Ecklager für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Ecklager für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen, mit einem Lagerbock und einem am Lagerbock befestigten Gelenkbolzen. Derartige Ecklager befinden sich an der Bandseite von Fenstern, Türen oder dergleichen im unteren Bereich, das heißt, der entsprechende Fensterflügel, Türflügel oder dergleichen stützt sich auf dem Ecklager ab, wobei das Ecklager bevorzugt ein Drehöffnen und/oder ein Kippöffnen des Flügels ermöglicht.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein einfach aufgebautes, kostengünstiges Ecklager mit hoher Funktionalität zur Verfügung zu stellen.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Gelenkbolzen einen Innenbolzen aufweist, der am Lagerbock befestigt ist und der mit einem Schraubanschlag zusammenwirkt, wobei Schraubanschlag und Innenbolzen von einer Bolzenhülse überfangen werden. Der Gelenkbolzen setzt sich demzufolge aus dem Innenbolzen, dem Schraubanschlag und die Bolzenhülse zusammen. Der Innenbolzen ist am Lagerbock befestigt, wobei der Lagerbock an einem Blendrahmen des Fensters, der Tür oder dergleichen befestigt wird. Der zugehörige Flügel des Fensters, der Tür oder dergleichen übergreift mit einer zum Ecklager gehörenden Ecklagerbuchse den Gelenkbolzen und ist dadurch zum Beispiel drehgelenkig und/oder kippgelenkig am Blendrahmen abgestützt gehalten. Um die Kippöffnungsstel- lung herbeizuführen, muss der Gelenkbolzen um eine horizontale Achse schwenkbeweglich mit dem Lagerbock verbunden sein. Die Besonderheit ist, dass der Schraubanschlag in Richtung der Längserstreckung des Gelenkbolzens durch Schraubbewegung axial ver-

stellt werden kann, mit der Folge, dass die sich an dem Schraubanschlag abstützende Bolzenhülse entsprechend axial verlagert wird. Dies hat zur Folge, dass sich hierdurch die Position der Ecklagerbuchse relativ zum Lagerbock bezüglich der Längserstreckung des Gelenkbolzens axial verstellen lässt, sodass eine Positionseinstellung des Flügels relativ zum Blendrahmen durchgeführt werden kann. Demzufolge ergibt sich eine leicht realisierbare Flügeljustiermöglichkeit, um eine gute Gangbarkeit und ein sauberes Schließen des Fensters, der Tür oder dergleichen zu ermöglichen.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass auf den Innenbolzen der Schraubanschlag geschraubt ist, an dem sich die über den Innenbolzen geschobene Bolzenhülse abstützt. Wird der Schraubanschlag verdreht, so verändert er seine Lage axial zum Innenbolzen und nimmt dabei die Bolzenhülse in axialer Richtung entsprechend weit mit.

Alternativ ist es auch möglich, dass der Schraubanschlag in das Innere der Bolzenhülse eingeschraubt ist und sich am freien Ende des Innenbolzens abstützt. Der Schraubanschlag befindet sich vorzugsweise tief im Innern der Bolzenhülse, wobei er dort durch Verdrehen axial, also in Richtung der Längserstreckung der Bolzenhülse, verlagert werden kann. Der in das Innere der Bolzenhülse eingreifende Innenbolzen stützt sich mit seinem freien Ende an dem Schraubanschlag ab, sodass die Einschraubtiefe des Schraubanschlags in die Bolzenhülse ihre axiale Position relativ zum Innenbolzen bestimmt.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Schraubanschlag eine Innenbolzenverlängerung bildet. Hierzu ist vorzugsweise vorgesehen, dass der Schraubanschlag an dem freien

Ende des Innenbolzens, also dem der Befestigung am Lagerbock dienenden Ende des Innenbolzens abgelegenen Ende, axial verstellbar angeordnet ist. Ein Herausschrauben des Schraubanschlags führt zu einer Innenbolzenverlängerung, ein Hineinschrauben des Schraubanschlags zu einer Innenbolzenverkürzung, mit der Folge, dass eine entsprechende Axialverlagerung der Bolzenhülse erfolgt. Wenn - nach dem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung - der Schraubanschlag in das Innere der Bolzenhülse eingeschraubt ist und sich am freien Ende des Innenbolzens abstützt, bildet der Schraubanschlag quasi auch eine Innenbolzenverlängerung, wobei diese beiden Teile jedoch nicht miteinander verbunden sind, sondern nur in axialer Richtung aneinanderliegen.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Innenbolzen ein Vierkantbolzen ist. Da der Innenbolzen von der kreiszylindrischen Bolzenhülse überfangen wird, kann seine Querschnittsform von der Kreiszylinderform abweichen, da die Bolzenhülsenkontur für die Bandfunktion (Drehöffnen) verantwortlich ist. Die Fertigung des Innenbolzens als Vierkantbolzen ist besonders einfach, insbesondere dann, wenn der Innenbolzen als Stanzteil, insbe- sondere Blechstanzteil, ausgebildet ist. Es ist dann nur erforderlich, ihn aus einem entsprechenden Blech auszustanzen; weitergehende Bearbeitungsschritte sind nicht erforderlich.

Der Schraubanschlag ist bevorzugt zumindest bereichsweise hülsenartig ausgebildet. Seine hülsenartige Struktur übergreift vorzugs- weise einen Bereich des Innenbolzens, das heißt, dieser Bereich wird innerhalb eines Hülseninnenraums des Schraubenanschlags aufgenommen.

Ferner ist es vorteilhaft, wenn der Schraubanschlag ein Innengewinde, insbesondere ein selbstschneidendes Innengewinde, aufweist, das auf einen Abschnitt des Innenbolzens aufgeschraubt ist. Die Anordnung kann vorzugsweise derart getroffen sein, dass der mit selbstschneidendem Innengewinde versehene Schraubanschlag bei der Montage auf den entsprechenden Abschnitt des Innenbolzens aufgeschraubt wird, wobei sich auf dem Abschnitt das mit dem Innengewinde des Schraubanschlags zusammenwirkende Außengewinde ausbildet. Diese Gewindeanordnung dient dazu, den Schraubanschlag relativ zur Längserstreckung des Innenbolzens verstellen zu können, um die erwähnte Bolzenhülsenposition einstellen zu können.

Alternativ ist vorzugsweise vorgesehen, dass der Schraubanschlag ein Außengewinde aufweist, insbesondere ein selbstschneidendes Außengewinde, das in dass Innere der Bolzenhülse, vorzugsweise in eine Engstelle des Inneren der Bolzenhülse, eingeschraubt ist. Die Anordnung kann daher vorzugsweise derart getroffen sein, dass der mit vorzugsweise selbstschneidendem Außengewinde versehene Schraubanschlag in eine entsprechend tiefe Axialposition in das In- nere der Bolzenhülse eingebracht ist und sich dort durch entsprechendes Verdrehen aufgrund seines zur Bolzenhülse bestehenden, vorzugsweise selbstgeschnittenen Gewindeeingriffs verdrehen und damit axial verlagern lässt. Damit lässt sich der Schraubanschlag relativ zur Längserstreckung der Bolzenhülse verstellen. Da sich das freie Ende des Innenbolzens an dem Schraubanschlag abstützt, führt ein Verdrehen des Schraubanschlags zu einer Axialverlagerung der Bolzenhülse relativ zum Innenbolzen, das heißt, die Bolzenhülsenposition lässt sich entsprechend einstellen.

Die Bolzenhülse kann bevorzugt topfartig ausgebildet sein. Sie wird über den mit Schraubanschlag versehenen Innenbolzen gestülpt. Alternativ nimmt die Bolzenhülse den Schraubanschlag auf und wird dann über den Innenbolzen gestülpt. Bevorzugt besteht die Bolzen- hülse aus Kunststoff. Um zu verhindern, dass sich die Bolzenhülse bei einer Drehöffnung des Flügels, des Fensters, der Tür oder dergleichen relativ zum Innenbolzen verdreht, kann sie in ihrem Inneren mit mindestens einer Innenaxialvertiefung versehen sein, in die der Vierkantbolzen beim Aufschieben der Bolzenhülse auf diesen dreh- fest eingreift.

Die Bolzenhülse kann bevorzugt kopfseitig eine Drehwerkzeugdurch- trittsöffnung aufweisen. Ferner ist insbesondere vorgesehen, dass der Schraubanschlag ein Drehwerkzeugkupplungselement aufweist. Mit einem entsprechenden Werkzeug, beispielsweise einem Mehr- kantwerkzeug, insbesondere Sechskantwerkzeug, zum Beispiel In- busschlüssel, lässt sich bei fertig montiertem Gelenkbolzen eine axiale Verlängerung beziehungsweise Verkürzung dadurch bewirken, dass der Inbusschlüssel durch die kopfseitige Drehwerkzeugdurch- trittsöffnung der Bolzenhülse gesteckt und in das Drehwerkzeug- kupplungselement des Schraubanschlags eingesteckt wird. Wird nun der Inbusschlüssel verdreht, so dreht sich der Schraubanschlag mit und verschiebt dabei die Bolzenhülse axial auf dem Innenbolzen.

Schließlich ist es vorteilhaft, wenn der Durchmesser des Schraubanschlags derart bemessen ist, dass er nicht in die Innenaxialvertiefung der Bolzenhülse eingreift. Hierdurch ist die erwähnte, mittels des In- busschlüssels mögliche Drehverstellung der Bolzenhülse bei fertig montiertem Gelenkbolzen möglich. Die dem Flügel des Fensters, der Tür oder dergleichen zugeordnete Ecklagerbuchse kann ebenfalls

eine Durchgriffsöffnung für das Drehwerkzeug aufweisen, sodass es durch diese Durchgriffsöffnung und durch die Drehwerkzeugdurch- trittsöffnung der Bolzenhülse zum Eingriff in das Drehwerkzeugkupp- lungselement des Schraubanschlags gesteckt werden kann.

Die Zeichnungen veranschaulichen die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels, und zwar zeigt:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines kompletten Ecklagers,

Figur 2 eine Darstellung gemäß Figur 1 , jedoch aus einer anderen Perspektive,

Figur 3 ein Lagerbock des Ecklagers,

Figuren 4 und 5 eine Ecklagerbuchse des Ecklagers,

Figur 6 eine Draufsicht auf das Ecklager ohne Ecklagerbuchse,

Figur 7 eine perspektivische Ansicht entsprechend der Darstellung der Figur 6,

Figur 8 eine der Figuren 6 beziehungsweise 7 entsprechende Darstellung, jedoch mit aufgeschnittener Bolzenhülse,

Figur 9 ein schematischer Querschnitt durch das Ecklager im Bereich des Gelenkbolzens und

Figur 10 eine der Figur 8 entsprechende Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels der Erfindung.

Die Figur 1 zeigt ein Ecklager 1 , das einen Lagerbock 2, einen Ge- lenkbolzen 3 und eine Ecklagerbuchse 4 aufweist. Der Gelenkbolzen 3 ist mittels eines horizontalen Lagerbolzens 5 schwenkbar am Lagerbock 2 befestigt. Die Figur 2 zeigt die Darstellung der Figur 1 aus einer anderen Perspektive.

Die Figur 3 zeigt den Lagerbock 2. Er weist eine Grundplatte 6 auf, von der zwei mit Abstand zueinander stehende Flansche 7, 8 abgebogen sind, die Aufnahmeöffnungen 9 für den Lagerbolzen 5 aufweisen. Die Grundplatte 6 ist mit Befestigungslöchern 10 für entsprechende Befestigungsschrauben versehen, mit denen der Lagerbock 2 an einen Blendrahmen eines nicht dargestellten Fensters, einer nicht dargestellten Tür oder dergleichen befestigbar ist.

Gemäß der Figuren 4 und 5 weist die Ecklagerbuchse 4 eine ebene Montagefläche 11 auf, von der mindestens zwei Fixiervorsprünge 12 ausgehen. Die Montagefläche 11 wird von zwei Befestigungslöchern 13 durchsetzt, um die Ecklagerbuchse in der aus den Figuren 4 und 5 hervorgehenden, aufrechten Stellung an einem Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen zu befestigen. Die Fixiervorsprünge 12 greifen in entsprechende Vertiefungen des Flügels ein und stabilisieren den Sitz. Die Ecklagerbuchse 4 ist im Wesentlichen als Hohlkörper 14 ausgebildet und besitzt an ihrer Unterseite 15 eine aus den Figuren 4 und 5 nicht direkt hervorgehende Einschuböffnung 16 eines Innenkanals 17, dessen oberes Ende im Wesentli-

chen verschlossen ist, nämlich nur eine kleine Kontrollöffnung 18 aufweist.

Die Figur 6 zeigt das blendrahmenseitige Element des Ecklagers 1 , mit Lagerbock 2, und daran mit Lagerbolzen 5 um eine horizontale Achse verschwenkbaren Gelenkbolzen 3. Das gelenkig am Lagerbock 2 befestigte Ende 19 des Gelenkbolzens 3 befindet sich im am Fenster, einer Tür oder dergleichen eingesetzten Falle unten und das freie Ende 20 des Gelenkbolzens 3 oben. Um nun das Ecklager 1 zu vervollständigen und einen Flügel des Fensters, der Tür oder dergleichen zu halten, wird der mit Ecklagerbuchse 4 versehene Flügel (nicht dargestellt) derart der blendrahmenseitigen Einrichtung des Ecklagers 1 zugeführt, dass das freie Ende 20 in die Einschuböffnung 16 der Ecklagerbuchse 4 eintritt und dann der größte Teil des Gelenkbolzens 3 in den Innenkanal 17 eingeschoben. Eine obere Stirnfläche 21 des Gelenkbolzens 3 stößt gegen das obere, im Wesentlichen geschlossene Ende des Innenkanals 17, wodurch diese Einsetzbewegung begrenzt wird. Der Flügel ist nunmehr um die Längsachse des Gelenkbolzens 3 drehöffenbar und kann - im Falle einer vorgesehenen Kippöffnung - auch um die horizontale Achse des Lagerbolzens 5 gekippt werden.

Der teilweise aufgeschnittenen Darstellung der Figur 8 ist entnehmbar, dass sich der Gelenkbolzen 3 aus drei Einzelteilen zusammensetzt. Es handelt sich dabei um einen Innenbolzen 22, einen Schraubanschlag 23 und eine Bolzenhülse 24. Der Innenbolzen 22 ist als Vierkantbolzen 25 dadurch ausgebildet, dass er als Blechstanzteil 26 aus einem entsprechend dicken Blech ausgestanzt ist. Der freie Endbereich 27 des Innenbolzens 22 weist eine geringere Breitenabmessung auf, derart, dass auf ihn der hülsenartige

Schraubanschlag 23 aufgeschraubt ist. Hierzu weist der Schraubanschlag 23 in seinem Innern ein selbstschneidendes Innengewinde 28 auf. Wird der Schraubanschlag 23 auf den freien Endbereich 27 des Vierkantbolzens 25 aufgeschraubt, so wird der freie Endbereich 27 durch das selbstschneidende Innengewinde 28 mit einem Außengewinde 29 versehen. Demzufolge kann der Schraubanschlag 23 durch Schraubbewegung axial hin- beziehungsweise herverlagert werden, mit der Folge, dass er durch seine Eigenschaft, eine Innen- bolzenverlängerung 30 zu bilden, die Länge des Gesamtgebildes einstellbar macht. Wird nun - wie aus den Figuren 6 bis 8 ersichtlich - über den Innenbolzen 22 und seine durch den Schraubanschlag 23 gebildete Innenbolzenverlängerung 30 die Bolzenhülse 24 gestülpt, die topfförmig ausgebildet ist und sich daher an dem Schraubanschlag 23 axial abstützt, so kann durch Verdrehung des Schraubanschlags 23 die axiale Position der Bolzenhülse 24 verändert werden. Dies wiederum hat zur Folge, dass die zum Gelenkbolzen 3 gehörende Bolzenhülse 24 die Höhenposition der auf sie aufgeschobenen Ecklagerbuchse 4 und damit die Flügelposition des Fensters, der Tür oder dergleichen bestimmt. Aus alledem wird deut- lieh, dass durch Verdrehen des Schraubanschlags 23 eine Flügeljustierung durchgeführt werden kann. Die Bolzenhülse 24 besitzt eine kreiszylindrische Außenkontur.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Bolzenhülse 24 an ihrer Stirnfläche 21 eine Drehwerkzeugdurchtrittsöffnung 32 aufweist und dass der Schraubanschlag 23 an seiner oberen Stirnseite 33 ein Drehwerkzeugkupplungselement 34, zum Beispiel in Form eines In- neninbus, aufweist. Soll - bei aufgesteckter Bolzenhülse 24 - ein Anheben oder Absenken der Stirnfläche 21 des Gelenkbolzens 3 erfolgen, so ist es lediglich erforderlich, dass ein Monteur einen In-

busschlüssel in die Drehwerkzeugdurchtrittsöffnung 32 einführt und den Inbusschlüssel in das Drehwerkzeugkupplungselement 34 einführt. Durch mittels des Inbusschlüssels erfolgendes Verdrehen des Schraubanschlags lässt sich die gewünschte Einstellung vornehmen.

Gemäß Figur 9 ist die Anordnung derart getroffen, dass die Bolzenhülse 24 in ihrem hohlen Inneren vorzugsweise zwei diametral einander gegenüberliegende Innenaxialvertiefungen 35 aufweist, die nutartig ausgebildet sind, und die den Vierkantbolzen 25 aufnehmen, wodurch die Bolzenhülse 24 verdrehsicher auf dem Innenbolzen 22 gehalten ist. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Bolzenhülse 24 aus Kunststoff besteht.

Die Figur 10 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung, wobei sämtliche Ausführungen aller übrigen Figuren - bis auf Figur 8 - ebenfalls für dieses weitere Ausführungsbeispiel entsprechend gelten. Alternativ zum Ausführungsbeispiel der Figur 8 ist vorgesehen, dass der Schraubanschlag 23 ein selbstschneidendes Außengewinde 40 aufweist, das in eine Engstelle 41 im Innern 43 der Bolzenhülse 24 eingeschraubt ist. Der Innenbolzen 22 greift nicht - wie beim Ausführungsbeispiel der Figur 8 - in den Schraubanschlag 23 ein, sondern sein freies Ende 43 stützt sich - in axialer Richtung - an einer Stirnfläche 44 des Schraubanschlags 23 ab. Mittels des entsprechenden Drehwerkzeugs, beispielsweise des erwähnten Inbusschlüssels, lässt sich der Schraubanschlag 23 in axialer Richtung durch Verdrehen in der Bolzenhülse 24 relativ zu dieser axial verla- gern, wodurch sich durch die Abstützung des Schraubanschlags 23 an dem Innenbolzen 22 eine entsprechende Axialstellung der Bolzenhülse 24 relativ zum Innenbolzen 22 einstellt. Im übrigen gelten

die zu dem anderen Ausführungsbeispiel vorhandenen Erläuterungen entsprechend für das Ausführungsbeispiel der Figur 10.