Dämpfungselement

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dämpfungselement, insbesondere für bewegbare Möbelteile, mit einem Lineardämpfer, der einen Zylinder und einen im Zylinder bewegbaren Kolben mit einer daran gekoppelten Kolbenstangestange aufweist, wobei die Kolbenstange in eine von dem Zylinder hervorstehende Position vorgespannt ist.

Aus der DE 202 05 076 ist ein Lineardämpfer für bewegbare Möbelteile bekannt, bei dem ein Zylinder und ein im Zylinder befindlicher Kolbenstange vorgesehen ist. Für einen Dämpfungsvorgang bildet der Zylinder einen Stößel, in den der KoI- benstange gegen die Kraft einer Feder eingedrückt werden kann. Ein solcher Lineardämpfer kann zwar die Schließbewegung bewegbarer Möbelteile, wie Schranktüren oder Schubkästen dämpfen, allerdings ist der Lineardämpfer speziell für einen bestimmten Möbeltyp ausgelegt, in dem der bedarfsgerecht gebildete Stößel und der Zylinder eine Einheit bilden.

In der DE 202 00 798 ist eine Dämpfeinrichtung für bewegbare Möbelteile offenbart, bei der ein Lineardämpfer mit einem Zylinder und einem durch eine Feder vorgespannten Kolben vorgesehen ist. Der Lineardämpfer kann über eine Schraube in einem Gehäuse verschoben werden, so dass der Kontaktpunkt zur Dämpfung ei- nes Möbelteils verstellt wird. Der maximale Hub des Lineardämpfers bleibt dabei jedoch konstant, es wird bei einem Verschieben des Lineardämpfers lediglich ein anderer Verstellbereich des Hubes zur Dämpfung genutzt. Wenn man die Einbauposition des Lineardämpfers verstellt, kann man so zwar z.B. einen geringen Verstellweg des Lineardämpfers ausnutzen, wobei dann aber das Problem besteht, dass in dem Anfangsbereich der Dämpfungsbewegung geringere Kräfte durch die Feder und den Dämpfer vorhanden sind und die am Ende des maximalen Hubes auftretenden höheren Kräfte durch die Feder des Lineardämpfers nicht genutzt werden können. Das Dämpfungselement wird bei dieser Verstellweise stets beginnend von der voll ausgefahrenen Position bis zu einer teilweise eingefahrenen Position ge- nutzt. Nur bei maximal eingestellten Verstellweg wird auch die Endposition des

Dämpfers erreicht. Zudem besteht der Nachteil, dass die auftretenden Kräfte, insbesondere auch die durch die dynamische Dämpfung hervorgerufenen Kräfte, direkt auf die Verstelleinrichtung wirken, was im Dauereinsatz zu einem frühen Verschleiß führen kann. Ferner ergibt sich eine große Baulänge aufgrund der Verstell- einrichtung, die in Bewegungsrichtung des Dämpfers angeordnet ist.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Dämpfungselement zu schaffen, das im Hinblick auf die Dämpfungskräfte für unterschiedliche Einsatzzwecke angepasst werden kann und damit für verschiedene Möbelstücke verwendbar ist. Dabei soll eine definierte Endposition des Lineardämpfers stets erreicht werden.

Ferner soll eine Entkopplung der auftretenden Dämpfungskräfte von einer Verstelleinrichtung ermöglicht werden.

Diese Aufgabe wird mit einem Dämpfungselement mit den Merkmalen des An- Spruches 1 gelöst.

Erfindungsgemäß ist die Länge des Hubes der Kolbenstange relativ zu dem Zylinder einstellbar. Dadurch kann das Dämpfungselement universell für verschiedene bewegbare Möbelteile eingesetzt werden, wobei der Dämpfungsweg an das ent- sprechende Möbelteil anpassbar ist, wobei nicht der Lineardämpfer verstellt wird sondern der Ausfahrweg der Kolbenstange verändert wird. Denn leichte Möbelteile benötigen meist nur einen geringeren Dämpfungsweg als schwerere Möbelteile und zudem kann auch die Art des Möbelteils für den benötigten Dämpfungsweg relevant sein. Insofern kann ein und dasselbe Dämpfungselement für unterschiedliche Zwecke angepasst werden. Am Ende des Dämpfungsweges ist dabei jeweils dieselbe Kraft der Vorspannfeder wirksam, unabhängig davon, wie lang der Hubweg der Kolbenstange relativ zu dem Zylinder eingestellt ist. Es ist natürlich auch zusätzlich noch möglich, die Vorspannkraft der Feder einzustellen, um noch eine weitere Anpassung vornehmen zu können.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind Einstellmittel vorgesehen, um die Kolbenstange gegen die Kraft einer Feder in den Zylinder einzuschieben. Die Einstellmittel können dabei einen Anschlag ausbilden, um die Ausfahrbewegung der Kolbenstange aus dem Zylinder zu begrenzen. Dadurch lässt

sich der Hub der Kolbenstange relativ zu dem Zylinder begrenzen und der Dämpfungsweg kann entsprechend verändert werden. Unabhängig davon, wie lang der Dämpfungsweg ist, wird neben den dynamischen Dämpfungskräften auch die Vorspannung der Feder genutzt, um ein Zuschlagen eines bewegbaren Möbelteils, bei- spielsweise einer Tür, zu vermeiden. Ferner können die Einstellmittel von den auftretenden Kräfte aufgrund des dynamischen Dämpfers entkoppelt sein.

Das Dämpfungselement weist vorzugsweise ein an einem Möbelteil montierbares Gehäuse auf, von dem ein mit dem Kolbenstange oder dem Zylinder gekoppelter Stößel hervorsteht. Dann ist der Zylinder und die Kolbenstange in dem Gehäuse geschützt aufgenommen und nur der Stößel steht aus dem Gehäuse hervor, sodass ein bewegbares Bauteil, wie ein Scharnierteil oder ein bewegbares Möbelteil, an den Stößel anlegbar ist, um diesen in das Gehäuse einzuschieben. Es ist natürlich auch möglich, ein bewegbares Bauteil unmittelbar auf den Zylinder oder die KoI- benstange des Lineardämpfers wirken zu lassen.

Die Einstellmittel können eine Kurvenführung umfassen, mittels der ein Begrenzungselement für den Hub relativ zu dem Gehäuse verstellbar ist. Dann kann über die Einstellmittel ein Stellelement stufenlos die Länge des Hubes verstellen, je nachdem, wie lange der Dämpfungsweg sein soll. Hierfür kann das Einstellmittel als Stellscheibe ausgebildet sein, an der eine spiralförmige Kurvenführung ausgebildet ist, in die ein Zapfen eines Begrenzungselementes eingreift.

Für einen kompakten Aufbau kann das Begrenzungselement einen Steg aufweisen, der durch einen Schlitz des Gehäuses in eine Aufnahme an dem Stößel eingreift.

Dann kann mit nur wenigen Bauteilen ein Dämpfungselement gebildet werden. Der Stößel kann dabei mit einem Scharnierelement zusammenwirken, an dem eine verschwenkbare Möbeltür festgelegt ist. Ferner ist es möglich, das Dämpfungselement auch bei Schubladen oder anderen bewegten Möbelteilen einzusetzen.

Die Einstellmittel können auch durch einen verrastbaren Schieber oder einen ver- rastbaren Hebel gebildet sein, damit der Dämpfungsweg eingestellt werden kann. Ferner kann auch ein in unterschiedlichen Positionen fixierbarer Anschlag vorgesehen werden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausfuhrungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Dämpfungselementes im eingebauten Zustand;

Figur 2, 3 zwei Ansichten des Dämpfungselementes der Figur 1 in unterschiedlichen Positionen;

Figur 4, 5, 6 und 7 verschiedene Ansichten des Dämpfungselementes der Figur

1 in unterschiedlichen Positionen;

Figur 8 eine Explosionsdarstellung des Dämpfungselementes der Figur 1;

Figur 9 eine Explosionsdarstellung eines weiteren Ausfuhrungsbeispieles eines Dämpfungselementes;

Figur 10 eine perspektivische geschnittenen Ansicht eines Dämpfungselementes gemäß eines weiteren Ausfuhrungsbeispieles;

Figur 11 eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausfuhrungsbeispieles eines Dämpfungselementes; und

Figur 12 ein Kraft- Weg Diagramm eines erfindungsgemäßen Dämpfungselementes.

Ein Dämpfungselement 1 dient zur Dämpfung der Bewegung von bewegbaren

Möbelteilen und umfasst eine Platte 2, die über Schrauben an einer verschwenkbaren Tür 3 fixierbar ist. An der Platte 2 ist ein Gehäuse 4 montiert, innerhalb dem weitere Bauteile des Dämpfungselementes 1 geschützt angeordnet sind. Die Tür 3 ist an einem feststehenden Möbelkorpus 5 gehalten, an dem ein Scharnierteil 6

montiert ist, an dem die Platte 2 über einen Gelenkmechanismus 7 verschwenkbar gehalten ist. An dem Möbelkorpus 5 ist eine weitere Platte 8 montiert, an dem das Scharnierteil 6 festgelegt ist, wobei über Schrauben 9 eine Einstellung der Lageposition der Tür 3 zu dem Möbelkorpus 5 vorgenommen werden kann.

Am Ende der Schließbewegung soll die Bewegung der Tür 3 relativ zu dem Möbelkorpus 5 gedämpft werden, um ein Zuschlagen der Tür 3 zu vermeiden. Hierfür ist ein Dämpfungselement 1 mit einem Stößel 10 versehen, der an dem Scharnierteil 6 anschlägt, wobei der Stößel 10 aus einem Kunststoffmaterial, Metall oder ei- nem anderen Material bestehen kann.

Wie in Figur 2 gezeigt ist, steht der Stößel 10 aus dem Gehäuse 4 hervor und liegt bei geöffneter Tür 3 nicht mehr an dem Scharnierteil 6 an. Der Stößel 10 ist mit einem Zylinder 12 gekoppelt, beispielsweise durch eine Klemm- oder Rastverbin- düng, der Teil eines Lineardämpfers ist. Ferner ist eine Stellscheibe 11 vorgesehen, um den Dämpfungsweg einstellen zu können.

In der Figur 3 ist die Position der Tür 3 gezeigt, an der das Scharnierteil 6 an dem Stößel 10 anliegt. In dieser Position drückt das Scharnierteil 6 gegen den Stößel 10 und bewegt diesen in das Gehäuse 4 hinein, wobei der Stößel 10 auf den Zylinder

12 des Lineardämpfers wirkt, der dynamische und statische Dämpfungskräfte erzeugt.

In Figur 4 ist das Dämpfungselement 1 im Detail dargestellt, wobei in dem Gehäu- se 4 neben dem Zylinder eine Kolbenstange 15 vorgesehen ist, die in den Zylinder

12 hineinbewegt werden kann. Zylinder 12 und Kolbenstange 15 können so ausgebildet sein, wie es in der DE 202 05 076 beschrieben ist. Auch andere Formen von Lineardämpfern können eingesetzt werden, wobei über eine Feder die Kolbenstange 15 aus dem Zylinder 12 herausgedrückt wird. Zum Abfedern der dynamischen Bewegung können hydraulische oder pneumatische Dämpfungselemente eingesetzt werden. Die auftretenden Dämpfungskräfte werden anders als beim Stand der Technik nicht auf eine Verstelleinrichtung, sondern direkt in das Gehäuse 4 eingeleitet, das entsprechend fest montiert sein kann.

Der Zylinder 12 und die Kolbenstange 15 sind in einem Innenraum 16 des Gehäuses 4 angeordnet, wobei der Abstand von dem Zylinder 12 zu einer stirnseitigen Wand des Gehäuses 4 die Länge 1 vorgibt, bis zu der der Zylinder 12 bewegbar ist. Bis zu dieser Länge kann auch der Stößel 10 in das Gehäuse 4 hineingedrückt wer- den.

Die Länge 1 wird ferner durch Einstellmittel vorgegeben, die ein Begrenzungselement 13 umfassen, das in eine Aufnahme 14 an dem Stößel 10 eingreift. Durch die Feder innerhalb des Zylinders 12 kann dann der Stößel 10 zusammen mit dem Zy- linder 12 nicht weiter aus dem Gehäuse 4 herausbewegt werden. Das Begrenzungselement 13 ist mit der Stellscheibe 11 gekoppelt, wobei durch Drehen der Stellscheibe 11 der maximale Dämpfungsweg begrenzt werden kann.

In Figur 5 ist eine Position gezeigt, bei der die Kolbenstange 15 weiter aus dem Zy- linder 12 hervorsteht, als bei Figur 4. Dadurch ergibt sich ein längerer Dämpfungsweg L, wobei hierfür das Begrenzungselement 13 entsprechend nach rechts bewegt wurde, um den Dämpfungsweg zu verlängern.

Figur 6 zeigt eine Position, bei der die Möbeltür 3 geschlossen ist und das Schar- nierteil 6 gegen den Stößel 10 drückt. Der Zylinder 12 liegt nun an dem Gehäuse 4 an und der Kolbenstange 15 ist innerhalb des Zylinders angeordnet. Dadurch wird zwischen dem Begrenzungselement 13 und einer Wand des Stößels 10 die maximale Länge H des Hubes sichtbar, den der Zylinder 12 und der Stößel 10 ausführen kann. Würde das Begrenzungselement 13 etwas weiter nach rechts bewegt werden, würde sich der Hub entsprechend vergrößern.

In Figur 7 ist eine Einbausituation des Dämpfungselementes 1 gezeigt, bei der die Möbeltür ebenfalls in der geschlossenen Position ist und das Scharnierteil 6 an dem Stößel 10 anliegt. In diesem Fall ist jedoch der Zylinder 12 nicht unmittelbar an dem Gehäuse 4 angeordnet, sondern in einem Abstand b zu dem Gehäuse 4 angeordnet. Dadurch wird nicht die maximale Hublänge des Dämpfungselementes ausgenutzt und insbesondere wird der letzte Teil des Dämpfungsweges, bei dem die Feder innerhalb des Zylinders die größte Kraft entfaltet, nicht genutzt. Eine solche Einbausituation kann sich insbesondere für leichtere Möbelteile anbieten, bei denen

die maximale Federkraft zum Abbremsen der Bewegung nicht unbedingt benötigt wird. Auch bei dieser Einbausituation ergibt sich ein maximaler Hub H zwischen Begrenzungselement 13 und einer Wand des Stößels 10.

Das erfindungsgemäße Dämpfungselement ist in der Explosionsdarstellung in Figur 8 im Detail gezeigt. Das Gehäuse 4 umfasst eine zylindrische Aufnahme für den Zylinder 12 und den hervorstehenden Kolbenstange 15. Unterhalb des Gehäuses 4 ist eine Stellscheibe 11 vorgesehen, in der eine spiralförmige Kurvenführung 17 ausgespart ist. Die Stellscheibe 11 ist um eine Achse drehbar, die in eine öff- nung 18 an der Stellscheibe 11 eingreift.

Das Begrenzungselement 13 ist durch einen U-förmigen Bügel 20 gebildet, an dessen Schenkeln endseitig nach oben hervorstehende Stege 21 ausgebildet sind. Diese Stege 21 durchgreifen Schlitze 22 in dem Gehäuse 4 und sind dann in die Auf- nahmen 14 an dem Stößel 10 geführt. An dem U-förmigen Bügel 20 ist auch der zu der Stellscheibe 11 gewandten Seite ein Zapfen 19 ausgebildet, der in die spiralförmige Kurvenführung 17 eingreift. Dadurch kann durch Drehen der Stellscheibe 11 die Position des Bewegungselementes 13 in Richtung des Hubweges des Zylinders 12 verstellt werden. Auf diese Weise ist es möglich, den Ausfahrweg der KoI- benstange 15 zu verringern, während die maximal eingefahrene Position durch die

Anlage des Zylinders 12 an dem Gehäuse 4 definiert ist.

In den Figur 9 bis 11 sind eine modifizierte Ausführungsformen eines Dämpfungselementes gezeigt. Dieselben Bauteile sind dabei mit denselben Bezugszeichen versehen.

Bei dem in Figur 9 gezeigten Ausführungsbeispiel ist als Begrenzungselement ein Hebel 13' vorgesehen, der an dem Gehäuse verschwenkbar gelagert ist, wobei der Hebel 13' um einen Zapfen 30 drehbar angeordnet ist. Der Hebel 13' umfasst einen Griffabschnitt 33, der aus dem Gehäuse herausragt und verschwenkt werden kann.

Ferner ist in dem Gehäuse ein kurvenförmiger Schlitz 31 ausgespart, in den ein Zapfen des Hebels 13' eingreift, wobei der Zapfen zusätzlich noch in eine Aussparung 14' an dem Stößel 10 eingefügt ist. Der Zapfen bildet somit eine Art Anschlag, um die maximale Ausfahrbewegung des Dämpfungselementes einstellen zu

können. Femer sind an dem Hebel 13' noch Rastelemente vorgesehen, die mit entsprechenden Aufnahmen 34 an dem Gehäuse zusammenwirken, sodass der Hebel 13' in unterschiedlichen Positionen verrastbar ist.

Bei dem in Figur 10 gezeigten Ausfuhrungsbeispiel eines Dämpfungselementes ist ein Begrenzungselement 13" vorgesehen, das als verfahrbarer Schieber ausgebildet ist. Der Schieber ist innerhalb einer Aussparung 14" des Stößels 10 bewegbar, wobei der Schieber 13" über eine Feder nach außen vorgespannt ist. Dadurch ist ein leistenfδrmiger Vorsprung 40 in Rastzähne 41 eingedrückt, sodass der Schieber 13" nach unten gedrückt werden kann und dann in die gewünschte Position verfahren wird. Anschließend rastet er ein und kann dann den maximalen Hub eines Zylinders 12 eines Lineardämpfers begrenzen.

In Figur 11 ist eine weitere Ausführungsform eines Dämpfungselementes gezeigt, bei dem die Begrenzung des Hubweges über einen Anschlag 13'" erfolgt, an dem ein Zapfen 52 ausgebildet ist, der in benachbarte öffnungen 50, 51 einsteckbar ist und dort dann fixiert bleibt. Der Zapfen 52 greift zusätzlich in eine Aussparung 14'" an dem Stößel 10 ein, sodass durch den Anschlag 13'" die maximale Hubbewegung eines Zylinders 12 und des Stößels 10 begrenzt wird.

In Figur 12 ist ein Kraft- Weg- Diagramm des erfindungsgemäßen Dämpfungselementes gezeigt. Mit zunehmendem Weg steigt die Kraft durch die Feder innerhalb des Lineardämpfers an, sodass am Ende eine höhere Kraft vorhanden ist als am Anfang der Dämpfungsbewegung. Dabei kann durch die Begrenzungseinrichtung 13 , 13 ' , 13 " , 13 " ' der maximale Hub H des Stößels 10 und des Zylinders 12 eingestellt werden, also der Abstand der Punkte X ₂ und X ₃ . Ein weiterer möglicher Hubweg v zwischen den Punkten X ₁ und X ₂ wird dann bei dem Dämpfungselement 1 nicht genutzt. In der geschlossenen Position der Tür hat die Federkraft jedoch einen Maximalwert an der Position X ₃ , der unabhängig von der Länge des Hubweges ist.

Falls es gewünscht wird, kann natürlich auch das Dämpfungselement so versetzt werden, dass nur der Anteil mit einer geringeren Federkraft für die Dämpfungsbewegung genutzt wird, sowie dies in Figur 7 dargestellt ist. Sowohl die Federkraft

als auch der Dämpfungsweg kann mit dem erfindungsgemäßen Dämpfungselement optimal auf das entsprechende Möbelteil eingestellt werden. Ferner kann der Stößel 10 ausgewechselt werden, und es können längere und kürzere Stößel eingesetzt werden, um einer veränderten Einbausituation gerecht zu werden.

Bei den gezeigten Ausführungsbeispielen liegt die Kolbenstange 15 jeweils an dem Gehäuse 4 an. Es ist natürlich auch möglich, den Zylinder 12 an dem Gehäuse anzuordnen und die Kolbenstange mit dem Stößel 10 zu koppeln. Ferner kann bei entsprechender bauweise der Stößel 10 unmittelbar durch den Zylinder 12 oder die Kolbentange 15 gebildet sein, um möglichst wenig Bauteile für das Dämpfungselement zu benötigen.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel wird das Dämpfungselement an einem Scharnierelement eingesetzt, wobei das Dämpfungselement an der Tür befestigt war. Es ist natürlich auch möglich, das Dämpfungselement an dem Möbelkorpus zu montieren. Zudem kann das Dämpfungselement bei anderen Möbeln, beispielsweise bei Auszugsführungen, und anderen Möbelbeschlägen eingesetzt werden.

Ferner sind unterschiedliche Mechaniken zum Einstellen des maximalen Hubes ge- zeigt. Auch hier können noch andere Mechaniken eingesetzt werden, um den maximalen Hubweg zu begrenzen, ohne den Grundgedanken der Erfindung zu verlassen. Dabei kann auch der Zylinder 12 unmittelbar an einem bewegbaren Möbelteil zur Anlage gebracht werden, beispielsweise wenn auf den Stößel 10 verzichtet werden soll.

In den dargestellten Ausführungsbeispielen ist das Dämpfungselement in den Möbelbeschlag integriert, wird also zusammen mit dem Möbelbeschlag an dem Möbel montiert. Es ist natürlich auch möglich, das Dämpfungselement separat von dem Möbelbeschlag zu montieren und somit bestehende Möbel nachzurösten. Ferner kann das Dämpfungselement lösbar mit einem Möbelbeschlag verbunden werden, um bei Bedarf montiert zu werden, wobei zur Verbindung bekannte Rast- oder Klemmelemente, Schraubverbindungen oder andere Mechaniken eingesetzt werden können.