Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Behandeln synthetischer Fäden in einem Schmelzspinnprozess gemäß dem Oberbegriff des An- Spruchs 1.

Bei der Herstellung von synthetischen Fäden, die aus frisch extrudierten Filamentsträngen gebildet werden, ist es allgemein bekannt, dass die Eigenschaften der Fäden durch mehrere Behandlungsvorgänge wie bei- spielsweise Präparieren, Ver strecken, Verwirbeln, Kräuseln usw. bestimmt werden. Diese Behandlungen werden je nach gewünschtem Fadentyp unmittelbar in dem Schmelzspinnprozess integriert, so dass der fertige Faden anschließend unmittelbar zu einer Spule in dem Schmelzspinnprozess aufgewickelt werden kann. Je nach Art der Behandlung der syntheti- sehen Fäden ist es erforderlich, dass die Behandlungsaggregate wie beispielsweise beheizte Galetten gegenüber der Umgebung abgeschirmt werden. Ebenso werden Behandlungsaggregate wie beispielsweise Ver- wirbelungsdüsen oder Präparationseinrichtungen vorzugsweise gegenüber der Umgebung abgeschirmt und in dafür vorgesehene Behandlungs- kammern angeordnet. Eine derartige Vorrichtung ist beispielsweise aus der JP 11-302934 A2 bekannt.

Bei der bekannten Vorrichtung sind die Behandlungseinrichtungen in mehrere Behandlungskammern angeordnet, die jeweils durch separate Gehäuse gebildet werden, die an einer offenen Seite durch jeweils eine Tür verschlossen sind. In Abhängigkeit von der Anzahl der Behandlungseinrichtungen und Behandlungskammern ist es hierbei erforderlich, dass bei Prozessbeginn oder bei einer Prozessunterbrechung durch Fadenbruch zum Anlegen der Fäden jede der Behandlungskammern durch se- parate Bedienvorgänge geöffnet werden müssen. Daher sind die Bedie- nungsvorgänge zum Anlegen der Fäden in die Behandlungseinrichtungen sehr zeitintensiv.

Es ist nun Aufgabe der Erfindung, eine gattungsgemäße Vorrichtung zum Behandeln von synthetischen Fäden zu schaffen, bei welcher sowohl das Anlegen von Fäden als auch die Prozessüberwachungen der unterschiedlichen Behandlungseinrichtungen bedienungsfreundlich ausführbar sind.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Türen durch ein verstellbares Haltemittel derart koppelbar sind, dass in Abhängigkeit von der Stellung des Haltemittels die Türen als eine Einheit gemeinsam oder getrennt voneinander bedienbar sind.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind durch die Merkmale und Merkmalskombinationen der jeweiligen Unter ansprüche definiert.

Die Erfindung besitzt den besonderen Vorteil, dass das Öffnen der Behandlungskammern in Abhängigkeit von dem jeweilig vorliegenden Betriebszustand in unterschiedlicher Art und Weise ausführbar ist. So las- sen sich bei einem Prozessstart oder einer Prozessunterbrechung die Türen der Behandlungskammern durch einen Bedienvorgang gemeinsam öffnen. Um während des Prozesses einzelne Überwachungen auszuführen, um eine Funktionskontrolle der jeweiligen Behandlungseinrichtung vornehmen zu können, ist eine separate Bedienbarkeit der Türen vorteil- haft ausführbar.

Je nach Art der Behandlungseinrichtung ist ein Öffnen der Behandlungskammer während des Prozesses unerwünscht, um die jeweilige Behandlungsatmosphäre der Behandlungskammer nicht zu beeinflussen. Für derartige Behandlungseinrichtungen ist die Weiterbildung der Erfindung besonders vorteilhaft, bei welcher die Türen überlappend zu einer Außen- tür und einer Innentür angeordnet sind und bei welcher das Haltemittel durch einen beweglichen Riegel gebildet ist, welcher mit einer Riegelaufnahme an der Innentür zusammenwirkt. Damit wird über eine Verriegelung der Innentür gewährleistet, dass ungewünschte Öffnungen der Be- handlungskammer während des Prozesses vermieden werden. Nur für den Fall, dass der Riegel aus der Riegelaufnahme der Innentür entfernt wird, ist ein Öffnen der Innentür möglich.

Um die Außentür und die Innentür vorteilhaft als eine Einheit bedienen zu können, ist die Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, bei welcher die Außentür und die Innentür durch zumindest ein lösbares Rastmittel miteinander verbunden sind. So wird bei einer entriegelten Innentür die Mitnahme der Innentür an der Außentür ohne zusätzliche Mittel ermöglicht. Für den Fall, dass die Innentür verriegelt ist, lässt sich die Außentür unabhängig von der Innentür betätigen, in den das zwischen den Türen angeordnete Rastmittel sich löst.

Zur Bedienung der Türen ist gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung vorgesehen, dass die Außentür einen Handgriff zum manuellen Öffnen und Schließen der Türen aufweist.

Um möglichst kompakte Anordnungen mehrere Behandlungseinrichtungen nebeneinander oder untereinander zu realisieren, ist die Weiterbildung der Erfindung bevorzugt verwendet, bei welcher die Behandlungs- kammern in einem Gehäuse ausgebildet sind und bei welchen die Türen schwenkbar an einer offenen Gehäusewand gehalten sind.

Zur Herstellung von sogenannten voll verstreckten Fäden werden die synthetischen Fäden möglichst mit geringen Mengen an Präparationsmitteln oder sogar trocken den Verstreckgaletten zugeführt, damit eine schnelle Erwärmung des Fadenmaterials erfolgen kann. Bei derartigen Behandlun- gen ist es jedoch erforderlich, dass die Benetzung der Fäden nach dem Verstrecken erfolgt. Hierbei werden Präparationseinrichtungen verwendet, die insbesondere geeignet sind, einen Flüssigkeitsfilm bei hohen Geschwindigkeiten des Faden aufzutragen. Für derartige Behandlungsein- richtungen ist die Weiterbildung der Erfindung bevorzugt verwendet, bei welcher die Behandlungseinrichtungen durch mehrere beheizte Galetten und eine Präparationseinrichtung gebildet sind, und bei welcher die beheizten Galetten und die Präparationseinrichtung in benachbarten Behandlungskammern gehalten sind.

Dabei wird die die Galette aufnehmende Behandlungskammer vorzugsweise durch die Innentür und die die Präparationseinrichtung aufnehmende Behandlungskammer durch die Außentür verschlossen. Somit ist eine Überwachung der Präparationseinrichtung während des Prozesses durch Öffnen der Außentür ohne Kopplung mit der Innentür in einfacher Art und Weise möglich.

Um insbesondere die die Galetten aufnehmende Behandlungskammer gegenüber der Umgebung zu isolieren, um Wärmeverluste zu vermeiden, ist die Innentür gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung durch ein Isoliermaterial gebildet und wird vollständig von der Außentür überdeckt. Damit lassen sich vorteilhaft zusätzliche Isoliermaterialen im Bereich der Tür der Behandlungskammer vermeiden. Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung unter Bezug auf die beigefügten Figuren näher erläutert. Es stellen dar:

Fig. 1 schematisch eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung

Fig. 2 schematisch eine Vorderansicht des Ausführungsbeispiels aus Fig. 1 mit geöffneten Türen

Fig. 3 schematisch eine Vorderansicht des Ausführungsbeispiels aus Fig. 1 mit geschlossenen Türen

Fig. 4 schematisch eine Vorderansicht des Ausführungsbeispiels aus Fig. 1 mit geöffneter Außentür

Fig. 5 schematisch einen Ausschnitt einer Quer Schnittansicht der Außentür und der Innentür des Ausführungsbeispiels aus Fig. 1

In den Fig. 1 bis 4 ist das Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung in verschiedenen Ansichten und Betriebssituationen dargestellt. Die Fig. 1 zeigt das Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung perspektivisch in einem Ruhezustand. In den Fig. 2 bis 4 ist das Ausführungsbeispiel in einer Vorderansicht in unterschiedlichen Betriebs Situationen gezeigt. Die nachfolgende Beschreibung gilt für alle Fi- guren, insoweit kein ausdrücklicher Bezug zu einer der Figuren gemacht ist.

Das Ausführungsbeispiel weist ein Gehäuse 1 auf, das eine obere Behandlungskammer 2.1 und eine untere Behandlungskammer 2.2 bildet. In je- der der Behandlungskammern 2.1 und 2.2 ist jeweils eine Behandlungseinrichtung 4.1 und 4.2 zum Behandeln eines oder mehrerer synthetischer Fäden angeordnet. Die obere Behandlungskammer 2.1 weist die Behandlung seinrichtung 4.1 auf, die durch mehrere beheizte Galetten 5 gebildet ist. Die beheizten Galetten 5 sind angetrieben, wobei die Antriebe außerhalb des Gehäuses 1 auf einer hier nicht dargestellten Rückseite angeordnet sind. Die Behandlungseinrichtung 4.2 in der Behandlungskammer 2.2 wird in diesem Ausführungsbeispiel durch eine Präparationseinrichtung 6 gebildet, die eine Benetzung an dem synthetischen Faden oder die synthetischen Fäden ausführt.

Innerhalb des Gehäuses 1 sind die Behandlungskammern 2.1 und 2.2 durch eine Trennwand voneinander getrennt, wobei in der Trennwand 3 eine Fadenöffnung 8 enthalten ist, durch welche der oder die Fäden von der oberen Behandlungseinrichtung 4.1 zu der unteren Behandlungsein- richtung 4.2 geführt werden.

Zur Fadenführung weist das Gehäuse 1 zudem an einer Oberseite einen Fadeneinlass 7 und an einer Unterseite einen Fadenauslass 9 auf, so dass ein oder mehrere Fäden den Behandlungseinrichtungen 4.1 und 4.2 in den Behandlungskammern 2.1 und 2.2 zuführbar sind.

Die Behandlungskammern 2.1 und 2.2 in dem Gehäuse 1 sind an einer Vorderseite des Gehäuses 1 durch zwei separate Türen 11 und 12 verschließbar. Die Türen 11 und 12 sind hierzu an einer Seitenwand 21.1 des Gehäuses 1 über mehrere Schwenklager 13 schwenkbar gehalten.

Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Türen als eine Innentür 12 und eine die Innentür 12 überdeckende Außentür 11 ausgebildet. Die Innentür 12 ist der oberen Behandlungskammer 2.1 zugeordnet und ver- schließt die Behandlungskammer 2.1. Die Außentür 11 erstreckt sich im Wesentlichen über die gesamte Länge des Gehäuses 1 und verschließt die untere Behandlungskammer 2.2. Zusätzlich überlappen sich beide Türen 11 und 12, so dass die Außentür 11 sich auch über die äußere Kontur der Behandlungskammer 2.1 erstreckt. Den Türen 11 und 12 ist ein verstellbares Haltemittel 14 zugeordnet, das je nach Stellung eine Kopplung der Türen 11 und 12 ermöglicht.

In diesem Ausführungsbeispiel ist das Haltemittel 14 durch einen beweg- liehen Riegel 15 ausgebildet, der an einer Seitenwand 21.2 des Gehäuses 1 angeordnet ist. Der Riegel 15 an der Seitenwand 21.2 wirkt mit einer Riegelaufnahme 16 zusammen, die fest mit der Innentür 12 verbunden ist.

Zur Erläuterung der Funktion des Haltemittels 14 wird insbesondere auf die Figuren 2, 3 und 4 Bezug genommen. In der Fig. 2 ist die Vorrichtung in einem Betriebszustand kurz nach dem Anlegen der Fäden gezeigt, die in den Figuren 2 bis 4 mit dem Bezugszeichen 10 gekennzeichnet sind.

Beim Anlegen der Fäden 10 sind die Behandlungskammern 2.1 und 2.2 geöffnet, so dass die Türen 11 und 12 an dem Gehäuse 1 in einer offenen Stellung gehalten werden. In dieser Situation befindet sich der Riegel 15 an der Seitenwand 21.2 in einer oberen Löseposition. In dieser Situation werden die Türen 11 und 12 als eine Einheit bedient.

Wie aus der Darstellung in Fig. 3 hervorgeht, weist die Außentür 11 einen Handgriff 17 auf, der zur Bedienbarkeit der Türen 11 und 12 dient, so dass eine Bedienperson das Öffnen und Schließen der Türen 11 und 12 über den Handgriff ausführen kann. Die Situation in Fig. 3 zeigt zudem die Vorrichtung während des Betriebes. In dieser Phase sind die Behandlungskammern 2.1 und 2.2 verschlossen und gegenüber der Umgebung durch das Gehäuse abgeschirmt. Der Riegel 15 wird zur Entkopplung der beiden Türen in eine untere Halte Stellung verschoben und dabei von der Riegelaufnahme 16 aufgenommen. Die Innentür 12 ist somit fest mit der Seitenwand 21.2 des Gehäuses 1 gekoppelt. In der Fig. 4 ist die Situation der Vorrichtung dargestellt, bei welcher die Türen 11 und 12 durch das Haltemittel 14 entkoppelt sind. Während des Betriebes lässt sich die untere Behandlungseinrichtung 4.2 in der unteren Behandlungskammer 2.2 visuell überwachen, in dem die Außentür 11 ohne die Innentür 12 geöffnet wird. Die Innentür 12 wird in dieser Situation durch den Riegel 15 fest am Gehäuse 1 gehalten.

Um den Zusammenhalt der Innentür 12 und der Außentür 11 beim gemeinsamen Öffnen zu verbessern, ist zwischen den Türen 11 und 12 ein Rastmittel 18 ausgebildet. In Fig. 5 ist hierzu ein Ausschnitt einer Querschnittansicht der Außentür 11 und der Innentür 12 im Bereich des Rastmittels 18 gezeigt. Das Rastmittel 18 wird in diesem Ausführungsbeispiel durch ein an der Außentür befestigtes Federblech 19 und ein in einer Einnehmung des Federbleches 19 gehaltenen Rastkörper 20 gebildet. Der Rastkörper 20 ist mit der Innentür 12 verbunden, so dass bei einer verriegelten Innentür 12 der Rastkörper 20 selbsttätig bei Bewegung der Außentür 11 aus dem Federblech 19 gleitet. Beim Verschließen der Außentür 11 wird das Federblech 19 selbsttätig mit dem Rastkörper 20 gekoppelt. Darüber lässt sich unabhängig von dem Haltemittel 14 ein lösbarer Zusammenhalt zwischen der Außentür 11 und der Innentür 12 ausbilden.

Wie desweiteren aus der Fig. 5 hervorgeht, ist die Innentür 12 aus einem Isoliermaterial gebildet. Somit wird die Öffnung der Behandlungskammer 2.1 durch die Innentür 12 zusätzlich nach außen hin isoliert, so dass die beheizten Galetten 5 in einer abgeschlossenen Kammerumgebung betrie- ben werden können. Eine ungewünschte Öffnung der Innentür 12 lässt sich über die Verriegelung vermeiden, so dass nur bei einem Prozessstart oder einer Prozessunterbrechung zum Anlegen der Fäden ein gemeinsames Öffnen der Türen 11 und 12 erfolgt. Die in dem Ausführungsbeispiel dargestellten Haltemittel und Rastmittel sind grundsätzlich beispielhaft und lassen sich durch ähnliche Vorrich- tungsteile mit gleicher Funktion ersetzen. So könnte beispielsweise als Rastmittel auch eine magnetische Verwendung genutzt werden. Ebenso könnte das Haltemittel durch einen verstellbaren Handgriff ausgebildet sein, der je nach Stellung die Mitnahme der Außentür oder beider Türen ermöglicht. Wesentlich hierbei ist, dass die Türen der Behandlungskammern wahlweise gemeinschaftlich als eine Türeinheit oder separat zu öffnen sind.

Bezugszeichenliste

Gehäuse

Behandlungskammer

Trennwand

Behandlungseinrichtung beheizte Galetten

Präparationseinrichtung

Fadeneinlass

Fadenöffnung

Fadenauslass

Faden

Außentür

Innentür

Schwenklager

Haltemittel

Riegel

Riegelaufnahme

Handgriff

Rastmittel

Federblech

Rastkörper

Seitenwand

Seitenwand