Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum

Verstellen von zwei zwischen zwei gegenüberliegenden

Stockschienen angeordneten beweglichen Weichenzungen.

Zur Umstellung von Weichen ist eine Vielzahl unterschiedlicher Umstellvorrichtungen bekannt. Häufig werden Klammerspitzen- oder Klinkenverschlüsse eingesetzt. Letztgenannter

Klinkenverschluss ist zum Beispiel aus der europäischen

Patentanmeldung EP 0 624 508 AI bekannt.

Die Klinke eines Klinkenverschlusses ist verschwenkbar an einem Verschlusslager gehalten. An dem Verschlusslager wird weiter direkt oder über ein Zwischenbauteil die Weichenzunge befestigt, zu deren Verstellung und Verriegelung der

Klinkenverschluss eingesetzt wird. Der Klinkenverschluss hat somit die Aufgabe, die an einer Stockschiene anliegende

Weichenzunge sowie die abliegende Weichenzunge in einer geometrisch exakt definierten Position festzuhalten und mechanisch zu verriegeln. Die Art der mechanischen

Verriegelung erfolgt mit Vorteil formschlüssig. Aufgrund der Sicherheitsrelevanz der beschriebenen Funktionalität bestehen an die Herstellung und die Wartung von Weichen erhöhte

Ansprüche, sodass es im Besonderen eine Aufgabe der

Konstruktion ist, den Weichenverschluss möglichst einfach und sicher aufzubauen. Ebenso liegt derselbe Massstab an der

Fertigung an, die die erforderlichen Teile des

Klinkenverschlusses fehlerfrei bereitzustellen hat.

Im Feld ist es daher in der Regel so, dass jede Weiche mittels der Bevorratung verschiedener Verschlusslager und

Verschlussklinken im Rahmen der jeweiligen Verstellbarkeit individuell angepasst werden muss. Dabei ist es oft auch unvermeidbar, dass zur Befestigung des Verschlusslagers Löcher in den Steg der Stockschienen zu bohren sind, was nicht nur einen hohen Aufwand bei der Montage der Weiche und bei der

Bewirtschaftung einer Vielzahl von Bauteilen bedingt, sondern eben auch in der Konstruktion und der Fertigung immer wieder zu vergleichsweise kostspieligen Kleinstserien führt.

Die bekannte Bauart eines Aussenverschlusses (beispielsweise der Klinkenverschluss ) verriegelt die Weichenzunge

formschlüssig mittels einer beweglichen Verschlussklinke.

Solche Verschlussklinken werden mittels einer geeigneten

Lagerung an beiden Weichenzungen befestigt und verriegeln damit die Weichenzunge direkt mit der Stockschiene. Eine

solche Anordnung gewährleistet in Kombination mit einem

Weichenantrieb eine sichere Durchfahrt eines

Schienenfahrzeuges. Aufgrund der unterschiedlichen Spurweiten (Meterspur, Kapspur, Normalspur, Breitspur etc.) und in

Kombination mit der hohen Varianz der Profile für

Weichenzungen bzw. Stockschienen entsteht ein breites Spektrum an geometrischen Anforderungen für die Realisierung der

erwähnten Aussenverschlüsse . In der Regel wird für jede

Ausführungsvariante ein eigener Verschlusstyp benötigt, was aus Sicht der Konstruktion bzw. Fertigung der Verschlüsse suboptimal ist.

Heute kommen entweder Aussen- oder Innenverschlüsse zum

Einsatz. Welches Prinzip konkret eingesetzt wird, ist von verschiedenen Faktoren abhängig. Einerseits geht es um die

Geschwindigkeit der Züge, andererseits um die Bauart der

Weichenzungen. Weitere Aspekte wie beispielsweise die

vorherrschenden Umweltbedingungen spielen ebenfalls eine Rolle. Konventionelle (Aussen) Verschlüsse haben folgende Nachteile: a) Der Verschluss muss für jedes Schienenprofil und spezifisch für jede Spurweite neu konstruiert werden. Daraus resultiert eine hohe Anzahl unterschiedlicher Ausführungen.

b) Aufgrund der Vielfalt der Verschlüsse sind kaum

Skaleneffekte im Rahmen der Fertigung realisierbar.

c) Klimatische bzw. Umwelteinflüsse können den Einsatz

konventioneller Aussenverschlüsse verunmöglichen. Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen einfach aufgebauten und funktionssicheren

Klinkenverschluss anzugeben, bei dem die Bauart einfacher an die verschiedenen Spurweiten und Profile der Weichenzungen anpassbar ist ohne die vorteilhaften Verschlusswirkungen bekannter Weichenverstellmechanismen aufgeben zu müssen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch eine Vorrichtung zum Verstellen von zwei zwischen zwei gegenüberliegenden

Stockschienen angeordneten beweglichen Weichenzungen,

umfassend :

a) für jede Stockschiene eine Basisplatte, die an der

Stockschiene befestigbar ist und sich weitgehend horizontal ausgerichtet in den zwischen den beiden Stockschiene

befindlichen Raum ausdehnt;

b) eine Verschlusseinheit, die an den beiden Basisplatten befestigbar und in dem zwischen den beiden Stockschienen befindlichen Raum anordenbar ist,

c) eine in der Verschlusseinheit geführte Nockenstange, mit der die Weichenzungen durch Zungenstellstangen, die die

Nockenstange mit den Weichenzungen verbinden, zwischen zwei Endpositionen bewegbar sind,

d) eine Verriegelung durch das Zusammenwirken von einer in der Verschlusseinheit geführten Nockenstange und mindestens einer in der Verschlusseinheit schwenkbar gelagerten

Verschlussklinke erzielbar ist,

e) die Nockenstange von einem Weichenantrieb zwischen den beiden Endpositionen der Weichenzungen bewegbar ist.

Auf diese Weise wird eine zentral zwischen den Stockschienen angeordnete Verschlusseinheit für den Weichenmechanismus geschaffen, wobei die bewährte Funktionalität der

Verschlussklinke im Prinzip beibehalten, aber in die

Verschlusseinheit verlagert wird. Das Konzept der universellen Verschlusseinheit gepaart mit an den Stockschiene vorzugsweise mit Klemmstücken befestigbaren Basisplatten reduziert den Entwicklungsaufwand insbesondere im Hinblick auf neue Produkt/Marktkombinationen erheblich. Die Anpassungsaufwände für allfällige Markteintritte werden deutlich reduziert bei gleichzeitiger Volumenausweitung, weil für unterschiedliche Weichen dasselbe Konzept verwendet werden kann. Insgesamt resultieren daher die folgenden Vorteile:

a) Die Eintrittskosten für neue Märkte werden reduziert.

b) Die time-to-market für neue Märkte wird deutlich verringert. c) Die Produktvielfalt im Bereich der Weichenstellsysteme wird reduziert.

d) Aufgrund der Möglichkeit zur Vormontage wird der Aufwand für die Montage vor Ort deutlich vereinfacht.

Der erfinderische Wert liegt daher in der Realisierung einer universell verwendbaren Verschlusseinheit, welche die beiden Stockschienen formschlüssig über die Basisplatten verbindet, was zusätzlich eine Spurerweiterung im Bereich der

Weichenspitzen verhindert. Zudem können die Basisplatten

aufgrund von einfach darin (schablonenartig) angebrachter

Bohrungen sehr einfach für verschiedene Spurweiten und/oder Profile der Weichenzungen und/oder Stockschienen angepasst werden, wodurch sind die Vorrichtung selbst mit nur wenigen zu bevorratenden Teilen an vergleichsweise zahlreiche

Konfigurationen anpassen lässt.

In einer zweckmässigen Weiterbildung der Erfindung können die beiden Basisplatten eine innenliegende Öffnung umfassen, in die die Verschlusseinheit einsetzbar. Damit kann die

Verschlusseinheit in die Basisplatten eingelassen werden, wodurch das Weichenstellsystem sehr kompakt aufbaubar ist. In besonders einfach zu montierender Weise kann die

Verschlusseinheit als Verschlusskasten ausgeführt sein, der mit Flanschen auf den Basisplatten aufliegt. Zur einfachen

Befestigung des Verschlusskastens mit den Basisplatten kann es vorgesehen sein, dass die Verschlusseinheit mit den

Basisplatten verschraubbar ist. Oft ist der Bereich der Weiche auch besonders

sicherungsrelevant in Bezug auf seine Belegung durch einen Zug oder seine Freimeldung. Zur Gleisfreimeldung werden zum

Beispiel auch Gleisstromkreise eingesetzt, deren Prinzip

darauf beruht, dass zwei an sich gegeneinander elektrisch isolierte Stockschienen durch die Achse eines

Schienenfahrzeugs kurzgeschlossen werden, was entsprechend in der Auswerteeinheit des Gleisstromkreises detektierbar ist.

Daher ist es zweckmässig, wenn die Verschlusseinheit und die Basisplatten mittels Isolierelementen, vorzugsweise

Isolierplatte und/oder Isolierbuchsen, elektrisch voneinander isolierbar sind. Auf diese Weise liegen die beiden

Basisplatten jeweils auf dem Spannungsniveau der Stockschiene, an der sie befestigt sind.

Da ein gewisser Bereich der Basisplatten bei einem Weichenhub von den Weichenzungen überstrichen wird, kann es sinnvoll sein, diesen Bereich der Basisplatten als Gleitstuhl für die

Weichenzungen auszugestalten.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den übrigen

Unteransprüchen ausgeführt.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung werden anhand einer Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen:

Figur 1 in schematischer Darstellung eine seitliche Ansicht eines Weichenverstellmechanismus mit Basisplatten und Verschlusskasten;

Figur 2 in schematischer Darstellung eine Aufsicht auf den

Weichenverstellmechanismus gemäss Figur 1; und Figur 3 in schematischer Darstellung eine perspektivische Ansicht auf den Weichenverstellmechanismus gemäss der Figuren 1 und 2.

Die Figur 1 zeigt in schematischer Darstellung eine seitliche Ansicht eines Weichenverstellmechanismus, der in einem hier nicht weiter detailliert dargestellten Schwellenfach 12 (d.h. der zwischen zwei Schwellenkörpern befindliche und vom

Gleisschotter ausgesparte Raum) angeordnet ist. Für den

Weichenverschluss wird ein Klinkenverschluss nach dem

Wirkprinzip des in der EP 0 624 508 AI gezeigten

Klinkenverschlusses eingesetzt.

Der Weichenverstellmechanismus dient zum Verstellen von zwei zwischen zwei gegenüberliegenden Stockschienen 4a, 4b

angeordneten beweglichen Weichenzungen 6a, 6b. An jeder der beiden Stockschienen 4a, 4b ist eine Basisplatte 8a, 8b

mittels Klemmstücken 10a, 10b befestigbar. Die Basisplatten 8a, 8b sind weitgehend horizontal ausgerichtet und ragen in das zwischen den beiden Stockschiene 4a, 4b befindliche

Schwellenfach 12. In der Aufsicht gemäss Figur 2 ist erkennbar, dass sich die beiden Basisplatten 8a, 8b im Schwellenfach 12 nicht berühren und so gestaltet sind, dass sie eine Öffnung 14 bieten, in die ein Verschlusskasten 16 eingesetzt ist. Der

Verschlusskasten 16 ist unter Verwendung von Isolierplatten und -buchsen 18 durch Verschraubung an den Basisplatten 8a, 8b befestigt. Der Verschraubung der Basisplatten 8a, 8b mittels der Klemmstücke 10a, 10b mit den Stockschienen 4a, 4b sowie die Verschraubung des Verschlusskasten 16 mit den Basisplatten 8a, 8b erzeugt so eine elektrisch isolierte, aber

formschlüssige Verbindung der beiden Stockschienen, was

besonders eine Spurerweiterung im Bereich der Weichenspitze verhindert .

In dem Verschlusskasten 16 ist eine Nockenstange 18 geführt, die von einem hier nicht weiter dargestellten Weichenantrieb in Richtung eines Pfeils 20 zwischen den beiden Endpositionen der Weichenzungen 6a, 6b bewegbar ist. Gemäss dem Prinzip eines Klinkenverschluss erfüllt die Nockenstange 18 zwei

Funktionen. Erstens greifen an der Nockenstange 18 über

entsprechende Verbindungsmittel die zur Bewegung der

Weichenzungen 6a, 6b erforderlichen Zungenstellstangen 22a, 22b an. Zweitens wird in dem Verschlusskasten 18 ein

Verschluss von zwei Verschlussklinken 24a, 24 b erreicht, indem die in dem Verschlusskasten 16 geführte Nockenstange 18 die schwenkbar gelagerten Verschlussklinken 24a, 24b in

Verschlussposition arretiert und so eine die Weichenzungen 6a, 6b fest in ihren Endlagen hält. Erst wenn sich beispielsweise die Nockenstange 18 in der zeichnerischen Darstellung nach rechts bewegt und sich die Nocke 26a nicht mehr unter der

Verschlussklinke 24a befindet, kann die Verschlussklinke 24a in der zeichnerischen Darstellung nach unten fallen und liegt dann nicht mehr formschlüssig an einem innerhalb des

Verschlusskastens 16 angeordneten Gegenlager an und kann dann zusammen mit der Weichenzunge 6a nach rechts verschoben werden. Anders als bei der EP 0 624 508 AI, wobei die Verriegelung der Verschlussklinke in einem an dem Schienenfuss befestigten

Verschlusslager erzielt wurde, befindet sich diese Gegenlager für die Verschlussklinke 24a nun im Verschlusskasten 16.

In der schematischen Aufsicht gemäss der Figur 2 ist nun sehr gut erkennbar, dass der Verschlusskasten 16 mit seinen

Flanschen auf den Basisplatten 8a, 8b aufliegt und mit ihnen unter Einsatz von Isolierplatten und -buchsen 18 elektrisch gegeneinander isoliert verschraubt ist. In der perspektivischen Ansicht gemäss der Figur 3 sind

besonders gut an der Basisplatte 8b Bohrungen 28b erkennbar, die für die Befestigung der Klemmstücke dienen und mit denen unterschiedliche Fahrkantenabstände mit derselben Basisplatte realisiert werden können. Damit wird sowohl die Projektierung des Weichenverstellmechanismus 2 als auch die Montage im Feld vereinfacht. Der vorliegende Verschlusskasten 16 hat keine direkte Schnittstelle zu benachbarten Schwellenkörpern, weshalb dieses Konzept gleichermassen bei Holz-, Beton- und Stahlschwellen eingesetzt werden kann. Es ist weiter

anzumerken, dass der Verschlusskasten 16 auch unabhängig vom Weichenantrieb, dessen Angriffspunkt in Figur 1 schematisch mit der Position 30 bezeichnet ist. Mit anderen Worten heisst dies, dass der Infrastrukturbetreiber bestehende

Weichenantriebe weiter verwenden kann.

Weiter sei angemerkt, dass mit verschiedenen Basisplatten 8a, 8b auch einfach derartige Weichenstellmechanismen 2 an nahezu beliebige Spurweiten angepasst werden können. Der

Verschlusskasten 16 als solcher bleibt dabei immer identisch. Anpassungen müssen dann nun noch an den Zungenstellstangen und, wenn vorhanden, an dem Zungenkontrollgestänge vorgenommen werden.