Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haushalts-Geschirrspülmaschine.

Eine Geschirrspülmaschine umfasst einen Spülbehälter, in dem zu reinigendes Spülgut aufgenommen werden kann. In dem Spülbehälter kann ein drehbarer Sprüharm vorgese hen sein, mit dessen Hilfe in dem Spülbehälter aufgenommenes Spülgut mit Spülflotte und/oder Frischwasser beaufschlagt werden kann. Der Spülbehälter umfasst einen Bo den, an dem ein Siebsystem vorgesehen ist. Beim Gebrauch der Geschirrspülmaschine setzt sich das Siebsystem mit der Zeit mit Verunreinigungen zu und muss manuell gerei nigt werden.

Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine ver besserte Haushalts-Geschirrspülmaschine zur Verfügung zu stellen.

Demgemäß wird eine Haushalts-Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter, einem an einem Boden des Spülbehälters angeordneten Pumpentopf, einem an dem Pumpentopf vorgesehenen Siebsystem und einem Sprüharm zum Beaufschlagen von in dem Spülbe hälter aufgenommenem Spülgut mit Spülflotte und/oder Frischwasser vorgeschlagen. Dabei umfasst der Sprüharm einen um eine erste Drehachse drehbar an dem Pumpen topf gelagerten Ausleger und einen um eine zweite Drehachse drehbar an dem Ausleger gelagerten Sprüharmsatelliten, wobei der Ausleger eine Siebreinigungsdüse zum Reini gen des Siebsystems mit Hilfe der Spülflotte und/oder des Frischwassers aufweist.

Dadurch, dass die Siebreinigungsdüse vorgesehen ist, kann auf ein manuelles Reinigen des Siebsystems, insbesondere eines Flächensiebs oder Feinsiebs des Siebsystems, verzichtet werden. Dies erhöht den Bedienkomfort der Haushalts-Geschirrspülmaschine.

Der Spülbehälter umfasst neben dem Boden bevorzugt eine dem Boden gegenüberlie gend angeordnete Decke, eine aufklappbare Tür, eine der geschlossenen Tür gegenüber liegend angeordnete Rückwand sowie zwei Seitenwände. Vorzugsweise ist der Sprüharm an dem Boden vorgesehen. Der Sprüharm ist innerhalb des Spülbehälters angeordnet. Das Siebsystem umfasst vorzugsweise ein Feinsieb und ein Grobsieb. Die Siebreini- gungsdüse ist insbesondere geeignet, das Feinsieb zu reinigen. Der Pumpentopf wird von dem Siebsystem abgedeckt. Das Siebsystem kann mit dem Pumpentopf verbunden sein. Der Pumpentopf ist insbesondere an dem Boden befestigt. Der Pumpentopf umfasst vor zugsweise einen rohrförmigen Pumpentopfdom, in oder an dem der Ausleger drehbar gelagert ist. Darunter, dass der Sprüharm geeignet ist, das Spülgut mit Spülflotte und/oder Frischwasser "zu beaufschlagen", ist vorliegend zu verstehen, dass das Spülgut mit Hilfe des Sprüharms mit Spülflotte und/oder Frischwasser benetzt wird. Unter "Spülflotte" kann vorliegend mit einem Reinigungsmittel versetztes Wasser zu verstehen sein. Die Spülflot te kann auch von dem Spülgut abgelöste Verschmutzungen umfassen.

Gemäß einer Ausführungsform weist der Sprüharmsatellit Sprühdüsen auf, wobei die Siebreinigungsdüse des Auslegers zu dem Boden hinweist, und wobei die Sprühdüsen des Sprüharmsatelliten von dem Boden wegweisen.

Das heißt, die Siebreinigungsdüse ist unterseitig an dem Sprüharm und die Sprühdüsen sind oberseitig an dem Sprüharm vorgesehen. Der Sprüharmsatellit kann zusätzliche Sprühdüsen aufweisen, die zu dem Boden hinweisen. Ebenfalls kann der Ausleger zu sätzliche Sprühdüsen aufweisen, die zu dem Boden oder zu der Decke des Spülbehälters hinweisen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind eine dem Boden zugwandte Unterkante des Auslegers und eine dem Boden zugewandte Unterkante des Sprüharmsatelliten entlang der ersten Drehachse betrachtet auf derselben Höhe positioniert.

Hierdurch kann zuverlässig eine Kollision des Auslegers mit an dem Boden des Spülbe hälters vorgesehenen Bauteilen, wie beispielsweise dem Grobsieb, einem Zuführrohr, einem Enthärterdeckel oder anderen Bauteilen, verhindert werden. Die "Unterkante" stellt insbesondere jeweils einen äußersten Punkt des Auslegers und des Sprüharmsatelliten dar.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind eine dem Boden abgewandte Oberseite des Auslegers und eine dem Boden abgewandte Oberseite des Sprüharmsatelliten entlang der ersten Drehachse betrachtet auf derselben Höhe positioniert. Hierdurch wird verhindert, dass der Sprüharmsatellit über die Oberseite des Auslegers hinausragt. Dies ergibt entlang der ersten Drehachse betrachtet eine besonders kompakte Bauform des Sprüharms.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst der Ausleger einen ersten Arm, an dem der Sprüharmsatellit um die zweite Drehachse drehbar gelagert ist, und einen zweiten Arm, an dem die Siebreinigungsdüse vorgesehen ist.

Die Anzahl der Arme des Auslegers ist grundsätzlich beliebig. Besonders bevorzugt sind jedoch genau zwei Arme vorgesehen. Der erste Arm und der zweite Arm sind insbeson dere einteilig, besonders bevorzugt materialeinstückig, ausgebildet. Unter "einteilig" ist vorliegend zu verstehen, dass der erste Arm und der zweite Arm ein gemeinsames Bau teil bilden und nicht aus unterschiedlichen Bauteilen aufgebaut sind. Unter "materialein stückig" ist vorliegend zu verstehen, dass der erste Arm und der zweite Arm durchgehend aus demselben Material gefertigt sind. Dies schließt jedoch nicht aus, dass die Arme aus zwei fest miteinander verbundenen, insbesondere gegenseitig umspritzten oder alternativ miteinander verschweißten, Halbschalen aufgebaut sind.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind der erste Arm und der zweite Arm entlang der ersten Drehachse betrachtet auf unterschiedlichen Höhen positioniert.

Hierdurch ergibt sich eine stufenförmige Geometrie des Auslegers.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Siebreinigungsdüse dazu eingerichtet, einen Sprühstrahl zu erzeugen, der schräg zu der ersten Drehachse orientiert ist.

Hierdurch wird die Spülflotte und/oder das Frischwasser schräg auf das Siebsystem auf gedüst. Hierdurch können Verunreinigungen besonders gut entfernt werden. Dies verbes sert das Reinigungsergebnis.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Sprüharmsatellit mit Hilfe der Spülflotte und/oder des Frischwassers rückstoßangetrieben. Unter "rückstoßangetrieben" ist vorliegend zu verstehen, dass der Sprüharmsatellit mit Hilfe aus den Sprühdüsen desselben austretender Spülflotte und/oder Frischwasser in Rotation versetzt wird. Der Sprüharmsatellit kann hierzu auch zusätzliche Antriebssprüh düsen umfassen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Ausleger aktiv angetrieben oder rückstoß angetrieben.

Darunter, dass der Ausleger "aktiv" angetrieben ist, ist vorliegend zu verstehen, dass eine Antriebseinrichtung vorgesehen ist, um den Ausleger in Rotation zu versetzen. Alternativ kann der Ausleger auch nicht aktiv, sondern rückstoßangetrieben sein.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Haushalts-Geschirrspülmaschine ferner eine Antriebseinrichtung zum aktiven Antreiben des Auslegers, wobei die Antriebs einrichtung dazu eingerichtet ist, ein Siebreinigungsprogramm durchzuführen, bei dem der Ausleger zum Reinigen des Siebsystems in einer vorbestimmten Winkelposition verweilt und/oder bei dem sich der Ausleger zwischen zwei unterschiedlichen vorbestimmten Win kelpositionen hin- und herbewegt.

Beispielsweise kann der Ausleger bei dem Siebreinigungsprogramm über einen Vorwärts- und Rückwärtslauf innerhalb einer Halbkreisbahn das Feinsieb des Siebsystems benet zen. Ferner ist ein punktuelles Verweilen für eine definierte Zeit auf bestimmten Winkel positionen des Feinsiebs möglich. Es kann ein automatischer Ablauf des Siebreinigungs programms innerhalb jedes Spülzyklus vorgesehen sein. Alternativ kann nach einer vor bestimmten Anzahl an Spülzyklen das Siebreinigungsprogramm durchgeführt werden oder der Benutzer kann das Siebreinigungsprogramm zusätzlich zum Spülzyklus manuell wählen. Es kann somit eine deutlich verbesserte Siebreinigung erzielt werden. "Vorbe stimmt" heißt dabei, dass die Winkelpositionen beispielsweise von dem Siebreinigungs programm vorgegeben sind.

Weitere mögliche Implementierungen der Haushalts-Geschirrspülmaschine umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der in den Ausführungsbeispielen beschriebenen Merkmalen oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der Haushalts-Geschirrspülmaschine hinzufügen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Haushalts-Geschirrspülmaschine sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausfüh rungsbeispiele der Haushalts-Geschirrspülmaschine. Im Weiteren wird die Haushalts- Geschirrspülmaschine anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haushalts-Geschirrspülmaschine; und

Fig. 2 zeigt eine schematische Seitenansicht einer Ausführungsform einer Sprühvorrich tung für die Haushalts-Geschirrspülmaschine gemäß Fig. 1.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

Die Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haushalts-Geschirrspülmaschine 1. Die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 umfasst einen Spülbehälter 2, der durch eine Tür 3, insbesondere wasserdicht, verschließbar ist. Hierzu kann zwischen der Tür 3 und dem Spülbehälter 2 eine Dichteinrichtung vorgesehen sein. Der Spülbehälter 2 ist vorzugsweise quaderförmig. Der Spülbehälter 2 kann in einem Ge häuse der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 angeordnet sein. Der Spülbehälter 2 und die Tür 3 können einen Spülraum 4 zum Spülen von Spülgut bilden.

Die Tür 3 ist in der Fig. 1 in ihrer geöffneten Stellung dargestellt. Durch ein Schwenken um eine an einem unteren Ende der Tür 3 vorgesehene Schwenkachse 5 kann die Tür 3 geschlossen oder geöffnet werden. Mit Hilfe der Tür 3 kann eine Beschickungsöffnung 6 des Spülbehälters 2 geschlossen oder geöffnet werden. Der Spülbehälter 2 weist einen Boden 7, eine dem Boden 7 gegenüberliegend angeordnete Decke 8, eine der geschlos senen Tür 3 gegenüberliegend angeordnete Rückwand 9 und zwei einander gegenüber liegend angeordnete Seitenwände 10, 11 auf. Der Boden 7, die Decke 8, die Rückwand 9 und die Seitenwände 10, 11 können beispielsweise aus einem Edelstahlblech gefertigt sein. Alternativ kann beispielsweise der Boden 7 aus einem Kunststoff material gefertigt sein.

Die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 weist ferner zumindest eine Spülgutaufnahme 12 bis 14 auf. Vorzugsweise können mehrere, beispielsweise drei, Spülgutaufnahmen 12 bis 14 vorgesehen sein, wobei die Spülgutaufnahme 12 eine untere Spülgutaufnahme oder ein Unterkorb, die Spülgutaufnahme 13 eine obere Spülgutaufnahme oder ein Oberkorb und die Spülgutaufnahme 14 eine Besteckschublade sein kann. Wie die Fig. 1 weiterhin zeigt, sind die Spülgutaufnahmen 12 bis 14 übereinander in dem Spülbehälter 2 angeord net. Jede Spülgutaufnahme 12 bis 14 ist wahlweise in den Spülbehälter 2 hinein- oder aus diesem herausverlagerbar. Insbesondere ist jede Spülgutaufnahme 12 bis 14 in einer Ein schubrichtung E in den Spülbehälter 2 hineinschiebbar oder hineinfahrbar und entgegen der Einschubrichtung E in einer Auszugsrichtung A aus dem Spülbehälter 2 herauszieh bar oder herausfahrbar.

Die Fig. 2 zeigt eine schematische Seitenansicht einer Ausführungsform einer Sprühvor richtung 15 für die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1. Die Sprühvorrichtung 15 ist vor zugsweise an dem Boden 7 des Spülbehälters 2 vorgesehen. Die Sprühvorrichtung 15 umfasst einen drehbar gelagerten Sprüharm 16 mit einem Ausleger 17 sowie einem dreh bar an dem Ausleger 17 gelagerten Sprüharmsatelliten 18. Der Ausleger 17 ist um eine erste Drehachse 19 drehbar an einem Pumpentopf 20 der Haushalts-Geschirrspül maschine 1 gelagert. Der Pumpentopf 20 ist an dem Boden 7 vorgesehen. Der Pumpen topf 20 ist von einem Siebsystem 21 abgedeckt. Das Siebsystem 21 kann ein Grobsieb und ein Feinsieb umfassen. Das Feinsieb ist ein Flächensieb oder kann als Flächensieb bezeichnet werden.

Der Sprüharmsatellit 18 ist um eine zweite Drehachse 22 drehbar an dem Ausleger 17 gelagert. Die Drehachsen 19, 22 sind parallel zueinander und um einen Abstand a vonei nander beabstandet angeordnet. Der Sprüharmsatellit 18 weist eine dem Boden 7 abge wandte Oberseite 23 und eine dem Boden 7 zugewandte Unterseite 24 auf. An der Ober seite 23 ist eine Vielzahl an Sprühdüsen 25 vorgesehen, die dem Boden 7 abgewandt und der Decke 8 zugewandt sind. In der Fig. 2 ist nur eine der Sprühdüsen 25 mit einem Be zugszeichen versehen. Die Sprühdüsen 25 sind geeignet, Sprühstrahlen 26 zu erzeugen, mit deren Hilfe Spülgut (nicht gezeigt) mit Spülflotte und/oder Frischwasser F beaufschlagt werden kann. Insbe sondere sind die Sprühdüsen 25 nur oberseitig an dem Sprüharmsatelliten 18 vorgese hen. Alternativ können die Sprühdüsen 25 auch so angeordnet sein, dass diese in Rich tung des Bodens 7 weisen. Weiterhin kann der Sprüharmsatellit 18 auch oberseitige und unterseitige Sprühdüsen 25 aufweisen.

Der Sprüharmsatellit 18 weist mehrere Arme 27, 28 auf. Die Anzahl der Arme 27, 28 ist beliebig. Beispielsweise sind drei derartige Arme 27, 28 vorgesehen, die um einen Um fangswinkel von 120° zueinander beabstandet angeordnet sind. Jeder der Arme 27, 28 weist eine äußerste, dem Boden 7 zugewandte Unterkante 29 auf.

Der Ausleger 17 umfasst einen ersten Arm 30, an dem der Sprüharmsatellit 18 um die zweite Drehachse 22 drehbar gelagert ist. Weiterhin umfasst der Ausleger 17 einen zwei ten Arm 31. Der erste Arm 30 und der zweite Arm 31 sind entlang der ersten Drehachse 19 betrachtet auf unterschiedlichen Höhen angeordnet. Insbesondere ist der erste Arm 30 näher an dem Boden 7 angeordnet als der zweite Arm 31.

Der zweite Arm 31 weist eine Oberseite 32 und eine der Oberseite 32 abgewandte Unter seite 33 auf. Die Oberseite 32 ist der Decke 8 zugewandt. Die Unterseite 33 ist dem Bo den 7 zugewandt. Die Oberseite 32 ist entlang der ersten Drehachse 19 betrachtet auf derselben Höhe angeordnet wie die Oberseite 23 des Sprüharmsatelliten 18. Eine äu ßerste Unterkante 34 des Auslegers 17, insbesondere des zweiten Arms 31 , ist entlang der ersten Drehachse 19 betrachtet auf derselben Höhe angeordnet wie die Unterkante 29 des Sprüharmsatelliten 18.

An der Unterseite 33 ist ferner eine Siebreinigungsdüse 35 zum Reinigen des Siebsys tems 21 vorgesehen. Die Siebreinigungsdüse 35 ist dazu eingerichtet, einen Sprühstrahl 36 zu erzeugen, der schräg zu der ersten Drehachse 19 in Richtung auf das Siebsystem 21 zu orientiert ist.

Der Ausleger 17 kann ebenfalls zusätzliche Sprühdüse aufweisen. Dies ist jedoch nicht zwingend erforderlich. Der Ausleger 17 ist aktiv angetrieben. Unter "aktiv angetrieben" ist vorliegend zu verstehen, dass dem Sprüharm 16, insbesondere dem Ausleger 17, eine Antriebseinrichtung 37, beispielsweise umfassend einen Elektromotor, zugeordnet ist, die geeignet ist, den Ausleger 17 um die erste Drehachse 19 in Rotation zu versetzen. Der Ausleger 17 kann alternativ jedoch auch rückstoßangetrieben sein.

Im Gegensatz hierzu ist der Sprüharmsatellit 18 nicht aktiv angetrieben. Insbesondere wird der Sprüharmsatellit 18 durch die aus den Sprühdüsen 25 austretenden Sprühstrah len 26 in Rotation versetzt. Es können auch spezielle Antriebssprühdüsen vorgesehen sein.

Mit Hilfe der Antriebseinrichtung 37 kann ein Siebreinigungsprogramm durchgeführt wer den, bei dem der Ausleger 17 zum Reinigen des Siebsystems 21 in einer vorbestimmten Winkelposition verweilt und/oder bei dem sich der Ausleger 17 zwischen zwei unter schiedlichen vorbestimmten Winkelpositionen hin- und herbewegt. "Vorbestimmt" heißt dabei, dass die Winkelpositionen beispielsweise von dem Siebreinigungsprogramm vor gegeben sind.

Dadurch, dass die Unterkanten 29, 34 entlang der ersten Drehachse 19 betrachtet auf derselben Höhe angeordnet sind, kann verhindert werden, dass der Ausleger beispiels weise mit einem Grobsieb, einem Zuführrohr oder einem Enthärterdeckel der Haushalts- Geschirrspülmaschine 1 kollidiert. Die Gefahr einer Kollision bestünde für den Fall, dass die Arme 30, 31 des Auslegers 17 entlang der ersten Drehachse 19 betrachtet auf dersel ben Höhe und somit die Außenkanten 29, 34 auf unterschiedlichen Höhen positioniert wären. Durch die vorbeschriebene Geometrie des Auslegers 17 wird eine derartige Kolli sion zuverlässig verhindert.

Mit Hilfe des Siebreinigungsprogramms kann der Ausleger 17 mit Hilfe der Siebreini gungsdüse 35 und damit mit Hilfe des Sprühstrahls 36 über Vorwärts- und Rückwärtslauf des Auslegers 17 innerhalb einer Halbkreisbahn das Feinsieb des Siebsystems 21 benet zen. Ferner ist ein punktuelles Verweilen für eine definierte Zeit auf bestimmten Winkel positionen auf dem Feinsieb des Filtersystems 21 möglich. Hierdurch wird das Filtersys tem 21 zuverlässig gereinigt. Es kann ferner ein automatischer Ablauf des Siebreini gungsprogramms innerhalb jedes Spülzyklus vorgesehen sein. Alternativ kann nach einer bestimmten Anzahl an Spülzyklen oder zusätzlich zum normalen Spülzyklus das Siebrei- nigungsprogramm vom Benutzer manuell gewählt werden. Es kann somit eine verbesser te und automatisierte Reinigung des Siebsystems 21 erzielt werden.

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar.

Verwendete Bezugszeichen:

1 Haushalts-Geschirrspülmaschine

2 Spülbehälter

3 Tür

4 Spülraum

5 Schwenkachse

6 Beschickungsöffnung

7 Boden

8 Decke

9 Rückwand

10 Seitenwand

11 Seitenwand

12 Spülgutaufnahme

13 Spülgutaufnahme

14 Spülgutaufnahme

15 Sprühvorrichtung

16 Sprüharm

17 Ausleger

18 Sprüharmsatellit

19 Drehachse

20 Pumpentopf

21 Siebsystem

22 Drehachse

23 Oberseite

24 Unterseite

25 Sprühdüse

26 Sprühstrahl

27 Arm

28 Arm

29 Unterkante

30 Arm

31 Arm

32 Oberseite 33 Unterseite

34 Unterkante

35 Siebreinigungsdüse

36 Sprühstrahl

37 Antriebseinrichtung a Abstand

A Auszugsrichtung

E Einschubrichtung

F Spülflotte und/oder Frischwasser