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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR TREATING CONTAINERS WITH THE POSSIBILITY OF PERFORMING MAINTENANCE DURING AN ONGOING OPERATION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/063644
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device (1) for treating containers (10), comprising a main transport device (2) which is suited and designed for the continuous transport of the containers (10) along a specified main transport path (P) and comprising at least two treatment devices (4a, 4b) which are suited and designed for the treatment of the containers (10) in a specified manner, wherein the treatment devices (4a, 4b) have respective treatment transport devices (42) which transport the containers (10), and the containers (10) can be transferred from the transport device (2) to one of the treatment devices (4a, 4b, 4c) in order to be treated using the treatment device (4a, 4b), said containers (10) being transferable back to the transport device in particular after being treated by the treatment device (4a, 4b). According to the invention, at least one of the treatment devices (4a, 20, 4b) can be converted from a working state, in which the treatment device (4a, 4b) treats the containers in the specified manner, to a rest state, in which the containers (10) do not undergo a treatment by the treatment device (4a, 4b), and a transport operation of the transport device (2) and a work operation of at least one other treatment device can be continued during the rest state of said treatment device.

Inventors:
HANDSCHUH EDUARD (DE)
RAITH TOBIAS (DE)
VOTH KLAUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/075251
Publication Date:
April 08, 2021
Filing Date:
September 09, 2020
Export Citation:
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Assignee:
KRONES AG (DE)
International Classes:
C03C17/00; B05D3/06; B29C49/00; B65D23/02; B67C7/00; C08J7/04
Domestic Patent References:
WO2011029856A22011-03-17
Foreign References:
US20180099306A12018-04-12
EP2689933A22014-01-29
Attorney, Agent or Firm:
HANNKE BITTNER & PARTNER (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorrichtung (1) zum Behandeln von Behältnissen (10), mit einer Haupttransportein richtung (2), welche dazu geeignet und bestimmt ist, die Behältnisse (10) kontinuier lich entlang eines vorgegebenen Haupttransportpfads (P) zu transportieren, mit we nigstens zwei Behandlungseinrichtungen (4a, 4b), welche dazu geeignet und be stimmt sind, die Behältnisse (10) in einer vorgegebenen Weise zu behandeln, wobei die Behandlungseinrichtungen (4a, 4b) jeweils Behandlungstransporteinrichtungen (42) aufweisen, welche die Behältnisse (10) transportieren und wobei die Behältnisse (10) von der Transporteinrichtung (2) an eine der Behandlungseinrichtungen (4a, 4b, 4c) zum Zwecke der Behandlung durch die Behandlungseinrichtung (4a, 4b) über- gebbar sind und die Behältnisse (10) insbesondere nach deren Behandlung durch die Behandlungseinrichtung (4a, 4b) wieder an die Transporteinrichtung übergebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Behandlungseinrichtungen (4a, 4b) von einem Arbeitszustand, in dem diese Behandlungseinrichtung (4a, 4b) die Behältnisse in der vorgegebenen Weise behandelt in einen Ruhezustand, in welchem keine Behandlung der Behält nisse (10) durch diese Behandlungseinrichtung (4a, 4b) durchgeführt wird, überführ- bar sind, wobei während dieses Ruhezustands dieser Behandlungseinrichtung ein Transportbetrieb der Transporteinrichtung (2) und ein Arbeitsbetrieb wenigstens einer weiteren Behandlungseinrichtung fortführbar ist.

2. Vorrichtung (1) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungstransporteinrichtungen (42) dazu geeignet und bestimmt sind, die Behältnisse (10) getaktet zu transportieren und/oder dazu geeignet sind, die Behält nisse derart zu transportieren dass die Behältnisse während eines Stillstands behan delt werden. 3. Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungseinrichtung (4a, 4b) wenigstens zwei Behandlungsstationen (44) auf weist, welche dazu geeignet und bestimmt sind die Behältnisse in der vorgegebenen Weise zu behandeln.

4. Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass während des Arbeitsbetriebs wenigstens einer Behandlungseinrichtung, ein Wechsel von Teilen in einer weiteren Behandlungseinrichtung möglich ist.

5. Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungseinrichtungen wenigstens eine stationär angeordnete Behandlungs station aufweisen, welche dazu geeignet und bestimmt ist die Behältnisse in der vor gegebenen Weise zu behandeln.

6. Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungseinrichtungen aus einer Gruppe von Behandlungseinrichtungen aus gewählt sind, welche Beschichtungseinrichtungen zum Beschichten von Wandungen der Behältnisse, Druckeinrichtungen zum Bedrucken der Behältnisse, Sterilisierein richtungen zum Sterilisieren von Behältnissen oder zum Befüllen und/oder Umformen von Behältnissen enthält.

7. Anlage (50) zum Behandeln von Behältnissen mit einer Vorrichtung (1) nach wenigs tens einem der vorangegangenen Ansprüche und einer in einer Transportrichtung der Behältnisse vor dieser Vorrichtung (1) angeordneten weiteren Behandlungsvorrich tung (52) zum Behandeln von Kunststoffbehältnissen, wobei diese weitere Behand lungsvorrichtung (50) bevorzugt eine Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvor formlingen zu Kunststoffbehältnissen ist.

8. Anlage nach dem vorangegangenen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage eine Lückenerzeugungseinrichtung (32, 34, 36) aufweist, welche dazu ge eignet und bestimmt ist, in einem Transportstrom der Behältnisse, welche der Haupt transporteinrichtung (2) zugeführt werden, eine Lücke zu erzeugen.

9. Verfahren zum Behandeln von Behältnissen (10), mit einer Haupttransporteinrichtung (2), welche, die Behältnisse (10) kontinuierlich entlang eines vorgegebenen Haupt transportpfads (P) transportiert, mit wenigstens zwei Behandlungseinrichtungen (4a, 4b), welche, die Behältnisse (10) in einer vorgegebenen Weise behandeln, wobei die Behandlungseinrichtungen (4a, 4b) jeweils Behandlungstransporteinrichtungen (42) aufweisen, welche die Behältnisse transportieren und wobei die Behältnisse (10) von der Transporteinrichtung (2) an eine der Behandlungseinrichtungen (4a, 4b) zum Zwecke der Behandlung durch die Behandlungseinrichtung (4a, 4b) übergeben wer den und die Behältnisse insbesondere nach deren Behandlung durch die Behand lungseinrichtung (4a, 4b) wieder an die Transporteinrichtung (2) übergeben werden, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Behandlungseinrichtungen (4a, 4b) von einem Arbeitszustand, in dem diese Behandlungseinrichtung (4a, 4b) die Behältnisse in der vorgegebenen Weise behandelt in einen Ruhezustand, in welchem keine Behandlung der Behält nisse (10) durch diese Behandlungseinrichtung (4a, 4b) durchgeführt ist, überführt wird, wobei wenigstens zeitweise stromaufwärts der Haupttransporteinrichtung (2) und/oder während dem Transport mit der Haupttransporteinrichtung (2) eine Lücke in einem Behältnisstrom der transportierten Behältnisse erzeugt wird.

10. Verfahren nach dem vorangegangenen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungstransporteinrichtungen (42) die Behältnisse getaktet transportieren und/oder die Behältnisse derart transportiert dass die Behältnisse während eines Stillstands behandelt werden.

11. Verfahren nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass die Behandlungseinrichtungen eine Innenoberfläche der Behältnisse beschichten.

Description:
Vorrichtung zum Behandeln von Behältnissen mit Wartungsmöglichkeiten im laufenden Betrieb

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Behandeln von Behältnis sen. Die Vorrichtung wird unter Bezugnahme auf eine Beschichtungseinrichtung beschrie ben, welche Kunststoffbehältnisse beschichtet. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass die Erfindung auch für andere Behandlungsanlagen, wie beispielsweise Druckeinrichtungen zum Bedrucken von Behältnissen oder Fülleinrichtungen zum Befüllen von Behältnissen, geeignet ist.

Aus dem Stand der Technik sind Maschinen, welche PET-Behältnisse beschichten, bekannt. Dabei weisen derartige Maschinen üblicherweise einen Rundläufer mit zugehörigen Ein- und Auslaufsternen auf, welche die Behältnisse dem Rundläufer zuführen und wieder von diesem abführen.

Bei derartigen Maschinen dreht sich während der Produktion das eigentliche Funktionsmo- dul, das heißt, beispielsweise ein Trägerrad mit Beschichtungsstationen und daher kann keine Wartung durchgeführt werden.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung und Verfah ren zur Verfügung zu stellen, welche eine Wartung auch im laufenden Betrieb, insbesondere einem Produktionsbetrieb, ermöglichen. Dies wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung und ein Verfahren nach den unabhängigen Ansprüchen erreicht. Vorteilhafte Ausführungsfor men und Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Behandeln von Behältnissen weist eine Haupt transporteinrichtung auf, welche dazu geeignet und bestimmt ist, die Behältnisse kontinuier lich entlang eines vorgegebenen Haupttransportpfades zu transportieren. Weiterhin weist die Vorrichtung zwei Behandlungseinrichtungen auf, welche dazu geeignet und bestimmt sind, die Behältnisse in einer vorgegebenen Weise zu behandeln, wobei die Behandlungseinrich tungen jeweils Behandlungstransporteinrichtungen aufweisen, welche die Behältnisse trans portieren und wobei die Behältnisse von der Transporteinrichtung an eine der Behandlungs einrichtungen zum Zwecke der Behandlung durch die Behandlungseinrichtung übergebbar sind und die Behältnisse insbesondere nach deren Behandlung durch die Behandlungsein richtung wieder an die Transporteinrichtung übergebbar sind.

Erfindungsgemäß ist wenigstens eine der Behandlungseinrichtungen von einem Arbeitszu stand, in dem diese Behandlungseinrichtung die Behältnisse in der vorgegebenen Weise be handelt in einen Ruhezustand überführbar, in welchem keine Behandlung der Behältnisse durch diese Behandlungseinrichtung durchgeführt wird, wobei während dieses Ruhezu stands dieser Behandlungseinrichtung ein Transportbetrieb der Haupttransporteinrichtung und ein Arbeitsbetrieb wenigstens einer weiteren Behandlungseinrichtung fortführbar ist.

Es wird daher vorgeschlagen, eine Möglichkeit zu schaffen, welche das Abschalten einzelner Stationen bzw. Behandlungseinrichtung im laufenden Betrieb ermöglicht. Dies wird dadurch gewährleistet, dass neben der Haupttransporteinrichtung noch jede einzelne Behandlungs einrichtung eine eigene Transporteinrichtung aufweist. Auf diese Weise ist es beispielsweise möglich, dass eine Übergabe von Behältnissen von der Haupttransporteinrichtung an die Be handlungstransporteinrichtung unterbunden wird, so dass im weiteren Schritt diese Behand lungstransporteinrichtung abgeschaltet werden kann.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Behandlungstransporteinrichtun gen einen bewegbaren und insbesondere drehbaren Träger auf, an dem Halteelemnte ange ordnet sind, welche die Behältnisse transportieren und insbesondere entlang eines kreisför migen Transportpfads transportieren. Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist während des Arbeitsbetriebs wenigstens einer Behandlungseinrichtung ein Wechsel von Teilen in einer weiteren Behandlungseinrich tung möglich. Verfahrensseitig kann so während eines Arbeitsbetriebs beispielsweise eine Wartung durchgeführt

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform führen die beiden Behandlungseinrichtun gen im Wesentlichen gleichartige Behandlungen durch. So kann es sich beispielsweise bei beiden Behandlungseinrichtungen um Beschichtungseinrichtungen zum Beschichten von Be hältnissen handeln.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Vorrichtung wenigstens eine Wendeeinrichtung auf, welche die zu behandelnden Behältnisse wendet, und insbesondere derart wendet, dass die Mündungen der Behältnisse wenigstens zeitweise eine andere Aus richtung haben. Bevorzugt wendet die Wendeeinrichtung die Behältnisse bezüglich einer Achse, die zu der geometrischen Längsrichtung der Behältnisse senkrecht steht. Bevorzugt wendet die Wendeeinrichtung die Behältnisse um einen Winkel von 180°

So können beispielsweise die Behältnisse in einem stehenden Zustand zugeführt werden, in dem die Mündung nach oben ragt und von der Wendeeinrichtung in einen Zustand gedreht werden, in dem die Mündung nach unten ragt. Vorzugsweise findet die Behandlung der Be hältnisse durch die Behandlungseinrichtung in einem Zustand statt, in dem die Behältnisse mit ihrer Mündung nach unten ausgerichtet sind. Unter „nach unten“ wird dabei verstanden, dass die Mündung der Behältnisse näher am Erdmittelpunkt befindlich ist, als ein Boden der Behältnisse.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Wendeeinrichtung ein umlaufen des Transportmittel wie eine Tran sportkette und/oder einen Langstator (der insbesondere ein Bestandteil eines linearmotorischen Antriebs ist) auf. Bevorzugt weist die Wendeeinrichtung wenigstens abschnittsweise einen geradlinigen Transportabschnitt auf bzw. transportiert die Behältnisse geradlinig. Allgemein weist die Haupttransporteinrichtung bevorzugt Transport abschnitte mit unterschiedlichen Krümmungen auf, wie etwa zwei geradlinige Abschnitte, die jeweils durch Wendeabschnitte miteinander verbunden sind. Dabei kann diese Transportkette und/oder der Langstator in einer Weise ausgeführt ein, dass eine durch diese Wendeeinrichtung gebildete Transportebene der Behältnisse senk recht zu einer horizontalen Ebene steht. So kann der Transportpfad, der durch die Wende einrichtung erzeugt wird, zwei geradlinige Abschnitte aufweisen, die in vertikaler Richtung übereinander angeordnet sind und die durch zwei Umlenkbereiche miteinander verbunden sind.

Bevorzugt können auch zwei Wendeeinrichtungen vorgesehen sein, wobei eine erste Wen deeinrichtung die Behältnisse umdreht, das heißt mit ihrer Mündung nach unten ausrichtet und eine zweite Wendeeinrichtung, die insbesondere nach der Behandlungseinrichtung an geordnet ist, die die Mündung wieder nach oben ausrichtet.

Bei einem weiteren bevorzugten Verfahren transportiert die Haupttransporteinrichtung die Behältnisse einreihig bzw. in einer Reihe. Es wäre jedoch auch möglich, dass Sektoren vor gesehen sind, in denen die Transportpfade der Behältnisse aufgespaltet werden. Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform transportiert die Haupttransporteinrichtung die Be hältnisse vereinzelt. Zu diesem Zweck kann die Haupttranporteinrichtung eine Vielzahl von Halteelementen zum Halten der Behältnisse aufweisen.

Bei den Behältnissen handelt es sich insbesondere um Kunststoffbehältnisse und insbeson dere um Kunststoffflaschen.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind die Behandlungstransporteinrichtun gen dazu geeignet und bestimmt, die Behältnisse getaktet zu transportieren und/oder dazu geeignet, die Behältnisse derart zu transportieren dass die Behältnisse während eines Still stands behandelt werden können. Dies bedeutet, dass von der Behandlungstransporteinrich tung die Behältnisse nicht kontinuierlich transportiert werden, sondern getaktet, sodass die Behältnisse an bestimmten Positionen zum Stehen kommen. Bevorzugt kann während die ses Stillstands der Behältnisse (bezüglich der Transportrichtung) eine Behandlung der Be hältnisse erfolgen, wie etwa ein Beschichten von deren Innenwandung.

Bevorzugt transportiert die Haupttransporteinrichtung die Behältnisse kontinuierlich. Dies be deutet, dass bevorzugt die Behältnisse in einem kontinuierlichen Strom bzw. einer kontinuier lichen Bewegung an die Behandlungseinrichtungen geführt werden. So ist es beispielsweise möglich, dass eine bestimmte Anzahl von Behältnissen von einer bestimmten Behandlungseinrichtung aus dem Transportstrom der Haupttransporteinrichtung entnommen wird und dann insbesondere im stehenden Zustand behandelt wird, um dann in einem weiteren Schritt wieder an die Haupttransporteinrichtung übergeben zu werden.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Vorrichtung wenigstens zwei Be handlungseinrichtungen auf, welche besonders bevorzugt jeweils wenigstens zwei Behand lungseinrichtungen bzw. Behandlungsstationen aufweisen.

Bevorzugt weisen jedoch die Behandlungseinrichtungen mehrere derartige Behandlungssta tionen auf.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weisen die Behandlungseinrichtungen je weils wenigstens eine und bevorzugt mehrere stationär angeordnete Behandlungsstationen auf, welche dazu geeignet und bestimmt sind, die Behältnisse in der vorgegebenen Weise zu behandeln. Unter einer stationär angeordneten Behandlungsstation wird dabei verstanden, dass insbesondere die Station selbst bzw. wesentlichen Bestandteile der Station nicht mit den Behältnissen bewegt werden und insbesondere nicht in der Transportrichtung der Be hältnisse transportiert werden, sondern stationär angeordnet sind.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weisen die Behandlungseinrichtungen we nigstens drei, bevorzugt wenigstens vier, bevorzugt wenigstens fünf Behandlungsstationen auf. Besonders bevorzugt weisen die Behandlungseinrichtungen höchstens 20, bevorzugt höchstens 18, bevorzugt höchstens 16 und bevorzugt höchstens 14 Behandlungsstationen auf. Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind Behandlungseinrichtungen aus einer Gruppe von Behandlungseinrichtungen ausgewählt, welche Beschichtungseinrichtun gen zum Beschichten von Wandungen der Behältnisse und Druckeinrichtungen zum Bedru cken der Behältnisse oder Sterilisiereinrichtungen zum Sterilisieren von Behältnissen enthält.

Falls es sich bei den Behandlungseinrichtungen um Beschichtungseinrichtungen handelt, weisen die Behandlungseinrichtungen bevorzugt eine Zuführung auf, welche Behandlungs elementen eine Substanz zuführen kann. Die vorliegende Erfindung ist weiterhin auf eine Anlage zum Behandeln von Behältnissen mit einer Vorrichtung der oben beschriebenen Art gerichtet, sowie einer an einer Transportrich tung der Behältnisse vor dieser Vorrichtung angeordneten weiteren Behandlungsvorrichtun gen zum Behandeln von Kunststoffbehältnissen, wobei diese weitere Behandlungsvorrich tung bevorzugt eine Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoff behältnissen ist. Insbesondere handelt es sich bei dieser weiteren Vorrichtung um eine Streckblasmaschine. Diese kann dabei wiederum einzelne Umformungsstationen aufweisen, welche jeweils zum Umformen der Kunststoffvorformlinge zu Kunststoffbehältnissen dienen.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Vorrichtung einen Reinraum auf, innerhalb dessen die Behältnisse wenigstens abschnittsweise geführt werden. Dabei kann beispielsweise der Beschichtungsvorgang in diesem Reinraum stattfinden oder auch ein vo ran geordneter Umformungsvorgang wie etwa ein Streckblasvorgang. Unter einem Reinraum wird ein Raum verstanden, innerhalb dessen eine sterile Behandlung der Behältnisse mög lich ist. Dabei ist dieser Reinraum insbesondere gegenüber einer unsterilen Umgebung ab gegrenzt. Dabei kann der Reinraum zwei bezüglich einander bewegliche Wandungen auf weisen, die diesen Reinraum begrenzen und diese Wandungen können bevorzugt mittels ei ner Dichtungseinrichtung bezüglich einander abgedichtet sein. Weiterhin kann auch eine Druckbeaufschlagungseinrichtung vorgesehen sein, welche den Reinraum mit einem Über druck versorgt. Weiterhin ist es möglich und bevorzugt, dass der Reinraum einen Transport pfad der Behältnisse kanalartig umgibt

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Anlage eine Lückenerzeugungs einrichtung auf, welche dazu geeignet und bestimmt ist, in einem Transportstrom der Behält nisse, welche der Haupttransporteinrichtung zugeführt werden eine Lücke zu erzeugen. Un ter einer Lücke wird dabei wenigstens eine Leerstelle in dem Transportstrom verstanden. Insbesondere wird jedoch eine Folge von Leerstellen erzeugt.

Bevorzugt entspricht die Anzahl der Leerstellen, welche in dem Transportstrom erzeugt wer den, der Anzahl der Stationen einer Behandlungseinrichtung insbesondere bevor diese ab geschaltet wird. Auf diese Weise kann die Behandlungseinrichtung leer gefahren werden. Diese Lückenerzeugungseinrichtung kann dabei in unterschiedlicher Weise ausgeführt sein. So kann beispielsweise ein Sperrfinger vorgesehen sein, der etwa vor einer Erwärmungsein richtung zum Erwärmen der Kunststoffvorformlinge angeordnet ist und die beschriebene Lücke erzeugt. Daneben ist es auch möglich, dass vor der Haupttransporteinrichtung (also insbesondere noch vor einer Umformungseinrichtung) erwärmte Kunststoffvorformlinge aus geleitet werden, oder auch dass bereits gefertigte Behältnisse ausgeleitet werden.

Eine Lücke kann auch nur aus einer Freistelle bestehen die trotzdem auf die Behandlungs einrichtung trifft, aber nur in die defekte Behandlungsstation. D.h. von 4 Behandlungsstatio nen zum Beschichten ist die Nummer 1 defekt, Dann wird eine Lücke erzeugt die auf die 1 treffen würde während die anderen 2,3,4 weiter beschichten bzw. allgemein weiter behan deln. Somit könnte eine Produktionsschicht noch gefahren werden wenn z.B. in 10 Minuten eine Reinigung ansteht.

Prinzipiell sollte vorteilhaft keine Lücke gefahren und wenn, sollte die Lücke so erzeugt wer den, das die Scrap Rate niedrig gehalten wird. Am besten eignet sich hier eine LLM Variante der Wendeeinrichtung 24. Hier kann sofort die Teilung verändert werden und eine Lücke er zeugt werden für eine betreffende Behandlungsstation. Dies ist besonders vorteilhaft bei klei nen Lücken möglich sprich eine, bevorzugt genau eine Lücke die auf eine defekte Behand lungsstation trifft. Größere Lücken (zwei oder mehr Behältnisse) ohne scrap rate zu erhöhen werden insbesondere durch eine geminderte Blasleistung insbesondere in Verbindung mit einem Teilungsverzug, beispielsweise durch einen Teilungsverzugsstern möglich sein.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Vorrichtung eine Zuordnungsein richtung auf, welche stromaufwärts der Behandlungseinrichtungen transportierte Behältnisse und/oder Kunststoffvorformlinge einer bestimmten Behandlungseinrichtung zuordnet. So kann diese Zuordnungseinrichtung beispielsweise für ein bestimmtes Behältnis, welches von der Umformungseinrichtung hergestellt wurde bestimmen, auf welche Behandlungseinrich tung dieses Behältnis im weiteren Transport treffen wird. Auf diese Weise können gezielt die jenigen Behältnisse ausgeschleust werden, welche im weiteren Verlauf auf eine gerade in einem Wartungsmodus befindliche Behandlungseinrichtung treffen würden.

Daneben wäre es auch denkbar, dass beispielsweise eine Produktionsschicht noch beendet bzw. fertig gefahren werden soll. So können alle Stationen der Behandlungseinrichtung mit Ausnahme derer die defekt ist oder sind. Auf diese Weise kann ein Behandeln und insbeson dere Beschichten mit verminderter Ausgangsleistung erfolgen Bevorzugt kann jedoch auch auf ein Ausschleusen von Behältnissen verzichtet werden. Da bei ist zu berücksichtigen, dass derartige ausgeschleuste Behältnisse in der Regel nicht mehr verwendbar sind. Daher wird bevorzugt eine Regelung anderer Maschinen wie etwa einer Blasformmaschine vorgenommen, diese beispielsweise vorrübergehend in ihrer Leis tung heruntergeregelt.

Oder aber eine entsprechende Lücke kann erzeugt werden, wenn als Transporteinrichtung bzw. als Wendeeinrichtung eine Langstator - Linearmotoreinrichtung eingesetzt wird. Eine derartige Langstator Linearmotoreinrichtung erlaubt vorteilhaft auch die Erzeugung kleiner Lücken.

Bei eine weiteren bevorzugten Ausführungsform versorgt die Haupttransporteinrichtung meh rere Behandlungseinrichtungen und bevorzugt alle Behandlungseinrichtungen der Vorrich tung mit den Behältnissen.

Die vorliegende Erfindung ist weiterhin auf ein Verfahren zum Behandeln von Behältnissen gerichtet, wobei eine Haupttransporteinrichtung vorgesehen ist, welche die Behältnisse konti nuierlich entlang eines vorgegebenen Haupttransportpfades transportiert und wobei weiter hin wenigstens zwei Behandlungseinrichtungen die Behältnisse in einer vorgegebenen Weise behandeln, wobei die Behandlungseinrichtungen jeweils Behandlungstransportein richtungen aufweisen, welche die Behältnisse transportieren und wobei die Behältnisse von der Transporteinrichtung an eine der Behandlungseinrichtungen zum Zwecke der Behand lung durch die Behandlungseinrichtung übergeben werden, und die Behältnisse insbeson dere nach deren Behandlung durch die Behandlungseinrichtung wieder an die Transportein richtung übergeben werden.

Erfindungsgemäß wird wenigstens eine der Behandlungseinrichtungen von einem Arbeitszu stand, in dem diese Behandlungseinrichtung die Behältnisse in der vorgegebenen Weise be handelt in einen Ruhezustand überführt, in welchem keine Behandlung der Behältnisse durch die Behandlungseinrichtung durchgeführt wird, wobei wenigstens zeitweise in einem Behältnisstrom der zu der Haupttransporteinrichtung gelangenden Behältnisse oder der durch die Haupttransporteinrichtung transportierten Behältnisse (und/oder wenigstens zeit weise stromaufwärts der Haupttransporteinrichtung (2) und/oder während dem Transport mit der Haupttransporteinrichtung (2) in einem Behältnisstrom der transportierten Behältnisse) eine Lücke erzeugt wird.

Bevorzugt erfolgt diese Lückenerzeugung durch eine in der Transportrichtung der Behält nisse stromaufwärts bezüglich der Haupttransporteinrichtung angeordnete Lückenerzeu gungseinrichtung.

Bei der Lückenerzeugung wird bevorzugt versucht eine Ausschussrate gering zu halten. So kann beispielsweise eine Arbeitsgeschwindigkeit einer weiteren Einrichtung wie etwa einer Blasmaschine gedrosselt werden und im Anschluss ein Teilungsverzugsystem verwendet werden, der die Behältnisse so übergibt dass dabei die Lücken erzeugt werden. Im LLM Sys tem kann eine Lücke erzeugt werden. Dabei handelt es sich bevorzugt um lediglich kleine Lücken sprich nur ein Behälter vielleicht sogar zwei. Vorteilhaft kann hier eine Variation der Teilung, Beschleunigung der Mover etc. vorgenommen werden.

Auch durch das hier beschriebene Verfahren ist es möglich, während der Produktion ein Be schichtungsmodul außer Funktion zu setzen, um insbesondere an diesem eine Wartung durchzuführen. Falls beispielsweise eine Beschichtungseinrichtung vier Kavitäten bzw. vier Behandlungsstationen aufweist, so kann bereits in der Streckmaschine eine entsprechende Lücke von vier aufeinanderfolgenden Behältnissen erzeugt werden.

Hierzu besteht beispielsweise die Möglichkeit, dass nach einer Erwärmungseinrichtung warme Kunststoffvorformlinge aus dem Transportstrom ausgeleitet werden, was beispiels weise durch einen sogenannten Pusher erfolgen kann. Es wäre jedoch auch möglich, dass entsprechend in diesem Beispiel vier Behältnisse aus dem Transportstrom ausgeleitet wer den oder auch vier Behältnisse vor Erreichen der Haupttransporteinrichtung ausgeleitet wer den.

Bei allen genannten Varianten kann eine Lücke in dem Behälterstrom generiert werden. Kommt diese Lücke an die entsprechende Station, so wird hier kein Behältnis aufgenommen. Bei anderen Behandlungseinrichtungen wie etwa einer Fülleinrichtung können die entspre chenden Lücken verarbeitet werden, indem beispielsweise ein Füllventil sich nicht öffnet. Es wäre weiterhin auch möglich, falls die Produktionsleistung beibehalten werden soll, eine gewisse Anzahl von Behandlungseinrichtungen vorzusehen, und zusätzlich eine redundante bzw. eine Ersatzstation. So könnten beispielsweise vier Mal fünf Beschichtungsstationen ausgelegt sein und eine weitere Beschichtungseinrichtung 6 eine Ersatzstation sein. Soll bei spielsweise eine Behandlungseinrichtung gewartet werden, so kann die besagte Ersatzsta tion bzw. die Ersatzeinrichtung hierfür verwendet werden.

Es wird daher vorgeschlagen, dass eine Behältnislücke stromaufwärts der Haupttrans porteinrichtung erzeugt wird, sodass die entsprechenden Behandlungseinrichtungen bei spielsweise Beschichtungsstationen keine Behältnisse von einer Transferkette bzw. der Haupttransporteinrichtung aufnehmen müssen.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform handelt es sich bei der Haupttransportein richtung bevorzugt um eine Transporteinrichtung, welche die Behältnisse wenigstens ab schnittsweise auf einem Pfad transportiert, der von einer kreisförmigen Krümmung abweicht. Insbesondere kann ein derartiger Transportpfad Abschnitte mit unterschiedlichen Krümmun gen aufweisen und insbesondere auch Transportabschnitte, welche im Wesentlichen geradli nig verlaufen.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann es sich bei der Transporteinrichtung um eine Transportkette handeln, welche beispielsweise umlaufend in der Art eines Ovals ge führt wird. Es wäre jedoch auch möglich, dass es sich bei der Transporteinrichtung um eine linearmotorische Transporteinrichtung handelt, welche insbesondere einen Langstator auf weist.

Weiterhin wäre es auch möglich, dass die oben besagte Lücke in dem Behälterstrom auch durch die Transporteinrichtung selbst erzeugt wird. So wäre es beispielsweise möglich, dass eine Lücke mittels einer Transporteinrichtung, welche als Langstator bzw. Linearmotor aus geführt ist, insbesondere auf einer Wendestrecke erzeugt wird. Auch wäre es möglich, dass eine derartige Lücke auf einer weiteren Wendestrecke wiederum aufgehoben wird bzw. ge füllt wird, insbesondere nach der jeweiligen Behandlungseinrichtung.

Ein Ausleiten von Behältnissen käme an mehreren Positionen in Frage. So könnte beispiels weise in Ausschleusen oder Ausleiten vor dem Ofen bzw. der Erwärmungseinrichtung, nach dem Ofen bzw. der Erwärmungseinrichtung, nach der Blasmaschine, in der Wendeeinrich tung und in der Haupttransporteinrichtung erfolgen.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die Behandlungseinrichtung als Be schichtungsmodul ausgeführt und weist eine oder mehrere Ersatzstationen auf. Bei einer weiteren bevorzugen Verfahren transportieren die Behandlungstransporteinrichtungen die Behältnisse getaktet.

Bei einem weiteren bevorzugten Verfahren beschichten die Behandlungseinrichtungen eine Oberfläche der Behältnisse und insbesondere eine Innenoberfläche der Behältnisse.

Weitere Vorteile und Ausführungsformen ergeben sich aus den beigefügten Zeichnungen:

Darin zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Fig. 2 eine Detaildarstellung der in Fig. 1 gezeigten Vorrichtung.

Figur 1 zeigt eine erfindungsgemäße Anlage 50 zum Behandeln von Behältnissen. Dabei ist zunächst eine Erwärmungseinrichtung 54 vorgesehen, welche dazu dient, Kunststoffvorform linge zu erwärmen. An diese Erwärmungseinrichtung 54 schließt sich eine Umformungsein richtung 52 an, welche zum Umformen der Kunststoffvorformlinge zu Kunststoffbehältnissen dient. Über eine Transportstrecke werden die nun erzeugten Behältnisse an eine Haupttrans porteinrichtung 2 übergeben, welche hier beispielsweise als umlaufende Kette ausgeführt sein kann.

An dieser Haupttransporteinrichtung ist eine Vielzahl von Behandlungseinrichtungen 4a, 4b und 4c angeordnet. Diese Behandlungseinrichtungen können jeweils gleichartige Vorgänge an den Behältnissen durchführen, wie etwa Beschichtungsvorgänge. Vorteilhaft weist jede Behandlungsstation eine Vakuumkammer auf. Bevorzugt weist die Vorrichtung auch wenigs tens eine Vakuumpumpe auf. Vorteilhaft weist die Behandlungseinrichtung um ein längliches, stabförmiges Element, insbe sondere eine Lanze auf. Bevorzugt weist dieses Element Öffnungen auf. Durch diese Öff nungen kann bevorzugt ein fließfähiges Medium in die Behältnisse eingeleitet werden. Be vorzugt handelt es sich bei diesem fließfähigen Medium um ein für den Plasmaprozess ge eignetes Gas. Vorteilhaft kann es sich bei diesem Gas um ein Gemisch aus einem silizium haltigen Präkursor und Sauerstoff handeln, insbesondere für eine PECVD (=plasma enhan- ced Chemical vapor deposition) mit Siliziumoxid. Es sind jedoch auch andere Gase denkbar, zum Beispiel Acetylen für die Abscheidung von sog. DLC-Schichten. Für eine Plasmasterili sation können z.B. Argon und Wasserdampf in die Behälter eingeleitet werden.

Das Bezugszeichen 62 kennzeichnet eine weitere Transportstrecke und das Bezugszeichen 56 eine weitere Behandlungseinheit wie beispielsweise eine Fülleinrichtung für Behältnisse. Falls nun einzelne Behandlungseinrichtungen 4a, 4b oder 4c abgeschaltet werden sollen, können die Kunststoffvorformlinge in ihrem Transport ausgesperrt werden. So ist es bei spielsweise möglich, dass eine Sperreinrichtung 32 wie eine Preformsperre vorgesehen ist, welche für eine vorbestimmte Anzahl die Zuführung der Kunststoffvorformlinge zu der Heiz einrichtung blockiert. Auf diese Weise wird eine Lücke in dem Transportstrom der Kunststoff vorformlinge und später auch der Behältnisse erzeugt.

Es wäre jedoch auch möglich, dass die Kunststoffvorformlinge mittels einer Ausleiteinrich tung 34 nach der Heizeinrichtung ausgeleitet werden. Auch wäre eine Ausleitung der durch die Umformungseinrichtung 52 gefertigten Behältnisse mittels eine Ausleiteinrichtung 36 möglich. Daneben wäre auch ein Ausleiten mittels einer Ausleiteinrichtung 38 im Bereich der Wendeeinrichtung möglich oder mittels einer Ausleiteinrichtung 39 im Bereich der Haupt transporteinrichtung 42.

Das Bezugszeichen 10 kennzeichnet schematisch ein Behältnis, welches durch die Anlage 1 transportiert wird. Das Bezugszeichen P kennzeichnet einen Abschnitt des Transportpfades, entlang dessen die Behältnisse transportiert werden.

Fig. 2 zeigt eine Detailansicht der Vorrichtung 1 zum Behandeln von Behältnissen. Man er kennt, dass hier wiederum mehrere Behandlungseinrichtungen 4a, 4b, 4c vorgesehen sind. Jede dieser Behandlungseinrichtungen weist eine Behandlungstransporteinrichtung 42 auf, sowie eine Vielzahl von Behandlungsstationen 44, welche hier jeweils stationär angeordnet sind, das heißt, sich nicht mitbewegen.

Das Bezugszeichen 22 kennzeichnet einen Zuführstern.

Das Bezugszeichen 24 kennzeichnet eine Wendeeinrichtung, die dazu dient, die Behältnisse umzuwenden. Dabei kann es sich hier beispielsweise um eine vertikal stehende Transport kette handeln, an der jeweils Greifelemente zum Greifen der Behältnisse angeordnet sind.

An einem Übergabepunkt P3 werden die gewendeten Behältnisse, das heißt, die mit der Mündung nach unten befindlichen Behältnisse an die Haupttransporteinrichtung 2 übergeben und von dieser wiederum an die einzelnen Behandlungseinrichtungen 4a, 4b und 4c.

Es wäre auch möglich, dass im Bereich dieser Vorrichtung 1 eine Ausleitung von Behältnis sen vorgenommen wird. So könnte beispielsweise an der Wendeeinrichtung 24 ausgeleitet werden. Daneben könnte auch jeweils (kurz) vor der jeweiligen Behandlungseinrichtung aus geleitet werden.

Bevorzugt werden die Behältnisse möglichst frühzeitig ausgeleitet, da auf diese Weise der Ausschuss (Scrap Rate) verringert werden kann.

Soll an einer der Behandlungseinrichtungen eine Wartung vorgenommen werden, kann ei nerseits eine Lücke erzeugt werden, sodass auf die entsprechende Behandlungseinrichtun gen eine Lücke im Transportstrom trifft. Weiterhin können Übergabeelemente abgeschaltet werden, so dass insgesamt die betreffende Behandlungseinrichtung abgeschaltet werden kann.

Auf diese Weise kann der laufende Betrieb und insbesondere der Betrieb der Haupttrans porteinrichtung 2 fortgesetzt werden und gleichzeitig können die einzelnen Behandlungsein richtungen 4a, 4b, 4c jeweils gewartet werden.

Die Anmelderin behält sich vor sämtliche in den Anmeldungsunterlagen offenbarten Merk male als erfindungswesentlich zu beanspruchen, sofern sie einzeln oder in Kombination ge genüber dem Stand der Technik neu sind. Es wird weiterhin darauf hingewiesen, dass in den einzelnen Figuren auch Merkmale beschrieben wurden, welche für sich genommen vorteilhaft sein können. Der Fachmann erkennt unmittelbar, dass ein bestimmtes in einer Fi gur beschriebenes Merkmal auch ohne die Übernahme weiterer Merkmale aus dieser Figur vorteilhaft sein kann. Ferner erkennt der Fachmann, dass sich auch Vorteile durch eine Kom bination mehrerer in einzelnen oder in unterschiedlichen Figuren gezeigter Merkmale erge- ben können.

Bezugszeichenliste 2 Haupttransporteinrichtung

4a, 4b, 4c Behandlungseinrichtung 10 Behältnis 22 Zuführstern 24 Wendeeinrichtung 32 Preformsperre

34, 36, 38, 39 Ausleiteinrichtung

42 Behandlungstransporteinrichtung

44 Behandlungsstationen

50 Anlage 52

54 Erwärmungseinrichtung 56 weitere Behandlungseinheit

X

P Haupttransportpfad