K pplungssys em

Die Erfindung betrifft ein Kupplungssystem zur mechanischen Kupplung einer Kupplungseinrichtung an eine Gegenkupplungseinrichtung, insbesondere zur mechanischen Kupplung eines Positionierungsmechanismus an eine Greiferschiene .

Ein derartiges Kupplungssystem ist beispielsweise aus WO 2009/135552 AI bekannt und dient in einer mechanischen Presse dazu, eine Positionierungseinrichtung lösbar mit einer Greiferschiene zu verbinden. Das Kupplungssystem weist hierbei eine Verriegelungseinrichtung auf, die eine mit der Positionierungseinrichtung verbundene Kupplungseinrichtung mit einer mit der Greiferschiene verbundenen Gegenkupplungseinrichtung verriegeln kann. Die Verriegelung erfolgt hierbei mittels Verriegelungskugeln, die von einem axial verschiebbaren

Spannstift entweder in eine Verriegelungsposition gedrückt oder freigegeben werden. Zum Verriegeln bzw. Entriegeln muss der Spannstift hierbei also axial verschoben werden. Hierzu dient ein schwenkbarer Betätigungshebel, der ein Zahnrad dreht, das in eine entsprechende Verzahnung in dem Spannstift eingreift, so dass ein Schwenken des Betätigungshebels zu einer entsprechenden axialen Verschiebung des Spannstifts führt .

Bei dem Kupplungssystem gemäß WO 2009/135552 A2 kann die Entriegelung bewirkt werden, indem Kupplungseinrichtung und Gegenkupplungseinrichtung im zusammengekuppelten und verriegelten Zustand gemeinsam seitlich gegen einen Auslösevorsprung bewegt werden, so dass der Auslösevorsprung den Betätigungs- hebel schwenkt und dadurch das Kupplungssystem entriegelt. Allerdings ist hierbei zusätzlich zu der eigentlichen Kupplungsbewegung von Kupplungseinrichtung und Gegenkupplungseinrichtung eine Querbewegung erforderlich, um den Betätigungs- hebel gegen den Auslösevorsprung zu drücken.

Nachteilig an diesem bekannten Kupplungssystem ist der unbefriedigende Betrieb der Verriegelungseinrichtung. Aus anderen Gebieten der Technik sind ebenfalls Kupplungssysteme bekannt. Beispielsweise offenbart US 2 637 576 eine sogenannte Push-Pull-Verriegelung für Möbel zur Verriegelung einer Möbelklappe an einem Möbelkorpus. Ferner offenbart DE 299 10 398 Ul eine Steinzange zum Greifen von Steinen.

Diese Druckschriften gehören jedoch zu völlig anderen technischen Gebieten und sind deshalb gattungsfremd.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, ein entsprechend verbessertes Kupplungssystem zu schaffen.

Diese Aufgabe wird durch ein erfindungsgemäßes Kupplungssys- tem gemäß dem Hauptanspruch gelöst.

Das erfindungsgemäße Kupplungssystem weist zunächst in Übereinstimmung mit dem bekannten Kupplungssystem eine Kupplungseinrichtung auf, die beispielsweise mit einem Positionie- rungsmechanismus verbunden werden kann, wie er beispielsweise aus der bereits eingangs zitierten Patentanmeldung WO

2009/135552 AI bekannt ist, so dass deren Inhalt der vorliegenden Beschreibung in vollem Umfang zuzurechnen ist. Weiterhin umfasst das erfindungsgemäße Kupplungssystem in Übereinstimmung mit dem eingangs beschriebenen bekannten Kupplungssystem eine Gegenkupplungseinrichtung, die beispielsweise mit einer Greiferschiene verbunden werden kann, wie sie ebenfalls aus der bereits eingangs zitierten Patent ^¬ anmeldung WO 2009/135552 AI bekannt ist.

Das erfindungsgemäße Kupplungssystem ist jedoch nicht auf eine Verbindung eines Positionierungsmechanismus ^Λ mit einer Greiferschiene beschränkt. Vielmehr können die Kupplungseinrichtung und die Gegenkupplungseinrichtung auch mit anderen Bauteilen verbunden sein oder damit verbunden werden. Allgemein können die Kupplungseinrichtung und die Gegenkupplungseinrichtung an Maschinenbauteilen angeordnet sein, beispielsweise von Werkzeugmaschinen oder Umformmaschinen (z.B. Pressen) .

Darüber hinaus umfasst auch das erfindungsgemäße Kupplungssystem eine Verriegelungseinrichtung, um die Kupplungseinrichtung in einem Verriegelungszustand mit der Gegenkupplungseinrichtung zu verriegeln. In einem alternativ möglichen Entriegelungszustand entriegelt die Verriegelungseinrichtung dagegen die Kupplungseinrichtung von der Gegenkupplungseinrichtung, um eine Trennung der Kupplungseinrichtung von der Gegenkupplungseinrichtung zu ermöglichen.

Das erfindungsgemäße Kupplungssystem zeichnet sich dadurch aus, dass die Verriegelungseinrichtung ohne einen äußeren Antrieb allein aufgrund der Bewegung der Kupplungseinrichtung und der Gegenkupplungseinrichtung entriegelt und verriegelt werden kann. Dadurch unterscheidet sich das erfindungsgemäße Kupplungssystem von dem eingangs beschriebenen bekannten Kupplungssystem gemäß WO 2009/135552 AI, bei dem zum Verriegeln bzw. Entriegeln der Verriegelungseinrichtung eine Schwenkbewegung des Betätigungshebels erforderlich ist. Bei dem erfindungsgemäßen Kupplungssystem erfolgen die Entriegelung und Verriegelung dagegen ausschließlich aufgrund der Relativbewegung von Kupplungseinrichtung und Gegenkupplungseinrichtung, was eine äußerst einfache Handhabung ermöglicht.

Zum Verriegeln der Verriegelungseinrichtung werden die Kupplungseinrichtung und die Gegenkupplungseinrichtung einfach mechanisch zusammengeführt, was dann beim Zusammentreffen der Kupplungseinrichtung und der Gegenkupplungseinrichtung automatisch zu einer Verriegelung führt.

Das Entriegeln der Verriegelungseinrichtung erfolgt dagegen vorzugsweise dadurch, dass das zusammengekuppelte Kupplungssystem auf einem Untergrund aufgesetzt wird, wobei der Berührungskontakt zwischen dem Kupplungssystem und dem Untergrund dann zu einer Entriegelung führt.

Weiterhin ist zu erwähnen, dass zum Zusammenkuppeln und zum Entkuppeln der Kupplungseinrichtung und der Gegenkupplungseinrichtung vorzugsweise nur eine einzige Linearbewegung erforderlich ist, was eine einfache Kinematik ermöglicht. Insbesondere erfordert das Zusammenkuppeln bzw. Entkuppeln des erfindungsgemäßen Kupplungssystems keine Schwenkbewegung oder eine zusätzlich Linearbewegung in einer anderen Richtung.

Beim Zusammenkuppeln des Kupplungssystems wird die Kupplungseinrichtung also vorzugsweise in einer Linearbewegung mit der Gegenkupplungseinrichtung zusammengeführt, wobei diese Linearbewegung vorzugsweise in vertikaler Richtung erfolgt. Dies bietet den Vorteil, dass die Gegenkupplungseinrichtung im entkuppelten Zustand einfach auf einem Untergrund stehen kann, wobei keine separaten Halterungen erforderlich sind, um die Gegenkupplungseinrichtung zu fixieren. Die Kupplungsein- richtung kann dann zum Zusammenkuppeln einfach auf die auf dem Untergrund stehende Gegenkupplungseinrichtung aufgesetzt werden .

Ferner ist zu erwähnen, dass die Verriegelungseinrichtung im Verriegelungszustand vorzugsweise sowohl eine kraftschlüssige Verbindung als auch eine formschlüssige Verbindung zwischen der Kupplungseinrichtung und der Gegenkupplungseinrichtung herstellt. Die formschlüssige Verbindung kann beispielsweise durch Verriegelungskugeln hergestellt werden, die von einem Spannschieber in eine entsprechende Aufnahme gedrückt werden, wie es beispielsweise aus WO 2009/135552 AI bekannt ist. Die kraftschlüssige Verbindung wird hierbei vorzugsweise dadurch bewirkt, dass der auf die Verriegelungskugel wirkende Spannschieber federbelastet ist und die Verriegelungskugel mittels einer Auflaufschräge an dem Spannschieber in die entsprechende Aufnahme drückt.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung bewirkt die Verriegelungseinrichtung nicht nur eine Verriegelung bzw. Entriegelung des Kupplungssystems, sondern auch eine Zentrierung und/oder Ausrichtung der Kupplungseinrichtung relativ zu der Gegenkupplungseinrichtung. Beispielsweise können Kupplungseinrichtung und/oder Gegenkupplungseinrichtung hierzu Auflaufschrägen aufweisen, die beim Zusammenkuppeln aufeinander gleiten und dadurch eine Zentrierung und Ausrichtung der Kupplungseinrichtung und der Gegenkupplungseinrichtung relativ zueinander bewirken.

Die Entriegelung bzw. Verriegelung des Kupplungssystems erfolgt vorzugsweise durch zwei separate Betätigungselemente, wobei ein erstes Betätigungselement die Verriegelungseinrichtung bei einer Betätigung aus dem Entriegelungszustand in den Verriegelungszustand bringt, während ein zweites Betätigungs- element die Verriegelungseinrichtung bei einer Betätigung aus dem Verriegelungszustand in den Entriegelungszustand bringt. Für Entriegelung und Verriegelung ist also vorzugsweise jeweils ein Betätigungselement vorgesehen.

In dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung weist die Verriegelungseinrichtung mindestens eine Feder auf, um die Verriegelungseinrichtung federgetrieben von dem Entriegelungszustand in den Verriegelungszustand zu bringen, wobei die Feder wahlweise in einem Spannungszustand oder in einem Entspannungszustand ist. Das zur Entriegelung dienende zweite Betätigungselement wirkt hierbei vorzugsweise auf diese Feder und bringt diese bei einem Entriegelungsvorgang in den Spannungszustand, wobei die Feder dann nicht mehr auf das Verrie- gelungselement (z.B. Verriegelungskugeln) wirkt.

In diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel weist die Verriegelungseinrichtung vorzugsweise eine Halteeinrichtung auf, welche die zum Verriegeln dienende Feder ohne eine Betätigung durch das zum Verriegeln dienende erste Betätigungselement in dem Spannungszustand hält. Die Halteeinrichtung (z.B. Sperrklinke) verhindert also, dass sich die Feder entspannt und dabei auf das jeweilige Verriegelungselement (z.B. Verriegelungskugeln) wirkt. Das zum Verriegeln dienende erste Betäti- gungselement löst bei einer Betätigung diese Halteeinrichtung, so dass sich die Feder dann entspannt und dabei die Verriegelungseinrichtung in den Verriegelungszustand bringt, indem die Feder beispielsweise einen Spannschieber verschiebt, der dann seinerseits auf Verriegelungskugeln wirkt, was an sich aus dem Stand der Technik bekannt ist.

In dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung weist die Halteeinrichtung eine federbelastete Sperrklinke auf, um die Feder in dem Spannungszustand zu halten. Das zum Verrie- geln dienende erste Betätigungselement löst dann bei einer Betätigung die Sperrklinke und ermöglicht dadurch eine Entspannung der Feder, die dann beispielsweise einen axial verschieblichen Spannschieber verschiebt, der seinerseits auf ein entsprechendes Verriegelungselement (z.B. Verriegelungskugeln) wirkt.

Darüber hinaus weist das erfindungsgemäße Kupplungssystem vorzugsweise eine Spannvorrichtung auf, um die Feder durch eine Betätigung des zum Entriegeln dienenden Betätigungselementes zu spannen. Bei einer Betätigung des zweiten Betätigungselements wirkt dieses also auf die Spanneinrichtung, die dann ihrerseits die Feder spannt. Im Verriegelungszustand ist die Feder also vorzugsweise teilweise entspannt, während die Feder im Entriegelungszustand mindestens teilweise gespannt ist .

Die Spannvorrichtung weist vorzugsweise einen federbelasteten Mitnehmerhebel auf, wobei der federbelastete Mitnehmerhebel in einer entspannten Stellung ein Spannen der Feder ermöglicht, während der federbelastete Mitnehmerhebel in einer gespannten Stellung kein Spannen der Feder ermöglicht.

Es wurde bereits vorstehend kurz erwähnt, dass das erfindungsgemäße Kupplungssystem vorzugsweise durch eine einzige Linearbewegung zusammengekuppelt bzw. entkuppelt werden kann. Das erfindungsgemäße Kupplungssystem weist also vorzugsweise eine bestimmte Verbindungsrichtung auf, wobei die Kupplungseinrichtung und die Gegenkupplungseinrichtung zum Entkuppeln und Zusammenkuppeln entlang der Verbindungsrichtung relativ zueinander bewegt werden. Das zum Verriegeln dienende erste Betätigungselement kann beispielsweise ein erster Betätigungsstift sein, der entlang der Verbindungsrichtung in der Kupplungseinrichtung verschiebbar ist und zumindest in dem Entriegelungszustand aus der Kupplungseinrichtung herausragt Das zum Entriegeln dienende zweite Betätigungselement kann dagegen ein zweiter Betätigungsstift sein, der entlang der Verbindungsrichtung in der Kupplungseinrichtung verschiebbar ist und zumindest im Verriegelungszustand aus der Kupplungseinrichtung herausragt. Im Verriegelungszustand ragt dagegen vorzugsweise nur der zum Entriegeln dienende zweite Betätigungsstift aus dem Kupplungssystem heraus.

Es wurde bereits vorstehend kurz erwähnt, dass die eigentliche Verriegelung von Kupplungseinrichtung und Gegenkupplungs einrichtung beispielsweise durch eine Verriegelungskugel erfolgen kann, die im Verriegelungszustand in eine entsprechen de Aufnahme eingreift und dadurch eine Verriegelung bewirkt. Beispielsweise kann die Verriegelungskugel in der Kupplungseinrichtung beweglich geführt sein, während sich die entspre chende Aufnahme in der Gegenkupplungseinrichtung befindet. Die Betätigung dieser Verriegelungseinrichtung kann beispielsweise durch einen verschiebbaren Spannschieber erfolgen, was an sich aus dem Stand der Technik bekannt ist. Im Verriegelungszustand drückt der Spannschieber die Verriegelungskugel dann in die entsprechende Aufnahme und bewirkt dadurch eine Verriegelung von Kupplungseinrichtung und Gegen kupplungseinrichtung . Im Entriegelungszustand gibt der Spann Schieber dagegen die Verriegelungskugel frei und ermöglicht dadurch eine Trennung von Kupplungseinrichtung und Gegenkupp lungseinrichtung .

Vor einem Kupplungsvorgang ragt der zum Verriegeln dienende erste Betätigungsstift vorzugsweise aus der Kupplungseinr.ich tung heraus. Beim Zusammenkuppeln drückt die Gegenkupplungseinrichtung dann den zum Verriegeln dienenden ersten Betätigungsstift in die Kupplungseinrichtung hinein und bewirkt dadurch eine Verriegelung. Im zusammengekuppelten Zustand ragt dann der zum Entriegeln dienende Betätigungsstift aus der Kupplungseinrichtung heraus, wobei dieser Kupplungsstift über das ganze Kupplungssys tem nach unten hinausragt. Beim Aufsetzen des zusammengekuppelten Kupplungssystems auf einen Untergrund drückt der Untergrund dann den zum Entriegeln dienenden zweiten Betätigungsstift in die Kupplungseinrichtung hinein und bewirkt dadurch eine Entriegelung.

Das erfindungsgemäße Kupplungssystem zeichnet sich also vorzugsweise durch eine Tipp-Betätigung sowohl beim Verriegeln als auch beim Entriegeln aus.

Ferner ist zu erwähnen, dass die Erfindung nicht beschränkt ist auf das vorstehend beschriebene Kupplungssystem. Vielmeh: umfasst die Erfindung auch eine komplette Maschine (z.B.

Presse) mit einem solchen Kupplungssystem.

Andere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in de: Unteransprüchen gekennzeichnet oder werden nachstehend zusanv men mit der Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiel, der Erfindung anhand der Figuren näher erläutert. Es zeigen:

Figuren 1A-1D verschiedene Schnittansichten eines erfindungsgemäßen Kupplungssystems im entkuppelten Zustand,

Figuren 2A-2D entsprechende Schnittansichten de KupplungsSystems im zusammengekuppelten un verriegel- ten Zustand auf einem Untergrund, Figuren 3A-3D verschiedene Schnittansichten des · erfindungsgemäßen Kupplungssystems im zusammengekuppelten, verriegelten und abgehobenen Zustand, Figuren 4A-4D verschiedene Schnittansichten des erfindungsgemäßen Kupplungssystems im abgesenkten und entriegelten Zustand, sowie

Figur 5 eine Perspektivansicht des erfindungsgemäßen

Kupplungssystems im zusammengekuppelten Zustand.

Die Zeichnungen zeigen ein erfindungsgemäßes Kupplungssystem mit einer Kupplungseinrichtung 1 und einer Gegenkupplungsein- richtung 2, die zusammengekuppelt werden können.

Das erfindungsgemäße Kupplungssystem kann beispielsweise anstelle des Kupplungssystems eingesetzt werden, das aus WO 2009/135552 A2 bekannt ist, um eine Positionierungseinrich- tung (nicht dargestellt) lösbar mit einer Greiferschiene 3

(vgl. Figur 5) zusammen zu kuppeln. Die Kupplungseinrichtung 1 ist dann mit der Positionierungseinrichtung verbunden, während die Gegenkupplungseinrichtung 2 mit der Greiferschiene 3 verbunden ist. Die Erfindung ist jedoch nicht auf diesen Ein- satzzweck beschränkt, sondern auch zu anderen Zwecken einsetzbar .

Die Figuren 1A-1D zeigen einen entkoppelten Zustand des Kupplungssystems, in dem die Kupplungseinrichtung 1 von der Ge- genkupplungseinrichtung 2 getrennt und entkoppelt ist. Die

Gegenkupplungseinrichtung 2 ruht dann auf einem Untergrund 4, während die Kupplungseinrichtung 1 nach oben abgehoben ist. Die Gegenkupplungseinrichtung 2 weist an seiner Oberseite zwei rechtwinklig zur Zeichenebene verlaufende Stege 5, 6, die eine ebenfalls rechtwinklig zur Zeichenebene verlaufende Nut 7 einschließen. An der Innenseite des Stegs 6 befindet sich eine Aufnahme 8 für eine Verriegelungskugel 9 in der

Kupplungseinrichtung 1. In dem Verriegelungszustand gemäß den Figuren 2A-2D und 3A-3D greift die Verriegelungskugel 9 in der Kupplungseinrichtung 1 in die Aufnahme 8 in der Gegenkupplungseinrichtung 2 ein und verriegelt dadurch die Verbin- dung zwischen der Kupplungseinrichtung 1 und der Gegenkupplungseinrichtung 2, wie noch detailliert beschrieben wird.

Die Kupplungseinrichtung 1 weist an ihrer Unterseite ebenfalls zwei Stege 10, 11 auf, die rechtwinklig zur Zeichenebe- ne verlaufen und eine Nut einschließen. Beim Zusammenkuppeln der Kupplungseinrichtung 1 und der Gegenkupplungseinrichtung 2 wird der Steg 10 der Kupplungseinrichtung 1 in Pfeilrichtung in die Nut 7 der Gegenkupplungseinrichtung 2 eingeführt. Dabei greift der Steg 6 der Gegenkupplungseinrichtung 2 in die Nut der Kupplungseinrichtung 1 ein. Die Breite der Nut zwischen den beiden Stegen 10, 11 der Kupplungseinrichtung 1 ist deshalb im Wesentlichen gleich der Breite des Stegs 6, während die Breite der Nut 7 im Wesentlichen gleich der Breite des Stegs 10 ist.

Die Verriegelungskugel 9 ist in dem Steg 10 der Kupplungseinrichtung 1 in horizontaler Richtung verschiebbar angeordnet. In einer Entriegelungsstellung gemäß den Figuren 1A-1D ist die Verriegelungskugel 9 nach links in den Steg 10 hineinge- drückt und ragt somit nicht nach rechts aus dem Steg 10 heraus, so dass die Verriegelungskugel 9 auch nicht die Aufnahme 8 in dem Steg 6 der Gegenkupplungseinrichtung 2 eingreift. In der Verriegelungsstellung gemäß den Figuren 2A-2D und 3A-3D wird die Verriegelungskugel 9 dagegen von einem vertikal ver- schiebbaren Spannschieber 12 nach rechts gedrückt, so dass die Verriegelungskugel 9 dann aus dem Steg 10 heraus ragt und in die Aufnahme 8 in dem Steg 6 der Gegenkupplungseinrichtung 2 eingreift und dadurch die Kupplungseinrichtung 1 mit der Gegenkupplungseinrichtung 2 im gekuppelten Zustand verriegelt

In der Kupplungseinrichtung 1 befindet sich eine Spiralfeder 13, die sich mit ihrem oberen Ende an einem Gehäusedeckel 14 abstützt, der auf die Kupplungseinrichtung 1 aufgeschraubt ist. Mit ihrem unteren Ende stützt sich die Spiralfeder 13 an einem Kolbenboden eines vertikal verschiebbaren Kolbens 15 ab, der in der Kupplungseinrichtung 1 vertikal verschiebbar angeordnet ist, wobei der Kolben 15 über einen Verbindungsstift 16 mit dem Spannschieber 12 verbunden ist. Die Spiral- feder 13 drückt also den Spannschieber 12 über den Kolben 15 und den Verbindungsstift 16 nach unten in die Verriegelungsstellung, so dass der Spannschieber 12 federbelastet ist.

In der Entriegelungsstellung gemäß den Figuren 1A-1D wird der Kolben 15 von einer Sperrklinke 17 in einer angehobenen Position gehalten, so dass auch der Spannschieber 12 dann in vertikaler Richtung angehoben ist, wodurch die Verriegelungskugel 9 in dem Steg 10 der Kupplungseinrichtung 1 nach innen ausweichen kann und dann nicht nach außen aus dem Steg 10 herausragt.

Die Sperrklinke 17 in der Kupplungseinrichtung 1 bildet einen zweiseitigen Hebel und ist um eine Drehachse 18 schwenkbar, wobei die Schwenkbewegung der Sperrklinke 17 in Uhrzeiger- richtung durch einen Anschlag 19 begrenzt wird. Die Sperrklinke 17 kann also im Uhrzeigersinn nur so weit geschwenkt werden, bis der obere Hebelarm der Sperrklinke 17 an dem Anschlag anliegt, wie in den Figuren 1B, 1D sowie 4B, 4D dargestellt ist. Darüber hinaus ist die Sperrklinke 17 ebenfalls federbelastet mittels einer Spiralfeder, die in eine Vertiefung in dem oberen Hebelarm der Sperrklinke 17 eingelassen ist und ein pilzförmiges Gleitelement 20 gegen die äußere Mantelfläche des Kolbens 15 drückt. Die Spiralfeder des Glei- telements 20 spannt die Sperrklinke 17 also im Uhrzeigersinn vor, wodurch der Kolben 15 zusammen mit dem Spannschieber 12 oben in der Entriegelungsstellung gehalten wird, sofern die Sperrklinke 17 nicht gelöst wird, wie noch detailliert beschrieben wird.

Das Lösen der Sperrklinke 17 erfolgt mittels eines Taststifts 21, der in der Kupplungseinrichtung 1 vertikal verschiebbar angeordnet ist und in der Entriegelungsstellung gemäß den Figuren 1A-1D nach unten in die Nut zwischen den beiden Stegen 10, 11 der Kupplungseinrichtung 1 hineinragt. Beim Zusammenkuppeln der Kupplungseinrichtung 1 und der Gegenkupplungseinrichtung 2 drückt der Steg 6 der Gegenkupplungseinrichtung 2 also den Taststift 21 der Kupplungseinrichtung 1 nach oben in die Kupplungseinrichtung 1 hinein.

Der Taststift 21 ist in die Unterseite eines vertikal verschiebbaren Schiebers 22 eingeschraubt, der an seiner Oberseite einen Entsperrungshebel 23 trägt, der um eine Drehachse

24 schwenkbar ist. Der Schieber 22 wird zusammen mit dem Ent- sperrungshebel 23 und dem Taststift 21 von einer Spiralfeder

25 nach unten vorgespannt.

Darüber hinaus weist die Kupplungseinrichtung noch einen Anschlag 26 für den Entsperrungshebel 23 auf. Bei einer Auf- wärtsbewegung des Schiebers 22 mit dem Entsperrungshebel 23 stößt der linke Hebelarm des Entsperrungshebels 23 an den oberen Hebelarm der Sperrklinke 17 und schwenkt die Sperrklinke 17 dadurch entgegen dem Uhrzeigersinn, wodurch die Sperrklinke 17 den Kolben 15 freigibt, so dass der durch die Spiralfeder 13 federbelastete Kolben 15 den Spannschieber 12 nach unten in die Verriegelungsstellung drückt. Dabei stößt der rechte Hebelarm des Entsperrungshebels 23 an den Anschlag 26, wodurch der Entsperrungshebel 23 etwas um Uhrzeigersinn geschwenkt wird.

Darüber hinaus ermöglicht das erfindungsgemäße Kupplungssystem ein Entriegeln und erneutes Spannen der Spiralfeder 13 mittels eines weiteren Taststifts 27, der in dem Steg 11 der Kupplungseinrichtung 1 vertikal verschiebbar angeordnet ist und im entkuppelten Zustand nach unten aus dem Steg 11 der Kupplungseinrichtung 1 herausragt. Der Taststift 27 ist in die Unterseite eines vertikal verschiebbaren Schiebers 28 eingeschraubt, der an seiner Oberseite von einer Spiralfeder 29 nach unten gedrückt wird.

Der Schieber 28 trägt einen Spannhebel 30, der um eine Drehachse 31 schwenkbar ist und von einer Spiralfeder 32 entgegen dem Uhrzeigersinn vorgespannt wird. Darüber hinaus ist in die Gehäuseinnenwand der Kupplungseinrichtung 1 ein Anschlag 33 angeordnet.

Bei einer Aufwärtsbewegung des Schiebers 28 greift eine Nase 34 des Spannhebels 30 in einen Absatz 35 in dem Kolben 15 ein. Bei einer weiteren Aufwärtsbewegung des Schiebers 28 schiebt der Spannhebel 30 dann den Kolben 15 zusammen mit dem Spannschieber 12 nach oben, bis schließlich die Sperrklinke 17 den Kolben 15 wieder in der angehobenen Position gemäß den Figuren 1A-1D hält.

Bei einer noch weiter gehenden Aufwärtsbewegung des Schiebers 28 stößt der Spannhebel 30 dann mit seinem rechten Hebelarm gegen den Anschlag 33, wodurch der Spannhebel 30 im Uhrzei- gersinn geschwenkt wird, bis sich die Nase 34 des Spannhebels 30 an die äußere Mantelfläche des Kolbens 15 anlegt.

Im Folgenden werden nun die verschiedenen Zustände des Kupp- lungssystems und deren Zustandsübergänge beschrieben.

Die Figuren 1A-1D zeigen einen entkuppelten, gespannten Zustand des Kupplungssystems. In diesem Zustand ist die Kupplungseinrichtung 1 von der Gegenkupplungseinrichtung 2 ge- trennt. Der Kolben 15 wird in diesem Zustand von der Sperrklinke 17 in der angehobenen Position gehalten, so dass die Spiralfeder 13 gespannt ist. Der Spannschieber 12 ist also ebenfalls angehoben, so dass die Verriegelungskugel 9 seitlich nach innen in den Steg 10 der Kupplungseinrichtung 1 ausweichen kann, so dass die Verriegelungskugel 9 ein Zusammenkuppeln der Kupplungseinrichtung 1 und der Gegenkupplungseinrichtung 2 ermöglicht. Schließlich werden die beiden Taststifte 21, 27 von den zugehörigen Spiralfedern 25 bzw. 29 nach unten gedrückt und ragen deshalb nach unten aus der Kupplungseinrichtung 1 heraus.

Zum Zusammenkuppeln werden die Kupplungseinrichtung 1 und die Gegenkupplungseinrichtung 2 in vertikaler Richtung zusammengeführt, bis die Kupplungseinrichtung 1 und die Gegenkupp- lungseinrichtung 2 den in den Figuren 2A-2D gezeigten Verriegelungszustand einnehmen.

Bei diesem Zusammenkuppeln der Kupplungseinrichtung 1 und der Gegenkupplungseinrichtung 2 wird der Taststift 27 in die Kupplungseinrichtung 1 hineingeschoben. Bei der resultieren- den Aufwärtsbewegung des mit dem Taststift 27 verbundenen

Schiebers 28 schiebt der Spannhebel 30 den Kolben 15 zusammen mit dem Spannschieber 12 nach oben, so dass die Sperrklinke 17 zum Entsperren entlastet ist. Bei der weiteren Aufwärtsbewegung stößt der Spannhebel 30 mit seinem rechten Hebelarm gegen den Anschlag 33, wodurch der Spannhebel 30 im Uhrzeigersinn geschwenkt wird und deshalb die Abwärtsbewegung des Kolbens 15 nicht blockiert. Bei dem Zusammenkuppeln drückt auch der Steg 6 der Gegenkupplungseinrichtung 2 den anderen Taststift 21 der Kupplungseinrichtung 1 nach oben in die Kupplungseinrichtung 1 hinein. Der Taststift 21 entsperrt dabei über den Entsperrungshebel 23 die zu diesem Zeitpunkt entlastete Sperrklinke 17, die da- rauf hin den Kolben 15 frei gibt. Der Kolben 15 schiebt dann unter der Federvorspannung durch die Spi'ralfeder 13 den

Spannschieber 12 nach unten. Bei seiner Abwärtsbewegung schiebt der Spannschieber 12 die Verriegelungskugel 9 seitlich nach rechts, so dass die Verriegelungskugel 9 aus dem Steg 10 der Kupplungseinrichtung 1 herausragt und dann in die Aufnahme 8 in dem Steg 6 der Gegenkupplungseinrichtung 2 eingreift, wodurch eine Verriegelung bewirkt wird.

In den Figuren 2A-2D ist das Kupplungssystem also verriegelt, so dass die Kupplungseinrichtung 1 angehoben werden kann, wobei die Kupplungseinrichtung 1 die fest angekuppelte Gegenkupplungseinrichtung 2 mitnimmt. Beim Abheben der Gegenkupplungseinrichtung 2 von dem Untergrund 4 wird der Taststift 27 dann von der Spiralfeder 29 wieder nach unten gedrückt und ragt dann wieder nach unten aus dem Steg 11 der Kupplungseinrichtung 1 heraus, wie in den Figuren 3A-3D dargestellt ist.

Beim erneuten Aufsetzen des zusammengekuppelten Kupplungssystems auf den Untergrund 4 wird der Taststift 27 dann wieder nach oben in die Kupplungseinrichtung 1 hineingedrückt. Dabei schiebt der Spannhebel 30 den Kolben 15 nach oben, bis der Kolben 15 dann wieder von der Sperrklinke 17 in der angehobenen Position gehalten wird, wie in den Figuren 4B und 4C dargestellt ist. Bei diesem Hochschieben des Kolbens 15 wird auch der mit dem Kolben 15 verbundene Spannschieber 12 nach oben bewegt, wodurch die Verriegelungskugel 9 seitlich ausweichen kann, so dass die Verriegelung des Kupplungssystems gelöst wird. Beim anschließenden Trennen des Kupplungssystems drückt die Spiralfeder 25 dann auch den anderen Taststift 21 wieder aus der Kupplungseinrichtung heraus, so dass wieder der Zustand gemäß den Figuren 1A-1D hergestellt wird.

Die Erfindung ist nicht auf das vorstehend beschriebene bevorzugte Ausführungsbeispiel beschränkt. Vielmehr ist eine Vielzahl von Varianten und Abwandlungen möglich, die ebenfalls von dem Erfindungsgedanken Gebrauch machen und deshalb in den Schutzbereich fallen. Darüber hinaus beansprucht die Erfindung auch Schutz für den Gegenstand und die Merkmale der Unteransprüche unabhängig von den in Bezug genommenen Ansprüchen und insbesondere ohne das kennzeichnende Merkmal des Hauptanspruchs .

Bezugs zeichenliste 1 Kupplungseinrichtung

2 Gegenkupplungseinrichtung

3 Greiferschiene

4 Untergrund

5 Steg der Gegenkupplungseinrichtung

6 Steg der Gegenkupplungseinrichtung

7 Nut der Gegenkupplungseinrichtung

8 Aufnahme für Verriegelungskugel

9 Verriegelungskugel in der Kupplungseinrichtung

10 Steg der Kupplungseinrichtung

11 Steg der Kupplungseinrichtung

12 Spannschieber

13 Spiralfeder

14 Gehäusedeckel

15 Kolben

16 Verbindungsstift

17 Sperrklinke

18 Drehachse der Sperrklinke

19 Anschlag für die Sperrklinke

20 Gleitelement

21 Taststift zum Verriegeln und Spannen

22 Schieber

23 Entsperrungshebel

24 Drehachse des Entsperrungshebels

25 Spiralfeder

26 Anschlag für den Entsperrungshebel

27 Taststift zum Entriegeln und Spannen

28 Schieber

29 Spiralfeder

30 Spannhebel Drehachse des Spannhebels Spiralfeder

Anschlag für den Spannhebel Nase des Spannhebels

Absatz in dem Kolben