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Title:
DEVICE FOR MONITORING THE FINAL POSITION OF MOBILE OBJECTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/038180
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for monitoring the final position of mobile objects, in particular for monitoring the final closed position of vehicle doors, especially of rail vehicles and buses, by means of cam surfaces (2, 3) of actuated switches, said surfaces being displaced with the objects. The invention is characterised in that two switches (2, 3) are respectively actuated by one cam surface (12, 13), that in the final-position zone one of the switches (3) is pressed and the other (2) released and that preferably in the whole of the remaining displacement zone the activation of the switch is the reverse of that in the final-position zone.

Inventors:
SCHNABL ANDREAS (AT)
Application Number:
PCT/EP2004/011626
Publication Date:
April 28, 2005
Filing Date:
October 15, 2004
Export Citation:
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Assignee:
KNORR BREMSE GMBH (AT)
SCHNABL ANDREAS (AT)
International Classes:
E05F15/00; (IPC1-7): E05F15/00
Foreign References:
DE10051639A12001-06-13
DE1260515B1968-02-08
US3857197A1974-12-31
Attorney, Agent or Firm:
Schönmann, Kurt (Patentabteilung Moosacher Strasse 80, München, DE)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Vorrichtung zur Überwachung der Endposition beweglicher Gegenstände, insbesondere die Überwachung der Schließendlage von Türen von Fahrzeugen, speziell von Schienenfahrzeugen und Bussen mittels von mit den Gegenständen beweglichen Nockenflächen (12,13) betätigter Schalter (2,3), dadurch gekenn zeichnet, dass zwei Schalter (2,3) jeweils von einer Nockenfläche (12,13) betätigt werden, dass im Bereich der Endposition einer der beiden Schalter (3) gedrückt und der andere Schalter (2) freigegeben ist und dass bevorzugt im gesamten anderen Bewegungsbereich die Aktivierung der Schalter umgekehrt zum Endbereich ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Nockenflächen (12,13) und die Schalter (2,3) jeweils übereinander angeordnet sind.
3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Nockenflächen (12,13) auf einer gemeinsamen Nocke (1), vorzugsweise einstückig mit ihr, ausgebildet sind.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3 zur Überwachung der Schließend lage von Türen von Fahrzeugen mit Türbaumrohren (15), dadurch gekennzeichnet, dass die Nockenflächen (12,13) vom Türbaumrohr um Achsen (7) verdreht werden.
Description:
Vorrichtung zur Überwachung der Endposition beweglicher Gegenstände Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überwachung der Endposition beweglicher Gegenstände, insbesondere die Überwachung der Schließendlage von Türen von Fahrzeugen, speziell von Schienenfahrzeugen und Bussen.

Die Überwachung der Schließendlage von Türen, sei es nun von Schiebetüren, von Schwingschiebetüren oder den derzeit kaum gebräuchlichen schwenkbaren Türen, erfolgt üblicherweise durch sogenannte Endschalter, die am Türportal oder einem damit fest verbundenen Bauteil montiert sind und mit einer mit dem Türblatt verbunden Betätigungselement, in folgenden der Einfachheit halber nur Nocke genannt, zusammenwirken. Die Nocke ist an passender Stelle des Türantriebs, der ja die Bewe- gung des Türblattes bewirkt, so angeordnet, dass sie bei Ereichen der Endschließlage der Tür den Schalter betätigt und so einen elektrischen Kontakt je nach Betriebs- philosophie des Fahrzeugbauers schließt oder öffnet. Diese Änderung des Schaltzustan- des wird durch eine bei modernen Anlagen elektronische Türüberwachung festgestellt und auf passende Weise dem Lokführer oder Zugführer mitgeteilt.

Probleme bei den vorbekannten Endschaltern gibt es einerseits bei der Justierung zwischen Nocke und Schalter und anderseits bei der Zuverlässigkeit der Betätigung des Schalters. Da die Schalter notgedrungenerweise im Bereich der Türöffnung angeordnet sein müssen, kommt im Laufe des rauhen Eisenbahnbetriebs zu Verschmutzung und anderen Beeinträchtigungen, die dazu führen können, dass die Schalter hängenbleiben und falsche Zustände anzeigen, dass die Befestigungspunkte sich lockern und dergleichen mehr. Hier ist auch von Bedeutung dass aus verschiedenen Gründen in der zu überwachenden Schließendlage der Tür offen ist und sohin nur eine Art inverse Feststellung betreffend den Schließzustand der Tür getroffen wird.

Zur Erhöhung der Sicherheit und zur Vermeidung von Problemen beim Ausfall eines solchen Schalters ist es im Stand der Technik nun bekannt, zwei Schalter fluchtend zueinander anzuordnen, die Nocke in Richtung der nunmehrigen Verdoppelung der Schalter ausreichend breit zu dimensionieren und darauf zu hoffen, dass nicht beide Schalter gleichzeitig versagen, sondern dass nur einer ausfällt und dies von der

Steuerelektronik durch den abweichenden Zustand der beiden Schalter erkannt und gemeldet wird.

Trotz der beträchtlichen Kosten dieser Sicherheitsmaßnahme ist der damit erreichte Effekt nicht zufriedenstellend. So kann beim vollständigen Abfallen der Schalter- befestigung oder der Nocke durchaus die Situation auftreten, dass die beiden Schalter gleichzeitig die Sir die von der Elektronik vorausgesetzte Situation zutreffende Position einnehmen, was aber definitionsgemäß von der Überwachungselektronik nicht fest- gestellt werden kann. Da es sich bei diesen Überwachungsvorrichtungen um sicherheits- technisch sensible Bereiche, nämlich die vom Publikum benutzten Ein-und Ausstiege des Waggons handelt, ist es von großer Wichtigkeit, diese Probleme zu eliminieren. Das Eliminieren dieser Probleme ist das Ziel der Erfindung.

Erfindungsgemäß wird dazu vorgeschlagen, zwei Endschalter zu verwenden, die in der zu überwachenden Endschließlage der Tür gegengleiche Betätigungszustände aufweisen.

Das bedeutet, dass die Nocke und die Anordnung der Schalter so ist, dass in der Schließendlage der Tür der eine Schalter betätigt, der andere freigegeben ist, während in den anderen Türlagen der jeweils umgekehrte Betätigungszustand der beiden Schalter besteht, sodass durch die Überwachungselektronik stets festgestellt werden kann, ob die Nocke kontaktiert wird und ob tatsächlich der Zustand erreicht ist, der der Schließ- endlage entspricht.

Die Erfindung wird im folgendem an Hand der Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigt die Fig. 1 eine Tür mit einem erfindungsgemäßen Überwachungsorgan, die Fig. 2 und 3 Details in unterschiedlicher Öffnungslage der Tür, die Fig. 4 eine Seitenansicht des Überwachungsorgans in vergrößertem Maßstab, die Fig. 5 einen Schnitt entlang der Linie V-V, der Fig. 4 und die Fig. 6 einen Schnitt entlang der Linie VI-VI der Fig. 4.

Die Fig. 1 zeigt die allgemeine Situation einer Türe mit zwei Türflügel 14 und jeweils einem Türbaumrohr 15. Bei solchen Konstruktionen ist das Anbringen der Nocken- fläche drehfest am Türbaumrohr naheliegend, da die Bewegung des Türbaumrohres mit

der Bewegung des Türflügels eineindeutig korreliert und ausreichend groß ist, um leicht zur notwendigen Hubhöhe zu kommen. Es ist auch ausreichend Platz zur Montage der Schalter gegenüber der Nockenfläche vorhanden. Selbstverständlich kann die Nockenfläche auch an anderen Stellen des Türantriebes vorgesehen sein, die die oben genannten Erfordernisse erfüllen.

Im oberen Bereich der Tür ist, wie aus den Fig. 2 und 3, die das in Fig. 1 durch einen Kreis hervorgehobene Detail in vergrößertem Maßstab zeigen, eine Überwachungs- einrichtung 16 angebracht. Diese besteht im wesentlichen aus zwei Schaltern 2,3, die fluchtend übereinander auf einem Befestigungsbügel 17 montiert sind. Mit dem Türbaumrohr 15 mitdrehend verbunden sind zwei Nockenflächen 12, 13, die fest, bevorzugt einstückig, mit einem Nockenträger 18 ausgebildet sind. Beim Verdrehen des Türbaumrohres 15 wird auch der Nockenträger 18 um seine Achse 7 bzw. die Achse des Türbaumrohres, was in der weiteren Beschreibung synonym verwendet wird, verdreht, wodurch die Nockenflächen am jeweils zugehörigen Schalter vorbeistreichen und dessen Betätigungsorgan aktivieren bzw. deaktivieren, wie in der Folge erläutert.

Die Fig. 4 zeigt den Bereich Nocke-Schalter einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in Seitenansicht : Eine in ihrer Gesamtheit mit 1 bezeichnete Nocke, die auch den Nockenträger 18 umfaßt, und zwei mit ihr zusammenwirkende, zueinander fluchtend angeordnete Endschalter 2 bzw. 3 bilden im wesentlichen die Vorrichtung. Die Nocke 1 ist im dargestellten Ausfiihrungsbeispiel mit einem nur durch seine Drehachse 7 angedeutenden Türbaumrohr verbunden und schwenkt somit während der öffnung- bzw. Schließbewegung des zugeordneten Türflügels 14 mit dem Türbaumrohr 15. Die Nocke 1 weist zwei übereinander liegende Nockenflächen 12,13 auf, die in den Fig. 5 bzw. 6, die Schnitte entlang der Linien V-V bzw. VI-VI der Fig. 4 darstellen, näher ersichtlich sind.

Die Fig. 5 bzw. 6 zeigen, nebeneinander dargestellt, die übereinander befindlichen End- schalter 2 und 3 und die zugehörigen Nockenflächen 12 und 13 in der Schließendlage der Türe, des Türantriebes und damit des Türbaumrohres 7.

Die Endschalter 2,3 bestehen im wesentlichen jeweils aus einem Gehäuse 11 und einem Druckknopf 8. Am Gehäuse 11 ist mittels einer Welle oder Achse 10 ein

Schwenkarm 5 angeordnet, der unter der Einwirkung einer (nicht dargestellten) Feder des Druckknopfes 8 steht und am freien Ende mit einer Rolle 6 versehen ist, die um eine Achse schwenkbar ist, die parallel zur Achse 10 verlauft. Die Rolle 6 wirkt mit der ihr gegenüberstehenden Nockenfläche 12 beim Schalter 2 bzw. 13 beim Schalter 3 zusam- men, wobei diese Nockenflächen 12,13 so ausgestaltet sind, dass sie in der in den Figuren 2 und 3 dargestellten Schließendlage der Türe einen der beiden Schalter, näm- lich den Schalter 3 drücken während der andere Schalter, im dargestellten Ausführungs- beispiel der Schalter 2, offen ist.

Welcher der beiden Stellungen nun einem elektrischen Schließen und einem elektri- schen Öffnen entspricht, hängt von der Bauart der Schalter ab und ist für die vorliegende Erfindung nicht von Interesse, da das Wesen der Erfindung ist, dass in der Schließendlage von zwei Schaltern einer offen und einer geschlossen ist.

Wie aus dem Verlauf der Nockenflächen 12,13 ersichtlich ist, ändert sich zu Beginn der Öffnungsbewegung der Tür der Schaltzustand der beiden Schalter 2,3, der Schalter 3 wird freigeben, während der Schalter 2 gedrückt wird. Wesentlich ist dabei in elektrischer Hinsicht wiederum nur, dass sich der elektrische Schaltzustand jedes der Schalter dadurch ändert.

Durch diese Maßnahme wird nun die Türüberwachungselektronik in die Lage versetzt, mit Sicherheit festzustellen, dass sich die Schalter und die Nockenflächen in der vorgegebenen Position befinden und dass die zugehörige Tür geschlossen ist.

Aus Gründen der Einfachheit wurde die Situation bei einer Tür mit einem Türbaumrohr dargestellt, selbstverständlich ist es möglich, derartige Nockenflächen an anderen Teilen des Türantriebes oder auch an den Türflügeln selbst anzubringen. Die zugehörigen Schalter können dann passend montiert werden, bevorzugt am Türportal, beispielsweise im Bereich der oberen waagrechten Kante, des Sturzes, des Portals, wo sie die Benutzer der Tür nicht stören. Es kann in diesem Fall statt zweier übereinanderliegenden Nocken- flächen eine einzelne Nockenfläche entlang des Türflügels mit mehrfacher Abstufung vorgesehen sein, wodurch auch die Schalter nicht fluchtend übereinander sondern nebeneinander und gegebenenfalls mit leichtem Versatz zur Nockenoberfläche angeord- net sein können, sofern nur entsprechende Abschnitte der Nockenfläche mit

entsprechenden Schaltzuständen der Schalter korrelieren. Dabei kann durchaus auch das Fehlen der gegenüberliegenden Nockenfläche als eine hypothetische Nockenfläche im Sinne der Erfindung angesehen werden.

Auch in diesem Fall ist es vorteilhaft die beiden Schalter untereinander zu fixieren um sicherzustellen, dass nicht durch das Locker werden oder Abfallen eines Schalters die Überwachungselektronik über den Schaltzustand getäuscht werden kann.

Die Erfindung wurde in der Beschreibung anhand des Schließens einer Türe mit Türbaumrohr erläutert, doch geht schon aus der nicht illustrierten, sondern nur beschrie- benen Variante der Anbringung der Endschalter im Bereich eines verschieblichen Türflügels hervor, dass es eine ganze Reihe von Anwendungsfällen für die erfindungs- gemäße Maßnahme gibt. Ob es sich dabei um Notausgänge, um Rauchabzugsklappen, um schwer zugängliche Fenster oder Lüftungsklappen, Garagentore, um die Über- wachung der eingefahrenen oder ausgefahrenen Endlage von Jalousien, Sonnenschutz- segeln oder Markisen handelt, es kann die erfindungsgemäße Vorrichtung überall, wo es um die Überwachung des Ereichens einer Endlage einer Bewegung eines Gegenstandes geht, vorteilhaft eingesetzt werden.

Es wird in der Beschreibung und den Ansprüchen stets nur von"Schalter"gesprochen, dieser ist in seinem Aufbau und seiner Wirkungsweise dem Fachmann bestens bekannt und bedarf daher keiner näheren Erläuterung. Es soll nur darauf hingewiesen werden, dass es sich dabei um mit Federn bestückte Bauteile handelt, die nur solange sie von der Nockenfläche"gedrückt"werden, den gedrückten (aktivierten, geschalteten, etc.) Zustand einnehmen.