mit einer karbonisierten Flüssigkeit

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und eine Sanitärarmatur zum Befüllen eines Behälters mit einer karbonisierten Flüssigkeit. Die Erfindung dient insbesondere der Bereitstel lung kohlensäurehaltiger Getränke in Behältern, wie zum Beispiel Flaschen.

Bekannt sind Vorrichtungen und Sanitärarmaturen mittels denen in einem Karbonatortopf (trink bare) Flüssigkeiten, wie zum Beispiel Leitungswasser, unter hohem Druck mit Kohlendioxid (C02) versetzt werden. Dieses sogenannte Karbonisieren von Flüssigkeiten dient insbesondere der Er höhung eines Erfrischungseffekts durch die Stimulation von Geschmackssinneszellen beim Trin ken. Die karbonisierte Flüssigkeit kann anschließend in einen Behälter, wie zum Beispiel einer Getränkeflasche, abgefüllt werden. Hierzu wird der Behälter beispielsweise über einen Bajonett verschluss an der Vorrichtung bzw. der Sanitärarmatur befestigt und die karbonisierte Flüssigkeit von dem Karbonatortopf über eine Flüssigkeitsleitung dem Behälter zugeführt. Beim Befüllen des Behälters steigt der Druck in dem Behälter an, sodass der Behälter durch den Überdruck und die dadurch entstehende Reibkraft in dem Bajonettverschluss schwer von der Vorrichtung bzw. der Sanitärarmatur zu lösen ist. Dies führt zu Komforteinbußen bei der Benutzung solcher Vorrich tungen und Sanitärarmaturen.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, die mit Bezug auf den Stand der Technik geschilderten Prob leme zumindest teilweise zu lösen und insbesondere eine Vorrichtung und eine Sanitärarmatur zum Befüllen eines Behälters mit einer karbonisierten Flüssigkeit anzugeben, von denen ein unter Druck stehender Behälter leicht lösbar ist.

Diese Aufgabe wird gelöst mit einer Vorrichtung und einer Sanitärarmatur gemäß den Merkma len der unabhängigen Patentansprüche. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben. Es ist darauf hinzuweisen, dass die in den ab hängigen Patentansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale in beliebiger technologisch sinnvol ler Weise miteinander kombiniert werden können und weitere Ausgestaltungen der Erfindung definieren. Darüber hinaus werden die in den Patentansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Er findung dargestellt werden.

Hierzu trägt eine Vorrichtung zum Befüllen eines Behälters mit einer karbonisierten Flüssigkeit bei, die zumindest die folgenden Komponenten aufweist:

- ein Oberteil und

ein Unterteil mit einem Behälteranschluss zum Befestigen des Behälters an der Vorrichtung, wobei das Unterteil relativ zu dem Oberteil zwischen einer Schließstellung und einer Entlüf tungsstellung begrenzt verlagerbar ist und wobei das Unterteil beim Befestigen des Behäl ters an dem Behälteranschluss durch den Behälter in die Schließstellung verstellbar und das Unterteil beim Lösen des Behälters von dem Behälteranschluss durch den Behälter in die

Entlüftungsstellung verstellbar ist, sodass ein Überdruck in dem Behälter in der Entlüftungs stellung des Unterteils vor dem Lösen des Behälters von dem Behälteranschluss reduzierbar ist.

Bei der Vorrichtung kann es sich beispielsweise um eine Zapfvorrichtung, wie zum Beispiel eine Sanitärarmatur, einen Auslauf für eine solche Zapfvorrichtung oder einen mit einer solchen Zapf vorrichtung verbindbaren Adapter handeln. Solche Sanitärarmaturen dienen insbesondere der bedarfsgerechten Bereitstellung eines Mischwassers an einer Zapfstelle, einem Spülbecken, ei nem Waschbecken, einer Dusche und/oder einer Badewanne. Hierzu ist der Sanitärarmatur re gelmäßig ein Kaltwasser mit einer Kaltwassertemperatur und ein Warmwasser mit einer Warm- wassertemperatur zuführbar. Die Kaltwassertemperatur beträgt insbesondere maximal 25 °C (Celsius), bevorzugt 1 °C bis 25 °C, besonders bevorzugt 5 °C bis 20 °C und/oder die Warmwas sertemperatur insbesondere maximal 90 °C, bevorzugt 25 °C bis 90 °C, besonders bevorzugt 55 °C bis 65 °C. Das Kaltwasser und das Warmwasser sind anschließend durch die Sanitärarmatur beispielsweise mittels eines Mischventils oder einerThermostatkartusche zu einem Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur mischbar. Zusätzlich kann mit der vorgeschlage nen Sanitärarmatur bzw. der Vorrichtung ein Behälter, wie zum Beispiel eine Getränkeflasche, eine Karaffe oder ein Trinkgefäß, mit einer karbonisierten Flüssigkeit befüllt werden.

Hierzu weist die Vorrichtung an einem Unterteil einen Behälteranschluss zum Anschließen des Behälters an die Vorrichtung auf. Mittels des Behälteranschlusses kann der Behälter insbeson dere lösbar an der Vorrichtung befestigt werden. Hierzu kann der Behälteranschluss beispiels weise nach Art eines Bajonettverschlusses, Schraubverschlusses, Schnappverschlusses oder Klemmverschlusses ausgebildet sein. Weiterhin kann im Bereich des Behälteranschlusses eine Dichtung vorgesehen sein, sodass der Behälter flüssigkeitsdicht und/oder gasdicht mit der Vor richtung verbindbar ist. Hierdurch können die Vorrichtung und der Behälter ein geschlossenes System bilden. Das Unterteil ist relativ zu einem Oberteil der Vorrichtung zwischen einer Schließ stellung und eine Entlüftungsstellung begrenzt verlagerbar. Insbesondere ist das Unterteil relativ zu dem Oberteil zwischen der Schließstellung und der Entlüftungsstellung begrenzt drehbar. Un ter begrenzt ist hier insbesondere zu verstehen, dass das Unterteil bei Erreichen der Schließstel lung bzw. der Entlüftungsstellung nicht weiter (in eine gleiche Richtung) verlagerbar bzw. ver drehbar ist. Beispielsweise kann das Unterteil gegenüber dem Oberteil zwischen der Schließstel lung und der Entlüftungsstellung mit einem Drehwinkel von 20° bis 340°, bevorzugt 20° bis 180°, besonders bevorzugt 20° bis 90°, drehbar sein. Beim Befestigen des Behälters an dem Behälter anschluss wird das Unterteil durch den Behälter (automatisch) in die Schließstellung verstellt. Beispielsweise kann zwischen dem Behälter und dem Unterteil beim Befestigen des Behälters an dem Behälteranschluss eine Reibkraft wirken, sodass das Unterteil mit dem Behälter bewegt wird, bis dass das Unterteil die Schließstellung erreicht.

Nach dem Befestigen des Behälters an dem Unterteil ist der Behälter mit der karbonisierten Flüs sigkeit befüllbar. Hierzu können in dem Oberteil und/oder Unterteil Flüssigkeitskanäle ausgebil det sein, über die einem Aufnahmeraum des Behälters die karbonisierte Flüssigkeit zuführbar ist. Hierzu kann das Oberteil über eine Kupplung mit einem Auslauf einer Sanitärarmatur befestigbar sein. Über den Auslauf kann die karbonisierte Flüssigkeit von einer Flüssigkeitsquelle in den Be hälter leitbar sein. Bei der Flüssigkeitsquelle kann es sich beispielsweise um einen Vorratsbehäl ter für die karbonisierte Flüssigkeit oder eine Karbonisierungsvorrichtung zum Karbonisieren ei- ner Flüssigkeit, beispielsweise nach Art eines Karbonatortopfs, handeln. Mittels der Karbonisie rungsvorrichtung ist die Flüssigkeit insbesondere unter hohem Druck C02 zuführbar, sodass sich das C02 in der Flüssigkeit löst. Darüber hinaus kann die Vorrichtung zumindest ein Überdruck ventil aufweisen, mit dem ein Solldruck beim Befüllen in dem Behälter einstellbar ist. Der Soll druck kann beispielsweise 1 bar bis 20 bar, bevorzugt 1 bar bis 8 bar betragen. Vor dem Befüllen des Behälters herrscht in dem Behälter insbesondere ein Umgebungsdruck von beispielsweise ca. 1 bar. Zu Beginn eines Befüllprozesses steigt der Druck in dem Behälter bis zum Erreichen des Solldrucks an.

Durch den Überdruck in dem Behälter entsteht zwischen dem Behälter und dem Unterteil eine hohe Reibkraft, sodass das Unterteil beim Lösen des Behälters von dem Behälteranschluss durch den Behälter in die Entlüftungsstellung verstellt bzw. gedreht wird. In der Entlüftungsstellung des Unterteils wird der Aufnahmeraum des Behälters, beispielsweise durch Öffnen eines Ventils, mit einer Umgebung verbunden, sodass der Druck in dem Behälter auf den Umgebungsdruck, bspw. circa 1 bar, bzw. einen Atmosphärendruck sinkt. Hierdurch sinkt die Reibkraft zwischen dem Be- hälter und dem Unterteil, sodass der Behälter leicht von dem Unterteil lösbar ist.

Ein Entlüftungskanal des Unterteils kann in der Schließstellung geschlossen und in der Entlüf tungsstellung geöffnet sein. Der Entlüftungskanal kann beispielsweise nach Art einer Bohrung in dem Unterteil ausgebildet sein. Weiterhin kann der Aufnahmeraum des Behälters in der Entlüf- tungsstellung des Unterteils über den Entlüftungskanal mit einer Umgebung verbindbar sein, so dass Gase aus dem Aufnahmeraum des Behälters entweichen können. In der Schließstellung des Unterteils ist der Entlüftungskanal beispielsweise mit einem Ventil oder einer Dichtung geschlos sen, sodass keine Gase aus dem Aufnahmeraum des Behälters entweichen können. Eine Dichtung des Oberteils kann den Entlüftungskanal beim Verstellen des Unterteils in die Ent lüftungsstellung freigegeben. Die Dichtung kann sich beispielsweise in eine Bewegungsrichtung des Unterteils zwischen der Schließstellung und der Entlüftungsstellung erstrecken. Weiterhin kann die Dichtung ringförmig oder ringsegmentförmig ausgebildet sein. Die Dichtung kann zu dem an einem längsseitigen Ende des Entlüftungskanals angeordnet sein. Beim Verstellen des Unterteils in die Entlüftungsstellung kann das Unterteil von der Dichtung wegbewegbar sein, so- dass das längsseitige Ende des Entlüftungskanals freigegeben wird. Der Entlüftungskanal kann beim Verstellen des Unterteils in die Entlüftungsstellung mit einem Verbindungskanal des Oberteils verbunden werden. Dies kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass das längsseitige Ende des Entlüftungskanals in der Entlüftungsstellung des Unterteils mit einem längsseitigen Ende des Verbindungskanals des Oberteils in Deckung gebracht wird. Der Aufnahmeraum des Behälters ist dann über den Entlüftungskanal und den Verbindungskanal mit einer Umgebung verbindbar, sodass Gase aus dem Aufnahmeraum entweichen können.

Ein Federelement kann den Entlüftungskanal beim Verstellen des Unterteils in die Entlüftungs stellung freigeben. Das Federteil kann zumindest teilweise in dem Entlüftungskanal des Unter teils angeordnet sein. Weiterhin kann das Federelement, insbesondere an einem längsseitigen Ende, einen Ventilkopf aufweisen, der in der Schließstellung des Unterteils durch eine Feder des Federelements auf einen Ventilsitz, beispielsweise an einem längsseitigen Ende des Entlüftungs kanals, drückbar bzw. ziehbar ist. Bei der Feder kann es sich insbesondere um eine Zugfeder han deln. Beim Verstellen des Unterteils in die Entlüftungsstellung kann der Ventilkopf von dem Ven tilsitz abhebbar sein, sodass der Entlüftungskanal freigegeben wird. Hierzu kann das Federele- ment beim Bewegen des Unterteils in die Entlüftungsstellung durch das Oberteil verstellbar sein.

Das Federelement kann sich an einer Rampe des Oberteils abstützen, die in einer Bewegungs richtung des Unterteils eine Steigung aufweist. Die Steigung der Rampe kann derart ausgebildet sein, dass der Ventilkopf des Federelements sich in der Schließstellung des Unterteils auf dem Ventilsitz befindet und der Ventilkopf in der Öffnungsstellung des Unterteils durch die Rampe von dem Ventilsitz abgehoben wird. Das Oberteil und das Unterteil können durch ein Gewinde miteinander verbunden sein. Durch das Gewinde kann das Unterteil bei seiner Bewegung zwischen der Entlüftungsstellung und der Schließstellung relativ zu dem Oberteil, insbesondere parallel zu einer Drehachse des Unterteils, verstellbar sein. Das Gewinde weist insbesondere einen kleineren Durchmesser als der Behälter anschluss auf. Beispielsweise kann das Gewinde einen maximal halb so großen Durchmesser wie der Behälteranschluss aufweisen.

Ein Blockierelement des Oberteils kann eine Bewegbarkeit des Unterteils relativ zu dem Oberteil einschränken. Das Blockierelement kann beispielsweise nach Art einer Schraube, Stift oder Bol zen ausgebildet sein. Weiterhin kann das Blockierelement als Anschlag für das Unterteil in der Entlüftungsstellung und der Schließstellung dienen.

Das Blockierelement kann in eine Nut des Unterteils eingreifen. Die Nut kann sich dabei in eine Bewegungsrichtung des Unterteils zwischen der Entlüftungsstellung und der Schließstellung er strecken. Die längsseitigen Enden der Nut enden insbesondere in der Schließstellung bzw. Ent- lüftungsstellung des Unterteils.

Einem weiteren Aspekt der Erfindung folgend wird auch eine Sanitärarmatur aufweisend einen Auslauf mit einer Auslauföffnung, angegeben, wobei an der Auslauföffnung eine erfindungsge mäße Vorrichtung angeordnet ist. Die Sanitärarmatur kann ein Gehäuse aufweisen, das beispiels weise an eine Arbeitsfläche oder ein Waschbecken befestigbar ist. Der Auslauf kann beispiels weise drehbar an dem Gehäuse befestigbar sein. Bezüglich der Einzelheiten der Sanitärarmatur wird auf die Beschreibung der Vorrichtung verwie sen.

Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figuren näher er- läutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren besonders bevorzugte Ausführungsvarianten der Erfindung zeigen, diese jedoch nicht darauf beschränkt ist. Dabei sind gleiche Bauteile in den Figuren mit denselben Bezugszeichen versehen. Es zeigen beispielhaft und schematisch:

Fig. 1: eine erste Variante einer Vorrichtung zum Befüllen eines Behälters in einer ersten Dar- Stellung;

Fig. 2: die erste Variante der Vorrichtung zum Befüllen eines Behälters in einer zweiten Dar stellung; Fig. 3: eine zweite Variante einer Vorrichtung zum Befüllen eines Behälters; und

Fig. 4: eine dritte Variante einer Vorrichtung zum Befüllen eines Behälters.

Die Fig. 1 zeigt eine erste Darstellung einer ersten Variante einer Vorrichtung 1 zum Befüllen eines Behälters 2 mit einer karbonisierten Flüssigkeit im Längsschnitt. Vorrichtung 1 umfasst ein Oberteil 3 und ein Unterteil 4. Das Oberteil 3 weist an seiner Oberseite 16 eine Kupplung 15 auf, die hier nach Art eines Bajonettverschlusses ausgebildet ist. Das Oberteil 3 ist über die Kupplung 15 an eine Auslauföffnung 17 eines Auslaufs 18 einer hier nicht weiter dargestellten Sanitärar matur befestigt. Der Behälter 2 ist über einen Behälteranschluss 5, der hier ebenfalls nach Art eines Bajonettverschlusses ausgebildet ist, an dem Unterteil 4 befestigt. Hierzu wird der Behälter 2 mit seiner Öffnung 22 in den Behälteranschluss 5 gesteckt und gedreht. In dem Oberteil 3 und dem Unterteil 4 sind Flüssigkeitskanäle 20 ausgebildet, über die die karbonisierte Flüssigkeit von dem Auslauf 18 in einen Aufnahmeraum 19 des Behälters 2 zuführbar ist. Die Fig. 2 zeigt die erste Variante der Vorrichtung 1 ohne den Behälter 2 und den Auslauf 18. Zum Befestigen des Behälters 2 an dem Behälteranschluss 5 des Unterteils 4 wird der Behälter 2 um eine Drehachse 21 im Uhrzeigersinn gedreht. Bei der Drehung des Behälters 2 wird das Unterteil 4 durch den am Unterteil 4 befestigten Behälter 2 um die Drehachse 21 gegenüber dem Oberteil

3 verdreht, bis ein Blockierelement 13, das hier nach Art einer Schraube ausgebildet ist und in eine Nut 14 des Unterteils 4 eingreift, eine weitere Drehung des Unterteils 4 gegenüber dem Oberteil 3 blockiert. Zwischen dem Unterteil 4 und dem Oberteil 3 ist ein Gewinde 12 ausgebil det, sodass das Unterteil 4 bei seiner Drehung um die Drehachse 21 gegen eine Dichtung 8 des Oberteils 3 geschraubt wird. Hierdurch wird ein Entlüftungskanal 7 des Unterteils 4 geschlossen, sodass aus dem in der Fig. 1 gezeigten Aufnahmeraum 19 des Behälters 2 keine Gase über den Entlüftungskanal 7 in eine Umgebung entweichen können. Das Unterteil 4 befindet sich in der Fig. 2 daher in einer Schließstellung 23. In der Schließstellung 23 kann der Behälter 2 mit einer karbonisierten Flüssigkeit gefüllt werden, wodurch der Druck in dem Aufnahmeraum 19 steigt.

Zum Lösen des Behälters 2 von dem Unterteil 4 wird der Behälter 2 gegen den Uhrzeigersinn um die Drehachse 21 gedreht. Durch den im Aufnahmeraum 19 vorherrschenden Druck besteht zwi schen dem Behälter 2 und dem Unterteil 4 eine reibschlüssige Verbindung, sodass das Unterteil

4 mit dem Behälter 2 gegen den Uhrzeigersinn um die Drehachse 21 gedreht wird. Hierdurch wird das Unterteil 4 gegenüber dem Oberteil 3 in Richtung einer hier nicht gezeigten Entlüftungs stellung 6 verdreht, bis das Blockierelement 13 eine weitere Drehbewegung des Unterteils 4 blo ckiert. Durch das Gewinde 12 wird das Unterteil 4 parallel zu der Drehachse 21 von dem Oberteil 3 wegbewegt. Hierdurch wird die Dichtung 8 von einem längsseitigen Ende des Entlüftungskanals 7 abgehoben, sodass Gase aus dem Aufnahmeraum 19 (vgl. Fig. 1) des Behälters 2 über den Ent- lüftungskanal 7 und Spalt(e) 24 zwischen dem Oberteil 3 und dem Unterteil 4 in eine Umgebung 25 entweichen können und der Druck in dem Aufnahmeraum 19 auf einen Umgebungsdruck sinkt. Der Behälter 2 kann dadurch leicht von dem Unterteil 4 gelöst werden. Die Fig. 3 zeigt eine zweite Variante der Vorrichtung 1 in einem Längsschnitt. Das Unterteil 4 ist hier ebenfalls gegenüber dem Oberteil 3 begrenzt um die Drehachse 21 durch einen hier nicht dargestellten Behälter 2 drehbar. Im Gegensatz zu der in den Fig. 1 und 2 gezeigten ersten Vari ante der Vorrichtung 1 ist bei der zweiten Variante zwischen dem Oberteil 3 und dem Unterteil 4 kein Gewinde 12 ausgebildet, sodass das Unterteil 4 bei seiner Drehbewegung nicht parallel zu der Drehachse 21 bewegt wird. Das Unterteil 4 befindet sich in der Fig. 3 in einer Entlüftungsstel lung 6, in der der Entlüftungskanal 7 über eine Entlüftungsöffnung 26 in der Dichtung 8 mit einem Verbindungskanal 9 des Oberteils 3 verbunden ist. Hierdurch können Gase aus dem Aufnahme raum 19 des Behälters 2 (vgl. Fig. 1) über den Entlüftungskanal 7, die Entlüftungsöffnung 26 in der Dichtung 8 und den Verbindungskanal 9 in die Umgebung 25 entweichen, bis dass der Druck in dem Aufnahmeraum 19 auf einen Umgebungsdruck gesunken ist. Bei einem Verdrehen des Unterteils 4 in eine hier nicht gezeigte Schließstellung 23 wird der Entlüftungskanal 7 durch die Dichtung 8 verschlossen. Im Übrigen ist die zweite Variante der Vorrichtung 1 identisch zur ersten Variante der Vorrichtung 1 ausgebildet.

Die Fig. 4 zeigt eine dritte Variante der Vorrichtung 1 in einem Längsschnitt. Bei dieser Variante ist in dem Entlüftungskanal 7 des Unterteils 4 ein Federelement 10 angeordnet, dessen Ventil kopf 27 in einer (hier nicht gezeigten) Schließstellung 23 des Unterteils 4 durch eine Feder 29 auf einen Ventilsitz 28 an einem längsseitigen Ende des Entlüftungskanals 7 gezogen wird. Hierdurch ist der Entlüftungskanal 7 in der Schließstellung 23 geschlossen. Das Federelement 10 stützt sich mit einem längsseitigen Ende an einer Rampe 11 des Oberteils 3 ab. Die Rampe 11 weist eine Steigung auf, sodass das Federelement 10 beim Verstellen des Unterteils 4 in die hier gezeigte Entlüftungsstellung 6 parallel zu der Drehachse 21 (nach unten) bewegt und der Ventilkopf 27 von dem Ventilsitz 28 abgehoben wird. Hierdurch wird der Entlüftungskanal 7 freigegeben, so dass Gase aus dem in der Fig. 1 gezeigten Aufnahmeraum 19 des Behälters 2 über den Entlüf tungskanal 7 und Spalte 24 zwischen dem Oberteil 3 und dem Unterteil 4 in die Umgebung 25 entweichen können, bis der Druck in dem Aufnahmeraum 19 auf den Umgebungsdruck gesunken ist. Im Übrigen ist die dritte Variante der Vorrichtung 1 identisch zur ersten bzw. zweiten Variante der Vorrichtung 1 ausgebildet.

Durch die vorliegende Erfindung ist ein Behälter für eine karbonisierte Flüssigkeit besonders leicht lösbar.

Bezugszeichenliste

1 Vorrichtung

2 Behälter

3 Oberteil

4 Unterteil

5 Behälteranschluss

6 Entlüftungsstellung

7 Entlüftungskanal

8 Dichtung

9 Verbindungskanal

10 Federelement

11 Rampe

12 Gewinde

13 Blockierelement

14 Nut

15 Kupplung

16 Oberseite

17 Auslauföffnung

18 Auslauf

19 Aufnahmeraum

20 Flüssigkeitskanal

21 Drehachse

22 Öffnung

23 Schließstellung

24 Spalt

25 Umgebung

26 Entlüftungsöffnung Ventilkopf Ventilsitz Feder