglich Formgebung und Werkstoff baugleich ausgebildet. Ferner weisen die Kettenglieder jeweils zwischen dem ersten und zweiten Endabschnitt einen Mittelabschnitt mit ersten Verbindungsmitteln zum kraft- und/oder formschlüssigen Verbinden der Kettenglieder mit einem Förderorgan auf. Die Kettenglieder sind bevorzugt einteilig ausgebildet. Die Förderkette kann sowohl bezüglich Formgebung und Werkstoff aus baugleichen Kettengliedern aufgebaut sein. Die Kettenglieder können z. B. aus Metall bestehen, und z. B. als Metallgussteile vorliegen. Bevorzugt bestehen die Kettenglieder jeweils teilweise oder vollständig aus einem Kunststoff oder aus einem verstärkten Kunststoff. Die Kettenglieder können als Ein- oder Mehrkomponenten-Kettenglieder, d.h., aus einem oder mehreren, verschiedenen Werkstoffen hergestellt sein. Einkomponenten- Kettenglied bedeutet, dass das gesamte Bauteil aus dem gleichen Werkstoff hergestellt ist. Mehrkomponenten-Kettenglied bedeutet hingegen, dass das Kettenglied aus einer Kombination mehrerer, z. B. zwei verschiedener Werkstoffe aufgebaut und einzelne Abschnitte bzw. Teile des Kettengliedes aus unterschiedlichen Werkstoffen hergestellt sind.

Ein solches Mehrkomponenten- Werkstück kann z. B. mittels eines Spritzgiess- verfahrens in mehreren Spritzgiessschritten erstellt werden. Im Weiteren kann das einteilig hergestellte Kettenglied aus einem Kunststoff mit Einlegeteilen, wie Führungshülsen, Stiften, Kugellagern, kompletten Laufrollen, Rollenkörpern, Achskörpern, etc. bestehen, welche bereits im Herstellungsverfahren in den Grundkörper, aus z. B. Kunststoff, integriert werden. Die Einlegeteil sind z. B. aus Metall, wie einem Stahl- oder Aluminiumwerkstoff, oder aus einem anderen Werkstoff. Das Kettenglied wird bevorzugt in einem Spritzgiessverfahren hergestellt, wobei dieses Verfahren die fertigungstechnische Integration von Einlegeteilen erlaubt. Es können z. B. Einlegeteile vorgesehen sein, welche in Längsrichtung L orientiert in das Kettenglied eingebettet und dazu ausgelegt sind, Zugkräfte aufzunehmen. Der Begriff "baugleich bezüglich Formgebung" bezieht sich insbesondere auf identisch ausgebildete Endabschnitte sowie Mittelabschnitte zur Anbindung eines Förderorgans. Bezüglich der Anbringung von Laufrollen wie weiter unten beschrieben, brauchen die Kettenglieder nicht identisch zu sein, sind es jedoch bevorzugt ebenfalls.

Gemäss einer ersten Ausführungsform einer Gelenkverbindung zwischen zwei Kettengliedern wird die Aufnahme durch eine Gelenkgabel mit zwei Gabellaschen ausgebildet. Der Begriff "Gabellasche" soll auch Gabelarme umfassen. In die Gelenkgabel greift nun jeweils der Kupplungskörper des benachbarten Kettengliedes ein. Die zwei benachbarten Kettenglieder sind über ein, die Gabellaschen mit dem Kupplungskörper verbindenden Gelenkverbindungsmittel, welches die erste Schwenkachse AI ausbildet, gelenkig miteinander verbunden. Der Kupplungskörper ist hierzu über das Gelenkverbindungsmittel um die Schwenkachse AI relativ zur Gelenkgabel drehbar geführt.

Die Kettenglieder können z. B. über ein drehbar in den Gabellaschen gelagertes und durch den Kupplungskörper geführtes Gelenkverbindungsmittel, miteinander verbunden sein. Das Gelenkverbindungsmittel kann z. B. in Ausnehmungen in den Gabellaschen gehalten sein oder durch Durchgangsöffnungen in den Gabellaschen geführt sein. Die Gelenkverbindungsmittel können jedoch auch fest mit den Gabellaschen verbunden sein, z. B. integraler Teil von diesen sein und insbesondere als abstehende Zapfen ausgebildet sein. Das Gelenkverbindungsmittel ist relativ zu den Gabellaschen und/oder relativ zum Kupplungskörper drehbar geführt.

Der Kupplungskörper bildet bevorzugt eine Aufnahmehülse aus, welche einen, senkrecht zur ersten Schwenkachse AI ausgerichteten Gelenkzapfen aufnimmt. Der Gelenkzapfen bildet die zweite Schwenkachse A2 aus. Der Gelenkzapfen besteht bevorzugt aus Metall, wie z. B. aus einem Stahl- oder Aluminiumwerkstoff. Er ist bevorzugt kreiszylinderförmig ausgebildet. Gemäss einer ersten Ausführung ist das Gelenkverbindungsmittel ein Gelenkbolzen, welcher vorzugsweise aus Metall, wie z. B. einem Stahl- oder Aluminiumwerkstoff, gefertigt ist. Der Gelenkzapfen bildet eine Durchgangsöffnung aus, durch welche der Gelenkbolzen geführt ist. Der Gelenkbolzen kann drehbar oder drehfest im Gelenkzapfen geführt sein. Gelenkzapfen und Gelenkbolzen stehen bevorzugt senkrecht aufeinander. Der Gelenkbolzen ist drehbar oder drehfest in Durchgangsöffnungen oder seitlichen Lagerausnehmungen in den beiden seitlichen Gabellaschen geführt. Es versteht sich dass der Gelenkbolzen wenigstens relativ zu den Gabellaschen oder zum Gelenkzapfen drehbar gelagert sein muss.

Gemäss einer zweiten Ausführung ist das Gelenkverbindungsmittel integraler Teil des Gelenkzapfens. So kann der Gelenkzapfen z. B. seitlich von seiner Umfangs- fläche abstehende Gelenkarme aufweisen, welche drehbar in den Gabellaschen gehalten sind.

Gemäss einer dritten Ausführungsform ist das Gelenkverbindungsmittel drehfest mit den Gabellaschen verbunden und z. B. als integral ausgebildete, abstehende Zapfen ausgebildet. Die Zapfen sind mit ihren Enden drehbar in entsprechenden Ausnehmungen im Gelenkzapfen gelagert.

Gemäss einer Weiterentwicklung der Erfindung bilden die Gabellaschen und/oder der Kupplungskörper, insbesondere dessen Aufnahmehülse langlochförmige Schwenköffnungen aus, durch welche das Gelenkverbindungsmittel geführt bzw. in welchem das Gelenkverbindungsmittel drehbar gelagert ist. Die Schwenköffnungen erlauben eine begrenzte Schwenkbewegung des Gelenkverbindungsmittels um die zweite Schwenkachse A2. Die Schwenköffnungen können als Durchgänge oder als Ausnehmungen ausgebildet sein, durch welche das Gelenkverbindungsmittel drehbar geführt bzw. in welchem das Gelenkverbindungsmittel drehbar gelagert ist. Gemäss einer zweiten Ausführungsform einer Gelenkverbindung zwischen zwei Kettengliedern weist die Aufnahme eine Gelenkpfanne auf. Die Gelenkpfanne ist zweiteilig ausgebildet. Der Kupplungskörper ist als Gelenkkopf ausgebildet, welcher über einen Gelenkhals mit dem Mittelabschnitt des Kettengliedes verbunden ist. Der Gelenkkopf kann eine kugelförmige Form bzw. Grundform haben. Die Aufnahme weist ferner ein nach oben, zum Förderorgan hin, oder nach unten vom Förderorgan weg geöffnetes Aufnahmeteil, insbesondere eine Aufnahmehülse, auf. Das Aufnahmeteil ist z. B. einteilig mit dem Kettenglied hergestellt. Die Aufnahmehülse ist bevorzugt kreiszylindrisch ausgebildet. Das Aufnahmeteil bildet auf jener, der Aufnahmeöffnung entgegen liegenden Seite einen konkaven Boden aus, welcher dem ersten Teil der Gelenkpfanne entspricht. Im Weiteren bildet der Aufnahmeteil zum benachbarten Kettenglied hin eine Führungsöffnung aus.

Zur Verbindung zweier benachbarter Kettenglieder, wird der Gelenkkopf in Richtung der zweiten Schwenkachse A2 durch die Aufnahmeöffhung in das Aufnahmeteil eingeführt, wobei der Gelenkkopf mit dem Gelenkhals in der Führungsöffnung geführt ist. Die Führungsöffnung ist z. B. eine in Einführrichtung des Gelenkkopfes orientierte, entgegen der Einfuhrrichtung, einseitig offene, schlitzförmige Öffnung. Nach Einführung des Gelenkkopfes in den Aufnahmeteil wird ein Verschlusselement über eine Stoff-, Kraft- und/oder Formschlussverbindung mit dem Kettenglied, bzw. dem Aufnahmeteil lösbar oder nicht-lösbar verbunden. Hierzu wird das Verschlusselement z. B. durch die Aufnahmeöffnung in das Aufnahmeteil, z. B. in die Aufnahmehülse, eingeführt und befestigt. Das Verschlusselement, welches z. B. als Verschlusskappe ausgebildet ist, bildet einen konkaven Boden aus, welcher dem zweiten Teil der Gelenkpfanne entspricht und bei der Erstellung der Verbindung mit dem ersten Teil eine vollständige Gelenkpfanne ausbildet. Die Verschlusskappe schränkt also die Bewegung des Gelenkkopfes entgegen der Einführrichtung ein. Bei einem in das Aufnahmeteil eingeführten Verschlusselement ist der konkave Boden in Einführrichtung zum ersten Teil der Gelenkpfanne hin ausgerichtet. Die durch den ersten und zweiten Teil ausgebildete Gelenkpfanne umgreift den Gelenkkopf nun über dessen Äquator hinaus. Der Gelenkhals ist bei erstellter Verbindung zwischen Verschlussteil und Aufnahmeteil durch die genannte Führungsöffnung hindurch geführt. Die Führungsöffhung ist wenigstens in jenem Bereich, in welchem der Gelenkhals in Betriebsposition angeordnet ist, breiter als der Gelenkhals selbst, so dass das Kettenglied mit dem Gelenkkopf um einen definierten Winkelbereich um die zweite Schwenkachse A2 schwenkbar ist.

Die Gelenkverbindung zwischen den einzelnen Kettengliedern ist bevorzugt so ausgestaltet, dass die Kettenglieder über Kontaktflächen Stossimpulse bzw. Druckkräfte an benachbarte Kettenglieder weiterleiten bzw. übertragen können. Bevorzugt sind die Kettenglieder bzw. die Gelenkverbindungen so ausgebildet, dass diese sowohl Zugkräfte als auch Stossimpulse bzw. Druckkräfte gegenseitig übertragen können. Dadurch kann die Förderkette sowohl über Zugkräfte als auch über Druckkräfte angetrieben werden. Das heisst, die Förderkette kann sowohl gezogen als auch gestossen werden. Eine erste Kontaktfläche ist bevorzugt jeweils in der Verzweigung der Gelenkgabel bzw. in der Vertiefung der Gelenkpfanne und eine zweite Kontaktfläche ist jeweils vorne am Kupplungskörper bzw. am Gelenkkopf angebracht. Die Kontaktflächen sind bevorzugt gegengleich zueinander ausgebildet. die Kontaktflächen können konvex/konkav und bsp. als Kugelsegmente ausgestaltet sein.

Die Gelenkverbindung, d.h. die Aufnahme und der Kupplungskörper sowie die Kontaktflächen sind bevorzugt so ausgestaltet, dass bei der Übertragung von Druckkräften Gelenkverbindungsmittel, wie z. B. Gelenkbolzen, entlastet sind. D.h. die Druckkräfte werden direkt von Grundkörper zu Grundkörper der Kettenglieder und nicht über die Gelenkverbindungsmittel weitergegeben.

In einer Weiterbildung der Erfindung ist an einzelnen oder sämtlichen Kettengliedern jeweils wenigstens eine Laufrolle angebracht. Die Laufrolle bzw. Laufrollen den Kettengliedern dienen zum Abstützen des Fördermittels an einer Längsführungseinrichtung und zum Führen des Fördermittels entlang einer durch die Längsführungseinrichtung vorgegebenen Förderbahn. Es kann z. B. nur jedes zweite, dritte oder vierte Kettenglied jeweils wenigstens eine Laufrolle aufweisen. Bevorzugt ist jeweils beidseits eines Kettengliedes je eine Laufrolle angebracht, d.h. zwei Laufrollen pro Kettenglied, welche z. B. symmetrisch zueinander angeordnet sind. Die Förderkette kann jedoch auch so ausgebildet sein, dass abwechslungsweise einmal auf der rechten und dann wieder auf der linken Seite der Förderkette Laufrollen angeordnet sind. D.h. ein erstes Kettenglied weist auf seiner linken Seite und das folgende, zweite Kettenglied auf seiner rechten Seite, das folgende, dritte Kettenglied wieder auf seiner linken Seite etc. eine Laufrolle auf. Es sind auch beliebig andere Anordnungen von Laufrollen an den Kettengliedern denkbar.

In einer besonders bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist beidseits vom Kettenglied je eine Laufrolle angeordnet und an diesem befestigt. Die Laufrollen bilden jeweils eine Auflagestelle zu einer Führungsschiene einer Längsführungseinrichtung aus. Die Auflagestellen können Auflagepunkte bzw. Auflagelinien oder Auflageflächen sein. Die Auflagestellen der beiden Laufrollen liegen zusammen mit der Gelenkverbindung auf einer gemeinsamen Geraden. Die Auflagestellen der beiden Laufrollen liegen insbesondere zusammen mit dem geometrischen Mittelpunkt der Gelenkverbindung auf einer Geraden bzw. liegen mit der erste Schwenkachse AI der Gelenkverbindung auf einer gemeinsamen Geraden. Der geometrische Mittelpunkt der Gelenkverbindung wird z. B. durch den Schnittpunkt der ersten und zweiten Schwenkachse AI und A2 ausgebildet.

In einer Weiterbildung der Erfindung umfasst das Förderorgan eine Mehrzahl von einzelnen Förderelementen mit jeweils zweiten Verbindungsmitteln. Die Förderelemente gehen mit ihre zweiten Verbindungsmittel und den ersten Verbindungsmittel des Mittelabschnittes des Kettengliedes eine kraft- und/oder formschlüssige und vorzugsweise lösbare Verbindung ein. Gemäss einer bevorzugten Formschluss- Verbindung erfolgt der Zusammenhalt durch ein Ineinandergreifen von Teilekonturen mit oder ohne zusätzlichen Formelementen. Die Verbindung entsteht bevorzugt durch Stecken und/oder Einklinken von z. B. federelastischen Teilen, z. B. in Hinterschneidungen. Eine Demontage ist mit etwas Kraftaufwand möglich, allerdings nur in Vorzugsrichtungen. Die Verbindungen können insbesondere Steckoder Clipverbindungen sein.

An einzelnen oder sämtlichen Förderelementen kann jeweils wenigstens eine Laufrolle angebracht sein. Die Laufrollen sind derart an den Förderelementen angebracht, dass diese im montierten Zustand des Fördermittels seitlich von der Förderkette bzw. deren Kettenglieder angeordnet sind. So kann z. B. auch nur jedes zweite, dritte oder vierte Förderelement jeweils wenigstens eine Laufrolle aufweisen. Bevorzugt ist jeweils beidseits eines Förderelementes eine Laufrolle angebracht, d.h. zwei Laufrollen pro Förderelement, welche z. B. symmetrisch zueinander angeordnet sind. Das Fördermittel kann jedoch auch so ausgebildet sein, dass abwechslungsweise einmal auf der rechten und dann wieder auf der linken Seite der Förderelemente, d.h. rechts von der Förderkette bzw. links von der Förderkette, Laufrollen angeordnet sind. D.h. ein erstes Förderelement weist auf seiner linken Seite und das folgende, zweite Förderelement auf seiner rechten Seite, das folgende, dritte Förderelement wieder auf seiner linken Seite etc. eine Laufrolle auf. Es sind auch beliebig andere Anordnungen von Laufrollen an den Förderelementen denkbar.

Es kann vorgesehen sein, dass nur die Kettenglieder bzw. nur die Förderelemente Laufrollen aufweisen. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass sowohl Kettenglieder als auch Förderelemente Laufrollen aufweisen.

Die Förderelemente sind bevorzugt ebenfalls bezüglich Formgebung, vorzugsweise bezüglich Formgebung und Werkstoff, baugleich ausgebildet, wobei dies nicht zwingend auch auf die Anbringung von Laufrollen zutreffen soll, wie bereits oben beschrieben. Bevorzugt sind jedoch die Förderelemente auch bezüglich möglicher Laufrollen, welche an diesen angebracht sind, baugleich. Die Förderelemente können z. B. hintereinander zu einem Förderorgan angeordnete Plattenelemente bzw. plattenförmige Tragelemente sein, welche eine gemeinsame Förderfläche ausbilden, auf welcher das Fördergut gefordert wird. Auf ihrer der Förderfläche gegenüber liegenden Unterseite sind die zweiten Verbindungsmittel zur Anbindung an die Förderkette ausgebildet. An ihren dem vorangehenden und nachfolgenden Plattenelement zugewandten Seiten können die Plattenelement z. B. voneinander beabstandete, zinkenartige Anformungen für einen, insbesondere in Kurvenregionen, kämmenden Eingriff in das benachbarte, gleichartig ausgebildete Plattenelement aufweisen. Die Plattenelemente können jedoch auch für eine, insbesondere in Kurvenregionen, überlappende Führung ausgebildet sein. Gemäss einer weiteren Ausführung können die Plattenelemente zu benachbarten Plattenelementen einen ersten und zweiten Endbereich ausbilden, wobei der erste Endbereich konkav und der zweite Endbereich konvex ausgebildet ist, und ein konvexer Endabschnitt eines vorangehenden Plattenelementes in einen konkaven Endabschnitt eines nachfolgenden Plattenelementes eingreift oder umgekehrt. Die Endabschnitte sind zweckmässig als konkave bzw. konvexe Kreisbogenabschnitte ausgebildet. Das Plattenelement kann zusammen mit den zweiten Verbindungsmitteln und ggf. mit den zinkenartigen Anformungen einteilig ausgebildet sein.

Das Förderelement kann auch ein Greifer mit entsprechenden Greiferarmen und zweiten Verbindungsmitteln sein, wobei z. B. an jedes Kettenglied ein Greifer angebracht ist. Das Förderelement kann z. B. aus Kunststoff, insbesondere aus einem verstärkten Kunststoff sein. Das Förderelement kann ein Ein- oder Mehrkomponenten- Werkstück sein. Herstellen lässt sich das Förderelement ebenfalls über ein Spritzgiessverfahren, wobei auch hier allfällige Einlegeteile im Förderelement fertigungstechnisch in das Spritzgiessverfahren integriert werden können. Die Förderelemente können also praktisch beliebiger Ausführung sein und z. B. auch als Fächer ausgebildet sein. Ferner kann das Förderorgan auch ein durchgehendes Band sein. Der Vorteil der vorliegenden Erfindung liegt unter anderem gerade darin, dass sich an die Förderkette unterschiedliche Förderorgane anbringen lassen, welche entsprechend zur Förderkette kompatible zweite Verbindungsmittel aufweisen. In Abhängigkeit von den eingesetzten Förderorgan kann die Kette sowohl für eine hängende Förderung (Greifer-Förderer) als auch für eine liegende Förderung (Plattenförderer) mit entsprechenden Steigungen und horizontalen Führungen und Kurvenbahnen eingesetzt werden.

Die Laufrollen bzw. Rollenkörper können über eine Stoffschlussverbindung, wie Schweissverbindung oder Klebeverbindung oder über eine Form- und/oder Kraftschlussverbindung, wie Schnappverbindung, Steckverbindung oder Schraubverbindung, mit dem Förderelement bzw. Kettenglied verbunden sein.

Die wenigstens eine Laufrolle umfasst gemäss einer ersten Ausfuhrungsform einen drehbar auf einem Achskörper gelagerten Rollenkörper. Die wenigstens eine Laufrolle ist über den Achskörper mit dem Fördermittel verbunden, wobei die Drehachse der Laufrolle mit der ersten Schwenkachse AI einen spitzen Winkel von kleiner 45° und grösser 10°, vorzugsweise von 20° bis 40°, insbesondere von 25° bis 35°, einschliesst. An der Unterseite des Förderelements bzw. seitlich am Kettenglied ist bevorzugt jeweils ein Achskörper zur Aufnahme des Rollenkörpers vorgesehen. Der Achskörper kann einteilig mit dem Förderelement bzw. dem Kettenglied ausgebildet sein. Ist der Achskörper am Förderelement angebracht, so ist sein, den Rollenkörper aufnehmender Endabschnitt vorzugsweise schräg nach unten und nach innen in Richtung Kettenglied ausgerichtet. Ist der Achskörper am Kettenglied angebracht, so ist sein, den Rollenkörper aufnehmender Endabschnitt, vorzugsweise schräg nach oben und nach aussen in Richtung Förderelement ausgerichtet. Der Achskörper kann z. B. einen parallel zur ersten Schwenkachse nach aussen gerichteten Abschnitt und einen daran anschliessenden schräg nach oben und nach aussen ausgerichteten Aufnahmeabschnitt aufweisen. Die Achskörper liegen bevorzugt in einer Ebene, welche in nicht verschwenkter Position durch die erste und zweite Schwenkachse AI, A2 aufgespannt wird. Gemäss einer zweiten Ausführungsform ist die wenigstens eine Laufrolle ein Rollenkörper, welcher mehrere, vorzugsweise zwei oder drei, Wälzkörper, vorzugsweise Kugelkörper, umfasst, die in Ausnehmungen eines Wälzkörperkäfigs angeordnet sind, und die sich im Wälzkörperkäfig gegenseitig abstützen und nach aussen eine Auflagestelle, z. B. in Form eines Auflagepunktes, einer Auflagelinie oder einer Auflagefläche, zur rollenden Führung und Abstützung des Rollenkörpers ausbilden. Die Wälzkörper sind bevorzugt aus Metall. Der Wälzkörperkäfig ist bevorzugt aus Kunststoff und enthält entsprechende Ausnehmungen zur Aufnahme und drehbaren Halterung der Wälzkörper, wobei die Ausnehmungen so ausgestaltet sind, dass die Kugelkörper nicht aus dem Wälzkörperkäfig herausfallen können. Die Öffnung der Ausnehmungen nach aussen kann kleiner als der Durchmesser der Wälzkörper, z. B. der Kugelkörper sein. Die Wälzkörper werden bei der Fertigung des Rollenkörpers daher mit Kraft in die Ausnehmungen hineingepresst. Der Wälzkörperkäfig ist am Förderelement oder Kettenglied befestigt. Er kann z. B. über einen Verbindungsarm an diesen Elementen befestigt sein. Der Wälzkörperkäfig mit oder ohne Verbindungsarm, kann einteilig, d.h. integral mit dem Kettenglied bzw. dem Förderelemente ausgebildet sein. Der Wälzkörperkäfig kann jedoch auch auf den einteilig mit dem Förderelement oder Kettenglied verbundenen Verbindungsarm aufgesteckt sein. Auch der Wälzkörperkäfig kann Einlegeteile, z. B. aus Metall umfassen, welche z. B. Aufnahmeelemente für die Kugelkörper sein können. Der Wälzkörperkäfig kann, z. B. zusammen mit dem Kettenglied bzw. Förderelement in einem Spritzgiessverfahren hergestellt sein, wobei dieses Verfahren die fertigungstechnische Integration von Einlegeteilen erlaubt.

Umfasst der Rollenkörper drei Kugelkörper, so sind diese bevorzugt in einer gemeinsamen Ebene angeordnet, wobei zwei benachbarte Kugelkörper jeweils einen Winkel von 120° einschliessen. Diese Ebene kann z. B. durch die erste und zweite Schwenkachse AI, A2, in nicht verschwenkter Position betrachtet, aufgespannt werden. Bei zwei Kugelkörpern würde entsprechend ein Winkel von 180° und bei vier Kugelkörpern ein Winkel von 90° eingeschlossen. Auch hier können die Kugelkörper in einer Ebene wie oben beschrieben, angeordnet sein.

Die oben beschriebene zweite Ausführungsform von Rollenkörpern weist den Vorteil auf, dass diese äusserst reibungs- und verschleissarm abrollen, einfach und kostengünstig in ihrer Herstellung sind und keine separaten Lager benötigen.

Das Kettenglied kann in Weiterbildung der Erfindung eine Antriebsschnittstelle zur asymmetrischen oder symmetrischen Einleitung einer Antriebskraft aufweisen. Die Antriebsschnittstelle ist im Speziellen eine Zahnung am Kettenglied zwecks Ausbildung eines Eingriffs mit der Zahnung eines Antriebmittels. Eine Antriebsschnittstelle zur asymmetrischen Einleitung einer Antriebskraft bedeutet, dass die Antriebskraft nur von einer Seite auf das Kettenglied eingeleitet wird. Entsprechend weist das Kettenglied nur auf einer Seite, z. B. auf der, der Verbindungsseite mit dem Förderorgan gegenüber liegenden Gegenseite, entsprechende Schnittstellenmittel, wie z. B. eine Zahnung, auf. Eine Antriebs- schnittsteile zur symmetrischen Einleitung einer Antriebskraft bedeutet, dass die Antriebskraft von zwei gegenüber liegenden Seiten auf das Kettenglied eingeleitet wird. Entsprechend weist das Kettenglied auf zwei gegenüber liegenden Seiten, z. B. jeweils seitlich und unterhalb von der Verbindungsseite zum Förderorgan bzw. zu Laufrollen am Fördermittel hin Schnittstellenmittel, wie z. B. eine Zahnung, auf. Die symmetrische Krafteinleitung weist den Vorteil auf, dass bei dieser keine Gegenkraft auf das Kettenglied ausgeübt werden muss, wie dies bei einer asymmetrischen Krafteinleitung zwecks Verhinderung einer Ausweichbewegung der Förderkette der Fall ist. Die Zahnung ist an der Gegenseite vorzugsweise eben ausgebildet. Sie erstreckt sich an der Gegenseite vorzugsweise über einen Flächenabschnitt. Die Zahnung erstreckt sich insbesondere über den Mittelabschnitt und bevorzugt sowohl über den Mittelabschnitt als auch über den zweiten Endabschnitt mit dem Kupplungskörper und ggf. über den ersten Endabschnitt mit der Aufnahme. Die Zahnung kann zackenförmig ausgebildet sein und quer zur Förder- bzw. Längsrichtung verlaufende Zähne, Sprossen oder Rippen aufweisen. Die Zahnung dient der formschlüssigen Verbindungen mit einem Antriebsmittel zur Kraft- und Bewegungsübertragung. Die Antriebsmittel, unabhängig davon wie die Kraft von den Antriebsmittel auf die Fördermittel übertragen wird, können sowohl zum Beschleunigen als auch zum Abbremsen der Fördermittel ausgelegt sein.

Die Erfindung betrifft auch eine Fördereinrichtung mit einem entlang einer Förderbahn U bewegbaren erfindungsgemässen Fördermittel. Die Fördereinrichtung umfasst eine Längsführungseinrichtung zur Führung und Abstützung des Fördermittels entlang der Förderbahn U, wobei das Fördermittel über die Laufrollen in Führungsschienen der Längsführungseinrichtung führ- und stützbar ist. Die Längsführungseinrichtung umfasst bevorzugt zwei parallel zueinander angeordnete und voneinander beabstandete Führungsschienen bzw. Laufschienen zur Führung von zwei parallel zueinander angeordneten, und voneinander beabstandeten Reihen von Laufrollen am Fördermittel. Die beiden Führungsschienen sind bevorzugt über, in Längsrichtung voneinander beabstandet angeordnete Querver- bindungselemente mittels stoff-, kraft- und/oder formschlüssigen Verbindungen lösbar miteinander verbunden. Die Längsführungseinrichtung wiederum ist bevorzugt über die Querverbindungselemente an einer Stützvorrichtung befestigt.

Die Stoffschlussverbindung kann eine Schweiss-, Löt- oder Klebeverbindung sein. Die kraft- und formschlüssige Verbindung kann z. B. über federelastische Verbindungsklammern geschehen, welche jeweils mit einem erste Endabschnitt in eine Ausnehmung am Querverbindungselement oder der Führungsschiene eingehakt sind und mit einem zweiten Endabschnitt in eine Ausnehmung am Gegenelement, d.h. an der Führungsschiene oder am Querverbindungselement federelastisch eingeschnappt sind. Die Klammer kann zum Einhaken und Einschnappen an den Verbindungspartnern zwei Biegeabschnitte aufweisen. Die Klammer ist bevorzugt aus Federstahl gebildet.

Gemäss einer zweiten Befestigungsart ist auf der Aussenseite der Führungsschiene jeweils eine hinterschnittene Nut, insbesondere eine hinterschnittene Längsnut, an die Führungsschiene angeformt. Das Querverbindungselement enthält beidseitig angeordnete Durchbrüche, mit welchen dieses jeweils der hinterschnittenen Nut anliegt. In die hinterschnittene Nut sind Gewindestücke eingeführt. Schrauben sind durch die Durchbrüche am Querverbindungselement geführt, greifen in die hinterschnittene Nut ein und sind in die Gewindestücke geschraubt und verklemmen diese in der Nut. Die Querverbindungselemente sind dadurch fest mit der Führungsschiene verbunden.

In Weiterentwicklung der Erfindung ist die hinterschnittene Nut auf jener, der Profilöffnung entgegen liegenden Seite aussen an der Führungsschiene angeformt. Das Querverbindungselement umgreift die Führungsschienen mit Biegeabschnitten, welche die Durchbrüche für die Schraubverbindungen enthalten, aussenseitig. Die Biegeabschnitte liegen mit ihren Durchbrüchen jeweils der hinterschnittenen Längsnut an.

Gemäss einer dritten Befestigungsart weisen die Querverbindungselemente an beiden, den Schienen zugewandten Enden in Längsführungsrichtung jeweils mehrere nebeneinander angeordnete und zur jeweiligen Führungsschiene hin gerichtete Biegeabschnitte auf. Wenigstens zwei Biegeabschnitte auf jeweils einer Seite sind als quer zur Profillängsrichtung zueinander versetzte, und voneinander beabstandete innere und äussere Biegelaschen ausgebildet. Die Führungsschiene bildet einen Einschubstreifen aus, welcher zwischen die innere und äussere Biegelasche eingeschoben ist. Die freie Distanz zwischen der äusseren und inneren Biegelasche in Querrichtung entspricht dabei zweckmässig der Breite des Einschubstreifens oder ist etwas grösser. Die Führungsschiene wird über den Einschubstreifen zwischen der inneren und äusseren Biegelasche gehalten und gegenüber Querkräften gesichert. Pro Verbindung können zwischen dem Querverbindungselement und der Führungsschiene jeweils auch zwei oder mehrere, nebeneinander angeordnete äussere bzw. innere Biegelaschen vorgesehen sein. Einschubstreifen und Biegelaschen können z. B. miteinander verschweisst sein.

Die Querverbindungselemente können gestanzte, gefräste und/oder geschnittene und ggf. umgeformte Walzprodukte oder Pressprofile aus Metall sein. Die Querverbindungselemente sind bevorzugt aus einem Stahl- oder Aluminiumwerkstoff gefertigt. Sie können jedoch auch aus Kunststoff bzw. einem verstärkten Kunststoff sein. Die Führungsschienen können ebenfalls gestanzte, gefräste und/oder geschnittene und ggf. umgeformte Walzprodukte oder Pressprofile aus Metall sein. Die Führungsschienen sind bevorzugt aus einem Stahl- oder Aluminiumwerkstoff gefertigt. Sie können jedoch auch aus Kunststoff bzw. einem verstärkten Kunststoff sein.

Die Führungsschienen weisen ein Führungsprofil, insbesondere einen Führungskanal, für die Laufrollen auf, welches z. B. im Querschnitt bogenförmig und zu den Laufrollen hin offen ist. Das Führungsprofil kann z. B. die Form eines Kreissektors aufweisen. Insbesondere bei Laufrollen gemäss der zweiten Ausführungsform bildet das Führungsprofil bevorzugt einen im Querschnitt C-förmigen Führungskanal in Form eines Kreissektors mit einem Winkel von grösser 180° und kleiner 360°, insbesondere von grösser 200° und kleiner 350° aus.

Die Führungsschiene kann jedoch insbesondere beim Einsatz von Laufrollen der zweiten Ausführungsart auch andersartig ausgebildet sein. So kann insbesondere für diese Ausführung eine Führungsschiene vorgesehen sein, deren Laufflächen für den Rollenkörper durch Führungsdrähte aus Metall bzw. drahtähnliche Gebilde, z. B. bestehend aus oder enthaltend ein nicht-metallischen Werkstoff, ausgebildet wird. Die Führungsdrähte bzw. drahtähnlichen Gebilde sind voneinander beabstandet, und vorzugsweise parallel zueinander angeordnet. Die Führungsdrähte bzw. drahtähnlichen Gebilde werden z. B. durch Haltekörper gehalten, welche in Längsrichtung in Abstand zueinander angeordnet sind. Eine Ausführung einer solchen Führungsschiene ist z. B. in der EP 0 870 934 Bl beschrieben, deren Inhalt hiermit Teil der Offenbarung ist.

Die beschriebenen Längsführungseinrichtungen erlauben eine dreidimensionale Auslegung des Förderweges. So können z. B. spiralförmige Förderwege mit gleichzeitig Links- oder Rechtskurven und positiven oder negativen Steigungen vorgesehen werden. Die Fördereinrichtung mit Fördermittel und Längsführungs- einrichtung ist leicht und trotzdem stabil sowie verschleissarm.

Da das Fördermittel sehr leicht und zudem reibungsarm im Betrieb ist, ist auch weniger Antriebsleistung erforderlich. Die Antriebe können daher entsprechend kleiner dimensioniert werden.

Die vorliegende Fördereinrichtung ist auch in der Lebensmittelverarbeitung einsetzbar, da diese einfach zu reinigen ist. Dank der erfindungsgemässen Konstruktion kann das Reinigungsmittel z. B. ungehindert ablaufen. Ferner erlaubt die erfindungsgemässe Fördereinrichtung eine einfache und schnelle Montage. Bestehende Fördereinrichtungen lassen sich einfach und kostengünstig mit der erfindungsgemässen Fördereinrichtung nachrüsten oder sich durch diese ersetzen.

Die vorliegende Erfindung zeichnet sich ferner durch die wirtschaftliche Herstellung der einzelnen Bauteile aus. Ein einteiliges, Ein- oder Mehrkomponenten-Kettenglied oder Förderelement lässt sich z. B. in wenigen Verfahrensschritten und mit geringem fertigungstechnischen und logistischen Aufwand herstellen. Die baugleichen Kettenglieder wie auch die bevorzugt ebenfalls baugleichen Förderelemente lassen sich, mit oder ohne Einlegeteile, in einem Arbeitsgang mittels eines Spritzgiessverfahrens herstellen. Ferner können in diesem Fertigungsverfahren auch Achskörper, Arme und/oder Wälzkörperkäfige integral mit dem Kettenglied bzw. Förderelement hergestellt werden. Grundsätzlich können auch gleich die kompletten Rollenkörper als Einlegeteil integral mit dem Kettenglied bzw. dem Förderelement bei dessen Herstellung verbunden werden. Ein- oder Mehrkomponenten-Bauteil heisst in diesem Zusammenhang z. B. ein Bauteil mit Einlegeteilen aus einem anderen Werkstoff als der Grundkörper. Ferner kann ein Ein- oder Mehrkomponenten-Bauteil auch ein Bauteil aus mehreren, unterschiedlichen Werkstoffen sein, welches in mehreren Verfahrensschritten als einteiliges Bauteil hergestellt wird. So kann das Bauteil z. B. in einem Spritzgiessverfahren in mehreren Spritzgiess- schritten aus mehreren Kunststoffen, jedoch einteilig gefertigt werden.

Die einzelnen, unterschiedlichen Werkstoffe eines solchen Bauteils können Eigenschaften aufweisen, welche den unterschiedlichen funktionellen Aufgaben, die einzelne Bereiche eines Bauteils haben, gerecht werden.

WEGE ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG

Im Folgenden wird der Erfindungsgegenstand anhand von Ausführungsbeispielen, welche in den beiliegenden Zeichnungen dargestellt sind, näher erläutert. Es zeigen jeweils schematisch:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer Fördereinrichtung mit einem Fördermittel;

Figur 2 eine perspektivische Ansicht des Fördermittel gemäss Figur 1 ;

Figur 3 a eine Explosionsansicht des Fördermittels nach Figur 2; Figur 3b.. c perspektivische Ansichten eines Kettengliedes des Fördermittels nach Figur 2 und 3;

Figur 4 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform eines

Fördermittels;

Figur 5 eine Explosionsansicht des Fördermittels nach Figur 4;

Figur 6a.. c verschiedene Ansichten einer erste Ausführungsform einer Schienen- fuhrung;

Figur 7 eine Querschnittsansicht einer weiteren Ausfuhrungsform einer

Schienenführung;

Figur 8 eine Querschnittsansicht einer weiteren Ausführungsform einer

Schienenführung;

Figur 9a.. c verschiedene Ansichten einer weiteren Ausführungsform einer

Schienenführung;

Figur 10a.. c verschiedene Ansichten einer weitere Ausführungsform einer

Schienenführung;

Figur 11 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer

Fördereinrichtung mit einem Fördermittel;

Figur 12 eine Explosionsansicht des Fördermittels nach Figur 1 1 ;

Figur 13a..b perspektivische Ansichten eines Kettengliedes des Fördermittels nach

Figur 11 und 12;

Figur 14 eine Querschnittsansicht durch eine weitere Fördereinrichtung mit

Führungsschienen;

Figur 15a..d Querschnittsansichten verschiedener Ausführungsformen von

Laufrollen und Schienenprofile.

Die in den Zeichnungen verwendeten Bezugszeichen und deren Bedeutung sind in der Bezugszeichenliste zusammengefasst aufgelistet. Grundsätzlich sind in den Figuren gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen. Die Figur 2 und 3 zeigen eine erste Ausführungsform eines Fördermittels 2 mit einer Förderkette 4, welche aus Kettengliedern 5 der ersten Ausführungsform aufgebaut ist. Die Kettenglieder 5 sind von gleicher Bauart und weisen jeweils einen ersten 29 und zweiten Endabschnitt 30 auf, welche über einen Mittelabschnitt 31 miteinander verbunden sind (siehe Figur 3a bis 3c). Der Mittelabschnitt 31 ist jeweils kastenförmig mit zwei zentralen Hohlkammern 34 und zwei seitlichen Hohlkammern 35 ausgebildet. Der erste Endabschnitt 29 bildet jeweils einen Kupplungskörper 15 und der zweite Endabschnitt 30 jeweils eine Aufnahme 10 zur Aufnahme des Kupplungskörpers 15 eines benachbarten Kettengliedes 5 aus. Die Aufnahme wird in vorliegendem Ausführungsbeispiel durch eine Gelenkgabel 10 mit zwei Gabellaschen I Ia, I Ib ausgebildet. Die Gabellaschen I Ia, I Ib bilden zusammen eine Aufnahmebucht 12 aus und enthalten jeweils eine Durchgangsöffnung 14, durch welche ein Gelenkbolzen 23 geführt ist. Der in der Gelenkgabel 10 gelagerte Gelenkbolzen 23 bildet eine erste Schwenkachse AI aus.

In die Gelenkgabel 10 greift nun jeweils der Kupplungskörper 15 des benachbarten Kettengliedes 5 ein. Der Kupplungskörper 15 ist als Kupplungskopf ausgebildet und bildet eine Aufnahmehülse 16 aus, welche einen, in montiertem Zustand senkrecht zur ersten Schwenkachse AI ausgerichteten, kreiszylindrischen Gelenkzapfen 24 aufnimmt. Der Gelenkzapfen 24 bildet die zweite Schwenkachse A2 aus. Der Gelenkbolzen 23 sowie der Gelenkzapfen 24 sind vorzugsweise aus Metall gefertigt. Der Gelenkzapfen 24 bildet eine, senkrecht zur Zylinderachse des Gelenkzapfens 24 geführte Durchgangsöffnung 20 aus, durch welche im montierten Zustand der Gelenkbolzen 23 geführt ist.

Der Kupplungskörper 15 weist ebenfalls zwei durch die Wand der Aufnahmehülse 16 führende Durchgangsöffnungen 18 auf, so dass der Gelenkbolzen 23 im montierten Zustand durch die Durchgangsöffnungen in den Gabellaschen I Ia, I Ib, die Durchgangsöffnungen 18 im Kupplungskörper 15 und durch die Durchgangs- Öffnung 20 im Gelenkzapfen 24 führt. Die Durchgangsöffnungen 18 durch die Wand der Aufnahmehülse 16 sind als langlochförrnige Schwenköffnungen ausgebildet. Die Schwenköffnungen 18 erlauben eine begrenzte Schwenkbewegung des Gelenkbolzens um die zweite Schwenkachse A2. Die Länge des Öffnungsschlitzes bestimmt den maximalen Schwenkradius. Zwei Kettenglieder 5 sind durch die beschriebene Verbindung jeweils um eine erste Achse AI und um eine zweite Achse A2 relativ zueinander schwenkbar. Die Schwenkbewegung um die erste Achse AI erfolgt um den Gelenkbolzen 23. Die Schwenkbewegung um die zweite Achse A2 erfolgt um den Gelenkzapfen 24, wobei der Schwenkradius um die Achse A2, wie bereits erwähnt, durch die Geometrie der Langlochöffnungen 18 definiert wird.

Am Ende des kopfformigen Kupplungskörpers 15 ist eine vorstehende erste kalottenförmige Kontaktfläche 17 ausgebildet. Die Geometrie der ersten Kontaktfläche 17 ist gegengleich zu einer in der Verzweigung der Gelenkgabel 10 angeordneten zweiten, konkaven Kontaktfläche 13. Die Verbindung zwischen den einzelnen Kettengliedern ist so gestaltet, dass die einzelnen Kettenglieder 5 über die Kontaktflächen 13, 17 Stossimpulse bzw. Druckkräfte an das benachbarte Kettenglied 5 weiterleiten können. Dadurch kann die Förderkette 4 nicht nur über Zugkräfte sondern auch über Druckkräfte angetrieben werden. Die Kettenglieder sind hierzu so ausgestaltet, dass die Druckkräfte von Kettenglied zu Kettenglied direkt übertragen werden, ohne dass die Verbindungselemente, wie Gelenkverbindungsmittel belastet werden.

Auf jener, dem Förderorgan 6 entgegen liegenden Seite der Förderkette 4, weist das Kettenglied 5 jeweils eine flächige Zahnung 26 in Form eines Rippenmuster auf. Die Rippen sind quer zur Förderrichtung bzw. Längsrichtung angeordnet. Die Zahnung 26 erstreckt sich vom ersten Endabschnitt 29 über den Mittelabschnitt 31 bis in den zweiten Endabschnitt 30 hinein. Die Förderkette 4 lässt sich nun durch einen Antrieb, welcher über eine Gegenzahnung in die Zahnung 26 eingreift, antreiben. Das Fördermittel 2 weist ferner ein Förderorgan 6 aus einer Mehrzahl von plattenförmigen Förderelementen 7 auf. Die plattenförmigen Förderelementen 7 weisen auf einer Seite eine Mehrzahl von voneinander beabstandeten, leicht gebogenen, zinkenartigen Anformungen 28 für einen kämmenden Eingriff in ebenfalls leicht gebogene, zinkenartige Anformungen 32 des benachbarten Förderelement 7 auf. Die zinkenartigen Anformungen 32 sind auf einer Seite des Förderelementes 7 durch einen Führungsboden 33 unterstützt sein, damit die kämmend eingreifenden zinkenförmigen Anformungen 28 des benachbarten Förderelementes 7 optimal geführt sind.

Die Förderelemente 7 bilden auf der von der Förderkette 4 abgewandten Seite eine Förderfläche 27 aus. Auf jener, der Förderkette 4 zugewandten Seite des Förderelementes 7 sind jeweils zweite Verbindungsmittel 37 in Form von zwei abstehenden, voneinander beabstandeten laschenförmigen Rasthaken 38, auch Steckvorsprünge genannt, angeordnet. Die ersten Verbindungsmittel 22 am Kettenglied 5 sind als seitliche Hohlkammern 35 im Mittelabschnitt 31 ausgebildet, welche als Steckaufnahmen dienen. Die Rasthaken 38 greifen hierzu jeweils in die seitlichen Hohlkammern 35 ein und verhaken austrittseitig an der Stirnseite der Kammerwand 36. Die Rasthaken 38 weisen hierzu federelastische Eigenschaften auf und werden beim Einführen in die Hohlkammern 35 leicht zusammengedrückt, um sich dann austrittseitig wieder zu entspannen und mit der Kammerwand 36 verhaken zu können.

Auf jener, der Förderkette 4 zugewandten Seite der Förderelemente 7 sind jeweils paarweise Laufrollen 91 an die Förderelemente 7 angebracht (siehe auch Figur 3a und 5). Die paarweise Anordnung derselbigen ist dergestalt, dass sich im montierten Zustand jeweils auf beiden Seiten der Förderkette 4 eine Laufrollen 91 pro Förderelement 7 befindet. Die Laufrolle 91 umfasst jeweils einen drehbar über ein Kugellager 95 auf einem Achskörper 92 gelagerten Rollenkörper 93 mit einer Abrollfläche 94. Die Laufrolle

91 ist über den Achskörper 92 mit dem Förderelement 7 verbunden. Der Achskörper

92 ist hier ein, vorzugsweise als integral, an das Förderelement 7 angeformter Achsstummel ausgebildet, auf welchen der Rollenkörper 93 über das Kugellager 95 aufgesteckt ist. Als Besonderheit der vorliegenden Erfindung schliesst die Drehachse R der Laufrolle 91 mit der ersten Schwenkachse AI einen spitzen Winkel α von kleiner 45° und grösser 10°, vorzugsweise von 20° bis 40°, insbesondere von 25° bis 35°, ein. Die Drehachsen der Rollenkörper-Paarung sind jeweils zum Kettenglied 5 hin zueinander hin gerichtet. Da der Achskörper 92 in Richtung der Drehachse orientiert ist, weist auch dieser einen entsprechenden Winkel auf. Da die Förderfläche etwa parallel zur ersten Schwenkachse AI liegt, bilden die beiden Achsstummel 92 jeweils einen Spitzen Winkel mit der Unterseite des Förderelementes 7 aus. Die Achsstummel 92 einer Paarung von Laufrollen sind jeweils zum Kettenglied 5 hin zueinander hin gerichtet.

Die Figur 1 zeigt eine Fördereinrichtung 1 mit einem Fördermittel 2 gemäss den Figuren 2 bis 3. Die Laufrollen 91 sind auf einer Längsführungseinrichtung 51 geführt, wie sie in den Figuren 6a bis 6c im Detail dargestellt ist. Die Längsführungs- einrichtung 51 umfasst zwei parallel zueinander verlaufende Führungsschienen 52, welche über Querverbindungselemente 53 lösbar miteinander verbunden sind. Die Querverbindungselemente 53 dienen dem Zusammenhalt der beiden Führungsschienen 52 und als Distanzhalter, insbesondere zur Gewährleistung eines konstanten Abstandes zwischen den beiden Führungsschienen 52. Die Querverbindungselemente 53 weisen an beiden Enden einen zur jeweiligen Führungsschiene hin gerichteten Biegeabschnitt 55 mit jeweils einem Durchbruch 56 auf. Die Biegeabschnitte 55 greifen mit ihren Endabschnitten jeweils in eine, zum Querverbindungselemente 53 weisende zweite Längsnut 58 an der Führungsschiene 52 ein, so dass das Querverbindungselement 53 gegen Querverschiebung gesichert ist. Die Führungsschiene 52 weist ferner eine, der zweiten Längsnut 58 entgegen gesetzt angeordnete erste Längsnut 57 auf. Die Klammern 54 weisen ebenfalls Biegeabschnitte auf. Die Klammern 54 sind nun jeweils mit einem ersten Biegeabschnitt in die Öffnung 56 am Biegeabschnitt 55 des Querverbindungselementes 53 eingehakt und über den zweiten Biegeabschnitt in die erste Längsnut 57 an der Führungsschiene 52 eingeschnappt. Die Verbindungsklammer 54 weist zum Einschnappen in die erste Längsnut 57 bevorzugt federelastische Eigenschaften auf. Die Schienenprofile 52 weisen jeweils im Querschnitt bogenförmige, konkave Laufflächen 59 in Form eines Führungskanals auf, welche zu den Laufrollen 91, d.h. zueinander hin offen sind. Der Rollenkörper 93 der Laufrolle 91 läuft mit seiner Abrollfläche 94 auf der Lauffläche 59 ab. Die Laufrollen 91 sind hierzu im beschriebenen Winkel schräg nach aussen zu den Führungsschienen 52 hin gerichtet. Die Längsführungseinrichtung 51 wird z. B. über Schraub- Stift- oder Nietverbindungen (nicht gezeigt), welche durch Durchbrüche 60 im Mittelabschnitt des Querverbindungselements 53 greifen, an einer Stützvorrichtung (nicht gezeigt) befestigt.

Es sei an dieser Stelle betont, dass die vorliegende Ausführungsform der Förderkette 4 weder an die dargestellte Ausführungsform des Förderorgans 6, noch an die dargestellte Ausführungsform der Längsführungseinrichtung 51 gebunden ist.

Die Figur 4 zeigt eine Abwandlung eines Fördermittels 132 nach Figur 1 bis 3, insbesondere in Bezug auf das Förderorgan. Die Figur 5 zeigt das Fördermittel 132 nach Figur 4 in Explosionsansicht. In den nachfolgenden Ausführungen wird daher nur auf die Unterschiede zum Fördermittel 2 nach Figur 1 bis 3 eingegangen, ohne die deckungsgleichen Merkmale nochmals ausführlich abzuhandeln. Diesbezüglich wird auf die Beschreibung zu Figur 1 bis 3 verwiesen.

Das Förderorgan 133 gemäss Figur 4 und 5 weist ebenfalls plattenförmige Förderelemente 138 mit jeweils einem ersten und zweiten, zu benachbarten Förderelementen 138 hin gerichteten Endabschnitten auf. Im Unterschied zu den Förderorganen nach Figur 1 bis 3 ist hier der erste Endbereich eines Förderelementes 138 konkav und der zweite Endbereich konvex ausgebildet. Ein konvexer Endabschnitt eines nachfolgenden Förderelementes greift nun jeweils in einen konkaven Endabschnitt eines vorangehenden Förderelementes ein. Die Endabschnitte sind hier als konkave bzw. konvexe Kreisbogenabschnitte ausgebildet.

Ein weiterer wesentlicher Unterschied zum Fördermittel 2 nach Figur 1 bis 3 liegt in der Verbindung zwischen dem Förderorgan 133 bzw. den Förderelementen 138 und dem Kettenglied 135. Die ersten Verbindungsmittel 139 werden hier durch einen zum Förderorgan 133 hin verlängerten Gelenkzapfen 140 ausgebildet. Die zweiten Verbindungsmittel 141 werden durch eine, an der zur Förderkette weisenden Seite des Förderelementes 138 angebrachten, ringförmigen Anformung ausgebildet, welche eine kreisförmige Aufnahme für den Endabschnitt des Gelenkzapfens 140 ausbildet. Der Gelenkzapfen 140 ist in der kreisförmigen Aufnahme gegen seitliches Verschieben gesichert. Das Förderelement 138 stützt sich auf dem Gelenkzapfen 140 ab. Dadurch wird das Auflagegewicht über den Gelenkzapfen 140 und den Gelenkbolzen 23 direkt auf die Laufrollen übertragen. Der Gelenkzapfen 140 kann über eine Stoffschluss-, Formschluss- und/oder Kraftschlussverbindung mit dem Förderelement lösbar oder nicht-lösbar verbunden und auf diese Weise insbesondere gegen Relativbewegungen in Längsrichtung des Gelenkzapfens gesichert sein. Der Grundkörper des Kettengliedes bleibt entlastet. Selbstverständlich kann auch ein Förderelement mit zinkenartigen Anformungen, wie in Figur 1 bis 3 gezeigt, in der in Figur 4 und 5 gezeigten Weise mit der Förderkette verbunden sein. Die Laufrollen 91 wiederum sind analog zu Figur 1 bis 3 ausgebildet und auf der Unterseite der Förderelemente 138 angebracht. Die Endabschnitte der Gelenkzapfen 140 können natürlich in der kreisförmigen Aufnahme 142 gegen eine axiale Verschiebung gesichert sein. Die Figur 7 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Längsfulirungseinrichtung 201 , mit zwei parallel und in Abstand zueinander verlaufende Führungsschienen 202, welche über Querverbindungselemente 203 lösbar oder nicht-lösbar miteinander verbunden sind. Die Querverbindungselemente 203 dienen auch hier dem Zusammenhalt der beiden Führungsschienen 202 und als Distanzhalter, insbesondere zur Gewährleistung eines konstanten Abstandes zwischen den beiden Führungsschienen 202. Die Querverbindungselemente 203 sind C-förmig ausgebildet und weisen an beiden Enden einen zur jeweiligen Führungsschiene hin gerichteten Biegeabschnitt 205 auf. Die Endabschnitte der Biegeabschnitte 205 verlaufen parallel zu gegenüberliegenden Endabschnitten der Führungsschienen 202. Auf diese Weise wird eine flächige Verbindungszone 204 ausgebildet, über welche die Querverbindungselemente 203 z. B. über eine Stoffschlussverbindung (z. B. Kleben, Schweissen, Löten) und/oder eine Kraft- und/oder Formschlussverbindung (z. B. Schraub- oder Nietverbindung) mit der Führungsschiene 202 verbunden sind. Auch hier können die Querverbindungselemente 203 aus einem gebogenen Walzprodukt bestehen. Die Querverbindungselemente 203 sind auch hier, ähnlich wie bei Figur 6 streifenartig ausgebildet. Die Schienenprofile 202 weisen jeweils querschnittlich bogenförmige, konkave Laufflächen 209 in Form eines Führungskanals auf, welcher zu den Laufrollen, d.h. welche zueinander hin offen sind. Der Rollenkörper der Laufrolle läuft mit seiner Abrollfläche auf der Lauffläche 209 (nicht gezeigt). Das Schienenprofil 202 kann auch hier ein Pressprofil aus einem Stahl- oder Aluminiumwerkstoff sein. Ferner kann das Schienenprofil auch ein gebogenes bzw. gerolltes Walzprodukt aus Metall, insbesondere aus einem Stahl- oder Aluminiumwerkstoff, sein. Weiters kann Schienenprofil auch aus Kunststoff bzw. einem verstärkten Kunststoff sein.

Die Figur 8 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Längsführungseinrichtung

221 , mit zwei parallel und in Abstand zueinander verlaufenden Führungsschienen

222, welche über ein Querverbindungselement 223 miteinander verbunden sind. Die Längsführungseinrichtung 221 aus zwei Schienenprofilen 221 und Querverbindungs- element 223 ist in diesem Ausfuhrungsbeispiel einteilig ausgebildet. Die Längsführungseinrichtung 221 weist im Gesamteindruck zum Fördermittel (nicht gezeigt) hin eine konkave Form mit den seitlich angeordneten Führungsschienen 222 auf. Das Querverbindungselement 223 ist hier also ebenfalls durchgehend ausgebildet, wobei dieses z. B. aus Gewichtsgründen oder Gründen der Materialeinsparung in Längsrichtungen Durchbrüche aufweisen kann, welche z. B. durch Stanzen, Fräsen oder Schneiden erzeugt werden. Der konkave Raum bildet nun Platz für die Aufnahme des Fördermittels (nicht gezeigt). Die beiden Schienenprofile 222 weisen jeweils querschnittlich bogenförmige, konkave Laufflächen 229 in Form von Führungskanälen auf, welche zu den Laufrollen, d.h. zueinander hin offen sind. Der Rollenkörper der Laufrolle läuft mit seiner Abrollfläche auf der Lauffläche 229 (nicht gezeigt).

Die einteilig ausgebildete Längsführungseinrichtung 221 kann ein Pressprofil, z. B. aus Metall, wie einem Stahl- oder Aluminiumwerkstoff, oder ein gebogenes bzw. gerolltes Walzprodukt, ebenfalls aus Metall, z. B. einem Stahl- oder Aluminiumwerkstoff, sein.

Die Figuren 9a bis 9c zeigen eine weitere Ausführungsform einer Längsführungs- einrichtung 241. Die Längsführungseinrichtung 241 umfasst zwei parallel zueinander verlaufende Führungsschienen 242, welche über Querverbindungselemente 243 miteinander verbunden sind. Die Querverbindungselemente 243 dienen dem Zusammenhalt der beiden Führungsschienen 242 und als Distanzhalter, insbesondere zur Gewährleistung eines konstanten Abstandes zwischen den beiden Führungs- schienen 242. Die Querverbindungselemente 243 weisen an beiden Enden in Längsrichtung nebeneinander angeordnete und zur jeweiligen Führungsschiene 242 hin gerichtete Biegeabschnitte 246, 247 auf. Die Biegeabschnitte sind als quer zur Profillängsrichtung zueinander versetzte innere 246 und äussere Biegelaschen 247 ausgebildet. Die Führungsschiene 242 bildet einen Einschubstreifen 244 aus, welcher zwischen die inneren und äusseren Biegelaschen eingeschoben ist. Die freie Distanz zwischen äusseren 247 und inneren Biegelaschen 246 in Querrichtung entspricht dabei der Breite des Einschubstreifens 244, so dass die Führungsschiene 242 über den Einschubstreifen 244 klemmend zwischen den inneren 246 und äusseren Biegelaschen 247 gehalten und gegenüber Querkräften gesichert ist. Wie in den Zeichnungen gezeigt, können pro Verbindung zwischen einem Führungsprofil 242 und einem Querverbindungselement 243 jeweils eine oder mehrere, nebeneinander angeordnete äussere und innere Biegelaschen 246, 247 vorgesehen sein. Gemäss einer bevorzugten Ausführung, wie hier gezeigt, gibt es pro Verbindung jeweils wenigstens zwei äussere oder zwei innere Biegelaschen 246, 247. Die Führungsschienen 242 sind nun mit ihren Einschubstreifen 244 mit den Biegelaschen 246, 247 der Querverbindungselemente 243 über eine Stoffschlussverbindung, wie Kleben oder Schweissen, verbunden.

Die Schienenprofile 242 weisen jeweils querschnittlich bogenförmige, konkave Laufflächen 249 in Form von Führungskanälen auf, welche zu den Laufrollen, d.h. zueinander hin offen sind. Der Rollenkörper der Laufrolle läuft mit seiner Abrollfläche auf der Lauffläche 249 (nicht gezeigt). Die Längsführungseinrichtung 241 kann über Schraub- Stift- oder Nietverbindungen (nicht gezeigt), welche durch Durchbrüche 250 im Mittelabschnitt des Querverbindungselements 243 greifen, an einer Stützvorrichtung (nicht gezeigt) befestigt sein.

Die Längsführungseinrichtung 241 umfasst im Weiteren Verbindungsstücke 248, über welche Führungsschienen 242 in Längsrichtung miteinander verbunden werden. Die Verbindungsstücke 248 weisen eine konkave Form auf und sind an die Aussenkontur der Führungsschienen 242 angepasst. Das Verbindungsstück 248 weist zwei voneinander beabstandete Schlitze auf. Zum Verbinden zweier Führungsschienen 242 wird nun das Verbindungsstück 248 mit einem ersten Schlitz an einen ersten Fügepartner (=Führungsschiene) und mit dem zweiten Schlitz an den zweiten Fügepartner angelegt. Anschliessend wird das Verbindungsstück über eine Schweissverbindung sowohl mit dem ersten Fügepartner als auch mit dem zweiten Fügepartner verbunden, wobei die Schlitze zum Anlegen einer Schweissnaht bzw. Schweissraupe dienen.

Die Figuren 10a bis 10c und Figur 11 zeigen eine weitere Ausführungsform einer Längsführungseinrichtung 71. Die Längsführungseinrichtung 71 umfasst zwei parallel zueinander verlaufende Führungsschienen 72, welche über Querverbindungselemente 73 lösbar miteinander verbunden sind. Die Querverbindungselemente 73 dienen dem Zusammenhalt der beiden Führungsschienen 72 und als Distanzhalter, insbesondere zur Gewährleistung eines konstanten Abstandes zwischen den beiden Führungsschienen 72. Die Querverbindungselemente 73 weisen an beiden Enden einen zur jeweiligen Führungsschiene 72 hin gerichteten Biegeabschnitt 74 mit jeweils einem Durchbruch 78 auf. Die Schienenprofile 72 weisen jeweils im Querschnitt bogenförmige, konkave Laufflächen 79 auf, welche in Form von C- förmigen Führungskanälen, die einen Kreissegment-Querschnitt darstellen, vorliegen. Die Führungskanäle sind zu den Laufrollen, d.h. zueinander hin offen. Der Rollenkörper der Laufrolle läuft nun mit seiner Abrollfläche auf der Lauffläche 79 ab (nicht gezeigt). Auf der Aussenseite der Führungsschiene, d.h. auf jener, der Profilöffnung entgegen liegenden Seite ist eine hinterschnittene Längsnut 77 an die Führungsschiene 72 angeformt. Das Querverbindungselement 73 umgreift die Führungsschienen 72 mit ihren Biegeabschnitten 74 aussenseitig. Die Biegeabschnitte 74 liegen mit ihren Durchbrüchen 78 jeweils der hinterschnittenen Längsnut 77 an. Schrauben 75 sind durch die Durchbrüche 78 geführt, greifen in die hinterschnittene Längsnut 77 ein und sind in Gewindestücke 76 geschraubt, welche in die hinterschnittene Längsnut 77 eingeführt sind. Die Biegeabschnitte 74 sind über die Schrauben und die Gewindestücke 76 verklemmend an der Führungsschiene befestigt. Die Längsführungseinrichtung 71 kann über Schraub- Stift- oder Nietverbindungen (nicht gezeigt), welche durch Durchbrüche 80 im Mittelabschnitt des Querverbindungselements 73 greifen, an einer Stützvorrichtung (nicht gezeigt) befestigt sein. Die in den Figuren 6, 7, 8, 9 und 10 gezeigten Ausführungsformen von Längs- fuhrungseinrichtungen mit Führungsschienen und Querverbindungselementen sind für Fördermittel mit Laufrollen gemäss der ersten und zweiten Ausführungsform geeignet. Je nachdem werden hierzu die Führungsschienen, das heisst deren bogenförmiges Querschnittsprofil anders ausgestaltet.

In den Figuren 1 1 , 12 und 13 wird eine zweite Ausführungsform einer Laufrolle gezeigt. Diese ist hier als Rollenkörper 111 ausgebildet, welcher drei Kugelkörper 113 umfasst, die in Ausnehmungen 1 14 eines Wälzkörperkäfigs 1 15 angeordnet sind. Die Kugelkörper 1 13 stützen sich im Wälzkörperkäfig 1 15 gegenseitig ab und bilden nach aussen einen Auflagepunkt zur rollenden Führung und Abstützung des Rollenkörpers 1 1 1 aus. Der Auflagepunkt zur Führungsschiene liegt jeweils im Bereich eines Kugel Segmentes des Kugelkörpers 1 13, welches aus dem Wälzkörperkäfig 1 15 herausragt. Der Wälzkörperkäfig 1 15 enthält entsprechende Ausnehmun- gen zur Aufnahme und drehbaren Halterung der Kugelkörper 113, wobei die Ausnehmungen 1 14 so ausgestaltet sind, dass die Kugelkörper 1 13 nicht aus dem Wälzkörperkäfig 1 15 herausfallen können. Die Kugelkörper 1 13 im Wälzkörperkäfig 1 15 sind in einer, in nicht verschwenkter Position durch die beiden Schwenkachsen AI und A2 aufgespannten Ebenen angeordnet, wobei zwei benachbarte Kugelkörper 1 13 jeweils einen Winkel von 120° einschliessen.

Die Rollenkörper 1 1 1 sind jeweils über einen starren Arm 112 seitlich am Kettenglied 291 angebracht. Selbstverständlich können die beschriebenen Rollenkörper 1 1 1 auch am Förderorgan bzw. den Förderelementen (nicht gezeigt) z. B. über einen Arm befestigt sein. Der Wälzkörperkäfig 1 15 kann über den Arm 1 12 auf das Kettenglied 291 aufgesteckt sein. Es ist jedoch auch möglich, dass der Wälzkörperkäfig 115 und ggf. der Arm 1 12 zusammen mit dem Kettenglied 291 einteilig ausgebildet sind. Dies unabhängig von der konkreten Ausgestaltung des Rollenkörpers und des Kettengliedes. In den Figuren 11, 12 und 13 wird bezüglich der Gelenkverbindung eine zweite Ausführungsform eines Kettengliedes 291 gezeigt. Die Aufnahme wird hier durch eine Gelenkpfanne 293 gebildet. Die Gelenkpfanne 293 ist zweiteilig ausgebildet. Der Kupplungskörper ist als Gelenkkopf 292 ausgebildet, welcher über einen Gelenkhals 299 mit dem Mittelabschnitt des Kettengliedes 291 verbunden ist. Die Aufnahme umfasst eine nach oben, zum Förderorgan hin geöffnete, kreiszylindrische Aufnahmehülse 295. Die Aufnahmehülse 295 bildet auf jener der Aufnahmeöffnung 300 entgegen liegenden Seite einen konkaven Boden aus, welcher dem ersten Teil der Gelenkpfanne 293 entspricht. Im Weiteren bildet die Aufnahmehülse 295 zum benachbarten Kettenglied 291 hin eine schlitzartige Führungsöffnung 296 aus. Zur Verbindung zweier benachbarter Kettenglieder 291, wird der Gelenkkopf 292 des einen Kettengliedes 291 durch die Aufnahmeöffnung 300 des anderen Kettengliedes 291 in die Aufnahmehülse 295 eingeführt, wobei der Gelenkkopf 292 mit dem Gelenkhals 299 in der schlitzartigen Führungsöffnung 296 geführt ist. Nach Einführung des Gelenkkopfes 292 in die Aufnahmehülse 295 wird eine Verschlusskappe 294 ebenfalls durch die Aufnahmeöffnung 300 in die Aufnahmehülse 295 eingeführt und über eine Kraft- und/oder Formschlussverbindung, z. B. eine Schnapp- oder Clipverbindung, mit der Aufnahmehülse 295 lösbar verbunden. Die Verschlusskappe 294 bildet einen in Einführrichtung angeordneten konkaven Boden aus, welcher dem zweiten Teil der Gelenkpfanne 293 entspricht und welcher die Bewegung des Gelenkkopfes 292 entgegen der Einführrichtung begrenzt. Die durch den ersten und zweiten Teil ausgebildete Gelenkpfanne 293 umgreift nach Erstellung der Verbindung zwischen Verschlusskappe 294 und Aufnahmehülse 295 den Gelenkkopf 292 über dessen Äquator 163 hinaus. Zur Erstellung der Formschlussverbindung weist die Verschlusskappe 294 von der Mantelfläche der Verschlusskappe 294 abstehende Klemmelemente 297 auf. Diese Klemmelemente 297 rasten beim Einführen der Verschlusskappe 294 in die Aufnahmehülse 295 an, die Führungsöffnung 296 verengenden Vorsprüngen 298 ein, so dass ein Herausgleiten der Verschlusskappe 294 entgegen der Einführrichtung verhindert wird. Die in Figur 1 1 und 12 dargestellten Förderelemente 6 mit zweiten Verbindungselementen 38 sowie deren Verbindung zur Förderkette entsprechen im Wesentlichen den in den Figuren 1 bis 3 dargestellten Förderelementen 6, mit der Ausnahme, dass die Förderelemente gemäss den Abbildungen 11 und 12 keine Anbindungsstellen für die Laufrollen aufweisen, da diese an den Kettengliedern der Förderkette befestigt sind.

Der Mittelabschnitt der Kettenglieder gemäss Figur 11, 12 und 13 ist ebenfalls kastenförmig mit zwei seitlichen Hohlkammern 273 ausgebildet, welche die ersten Verbindungsmittel 22 in Form von Steckaufnahmen dienen. Die Steckverbindung erfolgt gleich wie bereits in Figur 1 bis 3, auf welche diesbezüglich verwiesen wird. Ferner weisen die Kettenglieder 291 auch hier, analog zu Figur 1 bis 3 eine Zahnung 26 auf, welche sich vom ersten Endabschnitt über den Mittelabschnitt bis hin zum zweiten Endabschnitt mit dem Gelenkkopf erstreckt.

Figur 14 zeigt eine weitere Ausführungsform eines Kettengliedes 351 mit zwei jeweils zu beiden Seiten an diesem befestigten Laufrollen 353. Im Gegensatz zu den oben beschriebenen Ausführungsformen sind die Laufrollen 353 nicht an, vom Kettenglied 351 abragenden Achskörper drehbar gelagert, sondern durch einen, durch Führungsaufnahmen im Kettenglied 351 geführten Achskörper 355 über eine Lagereinheit drehbar gelagert. Der Achskörper 355, welcher in der Drehachse R liegt ist schräg durch die Führungsaufnahmen im Kettenglied 351 geführt, so dass die Drehachse R zur ersten Schwenkachse AI einen spitzen Winkel gemäss der Beschreibung zu Figur 3 ausbildet. Der Rollenkörper 354 wird teilweise in einer Aufnahme, welche vom Achskörper 355 durchquert wird aufgenommen. Der Rollenkörper 354 steht mit einem Segmentabschnitt aus dieser Ausnehmung hervor und ist mit diesem Abschnitt auf einer seitlich angeordneten Führungsschiene 352 geführt. Der Gelenkbolzen 23 ist bei dieser Konstruktion durch die Achskörper 355 gegen ein seitliches Herausgleiten in axialer Richtung beidseitig gesichert, so dass keine separaten Sicherungsmittel notwendig sind.

Die Figur 15a bis 15d zeigt verschiedene Ausführungsformen von Schienenprofilen im Querschnitt sowie der dazugehörige Rollenkörper einer Stütz- Laufrolle. Der Kanal der gezeigten Schienenprofile ist so geformt und gemeinsam mit den Rollenkörpern ausgerichtet, dass die Rollenkörper auch bei Druckkräften nicht aus dem Schienenprofil herausgeschoben werden können. Die Rollenkörper werden dadurch insbesondere auch bei einer hängenden Förderung im Schienenprofil gehalten. Gemäss Figur 15a ist das Querschnittsprofil 310 der Führungsschiene U- förmig mit leicht schräg nach aussen geöffneten Flankenwänden. Die Abrollfläche ist rund, insbesondere halbkreisförmig, ausgebildet. Entsprechend ist auch die Abrollfläche des Rollenkörpers 31 1 rund, insbesondere halbkreisförmig, ausgebildet. Gemäss Figur 15b ist das Querschnittsprofil 315 der Führungsschiene ebenfalls U- formig ausgebildet. Das Querschnittsprofil 315 weist jedoch eine ebene Abrollfläche und stark gerundete Ecken im Übergang zu den, in einem ersten Abschnitt senkrecht zur ebenen Abrollfläche verlaufenden Flankenwänden auf. Entsprechend ist auch die Abrollfläche des Rollenkörpers 316 eben ausgebildet mit seitlich markant gerundeten Übergängen. Gemäss Figur 15c ist das Querschnittsprofil 320 der Führungsschiene ebenfalls U-fbrmig ausgebildet. Das Querschnittsprofil 320 weist eine ebene Abrollfläche und leicht gerundete Ecken im Übergang zu den, in einem ersten Abschnitt senkrecht zur ebenen Abrollfläche verlaufenden Flankenwänden auf. Entsprechend ist auch der Rollenkörper 321 im Querschnitt rechteckförmig ausgebildet mit leicht gerundeten, seitlichen Übergängen.

Gemäss Figur 15d ist das Querschnittsprofil 325 der Führungsschiene ebenfalls U- förmig ausgebildet. Das Querschnittsprofil 325 weist eine ebene Abrollfläche und leicht gerundete Ecken im Übergang zu den Flankenwänden auf. Entsprechend ist auch der Rollenkörper 326 im Querschnitt rechteckförmig ausgebildet mit leicht ge- rundeten seitlichen Übergängen. Die Flankenwände sind schräg nach aussen leicht geöffnet.

Es sei an dieser Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die nachfolgend aufge- führten Ausfuhrungsvarianten spezifischer Konstruktionsaspekte am Fördermittel beliebig miteinander kombinierbar sind:

- Befestigung der Laufrollen am Förderorgan oder an den Kettengliedern;

- Ausführung der Laufrollen gemäss der ersten oder zweiten Ausführungsform; - Ausbildung der Gelenkverbindung gemäss der ersten oder zweiten Ausführungsform;

- Ausbildung der Förderorgane;

- Ausbildung der Längsführungseinrichtung.