Ein Quetschkopf mit diesem zugeordneter Entleerungstülle ergibt sich aus der EP-A1 0 214106. Der den Öffnungsquerschnitt zuhaltende Deckel ist Teil einer um einen ortsfesten Drehzapfen gelagerten Handhabe. Über diese wird ein Hals des Quetschkopfes relativ zu einem kolbenartigen Steckende der Entlee- rungstülle pumpenartig wirkend verschoben. Unter Loslassen der Handhabe tritt der Deckel in Nutzung der Rückstellkraft des Quetschkopfes wieder in sei- ne Schließstellung.

Aus der DE-A1 3716 822 ist ein gattungsgemäßer Spender bekannt, bei dem der Quetschkopf über eine schwenkbar gelagerte, gesonderte Handhabe betä- tigt wird. Die Betätigungskraft wird über Biegeabschnitte in den Quetschkopf eingeleitet. Die Biegeabschnitte sind von solcher Länge, dass sie unterschiedli- che Bewegungsabläufe zwischen der Handhabe und dem Quetschkopf kom- pensieren. Unter Betätigung hebt sich der Öffnungsquerschnitt der Entlee- rungstülle praktisch axial von dem hier ortsfesten Deckel ab.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen gattungsgemäßen Spender baulich einfach sowie handhabungsfreundlich auszubilden.

Diese Aufgabe wird zunächst und im Wesentlichen bei einem Spender mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, und zwar durch eine Dreh-Zapfenverbindung zwischen Deckel und Entleerungstülle.

Zufolge solcher Ausgestaltung ist eine baulich günstige, gebrauchsvorteilhafte Lösung erzielt : Die Dreh-Zapfenverbindung deckt nicht nur die Benutzungs- weise des Drehschwenkens für die Handhabe ab, sondern fungiert zugleich als Verbindungselement zwischen zwei Hauptteilen der Spendermechanik. Das führt praktisch zu einer Direktbetätigung und im übrigen baulich zu einer Ver- einfachung. Die Gegenstände der weiteren Ansprüche sind nachstehend in Be- zug zu dem Gegenstand des Anspruches 1 erläutert, können aber auch in ihrer unabhängigen Formulierung von Bedeutung sein. So bilden Deckel und Hand- habe eine Einheit. Der weitere Aufbau ist gekennzeichnet durch eine Schlitz/Drehzapfen-Lagerung zwischen Deckel und Gehäuse derart, dass sich der Dreh-Zapfen nach teilweiser Öffnungsverschwenkung des Deckels unter Mitschleppen der Entleerungstülle durch Abstützung an einem gehäusefesten Widerlager in Eindrückrichtung des Quetschkopfes verschiebt. Ein solcher Schlitz lässt sich gehäuseseitig gleich mitberücksichtigen. Seine Bemessung ist so, dass es erst nach teilweiser Öffnungsbewegung des Deckels zu einem Mit- schleppen der Entleerungstülle und damit Betätigung der Pumpe kommt. Das garantiert eine saubere Ausgabe. Das schlägt sich mit zunehmender Ge- brauchszeit auch im Äußeren nieder ; es bedarf nicht eines ständigen Reinigens des Spenderkopfes. Im Gegenzug wird durch das zuerst einsetzende Rückstel- len des Quetschkopfes ein etwaiger Vorstand an pastöser Masse von der Entlee- rungstüllen-Mündung bzw. dem Öffnungsquerschnitt derselben weggelutscht, also eingesogen. Einer bequemen Handhabung dient die Maßnahme, dass der Deckel in einen pickelhaubenartigen Vorsprung ausläuft. Ein solcher exponier- ter Vorsprung ist hebelgünstig und sicher erreichbar bzw. erfühlbar. Außer- dem ergibt sich eine Eigenversteifung des gesamten Deckels, so dass auch recht

dünnwandig gearbeitet werden kann. Hinsichtlich der mechanischen Seite er- weist es sich als vorteilhaft, dass das Widerlager von einem in Richtung des Dreh-Zapfens ausladenden Flügel gebildet ist, gegen dessen Unterseite die Flanke eines Armes des Deckels stößt. An der Unterseite stemmt sich der be- sagte Arm im Bereich der Dreh-Zapfenverbindung ab unter Zusammendrücken des Quetschkopfes. Weiter ist vorgesehen, dass der Unterrand des Deckels in eine passende Vertiefungsrinne des Gehäuses eintaucht. Das Ganze geschieht bevorzugt in einer Weise, dass auf eine übliche Schutzkappe bzw. Überkappe verzichtet werden kann, indem sich der Deckel mit seinen weiteren Ausprä- gungen in die Gestalt des Spenderkopfes integriert ist, dies im Sinne eines un- gestörten, nahezu bündigen Übergangs von beweglichem Teil in das Fest- teil. Schließlich erweist es sich betätigungstechnisch als vorteilhaft, dass der Schwenkweg des Deckels bis zur Freilage des Entleerungstül- len-Öffnungsquerschnitts größer ist als die Restschwenkung des Deckels für die Eindrückbewegung des Quetschkopfes. Das erlaubt es, den Öffnungsquer- schnitt vorrangig weitgehend so freizulegen, dass ein zielgerechtes, frei optisch verfolgbares Applizieren sicher erreicht wird.

Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand eines zeichnerisch ver- anschaulichten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt : Fig. 1 den als Standgerät realisierten Spender in Seitenansicht, schutzkap- penverschlossen, Fig. 2 den Schnitt gemäß Linie II-II in Fig. 1, Fig. 3 eine Seitenansicht des Spenders in 180°-Wendung sowie bei abge- nommener Schutzkappe,

Fig. 4 den Schnitt gemäß Linie IV-IV in Fig. 1, Fig. 5 eine Herausvergrößerung V-V aus Fig. 2, Fig. 6 die Herausvergrößerung gemäß Fig. 5, und zwar in Öffnungsver- schwenkung des Deckels und Fig. 7 die Herausvergrößerung gemäß Fig. 6, nun bei Schlitzverlagerung des Deckels und somit stattfindender Betätigung des Quetschkopfes im Sinne der portionierten Ausgabe pastöser Masse.

Der dargestellte Spender Sp ist als Standgerät realisiert. Er besitzt ein rohrför- miges Gehäuse 1. Letzteres weist oben einen die Spendermechanik 2 enthal- tenden Spenderkopf 3 auf. Unten setzt sich das Gehäuse 1 in einen verbreiter- ten Standsockel 4 fort.

Der mit dem Gehäuse 1 einstückige Spenderkopf 3 ist durch eine Schutzkappe 5 in den Zeiten des Nichtgebrauchs abdeckbar. Sie kann reibungsschlüssig auf- gesteckt werden und findet an einer Ringschulter 6, erreicht durch einen Wan- dungsversatz des zylindrischen Gehäuses 1, ihren Begrenzungsanschlag.

Der überwiegende Längenabschnitt des Gehäuses 1 dient volumenmäßig als Vorratsraum 7. Er nimmt pastöse Masse 8 auf. Dabei kann es sich um eine Hauptmasse handeln, bspw. um Zahnpasta.

Die pastöse Masse 8 kann sodann von einer weiteren pastösen Masse überlagert sein. Die befindet sich hauptsächlich im Basisbereich des Spenderkopfes 3 und stellt eine Zusatzmasse, bspw. in Form einer Mundwasserkomponente. Letzte- re legt sich in bekannter Weise streifenförmig auf einen zur portionierten Aus-

gabe gebildeten Strang auf. Die Spendermechanik 2 wirkt diesbezüglich pum- penartig ausbringend. Eine die Streifenstruktur bildende Vorrichtung ist in der Zeichnung nicht dargestellt. Sie ergibt sich jedoch bspw. aus der einleitend ge- würdigten DE-A1 3716 822.

Den unteren Abschluss des Vorratsraumes 7 bildet ein Kolben 9. Der ist als Nachlaufkolben realisiert. Er wird von unten her in das Gehäuse 1 eingesetzt und erfüllt dabei zugleich Deckelfunktion.

Der Kolben 9 ist nur in Entleerungsrichtung Pfeil x entsprechend der Entlee- rungsbetätigung schrittweise verlagerbar. Dabei führen sich periphere Lippen 10 des Kolbens 9 an der zylindrischen Innenwandung 1'des Gehäuses 1.

Auf der dem Standsockel 4 zugewandten Seite trägt der Kolben 9 einen soge- nannten Klemmmodul 11. Der besitzt in aller Regel radial ausgerichtete Zak- ken. Ein solcher Zackenstern aus Federstahl weist, in die Ebene gebracht, einen umschreibenden Durchmesser auf, der größer ist als der lichte Durchmesser des zylindrischen Vorratsraumes 7. Demgemäß graben sich die leicht schräg ste- henden Zackenenden wie Stützfüße in der diesbezüglich entsprechend verha- kungsfähigen Innenwandung 1'ein. Das Ganze ist durch eine äußere Platte 12 abgedeckt. Weitere technische Details eines solchen Klemmgesperres sind dem Stand der Technik in vielfältiger Ausprägung entnehmbar. Es soll daher eine weitere Erläuterung unterbleiben.

Das Herz der den pastösen Strang ausbringenden Pumpe für den Kolben 9 stellt ein domartiger Quetschkopf 13. Der einem Pumpenbalg ähnliche Quetschkopf 13 besteht aus gummielastischem, rückstellfähigen Material und erstreckt sich im Basisbereich des Spenderkopfes 3. Er ist konkret im Über- gangsbereich zwischen Vorratsraum 7 und Spenderkopf 3, in einer Ringnut 14

gehaltert, an der Innenwandung l'des Gehäuses 1 aufgenommen. Die obere Flanke 15 der Ringnut 14 ergibt sich durch den die Ringschulter 6 stellenden Wandungsversatz des Gehäuses 1 ; die untere Flanke 16 bildet hingegen eine quer konvex verlaufende Ringrippe 17.

Der zusammendrückbare, pumpaktive Bereich des Quetschkopfes 13 ist in die geschilderte Halterung nicht einbezogen. Axial festlegend gehaltert ist viel- mehr eine von dem unteren Stirnrand 13'des domförmigen Quetschkopfes 13 ausgehende, in Entleerungsrichtung x freistehend umgelegte, zylindrische Manschette 13". Die überwindet bei Steckzuordnung die sonst der Halterung dienende Ringrippe 17 und schnäppert in die Ringnut 14 ein.

Die Ausbringung des Stranges an pastöser Masse 8, gegebenenfalls einschließ- lich der streifenartig aufgetragenen Komponente, geschieht über eine aus rela- tiv steifem Material bestehende Entleerungstülle 18. Die Entleerungstülle 18 ist als Winkelröhrchen realisiert und weist einen strangformenden Kanal 19 auf.

Die Entleerungstülle 18 setzt sich demgemäß aus einem abgewinkelten, freira- gend freizugebenden Abschnitt a und einem koaxial zur Längsmittelachse y-y des im Grunde rotationssymmetrischen Spenders Sp verlaufenden, vertikalen Abschnitt b zusammen. Der eingeschlossene Neigungswinkel Alpha liegt bei 45°. Es sei auf Fig. 4 verwiesen. Der eine Spendermündung bildende Öff- nungsquerschnitt 20 der Entleerungstülle 18 ist in Grundstellung des Spenders Sp von einem Deckel 21 schließend überfangen.

Der Deckel 21 ist von haubenartiger Gestalt. Er hat sowohl im angedeuteten Sinne schließende Funktion als auch pumpbetätigende. Hierzu stellt er zu- gleich die Handhabe H. Deckel 21 und Handhabe bilden eine Einheit. Es han- delt sich um einen einstückigen, in Form einer Pickelhaube gestalteten Körper.

Die Funktionsausübung geschieht über eine Dreh-Zapfenverbindung DV zwi- schen Deckel 21 und der Entleerungstülle 18. Der Dreh-Zapfen ist mit 22 be- zeichnet. Der ist paarig vorgesehen und über Auflaufschrägen lagermäßig ein- schnäpperbar.

Die Lagerung ist ortsfest vorgenommen ; sie findet im Spenderkopf 3 statt. Der weist einen Schlitz 23 auf, ebenfalls in paariger Ausführung. Der Schlitz 23 ist in der Betätigungsstellung des Deckels 21 gemäß Fig. 7 durch Aufbrechen die- ser Figur sichtbar.

Der Schlitz 23 ist als Langloch ausgebildet. Das verläuft in Richtung der Ein- drückbewegung des Quetschkopfes 13, also entgegen der Richtung des Pfeiles x.

Demgemäß ist die Dreh-Zapfenverbindung DV, respektive Schlitz/Dreh-Zapfenlagerung 23/22 zwischen Deckel 21 und Gehäuse 1 so vor- genommen, dass sich der Dreh-Zapfen 22 nach teilweiser Öffnungsverschwen- kung des Deckels 21 (vergl. Stellung gemäß Fig. 6) unter Mitschleppen der Entleerungstülle 18 durch Abstützung an einem gehäuseseitigen Widerlager W in Eindrückrichtung des Quetschkopfes 13 verschiebt.

Zur Umsetzung dieser Verschiebebewegung in die Zusammendrückstellung des Quetschkopfes 13 befindet sich das andere, untere Ende 18'der Entlee- rungstülle 18, der Abschnitt b also, in unverschieblicher, d. h. fester Steckver- bindung mit dem in Richtung des Kolbens 9 eindrückbaren Quetschkopf 13.

Das entsprechend steckfähige Ende 18'des in Grundstellung vertikal verlau- fenden Abschnitts b der Entleerungstülle 18 ist in einem im Zenit des domför- migen Quetschkopfes 13 stehenden Hals 24 des Quetschkopfes aufgenommen.

Der entsprechend schlupffreie Verbund wird erreicht durch Ineinandergriff von

Ringwulsten 25 des Abschnitts b in korrespondierende Ringnuten 26 im Hal- sinneren des Quetschkopfes 13.

Für ein vorrangiges Freilegen des Öffnungsquerschnitts 20 gegenüber der nachrangigen Strangausbringung lässt sich der als Haube gestaltete Deckel 21 im Bereich bzw. Umfeld des Spenderkopfes 3 zu einem relativ großen Maul 27 öffnen. Es sei auf Fig. 6 verwiesen. Die bauliche Abstimmung hinsichtlich der Spendermechanik ist dabei demgemäß so, dass der Schwenkweg des Deckels 21 bis zur Freilage des Entleerungstüllen-Öffnungsquerschnitts 19 größer ist als der Restschwenkweg des Deckels 21 für die Eindrückbewegung des Quetschkopfes 13. Der erste Schwenkweg, bezogen auf den Dreh-Zapfen 22, abgestützt im oberen Ende 23'des Schlitzes 23, schließt einen Winkel Beta von ca. 90° ein. Der freiragend abstehende Abschnitt a der Entleerungstülle 18 er- streckt sich bei völlig offenem Maul 27 in der Winkelhalbierenden des besagten Winkels Beta.

Der bewegungsmäßig an diese Zwischenstellung des Deckels 21 anschließende Schwenkweg, bezeichnet als Restschwenkweg, schließt dagegen einen Winkel Gamma von ca. 40° ein. In Erreichen dieser Betätigungsstellung, verlagert sich der Dreh-Zapfen 22 im gehäusefesten Schlitz 23 begrenzt nach unten, einlau- fend in das dortige, also untere Ende 23"des Schlitzes 23.

Der Deckel 21 ist im Prinzip doppelarmig gestaltet, und zwar bezogen auf die geometrische Dreh-Schiebe-Achse des Dreh-Zapfens 22.

Der eine, in den Wirkungsbereich des Widerlagers W bringbare Arm des Dek- kels 21 ist mit I bezeichnet. In Grundstellung (vergl. Fig. 5) ist dieser Arm I hängend ausgerichtet, d. h. er weist mit seinem freien Ende gegen den Quetschkopf 13. In dieser Stellung hält ein haubenartiger Abschnitt, bleibend

bei dieser Helmmetapher, mit der Innenseite eines Augenschirms 28 als eigent- lichem Schließabschnitt den Öffnungsquerschnitt 20 der Entleerungstülle 18 zu (vergl. auch Fig. 4).

Wird nun der Deckel 21, zugleich fungieren als Handhabe H im Uhrzeigersinn um den sich am oberen Ende 23'des Schlitzes 23 anfangs drehlagermäßig ab- stützenden Dreh-Zapfen 22 geschwenkt, so ergibt sich die Stellung gemäß Fig. 6. Die ist spürbar anschlagbegrenzt definiert durch den Gegentritt einer Flanke 29 gegen die ortsfeste Unterseite 30 des Widerlagers W.

Das Widerlager W ist von einem in Richtung des Dreh-Zapfens 22 ausladenden, leicht in der Maulkontur ansteigenden Flügel 31 gebildet. Dessen Flanke 29 ist erkennbar gegenüber dem übrigen Wandungsbereich verdickt. Der eigentliche untergreifende Bereich besteht aus einer erhabenen Querverrundung mit dach- artig abfallenden Flanken 29. Die Querverrundung vermeidet hobelnden Ab- trag zwischen dem Arm I und dem Widerlager W. Die Unterseite 30 zeigt auf die Schlitz-Längsmitte.

In der Stellung gemäß Fig. 6 nimmt der Arm I eine im Wesentlichen horizontale Lage bzw. senkrechte Ausrichtung zur Längsmittelachse x-x des Spenders Sp ein.

Der andere, mit II bezeichnete, praktisch im Bereich des Nackenschirms des Helms liegende Arm des Deckels 21 bzw. der Haube ist der Betätigungsarm.

Der ist besonders greiffreundlich ausgebildet. Er läuft in einen die allgemeine Haubenform mittig überragenden Vorsprung 32 aus. Das verlängert den He- belarm und verleiht dem Deckel 21 die markante pickelhaubenartige Gestalt.

Die Spitze des Vorsprungs 32 ist gebrochen.

Im Bereich der Seitenschirme des Helms ist die Schlitz/Dreh-Zapfen-Lagerung 23/22 angesiedelt. Sie sitzt gleichsam im Scheitel einer rechtwinkligen Visier- öffnung, realisiert im Bereich des Unterrandes 33 des Deckels 21.

Der Unterrand 33 des Deckels 21 tritt in Grundstellung des Deckels 21 in eine passende schachtartige Vertiefungsrinne 34 des Gehäuses 1 ein. Letztere ist am Spenderkopf 3 ausgebildet, wobei in der Schwenkebene des Deckels 21 verlau- fende Wandungsabschnitte der Vertiefungsrinne 34 als Führungsflächen ge- nutzt sind. Die deckelseitigen Wandungsabschnitte sind entsprechend führbar gestaltet.

Der mit II bezeichnete Arm des Deckels 21 schlägt ausschwenkbegrenzend ge- gen einen ortsfesten Anschlag 35 des Spenderkopfes 3 (vergl. Fig. 7).

Andererseits schlägt das freie Ende des Armes I gleichfalls anschlagbildend ge- gen eine korrespondierende Innenfläche des Spenderkopfes 3. Dieser Anschlag trägt das Bezugszeichen 36.

Wie den Zeichnungen entnehmbar, ist der Dreh-Zapfen 22 der Schlitz/Dreh-Zapfen-Lagerung 23/22 aus der Längsmittelachse x-x verlegt, und zwar in vom Öffnungsquerschnitt 20 wegweisender Richtung.

Zur Erzielung einer hochstabilen Verbindungszone zwischen Deckel 21 und Entleerungstülle 18 ist der tüllenseitige Part außer durch die Rohrform selbst noch stabilisiert durch der Mantelwand des vertikal verlaufenden Abschnitts b der Entleerungstülle 18 angeformte Längsrippen 37.

Die Funktion ist, kurz zusammengefasst, wie folgt : Durch Ausübung einer Schwenkbewegung des Deckels 21 im Uhrzeigersinn, also in Richtung des

Pfeiles z, wird der verschließende Abschnitt des Deckels 21 aus dem Bereich des Öffnungsquerschnittes 20 bewegt. Das führt zu einem das Applizieren des Stranges optisch gut verfolgbar machendem Freistand im prägnant konkaven Maul 27. Mit Durchlaufen des Schwenkweges gemäß Winkel Beta schließt an die Öffnungsphase nun eine Betätigungsphase an. Die Öffnungsphase findet gelenkmäßig um das obere Ende 23'des Schlitzes 23 statt. Mit Untergriff des Armes 1 unter den fensterbankartigen Flügel 31 bildet dieser Arm 1 nun den Kipppunkt für ein weiteres Absenken des Deckels 21 über den anderen Arm II als Handhabe H. Der Dreh-Zapfen 22 verlagert sich kolbenseitig im Schlitz 23.

Der Dreh-Zapfen 22 wird also abwärts verlagert und mit ihm die Entlee- rungstülle 18. Da diese fest mit dem Quetschkopf 13 verbunden ist, wird der Quetschkopf 13 unter Nutzung des durch den Schlitz 23 bestimmten Hubes 38 zusammengedrückt. So kommt es zu einer Kompression der pastösen Masse 8 zufolge Volumenverringerung im Quetschkopf 13. Die Masse 8 wird, über den Kanal 19 der Entleerungstülle 18 gehend, strangportioniert ausgedrückt.

Unter Loslassen der Handhabe H, respektive des Deckels 21, stellt sich die Ent- leerungstülle 18 zufolge der Rückstellkraft des Quetschkopfes 13, fungieren als Rückholfeder der Spendermechanik 2, wieder in die aus Fig. 5 ersichtliche Grundstellung zurück. Das geschieht unter Durchlaufen des Restschwenkwe- ges gemäß Winkel Gamma sowie des Schwenkweges gemäß Winkel Beta. Un- ter Ausübung des sogenannten Selfclosing-Effekts wird dabei weiter über die Füllstandssäule der pastösen Masse 8 der Kolben 9 im Gehäuse 1 um einen Schritt nachgezogen. In der neuen Ebene verhakt er sich über den geschilder- ten Klemmmodul 11 in der zylindrischen Innenwand 1'.

Etwaiger Überstand an Masse 8 und gegebenenfalls einer aufliegenden Masse- komponente, wird hinter den Öffnungsquerschnitt 19 zurückgesogen.

Zur Erhöhung der Rückstellkraft weist der domartige Quetschkopf 13 decken- seitig innen ein Rippen-Strebwerk 13"'auf.

Ein Teil der kehlenartigen Kontur des Maules 27 wird vom unteren Abschnitt b der Entleerungstülle 18 in Form eines damit verbundenen bzw. davon ausge- henden latzartigen Lappens 39 beigesteuert. Der findet in Grundstellung in einer umriss-angepassten Durchbrechung 40 des Spenderkopfes 3 Aufnahme und ist unter Betätigung des Spenders zusammen mit der Entleerungstülle 18 mit absenkbar.

Die Handhabe H ist bezüglich ihrer Greifflächen für die Betätigung bestens ausgerüstet. Über den pickelhaubenartig ausspitzenden Vorsprung 32 lassen sich bequem die Betätigungskräfte gut einleiten. Der Spender Sp lässt sich wie ein in der Hand liegendes Feuerzeug klassischer Art betätigen.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offen- barung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehö- rigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollin- haltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.