Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Desinfektion der Bauteile, insbesondere des Verdampfers, einer Klimaanlage in Kraftfahrzeugen nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Eine derartige Vorrichtung ist beispielsweise im Zusammenhang mit dem in der DE 196 51 403 A1 beschriebenen System zur Atemluftreinigung bekannt. Dieses bekannte System beschäftigt sich jedoch vorrangig mit der Reinigung der Atemluft im Fahrgastinnenraum im Fahrbetrieb eines Kraftfahrzeuges.

Problematisch dabei ist die richtige Zumessung der lonenmenge bzw. Ozonmenge. Ist die lonenmenge bzw. Ozonmenge zu klein, ist die Wirkung der Vorrichtung unzureichend. Ist die lonenmenge bzw. Ozonmenge zu groß, kann dies für die Insassen belästigend wirken.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, einerseits eine sichere Desinfektion sicherzustellen und andererseits das Wohlbefinden der Insassen nicht zu beeinträchtigen. Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind die Gegenstände der abhängigen Ansprüche.

Im folgenden wird nur von Ozon statt von Ionen gesprochen. Ozon wird durch dielektrisch-behinderte Entladung erzeugt. Je nach Höhe der anliegenden Spannung werden zuerst Ionen, dann bei höherer Spannung durch elektrische Gasentladung, Ozon erzeugt. Hier wird davon ausgegangen, dass nur das Ozon zur tatsächlichen Desinfektion der Klimaanlagenbauteile, insbesondere des Verdampfers, führt. Die Desinfektion wird dadurch erreicht, dass das erzeugte Ozon sich im Kondenswasser (z. B. auf dem Verdampfer) löst und Hydroxid-Radikale bildet, die Keime, Pilze und Bakterien abtöten.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Desinfektion der Bauteile, insbesondere des Verdampfers, einer Klimaanlage in Kraftfahrzeugen weist einen Ozonerzeuger auf, der in der Klimaanlage möglichst in der Nähe des Verdampfers angeordnet ist und der mittels einer elektronischen Steuereinheit, die beispielsweise im Ozonerzeuger oder auch im ohnehin vorhandenen Klimasteuergerät integriert sein kann, ansteuerbar ist. Die Steuereinheit ist derart ausgestaltet, dass der Ozonerzeuger im Sinne der Produktion einer vergleichsweise hohen Ozonmenge einschaltbar ist, wenn aufgrund entsprechender der Steuereinheit zur Verfügung gestellter Informationen (z. B. über Sensoren oder über Datenbus) auf das Vorliegen einer Bedingung geschlossen werden kann, bei der die Luftklappen zwischen Klimaanlage und Fahrgastinnenraum voraussichtlich für eine längere Zeit, d. h. für eine zur Desinfektion notwendige Zeit, geschlossen bleiben oder geschlossen werden können, damit kein Ozon in den Fahrgastinnenraum gelangt. Eine vergleichsweise hohe Ozonmenge ist eine Ozonmenge, die eine sichere Desinfektion in begrenzter Zeit gewährleistet. Im Unterschied hierzu ist unter einer vergleichsweise niedrigen Ozonmenge eine Ozonmenge zu verstehen, die eine Einhaltung von maximal zulässigen Grenzwerten zum Insassenschutz sicherstellt. Vorzugsweise werden bereits vor der Produktion der vergleichsweise hohen Ozonmenge - wenn nicht bereits geschehen - die Luftklappen, insbesondere die Luftverteilungsklappen und vorzugsweise auch die Umluftklappe, durch die Steuereinheit geschlossen.

Vorzugsweise ist eine Bedingung, bei der die Luftklappen zwischen Klimaanlage und Fahrgastinnenraum voraussichtlich für eine längere Zeit geschlossen bleiben können, das Vorliegen eines zumindest wahrscheinlich unbesetzten Zustandes des Fahrgastraumes. Dabei ist die Steuereinheit derart ausgestaltet, dass es einen unbesetzten Zustand des Fahrgastraumes erkennt. Hierzu erhält die Steuereinheit beispielsweise mittels entsprechender Sensoren oder mittels Datenbusverbindungen zu anderen elektronischen Steuergeräten entsprechende Informationen als Eingangssignale. Die Eingangssignale werden in einer entsprechenden Auswerteeinheit in der Steuereinheit verarbeitet. Ergebnis dieser Verarbeitung ist eine entsprechende Ansteuerung des Ozonerzeugers. Dazu weist die Steuereinheit beispielsweise eine Endstufe zur Ansteuerung eines im Ozonerzeuger enthaltenen elektrischen Aktuators auf. Ist die Steuereinheit nicht im Ozonerzeuger integriert und weist der Ozonerzeuger selbst eine eigene Elektronik auf, können die Informationen auch an die Elektronik des Ozonerzeugers übertragen werden, die selbst entscheidet, ob die Einschaltbedingung vorliegt.

Beispielsweise kann die Steuereinheit auf einen zumindest wahrscheinlich unbesetzten Zustand des Fahrgastraumes schließen, wenn die Brennkraftmaschine (bzw. die Zündung, sogenannte Klemme 15) oder die Radioklemme (sogenannte Klemme R) ausgeschaltet ist. Diese Informationen erhält die Steuereinheit beispielsweise über eine Datenbusverbindung vom elektronischen Brennkraftmaschinensteuergerät.

Zusätzlich oder alternativ kann das Klimasteuergerät auf einen zumindest wahrscheinlich unbesetzten Zustand des Fahrgastraumes schließen, wenn die Zentralverriegelung aktiviert ist. Diese Informationen erhält die Steuereinheit beispielsweise über eine Datenbusverbindung vom elektronischen Zentralverriegelungssteuergerät

Weiterhin kann die Steuereinheit zusätzlich oder alternativ auf einen zumindest wahrscheinlich unbesetzten Zustand des Fahrgastraumes schließen, wenn eine Sitzbelegungserkennungseinrichtung (z. B. mittels Videoüberwachung im Fahrgastinnenraum, oder dem Bewegungsmelder der j Diebstahlwarnanlage oder mittels Drucksensoren in den Sitzen, insbesondere mittels einer Sensorik, die für eine Airbagauslösung ohnehin vorgesehen ist) keinen Insassen erkennt. Hierzu ist die Steuereinheit beispielsweise über einen Datenbus mit der Sitzbelegungseinrichtung bzw. mit einem Steuergerät (z. B. Airbagsteuergerät), in der eine Sitzbelegungserkennungseinrichtung integriert ist, verbunden.

Eine weitere Bedingung, bei der die Luftklappen zwischen Klimaanlage und Fahrgastinnenraum voraussichtlich für eine längere Zeit geschlossen bleiben können, ist vorzugsweise der abgeschaltete Zustand der Standlüft-, Standheiz-, Standklima- und der Restwärmefunktion bei abgeschalteter Brennkraftmaschine.

Eine weitere Bedingung, bei der die Luftklappen zwischen Klimaanlage und Fahrgastinnenraum voraussichtlich für eine längere Zeit geschlossen bleiben können, ist vorzugsweise die Information für den Betrieb des Bordnetzes, dass elektrische Standverbraucher aktiviert werden können.

Eine weitere Bedingung, bei der die Luftklappen zwischen Klimaanlage und Fahrgastinnenraum voraussichtlich für eine längere Zeit geschlossen bleiben können, ist vorzugsweise die Information, dass die aktuelle Uhrzeit zwischen 1 und 6 Uhr ist.

Vorzugsweise veranlasst die Steuereinheit die Produktion einer vergleichsweise hohen Ozonmenge bei geschlossenen Luftklappen für eine vorgegebene erste Zeitspanne, die für eine sichere Desinfektion, z. B. abhängig von einer geschätzten Kondenswassermenge, notwendig ist. Beispielsweise wird diese Zeitspanne empirisch ermittelt und in der Steuereinheit abgespeichert oder von der Steuereinheit abhängig von abgespeicherten oder abfragbaren Zusatzdaten, wie z. B. Verdampfertyp- Code, Kompressorstatus und/oder Luftfeuchtigkeit, ermittelt.

Die Steuereinheit bestimmt in einer Weiterbildung der Erfindung nach Ablauf der vorgegebenen ersten Zeitspanne eine für den Abbau des Ozons erforderliche zweite Zeitspanne und hält zumindest für diese zweite Zeitspanne die Luftklappen weiterhin geschlossen.

Bei einer zusätzlichen Weiterbildung der Erfindung aktiviert die Steuereinheit bei geschlossen gehaltenen Luftklappen zum Fahrzeuginnenraum für eine vorgegebene dritte Zeitspanne das Gebläse der Klimaanlage, wenn innerhalb des Ablaufs der ersten Zeitspanne oder innerhalb des Ablaufs der zweiten Zeitspanne die Bedingung, bei der die Luftklappen zwischen Klimaanlage und Fahrgastinnenraum für längere Zeit geschlossen bleiben können, nicht mehr vorliegt. Diese Bedingung liegt beispielsweise nicht mehr vor, wenn die Steuereinheit Informationen erhält, die zumindest auf eine baldige Fahrzeuginbetriebnahme hinweisen, wie z. B. die Entriegelung der Fahrzeugtüren, die Besetzung des Fahrgastraumes mit einem Insassen, das Einschalten der Klemme R oder der Klemme 15, der Start der Brennkraftmaschine oder das Einschalten der Standlüft-, Standheiz-, Standklima- oder Restwärmefunktion. Die Steuereinheit kann weiterhin derart ausgestaltet sein, dass der Ozonerzeuger im Sinne der Produktion einer vergleichsweise niedrigen Ozonmenge zum Insassenschutz (z. B. etwa 20 ppb, entspricht Riechgrenze) einschaltbar ist, wenn aufgrund entsprechender der Steuereinheit zur Verfügung gestellter Informationen auf das Vorliegen einer Bedingung geschlossen werden kann, bei der die Luftklappen zwischen Klimaanlage und Fahrgastinnenraum nicht geschlossen bleiben oder geschlossen werden können.

Somit wird durch die Erfindung im wesentlichen erreicht, dass eine wirksame Desinfektion bei Fahrzeugstillstand vorgenommen wird und eine- Desinfektion im Fahrbetrieb auch unterbleiben kann.

Bei einer Desinfektion im Standbetrieb (d. h. ohne Insassen) kann mit deutlich erhöhten Dosen von Ozon gearbeitet werden. Der Regelungsaufwand und die Abstimmung der Regelung während des Fahrbetriebs entfallen bzw. werden deutlich vereinfacht.