Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung zur Übergabe von im Neckbereich mittels Greifern, Clipsen, Klammern od. dgl. gehaltenen Flaschen, Behältern od. dgl. von einem Transportstern zu einem anderen insbesondere in Flaschenreinigungs- und -abfüllanlagen von beispielsweise Kunststoffflaschen.

Im Zuge des Transportes durch entsprechende Anlagen werden die Flaschen jeweils von Greifern, Clipsen, Klammern und vergleichbaren Elemente im Hals- oder Neckbereich gehalten, wobei die Klammern an sogenannten Transportsternen positioniert sind. Diese Klammern weisen häufig ein eigenes auf- und zufederndes Verhalten auf, etwa durch eigene Flexibilität oder federbelastet oder sie können auch aktiv geöffnet und geschlossen werden. Werden Flaschen z.B. von einem Transportstern zu einem anderen Transportstern übergeben, ist es bekannt, die Transportsterne mit ihren Klammerlaufbahnen teilweise überdeckend zu gestalten, wobei die Flaschen zwangsweise von einer Klammer in die andere verschoben werden. Diese Konstruktion ist in der Regel vergleichsweise aufwändig und damit auch nicht besonders gut zu reinigen.

Ein weiteres Problem besteht darin, dass es eine Tendenz gibt, vermehrt beispielsweise PET-Flaschen ohne Sicherungsnut zu handhaben, um Gewicht zu sparen, so dass die Aufgabe einer Sicherungsnut vom Neckring übernommen werden muss.

Hier setzt die Erfindung an, deren Ziel darin besteht, derartige Flaschen nur noch auf einer Ebene, und zwar in der Regel unter dem Neckring, zu halten.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, dass die Greifern im Übergabebereich auf einer Ebene positioniert sind, im Übergangsbereich mit ihrer Abgabeöffnung und Übernahmeöffnung voreinander positioniert sind und mindestens ein Umlenkelement vorgesehen ist zum Überschieben oder Überführen der Flasche von einem Greifer eines Transportsterns bzw. Drehkreises zu einem Greifer des anderen Transportsterns bzw. Drehkreises. Mit der Erfindung wird erkennbar erreicht, dass die Flaschen von beiden Klammern in einer Ebene gehalten werden, wobei in dieser Ebene dann ein Überschieben der einen Flasche aus dem einen Greifer oder Clips in den anderen Greifer oder Clips möglich ist. In dem hier gezeigten System bedeutet die Übergabe von einem Drehkreis auf den anderen, dass die Bewegungsbahnen der Flaschenachsen nicht tangential verlaufen, wie dies bei ineinander kämmenden Klammern oder Greifern der Fall ist. Hierdurch wird die Übergabe von einem auf den nachfolgenden Drehkreis verbessert, da die gegenläufigen Fliehkräfte entkoppelt werden. Das radiale Überschieben stellt einen Zwischenschritt dar, bei welchem die Flasche oberhalb des Flaschenschwerpunktes einen Impuls erfährt, der der Auslenkung durch die Fliehkraft des ersten Drehkreises entgegenwirkt bzw. diese mildert.

Ausgestaltungen insbesondere der Stirnseite derartiger Greifer, die in der Regel stumpf gegeneinander liegen, ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen. Dabei kann vorgesehen sein, dass die Greifer mit Greiferarmen ausgerüstet sind, die eine gerade, stirnseitige Randkante aufweisen, die mit der jeweils anderen Randkante des gegenüberliegenden Greiferarmes im Übergabepunkt stumpf aneinanderliegt.

In weiterer Ausgestaltung ist nach der Erfindung vorgesehen, dass die Stirnseiten der Greiferarme eines Transportsternes einen zur Horizontalebene schrägen Endverlauf aufweisen, wobei die korrespondierenden, gegenüberliegenden Stirnseiten der Greiferarme des anderen Transportsternes eine umgekehrt ausgerichtete Kontur derart aufweist, dass in der einander gegenüberstehenden Position die Stirnseiten ineinander schneiden.

Zweckmäßig kann erfindungsgemäß auch vorgesehen sein, dass die Stirnseiten der Greiferarme eines Transportsternes eine V-förmige Nut und die gegenüberliegenden Stirnseiten der Greiferarme des anderen Transportsternes mit einer in die Nut eingreifenden keilförmigen Gestaltung versehen sind und/oder dass die Stirnseiten der

Greiferarme eines Transportsternes eine halbkreisförmige Nut und die gegenüberliegenden Stirnseiten der Greiferarme des anderen Transportsternes mit einer Wulst versehen sind.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aufgrund der nachfolgenden Beschreibung sowie anhand der Zeichnung. Diese zeigt in

Fig. 1 eine prinzipielle Darstellung eines Aufrisses von zwei Transportsternen mit Flaschenclipsen und angedeuteten Flaschen,

Fig. 2 eine räumliche Gestaltung eines derartigen Clipspaares in der Übergabeposition,

Fig. 3 eine Seitenansicht gemäß IM in Fig. 2,

Fig. 4 und 5 in gleicher Gestaltung wie Fig. 2 und 3 eine Clipsvariante sowie in

Fig. 6 eine Aufsicht auf die Übergabeposition von Transportstern zu Transportstern, etwa in der Darstellung gemäß Fig. 1.

Die allgemein mit 1 bezeichnete Vorrichtung weist u.a. einen ersten Transportstern 2a mit einer Mehrzahl von am Umfang verteilten Klammern oder Greifern 3a und einen diesem Transportstern 2a zugeordneten zweiten Transportstern 2b mit ebenfalls am Umfang verteilten Greifern 3b auf, wobei von den Greifern 3a bzw. 3b Flaschen 4 an ihrem Neckbereich 5 erfasst werden. Dabei ist es Ziel, die Flaschen 5 aus den Greifern 3a in der in etwa in Fig. 1 dargestellten Lage in die Greifer 3b des Transportsternes 2b zu überführen, was beispielsweise über eine Zwangsführung mittels eines Überführungskurve oder eines ähnlichen Bauelementes, in Fig. 4 allgemein mit 6 bezeichnet, bewirkt werden kann.

Erkennbar liegen die Greifer 3 auf exakt der gleichen Ebene, derart, dass sie mit ihren Greiferarmen 7 bzw. deren Stirnseiten 7a stumpf voreinander liegen, so dass in der in Fig. 1 dargestellten Position die Flasche 4 aus den Greiferarmen 7 in die Greiferarme des gegenüberliegenden Greifers verschiebbar ist. Diese Position ist in Fig. 2 vergrößert wiedergegeben.

In den Fig. 4 und 5 ist ein gegenüber den Fig. 2 und 3 abgewandeltes Ausführungsbeispiel der Klammer bzw. des Greifers 3 dargestellt. Hier weisen die Greiferarme T eine einseitige angefaste Stirnseite 7a ¹ auf, die so gestaltet ist, dass die beiden Greiferarme unterschiedlicher Greifer ineinanderschneiden, wie sich dies insbesondere aus Fig. 5 ergibt.

Als besonders vorteilhaft hat sich herausgestellt, wenn mindestens die Greifer (3a) eines Drehkreises (2a) derart gelagert sind, dass diese in Umfangsrichtung des Drehkreises und in der von den Greifern aufgespannten Ebene schwenkbar sind. Somit können diese der Bewegung der Flaschen oder Behälter bei der Übergabe etwas folgen, was einen störungsfreien Betrieb ermöglicht. Vorteilhaft ist es natürlich, wenn die Greifer (3a, 3b) zweier angrenzender Drehkreise (2a, 2b) derart gelagert sind, dass diese in Umfangsrichtung des Drehkreises schwenkbar sind. Der hierbei nötige Winkelbereich beträt maximal bis zu +/- 30° Lotrechten des Drehkreises (2a, 2b). Im Regelfall schwenken derartig gelagerte Greifer in einem Winkelbereich von 5° bis 15°.

Ein vergleichbares Ergebnis bzw. Vorteil kann mit Greifern oder Clips erreicht werden, die elastische Greifarme und/oder Grundkörper aufweisen, so dass ebenfalls der Flaschenbewegung gefolgt bzw. entgegengeeilt werden kann. Ebenfalls von Vorteil ist die Kombination von Schwenkbarkeit und Elastizität, wobei ein schwenkbar gelagerter Greifer oder Clips, zusätzlich elastische Greifarme und/oder einen elastischen Grundkörper aufweist.

Natürlich sind die beschriebenen Ausführungsbeispiele der Erfindung noch in vielfacher Hinsicht abzuändern. So kann eine Greiferstirnseite als V-förmige Nut gestaltet sein, während die Eingriffsseite des gegenüberliegenden Transportsternes keilförmig ausgebildet ist u. dgl. mehr. Die vorstehenden Begriffe Transportstern und Drehkreis sind synonym verwendet, wobei herunter auch ein Füller-, Rinserstern oder dergleichen verstanden werden kann, ohne die Lehre der Erfindung zu verlassen.