Die Erfindung bezieht sich insbesondere auf eine Vorrichtung zum Betätigen einer Tür an einem Korpusmöbel. Als Korpusmöbel kommen z. B. Kästen, Schränke, Aufsätze, Vitrinen, Anrichten, Arbeitstische mit integriertem Kastenteil und modular zusammensetzbare Möbelkorpusse in Betracht. In einer besonders bevorzugten Anwendung hat die Tür die Gestalt einer Klappe eines Korpsmö- bels, an deren beiden Seiten die Vorrichtung angeordnet ist, wobei sich die Klappe aus dem Korpus ausziehen bzw. in diesen einschieben lässt und die Klappe um eine horizontale Achse geschwenkt wird. In einer Endlage der Klap- pe ist der Korpus quasi geschlossen, während in der anderen Endlage das Innere des Korpus für den Benutzer zugänglich ist.

Stand der Technik Tore, Türen oder Klappen werden herkömmlich in mehreren Scharnieren auf- gehängt, die entlang der Tür angeordnet sind. Für grosse Tore sowie für Möbel- türen, mit vertikaler oder horizontaler Schwenkachse, sind ausserdem diverse Hebelmechaniken bekannt, die je nach Grösse und Gewicht, Ausgleichsgewich- te aufweisen oder sogar motorisch betätigt sind.

Aus dem Bereich der Türbeschläge für Möbel ist aus dem Katalog der Firma HÄFELE, Deutschland, S. 415, ein Beschlag für eine Dreh-Schiebetür für einen Möbelkorpus bekannt, wo im Korpus zwei winklige Führungsschienen rechts

und links oder oberhalb und unterhalb der Tür angeordnet sind. Die Führungs- schienen erstrecken sich in der ersten Variante im Korpus, entlang den Kanten an der Deckseite und setzen sich in den Kanten der Frontseite abwärts fort. In der zweiten Variante sind die Führungsschienen innerlich des Korpus in den Kanten an einer Seitenfläche angebracht und erstrecken sich ebenfalls auf die inneren Kanten der Frontseite. An den Aussenkanten der Tür sind paarweise gegenüberliegend Bolzen angebracht, die in den beiden Abschnitten der Füh- rungsschienen laufen. Mit dem Bewegen der Tür verändert sich deren Einfahr- tiefe im Korpus sowie die Winkelstellung. Im voll geöffneten Zustand nimmt die Tür eine Position deckungsgleich zur Deckseite bzw. zu einer Seitenfläche ein.

Nachteilig hierbei sind der relativ grosse Raumbedarf für die Schwenkbewegung der Tür sowie der Aufwand mit den winkligen Führungsschienen.

Eine weiterer Beschlag für eine Dreh-Schiebetür wird im Katalog der Firma HETTICH, S. 4.122, angeboten. Innerlich des Korpus sind an dessen Deckseite zwei zueinander parallele Laufschienen angeordnet, in die mit der Tür verbun- dene Scharniere eingreifen. Auf seitlichen Stützrollen laufend, lässt sich die Tür herausziehen und dann um die Stützrollen abschwenken. Diese Vorrichtung be- darf durch den vollen Auszug der Tür, für deren Bewegung, ebenfalls einen wei- ten Schwenkbereich.

Schliesslich sind einfache Beschläge bekannt, die mit Scharnieren am Korpus befestigt sind und von seitlichen Gestängen gehalten werden. Nachteilig hierbei ist, dass die Tür im geöffneten Zustand dem Benutzer in der ganzen Breite ent- gegensteht, also nicht im Korpus eingeschoben ist.

Aufgabe der Erfindung Angesichts der bisher noch unvollkommenen Vorrichtungen liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Vorrichtung für den oben definierten Objektbereich zu schaffen, wo die geöffnete Tür im Inneren des umbauten Raumes eingeschoben ist, also dem Benutzer nicht entgegensteht, und die Schwenkbewegung der Tür möglichst geringen inneren, umbauten Raum sowie diesem vorgelagerten Raum benötigt. Zugleich soll sich die Vorrichtung zu effi-

zienten Kosten in Serie fertigen lassen und sich durch eine rationelle Montage sowie leichtgängige Bedienung auszeichnen.

Übersicht über die Erfindung Die Vorrichtung dient zum Betätigen einer ausziehbaren und schwenkbaren Tür, mit je einem an der Tür, an zwei gegenüberliegenden Kanten anmontierbaren Beschlag. Die Tür deckt im geschlossenen Zustand die der Rückseite gegenü- berliegende Frontseite eines zumindest partiell umbauten Raumes ab. Der Be- schlag weist einen feststehenden Leitzapfen und eine pendelnd gelagerte La- sche mit zwei zueinander beabstandeten Spurzapfen auf. In den beidseits der Tür vorhandenen Tragstrukturen ist benachbart zu den anmontierten Beschlä- gen jeweils eine Nutenbahn vorhanden. Die jeweils eine Nutenbahn spaltet sich in Richtung der Frontseite in zwei voneinander entfernende Abzweigungen auf.

Beim Schliessen der Tür sind die Spurzapfen an der Lasche zum Einfahren in die eine Abzweigung bestimmt, während der feststehende Leitzapfen zum Ein- fahren in die andere Abzweigung vorgesehen ist.

Die nachfolgenden Merkmale stellen vorteilhafte Ausführungsformen der Erfin- dung dar : Am Beschlag sind die Spurzapfen an der Lasche der Frontseite zu- gewandt angeordnet, und der Leitzapfen ist der Rückseite zugewandt angeord- net. Die Spurzapfen sind in der Ruhelage mit dem Leitzapfen zueinander fluch- tend angeordnet. Es ist eine Grundplatte vorgesehen, von der sich ein Steg und ein Lagergehäuse mit einer Drehachse erstreckt. Die Grundplatte ist zum An- bringen an der Innenfläche der Tür bestimmt. Der Leitzapfen ist am Steg vorge- sehen, während im Lagergehäuse die Lasche in einer Drehachse fixiert ist. Der Leitzapfen hat ein gegenüber den Spurzapfen verkürztes freies Zapfenende und vor dem Zapfenende einen radial umlaufenden Kragen, der zum Gleiten auf den Rändern der Nutenbahn bestimmt ist. Die Grundplatte ist zum Befestigen an der Tür vorzugsweise mit Schraubenlöchern versehen. Die Lasche hat eine schei- benförmige Gestalt.

Die Nutenbahn hat einen in der Nähe der Rückseite beginnenden, zumindest im wesentlichen geradlinigen Abschnitt, der sich bis zur bogenförmigen Einmün-

dung der Abzweigung erstreckt. Der geradlinige Abschnitt geht hinter der Ein- mündung der Abzweigung tangential in einen Bogenabschnitt über, welcher sich von der Abzweigung spreizend entfernt. Der Bogenabschnitt mündet schliesslich in einen geraden Ast ein. An der Einmündung in die Abzweigung ist in der Nu- tenbahn eine Stufe vorhanden, wodurch sich die Nuttiefe in der Abzweigung komplementär zur Länge des freien Zapfenendes des Leitzapfens verringert.

Der geradlinige Abschnitt kann von einem Absatz unterbrochen werden und sich in einen Vorlaufabschnitt sowie einen Mittelabschnitt aufteilen. Der Absatz dient als Arretierung für die geöffnete Tür, da der Leitzapfen bei voll geöffneter Endla- ge der Tür in der Nutenbahn vor dem Absatz steht.

Der geradlinige Abschnitt weist als Endpunkt einen Anschlag auf, welcher der Rückseite zugewandt positioniert ist. Die Abzweigung, welche auf die Frontseite zuläuft, hat als Endpunkt ebenfalls einen Anschlag. Und auch der gerade Ast, welcher der Frontseite zugewandt positioniert ist, besitzt als Endpunkt einen Anschlag. Der Leitzapfen steht in der voll geöffneten Endlage der Tür im An- schlag, während in der geschlossenen Endlage der Tür der Leitzapfen im An- schlag der Abzweigung und der vordere Spurzapfen im Anschlag des geraden Astes zu liegen kommen. Der Anschlag der Abzweigung und der Anschlag des geraden Astes liegen in paralleler Ebene zur Frontseite. Der Abstand zwischen dem Anschlag der Abzweigung und dem Anschlag des gerade Astes entspricht der Spannweite zwischen dem Leitzapfen und dem vorderen Spurzapfen. Die Nutbahn ist vorzugsweise als einteiliges Bauteil ausgebildet, welches versenkt in die beidseits der Tür vorhandenen Tragstrukturen eingesetzt ist und z. B. aus Kunststoff besteht.

Besonders ist die erfindungsgemässe Vorrichtung z. B. für ein Korpusmöbel ge- eignet, mit einem Boden, einer rechten und einer linken Seitenwand, einer Deckwand, einer Rückwand sowie einer Frontseite, die von einer klappenartigen Tür verschliessbar ist, welche im geöffneten Zustand in den Korpus horizontal unter die Deckwand eingeschoben ist.

Zwei Beschläge sind an der Innenfläche der Tür, jeweils in den Eckbereichen zwischen Hinterkante und Seitenkante angeordnet. Jeweils einem Beschlag ist eine Nutenbahn zugeordnet, die in der angrenzenden Seitenwand vorgesehen ist. Die zumindest im wesentlichen geradlinigen Abschnitte der Nutenbahn ver- laufen zumindest im wesentlichen horizontal. Die Abzweigung steigt bogenför- mig zur Frontseite und zur Deckwand hin auf, während der gerade Ast der Nu- tenbahn nach einem Abwärtsbogen vertikal nach unten weist.

Kurzbeschreibung der beigefügten Zeichnungen Es zeigen : Figur 1A : einen Möbelkorpus mit der erfindungsgemässen Vorrichtung, bei völ- lig geöffneter und im Korpus eingeschobener Tür (Öffnungsposition), in Perspektivansicht ; Figur 1 B : die erfindungsgemässe Vorrichtung im aufgeschnittenen Möbelkor- pus, in der Öffnungsposition, gemäss Figur 1A, in Perspektivansicht ; Figur 1C : das Detail X1a aus Figur 1 B, in der Vergrösserung ; Figur 1 D : das Detail X1a aus Figur 1B, mit horizontal geschnittenen Leit-und Spurzapfen ; Figur 1 E : die Darstellung gemäss Figur 1 B, in Frontansicht ; Figur 1 F : das Detail X1 b aus Figur 1 E, in der Vergrösserung ; Figur 1G : eine Grundplatte der erfindungsgemässen Vorrichtung, in Perspektiv- ansicht ; Figur 2A : den Möbelkorpus gemäss Figur 1A, bei teilweise aus dem Korpus ausgezogener Tür (Auszugsposition), in Perspektivansicht ; Figur 2B : die Vorrichtung im aufgeschnittenen Möbelkorpus, in der Auszugs- position, gemäss Figur 2A, in Perspektivansicht ; Figur 2C : das Detail X2a aus Figur 2B, in der Vergrösserung ; Figur 2D : das Detail X2a aus Figur 2B, mit horizontal geschnittenen Leit-und Spurzapfen ; Figur 2E : die Darstellung gemäss Figur 2B, in Frontansicht ; Figur 2F : das Detail X2b aus Figur 2E, in der Vergrösserung ; Figur 3A : den Möbelkorpus gemäss Figur 1A, bei aus dem Korpus ausgezo-

gener und leicht eingeschwenkter Tür (Einschwenkposition), in Per- spektivansicht ; Figur 3B : die Vorrichtung im aufgeschnittenen Möbelkorpus, in der Ein- schwenkposition, gemäss Figur 3A, in Perspektivansicht ; Figur 3C : das Detail X3a aus Figur 3B, in der Vergrösserung ; Figur 3D : die Darstellung gemäss Figur 3B, in Frontansicht ; Figur 3E : das Detail X3b aus Figur 3D, in der Vergrösserung ; Figur 4A : den Möbelkorpus gemäss Figur 1A, bei aus dem Korpus ausgezoge- ner und halb geschwenkter Tür (Senkposition), in Perspektivansicht ; Figur 4B : die Vorrichtung im aufgeschnittenen Möbelkorpus, in der Senkposi- tion, gemäss Figur 4A, in Perspektivansicht ; Figur 4C : das Detail X4a aus Figur 4B, in der Vergrösserung ; Figur 4D : die Darstellung gemäss Figur 4B, in Frontansicht ; Figur 4E : das Detail X4b aus Figur 4D, in der Vergrösserung ; Figur 5A : den Möbelkorpus gemäss Figur 1A, bei aus dem Korpus ausgezoge- ner und abgesenkter Tür (Drehposition), in Perspektivansicht ; Figur 5B : die Vorrichtung im aufgeschnittenen Möbelkorpus, in der Drehposi- tion, gemäss Figur 5A, in Perspektivansicht ; Figur 5C : das Detail X5a aus Figur 5B, in der Vergrösserung ; Figur 5D : die Darstellung gemäss Figur 5B, in Frontansicht ; Figur 5E : das Detail X5b aus Figur 5D, in der Vergrösserung ; Figur 6A : den Möbelkorpus gemäss Figur 1A, bei aus dem Korpus ausgezoge- ner und geschlossener Tür (Schliessposition), in Perspektivansicht ; Figur 6B : die Vorrichtung im aufgeschnittenen Möbelkorpus, in der Schliess- position, gemäss Figur 6A, in Perspektivansicht ; Figur 6C : das Detail X6a aus Figur 6B, in der Vergrösserung ; Figur 6D : das Detail X6a aus Figur 6B, mit vertikal geschnittenen Leit-und Spurzapfen ; Figur 6E : die Darstellung gemäss Figur 6B, in Frontansicht ; und Figur 6F : das Detail X6b aus Figur 6E, in der Vergrösserung.

Ausführungsbeispiele Anhand der beigefügten Zeichnungen erfolgt nachstehend die detaillierte Be- schreibung eines Ausführungsbeispiels der erfindungsgemässen Vorrichtung mit der beispielhaften Verwendung der Vorrichtung in einem Korpusmöbel. Der Er- findungsgegenstand wird jedoch dadurch nicht auf diese Anwendung be- schränkt Für die gesamte weitere Beschreibung gilt folgende Festlegung : Sind in einer Figur zum Zweck zeichnerischer Eindeutigkeit Bezugsziffern enthalten, aber im unmittelbar zugehörigen Beschreibungstext nicht erläutert, so wird auf deren Er- wähnung in vorangehenden oder nachfolgenden Figurenbeschreibungen Bezug genommen. Im Interesse der Übersichtlichkeit wird auf die wiederholte Bezeich- nung von Bauteilen in weiteren Figuren zumeist verzichtet, sofern zeichnerisch eindeutig erkennbar ist, dass es sich um"wiederkehrende"Bauteile handelt.

Figuren 1A bis 1G Am Korpus 9 werden der Boden 90, die rechte und die linke Seitenwand 91,92, die Deckwand 93, die Rückwand 94 sowie die Frontseite 95 des Korpus 9 defi- niert. In den Korpus ist die Tür 8 eingesetzt. Die Vorrichtung zum Betätigen der Tür 8 besteht aus dem Beschlag 2 mit der Grundplatte 3 und der pendelnd ge- lagerten Lasche 4 sowie der verzweigten Nutenbahn 5. Der Beschlag 2 und die Nutenbahn 5 sind in symmetrischer Anordnung zweifach vorhanden, nämlich jeder Seitenwand 91,92 zugeordnet. Zur Vereinfachung wird für die weitere Be- schreibung im wesentlichen nur die Vorrichtung an der zumeist gezeigten rech- ten Seitenwand 91 erwähnt.

In der hier gezeigten Öffnungsposition mit der im Innern des Korpus 9 horizontal unter die Deckwand 93, parallel eingeschobenen Tür 8, ist die längliche Grund- platte 3 des Beschlags 2 an der Innenfläche 80 der Tür 8, in deren hinterer Ecke, angrenzend an die Hinterkante 81 und die Seitenkante 82, fest ange- bracht. Die Grundplatte 3 erstreckt sich in Richtung der Türvorderkante 83, wel- che jetzt in die Ebene der Frontseite 95 des Korpus 9 weist. Von der Grund- platte 3 ragt im hinteren Eckbereich ein Steg 30 nach unten, an dem ein hori-

zontal auf die rechte Seitenwand 91 gerichteter Leitzapfen 31 angeordnet ist.

Der Leitzapfen 31 besitzt ein freies Zapfenende 310 und einen vom Zapfenende 310 zurückgesetzten, radial umlaufenden Kragen 311. Zum Leitzapfen 31 beab- standet, ragt ein Lagergehäuse 32 von der Grundplatte 3 hinab, in welchem eine dreiecksförmige Lasche 4 pendelnd auf einer Drehachse 320 angeordnet ist.

Nahe der Unterkante der Lasche 4 sind zwei zueinander beabstandete Spur- zapfen 34,35 vorgesehen, die mit ihren freien Zapfenenden 340,350 horizontal auf die rechte Seitenwand 91 gerichtet sind. Vorzugsweise sind die Spurzapfen 34,35 etwas länger als der Leitzapfen 31.

Die Nutenbahn 5 verläuft dem Leitzapfen 31 und den Spurzapfen 34,35 gegen- überliegend, unterhalb der eingeschobenen Tür 8 an der Innenfläche 910 der rechten Seitenwand 91, und erstreckt sich von der Nähe der Rückwand 94 bis in die Nähe der Frontseite 95. Die Nutenbahn 5 lässt sich in einen Vorlaufabschnitt 50, einen horizontalen Mittelabschnitt 52, eine bogenförmig aufsteigende Ab- zweigung 54, einen Abwärtsbogen 56 und einen vertikal abfallenden Ast 58 un- tergliedern. Der am Anschlag 500 beginnende Vorlaufabschnitt 50 und der Mit- telabschnitt 52 können übergangslos ineinander übergehen, dazwischen kann jedoch ein Absatz 51 als Arretierung für die eingeschobene Tür 8 vorhanden sein. Am Eintritt in die aufsteigende Abzweigung 54 ist vorteilhaft eine Stufe 53 durch abrupte Verringerung der Tiefe der Nutenbahn 5 vorgesehen. Die aufstei- gende Abzweigung 54 endet oberhalb der eingeschobenen Tür 8 in einem obe- ren Anschlag 55. Hinter der Einmündung der Abzweigung 54 in den Mittelab- schnitt 52 beginnt die tangentiale Annäherung an den Abwärtsbogen 56 als Einfahrt in den Vertikalast 58 der Nutenbahn 5. Der Vertikalast 58 endet in ei- nem unteren Anschlag 59, der senkrecht unterhalb des oberen Anschlags 55 liegt.

In der hier eingenommenen Öffnungsposition der Tür 5 steht das freie Zapfen- ende 310 des Leitzapfens 31 im Anschlag 500 des Vorlaufabschnitts 50 der Nutenbahn 5. Der Kragen 311 setzt auf den Rändern der Nutenbahn 5 auf. Die Spurzapfen 34,35 greifen mit ihren freien Zapfenenden 340,350 in die Nuten- bahn 5 des Mittelabschnitts 52, wobei die Lasche 4 ohne seitliche Auslenkung

positioniert ist. Auf der linken Seite des Korpus 9 ist innerlich eine identische Vorrichtung angeordnet, in welcher gleiche Zustände, wie in der oben beschrie- benen Vorrichtung an der rechten Seite, vorhanden sind. Die Grundplatte 5 be- sitzt vorzugsweise Schraubenlöcher 36 zum Festschrauben an der Tür 8.

Figuren 2A bis 2F Will man die Tür 8 schliessen, beginnt der Vorgang mit dem horizontalen Vor- ziehen der Tür 8, in die Auszugsposition, wo der untere Teil der Tür 5 in den Raum ragt. Hierbei hat der Leitzapfen 31 den Absatz 51 übersprungen und kommt etwa mittig im Mittelabschnitt 52 zu liegen, während der vordere Spur- zapfen 34 noch in der tangentialen, geraden Einfahrt in den Abwärtsbogen 56 steht. Damit erfährt die pendelnd gelagerte Lasche 4 weiterhin keine seitliche Auslenkung. Der vordere Spurzapfen 34 ist bereits an der Einmündung in die aufsteigende Abzweigung 54 vorbeigefahren. Das fälschliche Einfahren der Spurzapfen 34,35 in die Abzweigung 54 wird zusätzlich zur Richtungsänderung mit der Stufe 53 verhindert, welche das Eintreten der längeren Spurzapfen 34,35 in die hier beginnende geringere Tiefe der Nutenbahn 5 nicht zulassen.

Figuren 3A bis 3E Mit dem weiteren Herausziehen der Tür 8 in die Einschwenkposition gelangt ein grösserer unterer Anteil der geneigten Tür 8 in den Raum vor dem Korpus 9.

Der Leitzapfen 31 steht noch im Mittelabschnitt 52, ist aber in Richtung der Ein- mündung der aufsteigenden Abzweigung 54 vorgerückt. Beide Spurzapfen 34,35 an der Lasche 4 sind in die Abwärtsbogen 56 eingefahren, wobei die La- sche 4 nun um die Drehachse 320 zunächst zunehmend nach links ausgelenkt wird.

Figuren 4A bis 4E Mit fortschreitender Neigung der Tür 8 in die Senkposition gelangt der Leitzap- fen 31 an die Einmündung der aufsteigenden Abzweigung 54. Beide Spurzapfen 34,35 an der Lasche 4 haben den Abwärtsbogen 56 durchfahren und stehen jetzt im Vertikalast 58 der Nutenbahn 5. Die Lasche 4 ist maximal um die Dreh- achse 320 nach links ausgelenkt.

Figuren 5A bis 5E Bei weiterem Absenken der Tür 8 bis in die Drehposition, dringt der Leitzapfen 31 in die bogenförmig aufsteigende Abzweigung 54 vor und die beiden Spur- zapfen 34,35 an der Lasche 4 werden zum Durchfahren des Vertikalastes 58 bis zum unteren Anschlag 59 in der Nutenbahn 5 gezwungen. Die Auslenkung an der Lasche 4 um die Drehachse 320 reduziert sich nun wieder.

Figuren 6A bis 6F Mit dem Schwenken der Tür 8 bis in die Schliessposition, bleiben die beiden Spurzapfen 34,35 im unteren Anschlag 59 liegen, jedoch fährt der Leitzapfen 31 in der aufsteigenden Abzweigung 54 bis zum oberen Anschlag 55, wodurch die Auslenkung an der Lasche 4, um die Drehachse 320, wieder auf den Nullwert zurückgeht. Die Tür 8 steht jetzt senkrecht in der Frontseite 95 und verschliesst somit den Zugang zum Korpus 9.

Die Nutbahnen 5 werden vorzugsweise von in die Seitenwände 91,92 versenkt eingesetzten Bauteilen gebildet, welche z. B. aus Kunststoff bestehen und eintei- lig sind.