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Title:
DIAPHRAGM VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/128640
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a diaphragm valve (10), comprising a valve housing (12), an actuator housing (14) which is connected to the valve housing (12), and a diaphragm (16). The diaphragm (16) is axially clampedly held at its edge between the valve housing (12) and a dome-shaped clamping element (18) and fluid-tightly separates the valve housing and the actuator housing (12, 14) from each other. The valve housing (12) has at least one flow channel (20) for a fluidic flow and a valve seat (22), and the actuator housing (14) is equipped with a drive which is operatively connected to the diaphragm (16) such that the diaphragm (16) can be brought into contact with the valve seat (22) in order to close the flow channel (20). The invention is characterized in that the dome-shaped clamping element (18) is axially movably mounted in the actuator housing (14), and the dome-shaped clamping element (18) is operatively connected to means (36, 38) via which a force oriented in the axial direction (a) can be applied to the dome-shaped clamping element (18).

Inventors:
RUTSCH UWE (DE)
OBERHEIM RAINER (DE)
FUCHS JULIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/084625
Publication Date:
June 23, 2022
Filing Date:
December 07, 2021
Export Citation:
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Assignee:
SED FLOW CONTROL GMBH (DE)
International Classes:
F16K7/12; F16K27/02; F16K31/122
Foreign References:
EP3246605A12017-11-22
DE102012112565A12014-06-18
DE102016115638A12018-03-01
EP3333465B12019-09-04
DE202018107064U12020-03-13
US2863631A1958-12-09
DE202014102658U12014-06-23
EP3333465B12019-09-04
Attorney, Agent or Firm:
PUSCHMANN BORCHERT KAISER KLETTNER PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e Membranventil (10), umfassend ein Ventilgehäuse (12), ein mit dem Ventilgehäuse (12) verbundenes Aktorgehäuse (14), sowie eine Membran (16), wobei die Membran (16) randseitig zwischen dem Ventilgehäuse (12) und einer Spannkalotte (18) axial verklemmt, das Ventil- und Aktorgehäuse (12, 14) fluiddicht voneinander trennend, gehalten ist, wobei das Ventilgehäuse (12) zumindest einen Strömungskanal (20) zur Fluidströmung und einen Ventilsitz (22) aufweist, und wobei im Aktorgehäuse (14) ein Antrieb angeordnet ist, der mit der Membran (16) derart in Wirkverbindung steht, dass die Membran (16) zum Schließen des Strömungskanals (20) mit dem Ventilsitz (22) in Kontakt bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannkalotte (18) im Aktorgehäuse (14) axial verschieblich gelagert ist, und dass die Spannkalotte (18) mit Mittel in Wirkverbindung steht, über die die Spannkalotte (18) mit einer in axialer Richtung (a) gerichteten Kraft beaufschlagbar ist. Membranventil (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Spannkalotte (18) becherförmig, eine dem Antrieb zugewandte Bodenwandung (18-2) sowie eine auf das Ventilgehäuse (12) ausgerichtete Seitenwandung (18-1) aufweisend ausgebildet ist, wobei die Membran (16) zwischen Stirnfläche der Seitenwandung (18-1) und Ventilgehäuse (12) randseitig axial verklemmt gehalten ist. Membranventil (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb ein eine in axialer Richtung (a) auf das Ventilgehäuse (12) ausgerichtete Vorspannkraft erzeugendes Federpaket (26), eine über ein Arbeitsmedium mit Druck beaufschlagbare Arbeitskammer (28), einen die Arbeitskammer (28) begrenzenden, mit dem Federpaket (26) in Wirkverbindung stehenden, gegen die Vorspannkraft des Federpakets (26) verfahrbaren Kolben (30), sowie eine mit dem Kolben (30) und der Membran (16) verbundene Ventilstange (34) umfasst, wobei die Ventilstange (34) über die Bodenwandung (18-2) der Spannkalotte (18) in axialer Richtung (a) verschieblich gelagert ist.

4. Membranventil (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel in Form eines Klemmhebels (36) und eines mit dem Klemmhebel (36) zusammenwirkenden Mitnahmeelements (38) ausbildet sind, wobei das Ventilgehäuse (12) ein in axialer Richtung (a) ausgerichtetes Langloch aufweist, aus dem das in radialer Richtung (r) ausgerichtete, an der Spannkalotte (18) angeordnete Mitnahmeelement (38) hindurchgeführt ist, wobei der Klemmhebel (36) um eine Drehachse (40) drehbar am Ventilgehäuse (12) gelagert ist mit dem Mitnahmeelement (38) über eine Abrollfläche (42) in Kontakt steht, wobei die Abrollfläche (42) derart ausgebildet ist, dass bei einer Drehung des Klemmhebels (36) aus einer Entspannposition in eine Klemmposition, das Mitnahmeelement (38) mit einer in axialer Richtung (a) auf das Ventilgehäuse (12) ausgerichteten Spannkraft beaufschlagt wird.

5. Membranventil (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Mitnahmeelement (38) in Form einer drehbar gelagerten Rolle ausgebildet ist, wobei die Rolle über ein Wälzlager drehbar auf einem in radialer Richtung (r) ausgerichteten gelagert ist.

6. Membranventil (10) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass in der Entspannposition der Klemmhebel (36) in radiale Richtung (r) verlaufend und in Klemmposition in axiale Richtung (a) verlaufend ausgerichtet ist.

7. Membranventil (10) nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwei, in radialer Richtung (r) gegenüberliegend angeordnete Klemmhebel (36) und zugeordnete Mitnahmeelemente (38) vorgesehen sind.

8. Membranventil (10) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Klemmhebel (36) über eine Bügel miteinander verbunden sind.

9. Membranventil (10) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel in Form eines Federelements (48), einer über ein Medium mit Druck beaufschlagbaren Druckkammer (50), sowie eines die Druck- und Arbeitskammer (50, 28) trennendes, gegen die Vorspannkraft des Federelements 48) verfahrbaren Kolbenelements (52) ausgebildet sind, wobei die Druckkammer (50) in axialer Richtung (a) betrachtet unterhalb der Arbeitskammer (28) angeordnet ist, und wobei das Federelement (48) derart ausgebildet und das Kolbenelement (52) derart mit der Spannkalotte (18) in Wirkverbindung steht, dass das Federelement (48) über das Kolbenelement (52) eine auf die Spannkalotte (18) wirkende, in axialer Richtung (a) betrachtet auf das Ventilgehäuse (12) ausgerichteten Spannkraft erzeugt.

10. Membranventil (10) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel in Form einer über ein Medium mit Druck beaufschlagbaren Druckkammer (50) ausgebildet sind, wobei die Druckkammer (50) in axialer Richtung (a) betrachtet unterhalb der Arbeitskammer (28) angeordnet und zwischen der Spannkalotte (18) und einer die Arbeits- und Druckkammer (28, 50) trennende, feststehende Trennwand (60) ausgebildet ist, sodass mittels einer Druckbeaufschlagung der Druckkammer (50) die Spannkalotte (18) mit einer in axialer Richtung (a) auf das Ventilgehäuse (12) ausgerichteten Spannkraft beaufschlagbar ist.

11 . Membranventil (10) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckkammer (50) mit einem dichtend ausgebildeten Balgmaterial (64) ausgekleidet ist.

12. Membranventil (10) nach Anspruch 10 oder 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Druckkammer (50) über eine Zuführung (58) mit Medium beaufschlagbar ist, in der ein den Rückfluss des Mediums sperrendes Rückschlagventil (62) angeordnet ist.

13. Membranventil (10) nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass im Falle der Beaufschlagung der Spannkalotte (18) mit einer in axialer Richtung (a) auf das Ventilgehäuse (12) ausgerichteten Spannkraft, die Druckkammer (50) dauerhaft mit Medium beaufschlagt ist.

14. Membranventil (10) nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Medium zur Beaufschlagung der Druckkammer (50) mit Druck um das Arbeitsmedium handelt.

15. Membranventil (10) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel in Form eines mit der Spannkalotte (18) in Wirkverbindung stehenden Federelements (48), sowie eines zwischen Spannkalotte (18) und Ventilstange (34) wirksamen Koppelelements ausgebildet sind, wobei das Federelement (48) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass das Federelement (48) eine auf die Spannkalotte (18) wirkende, in axialer Richtung (a) betrachtet auf das Ventilgehäuse (12) ausgerichteten Spannkraft erzeugt, und wobei das Koppelelement derart ausgebildet und angeordnet ist, dass über das Koppelelement die Spannkalotte (18) und die Ventilstange (34) in axialer Richtung (a) wahlweise formschlüssig entkoppel- oder koppelbar sind, sodass im entkoppelten Zustand die Ventilstange (34) in axialer Richtung (a) relativ zum Spannkalotte (18) verfahrbar ist und im gekoppelten Zustand ein Verfahren der Ventilstange (34) in axiale Richtung (a) eine auf die Spannkalotte (18) wirkende, in axiale Richtung (a) ausgerichtete Kraft erzeugt.

16. Membranventil (10) nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement in Form eines in radialer Richtung (r) ausgerichteten, das Aktorgehäuse (14) und die Spannkalotte (18) durchdringenden Mitnahmestifts (66) ausgebildet ist, der ventilstangenseitig in einer in der Ventilstange (34) ausgebildeten Nut (68) geführt ist und der aktorgehäuseseitig an einem in Bezug zum Aktorgehäuse (14) verdrehbaren Schaltring (70) drehfest befestigt ist, wobei der Mitnahmestift (66) relativ zur Spannkalotte (18) verdrehbar, in axialer Richtung (a) formschlüssig gehalten, durch die Spannkalotte (18) hindurchgeführt ist, und wobei die Nut (68) einen in axialer Richtung (a) ausgerichteten ersten Nutbereich (68-1) und einen in radialer Richtung (r) ausgerichteten zweiten Nutbereich (68-2) umfasst.

17. Membranventil (10) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel in Form eines zwischen Spannkalotte (18) und Ventilstange (34) wirksamen ersten Kopplungselement und einem zwischen Spannkalotte (18) und Aktorgehäuse (14) wirksamen zweiten Kopplungselement ausgebildet sind, wobei das erste Koppelungselement derart ausgebildet und angeordnet ist, dass über das erste Koppelungselement die Spannkalotte (18) und die Ventilstange (34) in axiale Richtung (a) wahlweise formschlüssig entkoppel- oder koppelbar sind, sodass im entkoppelten Zustand die Ventilstange (34) in axialer Richtung (a) relativ zum Spannkalotte (18) verfahrbar ist und im gekoppelten Zustand ein Verfahren der Ventilstange (34) in axiale Richtung (a) eine auf die Spannkalotte (18) wirkende, in axiale Richtung (a) ausgerichtete Kraft erzeugt, und wobei das zweite Kopplungselement derart ausgebildet und angeordnet ist, dass über das zweite Kopplungselement die Spannkalotte (18) und das Aktorgehäuse (14) in axiale Richtung (a) wahlweise formschlüssig entkoppel- oder koppelbar sind, sodass im entkoppelten Zustand die Spannkalotte (18) in axialer Richtung (a) relativ zum Aktorgehäuse (14) verfahrbar ist und im gekoppelten Zustand die Spannkalotte (18) in Bezug zum Aktorgehäuse (14) axial fixiert gehalten ist. Membranventil (10) nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Koppelungselement in Form eines in radialer Richtung (r) ausgerichteten, das Aktorgehäuse (14) und die Spannkalotte (18) durchdringenden ersten Fixierstift (72) und das zweite Kopplungselement in Form eines in axialer Richtung (a) betrachtet unterhalb des ersten Fixierstift (72) angeordneten, in radialer Richtung (r) ausgerichteten, das Aktorgehäuse (14) durchdringenden zweiten Fixierstift (78) ausgebildet ist, wobei der erste Fixierstift (72) ventilstangenseitig in einer in der Ventilstange (34) ausgebildeten ersten Kulissenführung (74) geführt und aktorgehäuseseitig an einem in Bezug zum Aktorgehäuse (14) verdrehbaren ersten Kulissenschaltring (76) drehfest befestigt ist, und wobei der erste Fixierstift (72) relativ zur Spannkalotte (18) verdrehbar, in axialer Richtung (a) formschlüssig gehalten, durch die Spannkalotte (18) hindurchgeführt ist, und wobei die erste Kulissenführung (74) einen in axialer Richtung (a) ausgerichteten ersten Nutabschnitt (74-1) und einen in radialer Richtung (r) ausgerichteten zweiten Nutabschnitt (74-2) umfasst, wobei der zweite Fixierstift (78) spannkalottenseitig in einer in der Spannkalotte (18) ausgebildeten zweiten Kulissenführung (80) geführt und aktorgehäuseseitig an einem in Bezug zum Aktorgehäuse (14) verdrehbaren zweiten Kulissenschaltring (82) drehfest befestigt ist, wobei die zweite Kulissenführung (80) einen in axialer Richtung (a) ausgerichteten ersten Nutabschnitt (80-1) und einen in radialer Richtung (r) ausgerichteten zweiten Nutabschnitt (80- 2) umfasst, und wobei die beiden Kulissenschaltringe (76, 82) sich in axialer Richtung (a) kontaktierend angeordnet sind. Membranventil (10) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Ventil- und Aktorgehäuse (12,14) über mehrere umfangsseitig verteilt angeordnete Schraubbolzen (44) lösbar miteinander verbunden sind, und dass das Ventil- und Aktorgehäuse (12, 14) über eine bajonettartige Verbindung miteinander in Eingriff stehen. Membranventil (10) nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die bajonettartige Verbindung über die mehreren umfangsseitig verteilt angeordnete Schraubbolzen (44) ausgebildet ist, indem am Ventilgehäuse (12) zylindrische Löcher und am Aktorgehäuse (14) kreisbogenförmige Langlöcher (46) zur Durchführung der Schraubbolzen ausgebildet sind, wobei die kreisbogenförmigen Langlöcher (46) jeweils einen ein axiales Durchführen des Schraubenkopfes ermöglichenden Steckbereich und einen ein axiales Durchführen des Schraubenkopfes sperrenden Klemmbereich umfassend ausgebildet sind.

Description:
Membranventil

Die Erfindung betrifft ein Membranventil gemäß der im Oberbegriff des Patentanspruches 1 angegebenen Art.

Membranventile sind aus dem Stand der Technik hinreichend bekannt und weisen in der Regel ein Aktorgehäuse, eine Membran und ein Ventilgehäuse mit mindestens einem Ein- und Auslass auf. Im Strömungskanal des Ventilgehäuses, also zwischen Ein- und Auslass, ist ein - häufig in Form eines Steges ausgebildeter - Ventilsitz angeordnet. Die oberhalb des Ventilsitzes angeordnete Membran dichtet über ihren äußeren Randabschnitt das Membranventil nach außen hin ab. Ein innerer Abschnitt der Membran ist mit einem Antrieb wirkverbunden, sodass die Membran zum Schließen des Strömungskanals auf den Ventilsitz aufgepresst oder zum Öffnen des Strömungskanals vom Ventilsitz weggezogen werden kann. Ein derartiges, gattungsgemäßes Membranventil ist beispielsweise aus der DE 20 2014 102 658 U1 bekannt.

Da die Membran aufgrund der wechselnden Belastung und der unterschiedlichen Medien des Prozessfluids starken Beanspruchungen unterliegt, müssen die Membrane der Membranventile regelmäßig gewechselt werden.

Ein gattungsgemäßes Membranventil ist in der EP 3 333 465 B1 offenbart. Das offenbarte Membranventil zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Membran randseitig zwischen Ventilgehäuse und einem dazu axial verschieblichen Klemmstück verklemmt gehalten ist. Hierzu ist ein Spannstück vorgesehen, in dem das Klemmstück axial verschieblich gelagert ist. Das Spannstück ist in axialer Richtung a betrachtet zwischen Ventilgehäuse und dem den Antrieb aufweisenden Aktorgehäuse angeordnet. An seinem dem Aktorgehäuse zugewandten Endbereich weist das Spannstück ein Innengewinde auf. Über ein drehfest mit dem Aktorgehäuse verbundenes, ein korrespondierendes Außengewinde aufweisendes Einschraubteil sind das Aktorgehäuse und das Spannstück lösbar miteinander verbindbar. Im verschraubten Zustand steht das Einschraubteil über seine Stirnfläche mit dem Klemmstück in Kontakt, sodass durch eine Drehbewegung des Aktorgehäuses relativ zum Spannstück, eine axiale Verschiebung des Klemmstücks und damit eine randseitige Verklemmung der Membran zwischen Ventilgehäuse und Klemmstück bewirkbar ist. Als nachteilig erweist sich hierbei, dass zum axialen Verspannen der Membran das gesamte Aktorgehäuse in Bezug zum Spannstück verdreht werden muss. Da bei verbauten Membranventilen aufgrund von Rohrleitungen und anderen verbauten Feldgeräten in der Regel nur wenig Platz zur Verfügung steht, ist ein Ansetzen des notwendigen Werkzeugs zum Drehen des Aktorgehäuses häufig nicht oder nur eingeschränkt möglich, sodass sich ein Wechseln der Membran als schwierig und umständlich erweist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde ein Membranventil gemäß der im Oberbegriff des Patentanspruches 1 angegebenen Art derart weiterzubilden, dass ein vereinfachtes randseitiges Verklemmen der Membran und damit ein leichter durchzuführender Membranwechsel ermöglicht ist.

Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches 1 in Verbindung mit seinen Oberbegriffsmerkmalen gelöst.

Die Unteransprüche bilden vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung.

In bekannter Art und Weise umfasst das Membranventil ein Ventilgehäuse, mit zumindest einem Strömungskanal zur Fluiddurchströmung und einem Ventilsitz, ein mit dem Ventilgehäuse lösbar verbindbares, einen Antrieb aufweisendes Aktorgehäuse sowie eine das Ventil- und Aktorgehäuse fluiddicht trennende Membran. Die Membran ist dabei randseitig zwischen dem Ventilgehäuse und einer axial verschieblich gelagerten Spannkalotte axial verklemmt gehalten und steht mit dem im Aktorgehäuse angeordneten Antrieb derart in Wirkverbindung, dass die Membran zum Schließen des Strömungskanals auf den Ventilsitz aufgepresst oder vice versa zum Öffnen des Strömungskanals vom Ventilsitz weggezogen werden kann.

Erfindungsgemäß ist nunmehr vorgesehen, dass die Spannkalotte im Aktorgehäuse axial verschieblich gelagert ist, wobei die Spannkalotte mit Mittel in Wirkverbindung steht, über die die Spannkalotte mit einer in axialer Richtung a gerichteten Kraft zur Erzeugung einer in axialer Richtung a gerichteten Relativbewegung der Spannkalotte relativ zum Aktorgehäuse beaufschlagbar ist. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung, nämlich die axial verschiebliche Lagerung der Spannkalotte im Aktorgehäuse, also in dem den Antrieb aufweisenden Gehäuseteil, sowie das Vorsehen von Mittel, über die die Spannkalotte derart mit einer Kraft beschlagbar ist, dass die Spannkalotte eine in axiale Richtung gerichtete Relativbewegung in Bezug zum Aktorgehäuse ausführt, erweist sich als besonders vorteilhaft, da nunmehr das randseitige Verklemmen der Membran bei “stehendem“ Aktorgehäuse durchführbar ist. D.h. eine - wie gemäß der EP 3 333 465 B1 notwendige - Drehbewegung des Aktorgehäuses relativ zum Ventilgehäuse ist nicht mehr erforderlich. Da auch die entsprechenden Werkzeuge zur Kraftübertragung auf das Aktorgehäuse nun nicht mehr notwendig sind, ist in vorteilhafter Weise auch bei beengtem Bauraum ein einfach und schnell durchzuführender Wechsel der Membran sichergestellt.

Vorzugsweise ist dabei die Spannkalotte becher- bzw. glockenförmig ausgebildet und weist eine dem Antrieb zugewandte Bodenwandung sowie eine auf das Ventilgehäuse ausgerichtete Seitenwandung auf. In Betriebszustand ist die Membran randseitig zwischen Ventilgehäuse und der dem Ventilgehäuse zugewandten Stirnfläche der Seitenwandung axial verklemmt, das Ventil- und Aktorgehäuse fluiddicht voneinander trennend, gehalten.

Bevorzugt umfasst der im Aktorgehäuse angeordnete Antrieb ein in einem Federträger gelagertes, eine in axialer Richtung a auf das Ventilgehäuse ausgerichtete Vorspannkraft erzeugendes Federpaket, eine über ein Arbeitsmedium, wie z.B. Druckluft, mit Druck beaufschlagbare Arbeitskammer, sowie einen die Arbeitskammer begrenzenden, mit dem Federpaket in Wirkverbindung stehenden, gegen die Vorspannkraft des Federpakets verfahrbaren Kolben. Die Kraftübertragung vom Kolben auf die Membran erfolgt über eine in der Bodenwandung der Spannkalotte fluiddicht, axial verschieblich gelagerte Ventilstange, deren kolbenseitiges Ende fest mit dem Kolben und deren membranseitiges Ende fest mit der Membran verbunden ist. Da das Membranventil im drucklosen Zustand über das Federpaket geschlossen gehalten wird und für das Öffnen die Arbeitskammer mit Druck zu beaufschlagen ist, handelt es sich vorliegend bei dem Membranventil um einen sogenannten “normal- geschlossen-Typ“ bzw. - sofern Druckluft als Arbeitsmedium verwendet wird - um einen “air-to-open- Typ“.

Gemäß einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Membranventils sind die Mittel, mittels derer die Spannkalotte mit einer in axialer Richtung a gerichteten Kraft beaufschlagbar ist, in Form eines Klemmhebels und eines mit dem Klemmhebel zusammenwirkenden Mitnahmeelements ausgebildet. Hierzu ist das in radiale Richtung r ausgerichtete Mitnahmeelement an der Spannkalotte angeordnet und über eine korrespondierend am Aktorgehäuse angeordnete Bohrung nach außen geführt. Die Bohrung ist dabei in Form eines in axialer Richtung a ausgerichteten Langlochs ausgebildet. Zudem ist der Klemmhebel um eine Drehachse drehbar am Ventilgehäuse gelagert und steht über eine Abrollfläche in Kontakt mit dem aus dem Langloch nach außen geführten Mitnahmeelement. Die mit dem Mitnahmeelement in Kontakt stehende Abrollfläche des Klemmhebels ist dabei derart ausgebildet, dass bei einer Drehung des Klemmhebels aus einer Entspannposition in eine Klemmposition, das Mitnahmeelement und damit die Spannkalotte mit einer in axialer Richtung a auf das Ventilgehäuse ausgerichteten Spannkraft beaufschlagt wird. Da nunmehr lediglich eine Betätigung des Klemmhebels erforderlich ist, ist in vorteilhafter Weise ein besonders einfach, schnell durchzuführendes Verklemmen der Membran und damit ein vereinfachter Membranwechsel ermöglicht. Ein weiterer Vorteil ist, dass für das Verklemmen kein zusätzliches Werkzeug benötigt wird.

Bevorzugt ist dabei das Mitnahmeelement als eine drehbar gelagerte Rolle ausgebildet, die mittels eines Wälzlagers auf einem in radiale Richtung r ausgerichteten, an der Spannkalotte angeordneten Stift gelagert ist. Hierdurch ist in vorteilhafter Weise eine besonders leichtgängige Betätigung bzw. Drehung des Klemmhebels aus der Entspann- in die Klemmposition oder vice versa ermöglicht.

Vorzugsweise ist die mit dem Mitnahmeelement in Kontakt stehende Abrollfläche des Klemmhebels dabei derart ausgebildet, dass in Entspannposition der Klemmhebel im Wesentlichen in radiale Richtung r verlaufend und in Klemmposition der Klemmhebel im Wesentlichen in axiale Richtung a verlaufend ausgerichtet ist. Vorteilhalft an dieser Anordnung ist, dass im Betriebszustand des Membranventils ein seitliches Überstehen des Klemmhebels und damit ein unbeabsichtigtes Anstoßen gegen den Klemmhebel, verhindert wird.

Um bei einer Betätigung des Klemmhebels eine möglichst gleichmäßige Kraftübertragung auf die Spannkalotte zu gewährleisten, sind bevorzugt zwei, in radialer Richtung r betrachtet gegenüberliegend angeordnete Klemmhebel und entsprechend an der Spannkalotte angeordnete Mitnahmeelemente sowie im Aktorgehäuse eingebrachte Langlöcher vorgesehen.

Bevorzugt sind dabei die beiden Klemmhebel über einen Bügel miteinander verbunden. Hierdurch ist auf einfache Art und Weise eine gleichzeitige Betätigung beider Klemmhebel ermöglicht.

Gemäß einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Membranventils sind die Mittel, mittels derer die Spannkalotte mit einer in axialer Richtung a gerichteten Kraft beaufschlagbar ist, in Form eines Federelements, einer über ein Medium mit Druck beaufschlagbaren Druckkammer, sowie eines die Druck- und Arbeitskammer trennendes, gegen die Vorspannkraft des Federelements verfahrbaren Kolbenelements ausgebildet. Die über ein Medium mit Druck beaufschlagbare Druckkammer ist dabei in axialer Richtung a betrachtet unterhalb der Arbeitskammer angeordnet. Zudem ist das Federelement derart ausgebildet und das Kolbenelement steht derart mit der Spannkalotte in Wirkverbindung, dass das Federelement über das Kolbenelement eine auf die Spannkalotte wirkende, in axialer Richtung a betrachtet auf das Ventilgehäuse ausgerichteten Spannkraft erzeugt. D.h., die die Membran randseitig verklemmende Kraft wird vom Federelement bereitgestellt, während die Entlastung der Spannkalotte mittels einer Druckbeaufschlagung der Druckkammer - und der daraus bedingten Verfahrbewegung des Kolbenelements gegen die Vorspannkraft des Federelements in axialer Richtung a nach oben - erfolgt. Vorteilhaft an dieser Ausführung des erfindungsgemäßen Membranventils ist, dass nunmehr ein randseitiges Verklemmen der Membran bzw. ein Lösen der randseitigen Verklemmung ohne zusätzliche, von außen zu betätigende mechanische Elemente ermöglicht ist. Die hierfür benötigte Druckluft kann z.B. an dem Anschluss am Ventilaktor abgegriffen werden und mittels eines Ventils geschaltet werden.

Das die Vorspannkraft auf das Kolbenelement erzeugende Federelement ist dabei bevorzugt als Tellerfeder bzw. Tellerfederpaket ausgebildet.

Eine dritte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Membranventils zeichnet sich dadurch aus, dass die Mittel, mittels derer die Spannkalotte mit einer in axialer Richtung a gerichteten Kraft beaufschlagbar ist, in Form einer über ein Medium mit Druck beaufschlagbaren Druckkammer ausgebildet sind. Die Druckkammer ist dabei in axialer Richtung a betrachtet unterhalb der Arbeitskammer angeordnet und ist über eine feststehende Trennwand von der darüber liegenden Arbeitskammer getrennt. In axiale Richtung a nach unten betrachtet ist die Druckkammer von der Spannkalotte begrenzt, d.h. die Druckkammer ist zwischen der feststehenden Trennwand und der Spannkalotte ausgebildet. Über eine entsprechend Druckbeaufschlagung der Druckkammer kann somit die Spannkalotte mit einer in axialer Richtung a auf das Ventilgehäuse ausgerichteten Spannkraft beaufschlagt werden bzw. durch eine Druckminderung in der Druckkammer kann die randseitige Verklemmen der Membran gelöst werden. Vorteilhaft an dieser Ausführungsform des erfindungsgemäßen Membranventils ist, dass keine zusätzliche Federelemente zum randseitigen Verklemmen der Membran als auch keine zusätzliche mechanische Elemente zum Lösen der randseitigen Verklemmung notwendig sind. Die hierfür benötigte Druckluft kann ebenfalls z.B. an dem Anschluss am Ventilaktor abgegriffen werden und mittels eines Ventils geschaltet werden. Eine alternative Ausgestaltung der dritten Ausführungsform sieht vor, dass die Druckkammer mit einem dichtend ausgebildeten Balgmaterial ausgekleidet ist. Vorteilhaft an dieser alternativen Ausgestaltung ist, dass bewegte Abdichtungen vermieden werden. Ein weiterer Vorteil ist, dass die Gefahr unerwünschter Leckage verringert und dadurch sich die Wartungsintervalle für eine Überprüfung der Befüllung der Druckkammer und ein eventuell erforderliches Nachfüllen der Druckkammer vergrößern.

Damit das Medium nicht aus der Druckkammer entweichen kann, ist in die Druckkammer mit Medium vorsorgende Zuleitung, bevorzugt ein den Rückfluss sperrendes Rückschlagventil angeordnet.

Vorzugsweise ist zudem vorgesehen, dass im Betriebszustand des Membranventils, d.h. die Membran ist randseitig verklemmt zwischen Spannkalotte und Ventilgehäuse gehalten, die Druckkammer dauerhaft mit Medium beaufschlagt wird. Hierdurch ist in vorteilhafter Weise sichergestellt, dass die über die Spannkalotte randseitig auf die Membran aufgebrachte Kraft nicht nachlässt.

Bevorzugt handelt es sich bei dem Medium, mit dem die Druckkammer beaufschlagt wird, um das Arbeitsmedium, z.B. Druckluft, welches für Druckbeaufschlagung der Arbeitskammer verwendet wird. D.h. das Membranventil bzw. der Antrieb des Membranventils und die Druckkammer sind an eine gemeinsame, zentrale Druckluftversorgung angeschlossen.

Gemäß einer vierten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Membranventils sind die Mittel, mittels derer die Spannkalotte mit einer in axialer Richtung a gerichteten Kraft beaufschlagbar ist, in Form eines mit der Spannkalotte in Wirkverbindung stehenden Federelements, sowie eines zwischen Spannkalotte und Ventilstange wirksamen Koppelelements ausgebildet. Dabei ist das Federelement derart ausgebildet und angeordnet ist, dass das Federelement eine auf die Spannkalotte wirkende, in axialer Richtung a betrachtet auf das Ventilgehäuse ausgerichtete Spannkraft erzeugt. Zudem ist das Koppelelement derart ausgebildet und angeordnet, dass über das Koppelelement die Spannkalotte und die Ventilstange in axialer Richtung a wahlweise formschlüssig entkoppel- oder koppelbar sind, sodass im entkoppelten Zustand die Ventilstange in axialer Richtung a relativ zum Spannkalotte verfahrbar ist und im gekoppelten Zustand ein Verfahren der Ventilstange in axiale Richtung a, eine auf die Spannkalotte wirkende, in axiale Richtung a ausgerichtete Kraft erzeugt. D.h., die die Membran randseitig verklemmende Kraft wird vom Federelement bereitgestellt, während die Entlastung der Spannkalotte - nach entsprechender Kopplung von Ventilsange und Spannkalotte über das Koppelelement - mittels des Antriebs des Membranventils, nämlich Beaufschlagung der Arbeitskammer mit Druck, um das Membranventil zu öffnen - erfolgt. Vorteilhaft an dieser Ausführung des erfindungsgemäßen Membranventils ist, dass nunmehr ein Lösen der randseitigen Verklemmung mittels einer Verfahrbewegung der Ventilstange initiierbar ist.

Das die Vorspannkraft auf die Spannkalotte erzeugende Federelement ist dabei bevorzugt als Tellerfeder bzw. Tellerfederpaket ausgebildet.

Vorzugsweise ist dabei das Koppelelement in Form eines in radialer Richtung r ausgerichteten, das Aktorgehäuse und die Spannkalotte durchdringenden Mitnahmestifts ausgebildet, der ventilstangenseitig in einer in der Ventilstange ausgebildeten Nut geführt ist und der aktorgehäuseseitig an einem in Bezug zum Aktorgehäuse verdrehbaren Schaltring drehfest befestigt ist. Die Durchführung des Mitnahmestifts durch die Spannkalotte ist dabei derart, dass der Mitnahmestift relativ zur Spannkalotte verdrehbar, in axialer Richtung a aber formschlüssig gehalten ist. Zudem weist die Nut einen in axialer Richtung a ausgerichteten ersten Nutbereich und einen in radialer Richtung r ausgerichteten zweiten Nutbereich auf.

Somit werden durch eine Drehung des Schaltrings in eine Position, in der der Mitnahmestift sich ventilstangenseitig im axial ausgerichteten ersten Nutbereich befindet, die Spannkalotte und die Ventilstange in axialer Richtung a entkoppelt, sodass die Ventilstange in axialer Richtung a relativ zur Spannkalotte verfahrbar ist, d.h. das Membranventil befindet sich in Betriebszustand. Entsprechend kann durch eine Drehung des Schaltrings in eine Position, in der sich der Mitnahmestift ventilstangenseitig im radial ausgerichteten zweiten Nutbereich befindet, die Spannkalotte und das Ventilglied in axialer Richtung a formschlüssig miteinander gekoppelt werden, sodass eine Druckbeaufschlagung der Arbeitskammer und das daraus bedingte Verfahren des Kolbens und damit der Ventilstange und der Spannkalotte nach oben, die randseitige Verklemmung der Membran gelöst wird.

Gemäß einer fünften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Membranventils sind die Mittel, mittels derer die Spannkalotte mit einer in axialer Richtung a gerichteten Kraft beaufschlagbar ist, in Form eines zwischen Spannkalotte und Ventilstange wirksamen ersten Kopplungselement und einem zwischen Spannkalotte und Aktorgehäuse wirksamen zweiten Kopplungselement ausgebildet sind. Dabei ist das erste Koppelungselement derart ausgebildet und angeordnet, dass über das erste Koppelungselement die Spannkalotte und die Ventilstange in axiale Richtung a wahlweise formschlüssig entkoppel- oder koppelbar sind, sodass im entkoppelten Zustand die Ventilstange in axialer Richtung a relativ zum Spannkalotte verfahrbar ist und im gekoppelten Zustand ein Verfahren der Ventilstange in axiale Richtung a eine auf die Spannkalotte wirkende, in axiale Richtung a ausgerichtete Kraft erzeugt. Das zweite Kopplungselement ist dabei derart ausgebildet und angeordnet, dass über das zweite Kopplungselement die Spannkalotte und Aktorgehäuse in axiale Richtung a wahlweise formschlüssig entkoppel- oder koppelbar sind, sodass im entkoppelten Zustand die Spannkalotte in axialer Richtung a relativ zum Aktorgehäuse verfahrbar ist und im gekoppelten Zustand die Spannkalotte in Bezug zum Aktorgehäuse axial fixiert gehalten ist.

Auch diese Ausführung des erfindungsgemäßen Membranventils zeichnet sich dadurch aus, dass das Lösen der randseitigen Verklemmung der Membran als auch das randseitige Verklemmen der Membran mittels einer Verfahrbewegung der Ventilstange initiierbar ist. Vorteilhaft ist dabei insbesondere, dass keine zusätzlichen Federelemente notwendig sind.

Vorzugsweise ist dabei das erste Koppelungselement in Form eines in radialer Richtung r ausgerichteten, das Aktorgehäuse und die Spannkalotte durchdringenden ersten Fixierstifts ausgebildet, der ventilstangenseitig in einer in der Ventilstange ausgebildeten ersten Kulissenführung geführt und aktorgehäuseseitig an einem in Bezug zum Aktorgehäuse verdrehbaren ersten Kulissenschaltring drehfest befestigt ist. Die Durchführung des ersten Fixierstifts durch die Spannkalotte ist dabei derart, dass der Fixierstift relativ zur Spannkalotte verdrehbar, in axialer Richtung a aber formschlüssig gehalten ist. Zudem weist die erste Kulissenführung einen in axialer Richtung a ausgerichteten ersten Nutabschnitt und einen in radialer Richtung r ausgerichteten zweiten Nutabschnitt auf. Das zweite Kopplungselement ist entsprechende in Form eines zweiten, in radialer Richtung r ausgerichteten, das Aktorgehäuse durchdringenden Fixierstifts ausgebildet. Der in axialer Richtung a unterhalb des ersten Fixierstifts angeordnete zweite Fixierstift ist dabei spannkalottenseitig in einer in der Spannkalotte ausgebildeten zweiten Kulissenführung geführt und aktorgehäuseseitig an einem in Bezug zum Aktorgehäuse verdrehbaren zweiten Kulissenschaltring drehfest befestigt ist. Die beiden Kulissenschaltringe sind dabei so angeordnet bzw. ausgebildet, dass diese über eine Kontaktfläche in axiale Richtung a miteinander in Kontakt stehen und in geringen Maße in axiale Richtung a in Bezug zum Aktorgehäuse verschiebbar sind. Zudem weist auch die zweite Kulissenführung wieder zwei Nutabschnitte auf, nämlich einen in axialer Richtung a ausgerichteten ersten Nutabschnitt und einen in radialer Richtung r ausgerichteten zweiten Nutabschnitt.

Somit kann durch eine Drehung des zweiten Kulissenschaltrings in eine Position, in der sich der zweite Fixierstift im axial ausgerichteten ersten Nutabschnitt der zweiten Kulissenführung befindet und durch eine Drehung des ersten Kulissenschaltrings in eine Position, in der sich der erste Fixierstift im radial ausgerichteten zweiten Nutabschnitt der ersten Kulissenführung befindet, die Ventilstange und damit die mit der Ventilstange gekoppelte Spannkalotte in Bezug zum Aktorgehäuse axial verfahrbaren werden. D.h. ein Verfahren der Ventilstange in axialer Richtung nach unten, bewirkt ein randseitiges Verklemmen der zwischen Spannkalotte und Ventilgehäuse angeordneten Membran. Die Abwärtsbewegung wird über den ersten Kulissenschaltring auf den zweiten Kulissenschaltring und von dort auf den zweiten Fixierstift übertragen, sodass dieser ebenfalls in axialer Richtung nach unten ausgelenkt wird. Über eine anschließende Drehung des zweiten Kulissenschaltrings in eine Position, in der sich der zweite Fixierstift im radial ausgerichteten zweiten Nutabschnitt der zweiten Kulissenführung befindet, kann die Spannkalotte in dieser, die Membran klemmend haltenden Position fixiert werden. Die Einstellung des Betriebszustands des Membranventils erfolgt durch eine erneute Drehung des ersten Kulissenschaltrings in die Position, in der in der sich der erste Fixierstift im axial ausgerichteten ersten Nutabschnitt befindet, d.h. Ventilstange und Spannkalotte werden wieder entkoppelt, sodass die Ventilstange in Bezug zur Spannkalotte wieder axial verfahrbar ist und damit das Membranventil wieder betriebsbereit ist.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Membranventils sieht vor, dass das Ventil- und Aktorgehäuse, die über mehrere umfangsseitig verteilt angeordnete Schraubbolzen lösbar miteinander verbunden sind, zusätzlich über eine bajonettartige Verbindung miteinander in Eingriff stehen.

Bevorzugt ist diese bajonettartige Verbindung mittels der mehreren umfangsseitig verteilt angeordnete Schraubbolzen ausgebildet, indem am Ventilgehäuse zylindrische Löcher und am Aktorgehäuse kreisbogenförmige Langlöcher zur Durchführung der Schraubbolzen ausgebildet sind, wobei die kreisbogenförmigen Langlöcher jeweils einen ein axiales Durchführen des Schraubenkopfes ermöglichenden Steckbereich und einen ein axiales Durchführen des Schraubenkopfes sperrenden Klemmbereich umfassend ausgebildet sind. Hierdurch ist auf eine einfache Art und Weise nach Aufsetzen des Aktorgehäuses auf das Ventilgehäuse und anschließender leichter Drehbewegung des Aktorgehäuses, eine Verklemmung der beiden Gehäuseteile ermöglicht.

Weitere Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit den in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen. In der Beschreibung, in den Ansprüchen und in der Zeichnung werden die in der unten aufgeführten Liste der Bezugszeichen verwendeten Begriffe und zugeordneten Bezugszeichen verwendet. In der Zeichnung bedeutet:

Fig. 1 eine Schnittansicht einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Membranventils;

Fig. 2 das Membranventil aus Fig. 1 in einer Seitenansicht;

Fig. 3 das Membranventil aus Fig. 2 in einer Draufsicht;

Fig. 4 eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Membranventil in einer Schnittdarstellung;

Fig. 5 eine Schnittansicht des erfindungsgemäßen Membranventils gemäß einer dritten Ausführungsform

Fig. 6 eine alternative Ausgestaltung der dritten Ausführungsform in einer Schnittdarstellung;

Fig. 7 eine Schnittansicht einer vierten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Membranventils;

Fig. 8 das Membranventil aus Fig. 7 in einer Seitenansicht;

Fig. 9 eine fünfte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Membranventil in einer Schnittdarstellung, und

Fig. 10 eine Seitendarstellung des Membranventil aus Fig. 9.

In der nachfolgenden Beschreibung und in den Figuren werden zur Vermeidung von Wiederholungen gleiche Bauteile und Komponenten mit gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet, sofern keine weitere Differenzierung erforderlich oder sinnvoll ist.

Fig. 1 zeigt ein insgesamt mit der Bezugsziffer 10 bezeichnetes Membranventil. Das Membranventil 10 umfasst im Wesentlichen ein Ventilgehäuse 12, ein Aktorgehäuse 14 sowie eine das Ventil- und Aktorgehäuse 12, 14 fluiddicht trennende Membran 16, wobei die Membran 16 in axialer Richtung a betrachtet randseitig verklemmt und fluiddicht zwischen einer Spannkalotte 18 und dem Ventilgehäuse 12 gehalten ist.

Die im Wesentlichen becher- bzw. glockenförmig ausgebildete Spannkalotte 18 ist in axialer Richtung a verschieblich im Aktorgehäuse 14 gelagert und ist - wie Fig. 1 zu entnehmen ist - so angeordnet, dass die Membran 16 über die Stirnfläche der Seitenwandung 18-1 der Spannkalotte 18 randseitig verklemmt zwischen Spannkalotte 18 und Ventilgehäuse 12 gehalten ist.

Wie Fig. 1 weiter zeigt, weist das Ventilgehäuse 12 einen Ein- und Auslass 12-1 , 12-2 sowie einen im Strömungskanal 20 des Ventilgehäuses 12 angeordneten Ventilsitz 22 auf. Im Aktorgehäuse 14 ist ein mit der Membran 16 in Wirkverbindung stehender Antrieb integriert, über den die Membran 16 - wie in Fig. 1 dargestellt - zum Schließen des Ventils auf den Ventilsitz 22 aufpresst werden kann oder vice versa - zum Öffnen des Ventils - vom Ventilsitz 22 weggezogen werden kann.

Vorliegend handelt es sich bei dem Antrieb um einen pneumatischen Antrieb, d.h. der Antrieb erfolgt durch Zufuhr von Druckluft, die über entsprechende Zuführöffnungen 14-1 ins Aktorgehäuse 14 zugeführt wird. Die zugeführte Druckluft umströmt einen Federträger 24 eines Federpakets 26 und gelangt in eine Arbeitskammer 28, die nach oben von einem beweglichen Kolben 30 begrenzt ist. Die Arbeitskammer 28 wird nachfolgend auch als erste Druckkammer bezeichnet.

Der Druck in der ersten Druckkammer 28 wirkt gegen den Kolben 30 und bewegt diesen nach Überschreiten der Vorspannkraft des Federpakets 26 in axialer Richtung a betrachtet nach oben. Über eine mit dem Kolben 30 verbundene Antriebstange 32 und einer in der Bodenwandung 18-2 der Spannkalotte 18 axial beweglich gelagerten, mit der Antriebsstange 32 und der Membran 16 fest verbundenen Ventilstange 34, wird die nach oben gerichtete Bewegung auf die Membran 16 übertragen. Bei dem dargestellten Membranventil 10 handelt es sich somit um einen sogenannten air- to-open-Typ bzw. normal-geschlossen-Typ, da es im drucklosen Zustand über das Federpaket 26 geschlossen gehalten wird.

Die in Fig. 1 und Fig. 2 dargestellte erste Ausführungsform des Membranventils 10 zeichnet sich dadurch aus, dass die Spannkalotte 18 mit zwei Klemmhebel 36 in Wirkverbindung steht, mittels derer die Spannkalotte 18 zum randseitigen Verklemmen der Membran 16 in axialer Richtung a betrachtet nach unten bzw. zum Lösen der Verklemmung in axiale Richtung a nach oben verfahrbar ist. Wie Fig. 1 zu entnehmen ist, stehen hierzu die Klemmhebel 36 jeweils mit einem in radiale Richtung r ausgerichteten, an der Spannkalotte 18 angeordneten Mitnahmeelement 38 in Kontakt, das jeweils über ein ins Aktorgehäuse 14 eingebrachtes, in axiale Richtung a ausgerichtetes Langloch nach außen geführt ist. Wie insbesondere Fig. 2 zeigt, stehen die jeweils um eine Drehachse 40 drehbar am Aktorgehäuse 14 gelagerten Klemmhebel 36 jeweils über eine Abrollfläche 42 mit dem zugeordneten Mitnahmeelement 38 in Kontakt. Die Abrollfläche 42 ist dabei - wie Fig. 2 zu entnehmen ist - derart ausgebildet, dass bei einer Drehung der Klemmhebel 36 aus der dargestellten Klemmposition in eine Entspannposition, die randseitige Verklemmung der Membran 16 aufgehoben wird, bzw. vice versa bei einer Drehung der Klemmhebel 36 aus der Entspannposition in die dargestellte Klemmposition, die Spannkalotte 18 in axiale Richtung a nach unten bewegt wird, was wiederum die randseitige Verklemmung der Membran 16 zur Folge hat.

Um ein leichtgängiges Betätigen bzw. Drehen der Klemmhebel 36 aus der Entspann- in die Klemmposition oder vice versa zu gewährleisten, sind vorliegend die Mitnahmeelemente 38 jeweils in Form einer drehbar gelagerten Rolle ausgebildet, die jeweils mittels Wälzlager auf einem in radiale Richtung ausgerichteten, an der Spannkalotte 18 angeordneten Stift gelagert sind.

Wie Fig. 2 und Fig. 3 weiter zu entnehmen ist, sind das Ventil- und Aktorgehäuse 12, 14 über mehrere umfangsseitig verteilt angeordnete Schraubbolzen 44 lösbar miteinander verbunden. Wie insbesondere Fig. 3 zeigt, sind dabei die am Aktorgehäuse 14 eingebrachten Löcher zur Durchführung der Schraubbolzen 44 als kreisbogenförmige Langlöcher 46 ausgebildet, die jeweils einen ein axiales Durchführen des Schraubenkopfes ermöglichenden Steckbereich und einen ein axiales Durchführen des Schraubenkopfes sperrenden Klemmbereich aufweisen. Die zugehörigen Bohrungen im Ventilgehäuse 12 sind als zylindrische Löcher ausgebildet. D.h. Ventil- und Aktorgehäuse 12, 14 stehen im bajonettartigen Eingriff, sodass nach Aufsetzen des Aktorgehäuses 14 auf das Ventilgehäuse 12 und einer anschließender leichter Drehbewegung des Aktorgehäuses 14 in Bezug zum Ventilgehäuse 12, eine Verklemmung der beiden Gehäuseteile 12, 14 ermöglicht ist.

Die in Fig. 4 dargestellte zweite Ausführungsform des Membranventils 10 zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die für die randseitige Verklemmung der Membran 16 notwendige, in axiale Richtung a nach unten auf die Spannkalotte 18 wirkende Kraft mittels eines Federelements 48 aufgebracht wird, während die Kraft zum Lösen der Verklemmung pneumatisch erzeugt wird. Hierzu ist - wie Fig. 4 zu entnehmen ist - unterhalb der Arbeitskammer 28 bzw. der ersten Druckkammer eine mit Druckluft beaufschlagbare zweite Druckkammer 50 vorgesehen, die über ein verfahrbares Kolbenelement 52 von der ersten Druckkammer 28 getrennt ist. Das Kolbenelement 52 ist radial außen über eine Dichtung 54 fluiddicht am Aktorgehäuse 14 und radial innen über eine Dichtung 54 fluiddicht an der Spannkalotte 18 geführt. In axiale Richtung a nach unten ist die zweite Druckkammer 50 über einen zwischen Aktorgehäuse 14 und Spannkalotte 18 angeordneten ringförmigen Einleger 56 begrenzt, der über entsprechende Dichtungen 54 gegenüber dem Aktorgehäuse 14 und der Spannkalotte 18 abgedichtet ist. Wie Fig. 4 weiter zeigt, steht das Kolbenelement 52 arbeitskammerseitig mit dem Federelement 48 in Wirkverbindung. Das Federelement 48 ist vorliegend als eine Tellerfeder ausgebildet, die zwischen dem Federträger 24 und dem Kolbenelement 52 angeordnet ist und die über das Kolbenelement 52 auf die Spannkalotte 18 eine in axiale Richtung a nach unten, die Membran 16 randseitig verklemmend Kraft erzeugt. Zum Lösen der Verklemmung wird über eine entsprechende Zuführung 58 die zweite Druckkammer 52 mit Druckluft beaufschlagt: Die Druckbeaufschlagung der zweiten Druckkammer 52 hat ein Verfahren des Kolbenelements 52 gegen die Vorspannkraft der Tellerfeder bzw. des Federelements 48 in axiale Richtung a nach oben zur Folge, wodurch die randseitige Verklemmung der Membran 16 gelöst wird.

Gemäß der in Fig. 5 dargestellten dritten Ausführungsform des Membranventils 10 wird die auf die Spannkalotte 18 wirkende Kraft pneumatisch erzeugt wird.

Hierzu ist wiederum - wie Fig. 5 zeigt - unterhalb der Arbeitskammer 28 bzw. der ersten Druckkammer eine über eine Zuführung 58 mit Druckluft beaufschlagbare zweite Druckkammer 50 vorgesehen. Die zweite Druckkammer 50 ist über eine feststehende Trennwand 60 von der darüber liegenden ersten Druckkammer 28 fluiddicht getrennt. In axiale Richtung a nach unten ist die zweite Druckkammer 50 von der Spannkalotte 18 begrenzt, die über eine Dichtung 54 fluiddicht gegenüber dem Aktorgehäuse 14 abgedichtet ist. Somit kann mittels einer Druckbeaufschlagung der zweiten Druckkammer 50 eine auf die Spannkalotte 18 in axiale Richtung a nach unten, die Membran 16 randseitig verklemmende Kraft erzeugt werden. Entsprechend kann durch eine Druckminderung, die randseitige Verklemmung der Membran 16 wieder gelöst werden.

Die zweite Druckkammer 50 ist über die Zuführung 58 permanent an die zentrale Druckluftversorgung des Membranventils 10 angeschlossen. Um eine Entweichen von Druckluft aus der zweiten Druckkammer 50 zu vermeiden, ist in der Zuführung 58 ein Rückschlagventil 62 vorgesehen. Die alternative Ausgestaltung gemäß Fig. 6 entspricht im Wesentlichen der Ausgestaltung gemäß Fig. 5. Die in Fig. 6 dargestellte Ausgestaltung zeichnet sich dadurch aus, dass die zweite Druckkammer 50 mit einem dichtend ausgebildeten Balgmaterial 64 ausgekleidet ist. Dies hat den Effekt, dass auf die verschleißanfällige, bewegte Dichtungen verzichtet werden kann. Zudem wird durch das Balgmaterial 64 die Gefahr einer unerwünschten Leckage verringert, sodass sich die Wartungsintervalle für eine Überprüfung der Befüllung der zweiten Druckkammer 50 und ein eventuell erforderliches Nachfüllen der zweiten Druckkammer 50 vergrößern.

Die in Fig. 7 und 8 dargestellte vierte Ausführungsform sowie die in Fig. 9 und 10 dargestellte fünfte Ausführungsform zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass das Lösen der randseitigen Verklemmung der Membran mittels einer Verfahrbewegung der Ventilstange 34 initiierbar ist.

Wie Fig. 7 zeigt, ist gemäß der dargestellten vierten Ausführungsform zwischen Federträger 24 und Spannkalotte 18 ein Federelement 48 angeordnet, das eine für die randseitige Verklemmung der Membran 16 notwendige, in axiale Richtung a nach unten auf die Spannkalotte 18 wirkende Kraft erzeugt. Vorliegend ist das Federelement 48 in Form einer Tellerfeder ausgebildet. Zudem ist ein zwischen Spannkalotte 18 und Ventilstange 34 wirksames Koppelelement vorgesehen, über dass die Spannkalotte 18 und die Ventilstange 34 in axialer Richtung a wahlweise formschlüssig entkoppel- oder koppelbar sind.

Der entkoppelte Zustand entspricht dabei dem Betriebszustand des Membranventils 10, d.h. die Ventilstange 34 ist in axialer Richtung a relativ zum Spannkalotte 18 verfahrbar, sodass durch eine entsprechende Druckbeaufschlagung der Arbeitskammer 28 und einer daraus resultierenden Bewegung der Ventilstange 34 in axiale Richtung a nach oben, das Membranventil 10 geöffnet, bzw. durch eine anschließende Druckminderung des Membranventil 10 geschlossen wird.

Im gekoppelten Zustand sind Ventilstange 34 und Spannkalotte 18 formschlüssig miteinander gekoppelt. D.h. eine Druckbeaufschlagung der Arbeitskammer 28 im gekoppelten Zustand bewirkt neben eines in axiale Richtung a noch oben gerichteten Verfahrens der Ventilstange 34 auch ein Anheben der an die Ventilstange 34 formschlüssig gekoppelten Spannkalotte 18, wodurch die randseitige Verklemmung der Membran 16 gelöst wird.

Hierzu ist, wie Fig. 7 zeigt, das Koppelelement in Form eines in radialer Richtung r ausgerichteten, das Aktorgehäuse 14 und die Spannkalotte 18 durchdringenden Mitnahmestifts 66 ausgebildet, der ventilstangenseitig in einer in der Ventilstange 34 ausgebildeten Nut 68, vgl. Fig. 8, geführt ist und der aktorgehäuseseitig an einem in Bezug zum Aktorgehäuse 14 verdrehbaren Schaltring 70 drehtest befestigt ist.

Wie Fig. 8 zu entnehmen ist, weist die den Mitnahmestift 66 ventilstangenseitig aufnehmende Nut 68 einen in axiale Richtung a ausgerichteten ersten Nutbereich 68-1 und einen in radiale Richtung r ausgerichteten zweiten Nutbereich 68-2 auf. Zur Durchführung des Mitnahmestifts 66 durch die Spannkalotte 18 weist die Spannkalotte 18 ein in Umfangsrichtung ausgerichtetes Langloch auf, sodass der Mitnahmestift 66 relativ zur Spannkalotte 18 verdrehbar, in axiale Richtung a jedoch formschlüssig in der Spannkalotte 18 gehalten ist.

Wird nun der Schaltring 70 in eine Position gedreht, in der der Mitnahmestift 66 sich ventilstangenseitig im axial ausgerichteten ersten Nutbereich 68-1 der Nut 68 befindet, sind die Spannkalotte 18 und die Ventilstange 34 in axialer Richtung a entkoppelt, sodass die Ventilstange 34 in axialer Richtung a relativ zur Spannkalotte 18 verfahrbar ist. Entsprechend bewirkt eine Drehung des Schaltrings 70 in eine Position, in der sich der Mitnahmestift 66 ventilstangenseitig im radial ausgerichteten zweiten Nutbereich 68-2 der Nut 68 befindet, eine formschlüssige Kopplung von Spannkalotte 18 und Ventilstange 34, sodass eine Druckbeaufschlagung der Arbeits- bzw. ersten Druckkammer 28 und das daraus bedingte Verfahren des Kolbens 30 und damit der Ventilstange 34 und der Spannkalotte 18 nach oben, die randseitige Verklemmung der Membran 16 gelöst wird.

Gemäß der in Fig. 9 und Fig. 10 dargestellten fünften Ausführungsform sind zwei Kopplungselemente vorgesehen, nämlich ein zwischen Spannkalotte 18 und Ventilstange 34 wirksames erstes Kopplungselement und ein zwischen Spannkalotte 18 und Aktorgehäuse 14 wirksames zweites Kopplungselement.

Das zwischen Spannkalotte 18 und Ventilstange 34 wirksame erste Kopplungselement ist dabei wieder so ausgebildet, dass die Spannkalotte 18 und die Ventilstange 34 in axiale Richtung a wahlweise formschlüssig entkoppel- oder koppelbar sind. Der entkoppelte Zustand entspricht dabei wieder dem Betriebszustand des Membranventils 10, d.h. durch eine entsprechende Druckbeaufschlagung der Arbeitskammer 28 und einer daraus resultierenden Bewegung der Ventilstange 34 in axiale Richtung a nach oben, kann das Membranventil 10 geöffnet, bzw. durch eine anschließende Druckminderung des Membranventil 10 wieder geschlossen werden. Das zweite Kopplungselement ist so ausgebildet, die Spannkalotte 18 und das Aktorgehäuse 14 in axiale Richtung a wahlweise formschlüssig entkoppel- oder koppelbar sind. D.h. im entkoppelten Zustand kann - zum randseitigen Verklemmen der Membran 16 - die Spannkalotte 18 in axialer Richtung a relativ zum Aktorgehäuse 14 verfahren werden, während im gekoppelten Zustand die Spannkalotte 18 in ihrer die Membran 16 randseitig verklemmenden Position in Bezug zum Aktorgehäuse 14 axial fixiert gehalten wird.

Hierzu ist - wie Fig. 9 zu entnehmen ist, das erste Kopplungselement wiederum in Form eines in radialer Richtung r ausgerichteten, das Aktorgehäuse 14 und die Spannkalotte 18 durchdringenden ersten Fixierstifts 72 ausgebildet, der ventilstangenseitig in einer in der Ventilstange 34 ausgebildeten ersten Kulissenführung 74, vgl. Fig. 10, geführt und aktorgehäuseseitig an einem in Bezug zum Aktorgehäuse 14 verdrehbaren ersten Kulissenschaltring 76 drehfest befestigt ist.

Wie Fig. 10 zeigt, weist dabei wieder die den ersten Fixierstift 72 ventilstangenseitig aufnehmende Kulissenführung 74 einen in axiale Richtung a ausgerichteten ersten Nutabschnitt 74-1 und einen in radiale Richtung r ausgerichteten zweiten Nutabschnitt 74-2 auf. Zur Durchführung des ersten Fixierstifts 72 durch die Spannkalotte 18 weist diese wiederum ein in Umfangsrichtung ausgerichtetes Langloch auf, sodass der erste Fixierstift 72 relativ zur Spannkalotte 18 verdrehbar, in axiale Richtung a jedoch formschlüssig in der Spannkalotte 18 gehalten ist.

Entsprechend ist - wie Fig. 9 zu entnehmen ist - das zweite Kopplungselements in Form eines in axialer Richtung a unterhalb des ersten Fixierstifts 72 angeordneten, in radiale Richtung r ausgerichteten, das Aktorgehäuse 14 durchdringenden zweiten Fixierstifts 78 ausgebildet, der spannkalottenseitig in einer in der Spannkalotte 18 ausgebildeten zweiten Kulissenführung 80 geführt und aktorgehäuseseitig an einem in Bezug zum Aktorgehäuse14 verdrehbaren zweiten Kulissenschaltring 82 drehfest befestigt ist. Wie insbesondere aus Fig. 10 ersichtlich, weist auch die zweite Kulissenführung 80 zwei Nutabschnitte auf, nämlich einen in axialer Richtung a ausgerichteten ersten Nutabschnitt 80-1 und einen in radialer Richtung r ausgerichteten zweiten Nutabschnitt 80-2. Zudem sind - wie ebenfalls insbesondere aus Fig. 10 ersichtlich - die beiden Kulissenschaltringe 76, 82 sich in axialer Richtung a einander kontaktierend, in geringen Umfang in axiale Richtung a verschiebbar, angeordnet.

Wird nun der erste Kulissenschaltrings 76 in eine Position gedreht, in der sich der erste Fixierstift 72 im radial ausgerichteten zweiten Nutabschnitt 74-2 der ersten Kulissenführung 74 befindet, und einer Drehung des zweiten Kulissenschaltring 82 in eine Position, in der sich der zweite Fixierstift 78 im axial ausgerichteten ersten Nutabschnitt 80-1 der zweiten Kulissenführung 80 befindet, kann die Ventilstange 34 und damit die mit der Ventilstange 34 gekoppelte Spannkalotte 18 zum randseitigen Verklemmen der Membran 16 in axialer Richtung a relativ zum Aktorgehäuse 14 verfahren werden. Diese Verfahrbewegung nach unten wird vom ersten Kulissenschaltring 76 auf den zweiten Kulissenschaltring 82 und von dort auf den zweiten Fixierstift 78 übertragen, sodass dieser ebenfalls in axialer Richtung nach unten ausgelenkt wird. Wird nun anschließend der zweite Kulissenschaltring 80 gedreht, sodass sich der zweite Fixierstift 78 im radial ausgerichteten zweiten Nutabschnitt 80-2 der zweiten Kulissenführung 80 befindet, kann die Spannkalotte 18 in dieser, die Membran 16 randseitig klemmend haltenden Position, fixiert werden.

Die Einstellung des Betriebszustands des Membranventils 10 erfolgt durch eine erneute Drehung des ersten Kulissenschaltrings 76: Wird nämlich der zweite Kulissenring 76 nun in eine Position gedreht, in der sich der erste Fixierstift 72 im axial ausgerichteten ersten Nutabschnitt 74-1 der ersten Kulissenführung 74 befindet, sind Ventilstange 34 und Spannkalotte 18 wieder entkoppelt, d.h., die Ventilstange 34 ist in Bezug zur Spannkalotte 18 wieder axial verfahrbar.

Bezugszeichen liste

10 Membranventil

12 Ventilgehäuse

12-1 Einlassöffnung

12-2 Auslassöffnung

14 Aktorgehäuse

14-1 Zuführöffnung

16 Membran

18 Spannkalotte

18-1 Seitenwandung der Spannkalotte

18-2 Bodenwandung der Spannkalotte

20 Strömungskanal

22 Ventilsitz

24 Federträger

26 Federpaket

28 Arbeits- bzw. erste Druckkammer

30 Kolben

32 Antriebsstange

34 Ventilstange

36 Klemmhebel

38 Mitnahmeelement

40 Drehachse

42 Abrollfläche

44 Schraubbolzen

46 kreisbogenförmiges Langloch

48 Federelement 50 Druck- bzw. zweite Druckkammer

52 Kolbenelement

54 Dichtung

56 ringförmiger Einleger

58 Zuführung zweite Druckkammer

60 Trennwand

62 Rückschlagventil

64 Balgmaterial

66 Mitnahmestift

68 Nut

68-1 erster Nutbereich der Nut

68-2 zweiter Nutbereich der Nut

70 Schaltring

72 erster Fixierstift

74 erste Kulissenführung

74-1 erster Nutabschnitt der ersten Kulissenführung

74-2 zweiter Nutabschnitt der ersten Kulissenführung

76 erster Kulissenschaltring

78 zweiter Fixierstift

80 zweite Kulissenführung

80-1 erster Nutabschnitt der zweiten Kulissenführung

80-2 zweiter Nutabschnitt der zweien Kulissenführung

82 zweiter Kulissenschaltring a axiale Richtung r radiale Richtung




 
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