Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einbringen von gestapelten Kuverts in einen Transportkasten, mit einem vertikalen Stapelschacht zum Übereinanderstapeln einer Vielzahl von horizontal übereinanderliegenden Kuverts, der einen zu öffnenden BodenverschluB und eine mit Abstand über diesem angeordnete Trenneinrichtung aufweist, mittels welcher eine Gruppe von Kuverts, deren Anzahl ein Bruchteil des Fassungsvermögens des Transport- Kastens beträgt, im Stapelschacht abtrennbar ist, mit einer unterhalb des Stapelschachtes angeordneten, horizon- talen Aufnahmeeinrichtung, für die Aufnahme der aus dem Stapelschacht abgegebenen Kuvertgruppen, mit einem im Be- reich der Aufnahmeeinrichtung horizontal beweglichen Ab- räumschieber, mit einer Fullstation und mit einer horizon- talen Fördereinrichtung für den Transportkasten, mittels welcher dieser in den Bereich unterhalb der Füllstation bringbar ist.

Bei einer derartigen bekannten Vorrichtung (vergl. Prospekt der BÖWE SYSTEC AG, D-86135 Augsburg,"EPOS-Envelope Packaging output System", März 1996) besteht die Aufnahme- einrichtung aus einem vertikal beweglichen Träger, der sich zu Beginn eines Arbeitszyklus dicht unterhalb des Stapelschachtes befindet. Die aus dem Stapelschacht ab- gegebene Kuvertgruppe fällt auf den Träger der anschließend um ein Stück nach unten bewegt wird. Auf die vorher abge- legte Gruppe wird dann eine nächste Kuvertgruppe aus dem Stapelschacht abgegeben und nach und nach auf dem immer weiter nach unten bewegten Träger ein hoher Stapel von übereinanderliegenden Kuverts gebildet, deren Anzahl dem Fassungsvermögen des Transportkastens entspricht. Der ge- samte hohe Stapel wird dann durch den Abräumschieber hori- zontal in einen um 90° in eine senkrechte Lage gekippten

Transportkasten, z. B. einen Postkasten geschoben. Dieser Postkasten sind nach dem Einbringen des Kuvertstapels wieder um 90° in seine horizontale, normale Transport- stellung zurückgekippt und abtransportiert. Beim Stapeln eines Kuvertstapels, dessen Hoche der lichten Länge des Transportkastens entspricht und der z. B. 400 bis 500 Kuverts enthalten kann, können jedoch Probleme auftreten, üjenn jedes Kuvert, bedingt durch die jeweilige Falzlage seines Inhalts an verschiedenenstellen seiner Hoche unter- schiedlich dick ist. Die Kuverts bleiben nämlich dann beim Querverschieben in dem hohen Stapel nicht genau übereinan- der liegen, sie können in Verschieberichtung ausweichen, was zu einem Verklemmen einzelner Kuverts oder auch zu einem Zusammenbrechen des ganzen Stapels fuhren kann. ähnliche Probleme können auch dann auftreten, wenn eine Vielzahl von senkrecht nebeneinanderstehenden Kuverts auf einem horizontalen Stapeltisch unter Bildung einer sogenannten Stapelstange gestapelt werden (vergl.

EP 659 669 81 und US A), wobei dann die Länge der Stapelstange der lichten Lange des Transportkastens entspricht. Diese Stapelstange wird mittels eines Schie- bers horizontal in einen Einlaufschacht verschoben, dessen Boden durch zwei Klappen gebildet ist. Beim Offnen der Klappen fällt die Stapelstange in den darunter befind- lichen Transportkasten, wobei es ebenfalls zu Funktions- störungen kommen kann, weil alle in einen Transportkasten einzubringenden Kuverts gleichzeitig bewegt werden.

Weitere Probleme und Funktionsstörungen können beim Be- fallen unterschiedlich hoher oder unterschiedlich langer Transportkästen auftreten.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vor- richtung zum Einbringen von gestaptelten Kuverts in einen Transportkasten der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die sich durch besondere Betriebssicherheit auszeichnet

und die zuverlässige Befüllung von Transportkästen unter- schiedlicher Hoche und/oder Lange ohne wesentliche Umbauar- beiten ermöglicht.

Dies wird nach der Erfindung dadurch erreicht. daß die Aufnahmeeinrichtung durch eine zur aufnähme je- weils einer Kuvertgruppe ausgebildete Plattform gebildet ist, die zumindest zwei in Abstand voneinandsr angeord- nete, vertikale Seitenführungen für die Kuve-. gruppe auf- weist, daB an der dem Abräumschieber gegenüberliegenden Seite der Plattform ein im wesentlichen quaderförmiger Transfer- kasten zur Aufnahme jeweils einer Kuvertgruppe beweglich angeordnet ist, daB der Transferkasten zur Plattform hin off=n ist und an seinem der Plattform abgekehrten Ende eine zu öffnende VerschluBeinrichtung aufweist, daB der Transferkasten um eine horizontale Schwenkachse um 90° schwenkbar ist und die Schwenkachse vertikal ver- schiebbar ist, daß unterhalb des Bewegungsbereiches des Transferkastens die Füllstation vorgesehen und der Transferkasten bis in die oberenRandesdesjeweiligenTransportkastensdes undverschiabbarist daB im Bereich der Füllstation eine Halteeinrichtung mit mindestens einem vertikal undHalteelement eine Vorschubeinrichtung mit einem vertikal und in Trans- portkastenlängsrichtung horizontal beweglichen Vorschub- element vorgesehen ist, wobei das Halteelement und das Vorschubelement von oben in den Transportkasten einfahr-

bar sind, um die in Gruppen nacheinander in den Transport- kasten eingebrachten Kuverts beim Einbringen zu führen und bis zur vollständigen Füllung des Transportkastens in vertikaler geordneter Stellung zu halten.

Die Erfindung geht also von dem Gedanken aus, nicht mehr wie bisher eine dem Fassungsvermögen entsprechende Anzahl von Kuverts gleichzeitig in den Transportkasten einzu- bringen, sondern nur eine Gruppe von Kuverts, deren An- zahl einen Bruchteil des Fassungsvermögens des Transport- kastens beträgt, zu bilden und solche Kuvertgruppen einzeln nacheinander in den Transportkasten einzu- bringen, bis dieser schließlich vollständig gefüllt ist.

Die Hoche einer derartigen, aus mehreren übereinander ge- stapelten Kuverts kann dabei zwischen etwa 60 und 100 mm betragen. Eine derartige kleine Kuvertgruppe läBt sich in der Vorrichtung auch bei ungünstigen Falzlagen innerhalb der Kuverts leichter und zuverlässiger handhaben, wodurch die Betriebssicherheit der Vorrichtung wesentlich ge- steigert werden kann. Bei der erfindungsgemäBen Vorrich- tung wird eine solche kleine Kuvertgruppe, die je nach Dicke der Kuverts z. B. 30 bis 50 Kuverts enthalten kann, aus dem Stapelschacht zunächst auf die Plattform abge- geben und dann durch den Abräumschieber in den zunächst horizontal angeordneten Transferkasten geschoben. Der Transferkasten wird dann um 90° um eine horizontale Schwenkachse geschwenkt und nach unten bis in die Nähe des oberen Randes des zu befüllenden Transportkastens bewegt. Durch die Schwenkbewegung des Transferkastens werden die in ihm befindlichen Kuverts in vertikale Stellung gebracht. Je nach Hoche des Transportkastens wird der Transferkasten mehr oder weniger weit bis in die Nähe des oberen Randes des Transportkastens bewegt. Hierdurch wird die Fallhöhe der Kuverts, die nach dem Offnen des Bodenverschlusses des Transferkastens nach unten in den Transportkasten gleiten, auf ein Minimum beschränkt. Sie

werden außerdem in den zwischen dem Halteelement und dem Vorschubelement gebildeten Freiraum eingebracht und durch die vorgenannten Elemente geführt, was zur Steigerung der Betriebssicherheit beiträgt. Durch die Vorschubeinrichtung kann auch, wie nachstehend noch näher erläutert wird, der im Transportkasten befindliche Kuvertstapel kompri- miert werden, so daß eine gute Füllung des Transportkastens erreicht wird. Die neue Vorrichtung zeichnet sich ferner auch durch kleinere Bauabmessungen aus.

Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, daB die Plattform um eine vertikale Achse um 180° drehbar ist. Bei dieser Ausgestaltung ist es mög- lich, die Kuverts wahlueise so in den Transportkasten ein- zubringsn. daB entweder die Laschen aller Kuverts oben oder unten liegen, je nach dem wie es von der jeweiligen Post- verwaltung vorgeschrieben ist oder gewünscht wird. Die konstruktiven Mittel um dies zu erreichen sind sehr ein- fach, denn es ist nur ein Drehantrieb für die Plattform erforderlich.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Die Erfindung ist folgendem anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 eine Gesamtseitenansicht der Vorrichtung, Fig. 2 eine Draufsicht, Fig. 3 eine Seitenansicht der Transfereinrichtung, Fig. 4 eine Stirnansicht derselben in Richtung 4 der Fig. 3,

Fig. 5 Draufsicht, Fig. 6 TransferkastensinSeitenan-des sicht, Fig. 7 eine Seitenansicht der Halteeinrichtung und der Vorschubeinrichtung, Fig. 8 ein=-Stirnansicht in Richtung VIII der Fig. 7, Fig. 9 Ein=n teilueisen Horizontalschnitt eines Trans- portkastens und der Halteelemente sowie des Vor- schubelements, jedoch in eienr anderen Arbeits- stE'lung.

Mittels des Einlaufbandes 1 werden Kuverts 2 nacheinan- <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> der kontinuierlich der Stapeleinrichtung 3 zugeführt. Die Stapeleinri-htung 3 weist einen vertikalen Stapelschacht 4 auf, in welchem die Kuverts 2 horizontal übereinander- liegend gestapelt werden. Der Stapelschacht 4 weist eine Trenneinrichtung 5 mit horizontal beweglichen Trennschie- bern und einem Sodenverschluß 6 mit horizontal beweglichen Verschlußschiebern auf. Trennschieber und Verschlußschieber sind, da es sich um bekannte Einrichtungen handelt, nicht näher dargestellt. Durch Zusammenwirken der Trenneinrich- tung 5 und des Sodenverschlußes 6 können Gruppen von nachstehendnochnäherbeschriebenwird,Kuverts,wie abgetrennt und auf eine unterhalb des Stapelschachtes 4 angeordnete, horizontale Plattform 7 übergeben werden.

Die Plattform 7 ist jeweils zur Aufnahme einer Kuvertgruppe ausgebildet und weist zumindest zwei in Abstand voneinan- der angeordnete vertikale Seitenführungen 8 auf. Der gegen- seitige Abstand der Seitenführungen 8 ist auf die Länge der jeweiligen Kuverts 2 einstellbar. Vorzugsweise ist

die Plattform 7 um eine vertikale Achse A um 180° dreh- bar, um ein Einbringen der Kuverts 2 in den Transport- kasten wahlweise mit oben angeordneten Laschen oder unten angeordneten Laschen zu ermöglichen.

Im Bereich der horizontalen Plattform 7 ist ein in Rich- tung B horizontal verschiebbarer Abräumschieber vorge- sehen, mit welchem eine auf der Plattform 7 befindliche Kuvertgruppe in Richtung 8 zu einer, an der dem Abräum- schieber 9 gegenüberliegenden Seite der Plattform 7 vor- gesehenen, Transfereinrichtung 10 geschoben werden kann.

Die Transfereinrichtung 10 weist einen beweglichen, im wesentlichen quaderförmigen Transferkasten 11 auf und ist zur Aufnahme jeweils einer Kuvertgruppe bestimmt. Der Transferkasten 11 ist zur Plattform 7 hin offen. An seinem der Plattform abgekehrten Ende 11a ist der Transferkasten 11 mit einer zu öffnenden verschluBeinrichtung 12 ver- sehen. Die Verschlußeinrichtung 12 weist zwei in den seitlichen Bereichen des Transferkastens 11 angeordnete, schwenkbare Klappen 12a auf, die jeweils durch einen Pneumatikzylinder 12b oder dergl. in Öffnungs-oder SchlieBstellung geschwenkt werden können. Der Transfer- kasten 11 ist ferner um eine horizontale und quer zur Vorschubrichtung B des Abräumschiebers 9 verlaufende Schwenkachse A1 schwenkbar. Die Schwenkachse A1 ist durch eine Schwenkwelle 13 realisiert, die in einem vertikal verschiebbaren Schlitten 14 gelagert und mit dem Trans- ferkasten fest verbunden ist. Durch Drehen der Schwenk- welle 13 um 90° kann der Transferkasten 11 aus einer horizontalen Lage in eine vertikale Lage so verschwenkt werden, daB sein Ende 11a mit der UerschluBeinrichtung 12 nach unten zu liegen kommt. Die Schwenkbewegung um 90° kann durch verschiedene Mittel bewirkt werden. Vorzugs- weise ist jedoch mit der Schwenkwelle 13 ein Steuerhebel 15

verbunden, der eine Führungsrolle 16 trägt. Diese Füh- rungsrolle ist in einer Kulissenführung 17 verschiebbar, welche, wie in Fig. 3 angedeutet, einen horizontalen Ab- schnitt 17a, einen vertikalen Abschnitt 17b und einen diese beiden Abschnitte verbindenden bogenförmigen Ab- schnitt 17c aufweist. Der Transferkasten 11 ist ferner in seiner Breite verstellbar, um ihn dem Format der jeweiligen Kuverts anzupassen.

Unterhalb des Bewegungsbereiches des Transferkastens 11 ist die Füllstation 18 vorgesehen, an welcher die Kuvert- gruppen aus dem vertikal ausgerichteten Transferkasten 11 nacheinander, Gruppe für Gruppe in einen Transport- kasten (Postkasten) 19 eingefüllt werden. Um den Trans- portkasten 19 zur Füllstation zu bringen und dort ggf. schrittweise weiter zu transportieren, ist eine Forder- einrichtung 20 vorgesehen, auf welcher der Transportkasten 19 in horizontaler Lage abgestellt ist.

Die Transportkästen können, wie es mit strichpunktierten Linien angedeutet ist, unterschiedliche Hoche und auch unterschiedliche Längen aufweisen. Der Transferkasten 11 ist jeweils in Rbhängigkeit von der Hoche des jeweiligen Transportkastens soweit nach unten verschiebbar, da3 sich sein unteres Ende 11a in der Nähe des oberen Randes des jeweiligen Transportkastens 19 befindet, wodurch die Fall- höhe der aus dem Transferkasten 11 abgegebenen Kuverts auf ein Minimum reduziert wird.

Im Bereich der Füllstation 18 sind ferner eine Halteein- richtung 21 und eine Vorschubeinrichtung 22 vorgesehen, die in den Fig. 7 und 8 näher dargestellt sind. Die Halte- einrichtung 21 weist einen an einem ortsfesten Gestellteil 23 in Richtung C vertikal verschiebbaren Schlitten 24 auf.

Mit dem Schlitten 24 ist ein Tragarm 25 verbunden, der

zwei in Abstand voneinander Halte-vertikale elemente 26 trägt. Durch Bewegung des SchlitEns 24 in Richtung C können diese Halteelemente 26 in den jeweiligen Transportkasten 19 von oben eingefahren werdEn.

Die Vorschubeinrichtung 22 weist einen in Richtung 81 verschiebbaren Support 27 auf. Die Verschieberichtung B1 verläuft in derselben Richtung wie die Uorscnubrichtung 8 des Abräumschiebers 9. Der Support 27 trägt eine verti- kale Führung 28, an welcher ein Schlitten 29 in Richtung <BR> <BR> <BR> C vertikal verschiebbar ist. Mit dem Schlit 29 ist ein Tragarm 30 verbunden, der ein vertikales Vorschubelement 31 trägt. Auch dieses ist von oben in den Transportkasten 19 durch Bewegung des Schlittens 29 in Richtung C ein-und ausfahrbar. Die Halteelemente 26 sind gegenüber dem Vor- schubelement 31 quer zur Vorschubrichtung 81 gegeneinan- der versetzt, wie es in Fig. 8 und 9 gezeigt ist, so dal3 das Vorschubelement 31 in und entgegengesetzt zur Vor- schubrichtung denHalteelementen26vorseibewegbaran ist.

Der Arbeitsablauf der Vorrichtung ist folgenzer : Im Stapelschacht 4 werden bei geschlossenem-odenver- schlub 6 in Abhängigkeit von der Füllstärke =-'Lwa 40 Kuverts senkrecht übereinanderliegend gestapElt. Diese Kuverts bilden eine Kuvertgruppe. Die Anzahl der in der Kuvertgruppe enthaltenen Kuverts ist nur ein 9ruchteil des Fassungsvermögens des jeweiligen Transportkastens 19, in welchem bei der angenommenen Füllstärke etwa 500 Kuverts Platz haben. Die vertikale Hoche der Kurvertgruppe kann etwa 60 bis 100 mm, vorzugsweise ca. 80 mm betragen.

Nachdem die Kuvertgruppe eine vorbestimmte Anzahl oder eine vorbestimmte Hoche erreicht hat, fahren die Trennschie- ber der Trenneinrichtung 5 in den Stapelschscht 4 und

trennen somit die vom Einlaufband 2 neu zugekehrten Kuverts von der auf dem BodenverschluB 6 ruh-nden Kuvert- gruppe. Durch Offnen der Verschlußschieber de= Bodenver- schlußes 6 wird die abgetrennte huvertgruppe Freigegeben und fällt auf die darunterliegende Plattform 7. Sie wird dabei durch die vertikalen Seitenführungen 8 geführt. Der BodenverschluB 6 wird wieder geschlossen und die Trenn- schieber der Trenneinrichtung 5 fahren in ihre Dffnungs- stellung, so daB die inzwischen oberhalb der Trennein- richtung 5 angesammelten Kuverts in dem Stapelschacht 4 nach unten auf den BodenverschluB 6 fallen. M-ttels der Trenneinrichtung 5 ist auch eine beliebige Ab rennung von neu zulaufenden Kuverts über eine optische Merkmalser- kennung oder über Barcode möglich, um die Kuverts z. B. nach Postleitzahlen zu trennen.

Die auf die Plattform 7 abgegebene Kuvertgruo^e kann nun entweder unmittelbar von dem ßbrsumschieber 9 in den horizontal ausgerichteten Transferkasten 11 geschoben werden oder es wird zuvor die Plattform 7 um die vertikale Drehachse A um 160° gedreht. Letzteres ist denn erforder- lich, wenn die Laschen der in den Transportkasten 19 ein- gebrachten Kuverts statt oben unten liegen sollen oder umgekehrt. Angenommen, die Kuverts werden vom Einlaufband <BR> <BR> <BR> <BR> 1 mit den Laschen voran in den Stapelschacht 4 gefordert, dann wurden die Laschen nach dem Einbringen in den Trans- portkasten 19 ohne Drehung der Plattform 7 jeweils unten liegen. Sollen sie jedoch oben angeordnet sein, dann muB jede Kuvertgruppe durch Drehen der Plattform 7 um die vertikale Achse R um 180° gedreht werden, bevor sie vom Abräumschieber in den Transferkasten 11 geschoben wird.

Beim Einschieben der Kuvertgruppe in den horizontal aus- gerichteten Transferkasten 11 sind die Klappen 12a seiner Verschlußeinrichtung 12 geschlossen. AnschlieSend wird der

Schlitten 14 der Transfereinrichtung nach unten verschoben.

Durch den mit seiner Führungsrolle 16 in die Kulisse 17 eingreifenden Steuerhebel 15 wird dabei der Transferkasten 11 aus seiner horizontalen Stellung in seine vertikale Stellung geschwenkt und der Schlitten 14 soweit nach unten gefahren, bis sich sein unteres Ende 11a in der Nähe des oberen Randes des Transportkastens 19 befindet. Anschlies- send werden die Klappen 12a mittels der Pneumatikzylinder 12b geöffnet. Die Kuvertgruppe fällt dann aus dem Trans- ferkasten 11 in den darunter befindlichen Transportkasten 19 in einen zwischen den Halteelementen 26 und dem Uorschub- element 31 freigehaltenen Raum.

Bevor der Transferkasten 11 nach unten gefahren wird, wurde der Transportkasten 19 an der Fullstation 18 mittels der Fördereinrichtung 20 gegen einen Anschlag 32 bewegt und damit in die richtige Füllposition gebracht. Durch Vertikalverschiebung der Schlitten 24 und 29 werden die Halteelemente 26 und das Vorschubelement 31 von oben her in den Transportkasten 19 eingefahren. Das Vorschubelement 31 befindet sich dabei in einem Abstand a von den Halte- elementen 26, wodurch der besagte Freiraum geschaffen wird, in den dann die vom Transferkasten 11 freigegebene Kuvert- gruppe fallen kann. Diese wird hierbei durch Halteelemente 26 und das Vorschubelement 31 gefuhrt. Der Schlitten 24 der Halteeinrichtung wird dann nach oben verschoben bis die Halteelemente 26 den Transportkasten verlassen haben.

Durch Bewegung des Supportes 27 in Richtung 81 wird gemme Fig. 7 das Vorschubelement 31 nach links bewegt, bis es seine Endposition erreicht hat. Hierdurch wird die in den Transportkasten 19 eingebrachte Kuvertgruppe komprimiert und gleichzeitig wird auch durch das Vorschubelement 31 der Transportkasten 19 in die nächste Füllstellung weiter- transportiert. Dies kann bei ruhender Fordereinrichtung erfolgen, wobei dann die Reibkräfte zwischen Transport-

kasten 19 und Fördereinrichtung überwunden jerden mussen.

Sollten disse Reibkräfte zu groß sein, so ksnn eine in die Fördereinrichtung 20 eingebaute Rutschkupplung oder ein Freilauf Abhilfe schaffen. Wenn die Reibkraft zwischen Transportkasten 19 und Fördereinrichtung 2D zu gering ist, könnte der Transportkasten 19 auch durch zusätzliche MaB- nahmen gebremst werden.

Wenn das Vorschubelement 31 in Vorschubrichtung 81 bewegt wird, dann erfolgt diese Bewegung über die vertikale Be- wegungsebene der Halteelemente 26 hinaus. In der Endstel- lung nimmt dann das Vorschubelement 31 die in Fig. 9 dar- gestellte Position ein. Die zuvor komprimierte Kuvertgruppe 2a befindet sich dann gemäß Fig. 9 links von der vertika- len Bewegungsebene der Halteelemente 26. Diese können infolgedessen durch Abwärtsbewegung des Schlittes 24 wieder in den Transportkasten 19 Eingefahren werden, ohne daß sie mit der zuvor eingebrachten Kuvertgruppe kolli- dieren. Durch Rückwärtsbewegung des Supportes 27 entgegen der Pfeilrichtung B1 wird das Vorschubelement 31 in seine in Fig. 9 strichpunktiert dargestellte Ausg3ngsposition zurückbewegt, so daß es sich dann wieder in dem Abstand a zu den Halteelementen 26 befindet und zwischen den Elemen- ten 26 und 31 der Freiraum zum Einfüllen der nächsten Kuvertgruppe freigehalten wird. ßnschlie8end wird der mit der näcshten Kuvertgruppe gefüllte Transferkasten 11 wieder zum Transportkasten 19 hin abgesenkt und diese nächste Kuvertgruppe durch Offnen der Klappen 12a freige- geben. Das Einfüllen von Kuvertgruppen und das schritt- weise Vorschieben des Transportkastens 19 nach dem Ein- füllen jeder Kuvertgruppe wird solange wiederholt, bis der Transportkasten vollständig gefüllt ist. Durch das jewei- lige Komprimieren jeder Kuvertgruppe mittels des Vorschub- elementes 31 wird eine gute Füllung des Transportkastens gewährleistet.

Die sequentielle Übergabe mehrerer Kuvertgruppen in den Transportkasten gewährleistet eine hohe Funktionssicher- heit. Füllstärke, Format und Falzlagen beeinflußen den Arbeitsablauf deutlich geringer als bei anderen Systemen, bei denen alle Kuverts in Form einer sogenannten Kuvert- stange gleichzeitig in den Transportkasten eingefüllt werden. Durch das Einbringen der Kuverts in kleineren Gruppen wird das bei vorbekannten Vorrichtungen mögliche Auseinanderrutschen der Kuvertstange verhindert.