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Title:
DEVICE FOR DISPLACEABLY HOLDING A GLASS PANE IN A SLIDING RAIL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/090509
Kind Code:
A1
Abstract:
A device for displaceably holding a glass pane (1) in a sliding rail has at least one fastening part (2) to which a hot-melt adhesive cushion (7) is fitted and which has at least one locking element (10, 11). Furthermore, there is an elongate holding rail (3) which can be brought into engagement with the or each locking element (10, 11). The or each locking element (10, 11) can be moved between a locking position, in which the or each fastening part (2) is connected fixedly to the holding rail (3), and a release position in which the engagement with the holding rail (3) is released and the glass pane (1) can be removed from the holding rail (3). As a result, repair due to wear of the holding rail (3) is less cost-intensive, since the glass pane (1) is connected releasably to the holding rail (3).

Inventors:
HAENSEL MATHIAS (DE)
BREMONT MICHEL (FR)
LAURE FREDERIC (FR)
LICHTLE SEBASTIEN (FR)
Application Number:
PCT/EP2007/000409
Publication Date:
August 16, 2007
Filing Date:
January 18, 2007
Export Citation:
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Assignee:
RAYMOND A & CIE (FR)
HAENSEL MATHIAS (DE)
BREMONT MICHEL (FR)
LAURE FREDERIC (FR)
LICHTLE SEBASTIEN (FR)
International Classes:
E05D15/06; E05F11/38; E05F11/53
Domestic Patent References:
WO2000006864A12000-02-10
Foreign References:
US6324788B12001-12-04
US20040025439A12004-02-12
EP0294254A11988-12-07
Attorney, Agent or Firm:
RÜTTGERS, Joachim (Teichstrasse 57, Lörrach, DE)
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Claims:

PATENTANSPRüCHE

1. Vorrichtung zum verschiebbaren Halten einer Glasscheibe (1) in einer Gleitschiene mit wenigstens einem Befestigungsteil

(2), an dem ein Schmelzkleberkissen (7) angebracht ist und das wenigstens ein Verriegelungselement (10, 11) aufweist, und mit einer länglichen Halteschiene (3), die mit dem oder jedem Verriegelungselement (10, 11) in Eingriff bringbar ist, wobei das oder jedes Verriegelungselement (10, 11) zwischen einer Verriegelungsstellung, in der das oder jedes Befestigungsteil (2) fest mit der Halteschiene (3) verbunden ist, und einer Freigabestellung bewegbar ist, in der der Eingriff mit der Halteschiene (3) gelöst und die Glasscheibe (1) von der HaI- teschiene (3) abnehmbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Halteschiene (3) einen sich in Längsrichtung erstreckenden Aufnahmeschlitz (4) aufweist, der so dimensioniert ist, dass er eine Glasscheibe (1) umfänglich umschließt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich an den Aufnahmeschlitz (4) eine Anzahl von Aufnahmeausbuchtungen (5) anschließen, die zur umschließenden Auf- nähme des oder jedes Befestigungsteiles (2) ausgebildet sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das oder jedes Defestiyuuysieii (2) an einander gegenüberliegenden Seiten angeordnete, überstehende Seitenschultern (8, 9) aufweist, die in in die Aufnahmeausbuchtungen (5) eingefügter Anordnung der Befestigungsteile (2) an ihnen gegenüberliegenden seitlichen Randwänden der Aufnahmeausbuchtungen (5) anliegen.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Befestigungsteil (2) als Verriegelungselement wenigstens eine seitlich überstehende, biegsame Federzunge (10, 11) aufweist und dass die oder jede Aufnahmeausbuchtung

(5) für die oder jede Federzunge (10, 11) eine Hinterrastkante (12, 13) aufweist, an der das freie Ende der betreffenden Federzunge (10, 11 ) in der Verriegelungsstellung anliegt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass auf der einer Federzunge (10, 11 ) zugewandten Seite einer Seitenschulter (8, 9) eine Zungenfreimachung (17, 18) ausgebildet ist, deren Tiefe größer als die Dicke der Federzunge (10, 11) ist, und dass die oder jede Aufnahmeausbuchtung (5) im Bereich der oder jeder Federzunge (10, 11 ) eine öffnung aufweist, so dass bei Einführen eines Entriegelungswerkzeuges (14) in die Aufnahmeausbuchtung (5) von der einer in die Halteschiene (3) gegenüberliegenden Seite die Federzungen (10, 11 ) in die Freigabestellung überführbar sind.

Description:

Vorrichtung zum verschiebbaren Halten einer Glasscheibe in einer Gleitschiene

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum verschiebbaren Halten einer Glasscheibe in einer Gieitschiene.

Bei in der Praxis bekannten Vorrichtungen zum verschiebbaren Halten einer Glasscheibe wie beispielsweise einer verschiebbaren Sei- tenscheibe oder Rückscheibe eines Fahrzeuges in einer Gleitschiene ist die Glasscheibe mit einer Halteschiene verklebt, die verschiebbar in der Gleitschiene gelagert ist. Auch wenn dadurch eine hohe Stabilität erzielt ist, besteht hier jedoch der Nachteil, dass bei Verschleiß der Halteschiene auch die Glasscheibe gewechselt wer- den muss.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum verschiebbaren Halten einer Glasscheibe in einer Gleitschiene anzugeben, die bei Reparatur aufgrund Verschleiß wenig kosteninten- siv ist.

Diese Aufgabe wird bei einer Vorrichtung zum verschiebbaren Halten einer Glasscheibe in einer Gleitschiene mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst.

Dadurch, dass bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung die Glasscheibe über wenigstens ein mit ihr verklebtes Befestigungsteil lösbar mit äBϊ ! iaitβscuiβiiθ vei L)Ui lueii ist, iässt sich bei Verschleiß der Halteschiene nach überführen des oder jedes Verriegelungselemen- tes in die Freigabestellung die Glasscheibe von der verschlissenen Halteschiene lösen und mit einer neuen Halteschiene verbinden, die dann wieder mit der Gleitschiene verbaut wird. Dadurch muss ledig-

lieh die Halteschiene ausgetauscht werden, während die Glasscheibe weiter verwendbar ist.

Weitere zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind Ge- genstand der Unteransprüche.

Aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung unter Bezug auf die Figuren der Zeichnung ergeben sich weitere zweckmäßige Ausgestaltungen und Vor- teile. Es zeigen:

Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht eine Glasscheibe und ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit zwei Befestigungsteilen, die jeweils in einem Eckbereich der Glasscheibe entlang einer Randseite angeklebt sind, und mit einer zur Aufnahme der Glasscheibe und der Befestigungsteile ausgebildeten Halteschiene vor Einfügen der Glasscheibe in die Halteschiene,

Fig. 2 in einer perspektivischen Ansicht ein Befestigungsteil des Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 1 und

Fig. 3 in einem Längsschnitt das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 in einer Anordnung, in der die Glasscheibe mit den an ihr angebrachten Befestigungsteilen in die Halteschiene eingefügt ist, wobei weiterhin zweckmäßige Entriegelungswerkzeuge zum Lösen des Eingriffs der Befesti- yunyöieiie mit der Haiieschiene dargestellt sind.

Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Ansicht eine rechteckige Glasscheibe 1 , an der entlang einer Randseite in Eckbereichen jeweils ein aus hartelastischem Kunststoff hergestelltes, flaches Befestigungsteil 2 eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen

Vorrichtung mit einer in etwa der Dicke der Glasscheibe 1 ausgebildeten Materialstärke angeklebt ist. Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 verfügt weiterhin über eine längliche Halteschiene 3 aus Metall oder einem harten Kunststoff, die mit einem umfänglich geschlosse- nen, sich in Längsrichtung erstreckenden Aufnahmeschlitz 4 ausgebildet ist.

Die Länge des Aufnahmeschlitzes 4 entspricht der Länge der Randseite der Glasscheibe 1 , entlang der die Befestigungsteile 2 ange- ordnet sind. An den Aufnahmeschlitz 4 schließen sich den Befestigungsteilen 2 gegenüberliegend angeordnete und in Längsrichtung sowie Querrichtung entsprechend den Befestigungsteilen 2 dimensionierte Aufnahmeausbuchtungen 5 an.

Fig. 2 zeigt in einer perspektivischen Ansicht ein Befestigungsteil 2 des Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 1. Das im wesentlichen quaderförmige ausgebildete Befestigungsteil 2 verfügt auf einer Flachseite über eine Kissenvertiefung 6 mit einem umlaufenden Rand, die ein Schmelzkleberkissen 7 aus einem Schmelzklebstoff aufnimmt, wobei das Schmelzkleberkissen 7 umfänglich einen Abstand von dem Rand der Kissen Vertiefung 6 aufweist. Die Volumina der Kissenvertiefung 6 sowie der Schmelzkleberkissen 7 sind so aufeinander abgestimmt, dass nach Aufschmelzen der Schmelzkleberkissen 7 zum Verkleben des Befestigungsteiles 2 mit der Glasscheibe 1 die Kissenvertiefung 6 im wesentlichen ausgefüllt ist, ohne dass Material des Schmelzkleberkissens 7 über den Rand der Kissenvertiefung 6 austritt.

Weiterhin lässt sich Fig. 2 entnehmen, dass jedes Befestigungsteil 2 über einander gegenüberliegenden kürzeren Randseiten überstehende Seitenschultern 8, 9 verfügt, die sich in etwa über die halbe Höhe des Befestigungsteiles 2 erstrecken. An der den Seitenschultern 8, 9 gegenüberliegenden langen Randseite sind als Verriege-

lungselemente mit jeweils einem Ende elastisch biegsame Federzungen 10, 11 angeformt, die sich schräg nach außen verlaufend in Richtung der Seitenschultern 8, 9 erstrecken und in der in Fig. 2 dargestellten relaxierten Verriegelungsstellung über die seitlichen Stirnseiten der Seitenschultern 8, 9 überstehen.

Fig. 3 zeigt in einem Längsschnitt das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 in einer Anordnung, in der die Glasscheibe 1 mit den an ihr angebrachten Befestigungsteilen 2 in die Halteschiene 3 eingefügt ist. Aus Fig. 3 ist ersichtlich, dass in dieser Anordnung die freien Enden der Federzungen 10, 11 jeweils eine in den Aufnahmeausbuchtungen 5 ausgebildete Hinterrastkanten 12, 13 hintergreifen, nachdem sie unter Einfedern in die einführseitig entsprechend dem Abstand zwischen den seitlichen Stirnseiten der Seiten schultern 8, 9 dimensionierten Aufnahmeausbuchtungen 5 eingeführt worden sind. In dieser nunmehr wieder relaxierten Verriegelungsstellung sichern die Befestigungsteile 2 die Glasscheibe 1 in der Halteschiene 3, wobei die seitlichen Stirnseiten der Seitenschultern 8, 9 an der jeweils gegenüberliegenden Wandung der betreffenden Aufnahmeausbuch- tung 5 anliegen und somit unter Entlastung der Federzungen 10, 11 auf das Befestigungsteil 2 einwirkende Schubkräfte aufnehmen.

In Fig. 3 sind weiterhin zweckmäßige Entriegelungswerkzeuge 14 zum Lösen des Eingriffs der Befestigungsteile 2 mit der Halteschiene 3 dargestellt. Die Entriegelungswerkzeuge 14 weisen in einem dem Abstand der Federzungen 10, 11 entsprechenden Abstand stiftartig vorstehende Dorne 15, 16 auf, die im Bereich der Federzungen 10, 11 über eine öffnung in eine Aufnanmeausbuchtung 5 einführbar sind, wobei dadurch die Federzungen 10, 11 in in Verlängerung der Seitenschultern 8, 9 zu der Anbindung der Federzungen 10, 11 liegende Zungenfreimachungen 17, 18 zum Einnehmen einer Freigabestellung bewegbar sind, in der der Hintergriff mit den Hinterrastkanten 12, 13 gelöst und damit die Befestigungsteile 2 zusammen

mit der Glasscheibe 1 wieder aus den Aufnahmeausbuchtungen 5 entfernbar sind.

Im übrigen ist es möglich, mit den Befestigungselementen 2 gemäß dem Ausführungsbeispiel auch andere Bauteilgeometrien lösbar mit der Glasscheibe 1 zu verbinden.