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Title:
DEVICE FOR TRIGGERING AN AIRBAG
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/017823
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for triggering an airbag comprising a control device, a triggering means for triggering the airbag and comprising electric lines that connect the control device to the triggering means, whereby a coil for attenuating high-frequency interference currents is connected in the electric lines which, in turn, induces interference currents into the electric lines as a result of an external magnetic alternating field. In order to attenuate the induced interference currents resulting from an external magnetic alternating field of the coil, a compensating coil is connected in the electric lines and is arranged in the surrounding area of the coil in such a way that the amount of current induced in the compensating coil is equal to that of the interference current induced in the coil by the external field, and both interference currents cancel one another out.

Inventors:
DAISS MICHAEL (DE)
LOEWEN KLAUS-DIETER (DE)
REINHARDT MATTHIAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2000/008244
Publication Date:
March 15, 2001
Filing Date:
August 24, 2000
Export Citation:
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Assignee:
DAIMLER CHRYSLER AG (DE)
DAISS MICHAEL (DE)
LOEWEN KLAUS DIETER (DE)
REINHARDT MATTHIAS (DE)
International Classes:
B60R21/01; F42B3/188; H01F17/04; H01F17/06; B60R21/26; (IPC1-7): B60R21/01; H01F17/06; H01R13/66
Foreign References:
DE29900178U11999-03-18
EP0655754A11995-05-31
DE4136248A11993-05-06
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
Weiss, Klaus (DaimlerChrysler AG Intellectual Property Management FTP - C106 Stuttgart, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Vorrichtung zur Ansteuerung eines Airbags (2) mit einem Steuergerät (3), einem Zündmittel (5) zum Zünden des Airbags (2) und elektrischen Leitungen (4), die das Steuergerät (3) mit dem Zündmittel (5) verbinden, wobei in die elektrischen Leitun gen (4) eine Spule (6) zur Dämpfung von hochfrequenten Stör strömen eingeschaltet ist, von der wiederum Störströme in den Leitungen (4) zum Zündmittel (4) induziert werden können, wenn ein äußeres elektromagnetisches Störfeld (7) vorhanden ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß zur Verringe rung des Einflusses des äußeren elektromagnetischen Störfeldes (7) eine Kompensationsspule (8) in die elektrischen Leitungen (4) eingeschaltet und im Umfeld der Spule (6) so angeordnet ist, daß der induzierte Strom (9) der Kompensationsspule (8) dem durch das äußere Störfeld (7) in der Spule (6) induzierten Störstrom entgegenwirkt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Spule (6) und die Kompensationsspule (8) in der selben elektrischen Leitung (4) in Serie geschaltet sind.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß durch die Anordnung der Kompensationsspule (8) in Bezug zu der Spule (6) die Unterdrückung der eingekoppelten elektroma gnetischen Störfelder (7), gegenüber der Anordnung mit nur ei ner Spule (6) ohne Kompensationsspule (8), nicht nachteilig be einflußt wird.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge kennzeichnet, daß die Kompensationsspule (8) antiparallel, d. h. bei gleichsinnigem Wicklungssinn und gegenphasiger Ansteuerung, zu der Spule (6) angeordnet ist.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge kennzeichnet, daß die Spule (6) und die Kompensationsspule (8) einen Spulenkern (10) aus dem gleichen Material und/oder die gleiche Spulenwicklungsorientierung und/oder die gleichen Wick lungszahlen aufweisen.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge kennzeichnet, daß ein Spulenkern (10) vorgesehen ist, um den die Spule (6) und die Kompensationsspule (8) gewickelt sind.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge kennzeichnet, daß der Spulenkern (10) als geschlossener Kern, insbesondere als Ringkern (13), ausgebildet ist.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der geschlossene Spulenkern (10) als Zylinderring ausgebildet ist.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch ge kennzeichnet, daß die Ganghöhen der Spulenwicklungen gleich groß sind und/oder sich über den gesamten Kernmantel gleichmä ßig verteilen.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch ge kennzeichnet, daß in den Leitungen (4) zwischen dem Steuergerät (3) und dem Zündmittel (5) ein Steckverbinder (15) vorgesehen ist und das zumindest eine der Spulen (6,8) im Bereich oder innerhalb des Steckverbinders (15) angeordnet ist. ll. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (14) des Steckverbinders (15) im Wesentlichen zy linderoder kubusförmig ausgebildet ist. 12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Stecker mehrteilig ausgebildet ist und/oder die Spule (6) und die Kompensationsspule (8) innerhalb eines Steckerteils des Steckverbinders (15) angeordnet sind.
11. 13 Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch ge kennzeichnet, daß die beiden Spulen (6,8) innerhalb des Stek kerteils so angeordnet sind, die beiden Spulenachsen parallel zueinander angeordnet sind.
12. 14 Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch ge kennzeichnet, daß zumindest eine der Spulen (6,8) innerhalb des Gehäuses (14) des Zündmittels (5) angeordnet ist.
13. 15 Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch ge kennzeichnet, daß die Spulen (6,8) passgenau innerhalb eines Gehäuses (14) angeordnet sind.
14. 16 Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrische Leitung (4) von einem Kontakt des Steckverbin ders (15) zunächst um einen Spulenkern (10) zur Bildung der Spule (6) und danach um einen parallel dazu angeordneten Spu lenkern (10) zur Bildung der Kompensationsspule (8), oder umge kehrt, gewickelt ist.
Description:
Vorrichtung zur Ansteuerung eines Airbags Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ansteuerung eines Airbags mit einem Steuergerät, einem Zündmittel zum Zünden des Airbags und elektrischen Leitungen, die das Steuergerät mit dem Zündmittel verbinden, wobei in die elektrischen Leitungen eine Spule zur Dämpfung von hochfrequenten Störströmen eingeschaltet ist, von der wiederum Störströme in den Leitungen zum Zündmit- tel induziert werden können, wenn ein äußeres elektromagneti- sches Störfeld vorhanden ist.

Zur Ansteuerung von Airbags in Kraftfahrzeugen sind Schaltungen bekannt, die ein Steuergerät aufweisen, über das ein Zündmittel zur Zündung des Airbags angesteuert wird. Als Zündmittel sind sogenannte Zündpillen bekannt, die bspw. eine Gaspatrone zün- den, wenn der Ansteuerstrom am Eingang der Zündpille einen Schwellwert übersteigt.

Um die in den elektrischen Leitungen durch starke elektromagne- tische Felder induzierten Störströme abzuschwächen, wird in die elektrischen Leitungen zwischen das Steuergerät und die Zünd- pille bereits eine Spule geschaltet. Durch die Spule werden insbesondere hochfrequente Störströme in den Leitungen redu- ziert. Die Spule ist dabei derart mit der Zündpille elektrisch leitend verbunden, daß die Länge der elektrischen Leitungen mi- nimal ist. Im Fall eines äußeren, nicht von der Spule selbst erzeugten Magnetfelds induziert die Spule selbst Störströme in den elektrischen Leitungen. Das Verhalten ist mit der Sekundär- wicklung eines Transformators vergleichbar, wenn der durch den Kern fließende magnetische FluB als das äußere elektromagneti- sche Feld angesehen wird. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art so auszugestalten und weiterzubilden, daß die äußeren Auswirkungen eines Magnetfeldes auf die Spule kompensiert und dadurch die Störströme in den Leitungen redu- ziert werden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Danach ist zur Kom- pensation des durch das äußere Magnetfeld in der Spule hervor- gerufenen Störstroms eine Kompensationsspule in die elektri- schen Leitungen eingeschaltet und im Umfeld der Spule so ange- ordnet, daß die in Folge des äußeren Magnetfeldes in der Kom- pensationsspule hervorgerufenen induzierten Kompensationsströme den Störströmen entgegengesetzt sind. Dadurch heben sich die durch das äußere Magnetfeld hervorgerufenen Ströme gegenseitig auf und zudem werden wie beim Stand der Technik auch, die hoch- frequenten Ströme innerhalb der elektrischen Leitungen heraus- gefiltert.

Erfindungsgemäß ist erkannt worden, daß der Einfluß eines äuße- ren Magnetfeldes in der Spule vorteilhaft durch eine Kompensa- tionsspule kompensier werden kann. Dabei werden außerdem durch geeignete Dimensionierung die hochfrequenten tröme in den elek- trischen Leitungen durch den Wechselstromwiderstand der in Se- rie geschalteten Spulen, wie dies auch bei lediglich einer Spu- le schon der Fall war, reduziert. Gleichzeitig werden durch die antiparallel angeordneten Spulen die in Folge eines äußeren Ma- gnetfeldes induzierten Gesamtstörströme in der Spule erheblich reduziert. Die Kompensationsspule vermindert dadurch die nega- tiven Effekte, die sich aufgrund des äußeren Störfeldes erge- ben.

Bevorzugt sind die Spule und die Kompensationsspule in der sel- ben Leitung vorgesehen und dort in Serie geschaltet. Infolge- dessen erzeugt das äußere elektromagnetische Feld in den beiden Spulen die gleichen, aber entgegengesetzt wirkenden Ströme.

Uber die Dimensionierung, Ausführung und Anordnung der Spulen ist es dann möglich, daß die durch das äußere Störfeld indu- zierten Ströme gegensinnig gerichtet sind und dieselbe Stärke aufweisen, so daß sie sich gegenseitig auslöschen. Es entstehen somit, in Folge eines äußeren Störfeldes, keine zusätzlichen Störströme am zu schützenden Verbraucher, insbesondere einer Zündpille. Durch die Anordnung der Spulen werden einerseits die hochfrequenten Störströme in den Leitungen und die durch ein äußeres Magnetfeld induzierten Ströme in der Spule minimiert.

Bevorzugt ist die Kompensationsspule antiparallel zur Spule an- geordnet. Da die beiden Spulen in Serie geschaltet sind, ver- laufen dann die Wicklungen der beiden Spulen derart zueinander, daß sich gegensinnige Spulenfelder ergeben. Dazu kann einer- seits die Wicklungshöhe und andererseits der Wicklungssinn in Wicklungsrichtung angepaßt sein.

Zur Veränderung des induzierten Stromes und damit zur Festle- gung des Kompensationsverhaltens der Kompensationsspule kann das Material des Spulenkerns oder die Orientierung der Spu- lenwicklung oder die Anzahl der Wicklungen angepaßt werden. Da wegen der Serienschaltung der Spulen der gleiche Strom durch die Wicklungen der beiden Spulen fließt, wird das Spulenfeld bevorzugt über die eben genannten Parameter angepaßt. Deswegen kann sich der induzierte Summenstrom unterschiedlich gewickel- ter Spulen dennoch kompensieren (zu Null werden), wenn bspw. für beide Spulen unterschiedliche Materialien verwendet werden und deren elektromagnetische Felder für die Kompensation abge- glichen werden.

Bei einer anderen Weiterbildung der Erfindung ist der Spulen- kern als geschlossener Kern ausgebildet, um den entweder die Spule oder die Kompensationsspule oder beide Spulen gewickelt sind. Bei Verwendung lediglich eines einzigen Ringkerns können die Spule und die Kompensationsspule zu einer Gesamtspule zu- sammengefaßt sein, so daß um den Ringkern lediglich die Ge- samtspule gewickelt ist. Der Spulenkern ist insbesondere als Ringkern ausgebildet. Der Ringkern kann dabei einen kreisförmi- gen Querschnitt oder einen im Wesentlichen rechteckigen Quer- schnitt aufweisen, wobei der Ringkern zylinderringförmig ausge- bildet ist. Der Ringkern hat dann die Form eines Torus, der an einen Zylindermantel angenähert ist. In diesem Fall ist dann eine Spulenwicklung nicht im Wesentlichen kreisförmig, sondern entsprechend dem Querschnitt rechteckig oder oval ausgebildet.

Es hat sich in Bezug auf eine Ausführung mit zwei Ringkernen herausgestellt, daß bei einer auf den ersten Ringkern gewickel- ten Spule und auf den zweiten Ringkern gewickelten Kompensati- onsspule die beiden Spulen jeweils nur auf einer Ringhälfte vorgesehen sind. Werden bei parallel nebeneinander angeordneten Ringkernen diese in Richtung ihrer gemeinsamen Achse betrach- tet, so ist beispielsweise in Blickrichtung die Spule auf dem vorderen Ringkern nur um die rechte Ringseite und die Kompensa- tionsspule auf dem hinteren Ringkern nur um die linke Ringseite gewickelt.

Bevorzugt sind die Wicklungshöhen, d. h. die Ganghöhen der Wick- lungen, in gleichem Abstand zueinander angeordnet. Dadurch wird der induzierte Summenstrom in Folge eines äußeren Magnetfeldes wirkungsvoll eliminiert. Für eine optimale Funktion müssen die Ganghöhen der Wicklungen in gleichem Abstand zueinander ange- ordnet sein und zwar über dem gesamten Mantel des Kerns. Jede Abweichung von dieser gleichmäßigen Wicklung verschlechtert das gewünschte Kompensationsergebnis.

Bei einer besonders bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist in den Leitungen zwischen dem Steuergerät und dem Zündmittel ein Stecker vorgesehen, wobei eine Spule innerhalb des Steckers oder im Bereich des Steckers angeordnet ist. Die Spule könnte innerhalb eines isolierenden Materials zwar auch außen am Stek- ker angeordnet sein, jedoch ist eine Anordnung der Spule inner- halb des Gehäuses des Steckers von besonderem Vorteil. Die Spu- le ist in diesem Fall besonders vorteilhaft gekapselt. Das Ge- häuse kann dazu an die äußere Form der Spule angepaßt sein. Je nach äußerer Form der Spule ist dann das Gehäuse im Wesentli- chen zylinder-oder kubusförmig und/oder bspw. auch wasserab- weisend ausgebildet.

Erfindungsgemäß können die Spule und die Kompensationsspule in- nerhalb des Gehäuses des Steckers angeordnet sein. Dann ist das Gehäuse des Steckers am Besten zweiteilig ausgebildet und läßt sich beim Bestücken mit Steckerteilen auseinanderklappen. Beide Spulen können innerhalb des Gehäuses mit zueinander parallelen Achsen angeordnet sein. Dazu können zwei geschlossene oder un- terbrochene Ringkerne benachbart zueinander angeordnet sein.

Die Spule kann um einen Ringkern und die Kompensationsspule um den anderen Ringkern gewickelt und beide Spulen können inner- halb des Gehäuses gegeneinander isoliert sein. Da beide Spulen in Serie geschaltet sind, ist eine Leitung zunächst um einen Spulenkern zur Bildung einer Spule und dann um den anderen Spu- lenkern zur Bildung der anderen Spule, bspw. der Kompensati- onsspule, gewickelt. Beide Spulen können bei Blickrichtung par- allel zur gemeinsamen Ringkernachse halbseitig und seitlich zu- einander versetzt gewickelt sein. Dadurch verringert sich die kapazitive Kopplung beider Spulen. Dies ist von Vorteil, wenn die Störströme im Bereich der Zuleitung zu den Spulen eingekop- pelt werden und eine ausreichend gute Dämpfung der Störungen erreicht werden soll.

Wie bereits erwähnt, kann aber auch nur ein Ringkern vorgesehen sein, auf den eine Gesamtspule gewickelt ist, die zu einem Teil die Spule und zum anderen Teil die Kompensationsspule ausbil- det. Die durch ein externes Feld in dem Teil der Gesamtspule erzeugten Effekte, der die Kompensationsspule bildet, eliminie- ren die durch dasselbe externe elektromagnetische Feld in dem anderen Teil der Gesamtspule gebildeten Effekte. Der andere Teil der Gesamtspule bildet dabei die ursprünglich zum Filtern der hochfrequenten Ströme vorgesehene Spule.

Es gibt nun verschiedenen Möglichkeiten, die Lehre der vorlie- genden Erfindung in vorteilhafter Weise auszugestalten und wei- terzubilden. Dazu ist einerseits auf die untergeordneten An- sprüche und andererseits auf die nachfolgende Erläuterung meh- rerer Ausführungsformen zu verweisen. Es zeigen jeweils, in schematischer Darstellung, Fig. 1 eine Ansicht der in der elektrischen Leitung vorgesehe- nen Spule mit elektromagnetischem Feld und dazu anti- parallel angeordneter Kompensationsspule mit Gegenfeld gemäß der vorliegenden Erfindung, Fig. 2 eine Ansicht eines Ringkerns mit einer darauf gewickel- ten Spule und einer Kompensationsspule gemäß einer er- sten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, Fig. 3 eine Ansicht eines Ringkerns mit einer über die gesamte Mantelfläche gewickelten Spule mit konstanter Ganghöhe gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung und Fig. 4 eine Draufsicht auf ein geöffnetes Gehäuse eines Stek- kerteils mit Steckerkontakten, einer Spule sowie einer Kompensationsspule gemäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Die Vorrichtung 1 zur Ansteuerung eines Airbags 2 weist ein Steuergerät 3 auf, das über elektrische Leitungen 4 mit einer Zündpille 5 verbunden ist. Die Zündpille 5 zündet den Airbag 2, wenn der durch sie fließende Strom einen Grenzwert überschrei- tet. In den elektrischen Leitungen 4 zwischen dem Steuergerät 3 und der Zündpille 5 ist eine Spule 6 vorgesehen, die Störströme auf den elektrischen Leitungen 4 dämpfen soll.

Die Störströme entstehen hauptsächlich durch Einkopplung elek- tromagnetischer Felder in die elektrischen Leitungen 4. Dabei handelt es sich meist um hochfrequente Störströme. Der Innenwi- derstand der Spule 6 steigt linear mit der Frequenz der Stör- ströme, so daß bei hohen Frequenzen der Stromfluß durch die Spule 6 eingeschränkt ist. Dabei induziert die Spule 6 selbst Störströme in den elektrischen Leitungen 4, wenn ein äußeres Störfeld vorhanden ist.

Eine Kompensationsspule 8 ist benachbart zu der Spule 6 ange- ordnet und derart ausgerichtet, daß im Fall eines äußeren ma- gnetischen Feldes ein entgegengesetzt gerichteter Strom glei- cher Größe induziert wird, so daß der induzierte Summenstrom zu Null wird. Dabei ist die Kompensationsspule 8 in der Art mit der Spule 6 verschaltet, daß ihre dämpfende Wirkung gegen Hoch- frequenzstörer in den Leitungen 4 nicht aufgehoben, sondern so- gar erhöht wird. Die Kompensationsspule 8 ist hinsichtlich Win- dungszahl, Material und Ausführung wie die Spule 6 vorgesehen.

Die Kompensationsspule 8 ist dabei so dimensioniert, daß die dämpfende Wirkung auf die hochfrequenten Störströme nicht auf- gehoben wird. Ferner musse die Spule 6 und die Kompensati- onsspule 8 so angeschlossen und angeordnet sein, daß im Fall eines von außen angelegten Magnetfeldes kein Strom in die elek- trischen Leitungen 4 zur Zündpille induziert wird. Die beiden Spulen 6 und 8 sind derart miteinander verbunden, daß sich die Summe der induzierten Spannungen der in Serie geschalteten Spu- len zu Null ergibt. Infolgedessen kommt es in den elektrischen Leitungen 4 nicht zur Erzeugung weiterer Störströme.

Bei der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform sind beide Spulen 6 und 8 exakt antiparallel zueinander ausgerichtet, be- sitzen also gleichsinnige Wicklung, jedoch eine umgekehrte An- schlußfolge und sind miteinander elektrisch leitend verbunden.

Diese Anordnung wird erfindungsgemäß auch als antiparallele Se- rienschaltung der Spule 6 und der Kompensationsspule 8 bezeich- net. Die Forderung einer parallelen Ausrichtung in geringstem Abstand ist erforderlich, weil bei einem inhomogenen Feld die Unterschiede in der Durchflutung der beiden Spulen 6 und 8 mög- lichst gering ausfällt.

In Figur 2 sind die Spule 6 und die Kompensationsspule 8 auf einem gemeinsamen geschlossenen Spulenkern 10 gewickelt. Dabei ist die Spule 6 um einen Schenkel 11 und die Kompensationsspule 8 um einen gegenüberliegenden Schenkel 12 des geschlossenen Spulenkerns 12 gewickelt. Beide Spulen 6 und 8 sind mit gegen- phasiger Ansteuerung entsprechend gleichsinnig gewickelt. Mit 24 ist das äußere Störfeld 24 bezeichnet.

In Figur 3 ist schließlich noch ein geschlossener Ringkern 13 dargestellt, auf dem sowohl die Spule 6 als auch die Kompensa- tionsspule 8 in Form einer einzigen Gesamtspule gewickelt sind.

Die Bewicklung des Ringkerns 13 ist dabei bevorzugt homogen über dem gesamten Ringkernmantel ausgeführt, d. h. mit gleichmä- ßigen Wicklungsabständen vorgesehen. Andererseits könnte dann die Spule 6 auch auf einem Ringkern 13 und die Kompensati- onsspule 8 auf einem separaten Ringkern gewickelt sein.

Durch die beschriebene Anordnung läßt sich eine deutliche Ver- ringerung der Einkopplung äußerer elektromagnetischer Wechsel- felder 24, in der Praxis eine Verringerung um mindesten Faktor 8, erreichen. Um zu verhindern, daß die Resonanzfrequenz beider Spulen 6,8 im Vergleich zu einer Spule zu tieferen Frequenzen hin verschoben wird, kann die Induktivität der beiden Spulen 6, 8 bei der Doppeldrosselausführung den halben Wert der Indukti- vität der Einzeldrosselausführung betragen.

In Figur 4 ist schließlich noch eine Ausführungsform für ein Kraftfahrzeug gezeigt, wie diese im Zusammenhang mit einem Air- bag zum Einsatz kommt. Die Spule 6 und die Kompensationsspule 8 sind dabei innerhalb eines Gehäuses 14 eines zwischen dem Steu- ergerät 3 und der Zündpille 5 angeordneten Steckverbinders 15 vorgesehen. Innerhalb des Gehäuses 14 sind zusätzlich je ein Steckerkontakt 16,17 und die entsprechenden Buchsen 18 bzw. 19 zweier separater Leitungen 20,21 angeordnet. Die beiden Spulen sind in eine elektrische Leitung 21 und dort hintereinander in Serie geschaltet. Die Spule 6 und die Kompensationsspule 8 sind auf separate, zueinander parallel angeordnete Spulenkerne 22 und 23 gewickelt. Die Spulenachsen bei dieser Ausführungsform sind zueinander parallel angeordnet und die Wicklung um beide Kerne ist wiederum gleichsinnig, aber gegenphasig angesteuert vorgesehen. Das Gehäuse des Steckverbinders bei dieser Ausfüh- rungsform ist dabei sehr kompakt und zur Erleichterung der Be- stückung aufklappbar ausgeführt.