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Patent Searching and Data


Title:
COUPLING DEVICE FOR FASTENING AN ACTUATOR TO AN ACTUATING MEMBER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/022852
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a coupling device for fastening an actuator to an actuating member (B), in particular a pedal (P) of a vehicle, wherein the coupling device (1) can be connected to the actuator and can be brought into engagement with the actuating member (B). According to the invention, there is provision that the coupling device (1) has a basic body (10), on which a hook-shaped first coupling element (20) and at least one hook-shaped second coupling element (30) are arranged, that the first coupling element (20) has a first leg (21), which projects from a rear side (10'') of the basic body (10), and a second leg (22) extending transversely with respect to said first leg, wherein, in the mounted state of the coupling device (1), the first leg (21) is arranged laterally with respect to the actuating member (B) and the second leg (22) is arranged behind the actuating member (B), and that the at least one second coupling element (30) has a first leg (31), which projects from one side of the basic body (10), and a second leg (32) extending transversely with respect to said first leg, wherein, in the mounted state, the first leg (31) extends on the front side of the actuating member (B) and the second leg (32) extends transversely with respect to the first leg (31), with the result that the first hook-shaped coupling element (20) and the second hook-shaped coupling element (30) engage around the actuating member (B) in a form-fitting manner.

Inventors:
STÄHLE DIETER (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/025269
Publication Date:
February 03, 2022
Filing Date:
July 21, 2021
Export Citation:
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Assignee:
STAEHLE GMBH (DE)
International Classes:
B60T17/22; G01L5/22; G01L5/28; G01M17/007; G05G1/30; G05G1/48; G05G1/487
Domestic Patent References:
WO1989000543A11989-01-26
Foreign References:
US6634466B12003-10-21
KR101283357B12013-07-08
US20200156615A12020-05-21
DE2004979A11971-08-12
US8615334B22013-12-24
US3662593A1972-05-16
Attorney, Agent or Firm:
LEITNER, Waldemar (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Kopplungseinrichtung zur Befestigung eines Aktuators an einem Betäti gungsorgan (B), insbesondere einem Pedal (P) eines Fahrzeugs, wobei die Kopplungseinrichtung (1) mit dem Aktuator verbindbar und in Eingriff mit dem Betätigungsorgan (B) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungseinrichtung (1) einen Grundkörper (10) aufweist, an dem ein ha kenförmiges erstes Kopplungselement (20) und mindestens ein hakenförmi ges zweites Kopplungselement (30) angeordnet ist, dass das erste Kopp lungselement (20) einen von einer Rückseite (10“) des Grundkörpers (10) abstehenden ersten Schenkel (21) und einen hierzu quer verlaufenden zwei ten Schenkel (22) aufweist, wobei der erste Schenkel (21) im montierten Zu stand der Kopplungseinrichtung (1) seitlich zum Betätigungsorgan (B) und der zweite Schenkel (22) hinter dem Betätigungsorgan (B) angeordnet ist, und dass das mindestens eine zweite Kopplungselement (30) einen von ei ner Seite des Grundkörpers (10) abstehenden ersten Schenkel (31) und ei nen hierzu quer verlaufenden zweiten Schenkel (32) aufweist, wobei im montierten Zustand der erste Schenkel (31 ) an der Vorderseite des Betäti gungsorgans (B) und der zweite Schenkel (32) quer zum ersten Schenkel (31) verläuft, so dass das erste hakenförmige Kopplungselement (20) und das zweite hakenförmige Kopplungselement (30) das Betätigungsorgan (B) formschlüssig umgreifen.

2. Kopplungseinrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Kopplungselement (30) einen vom zweiten Schenkel (32) abstehen den dritten Schenkel (33) aufweist, und dass im montierten Zustand der drit te Schenkel (33) hinter dem unteren Ende (B‘) des Betätigungsorgans (B) verläuft.

3. Kopplungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch ge kennzeichnet, dass die Kopplungseinrichtung (1) ein drittes Kopplungsele- ment (45) besitzt, welches ein Ende (E‘) eines Betätigungselements (E) des Betätigungsorgans (B) zumindest teilweise umfasst.

4. Kopplungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn zeichnet, dass die Kopplungseinrichtung (1) ein Anpresselement (40) mit ei nem Grundkörper (40a) aufweist, durch welches der Abstand des Grundkör pers (10) zu einem Betätigungselement (E) des Betätigungsorgans (B) ver änderbar ist.

5. Kopplungseinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Anpresselement (40) ein Spannorgan (41) aufweist, durch welches das Be tätigungsorgan (B) beaufschlagbar ist.

6. Kopplungseinrichtung nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch ge kennzeichnet, dass das Anpresselement (40) eine Anpressplatte (40‘) auf weist, welche auf das Betätigungsorgan (B) aufsetzbar ist.

7. Kopplungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das dritte Kopplungselement (45) am Grundkörper (40a) des Anpresselements (40) angeordnet ist.

8. Kopplungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schenkel (21) des ersten Kopplungsele ments (20) und/oder der erste Schenkel (31) des zweiten Kopplungsele ments (30) und/oder der Vorsprung (46) des dritten Kopplungselements (45) längenveränderbar ausgebildet ist oder sind.

9. Kopplungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (46) des dritten Kopplungselements (45) längenveränderbar im Grundkörper (40a) des Anpresselements (40) angeordnet ist. 10. Kopplungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kopplungselement (20) und/oder das zweite Kopplungselement (30) lageveränderlich am Grundkörper (10) der Kopp lungseinrichtung (1) angeordnet oder anordbar ist.

11. Kopplungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Vorderseite (10‘) des Grundkörpers (10) ein Verbindungselement (50) vorgesehen ist, mittels dessen der Aktuator an der Kopplungseinrichtung (1) festlegbar ist.

12. Kopplungseinrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (50) dezentral im oder am Grundkörper (10) angeord net ist.

Description:
Kopplungseinrichtung zur Befestigung eines Aktuators an einem Betätigungsorgan

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Kopplungseinrichtung zur Befestigung eines Aktuators an einem Betätigungsorgan, insbesondere einem Pedal eines Fahrzeugs, wobei die Kopplungseinrichtung mit dem Aktuator verbindbar und in Eingriff mit dem Be tätigungsorgan bringbar ist.

Eine derartige Kopplungseinrichtung ist z. B. aus der DE 2 004 979 A bekannt und wird insbesondere im automotiven Bereich bei Funktions- und Dauertests von Einrichtungen eines Fahrzeugs eingesetzt. Hierbei wird oft ein Fahrroboter ver- wendet, dessen Aktuator das vorgenannte Betätigungsorgan beaufschlagt und derart einen Betätigungsablauf erzeugt, der den tatsächlichen Abläufen bei der Bedienung des Kraftfahrzeugs durch dessen Fahrer weitgehend entspricht. Derar tige Funktions- und/oder Dauertests sollen bevorzugt an Fahrzeugen durchgeführt werden, die ein Betätigungsorgan, in der Regel also ein Fußpedal wie typischer weise ein Gaspedal, ein Bremspedal, ein Kupplungspedal oder ein Flandpedal oder ein sonstiges durch den Fuß oder die Fland des Fahrers zu betätigendes Organ aufweisen, welches hinsichtlich seines Aufbaus und seiner Konfiguration demjenigen entspricht, welches bei dem Serienfahrzeug eingesetzt wird, um reali tätsnahe Tests zu ermöglichen. Derartige Serien-Pedale weisen aber in der Regel keine Befestigungsmöglichkeiten für einen Aktuator des Fahrroboters auf. Es ist daher erforderlich, eine Kopplungseinrichtung zu verwenden, mittels derer der Aktuator des Fahrroboters am Betätigungsorgan festgelegt wird, so dass ein Wirkeingriff des Aktuators des Fahrroboters an diesem ausgebildet und somit die Aktuatorbewegung des Aktuators des Fahrroboters in eine Betätigungsbewegung des Betätigungsorgans umgesetzt wird.

Bei den bekannten Kopplungseinrichtungen ist vorgesehen, dass der Grundkör per einen U-förmigen, nach einer Seite offenen Querschnitt aufweist. Eine vordere Fläche des Grundkörpers dient zur Befestigung des Aktuators. Eine dieser vorde ren Fläche gegenüberliegende hintere Fläche weist einen Langschlitz auf, dessen Breite auf die Breite des Schwenkarms des zu betätigenden Pedals abgestimmt ist. Zur Montage der bekannten Kopplungseinrichtung am Pedal wird diese auf das untere Ende des Pedals aufgeschoben, wobei der Schwenkarm in den Lang schlitz des Grundkörpers eingeführt und die Betätigungsplatte in den Innenraum des Grundkörpers eingebracht wird. Dann wird der Grundkörper kraftschlüssig mit dem Pedal verbunden, z. B. durch ein Festschrauben des Grundkörpers an einer Betätigungsplatte desselben. Außerdem ist die Montage der Kopplungseinrich tung am Betätigungsorgan aufwendig, da in der Regel hierzu der Schwenkarm des Pedals - wie vorstehend beschrieben - in den Grundkörper der bekannten Kopplungseinrichtung eingeführt werden muss. Es sind noch weitere Ausgestaltungen derartiger Kopplungseinrichtungen be kannt. All diesen ist in nachteiliger Art und Weise gemeinsam, dass die Arretie rung der Kopplungseinrichtung am Betätigungsorgan, hier also am Pedal, kraft schlüssig erfolgt.

Aus der US 8,615,334 B2 ist eine Kopplungseinrichtung zur Befestigung eines Aktuators an einem Bremspedal eines Kraftfahrzeugs bekannt, wobei die Kopp lungseinrichtung mit dem Aktuator verbindbar und in Eingriff mit dem Betäti gungsorgan bringbar ist. Sie besitzt einen Grundkörper, der eine Grundplatte auf weist, wobei am oberen und am unteren Ende der Grundplatte jeweils ein haken förmiges Klemmelement angeordnet ist. Jeweils ein erster Schenkel der beiden hakenförmigen Klemmelemente greift über die obere bzw. die untere Seite des Bremspedals und ein jeweils quer zum ersten Schenkel verlaufender zweiter Schenkel greift an der Rückseite des Bremspedals an. Die Befestigung des Klemmelements am Bremspedal erfolgt dadurch, dass entsprechende Befesti gungsschrauben angezogen werden, welche die Kopplungseinrichtung kraft schlüssig am Bremspedal festlegen. In dieser Druckschrift ist des Weiteren noch eine Kopplungseinrichtung für ein Gaspedal beschrieben, welches wieder eine Grundplatte und zwei davon abstehende hakenförmige Klemmelemente besitzt, wobei jeweils an einer Schmalseite der querliegenden Grundplatte eines der vor genannten hakenförmigen Klemmelemente angeordnet ist. Die Befestigung der Kopplungseinrichtung am Gaspedal erfolgt wiederum durch ein Festziehen von Befestigungsschrauben, welche die beiden Klemmelemente an der Grundplatte fixieren. In beiden Varianten wird also die Kopplungseinrichtung durch eine Klemmung, also kraftschlüssig, am jeweiligen Pedal befestigt.

Auch die US 3,662,593 A zeigt eine kraftschlüssige Befestigung einer Kopplungs einrichtung an einem Pedal. Ein weiterer Nachteil der bekannten Kopplungseinrichtung ist folgender: Betäti gungsorgane, insbesondere Gas-, Brems- oder Kupplungspedale, sind oft nicht nur herstellerspezifisch, sondern in der Regel modellspezifisch ausgebildet. Das bedeutet, dass z. B. die Geometrie des Schwenkarms und/oder des Betätigungs elements eines Pedals von Fahrzeugmodell zu Fahrzeugmodell und/oder von Fiersteller zu Fiersteller signifikant voneinander abweichen. Daraus folgt, dass entweder für jedes Fahrzeugmodell eine spezielle Kopplungseinrichtung verwen det werden muss, oder dass eine gewisse Kopplungseinrichtung zwar bei einem Pedal, nicht aber bei einem anderen Pedal zufriedenstellend und betriebssicher verwendet werden kann.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Kopplungseinrichtung der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass eine einfachere Montage der erfindungsgemäßen Kopplungseinrichtung an einem Betätigungsorgan, insbe sondere an einem Pedal eines Fahrzeugs, ermöglicht ist. Gemäß einer bevorzug ten Ausgestaltung soll die erfindungsgemäße Kopplungseinrichtung so ausgebil det sein, dass sie leichter an eine bestimmte Geometrie eines Betätigungsorgans anpassbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Kopplungseinrich tung einen Grundkörper aufweist, an dem ein hakenförmiges erstes Kopplungs element und mindestens ein hakenförmiges zweites Kopplungselement angeord net ist, dass das erste Kopplungselement einen von einer Rückseite des Grund körpers abstehenden ersten Schenkel und einen hierzu quer verlaufenden zwei ten Schenkel aufweist, wobei der erste Schenkel im montierten Zustand die Kopp lungseinrichtung seitlich zum Betätigungsorgan und der zweite Schenkel hinter dem Betätigungsorgan angeordnet ist, und dass das mindestens eine zweite Kopplungselement einen von einer Seite des Grundkörpers abstehenden ersten Schenkel und einen hierzu quer verlaufenden zweiten Schenkel aufweist, wobei im montierten Zustand der erste Schenkel an der Vorderseite des Betätigungsor gans und der zweite Schenkel quer zum ersten Schenkel verläuft, so dass das erste hakenförmige Kopplungselement und das zweite hakenförmige Kopplungs element das Betätigungsorgan formschlüssig umgreifen.

Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen wird in vorteilhafter Art und Weise eine Kopplungseinrichtung zur Festlegung eines Aktuators an einem Betätigungs organ, insbesondere einem Pedal eines Fahrzeugs, geschaffen, welche sich da durch auszeichnet, dass die Festlegung der Kopplungseinrichtung formschlüssig erfolgt. Eine derartige Maßnahme besitzt den Vorteil einer erhöhten Betriebssi cherheit und einer einfacheren Montage.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass ein erster Schenkel des hakenförmig ausgebildeten ersten Kopplungselements und/oder ein erster Schenkel des hakenförmig ausgebildeten zweiten Kopplungselements längenver änderlich ausgebildet ist oder sind. Eine derartige Maßnahme besitzt den Vorteil, dass hierdurch nicht nur eine einfachere Montage der erfindungsgemäßen Kopp lungseinrichtung am Betätigungsorgan ermöglicht wird, sondern auch, dass auf grund der Längenverstellbarkeit des ersten Schenkels des ersten und/oder des zweiten Kopplungselements der Abstand des zweiten Schenkels zur Rückseite des Grundkörpers der erfindungsgemäßen Kopplungseinrichtung veränderbar ist, so dass diese in einfacher Art und Weise an unterschiedlich konfigurierte Betäti gungsorgane anpassbar ist.

Weitere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteran sprüche.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung sind dem Ausführungsbeispiel zu entnehmen, das im Folgenden anhand der Figuren beschrieben wird. Es zeigen:

Figur 1 eine isometrische Ansicht eines Ausführungsbeispiels einer Kopp lungseinrichtung zusammen mit einer Ausführungsform eines Betäti- gungsorgans, Figur 2 eine Vorderansicht des Ausführungsbeispiels der Figur 1 ,

Figur 3 eine Seitenansicht des Ausführungsbeispiels der Figur 1 aus der Rich tung III der Figur 2, und

Figur 4 eine Seitenansicht des Ausführungsbeispiels der Figur 1 aus der Rich tung IV der Figur 2.

In den Figuren 1 bis 4 ist nun ein allgemein mit 1 bezeichnetes Ausführungsbei spiel einer Kopplungseinrichtung 1 zusammen mit einem Betätigungsorgan B dargestellt. Im hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Betätigungsorgan B als ein Pedal P ausgebildet, welches einen Schwenkarm S besitzt, der an seinem oberen Ende eine Öffnung 0 aufweist, durch welche eine in den Figuren nicht gezeigte Achse hindurchführbar ist, über welche das Pedal P schwenkbar in ei nem Fahrzeug befestigbar ist. An seinem unteren Ende S“ weist der Schwenkarm S ein Betätigungselement E auf, welches im hier gezeigten Fall als eine Pedal platte ausgeführt ist. Ein derartiges Betätigungsorgan B, insbesondere für ein Fahrzeug, ist bekannt und muss daher nicht mehr näher beschrieben werden. Dem Fachmann ist aus der nachstehenden Beschreibung ersichtlich, dass die hier gezeigte Ausgestaltung des Betätigungsorgans B nur exemplarischen Cha rakter besitzt. Die beschriebene Kopplungseinrichtung 1 ist nicht auf die Verwen dung mit einem derartig ausgebildeten Betätigungsorgan B beschränkt.

Die Kopplungseinrichtung 1 weist einen Grundkörper 10 auf, welcher vorzugswei se plattenförmig ausgestaltet ist. Wie am besten aus den Figuren 3 und 4 ersicht lich ist, ist im oberen Bereich des Grundkörpers 10 ein erstes Kopplungselement 20 und im unteren Bereich ein zweites Kopplungselement 30 angeordnet, deren genaue Ausbildung und Funktion nachstehend noch im Detail beschrieben wer den. Unter dem Grundkörper 10 der Kopplungseinrichtung 1 ist ein Anpressele ment 40 angeordnet, welches mit dem Grundkörper 10 über ein Spannorgan 41 , z. B. eine Spannschraube verbunden ist, so dass durch eine Bewegung des Spannorgans 41 - wie nachstehend beschrieben - der Abstand des Anpressele ments 40 zum Grundkörper 10 verändert werden kann.

Das erste Kopplungselement 20 ist hakenförmig ausgebildet und weist einen von einer Rückseite 10“ des Grundkörpers 10 abstehenden, in einer ersten Richtung verlaufenden ersten Schenkel 21 und einen sich in einer hierzu quer verlaufenden zweiten Richtung erstreckenden zweiten Schenkel 22 auf, so dass durch diese beiden Schenkel 21 und 22 das hakenartig ausgestaltete erste Kopplungselement

20 ausgebildet ist. Bevorzugt wird, dass der erste Schenkel 21 in einer orthogona len Richtung zur Rückseite 10“ des Grundkörpers 10 und der zweite Schenkel 22 zur ersten Richtung orthogonal verläuft, so dass also die zweite Richtung kollinear zur Rückseite 10“ des Grundkörpers 10 ist. Dem Fachmann ist aber ersichtlich, dass die vorstehend beschriebene orthogonale Anordnung der beiden Schenkel

21 und 22 nicht zwingend ist. Vielmehr ist es auch möglich, dass die den Verlauf des ersten Schenkels 21 festlegende erste Richtung schräg zur Rückseite 10“ des Grundkörpers 10 verläuft, und/oder dass die den Verlauf des zweiten Schen kels 22 festlegende zweite Richtung nicht kollinear zu der vorgenannten Rücksei te 10“ ist, sondern geneigt zu dieser verläuft. Wesentlich ist nur, dass bei der Montage der Kopplungseinrichtung 1 auf dem Betätigungsorgan B, hier also auf dem Schwenkarm S des Pedals P, der erste Schenkel 21 seitlich und der zweite Schenkel 22 hinter dem Grundkörper 10 des Betätigungsorgans B, hier also hinter der Rückseite S‘ des Schwenkarms S verläuft. Durch die vorstehend beschriebe ne Ausgestaltung wird also - wie aus den Figuren ersichtlich - der Schwenkarm S vom ersten Kopplungselement 20 seitlich und rückseitig zumindest teilweise um schlossen.

Bevorzugt wird, dass das erste Kopplungselement 20 längenveränderlich ausge bildet ist, so dass der Abstand des vom ersten Schenkel 21 getragenen zweiten Schenkels 22 zur Rückseite 10“ des Grundkörpers 10 veränderbar ist. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Grundkörper 10 an seiner Rückseite 10“ eine Leiste 24 aufweist, welche sich vorzugsweise über die gesamte Breite des Grundkörpers 10 erstreckt und in welcher erste Schenkel 21 verschiebbar gela gert ist. Die Verwendung der Leiste 24 bewirkt, dass hierdurch der unabgestützte Bereich des ersten Schenkels 21 , welcher von der Rückseite 10“ des Grundkör pers 10 absteht, verringert werden kann, womit einem Auftreten von unerwünsch ten Hebelmomenten zumindest entgegengewirkt wird.

Des Weiteren wird bevorzugt, dass der erste Schenkel 21 des ersten Kopplungs elements 20 an mindestens zwei und vorzugsweise mehreren Positionen im Grundkörper 10 montierbar ist. Beim beschriebenen Ausführungsbeispiel wird dies dadurch erreicht, dass die Leiste 24, in welcher der erste Schenkel 21 aufge nommen ist, mehrere voneinander beabstandete Aufnahmeöffnungen 25 für den ersten Schenkel 21 aufweist. Diese Maßnahme besitzt den Vorteil, dass hierdurch in einfacher Art und Weise eine leichte Anpassung der Kopplungseinrichtung 1 an unterschiedlich breite Betätigungsorgane B ermöglicht ist.

Die Funktionsweise des ersten Kopplungselement 20 sowie der Vorteil der - nicht zwingend erforderlichen - Verlängerbarkeit desselben wird weiter unten noch bei der Beschreibung der Montage der Kopplungseinrichtung 1 am Betätigungsorgan B erläutert werden.

Das im unteren Bereich des Grundkörpers 10 angeordnete zweite Kopplungsele ment 30 dient nun dazu, das untere Ende B‘ des Betätigungsorgans B, hier also das untere Ende S“ des Schwenkarms S, zu umfassen. Hierzu ist vorgesehen, dass das zweite Kopplungselement 30 wiederum hakenartig ausgebildet ist und sich - wie aus den Figuren ersichtlich - im montierten Zustand um das untere Ende B‘ des Betätigungsorgans B herum erstreckt. Hierzu weist das zweite Kopp lungselement 30 wiederum einen in einer ersten Richtung verlaufenden ersten Schenkel 31 , einen in einer zweiten Richtung verlaufenden zweiten Schenkel 32 und vorzugsweise einen in einer dritten Richtung verlaufenden dritten Schenkel 33 auf. Bevorzugt wird wiederum, dass der dritte Schenkel 33 orthogonal zum zweiten Schenkel 32 verläuft, der wiederum orthogonal zum ersten Schenkel 31 angeordnet ist, obwohl auch hier eine derartige orthogonale Anordnung nicht zwingend ist. Wesentlich ist, dass - analog zum ersten Kopplungselement 20 - der erste Schenkel 31 sich an der Vorderseite 10' des Grundkörpers 10 erstreckt und der zweite Schenkel 32 unter dem unteren Ende B' des Betätigungsorgans B angeordnet ist, also dass hierdurch das untere Ende B' umfasst wird. Das haken förmig ausgebildete zweite Kopplungselement 30 bildet somit einen unteren An schlag aus, welcher bewirkt, dass bei einer Beaufschlagung der Kopplungsein richtung 1 und somit des Betätigungsorgans B durch den Aktuator diese nicht nach oben (in der Darstellung der Figuren) ausweichen kann. Der vom zweiten Schenkel 32 abstehende dritte Schenkel 33 hintergreift hierbei das untere Ende B' des Betätigungsorgans B und beaufschlagt im montierten Zustand dessen Rück seite. Es ist aber durchaus möglich, dass dieser dritte Schenkel 33 nicht vonnöten ist, wenn durch die ersten beiden Schenkel 31 und 32 eine hinreichend sichere Festlegung des zweiten Kopplungselements 30 am Betätigungsorgan B, z. B. durch eine entsprechende Ausgestaltung des zweiten Schenkels 32 mit einer z.

B. rutschsicheren Oberfläche, gewährleistet ist, dass im montierten Zustand das zweite Kopplungselement 30 hinreichend betriebssicher am Betätigungsorgan B angebracht werden kann.

Des Weiteren wird wiederum bevorzugt, dass auch das zweite Kopplungselement 30 - wie auch das erste Kopplungselement 20 - lageveränderlich am Grundkör per 10 angeordnet ist. Insbesondere wird bevorzugt, dass das zweite Kopplungs element 30 in unterschiedlichen Breitenpositionen des Grundkörpers 10 an des sen Schmalseite anordbar ist.

Vorzugsweise ist wiederum das zweite Kopplungselement 30 längenveränderbar ausgebildet. Hierbei wird bevorzugt, dass der erste Schenkel 31 verschiebbar im Grundkörper 10 angeordnet ist. Auch hier muss wieder betont werden, dass diese Längenveränderbarkeit des zweiten Kopplungselements 30 zwar vorteilhaft, aber aus den nachstehend aufgeführten Gründen nicht zwingend ist.

Wie vorstehend beschrieben, umgreift das zweite Kopplungselement 30 das unte re Ende B‘ des Betätigungsorgans B und es wird ein unterer Anschlag für die Kopplungseinrichtung 1 ausgebildet, welcher bewirkt, dass bei einer Kraftbeauf schlagung der Kopplungseinrichtung 1 diese nicht nach oben ausweichen kann. Bevorzugt wird, dass die Kopplungseinrichtung 1 einen zum unteren Anschlag komplementären oberen Anschlag aufweist, welcher ein Ausweichen der am Be tätigungsorgan B festgelegten Kopplungseinrichtung 1 nach unten zumindest er schwert. Hierzu ist beim beschriebenen Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass die Kopplungseinrichtung 1 ein drittes Kopplungselement 45 aufweist, welches den vorstehend angesprochenen oberen Anschlag ausbildet. Beim hier beschrie benen Ausführungsbeispiel ist hierzu vorgesehen, dass am Anpresselement 40 - wie am besten aus den Figuren 3 und 4 ersichtlich ist - ein von der Rückseite 40' des Anpresselements 40 abstehenden Vorsprung 46 angeordnet ist, welcher das obere Ende des Betätigungselements E übergreift, so dass ein Ausweichen der Kopplungseinrichtung 1 - in der Darstellung der Figuren 3 und 4 - nach unten erschwert oder verhindert wird. Auch hier kann wieder vorgesehen sein, dass der Vorsprung 46 verschiebbar im Grundkörper 40a des Anpresselements 40 gelagert ist, wie dies z. B. beim ersten Kopplungselement 20 beschrieben wurde.

Des weiteren wird bevorzugt, dass das Anpresselement 40 eine der Leiste 24 des ersten Kopplungselements 20 entsprechende Leiste 47 aufweist, in welcher der Vorsprung 46 - falls gewünscht verschiebbar - angeordnet ist. Auch hier wird durch diese Maßnahme die unabgestützte Länge des Vorsprungs 46, welche auf der Rückseite 40' des Anpresselements 40 hervorsteht, verringert.

Bevorzugt wird des Weiteren, dass - wie aus den Figuren 3 und 4 ersichtlich - diese Leiste 47 eine abgeschrägte Form aufweist. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn - wie beim beschriebenen Ausführungsbeispiel - das Betätigungs- element E nicht eben verläuft, insbesondere wie in den Figuren dargestellt, einen gekrümmten Verlauf aufweist, da sich durch diese Maßnahme das Anpressele ment 40 besser am Betätigungselement E abstützen kann.

Zur Montage der Kopplungseinrichtung 1 auf dem Betätigungsorgan B wird - bei hinreichend weit herausgezogenen Kopplungselementen 20, 30 - der Grundkör per 10 und somit das mit ihm über das Spannorgan 41 verbundene Anpressele ment 40 dem unteren Ende B‘ des Betätigungsorgans B angenähert und das An presselement 40 wird in Anlage zum Betätigungselement E des Betätigungsor gans B gebracht oder zumindest an dieses angenähert. Das dritte Kopplungsele ment 45 übergreift dabei das obere Ende E‘ des Betätigungselements E. Falls erforderlich wird der Vorsprung 46 durch eine entsprechende Bewegung lageposi tioniert, so dass der vorstehend beschriebene obere Anschlag der Kopplungsein richtung 1 ausgebildet wird. Dann wird das erste Kopplungselement 20 derart an geordnet, dass der zweite Schenkel 22 hinter dem Betätigungsorgan B liegt und vorzugsweise an dessen Rückseite anliegt, wie in den Figuren 3 und 4 dargestellt. Falls erforderlich wird dazu der erste Schenkel 21 des ersten Kopplungselements 20 eingeschoben. In entsprechender Art und Weise wird das zweite Kopplungs element 30 so angeordnet, dass der dritte Schenkel 33 hinter dem unteren Ende B‘ des Betätigungsorgans B liegt, wie dies ebenfalls in den Figuren dargestellt ist. Erforderlichenfalls wird dabei der erste Schenkel 31 des zweiten Kopplungsele ments 30 eingeschoben. Dem Fachmann ist natürlich ersichtlich, dass es nicht zwingend ist, dass das erste Kopplungselement 20 vor dem zweiten Kopplungs element 30 wie vorstehend beschrieben lagepositioniert wird. Natürlich ist es möglich, zuerst das zweite Kopplungselement 30 und dann das erste Kopplungs element 20 zu positionieren, wobei natürlich auch eine gleichzeitige Positionie rung dieser beiden Kopplungselemente 20, 30 möglich ist.

Nachdem die Kopplungselemente 20, 30 und 45 lagepositioniert wurden, wird das Spannorgan 41 derart betätigt, dass der Abstand zwischen dem Anpresselement 40 und dem Grundkörper 10 vergrößert wird. Das Anpresselement 40 wird dabei gegen das Betätigungselement E des Betätigungsorgans B gepresst und der Grundkörper 10 und somit die mit ihm verbundenen Kopplungselemente 20, 30 und 45 werden somit in Anlage zum Betätigungsorgan B gebracht und legen so mit die Kopplungseinrichtung 1 an diesem formschlüssig fest.

Dem Fachmann ist ersichtlich, dass der vorstehend beschriebene Montagevor gang nur exemplarischen Charakter besitzt. Vielmehr ist es möglich, in Abhängig keit von der speziellen Gestaltung und/oder Konfiguration des Betätigungsorgans B von der vorstehend beschriebenen Vorgangsweise abzuweichen.

An dieser Stelle soll noch erwähnt werden, dass es nicht zwingend ist, das An presselement 40 als eine Anpressplatte 40' auszubilden, wie dies in den Figuren dargestellt ist. Es kann für gewisse Anwendungszwecke ausreichend sein, dass auf dieses plattenförmige Anpresselement 40 verzichtet und folglich das Span norgan 41 direkt am Betätigungsorgan B angreift, damit der Grundkörper 10 von diesem wegbewegt und somit die beiden Kopplungselemente 20, 30 in form schlüssige Anlage an das Betätigungsorgan B gebracht werden können.

Es ist auch denkbar, dass das Anlegen der Kopplungselemente 20, 30 an das Betätigungsorgan B derart erfolgt, dass der Grundkörper 10 der Kopplungsein richtung 1 in Anlage mit dem Betätigungsorgan B gebracht und dann die beiden Kopplungselemente 20, 30 durch eine Spanneinrichtung gegen die Rückseite des Betätigungsorgans B gezogen werden. Flierzu kann vorgesehen sein, dass jedes dieser beiden Kopplungselemente 20, 30 ein Spannorgan (nicht gezeigt) aufweist. Auch dann kann das Anpresselement 40 entfallen, da die Rückseite 10“ des Grundkörpers 10 auf der Vorderseite des Betätigungsorgans B aufliegt.

Bei der vorstehenden Beschreibung wurde davon ausgegangen, dass mindestens eines der Kopplungselemente 20, 30 längenverstellbar ausgebildet ist. Eine derar tige Ausgestaltung erlaubt in vorteilhafter Art und Weise eine einfachere Montage und Festlegung der Kopplungseinrichtung 1 am Betätigungsorgan B. Die Verstell- barkeit der Kopplungselemente 20, 30 erlaubt in vorteilhafter Art und Weise auch eine einfache Anpassbarkeit der beschriebenen Kopplungseinrichtung 1 an unter schiedlich konfigurierte Betätigungsorgane B, da hierdurch der Abstand des zwei ten Schenkels 22 bzw. 32 des ersten und/oder zweiten Kopplungselements 20 und/oder 30 individuell auf das jeweilige Betätigungsorgan B angepasst werden kann. Eine derartige Verstellbarkeit ist aber nicht zwingend. Wenn auf die vorste hend beschriebene individuelle Anpassbarkeit verzichtet werden kann oder soll, ist es ausreichend, dass eines oder beide Kopplungselemente 20 und/oder 30 eine feste Länge besitzen, also nicht beweglich in dem Grundkörper 10 angeord net sind.

Nachdem die Kopplungseinrichtung 1 wie vorstehend beschrieben am Betäti gungsorgan B festgelegt wurde, kann nun ein in den Figuren nicht gezeigter Ak tuator, insbesondere ein Aktuator eines Fahrroboters, mit dem Grundkörper 10 verbunden werden, so dass durch die Bewegung des Aktuators eine Betätigungs bewegung des Betätigungsorgans B bewirkt wird. Hierzu ist vorgesehen, dass an der Vorderseite 10' des Grundkörpers 10 der Kopplungseinrichtung 1 ein entspre chendes Verbindungselement 50 vorgesehen ist, welches eine Verbindung der Kopplungseinrichtung 1 mit dem Aktuator ermöglicht. Im hier beschriebenen Fall ist vorgesehen, dass in der Vorderseite 10' des Grundkörpers 10 eine Gewinde bohrung 51 vorgesehen ist, in welche eine Ende des Aktuators, insbesondere das vordere Ende einer Aktuatorstange, einschraubbar ist. Natürlich ist diese Art und Weise der Verbindung zwischen Aktuator und Kopplungseinrichtung 1 nicht zwin gend. Vielmehr ist eine Vielzahl von Möglichkeiten denkbar, den Aktuator und die Kopplungseinrichtung 1 miteinander zu verbinden.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass - wie insbesondere aus der Figur 2 ersichtlich ist - das Verbindungselement 50 zur Mitte des Grundkörpers 10 hin versetzt an geordnet ist. Eine derartige Maßnahme besitzt den Vorteil, dass hierdurch der Grundkörper 10 nicht nur vom Aktuator kraftbeaufschlagbar ist, sondern dass auch Platz für den Fuß eines Bedieners verbleibt, so dass das Betätigungsorgan B auch vom Bediener beaufschlagbar ist. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn durch den Aktuator und die Kopplungseinrichtung 1 ein Bremspedal bedient werden soll, da aufgrund der vorstehend beschriebenen versetzten Anordnung des Verbindungselements 50 noch eine „manuelle“ Notbremsfunktion durchge führt werden kann.

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass durch die beschriebenen Maßnahmen in vorteilhafter Art und Weise eine Kopplungseinrichtung 1 für ein Betätigungsorgan B, insbesondere für ein Betätigungsorgans B eines Fahrzeugs, ausgebildet wird, welches sich dadurch auszeichnet, dass die Kopplungseinrichtung 1 formschlüs sig am Betätigungsorgan B festgelegt werden kann. Die beschriebene Kopp lungseinrichtung 1 zeichnet sich durch ihren einfachen Aufbau und ihre leichte Montierbarkeit aus. Von Vorteil ist, dass durch eine Längenverstellbarkeit des er sten Schenkels 21 des ersten Kopplungselements 20 und/oder des ersten Schen kels 31 des zweiten Kopplungselements 30 und/oder des Vorsprungs 46 des drit ten Kopplungselements 45 nicht nur eine einfachere Montage, sondern auch eine Anpassung an unterschiedlich konfigurierte Betätigungsorgane ermöglicht ist.

Bei der vorstehenden Beschreibung wird davon ausgegangen, dass das Betäti gungsorgan B hängend angeordnet ist, dass also die durch die Öffnung O verlau fende Schwenkachse über dem Betätigungselement E verläuft. Die beschriebene Kopplungseinrichtung 1 ist natürlich nicht auf eine derartige Anordnung des Betä tigungsorgans B beschränkt. Vielmehr ist es z. B. auch möglich, die Kopplungs einrichtung 1 bei einem stehend angeordneten Betätigungsorgan B einzusetzen, also bei einem Betätigungsorgan B, bei dem die vorgenannte Schwenkachse un ter dem Betätigungselement E verläuft. Bei einer derartigen Anordnung wird dann bevorzugt, dass die Kopplungseinrichtung 1 gegenüber der in den Figuren 1 bis 4 dargestellten Anordnung um 180° gedreht angeordnet ist, so dass also das zweite Kopplungselement 30 über dem - dann oberen Ende B“ - des Betätigungsorgans B angeordnet ist. Auch ist es nicht erforderlich, dass das Betätigungsorgan B als ein Schwenk-Betätigungsorgan B mit einem Schwenkarm S ausgebildet ist. Die beschriebene Kopplungseinrichtung 1 eignet sich auch für einen Einsatz - ohne ein weiteres Beispiel zu nennen - bei Betätigungsorgan B, die durch eine lineare Betätigungsbewegung, z. B. eine Verschiebebewegung, betätigbar sind.