Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verstellung einer rotierbaren Frässpindel einer Kantenfräsma schine entlang einer Längsachse der Frässpindel sowie eine Kantenfräsmaschine mit einer rotierbaren Frässpindel.

Eine Kantenfräsmaschine mit einer solchen Vorrichtung zur Verstellung der Frässpindel ist aus der EP 2 535 130 A2 bekannt. Durch die Verstellung der Frässpindel entlang der Längsachse, also einer Höhen verstellung derselben, kann eine optimale Schnitttiefe zur Bearbeitung von Kanten und Nuten insbeson dere bei metallischen Werkstoffen, zum Beispiel zur Vorbereitung von Schweißkanten, erreicht werden.

Bei der in der EP 2 535 130 A2 beschriebenen Lösung ist ein Stellring über eine Keilverbindung mit einer Hülse verbunden, die über ein Außengewinde mit einem Innengewinde eines Gehäuses der Kantenfräs maschine in Eingriff ist. Durch Verdrehen des Stellrings kann demnach die Hülse entsprechend verdreht werden, was aufgrund der Gewindeverbindung derselben mit dem Gehäuse zu einer Translationsbewe gung entlang einer Längsachse der Frässpindel führt. Die Frässpindel ist so gegenüber der Hülse gela gert, dass die Rotations- und Translationsbewegung der Hülse eine Translationsbewegung der Frässpin del bewirkt. Letztendlich kann demnach durch Verdrehen des Stellrings eine Verstellung der Frässpindel entlang ihrer Längsachse erreicht werden.

Um ein unbeabsichtigtes Verstellen der Frässpindel zu verhindern, ist der Stellring mittels mehrerer, in jeweilige Ausnehmungen desselben eingreifender Verriegelungsstifte mit dem Gehäuse verbunden. Ein zwischen einem Deckel und dem Stellring angeordnetes Federelement sorgt dafür, dass die Verriege lungsstifte in die Ausnehmungen des Stellrings eingreifen, wenn der Stellring in eine entsprechende Posi tion gedreht wird. Eine Bewegung des Stellrings ist allerdings nur durch ein vorheriges Anheben dessel ben gegenüber dem Gehäuse, entgegen der Kraft des Federelements, möglich.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zur Verstellung einer rotierbaren Frässpindel einer Kantenfräsmaschine und eine entsprechende Kantenfräsmaschine zu schaffen, die eine einfache Bedienung aufweisen.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die in Anspruch 1 genannten Merkmale gelöst.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung ermöglicht eine sehr einfache Höhenverstellung der Frässpindel ent lang ihrer Längsachse, indem das Betätigungselement verdreht wird, wobei diese Verdrehung durch die Verbindung des Betätigungselements mit dem Verstellelement zu einer Translationsbewegung des Ver stellelements und dadurch auch zu einer Verstellung der Frässpindel in Richtung der Längsachse führt. Grundsätzlich lässt sich also, aufgrund der Umwandlung der Rotationsbewegung des Betätigungsele ments in eine Translationsbewegung des Verstellelements, eine sehr einfache Verstellung der Frässpin- del erreichen, so dass eine sehr einfache und komfortable Bedienung der Vorrichtung, vorzugsweise mit nur einer Hand bzw. mit nur einer Handbewegung, möglich ist.

Bei der erfindungsgemäßen Lösung ist demnach die Rotationsbewegung von der Translationsbewegung entkoppelt bzw. diese beiden Bewegungen finden nicht in ein und demselben Bauteil statt. Dadurch, dass erfindungsgemäß die Rotations- und die Translationsbewegungen der Vorrichtung voneinander entkop pelt sind, wird unter anderem eine genauere Ablesbarkeit einer die Position der Frässpindel anzeigenden Skala ermöglicht.

Hierbei ist gemäß der vorliegenden Erfindung das Betätigungselement mittels einer Blockiereinrichtung unverschieblich an dem Gehäuse festgesetzt, so dass die beschriebene Umwandlung der Rotationsbe wegung des Betätigungselements in die Translationsbewegung des Verstellelements auf sehr einfache und zuverlässige Weise gewährleistet werden kann.

Um eine unerwünschte bzw. versehentliche Verstellung der Frässpindel zu vermeiden, ist erfindungsge mäß eine Fixiereinrichtung vorgesehen, mittels der die Drehbarkeit des Betätigungselements zumindest einschränkbar ist. Die Fixiereinrichtung stellt damit sicher, dass eine unerwünschte Verstellung der Längsachse der Frässpindel durch ein versehentliches Verdrehen des Betätigungselements verhindert wird.

In einer sehr vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Fixiereinrichtung ein sich einerseits an dem Gehäuse und andererseits an dem Betätigungselement abstützendes, mit Ausnehmungen in dem Gehäuse und/oder in dem Betätigungselement in Eingriff bringbares Federele ment aufweist. Auf diese Weise kann auf eine Bewegung des Betätigungselements in Richtung der Längsachse, um eine Drehung desselben zu ermöglichen bzw. diese zu verhindern, verzichtet werden, wodurch die Bedienung der erfindungsgemäßen Vorrichtung wesentlich vereinfacht wird, da lediglich ein Verdrehen des Betätigungselements erforderlich ist, um die Höhenverstellung der Frässpindel zu bewir ken. Dennoch wird durch das in die Ausnehmungen des Gehäuses und/oder des Betätigungselements eingreifende Federelement ein ungewolltes Verdrehen des Betätigungselements verhindert.

Alternativ dazu kann vorgesehen sein, dass die Fixiereinrichtung einen drehfest mit dem Betätigungsele ment verbundenen Sicherungsring aufweist, der mittels wenigstens eines in eine Ausnehmung des Siche rungsrings eingreifenden Rastelements drehfest mit dem Gehäuse verbindbar ist, wobei die drehfeste Verbindung des Sicherungsrings mit dem Gehäuse durch Verschieben des Sicherungsrings entlang der Längsachse aufhebbar ist. Diese Ausführungsform erfordert zwar ein Anheben des Sicherungsrings, um das Verdrehen desselben zu ermöglichen, dennoch ist auch bei dieser Ausführungsform eine Einhand bedienung sowie ein sicherer Schutz vor ungewollter Betätigung derselben gewährleistet.

Eine weitere alternative Ausführungsform der Fixiereinrichtung kann darin bestehen, dass die Fixierein richtung eine mit einem Gewinde des Verstellelements in Eingriff stehende Fixiermutter aufweist, die ge- genüber dem Verstellelement verdrehbar ist, um das Betätigungselement zu fixieren. Zwar sind bei dieser Ausführungsform zwei Handgriffe zur Betätigung der Vorrichtung notwendig, die genannte Ausführungs form ist jedoch kostengünstig realisierbar, weist eine geringe Anzahl an Einzelteilen und einen sehr einfa chen Aufbau sowie ein einfach nachvollziehbares Wirkprinzip auf.

Wenn in einer weiteren Ausführungsform die Fixiereinrichtung wenigstens ein Verriegelungselement auf weist, das zwischen einer durch wenigstens ein in radialer Richtung wirkendes Federelement bewirkten Verriegelungsstellung, in der das Betätigungselement nicht drehbar ist, und einer durch Aufbringen einer der Kraft des Federelements entgegen gerichteten Kraft auf das Verriegelungselement bewirkten Frei gabestellung verstellbar ist, so ergibt sich eine einfache Handhabung der Vorrichtung und es ist auch bei dieser Ausführungsform eine Einhandbedienung möglich.

Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass die Fixiereinrichtung einen in einer wenigstens annähernd senkrecht zu der Längsachse ausgerichteten Ebene in dem Betätigungselement verlaufenden Schlitz und ein die beiden durch den Schlitz gebildeten Teile des Betätigungselements verbindendes Verbindungs element aufweist, wobei durch Aufbringen einer Kraft mittels des Verbindungselements das Betätigungs element mit dem Verstellelement verspannbar ist. Diese Ausführungsform ermöglicht eine individuelle Höheneinstellung der Frässpindel auf einfach nachvollziehbare Art und Weise, es sind jedoch zwei Handgriffe zur Bedienung derselben notwendig.

In einer weiteren sehr vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Ver stellelement über eine Gewindeverbindung mit dem Betätigungselement verbunden ist. Eine solche Ge windeverbindung zwischen dem Verstellelement und dem Betätigungselement kann kostengünstig her gestellt werden, ermöglicht eine sehr geringe Baugröße der erfindungsgemäßen Vorrichtung und stellt darüber hinaus eine zuverlässige Funktion derselben sicher.

Alternativ dazu kann vorgesehen sein, dass das Verstellelement über eine Zahnstangenverbindung mit dem Betätigungselement verbunden ist. Auch mittels einer Zahnstangenverbindung zwischen dem Ver stellelement und dem Betätigungselement, die zum Beispiel eine Verzahnung an dem Verstellelement, eine Verzahnung an dem Betätigungselement und ein dazwischen angeordnetes Schneckenrad umfas sen kann, lässt sich die Rotationsbewegung des Betätigungselements zu einer Translationsbewegung des Verstellelements umwandeln.

Eine weitere alternative Lösung kann darin bestehen, dass das Verstellelement über eine Kegelradver bindung mit dem Betätigungselement verbunden ist. Der Vorteil einer solchen Lösung besteht insbeson dere in ihrer geringen Verschmutzungsanfälligkeit.

Um größere Verstellungen der Frässpindel entlang der Längsachse auf schnellere Art und Weise vor nehmen zu können, kann des Weiteren vorgesehen sein, dass zwischen dem Gehäuse und dem Verstel lelement eine Zwischenhülse angeordnet ist, die sowohl mit dem Gehäuse als auch mit dem Verstellele- ment drehtest verbunden und sowohl gegenüber dem Gehäuse als auch gegenüber dem Verstellelement in Längsrichtung verschieblich ist, wobei die Zwischenhülse mittels eines Klemmelements gegenüber dem Gehäuse und/oder dem Verstellelement verriegelbar ist, um die Verschieblichkeit derselben in Längsrichtung zu verhindern.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass zwischen dem Gehäuse und dem Betätigungselement ein zweites Verstellelement und ein zweites Betätigungselement angeordnet sind, wobei das zweite Verstellelement und das zweite Betätigungselement mittels einer Ge windeverbindung miteinander verbunden sind, und wobei das zweite Verstellelement drehfest mit dem ersten Verstellelement und dem Gehäuse verbunden ist. Dies ermöglicht eine grobe und eine feine Ver stellung der Höhenlage der Frässpindel, da die Gewindeverbindung zwischen dem zweiten Verstellele ment und dem zweiten Betätigungselement beispielsweise eine größere Gewindesteigung aufweisen kann.

Wenn in einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung die Blockiereinrichtung einen in jeweili ge Ausnehmungen in dem Betätigungselement und in dem Gehäuse eingreifenden Querstift aufweist, so ist ein zuverlässiges Festsetzen des Betätigungselements an dem Gehäuse sichergestellt, so dass das Betätigungselement in Richtung der Längsachse nicht verschoben werden kann.

Um ein zuverlässiges Abstützen des Verstellelements an dem Gehäuse und damit die Translationsbewe gung des Verstellelements sicherzustellen, kann des Weiteren vorgesehen sein, dass das Verstellele ment mittels einer formschlüssigen Verbindung drehfest mit dem Gehäuse verbunden ist.

Als hinsichtlich eines geringen Bauraums und einer zuverlässigen Funktionsweise besonders vorteilhaft hat es sich herausgestellt, wenn die formschlüssige Verbindung als Keilwellenverbindung ausgebildet ist.

Eine Kantenfräsmaschine mit einer rotierbaren Frässpindel und einer erfindungsgemäßen Vorrichtung ist in Anspruch 15 angegeben.

Die erfindungsgemäße Kantenfräsmaschine kann sämtliche der oben beschriebenen Vorteile der erfin dungsgemäßen Vorrichtung nutzen.

Ergänzend sei darauf hingewiesen, dass Begriffe, wie "umfassend", "aufweisen" oder "mit" keine anderen Merkmale oder Schritte ausschließen. Ferner schließen Begriffe wie "ein" oder "das", die auf eine Einzahl von Schritten oder Merkmalen hinweisen, keine Mehrzahl von Merkmalen oder Schritten aus und umge kehrt.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung sowie aus den Unteransprüchen. Die Erfindung ist nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren näher beschrieben. Die Fi guren zeigen mehrere Merkmale der Erfindung in Kombination miteinander. Selbstverständlich vermag der Fachmann diese jedoch auch losgelöst voneinander zu betrachten und gegebenenfalls zu weiteren sinnvollen Unterkombinationen zu kombinieren, ohne dass er hierfür erfinderisch tätig werden müsste.

Es zeigen schematisch:

Figur 1 eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Verstellung einer ro tierbaren Frässpindel einer Kantenfräsmaschine;

Figur 2 einen Schnitt nach der Linie ll-ll aus Fig. 1 ;

Figur 3 eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Figur 4 eine dritte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Figur 5 eine vierte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Figur 6 eine fünfte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Figur 7 eine sechste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Figur 8 eine siebte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Figur 9 eine achte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Figur 10 eine neunte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Figur 1 1 einen Schnitt nach der Linie XI-XI aus Fig. 10;

Figur 12 eine zehnte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Figur 13 eine elfte Ausführungsform der Vorrichtung; und

Figur 14 eine zwölfte Ausführungsform der Vorrichtung.

Fig. 1 zeigt eine Vorrichtung 1 zur Verstellung einer rotierbaren Frässpindel 2 einer Kantenfräsmaschine 3 entlang einer Längsachse x der Frässpindel 2. Die Vorrichtung 1 weist unter anderem ein Gehäuse 4, ein gemäß dem Pfeil A verdrehbares Betätigungselement 5 und ein Verstellelement 6 auf. Das Verstel lelement 6 wirkt zur Verstellung der Frässpindel 2 in Richtung der Längsachse x auf dasselbe, so dass eine Bewegung des Verstellelements 6 gemäß dem Pfeil B entlang der Längsachse x zu einer entspre chenden Bewegung der Frässpindel 2 führt. Im vorliegenden Fall ist die Frässpindel 2 mittels mehrerer Lagerelemente 7 so an dem Verstellelement 6 gelagert, dass die beschriebene Kopplung dieser beiden Bauteile sichergestellt ist.

Das Betätigungselement 5 ist mit dem Verstellelement 6 so verbunden, dass eine Drehung des Betäti gungselements 5 um die Längsachse x gemäß dem Pfeil A eine Verschiebung des Verstellelements 6 in Richtung der Längsachse x gemäß dem Pfeil B bewirkt. In dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbei spiel ist das Verstellelement 6 über eine Gewindeverbindung 8 mit dem Betätigungselement 5 verbunden. Dabei weist das Verstellelement 6 ein Außengewinde 8a und das Betätigungselement 5 ein Innengewin de 8b auf. In zu einem späteren Zeitpunkt beschriebenen Ausführungsformen sind auch andere Verbin dungen zwischen dem Betätigungselement 5 und dem Verstellelement 6 beschrieben.

Das Betätigungselement 5 ist innerhalb des Gehäuses 4 drehbar gelagert. Dabei ist eine Blockiereinrich tung 9 vorgesehen, die einerseits die Drehung des Betätigungselements 5 gegenüber dem Gehäuse 4 er laubt, mittels der das Betätigungselement 5 jedoch in Richtung der Längsachse x unverschieblich an dem Gehäuse 4 festgesetzt ist. In dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel weist die Blockiereinrich tung 9 einen in jeweilige Ausnehmungen 10 in dem Betätigungselement 5 und in dem Gehäuse 4 eingrei fenden Querstift 1 1 auf. Der in Fig. 1 im Schnitt dargestellte Querstift 1 1 verläuft innerhalb einer im We sentlichen senkrecht zu der Längsachse x ausgerichteten Ebene zwischen dem Gehäuse 4 und dem Be tätigungselement 5.

Die Drehbarkeit des Betätigungselements 5 ist mittels einer Fixiereinrichtung 12 zumindest einschränk- bar. Dies bedeutet, dass in einigen Ausführungsformen eine bestimmte Kraft überschritten werden muss, um das Betätigungselement 5 trotz der Fixiereinrichtung 12 um die Längsachse x zu drehen. In anderen Ausführungsformen ist die Fixiereinrichtung 12 so ausgeführt, dass das Betätigungselement 5 auch bei Aufbringen einer höheren Kraft nicht ohne Beschädigung der Vorrichtung 1 bzw. der Kantenfräsmaschine 3 um die Längsachse x gedreht werden kann.

In dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel weist die Fixiereinrichtung 12 ein sich einerseits an dem Gehäuse 4 und andererseits an dem Betätigungselement 5 abstützendes, mit Ausnehmungen 13 in dem Gehäuse 4 und in dem Betätigungselement 5 in Eingriff bringbares Federelement 14 auf. Die Fixier einrichtung 12 mit dem an dem Betätigungselement 5 angebrachten und in eine der Ausnehmungen 13 in dem Gehäuse 4 eingreifenden Federelement 14 ist in dem Schnitt von Fig. 2 nochmals dargestellt. Die Abstände der Ausnehmungen 13 der Fixiereinrichtung 12 bilden dabei eine Rasterung für die Verstellung der Höhe der Frässpindel 2.

Das Verstellelement 6 ist mit dem Gehäuse 4 zumindest mittelbar drehfest verbunden. Im vorliegenden Fall wird dies durch eine formschlüssige Verbindung 15, die in dem Ausführungsbeispiel von Fig. 1 als Keilwellenverbindung 15a ausgebildet ist, realisiert. Grundsätzlich wären jedoch auch andere formschlüs- sige Verbindungen 15, mit denen ein Verdrehen des Verstellelements 6 gegenüber dem Gehäuse 4 ver hindert und damit ein Abstützen des Verstellelements 6 an dem Gehäuse 4 gewährleistet werden kann, denkbar. Hierzu können das Verstellelement 6 und das Gehäuse 4 entsprechende Konturen aufweisen. Die formschlüssige Verbindung 15 bildet dabei eine Verdrehsicherung zwischen dem Gehäuse 4 und dem Verstellelement 6. An ihrer Oberseite ist die Kantenfräsmaschine 3 mittels eines Deckels 16 ge schlossen.

Die Funktionsweise der Vorrichtung 1 ist wie folgt: Durch Drehen des Betätigungselements 5 gemäß dem Pfeil A um die Längsachse x wird über die Gewindeverbindung 8 eine Translationsbewegung bzw. Ver schiebung des Verstellelements 6 entlang der Längsachse x gemäß dem Pfeil B eingeleitet, da sich das Verstellelement 6 aufgrund seiner drehfesten Verbindung mit dem Gehäuse 4 nicht um die Längsachse x drehen kann. Diese Längsbewegung des Verstellelements 6 führt über die entsprechende Kopplung des selben mit der Frässpindel 2 zu einer dementsprechenden Verstellung der Frässpindel 2 entlang der Längsachse x. Um diese Verstellung der Frässpindel 2 vorzunehmen, muss also bei der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführungsform lediglich das Betätigungselement 5 gemäß dem Pfeil A um die Längsachse x gedreht werden. Hierbei muss die von der Fixiereinrichtung 12 zwischen dem Betätigungs element 5 und dem Gehäuse 4 aufgebrachte Kraft überwunden werden, welche sich bei der Ausfüh rungsform von Fig. 1 durch die Auslegung des Federelements 14 ergibt. Nach Beendigung der Verstel lung rastet die Fixiereinrichtung 12 wieder in einer bestimmten Position ein, so dass ein versehentliches Verstellen der Höhe der Frässpindel 2 vermieden werden kann. Die Fixiereinrichtung 12 kann daher auch als Rasteinrichtung bezeichnet werden.

Durch eine entsprechende Wahl der Steigung des Außengewindes 8a und des Innengewindes 8b der Gewindeverbindung 8 kann festgelegt werden, um welchen Weg die Frässpindel 2 in Längsrichtung x bei einem bestimmten Drehwinkel des Betätigungselements 5 bewegt wird.

In Fig. 3 ist eine zweite Ausführungsform der Vorrichtung 1 dargestellt. Im Unterschied zu der Ausfüh rungsform gemäß den Figuren 1 und 2 ist die Fixiereinrichtung 12 zwischen dem Betätigungselement 5 und dem Gehäuse 4 in einem horizontal und nicht in einem vertikal verlaufenden Spalt zwischen diesen beiden Bauteilen vorgesehen. Auch hierbei wirkt das Federelement 14 jedoch so, dass ein versehentli ches Verdrehen des Betätigungselements 5 um die Längsachse x und damit ein versehentliches Verstel len der Frässpindel 2 verhindert wird. Da die weiteren Bauteile identisch zu der Ausführungsform gemäß den Figuren 1 und 2 sind, werden diese hierin nicht näher beschrieben.

In Fig. 4 ist eine weitere alternative Ausführungsform der Vorrichtung 1 dargestellt, bei der das Betäti gungselement 5 wiederum über die Gewindeverbindung 8 mit dem Verstellelement 6 verbunden ist. Da bei weist die Fixiereinrichtung 12 einen drehfest mit dem Betätigungselement 5 verbundenen Sicherungs ring 17 auf. Die drehfeste Verbindung zwischen dem Sicherungsring 17 und dem Betätigungselement 5 kann wiederum durch eine formschlüssige Verbindung 18, insbesondere eine Keilwellenverbindung 18a, realisiert werden. Der Sicherungsring 17 weist eine bzw. mehrere Ausnehmungen 19 auf, in die im vorlie- genden Fall als Stift ausgebildete Rastelemente 20 eingreifen. Die Rastelemente 20 sind dabei an dem Gehäuse 4 angebracht und um den Umfang desselben mehrfach vorgesehen. Die sich durch das Ein greifen der Rastelemente 20 in die Ausnehmungen 19 des Sicherungsrings 17 ergebende drehfeste Ver bindung des Sicherungsrings 17 mit dem Gehäuse 4 kann durch Verschieben des Sicherungsrings 17 entlang der Längsachse x entgegen der Kraft eines Federelements 21 , das zwischen dem Sicherungsring 17 und dem Betätigungselement 5 vorgesehen ist, aufgehoben werden.

Durch dieses Anheben des Sicherungsrings 17 entgegen der Kraft des Federelements 21 kann der Si cherungsring 17 gemäß dem Pfeil A um die Längsachse x verdreht werden, wodurch aufgrund der dreh festen Verbindung des Betätigungselements 5 mit dem Sicherungsring 17 durch die formschlüssige Ver bindung 18 auch das Betätigungselement 5 rotiert wird. Dies führt durch die entsprechende Kopplung des Betätigungselements 5 mit dem Verstellelement 6 über die Gewindeverbindung 8 wiederum zu einer Translationsbewegung des Verstellelements 6 gemäß dem Pfeil B und damit zu einer Translationsbewe gung der Frässpindel 2, die wiederum über die Lagerelemente 7 an dem Verstellelement 6 gelagert ist. Zur Fixierung der Höheneinstellung muss lediglich der Sicherungsring 17 losgelassen werden, wodurch er aufgrund der Kraft des Federelements 21 in die dargestellte Position gedrückt wird, in der die Drehbar keit des Betätigungselements 5 eingeschränkt bzw. in diesem Fall vollständig unterbunden wird.

Mit Ausnahme der Ausgestaltung der Fixiereinrichtung 12 entspricht die Funktionsweise der in Fig. 4 dar gestellten Ausführungsform der Vorrichtung 1 demnach derjenigen der Figuren 1 und 2 bzw. der Figur 3.

Bei der vierten Ausführungsform der Vorrichtung 1 gemäß Fig. 5 ist ebenfalls die Fixiereinrichtung 12 un terschiedlich zu derjenigen gemäß der vorhergehenden Figuren ausgeführt. Die Fixiereinrichtung 12 weist dabei eine mit dem Außengewinde 8a des Verstellelements 6 in Eingriff stehende Fixiermutter 22 auf, die ein entsprechendes Innengewinde 8c aufweist, mit dem sie auf das Außengewinde 8a aufge schraubt ist, so dass sie gegenüber dem Verstellelement 6 gemäß dem Pfeil A um die Längsachse x ver drehbar ist. Durch ein entsprechendes Verdrehen der Fixiermutter 22 kann diese an das Betätigungsele ment 5 angelegt werden, so dass ein versehentliches Verdrehen desselben ausgeschlossen werden kann. Die Fixiermutter 22 wirkt dabei also in der Art einer Kontermutter.

Eine weitere Ausführungsform der Vorrichtung 1 ist in Fig. 6 dargestellt. Dabei weist die Fixiereinrichtung 12 im Allgemeinen wenigstens ein, im konkreten Ausführungsbeispiel zwei Verriegelungselemente 23 auf, die zwischen einer in Fig. 6 dargestellten Verriegelungsstellung, in der das Betätigungselement 5 nicht drehbar ist, und einer nicht dargestellten Freigabestellung verstellbar sind, in der das Betätigungs element 5 gemäß dem Pfeil A um die Längsachse x gedreht werden kann. Auf die beiden Verriegelungs elemente 23 wirken jeweilige Federelemente 24, die die Verriegelungselemente 23 in die Verriegelungs stellung rücken und somit die Verriegelungsstellung bewirken. Die Federelemente 24 stützen sich auf der den Verriegelungselementen 23 gegenüberliegenden Seite an dem Betätigungselement 5 ab. Die beiden Verriegelungselemente 23 sind dabei in jeweiligen Nuten 25 des Betätigungselements 5 geführt und grei fen in der Verriegelungsstellung in jeweilige Ausnehmungen 26 in dem Gehäuse 4 ein. Durch dieses Ein- greifen der Verriegelungselemente 23 in die Ausnehmungen 26 des Gehäuses 4 wird das Betätigungs element 5 im Prinzip mit dem Gehäuse 4 verriegelt.

Um die Verriegelungselemente 23 in die Freigabestellung zu bringen, muss demnach eine der Kraft der Federelemente 24 entgegen gerichtete Kraft auf die Verriegelungselemente 23 aufgebracht werden, mit der die Verriegelungselemente 23 radial nach innen gedrückt werden. Dies kann durch Drücken der Ver riegelungselemente 23 beispielsweise mit zwei Fingern, d. h. ein Finger pro Verriegelungselement 23, bewirkt werden. Es ergibt sich aus der Darstellung von Fig. 6, dass durch Drücken der Verriegelungsele mente 23 entgegen der Kraft der Federelemente 24 die Verriegelungselemente 23 außer Eingriff mit den Ausnehmungen 26 des Gehäuses 4 gebracht werden und das Betätigungselement 5 nach Erreichen die ser Freigabestellung mit den Verriegelungselementen 23 um die Längsachse x gedreht werden kann, um die bereits oben beschriebene, durch das Verdrehen des Betätigungselements 5 bewirkte Translations bewegung des Verstellelements 6 entlang der Längsachse x zu bewirken.

Bei der Ausführungsform der Vorrichtung 1 gemäß Fig. 7 ist die grundsätzliche Funktionalität wiederum ähnlich wie bei den oben beschriebenen Ausführungsformen. Die Fixiereinrichtung 12 weist im Gegen satz zu den zuvor beschriebenen Ausführungsformen jedoch einen Schlitz 27 auf, der in einer wenigstens annähernd senkrecht zu der Längsachse x ausgerichteten Ebene in dem Betätigungselement 5 verläuft. Wie in Fig. 7 erkennbar, erstreckt sich der Schlitz 27 nicht durch das gesamte Betätigungselement 5, je doch über die Längsachse x bzw. die Mitte des Betätigungselements 5 hinaus. Der Schlitz 27 teilt somit das Betätigungselement 5 auf einer Seite im Prinzip in zwei Teile. Diese beiden Teile des Betätigungs elements 5 werden durch ein im vorliegenden Fall als Verschraubung ausgebildetes Verbindungselement 28, das eine durch eine Durchgangsbohrung in einem Teil des Betätigungselements 5 verlaufende und in ein Gewinde in dem anderen Teil des Betätigungselements 5 eingreifende Schraube aufweist, verbun den. Durch Anziehen der Schraube des Verbindungselements 28 kann das Betätigungselement 5 mit dem Verstellelement 6 verspannt werden. Hierbei wird die Höhe des Schlitzes 27 verkleinert und das Be tätigungselement 5 übt durch diese Verformung eine Kraft auf das Verstellelement 6 auf, durch die ein Verdrehen des Betätigungselements 5 verhindert wird. Die Verschraubung kann gegebenenfalls durch ein andersartiges Verbindungselement 28, beispielsweise einen Rasthebel oder einen Druckhebel, er setzt werden.

Fig. 8 zeigt eine weitere Ausführungsform der Vorrichtung 1 zur Verstellung der rotierbaren Frässpindel 2 der Kantenfräsmaschine 3. Dabei sind die Blockiereinrichtung 9 und die Fixiereinrichtung 12 ähnlich bzw. identisch wie bei der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführungsform ausgeführt, wobei in diesem Fall die Blockiereinrichtung 9 oberhalb der Fixiereinrichtung 12 angeordnet ist. Im Gegensatz zu den oben beschriebenen Ausführungsformen ist das Verstellelement 6 jedoch nicht über die Gewindeverbin dung 8, sondern über eine Zahnstangenverbindung 29 mit dem Betätigungselement 5 verbunden. Die Zahnstangenverbindung 29 weist jeweilige in der Art von Zahnstangen wirkende Verzahnungen 29a und 29b an dem Betätigungselement 5 bzw. dem Verstellelement 6 sowie ein Schneckenrad 29c auf, das zwischen den beiden Verzahnungen 29a und 29b angeordnet ist. Auch hier wird durch Verdrehen des Betätigungselements 5 gemäß dem Pfeil A um die Längsachse x eine Translationsbewegung des Ver stellelements 6 gemäß dem Pfeil B erzeugt. Die Zahnstangenverbindung 29 ersetzt demnach die Gewin deverbindung 8 der zuvor beschriebenen Ausführungsformen.

Fig. 9 zeigt eine weitere Ausführungsform der Vorrichtung 1. Wiederum ist das Verstellelement 6 nicht über die Gewindeverbindung 8 mit dem Betätigungselement 5 verbunden, sondern im vorliegenden Fall über eine Kegelradverbindung 30. Die Kegelradverbindung 30 weist ein an dem Betätigungselement 5 gelagertes bzw. im vorliegenden Fall fest mit demselben verbundenes, erstes Kegelrad 30a und ein mit dem ersten Kegelrad 30a in Eingriff stehendes zweites Kegelrad 30b sowie einen an dem zweiten Kegel rad 30b angebrachten Mitnehmer 30c und ein Langloch 30d auf, das sich in dem Verstellelement 6 befin det und in das der Mitnehmer 30c eingreift. Das Betätigungselement 5 wird dabei, wie nachfolgend be schrieben, durch den Deckel 16 und den Sicherungsring 17 gebildet. Durch Rotieren des Betätigungs elements 5 wird die Rotationsbewegung über das erste Kegelrad 30a eingeleitet, an das zweite Kegelrad 30b übertragen und letztendlich über den Mitnehmer 30c und das Langloch 30d auf das Verstellelement 6 übertragen. Auch hier ergibt sich somit durch die Rotation des Betätigungselements 5 gemäß dem Pfeil A eine Translationsbewegung des Verstellelements 6 gemäß dem Pfeil B entlang der Längsachse x.

Die Fixiereinrichtung 12 ist dabei ähnlich zu der in Fig. 4 dargestellten Ausführungsform ausgebildet, d. h. sie weist den Sicherungsring 17 sowie die Rastelemente 20 auf, die allerdings in dem Gehäuse 4 und nicht in dem Betätigungselement 5 vorgesehen sind und die in Ausnehmungen 19 in dem Sicherungsring 17 eingreifen. Der Sicherungsring 17 ist über eine drehfeste Verbindung, im vorliegenden Fall über jewei lige sehr schematisch angedeutete Verzahnungen 50, mit dem Deckel 16 verbindbar. Selbstverständlich sind auch andere Möglichkeiten zur Bildung der drehfesten Verbindung denkbar, wie zum Beispiel ein Polygon oder ähnliches. Durch Anheben des Sicherungsrings 17 entgegen der durch das auch hier vor handene Federelement 21 aufgebrachten Kraft kann der Sicherungsring 17 entriegelt und damit verdreht werden. Aufgrund der sich durch das Anheben ergebenden Verbindung des Betätigungselements 5 über die Verzahnungen 50 mit dem Deckel 16 wird durch das Verdrehen des Sicherungsrings 17 der Deckel 16 und damit auch das mit dem Deckel 16 verbundene erste Kegelrad 30a rotiert. Dadurch ist die Verstel lung der Frässpindel 2 mit nur einer Hand möglich. Bei dieser Ausführungsform ist die formschlüssige Verbindung 15 zwischen dem Gehäuse 4 und dem Verstellelement 6 vorgesehen und kann wiederum als die Keilwellenverbindung 15a ausgebildet sein. Das Gehäuse 4 ist in diesem Fall zweiteilig ausgeführt, um die Montage der Kegelradverbindung 30 zu vereinfachen.

Die in den Figuren 10 und 11 dargestellte Ausführungsform der Vorrichtung 1 entspricht in ihren Grund zügen derjenigen der Figuren 1 und 2. Allerdings ist, um eine schnellere Verstellung der Frässpindel 2 entlang der Längsachse x erreichen zu können, zwischen dem Gehäuse 4 und dem Verstellelement 6 ei ne Zwischenhülse 31 angeordnet, die sowohl mit dem Gehäuse 4 als auch mit dem Verstellelement 6 drehfest verbunden und außerdem sowohl gegenüber dem Gehäuse 4 als auch gegenüber dem Verstel lelement 6 in Längsrichtung x verschieblich ist. Auf diese Weise ist das Verstellelement 6 mittelbar dreh test mit dem Gehäuse 4 verbunden. Im vorliegenden Fall ist das Verstellelement 6 mittels der wiederum als Keilwellenverbindung 15a ausgebildeten formschlüssigen Verbindung 15 mit der Zwischenhülse 31 verbunden und die Zwischenhülse 31 ist über eine weitere, ebenfalls als Keilwellenverbindung 32a aus gebildete formschlüssige Verbindung 32 mit dem Gehäuse 4 verbunden.

Durch diese Ausführung kann das Verstellelement 6 relativ lange Wege in Richtung der Längsachse x bewegt werden, ohne dass das Betätigungselement 5 durch Drehen desselben betätigt werden muss. Auf diese Weise ist demnach eine Grobeinstellung der Höhe der Frässpindel 2 möglich. Für die Feinein stellung ist das Betätigungselement 5 wie beispielsweise in der Ausführungsform der Figuren 1 und 2 mit tels der Gewindeverbindung 8 mit dem Verstellelement 6 verbunden.

Zur Klemmung der Zwischenhülse 31 dient ein Klemmelement 33, mittels dem die Zwischenhülse 31 ge genüber dem Gehäuse 4 verriegelt werden kann, um ein Verschieben der Zwischenhülse 31 zu verhin dern. Das Klemmelement 33 weist dabei einen sich verändernden Außendurchmesser auf, so dass mit demselben eine Exzenterklemmung der Zwischenhülse 31 erzeugt wird.

Um die Zwischenhülse 31 in bestimmten Positionen einrasten zu können, ist zwischen der Zwischenhülse 31 und dem Gehäuse 4 eine Rasteinrichtung 34 vorgesehen, die im vorliegenden Fall einen Vorsprung bzw. eine Rastfeder 34a an der Zwischenhülse 31 und mehrere Ausnehmungen 34b an dem Gehäuse 4 aufweist. Selbstverständlich könnte sich die Rastfeder 34a auch an dem Gehäuse 4 und die Ausneh mungen 34b an der Zwischenhülse 31 befinden. Des Weiteren könnte die Rasteinrichtung 34 auch in Form eines Federelements, beispielsweise einer Spiralfeder oder einer Gasdruckfeder, ausgebildet sein.

Zwischen dem Gehäuse 4 und dem Klemmelement 33 ist außerdem eine der Blockiereinrichtung 9 ähnli che Blockiereinrichtung 35 vorgesehen, die dafür sorgt, dass das Klemmelement 33 in Richtung der Längsachse x unverschieblich an dem Gehäuse 4 festgesetzt ist. Durch die Blockiereinrichtung 9 kann das Betätigungselement 5 nicht in Richtung der Längsachse x verschoben werden. Die Fixiereinrichtung 12 ist bei dieser Ausführungsform zwischen dem Betätigungselement 5 und der Zwischenhülse 31 ange ordnet.

Bei der in Fig. 12 dargestellten Ausführungsform der Vorrichtung 1 ist, wie bei der Ausführungsform der Vorrichtung 1 gemäß Fig. 1 1 , eine Grob- und Feineinstellung der Höhe der Frässpindel 2 möglich. Hierzu sind zwischen dem Gehäuse 4 und dem Betätigungselement 5 ein zweites Verstellelement 36 und ein zweites Betätigungselement 37 angeordnet. Das zweite Verstellelement 36 und das zweite Betätigungs element 37 sind mittels einer weiteren Gewindeverbindung 38 miteinander verbunden. Zusätzlich ist das zweite Verstellelement 36 mittels der Keilwellenverbindung 15a mit dem ersten Verstellelement 6 und mit einer weiteren, ebenfalls als Keilwellenverbindung 39a ausgebildeten formschlüssigen Verbindung 39 drehfest mit dem Gehäuse 4 verbunden. Die Blockiereinrichtung 9 und die Fixiereinrichtung 12 sind dabei zwischen dem Betätigungselement 5 und dem zweiten Verstellelement 36 angeordnet. Zwischen dem zweiten Betätigungselement 37 und dem Gehäuse 4 ist die bereits bei der Ausführungsform von Fig. 1 1 vorgesehene weitere Blockiereinrichtung 35 vorgesehen. Eine zusätzliche Fixiereinrichtung 40, die ähn- lieh zu derjenigen von Fig. 1 ausgebildet ist, ist ebenfalls zwischen dem zweiten Betätigungselement 37 und dem Gehäuse 4 vorgesehen.

Dabei kann die Steigung der die Gewindeverbindung 38 bildenden Gewinde des zweiten Betätigungs elements 37 und des zweiten Verstellelements 36 größer, vorzugsweise wesentlich größer, als die Stei gung des Außengewindes 8a des Verstellelements 6 und des Innengewinde 8b des Betätigungselements 5 sein, welche gemeinsam die Gewindeverbindung 8 bilden, so dass die Frässpindel 2 bei der Betätigung des zweiten Betätigungselements 37 einen im Vergleich zu dem Drehwinkel größeren Weg in Richtung der Längsachse x gemäß dem Pfeil B zurücklegt als bei der Betätigung durch das erste Betätigungsele ment 5. Dadurch ergibt sich eine Grob- und eine Feineinstellung für die Frässpindel 2, die beide auf dem Konzept der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführungsform beruhen.

Fig. 13 zeigt eine Ausführungsform der Vorrichtung 1 , bei der das Betätigungselement 5 in Form eines Klemmkeils ausgebildet und über die formschlüssige Verbindung 15, die auch in diesem Fall als die Keil wellenverbindung 15a ausgebildet sein kann, mit dem Verstellelement 6 verbunden ist. Das Gehäuse 4 ist mittels der Gewindeverbindung 8 in diesem Fall mit dem Verstellelement 6 verbunden. Zwischen dem Betätigungselement 5 und dem Deckel 16 ist ein Federelement 41 vorgesehen, welches das Betäti gungselement 5 gegen das Gehäuse 4 presst. Hierbei weist das Gehäuse 4 eine keilförmige Ausneh mung 42 auf, in die ein ebenfalls keilförmiger Vorsprung 43 des Betätigungselements 5 eingreift.

An die Ausnehmung 40 des Gehäuses 4 schließt sich ein das Innengewinde 8b aufweisendes Klemm element 44 an, das durch den Vorsprung 43 gegen das Außengewinde 8a des Verstellelements 6 ge presst wird, um auf diese Weise die Fixiereinrichtung 12 zu bilden, mittels der die Drehbarkeit des Betäti gungselements 5 eingeschränkt werden kann. Dabei ist das Klemmelement 44 vorzugsweise nicht als durchlaufender Kreisring ausgebildet, sondern weist um den Umfang mehrere Segmente auf, die jeweils mit dem Innengewinde 8b versehen sind, das mit dem Außengewinde 8a des Verstellelements 6 in Ein griff ist.

Wenn das Betätigungselement 5 gegen die Kraft des Federelements 41 nach oben in Richtung des De ckels 16 gezogen wird, kann es gemäß dem Pfeil A um die Längsachse x gedreht werden, um so das Verstellelement 6 ebenfalls zu rotieren, das aufgrund der Verbindung desselben mit dem Gehäuse 4 über die Gewindeverbindung 8 eine Linearbewegung gemäß dem Pfeil B ausführt, um die Frässpindel 2 in der Höhe zu verstellen. Diese Ausführungsform der Vorrichtung 1 kann mit lediglich einer Hand betätigt wer den.

Eine weitere Ausführungsform der Vorrichtung 1 ist in Fig. 14 dargestellt. Dabei ist ein Klemmring 45 vor gesehen, der über eine Gewindeverbindung 46 mit dem Gehäuse 4 verbunden ist. An dem Gehäuse 4 ist ein Rastelement 47 angebracht, das über die Gewindeverbindung 8 mit dem Verstellelement 6 verbun den ist. Der Klemmring 45 und das Rastelement 47 sind über jeweilige Schrägflächen 48, 49 miteinander in Kontakt. Durch Verdrehen des Klemmrings 45 kann das Rastelement 47 über die Schrägflächen 48, 49 mit Kraft beaufschlagt werden, so dass die Gewindeverbindung 8 zwischen dem Rastelement 47 und dem Verstellelement 6 verspannt wird. Dadurch ist eine Verstellung der Frässpindel 2 nicht möglich. Um gekehrt kann durch entsprechendes Verdrehen des Klemmrings 45 das Rastelement 47 gelöst werden, wobei die Klemmung des Rastelements 47 gegenüber dem Verstellelement 6 gelöst und das Verstel- lelement 6 entlang der Längsachse x gemäß dem Pfeil B verstellt werden kann. Zu dieser Verstellung des Verstellelements 6 und damit der Frässpindel 2 ist lediglich ein Druck auf den Deckel 16, der in diesem Fall das Betätigungselement 5 bildet, erforderlich.

Sämtliche der beschriebenen Ausführungsformen können im Prinzip beliebig miteinander kombiniert wer- den, wenn nicht offensichtliche Gründe gegen eine bestimmte Kombination sprechen.

Bei sämtlichen Ausführungsformen kann zur zusätzlichen Absicherung vor einem möglichen Verstellen der Vorrichtung 1 während des Gebrauchs der Kantenfräsmaschine 3 eine weitere Schutzeinrichtung, beispielsweise ein Magnetschalter, installiert werden, um eine zusätzliche bzw. noch zuverlässigere Fest- legung der Höhe der Frässpindel 2 zu gewährleisten. Beispielsweise könnte eine solche Schutzeinrich tung aktiviert werden, sobald die Frässpindel 2 in Rotation versetzt wird.