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Title:
DEVICE FOR CONTROLLING AT LEAST ONE ELECTRICALLY DRIVABLE OR MOVABLE FURNITURE ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/243394
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a device for controlling at least one electrically drivable or movable furniture element (1), comprising at least one main transmitter (31) for emitting at least one wirelessly transmitted signal (4), and at least one receiver (2) for receiving at least one wirelessly transmitted signal (4), wherein the at least one furniture element (1) can be controlled by means of at least one first wirelessly transmitted signal (4), wherein the at least one first wirelessly transmitted signal (4) can be transmitted from the at least one main transmitter (31) to the at least one receiver (2), characterised in that at least one auxiliary transmitter (32) which is separate from the at least one main transmitter (31) is provided, from which at least one auxiliary transmitter (32) at least one second wirelessly transmitted signal (4) can be sent to the at least one receiver (2), and the at least one furniture element (1) can be controlled by means of at least one second signal (4) transmitted from the at least one auxiliary transmitter (32) to the at least one receiver (2).

Inventors:
RUEDISSER THOMAS (AT)
BURTSCHER FLORIAN (AT)
TAIMLER THOMAS (AT)
Application Number:
PCT/AT2021/060195
Publication Date:
December 09, 2021
Filing Date:
June 02, 2021
Export Citation:
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Assignee:
BLUM GMBH JULIUS (AT)
International Classes:
G08C17/02
Domestic Patent References:
WO2019197424A12019-10-17
WO2017177247A12017-10-19
Foreign References:
US20180289175A12018-10-11
US20040252045A12004-12-16
US20170295949A12017-10-19
AT11904U12011-07-15
AT513756A42014-07-15
AT514945A42015-05-15
Attorney, Agent or Firm:
GANGL, Markus et al. (AT)
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Claims:
Patentansprüche:

1. Einrichtung zum Steuern von zumindest einem elektrisch antreibbaren oder verstellbaren Möbelelement (1 ), mit - mindestens einer Hauptsendeeinrichtung (31 ) zum Abgeben mindestens eines drahtlos übermittelten Signals (4) und - mindestens einer Empfangseinrichtung (2) zum Empfangen mindestens eines drahtlos übermittelten Signals (4) wobei das zumindest eine Möbelelement (1 ) mittels mindestens eines drahtlos übermittelten ersten Signals (4) steuerbar ist, wobei das mindestens eine drahtlos übermittelte erste Signal (4) von der mindestens einen Hauptsendeeinrichtung (31 ) an die mindestens eine Empfangseinrichtung (2) übermittelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine von der mindestens einen Hauptsendeeinrichtung (31) gesonderte Nebensendeeinrichtung (32) vorgesehen ist, von welcher mindestens einen

Nebensendeeinrichtung (32) mindestens ein drahtlos übermitteltes zweites Signal (4) an die mindestens eine Empfangseinrichtung (2) sendbar ist und das zumindest eine Möbelelement (1 ) mittels mindestens eines von der mindestens einen Nebensendeeinrichtung (32) an die mindestens eine Empfangseinrichtung (2) übermittelten zweiten Signals (4) steuerbar ist.

2. Einrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine erste Signal (4) und/oder das mindestens eine zweite Signal (4) ein digitales Signal ist, welches vorzugsweise über wenigstens ein digitales Übertragungsprotokoll übermittelbar ist.

3. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine erste Signal (4) und/oder das mindestens eine zweite Signal (4) ein Steuersignal zum Steuern von zumindest einem Möbelelement (1 ) ist.

4. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Möbelelement (1 ) eine eigene Empfangseinrichtung (2) zugeordnet ist. 5. Einrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Nebensendeeinrichtung (32) in kabelgebundener und/oder drahtloser Datenverbindung mit einem Möbelelement (1) steht, wobei mindestens ein drahtlos übermitteltes zweites Signal (4) an die

Empfangseinrichtung (2) mindestens eines weiteren Möbelelementes (1) versendbar ist, und das weitere Möbelelement (1) mittels dieses mindestens einen zweiten Signals (4) steuerbar ist. 6. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Nebensendeeinrichtung (32) an einem Haushaltsgerät (35), vorzugsweise ein Staubsaugerroboter oder ein Mikrowellenofen, angeordnet ist. 7. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Möbelelement (1) eine eigene

Nebensendeeinrichtung (32) zugeordnet ist.

8. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass für zumindest zwei, vorzugsweise für alle Möbelelemente

(1), eine gemeinsame Hauptsendeeinrichtung (31) vorgesehen ist.

9. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass für zumindest ein Möbelelement (1), vorzugsweise für alle Möbelelemente (1), die Nebensendeeinrichtung (32) näher beim Möbelelement

(1) liegt als die Hauptsendeeinrichtung (31).

10. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Möbelelement (1) eine elektrische Antriebseinrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteiles (90), insbesondere einer Schublade (94), einer Türe (93) oder einer Klappe (92), aufweist.

11. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Möbelelement (1) zumindest eine elektrische Schließeinrichtung zum Verschließen eines bewegbaren Möbelelementes (90), insbesondere einer Schublade (94), einer Türe (93) oder einer Klappe (92), aufweist.

12. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Möbelelement (1) und die zugeordnete Empfangseinrichtung (2) zu einer, vorzugsweise in einem gemeinsamen Gehäuse untergebrachten, Baueinheit zusammengefasst sind.

13. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mit einer bestimmten Nebensendeeinrichtung (32) in Funkverbindung stehende zumindest eine Möbelelement (1) und die bestimmte Nebensendeeinrichtung (32) am selben Möbel (9) angebracht oder eingebaut sind.

14. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Hauptsendeeinrichtung (31) in einem vorzugsweise drahtlosen Netzwerk (6), insbesondere einem WLAN-Netz, eingebunden ist.

15. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung zur Sprachsteuerung (7) vorgesehen ist, mit welcher Einrichtung zur Sprachsteuerung (7) über die mindestens eine

Hauptsendeeinrichtung (31) zumindest ein Möbelelement (1) ansteuerbar ist.

16. Einrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Sprachsteuerung (7) ein mit dem Internet verbundenes Endgerät mit einem Mikrophon umfasst, wobei

- eine vom Endgerät getätigte Sprachaufnahme (44) an ein externes Rechnernetz (8), insbesondere über das Internet, sendbar ist

- eine durch die Sprachaufnahme (44) bedingte elektronische Nachricht (46) und/oder ein von der Sprachaufnahme (44) bedingter Bedienbefehl vom externen Rechnernetz (8) zur mindestens einen Hauptsendeeinrichtung (31), insbesondere über ein drahtloses Netzwerk (6), sendbar ist, und

- mindestens ein durch den Bedienbefehl (45) bedingtes Signal (4) an mindestens ein Möbelelement (1 ) übermittelbar ist.

17. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Hauptsendeeinrichtung (31) von einem mobilen Endgerät (34) aus ansteuerbar ist, vorzugsweise über eine Bluetooth-Verbindung, wobei im Normalbetrieb von der mindestens einen

Hauptsendeeinrichtung (31) ihrerseits zumindest ein Möbelelement (1) ansteuerbar ist.

18. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass für die mindestens eine Nebensendeeinrichtung (32) ein physisch, insbesondere händisch, bedienbarer Schalter (5) vorgesehen ist, durch dessen Betätigung die mindestens eine Nebensendeeinrichtung (32) dazu veranlassbar ist, mindestens ein zweites Signal (4) an zumindest eine Empfangseinrichtung (2) auszusenden.

19. Einrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Nebensendeeinrichtung (32) und der Schalter (5) zu einer Baueinheit, vorzugsweise in einem gemeinsamen Gehäuse, zusammengebaut sind.

20. Möbelanordnung umfassend mindestens ein Möbel (9) und mindestens eine Einrichtung zum Steuern eines elektrisch antreibbaren oder verstellbaren Möbelelementes (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche. 21. Möbelanordnung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Möbelanordnung mindestens zwei Möbel (9) umfasst.

22. Möbelanordnung nach einem der Ansprüche 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Möbelanordnung als angetriebene Möbelteile (90) mindestens eine Klappe (92) und/oder mindestens eine Tür (93) und/oder mindestens eine Schublade (94) umfasst, wobei im Falle, in welchem die Möbelanordnung mehrere Möbel (9) umfasst, die Möbelteile (90) beliebig auf die mehreren Möbel (9) aufgeteilt sein können.

23. Verfahren zum Steuern von zumindest einem elektrisch antreibbaren oder verstellbaren Möbelelement (90), insbesondere mit einer Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, mit

- mindestens einer Nebensendeeinrichtung (32) zum Abgeben mindestens eines drahtlos übermittelten Signals (4) und

- mindestens einer Empfangseinrichtung (2) zum Empfangen mindestens eines drahtlos übermittelten Signals (4) mit den folgenden Verfahrensschritten:

- Übertragung mindestens eines ersten Signals (4) und mindestens eines zweiten Signals (4) an die mindestens eine Empfangseinrichtung (2)

- Steuerung des zumindest einen Möbelelements (1) aufgrund des mindestens einen ersten Signals (4) und aufgrund des mindestens einen zweiten Signals (4) dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine erste Signal (4) von der mindestens einen Nebensendeeinrichtung (32) stammt und das mindestens eine zweite Signal (4) von mindestens einer Hauptsendeeinrichtung (31), welche von der mindestens einen Nebensendeeinrichtung (32) verschieden ist, stammt.

24. Verfahren nach dem vorangehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass im Übertragungsverfahrensschritt die Übertragung des wenigstens einen Signals (4)

- unidirektional zwischen der Hauptsendeeinrichtung (31) und/oder Nebensendeeinrichtung (32) und der Empfangseinrichtung (2) und/oder

- direkt an die Empfangseinrichtung (2) adressiert und/oder

- ohne eine Empfangsbestätigung durch die Empfangseinrichtung (2) und/oder

- ohne eine Überprüfung der Empfangsbereitschaft der Empfangseinrichtung (2) und/oder - mit einem fest vorgegebenen oder vorgebbaren Routing des wenigstens einen Signals (4) erfolgt, wobei als Übertragungsprotokoll vorzugsweise das ESB (Enhanced ShockBurst) eingesetzt wird.

25. Computerprogrammprodukt umfassend Befehle, welche bei einer Ausführung durch mindestens eine Recheneinheit diese veranlassen, aus mindestens einer Speichereinheit, welche mit der mindestens einen Recheneinheit in einer Datenverbindung steht oder in eine solche bringbar ist, ein Verfahren nach zumindest einem der Ansprüche 23 oder 24 auszuführen.

Description:
Einrichtung zum Steuern von zumindest einem elektrisch antreibbaren oder verstellbaren Möbelelement

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Steuern von zumindest einem elektrisch antreibbaren oder verstellbaren Möbelelement nach den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 und eine Möbelanordnung mit einer solchen Einrichtung. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Steuern von zumindest einem elektrisch antreibbaren oder verstellbaren Möbelelement mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 23 und ein entsprechendes Computerprogrammprodukt

Die Verwendung von elektrisch antreibbaren oder verstellbaren Möbelelementen ersetzt das manuelle Öffnen und Schließen von Möbelteilen, insbesondere Klappen, Türen oder Schubladen. Damit wird eine komfortable und kraftsparende Bedienung von Möbelteilen ermöglicht.

Das Steuern von elektrisch antreibbaren oder verstellbaren Möbelelementen erfolgt gemäß dem Stand der Technik oft über eine drahtlose Verbindung. Hiermit entfällt das aufwändige Verlegen von Leitungen. Die Druckschrift AT 11 904 U1 offenbart einen physisch betätigbaren Schalter, welcher drahtlose Signale über eine Nebensendeeinrichtung an eine Empfangseinrichtung des Möbelelements sendet und dieses damit dazu veranlasst, ein Möbelteil zu bewegen.

Obgleich der Schalter einfacher zu Betätigen und an einem besser erreichbaren Ort als das Möbelteil selbst positionierbar ist, muss sich ein Bediener zum Bewegen des Möbelteils am Ort des Schalters einfinden.

Außerdem muss der Schalter vom Bediener selbst direkt physisch betätigt werden, entweder direkt per Hand oder indirekt durch Drücken auf das davorliegende Möbelteil.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, diese Nachteile zu vermeiden. Insbesondere sollen eine verbesserte Einrichtung zum Steuern von zumindest einem elektrisch antreibbaren oder verstellbaren Möbelelement, eine verbesserte Möbelanordnung mit einer solchen Einrichtung, ein verbessertes Verfahren zum Steuern eines elektrisch antreibbaren oder verstellbaren Möbelelements und ein verbessertes Computerprogrammprodukt zum Ausführen eines solchen Verfahrens geschaffen werden. Diese Aufgabe wird durch eine Einrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1, eine Möbelanordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 20, einem Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 23 und einem Computerprogrammprodukt mit den Merkmalen des Anspruchs 25 gelöst. Bevorzugte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben

Eine erfindungsgemäße Einrichtung zum Steuern von zumindest einem elektrisch antreibbaren oder verstellbaren Möbelelement weist auf

- mindestens eine Nebensendeeinrichtung zum Abgeben mindestens eines drahtlos übermittelten Signals und - mindestens eine Empfangseinrichtung zum Empfangen mindestens eines drahtlos übermittelten Signals wobei das zumindest eine Möbelelement mittels mindestens eines drahtlos übermittelten ersten Signals steuerbar ist, wobei das mindestens eine drahtlos übermittelte erste Signal von der mindestens einen Nebensendeeinrichtung an die mindestens eine Empfangseinrichtung übermittelbar ist.

Es ist vorgesehen, dass mindestens eine von der mindestens einen Nebensendeeinrichtung gesonderte Hauptsendeeinrichtung vorgesehen ist, von welcher mindestens einen Hauptsendeeinrichtung mindestens ein drahtlos übermitteltes zweites Signal an die mindestens eine Empfangseinrichtung sendbar ist und das zumindest eine Möbelelement mittels mindestens eines von der mindestens einen Hauptsendeeinrichtung an die mindestens eine Empfangseinrichtung übermittelten zweiten Signals steuerbar ist. Mit Hauptsendeeinrichtung und Nebensendeeinrichtung sind insbesondere zwei gesonderte, vorzugsweise räumlich getrennte, Sendeeinrichtungen vorgesehen. Da zusätzlich zur Nebensendeeinrichtung auch eine Hauptsendeeinrichtung das zumindest eine Möbelelement ansteuern kann, kann neben einem Schalter auch ein zweites Objekt das zumindest eine Möbelelement steuern. Damit wird die Vielfältigkeit der Steuerungsmöglichkeiten erhöht, beispielsweise kann neben einer einen Handschalter umfassenden Nebensendeeinrichtung über eine sprachgesteuerte Hauptsendeeinrichtung eine berührungslose Steuerung erzielt werden.

Es sind aber auch andere Ausbildungen der beiden Sendeeinrichtungen (Hauptsendeeinrichtung und Nebensendeeinrichtung) möglich, beispielsweise eine mit dem Möbel fest verbundene Nebensendeeinrichtung und eine an einem mobilen Endgerät ausgebildete Hauptsendeeinrichtung.

Weiters ist es möglich, dass in einem Möbelelement selbst eine Sendeeinrichtung ausgebildet ist, die mit einem anderen Möbelelement kommuniziert. Um den modernen Standards zu entsprechen ist vorgesehen, dass das mindestens eine erste Signal und/oder das mindestens eine zweite Signal ein digitales Signal ist, welches vorzugsweise über wenigstens ein digitales Übertragungsprotokoll übermittelbar ist. Bei einem Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Einrichtung ist vorgesehen, dass das mindestens eine erste Signal und/oder das mindestens eine zweite Signal ein Steuersignal zum Steuern von zumindest einem Möbelelement ist. Somit kann ein Möbel aufgrund des Steuersignals angesteuert werden. Zudem kann jedem Möbelelement eine eigene Empfangseinrichtung zugeordnet sein. Damit können die Möbelelemente autark Signale empfangen.

Auch ist vorgesehen, dass die mindestens eine Nebensendeeinrichtung in kabelgebundener und/oder drahtloser Datenverbindung mit einem Möbelelement steht, wobei mindestens ein drahtlos übermitteltes zweites Signal an die Empfangseinrichtung mindestens eines weiteren Möbelelementes versendbar ist, und das weitere Möbelelement mittels dieses mindestens einen zweiten Signals steuerbar ist. Damit kann Information über den Bewegungszustand eines Möbelelements an ein anderes Möbelelement übertragen werden. Bei einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass mindestens eine Nebensendeeinrichtung an mindestens einem Haushaltsgerät, vorzugsweise ein Staubsaugerroboter oder ein Mikrowellenofen, angeordnet ist. Das Haushaltgerät kann über die Nebensendeeinrichtung mit mindestens einem Möbelelement kommunizieren und beispielsweise selbstständig ein Klappe öffnen.

Zudem kann jedem Möbelelement eine eigene Nebensendeeinrichtung zugeordnet sein. Beispielsweise kann jedes Möbelelement über einen eigenen Schalter mit Nebensendeeinrichtung steuerbar sein.

Um auch eine zentralisierte Steuerung zu ermöglichen, ist für zumindest zwei, vorzugsweise für alle Möbelelemente, eine gemeinsame Hauptsendeeinrichtung vorgesehen.

Außerdem kann vorgesehen sein, dass für zumindest ein Möbelelement, vorzugsweise für alle Möbelelemente, die mindestens eine Nebensendeeinrichtung näher beim Möbelelement liegt als die mindestens eine Hauptsendeeinrichtung. Das ist beispielsweise der Fall, wenn die mindestens eine Nebensendeeinrichtung jeweils einem Schalter zugeordnet ist und die Hauptsendeeinrichtung als zentralisierte

Sendeeinrichtung ausgeformt ist.

Bei einem Ausführungsbeispiel der Einrichtung ist vorgesehen, dass das zumindest eine Möbelelement eine elektrische Antriebseinrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteiles, insbesondere einer Schublade, einer Türe oder einer Klappe, aufweist. Somit ist das Möbelelement als Möbelantrieb ausgeformt und kann ein Möbelteil öffnen oder schließen.

Außerdem kann vorgesehen sein, dass das zumindest eine Möbelelement zumindest eine elektrische Schließeinrichtung zum Verschließen eines bewegbaren

Möbelelementes, insbesondere einer Schublade, einer Türe oder einer Klappe, aufweist. Somit ist das Möbelelement als Möbelschloss ausgeformt und kann ein Möbelteil verschließen. Dadurch kann unbefugten Personen der Zugang zu gewissen Fächern verwehrt werden. Bei einem Ausführungsbeispiel der Einrichtung ist vorgesehen, dass das wenigstens eine Möbelelement und die zugeordnete Empfangseinrichtung zu einer, vorzugsweise in einem gemeinsamen Gehäuse untergebrachten, Baueinheit zusammengefasst sind. Die Zusammenfassung in einer Baueinheit verkleinert beispielsweise den Aufwand bei der Montage am Möbel. Die Unterbringung in einem Gehäuse ermöglicht zudem ein unauffälliges und/oder ästhetisches Erscheinungsbild der Baueinheit.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass das mit einer bestimmten Nebensendeeinrichtung in Funkverbindung stehende zumindest eine Möbelelement und die bestimmte Nebensendeeinrichtung am selben Möbel angebracht oder eingebaut sind. Das ist beispielsweise der Fall, wenn die Nebensendeeinrichtung baulich mit einem Schalter vereint ist, welcher Schalter am Möbel angeordnet ist. Insbesondere kann der Schalter direkt oder indirekt über das Möbelteil betätigbar sein.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die mindestens eine Flauptsendeeinrichtung in einem vorzugsweise drahtlosen Netzwerk, insbesondere einem WLAN-Netz, eingebunden ist.

Diese Flauptsendeeinrichtung kann daher als Schnittstelle („Bridge“) zwischen dem drahtlosen Netzwerk und den Möbelantrieben fungieren. Das drahtlose Netzwerk kann über einen Router auch in Datenverbindung mit dem Internet stehen.

Um neben oder anstelle der Steuerungsmöglichkeit durch einen physischen Eingriff des Bedieners (beispielsweise über einen Tastschalter) eine weitere, berührungslose Steuerungsmöglichkeit zur Verfügung zu haben, ist es günstig, wenn eine Einrichtung zur Sprachsteuerung vorgesehen ist, die über die mindestens eine Flauptsendeeinrichtung zumindest ein Möbelelement ansteuert.

Bei einem solchen Ausführungsbeispiel mit Sprachsteuerung kann insbesondere vorgesehen sein, dass die Einrichtung zur Sprachsteuerung ein mit dem Internet verbundenes Endgerät mit einem Mikrophon umfasst, wobei

- eine vom Endgerät getätigte Sprachaufnahme an ein externes Rechnernetz, insbesondere über das Internet, sendbar ist - eine durch die Sprachaufnahme bedingte elektronische Nachricht und/oder ein von der Sprachnachricht bedingter Bedienbefehl vom externen Rechnernetz zur mindestens einen Hauptsendeeinrichtung, insbesondere über ein drahtloses Netzwerk, sendbar ist, und

- mindestens ein durch den Bedienbefehl bedingtes Signal an mindestens ein Möbelelement übermittelbar ist.

Das externe Rechnernetz wird dabei üblicherweise als Cloud bezeichnet. Es ist vorgesehen, dass bestehende Cloud-Dienste verwendet werden, wie beispielsweise von Google oder Amazon.

Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Einrichtung ist vorgesehen, dass die mindestens eine Hauptsendeeinrichtung von einem mobilen Endgerät aus ansteuerbar ist, vorzugsweise über eine Bluetooth-Verbindung, wobei im Normalbetrieb von der mindestens einen Hauptsendeeinrichtung ihrerseits zumindest ein Möbelelement ansteuerbar ist. Das ermöglicht die Kommunikation mit den Möbelelementen von einem mobilen Endgerät über die Hauptsendeeinrichtung als eine zentrale Schnittstelle („Bridge“).

Bei einem Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Einrichtung ist vorgesehen, dass für die zumindest eine Nebensendeeinrichtung ein physisch, insbesondere händisch, bedienbarer Schalter vorgesehen ist, durch dessen Betätigung die Nebensendeeinrichtung dazu veranlassbar ist, mindestens ein zweites Signal an zumindest eine Empfangseinrichtung auszusenden. Damit kann ein Bediener das Möbelelement über manuelle Betätigung eines Schalters steuern.

Bei einem Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Einrichtung ist vorgesehen, dass die Nebensendeeinrichtung und der Schalter zu einer Baueinheit, vorzugsweise in einem gemeinsamen Gehäuse, zusammengebaut sind. Die Zusammenfassung in einer Baueinheit verkleinert beispielsweise den Aufwand bei der Montage am Möbel. Die Unterbringung in einem Gehäuse ermöglicht zudem ein unauffälliges und/oder ästhetisches Erscheinungsbild der Baueinheit. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Einrichtung erfolgt die Übertragung mit einem ersten Übertragungsprotokoll des mindestens einen Signals

- unidirektional zwischen der mindestens einen Hauptsendeeinrichtung und der mindestens einen Empfangseinrichtung und/oder - direkt an die mindestens eine Empfangseinrichtung adressiert und/oder

- ohne eine Empfangsbestätigung durch die mindestens eine Empfangseinrichtung und/oder

- ohne eine Überprüfung der Empfangsbereitschaft der mindestens einen Empfangseinrichtung und/oder - mit einem fest vorgegebenen oder vorgebbaren Routing des wenigstens einen Signals wobei als erstes Übertragungsprotokoll vorzugsweise ESB (Enhanced ShockBurst) eingesetzt wird. Unter anderem durch die oben genannten Eigenschaften ermöglicht ESB die Übertragung von Daten mit einer geringen Latenzzeit. Eine geringe Latenzzeit ist ausschlaggebend für eine flüssige Bedienbarkeit durch einen Bediener.

Außerdem ist vorgesehen, dass ein zweites Übertragungsprotokoll Bluetooth ist. Der Vorteil von Bluetooth besteht in der standardmäßigen Unterstützung von typischen Geräten. Damit kann eine Vielzahl von Geräten beispielsweise zur Steuerung von dem mindestens einen Möbelelement verwendet werden.

Die kombinierte Verwendung beider Übertragungsprotokolle (ESB und Bluetooth) ermöglicht den Vorteil von geringen Latenzzeiten für werkseitig vorgesehene Sendeeinrichtungen durch die Verwendung von ESB und gleichzeitig große Flexibilität bei der Verwendung zusätzlicher Geräte beliebigen Fabrikats, wie beispielsweise Haushaltsgeräte oder mobile Endgeräte, durch die Verwendung von Bluetooth.

Eine erfindungsgemäße Möbelanordnung umfasst mindestens ein Möbel und mindestens eine erfindungsgemäße Einrichtung zum Steuern eines elektrisch antreibbaren oder verstellbaren Möbelelementes.

Bei einem Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Möbelanordnung ist vorgesehen, dass die Möbelanordnung mindestens zwei Möbel umfasst. Weiters ist vorgesehen, dass die Möbelanordnung als angetriebene Möbelteile mindestens eine Klappe und/oder mindestens eine Tür und/oder mindestens eine Schublade umfasst, wobei im Falle, in welchem die Möbelanordnung mehrere Möbel umfasst, die Möbelteile beliebig auf die mehreren Möbel aufgeteilt sein können.

Bei einer solchen Möbelanordnung ist vorzugweise eine Küche angedacht. Die Einrichtung zum Empfangen von Signalen kann dann ein Kommunizieren mit der Küche auf mannigfaltige Art und Weise ermöglichen. Zum Beispiel kann die Küche über Sprachsteuerung, Schalter und mobilem Endgerät gesteuert werden und mit Haushaltsgeräte kommunizieren.

Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Steuern von zumindest einem elektrisch antreibbaren oder verstellbaren Möbelelement, insbesondere mit der oben genannten erfindungsgemäßen Einrichtung, wird - mindestens einer Nebensendeeinrichtung zum Abgeben mindestens eines drahtlos übermittelten Signals und

- mindestens einer Empfangseinrichtung zum Empfangen mindestens eines drahtlos übermittelten Signals verwendet.

Es weist folgende Verfahrensschritte auf:

Übertragung mindestens eines ersten Signals und mindestens eines zweiten Signals an die mindestens eine Empfangseinrichtung Steuerung des zumindest einen Möbelelements aufgrund des mindestens einen ersten Signals und aufgrund des mindestens einen zweiten Signals

Es ist vorgesehen, dass das mindestens eine erste Signal von der mindestens einen Nebensendeeinrichtung stammt und das mindestens eine zweite Signal von mindestens einer Hauptsendeeinrichtung, welche von der mindestens einen Nebensendeeinrichtung verschieden ist, stammt.

Bei einem Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Verfahrens ist vorgesehen, dass im Übertragungsverfahrensschritt die Übertragung unidirektional zwischen der Flauptsendeeinrichtung und/oder Nebensendeeinrichtung und der Empfangseinrichtung und/oder direkt an die Empfangseinrichtung adressiert und/oder ohne eine Empfangsbestätigung durch die Empfangseinrichtung und/oder - ohne eine Überprüfung der Empfangsbereitschaft der Empfangseinrichtung und/oder mit einem fest vorgegebenen oder vorgebbaren Routing des wenigstens einen Signals erfolgt, wobei als Übertragungsprotokoll vorzugsweise das ESB (Enhanced ShockBurst) eingesetzt wird. Ein Vorteil dieses Übertragungsprotokolls besteht insbesondere in einer Datenübertragung mit geringer Latenzzeit.

Das erfindungsgemäße Computerprogrammprodukt umfasst Befehle, welche bei einer Ausführung durch mindestens eine Recheneinheit diese veranlassen, aus mindestens einer Speichereinheit, welche mit der mindestens einen Recheneinheit in einer Datenverbindung steht oder in eine solche bringbar ist, das erfindungsgemäße Verfahren auszuführen. In Bezug auf die vorliegende Anmeldung wird mit dem Ausdruck „Signal“ ein physikalisches Signal bezeichnet. Beispielsweise sind in diesem Sinne zwei Signale welche denselben semantischen Inhalt über dasselbe Übertragungsprotokoll übertragen, jedoch hintereinander versendet werden, voneinander verschieden. Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand der Figuren diskutiert. Dabei zeigen:

Fig. 1a, b Möbel mit Möbelantrieb zum Bewegen einer Klappe, Fig. 2 Möbel mit Möbelantrieb zum Ausstößen einer Schublade, Fig. 3 Möbel mit Möbelantrieb zum Ausstößen einer Tür, Fig. 4a, b Möbel mit Möbelantrieb zum Bewegen einer Klappe und physisch betätigbaren Schalter,

Fig. 5 Übersichtsschema von mehreren über Funksignale gesteuerte Möbelelemente, und Fig. 6a-e Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Einrichtung zum Steuern mindestens eines Möbelelements.

Fig. 1a, Fig. 1b, Fig. 2, Fig. 3, Fig. 4a und Fig. 4b zeigen verschiedene Ausführungsformen von Möbeln 9 mit Möbelantrieben 11, die für sich bereits Stand der

Technik sind. Selbstverständlich lässt sich die Erfindung auch bei neuartigen, anderen Möbelantrieben 11 einsetzen.

In den Figuren 1a und 1b ist jeweils ein Möbel 9 mit einem als Möbelantrieb 11 ausgeformten Möbelelement 1 gezeigt. In der Fig. 1a ist zudem eine nach oben aufklappbaren Klappe 92 gezeigt, welche in der Fig. 1b aus Übersichtlichkeitsgründen nicht dargestellt ist. Die Klappe 92 ist über das als Möbelantrieb 11 ausgeformte Möbelelement 1 mit dem Möbelkorpus 91 verbunden. Das Möbelelement 1 umfasst einen Stellarm 111, zwei Flebel 112a, 112b und einen Antriebshebel 113. Der Stellarm 111 ist an der Klappe 92 befestigt und mit den Flebeln 112a, 112b drehbar verbunden.

Mit den Flebeln 112a, 112b ist wiederrum ein Antriebshebel 113 drehbar verbunden, welcher von dem Möbelantrieb 11 elektrisch bewegt werden kann. Diese Ausführung des Möbelantriebs 11 ist auch in der Druckschrift WO 2017/177247 A1 offenbart. Fig. 2 zeigt ein Möbel 9, welches drei Schubladen 94 in einem Möbelkorpus 91 aufweist. Mindestens eine Schublade 94 kann von einem Möbelantrieb 11 elektrisch ausgestoßen werden. Dazu weist der Möbelantrieb 11 einen Ausstoßhebel 114 auf. Diese Ausführung ist auch in der Druckschrift AT 513756 A4 offenbart. Fig. 3 zeigt ein Möbel 9 in Form eines Schranks. Die am Möbelkorpus 91 angeordnete Tür 93 kann wie in Fig. 2 von einem elektrischen Möbelantrieb 11 ausgestoßen werden. Diese Ausführung ist auch in der Druckschrift AT 514945 A4 offenbart.

Die in den Figuren 1a bis 3 gezeigten elektrischen Möbelantriebe 11 können auch über eine Funkverbindung angesteuert werden.

Die Figuren 4a und 4b offenbaren ein Ausführungsbeispiel eines physisch betätigbaren Schalters 5, welcher über eine Funkverbindung Signale 4 an den Möbelantrieb 11 überträgt. Die Signale 4 können den Möbelantrieb 11 zum Öffnen oder Schließen der Klappe 92 veranlassen. Die Fig. 4b zeigt hierbei eine Detailansicht des Bereichs D in der Fig. 4a. Dieses Ausführungsbeispiel ist auch in der Druckschrift AT 11 904 U1 offenbart. In einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Anmeldung ist vorgesehen, dass mehrere Möbel 9 eine Möbelanordnung bilden.

Die Möbelanordnung kann zum Beispiel eine Küchenzeile mit mehreren Küchenmöbeln umfassen. Durch die Kommunikation mit und zwischen mehreren Möbelelementen 1, insbesondere Möbelantrieben 11 und Möbelschlösser 12, kann die Küche leichter bedienbar gemacht werden. Insbesondere können wahlweise Klappen 92, Türen 93 und Schubladen 94 durch Funktaster 5, Sprachsteuerung, mobilem Endgerät 34 oder dergleichen gesteuert werden. Fig. 5 zeigt eine schematische Darstellung der Kommunikation mit und zwischen mehreren Möbelelementen 1 mittels eines drahtlosen Kommunikationsnetzes. Die gestrichelten Linien zeigen Funkverbindungen zwischen den einzelnen Elementen. Teil des drahtlosen Kommunikationsnetzes sind

- vier Möbelantriebe 11 unterschiedlichen Typs, insbesondere vom Typ in Fig. 1, Fig. 2 und Fig. 3

- physisch betätigbare Schalter 5

- ein Möbelschloss 12

- Haushaltsgeräte 35 in Form eines Mikrowellenofens, einer Kaffeemaschine und eines Staubsaugerroboter - eine Hauptsendeeinrichtung 31, welche in ein drahtloses Netzwerk 6 eingebunden ist

- ein Router 61 , welcher ebenfalls in ein drahtloses Netzwerk 6 eingebunden ist und eine Verbindung mit dem Internet hersteilen kann

- ein mobiles Endgerät 34 und - eine Einrichtung zur Sprachsteuerung 7

Über das Internet steht das Kommunikationsnetz mit mindestens einem externen Rechnernetz 8 („Cloud“) in Datenverbindung, in welchem zum Beispiel die Analyse einer Sprachnachricht durchgeführt werden kann. Auf mindestens ein externes Rechnernetz 8 kann mittels eines Computers mit Web Interface 81 zugegriffen werden.

Die Figuren 6a-e zeigen verschiedene Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Einrichtung zum Steuern des Möbelelements 1, wobei jeweils mindestens ein Signal 4 von mindestens einer Hauptsendeeinrichtung 31 und mindestens einer Nebensendeeinrichtung 32 an mindestens eine Empfangseinrichtung 2 drahtlos übermittelt werden. Das Signal 4 wird dabei an mindestens ein Möbelelement 1 übermittelt und zum Steuern des mindestens einen Möbelelements 1 verwendet

Dabei zeigt Fig. 6a ein Ausführungsbeispiel mit zwei Hauptsendeeinrichtungen 31, welche ein Signal 4 an vier Empfangseinrichtungen 2 drahtlos übermitteln. Die Empfangseinrichtungen 2 sind teilweise einem spezifischen Möbelelement 1 zugeordnet. Eine Nebensendeeinrichtung 32 kann aber auch keinem einzelnen Möbelelement 1 fest zugeordnet sein, sondern die empfangenen Signale 4 zum Beispiel auch zwei Möbelelementen 1 übermitteln. Zudem senden ebenfalls drei Nebensendeeinrichtungen 32 ein Signal 4 an die Empfangseinrichtungen 2.

Fig. 6b zeigt ein typisches Ausführungsbeispiel mit nur einer Hauptsendeeinrichtung 31. Diese eine Hauptsendeeinrichtung 31 übermittelt drahtlos Signale 4 an jede Empfangseinrichtung 2. Jede Empfangseinrichtung 2 ist einem Möbelelement 1 zugeordnet, wobei die empfangenen Signale 4 zum Steuern des jeweiligen Möbelelements 1 verwendet werden können. Jede Empfangseinrichtung 2 kann zudem Signale 4 von einer Nebensendeeinrichtung 32 empfangen, wobei hier jeder Empfangseinrichtung 2 eine Nebensendeeinrichtung 32 zugeordnet ist.

Fig. 6c zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel, bei welchem ein erstes Möbelelement 1 durch Signale 4 einer Hauptsendeeinrichtung 31 und durch Signale 4 einer Nebensendeeinrichtung 32 gesteuert wird, wobei die Nebensendeeinrichtung 32 in einem zweiten Möbelelement 1 angeordnet ist.

Diese Konfiguration kann zum Beispiel zur Kollisionsvermeidung zweier von den zwei Möbelelementen 1 angetriebenen Möbelteilen 90, beispielsweise Klappen 92, Türen 93 oder Schubladen 94, verwendet werden. Gibt zum Beispiel die Hauptsendeeinrichtung 31 dem ersten Möbelelement 1 mittels der Empfangseinrichtung 2 den Befehl ein Möbelteil 90 zu bewegen, kann diesem Befehl je nach Stellung des zweiten Möbelelements 1 mit einem zweiten angetriebenen Möbelteil 90 mittels eines von der Nebensendeeinrichtung 32 versendeten Signals 4 widersprochen werden.

Diese Konfiguration ist auch einsetzbar, wenn es sich bei dem zweiten Möbelelement 1 um ein Möbelschloss 12 und beim ersten Möbelelement 1 um einen Möbelantrieb 11 desselben Möbelteils 90 handelt. In diesem Fall kann die Nebensendeeinrichtung 32 am Möbelschloss 12 bei versperrtem Möbelschloss 12 einem durch die Hauptsendeeinrichtung 31 befohlenen Öffnen des Möbelteils 90 entgegenwirken, um beispielsweise eine Beschädigung des Möbels 9 zu vermeiden.

Fig. 6d zeigt die Steuerung eines Möbelelements 1 über eine Spracheingabe mittels eines Geräts zur Sprachsteuerung 7 und über einen physisch, insbesondere manuell, betätigbaren Schalter 5.

Zur Sprachsteuerung wird eine Sprachaufnahme 44 vom Mikrophon des Geräts zur Sprachsteuerung 7 aufgenommen und über das Internet an mindestens ein externes Rechnernetz 8 weitergeleitet. Dort wird die Sprachaufnahme 44 analysiert und eine elektronische Nachricht 46 und/oder ein Bedienbefehl 45 erzeugt. Dabei kann auch in einem externen Rechnernetz 8 eine elektronische Nachricht 46 erzeugt werden und in einem weiteren externen Rechnernetz 8 aus der elektronischen Nachricht 46 ein Bedienbefehl 45 erzeugt werden. Die elektronische Nachricht 46 und/oder der Bedienbefehl 45 werden dann zurück zum Bediener geschickt. Die Hauptsendeeinrichtung 31 empfängt den Bedienbefehl 45 und/oder die elektronische Nachricht 46 über ein drahtloses Netzwerk 6 des Bedieners und steuert mit Signalen 4 das Möbelelement 1 über die Empfangseinrichtung 2. Die Sprachaufnahme kann dabei beispielsweise „Öffnen“ beinhalten, wobei dann die Hauptsendeeinrichtung 31 dazu veranlasst wird, das durch das Möbelelement 1 angetriebene Möbelteil 90 zu öffnen.

Parallel dazu wird durch die manuelle Betätigung des Schalters 5 die Nebensendeeinrichtung 32 dazu veranlasst, ein Signal 4 an die Empfangseinrichtung 2 zu versenden. Die Nebensendeeinrichtung 32 kann baulich mit dem Schalter 5 vereint sein. Damit kann das Möbelteil 90 mittels Sprachsteuerung und manueller Steuerung geöffnet und verschlossen werden. Fig. 6e zeigt die Steuerung eines Möbelelements 1 durch einen Schalter 5 über die Nebensendeeinrichtung 32 und durch ein mobiles Endgerät 34 über die Hauptsendeeinrichtung 31. Dabei sendet das mobile Endgerät 34 Bedienbefehle 45 an die Hauptsendeeinrichtung 31. Dazu kann auf dem mobilen Endgerät 34 ein Programm („App“) zur Bedienung der Möbelelemente 1 installiert werden

Zudem kann ein Programm („App“) zum Konfigurieren der Möbelelemente 1 vorhanden sein, mittels welcher sowohl die Hauptsendeeinrichtung 31 als auch die Nebensendeeinrichtung 32 mit dem zugehörigen Möbelelement 1 konfiguriert werden können. Dabei kann sowohl die Bewegung eines einzelnen Möbelelements 1 als auch die gemeinsame, synchronisierte Bewegung von zwei oder mehreren Möbelelementen 1 vorkonfiguriert werden. Zudem kann die Bewegung eines Möbelelements 1 aufgrund der Stellung und/oder Bewegung eines anderen Möbelelements 1 verboten werden, um Kollisionen der von den Möbelelementen 1 angetriebenen Möbelteile 90 zu vermeiden.

Bezugszeichenliste:

1 Möbelelement

11 Möbelantrieb

111 Stellarm 112a Hebel 112b Hebel

113 Hebel

114 Ausstoßhebel

12 Möbelschloss

2 Empfangseinrichtung

21 erste Empfangseinheit

22 zweite Empfangseinheit

3 Sendeeinrichtung

31 Hauptsendeeinrichtung

32 Nebensendeeinrichtung

33 Sendeeinrichtung eines Möbelelements

34 Mobiles Endgerät

35 Haushaltsgerät 4 Signal

401 Signal im ersten Übertragungsprotokoll

402 Signal im zweiten Übertragungsprotokoll

41 Steuersignal

42 Signal mit Konfigurationsdaten

43 Signal mit Zustandsdaten

44 Sprachaufnahme

45 Bedienbefehl

46 elektronische Nachricht

5 Schalter 6 drahtloses Netzwerk 61 Router

7 Einrichtung zur Sprachsteuerung

8 externes Rechnernetz 81 Computer mit Web Interface Möbel

90 Möbelteil

91 Möbelkorpus

92 Klappe 93 Tür

94 Schublade