Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haushalts-Geschirrspülmaschine sowie ein Verfah ren zum Betreiben einer Haushalts-Geschirrspülmaschine.

Eine Geschirrspülmaschine umfasst einen Spülbehälter, in dem zu reinigendes Spülgut aufnehmbar ist. Zum Beaufschlagen des Spülguts mit Spülflotte und/oder Frischwasser kann innerhalb des Spülbehälters ein rotierender Sprüharm vorgesehen sein. Dieser Sprüharm kann entweder mit Hilfe des Drucks von aus Sprühdüsen des Sprüharms aus tretender Spülflotte und/oder Frischwasser oder mit Hilfe eines aktiven Antriebs, insbe sondere mit Hilfe eines Elektromotors, angetrieben werden. Im ausgeschalteten Zustand der Geschirrspülmaschine lässt sich ein aktiv angetriebener Sprüharm von Hand nicht bewegen. Daher kann es zu einem Problem kommen, wenn der Sprüharm in einer Positi on stehenbleibt, in welcher der Zugriff auf andere Bauteile in dem Spülraum behindert ist.

US 9,220,393 B2 beschreibt eine Geschirrspülmaschine mit einem aktiv angetriebenen unteren Sprüharm. Ein Sensor erfasst, wenn der Sprüharm über dem Sensor ist oder sich während einer Umdrehung über den Sensor wegbewegt. Basierend auf diesem Sensor signal kann die Drehbewegung des Sprüharms berechnet werden. Dabei ist vorgesehen, dass der Sprüharm in einer Position angehalten wird, in welcher der Zugriff auf die Filter einrichtung durch den Sprüharm nicht beeinträchtigt ist.

Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine ver besserte Haushalts-Geschirrspülmaschine bereitzustellen.

Demgemäß wird eine Haushalts-Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter, einem außerhalb des Spülbehälters angeordneten Behälter zum Aufnehmen eines Betriebsmit tels, der bei geöffneter Tür der Haushalts-Geschirrspülmaschine über eine Öffnung in einem Innenraum des Spülbehälters zugänglich ist, einem Sprüharm zum Beaufschlagen von in dem Spülbehälter aufgenommenem Spülgut mit Spülflotte, einer Antriebseinrich tung zum aktiven Antreiben des Sprüharms und mit einer Steuerungsvorrichtung zum Ansteuern der Antriebseinrichtung vorgeschlagen. Einem Antriebselement der Antriebs- einrichtung ist eine Erfassungseinrichtung zum Erfassen einer Winkelposition des An triebselements zugeordnet. Die Steuerungsvorrichtung ist zum Ermitteln einer Wnkelposi- tion des Sprüharms in Abhängigkeit der erfassten Winkelposition des Antriebselements und zum Ansteuern der Antriebseinrichtung zum Anhalten des Sprüharms in einem vor bestimmten Winkelbereich außerhalb eines durch einen Zugriffsbereich der Öffnung be stimmten Wnkelbereichs in Abhängigkeit der ermittelten Winkelposition des Sprüharms eingerichtet.

Diese Haushalts-Geschirrspülmaschine weist den Vorteil auf, dass die Position des aktiv angetriebenen Sprüharms jederzeit genau bekannt ist. Dies ermöglicht es, dass der Sprüharm in einem genau definierten Bereich gestoppt wird, wenn das aktuelle Spülpro gramm unterbrochen wird oder beendet ist. Damit lässt sich vermeiden, dass der aktiv angetriebene Sprüharm in einer Position gestoppt wird, in der er den Zugriff auf bestimm te Bauteile der Haushalts-Geschirrspülmaschine, behindert oder blockiert. Dadurch, dass die Positionskontrolle mittels einer dem Antriebselement zugeordneten Erfassungseinrich tung erfolgt, die insbesondere in einem von dem Spülbehälter getrennten oder geschütz ten Bereich, beispielsweise außerhalb des Spülbehälters, angeordnet ist, kann eine Zu verlässigkeit und Lebensdauer der Erfassungseinrichtung verbessert sein. Weiterhin kann die Erfassungseinrichtung einfacher aufgebaut sein, da sie nicht extra vor den extremen Bedingungen in dem Spülbehälter während eines Spüldurchlaufs geschützt werden muss. Insgesamt wird der Betrieb der Haushalts-Geschirrspülmaschine daher zuverlässiger und einfacher.

Die Haushalts-Geschirrspülmaschine umfasst einen Spülbehälter, der insbesondere von einer Seite mittels einer um eine Achse verschwenkbare Tür vorzugsweise fluiddicht ver schlossen werden kann. Die Tür kann zum Beschicken des Spülbehälters mit Spülgut geöffnet werden. Bei geöffneter Tür können weitere Bauteile der Haushalts- Geschirrspülmaschine in dem Innenraum des Spülbehälters zugreifbar sein. Beispielswei se kann ein über einem Sumpf oder Pumpentopf der Haushalts-Geschirrspülmaschine angeordnetes Filtersieb oder ein Salzbehälter zugreifbar sein.

Der Behälter zum Aufnehmen des Betriebsmittels ist vorliegend außerhalb des Spülbehäl ters angeordnet und weist eine Öffnung auf, die aus dem Innenraum des Spülbehälters zugreifbar ist. Vorzugsweise kann der Behälter über die Öffnung mit dem Betriebsmittel befüllt werden. Das Betriebsmittel kann beispielsweise ein Verbrauchsmittel sein, das im Verlauf eines oder mehrerer Spülvorgänge benutzt und aufgebraucht wird. Der Behälter ist bevorzugt zum Aufnehmen eines Vorrats des Betriebsmittels eingerichtet, so dass das Betriebsmittel für mehrere Spülvorgänge ausreicht. Der Behälter kann ferner weitere Öff nungen aufweisen. Beispielsweise kann der Behälter an ein Hydrauliksystem der Haus halts-Geschirrspülmaschine gekoppelt sein und/oder weist eine Schleuse zum Einbringen oder Entnehmen des Betriebsmittels und/oder eines anderen Stoffs auf.

Der Sprüharm ist beispielsweise ein unterer Sprüharm, der in dem Spülbehälter und über einem Boden desselben angeordnet ist. Der Sprüharm ist insbesondere drehbar gelagert, wobei eine Drehachse des Sprüharms im Wesentlichen senkrecht zu dem Boden verläuft. Unter "im Wesentlichen senkrecht" ist hierbei insbesondere zu verstehen, dass beispiels weise eine leichte Schräge des Bodens, beispielsweise bis zu 25°, zum Abfließen von Spülflotte vorhanden sein kann. Man kann auch sagen, dass der Sprüharm in einer hori zontalen Ebene drehbar gelagert ist.

Unter "Beaufschlagen" des Spülguts mit Spülflotte ist vorliegend zu verstehen, dass das Spülgut mithilfe des Sprüharms mit Spülflotte benetzt wird. Unter "Spülflotte" kann vorlie gend mit einem Reinigungsmittel versetztes Wasser oder auch reines T rinkwasser zu verstehen sein. Die Spülflotte kann von dem Spülgut abgelöste Verschmutzungen umfas sen. Darunter, dass der Sprüharm "aktiv" angetrieben ist, ist vorliegend zu verstehen, dass die Antriebseinrichtung ein Drehmoment auf den Sprüharm aufbringt. Unter einem aktiven Antreiben ist daher insbesondere nicht zu versehen, dass der Sprüharm mithilfe von Sprühdüsen in Rotation versetzt wird. Zum aktiven Antreiben des Sprüharms umfasst die Antriebseinrichtung ein Antriebselement, insbesondere einen Elektromotor. Die An triebseinrichtung kann aber auch hydraulisch betätigt sein.

Die Steuerungsvorrichtung kann hardwaretechnisch und/oder softwaretechnisch imple mentiert sein. Bei einer hardwaretechnischen Implementierung kann die Steuerungsvor richtung zum Beispiel als Computer oder als Mikroprozessor ausgebildet sein. Bei einer softwaretechnischen Implementierung kann die Steuerungsvorrichtung als Computerpro grammprodukt, als eine Funktion, als eine Routine, als Teil eines Programmcodes oder als ausführbares Objekt ausgebildet sein. Vorzugsweise ist die Steuerungsvorrichtung zum Steuern der Haushalts-Geschirrspülmaschine insgesamt, anhand eines von mehre- ren Spülprogrammen, eingerichtet. Darunter, dass die Steuerungsvorrichtung die An triebseinrichtung ansteuert, wird insbesondere verstanden, dass die Steuerungsvorrich tung den Sprüharm mit einer bestimmten Geschwindigkeit oder Drehfrequenz drehen lässt, beschleunigt, stoppt, und/oder in eine bestimmte Position, insbesondere Winkelpo sition verbringt.

Die Antriebseinrichtung ist vorzugsweise rein mechanisch mit dem Sprüharm gekoppelt, wobei ein- oder mehrere Antriebselemente vorhanden sein können. Beispielsweise über trägt die Antriebseinrichtung das Drehmoment zum Antreiben des Sprüharms über eine Antriebswelle. Zusätzlich können ein- oder mehrere Zahnräder sowie Riemen vorgesehen sein. Die Erfassungseinrichtung ist einem Antriebselement zugeordnet, also beispielswei se der Antriebswelle. Darunter, dass die Erfassungseinrichtung dem Antriebselement zu geordnet ist, wird insbesondere verstanden, dass die Erfassungseinrichtung zum Erfas sen der Winkelposition des Antriebselements mittels einer direkten Messung eingerichtete ist. Beispielsweise umfasst die Erfassungseinrichtung einen Hall-Sensor, wobei auf dem Antriebselement eine magnetische Signatur angelegt ist. Der Hall-Sensor ist derart in der Nähe des Antriebselements angeordnet, dass dieser eine Änderung des magnetischen Flusses aufgrund einer Drehung des Antriebselements erfasst.

Das Antriebselement, dem die Erfassungseinrichtung zugeordnet ist, ist vorzugsweise zur Kraftübertragung in der Antriebseinrichtung vorgesehen. Alternativ oder zusätzlich kann das Antriebselement aber auch an ein kraftübertragendes weiteres Antriebselement ge koppelt sein, beispielsweise mittels eines Zahnrads. Ferner kann die Erfassungseinrich tung direkt an den Sprüharm gekoppelt sein. Die Erfassungseinrichtung erfasst eine Win kelposition des Antriebselements. Unter der Winkelposition wird hierbei ein Drehgrad des Antriebselements in Bezug auf eine Referenzposition oder Null-Position verstanden. Die erfasste Winkelposition entspricht insbesondere einer aktuellen oder derzeitigen Winkel position des Antriebselements. Je nach Ausbildung der Erfassungseinrichtung und einer Drehfrequenz wird die Winkelposition mit einer bestimmten Frequenz oder in bestimmten Zeitintervallen erfasst. Beispielsweise wird die Winkelposition einmal, zweimal oder auch N-mal, wobei N eine beliebige ganze Zahl sein kann, pro Umdrehung des Antriebsele ments erfasst. Zwischen zwei Erfassungszeitpunkten kann die Winkelposition durch Inter polation ermittelt werden. Die Winkelposition des Antriebselements ist vorzugsweise über eine feste und bekannte Funktion mit der Winkelposition des Sprüharms gekoppelt. Insbesondere ist die die Wn- kelposition des Sprüharms proportional zu der Wnkelposition des Antriebselements. Je nachdem, wie eine Kraftübertragung von dem Antriebselement auf den Sprüharm erfolgt, kann eine Übersetzung vorliegen, wobei dann beispielsweise eine Umdrehung des An triebselements einem Bruchteil einer Umdrehung oder mehr als einer Umdrehung des Sprüharms entspricht. Im Falle einer direkten Kopplung des Sprüharms mit der Antriebs welle beispielsweise entspricht die Wnkelposition des Sprüharms derjenigen der An triebswelle.

Die Steuerungsvorrichtung ist zum Ermitteln der Wnkelposition des Sprüharms in Abhän gigkeit der erfassten Winkelposition des Antriebselements eingerichtet. Beispielsweise entspricht die erfasste Wnkelposition des Antriebselements genau einer Winkelposition des Sprüharms. Dementsprechend "kennt" die Steuerungsvorrichtung die Wnkelposition des Sprüharms, wenn die Wnkelposition des Antriebselements erfasst wurde. Weiterhin ist eine Drehfrequenz des Antriebselements bekannt, woraus sich auch die Drehfrequenz des Sprüharms ableiten oder ermitteln lässt. Unter der Annahme, dass die Drehfrequenz in einem Zeitraum zwischen zwei Erfassungszeitpunkten der Wnkelposition des Antrieb selements konstant ist, ist somit die Wnkelposition des Sprüharms zu jedem Zeitpunkt bekannt. Man kann sagen, dass die Winkelposition des Sprüharms zwischen zwei Erfas sungszeitpunkten durch eine Interpolation ermittelt wird und daher bekannt ist. Somit kann die Steuerungsvorrichtung die Antriebseinheit so ansteuern, dass der Sprüharm in einem vorbestimmten Winkelbereich angehalten wird. Der vorbestimmte Wnkelbereich liegt ins besondere außerhalb eines Wnkelbereichs, der durch einen Zugriffsbereich der Öffnung bestimmt ist.

Unter dem Zugriffsbereich der Öffnung wird vorliegend insbesondere ein Bereich verstan den, der für einen problemlosen, also ungehinderten, Zugriff auf die Öffnung frei sein soll te. Beispielsweise ist der Zugriffsbereich durch ein Raumvolumen von 10 cm in jeder Richtung von einem Rand der Öffnung definiert. Falls die Öffnung an dem Boden des Spülbehälters angeordnet ist, gehörte vorzugsweise ein Bereich über der Öffnung zu dem Zugriffsbereich. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass die Öffnung ohne Probleme, ins besondere ohne eine Behinderung durch den Sprüharm, zugänglich ist. Vorzugsweise wird der Sprüharm in dem vorbestimmten Winkelbereich angehalten, wenn ein Spülprogramm beendet ist und/oder ein laufendes Spülprogramm unterbrochen wird, beispielsweise wenn ein Benutzer der Haushalts-Geschirrspülmaschine die Tür öffnet. Ferner wird der Sprüharm insbesondere auch dann in dem vorbestimmten Winkelbereich angehalten, wenn dieser während der Durchführung eines Spülprogramm gerade nicht verwendet wird, beispielsweise weil nur ein weiterer, beispielsweise ein oberer, Sprüharm aktiv ist und/oder weil eine Einweichphase, Heizphase oder dergleichen in dem Spülpro gramm vorgesehen ist.

Gemäß einer Ausführungsform der Haushalts-Geschirrspülmaschine ist die Öffnung mit einem Deckel verschließbar.

Dies ist vorteilhaft, wenn das Betriebsmittel nicht mit der Spülflotte in Kontakt kommen sollte, beispielsweise um nicht durch diese verunreinigt zu werden. Vorzugsweise ist die Öffnung mit dem Deckel fluiddicht verschließbar.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Haushalts-Geschirrspülmaschine weist diese eine Enthärtungsvorrichtung zum Einstellen einer Wasserhärte von zugeführtem Wasser auf, wobei der Behälter einen unter einem Boden des Spülbehälters angeordneten Salz behälter zum Aufnehmen eines Vorrats an Regenerationssalz umfasst.

Das Regenerationssalz wird von der Enthärtungseinrichtung mit der Zeit verbraucht und muss daher nach einer Anzahl von Spülvorgängen nachgefüllt werden. Vorliegend ist dies unproblematisch möglich, da der Sprüharm außerhalb des Zugriffsbereichs der Öffnung für den Salzbehälter angehalten wird.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Haushalts-Geschirrspülmaschine ist der vor bestimmte Winkelbereich derart bestimmt, dass ferner eine Längsrichtung des Sprüharms in dem vorbestimmten Winkelbereich parallel zu einer Einschubrichtung einer Spülgutauf nahme der Haushalts-Geschirrspülmaschine ist.

Der Sprüharm weist insbesondere eine längliche oder linear Form auf. Beispielsweise umfasst der Sprüharm zwei Armteile, die radial von der Drehachse des Sprüharms nach außen verlaufen. Diese Ausführungsform ist vorteilhaft, da beispielsweise nach unten aus der Spülgutauf nahme hervorstehendes Spülgut, insbesondere Besteckteile, bei einem Einschieben der Spülgutaufnahme in den Spülbehälter quasi nicht mit dem Sprüharm kollidieren können. Nur dann, wenn beispielsweise das Spülgut genau in der Mitte der Spülgutaufnahme aus dieser hervorsteht, kann eine Kollision noch stattfinden, wobei ein geringfügiges seitliches Ausweichen des Spülguts die Kollision wieder aufhebt. Somit ist ein Beschädigungsrisiko des Sprüharms und/oder des Spülguts in dieser Ausführungsform reduziert. Unter "paral lel" ist hierbei ein Winkelbereich zu verstehen, der beispielsweise von -20° bis +20° von der exakten parallelen Richtung abweicht.

Gemäß einer weiteren ausführungsform der Haushalts-Geschirrspülmaschine ist zwi schen der Antriebseinrichtung und dem Sprüharm ein Getriebe zur Kraftübertragung an geordnet, wobei die Steuerungsvorrichtung dazu eingerichtet ist, die Winkelposition des Sprüharms in Abhängigkeit einer Übersetzung des Getriebes zu ermitteln.

Das Getriebe kann insbesondere verschiedene Übersetzungen aufweisen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Haushalts-Geschirrspülmaschine umfasst der Sprüharm einen drehbar an dem Sprüharm gelagerten Sprüharmsatelliten, wobei der Sprüharmsatellit in dem vorbestimmten Winkelbereich des Sprüharms in jeder beliebigen Drehstellung des Sprüharmsatellits außerhalb des Zugriffsbereichs der Öffnung ist.

Der Sprüharmsatellit ist insbesondere auf einem der beiden Armteile des Sprüharms an geordnet und frei drehbar gelagert. Der Sprüharmsatellit ist vorzugsweise mittels schräg angeordneten Sprühdüsen angetrieben. Durch den Rückstoß der ausgestoßenen Spülflot te wird der Satellitensprüharm in Bewegung versetzt. Der Sprüharmsatellit ist beispiels weise mit Hilfe eines Befestigungselements mit dem Sprüharm verbunden. Das Befesti gungselement kann gelöst werden, um den Sprüharm beispielsweise zu demontieren. Der Sprüharmsatellit umfasst vorzugsweise mehrere Arme. Beispielsweise kann der Sprüh armsatellit drei Arme aufweisen, die um einen Winkel von jeweils 120° versetzt zueinan der angeordnet sind. Die Anzahl der Arme ist jedoch grundsätzlich beliebig. In dieser Ausführungsform wird somit vorteilhaft verhindert, dass der Sprüharmsatellit, wenn der Sprüharm angehalten wird, einen Zugriff auf die Öffnung des Behälters behin dert oder blockiert.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Haushalts-Geschirrspülmaschine sind eine Drehachse des Sprüharms und eine Drehachse des Sprüharmsatelliten parallel zueinan der und beabstandet voneinander angeordnet.

Das heißt dass die Drehachse des aktiv angetriebenen Sprüharms stimmt nicht mit der Drehachse des Sprüharmsatelliten überein. Der Abstand zwischen den beiden Drehach sen kann mehrere Zentimeter betragen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Haushalts-Geschirrspülmaschine umfasst die Erfassungseinrichtung zum Erfassen der Winkelposition des Antriebselements eine opti sche, magnetische, elektrische und/oder mechanische Sensoreinrichtung.

Die Sensoreinrichtung kann beispielsweise eine Leuchtdiode, insbesondere eine Laserdi ode, eine Messskala sowie eine Photodiode aufweisen. Weiterhin kann ein Hall-Sensor und/oder eine elektrische Wderstandskodierung vorgesehen sein, um die Winkelposition zu erfassen. Auch mechanische Elemente, wie ein Vorsprung oder dergleichen, können als Sensoreinrichtung Verwendung finden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Haushalts-Geschirrspülmaschine ist die Er fassungseinrichtung zum Erfassen der Winkelposition des Antriebselements mit einer Genauigkeit von 10°, bevorzugt 8°, weiter bevorzugt 5°, eingerichtet.

Je genauer die Wnkelposition erfasst wird, umso genauer ist auch die Wnkelposition des Sprüharms bekannt. Damit lässt sich eine Anhalte-Position des Sprüharms sehr genau kontrollieren.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Haushalts-Geschirrspülmaschine umfasst die Antriebseinrichtung einen außerhalb des Spülbehälters angeordneten Elektromotor. Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Haushalts-Geschirrspülmaschine ist die Er fassungseinrichtung zum Erfassen der Winkelposition des Antriebselements in Abhängig keit eines Gebersignals einer Motorregelung des Elektromotors eingerichtet.

Dies ist vorteilhaft, da die Regelung des Elektromotors für dessen Betrieb ohnehin erfor derlich ist, so dass ohne zusätzliche Bauteile, wie einer externen Sensoreinrichtung, die Winkelposition des Sprüharms bekannt ist.

Gemäß einem weiteren Aspekt wird ein Verfahren zum Betreiben einer Haushalts- Geschirrspülmaschine vorgeschlagen. Die Haushalts-Geschirrspülmaschine umfasst ei nen Spülbehälter, einen außerhalb des Spülbehälters angeordneten Behälter zum Auf nehmen eines Betriebsmittels, der bei geöffneter Tür der Haushalts- Geschirrspülmaschine über eine Öffnung in einem Innenraum des Spülbehälters zugäng lich ist, einen Sprüharm zum Beaufschlagen von in dem Spülbehälter aufgenommenem Spülgut mit Spülflotte, eine Antriebseinrichtung zum aktiven Antreiben des Sprüharms, und eine Steuerungsvorrichtung zum Ansteuern der Antriebseinrichtung. In einem ersten Schritt wird eine Winkelposition eines Antriebselements der Antriebseinrichtung mittels einer dem Antriebselement zugeordneten Erfassungseinrichtung erfasst. In einem zweiten Schritt wird eine Winkelposition des Sprüharms in Abhängigkeit der erfassten Winkelposi tion des Antriebselements ermittelt. In einem dritten Schritt wird der Sprüharm in einem vorbestimmten Winkelbereich außerhalb eines durch einen Zugriffsbereich der Öffnung bestimmten Winkelbereichs in Abhängigkeit der ermittelten Winkelposition des Sprüharms angehalten.

Das Verfahren weist den Vorteil auf, dass der Sprüharm in einer Position angehalten wird, in der ein Zugriff auf die Öffnung zu dem Behälter, beispielsweise einen Salzbehälter zum Aufnehmen von Regenerationssalz, uneingeschränkt möglich ist.

Vorzugsweise wird der Sprüharm in dem vorbestimmten Winkelbereich angehalten, wenn ein Spülprogramm beendet ist und/oder ein laufendes Spülprogramm unterbrochen wird, beispielsweise wenn ein Benutzer der Haushalts-Geschirrspülmaschine die Tür dieser öffnet. Ferner wird der Sprüharm insbesondere auch dann in dem vorbestimmten Winkel bereich angehalten, wenn dieser während der Durchführung eines Spülprogramm gerade nicht verwendet wird, beispielsweise weil nur ein weiterer, beispielsweise ein oberer, io

Sprüharm aktiv ist und/oder weil eine Einweichphase, Heizphase oder dergleichen in dem Spülprogramm vorgesehen ist.

Das Verfahren ist vorteilhaft mit einer Haushalts-Geschirrspülmaschine gemäß dem ers ten Aspekt durchführbar.

Die für die vorgeschlagene Haushalts-Geschirrspülmaschine beschriebenen Ausführungs formen und Merkmale gelten für das vorgeschlagene Verfahren entsprechend.

Weitere mögliche Implementierungen der Erfindung umfassen auch nicht explizit genann te Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele be schriebenen Merkmale oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzel aspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der Erfin dung hinzufügen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der Erfin dung. Im Weiteren wird die Erfindung anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haushalts-Geschirrspülmaschine;

Fig. 2 zeigt eine schematische Draufsicht auf einen Boden der Haushalts- Geschirrspülmaschine;

Fig. 3 zeigt eine schematische seitliche Schnittansicht der Haushalts- Geschirrspülmaschine;

Fig. 4 zeigt eine schematische Draufsicht auf einen Boden der Haushalts- Geschirrspülmaschine mit einem vorbestimmten Winkelbereich;

Fig. 5 zeigt eine schematische Draufsicht auf einen Boden einer weiteren Ausführungs form einer Haushalts-Geschirrspülmaschine mit einem vorbestimmten Winkelbereich; Fig. 6 zeigt eine schematische Draufsicht auf einen Boden einer weiteren Ausführungs form einer Haushalts-Geschirrspülmaschine mit einem vorbestimmten Winkelbereich; und

Fig. 7 zeigt ein schematisches Blockschaltbild einer Ausführungsform eines Verfahrens zum Betreiben einer Haushalts-Geschirrspülmaschine.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

Die Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haushalts-Geschirrspülmaschine 1. Die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 umfasst einen Spülbehälter 2, der durch eine Tür 3, insbesondere wasserdicht, verschließbar ist. Hierzu kann zwischen der Tür 3 und dem Spülbehälter 2 eine Dichteinrichtung vorgesehen sein. Der Spülbehälter 2 ist vorzugweise quaderförmig. Der Spülbehälter 2 kann in einem Ge häuse der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 angeordnet sein. Der Spülbehälter 2 und die Tür 3 können einen Spülraum 4 zum Spülen von Spülgut bilden.

Die Tür 3 ist in der Fig. 1 in ihrer geöffneten Stellung dargestellt. Durch ein Schwenken um eine an einem unteren Ende der Tür 3 vorgesehene Schwenkachse 5 kann die Tür 3 geschlossen oder geöffnet werden. Mit Hilfe der Tür 3 kann eine Beschickungsöffnung 6 des Spülbehälters 2 geschlossen oder geöffnet werden. Der Spülbehälter 2 weist einen Boden 7, eine dem Boden 7 gegenüberliegend angeordnete Decke 8, eine der geschlos senen Tür 3 gegenüberliegend angeordnete Rückwand 9 und zwei einander gegenüber liegend angeordnete Seitenwände 10, 11 auf. Der Boden 7, die Decke 8, die Rückwand 9 und die Seitenwände 10, 11 können beispielsweise aus einem Edelstahlblech gefertigt sein. Alternativ kann beispielsweise der Boden 7 aus einem Kunststoff material gefertigt sein.

Die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 weist ferner zumindest eine Spülgutaufnahme 12 bis 14 auf. Vorzugsweise können mehrere, beispielsweise drei, Spülgutaufnahmen 12 bis 14 vorgesehen sein, wobei die Spülgutaufnahme 12 eine untere Spülgutaufnahme oder ein Unterkorb, die Spülgutaufnahme 13 eine obere Spülgutaufnahme oder ein Oberkorb und die Spülgutaufnahme 14 eine Besteckschublade sein kann. Wie die Fig. 1 weiterhin zeigt, sind die Spülgutaufnahmen 12 bis 14 übereinander in dem Spülbehälter 2 angeord net. Jede Spülgutaufnahme 12 bis 14 ist wahlweise in den Spülbehälter 2 hinein- oder aus diesem herausverlagerbar. Insbesondere ist jede Spülgutaufnahme 12 bis 14 in einer Ein schubrichtung E in den Spülbehälter 2 hineinschiebbar oder hineinfahrbar und entgegen der Einschubrichtung E in einer Auszugsrichtung A aus dem Spülbehälter 2 herauszieh bar oder herausfahrbar.

Weiterhin umfasst die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 einen an dem Boden 7, insbe sondere an einem Pumpentopf (nicht gezeigt) drehbar gelagerten und durch eine An triebseinrichtung 19 (siehe Fig. 2 oder 3) aktiv angetriebenen Sprüharm 17. Eine Öffnung 22 ist ebenfalls angedeutet, die beispielsweise zu einem Behälter 21 (siehe Fig. 2 oder 3) führt und aus dem Innenraum des Spülbehälters 2 zugänglich ist. An der Tür 3 der Haus halts-Geschirrspülmaschine 1 ist eine Steuerungsvorrichtung 23 angeordnet.

Die Steuerungsvorrichtung 23 ist dazu eingerichtet, die Antriebseinrichtung 19 zum akti ven Antreiben des Sprüharms 17 anzusteuern und so die Bewegung des Sprüharms 17 zu kontrollieren. Vorzugsweise ist die Steuerungsvorrichtung 23 zum Steuern der Haus halts-Geschirrspülmaschine 1 , insbesondere gemäß eines Spülprogramms aus einer An zahl von Spülprogrammen, eingerichtet.

Fig. 2 zeigt eine schematische Draufsicht auf den Boden 7 der Haushalts- Geschirrspülmaschine 1 der Fig. 1. In der Fig. 2 sind außer den bereits in der Fig. 1 dar gestellten Elementen ferner eine Antriebseinrichtung 19, eine Erfassungseinrichtung 20 und ein Behälter 21 dargestellt. Die Antriebseinrichtung 19 und der Behälter 21 sind hier bei gestrichelt angedeutet, da diese unter dem Boden 7 (und damit außerhalb des Spülbehälters 2) angeordnet sind, wie besser aus der Fig. 3 hervorgeht. In der Fig. 3 ist weiterhin ein Antriebselement 19' gezeigt, das hier als eine Antriebswelle ausgebildet ist. Die Erfassungseinrichtung 20 ist beispielsweise als ein optischer Geber ausgebildet und zum Erfassen der Winkelposition der Antriebswelle 19' eingerichtet. In diesem Beispiel ist die Antriebswelle 19' direkt und ohne weitere Übersetzung mit dem Sprüharm 17 gekop pelt, so dass eine Winkelposition des Sprüharms 17 sich entsprechend der Winkelposition der Antriebswelle 19' verhält. Es ist ferner zu erkennen, dass die Öffnung 22 in dem Boden 7 hier durch einen Deckel verschlossen ist. Der Deckel steht dabei in den Innenraum des Spülbehälters 2 hinein.

Der Sprüharm 17 ist beabstandet von dem Boden 7 angeordnet und dreht ungehindert über den Deckel hinweg. Wenn der Deckel der Öffnung 22 abgenommen oder geöffnet werden muss, etwa um Salz in den Behälter 21 einzufüllen, dann sollte der Sprüharm 17 nicht in einem Bereich über der Öffnung 22 angehalten sein, da der Deckel und die Öff nung 22 sonst nicht oder nur mit Problemen zugänglich sind. Daher steuert vorliegend die Steuerungsvorrichtung 23 die Antriebseinrichtung 19 derart an, dass der Sprüharm 17 nur in einem vorbestimmten Winkelbereich W1 (siehe Fig. 4 - 6) angehalten wird. Dies wird dadurch erreicht, dass die Steuerungsvorrichtung 23 ausgehend von der durch die Erfas sungsvorrichtung 20 erfasste Winkelposition des Antriebselements 19' die Winkelposition des Sprüharms 17 ermittelt. Beispielsweise wird die Winkelposition des Sprüharms mittels einer Funktion, die die Winkelposition des Antriebselements 19' als Eingangsvariable auf weist, berechnet. Ausgehend von der damit bekannten Winkelposition des Sprüharms 17 kann dieser so gebremst oder gestoppt werden, dass er in dem vorbestimmten Winkelbe reich W1 zur Ruhe kommt.

Die Fig. 4 zeigt in einer schematischen Draufsicht auf den Boden 7 der Haushalts- Geschirrspülmaschine 1 schematisch einen vorbestimmten Winkelbereich W1 , in wel chem der Sprüharm 17 zur Ruhe kommen darf, und einen Winkelbereich W2, der in ei nem Zugriffsbereich zu der Öffnung 22 liegt. Der Winkelbereich W2 ist hierbei von dem vorbestimmten Winkelbereich W1 ausgeschlossen. Man kann auch sagen, die Winkelbe reiche W1 und W2 sind disjunkt zueinander. Beispielsweise ist der vorbestimmte Winkel bereich W1 ein Vollkreis abzüglich des Winkelbereichs W2. Da vorliegend der Sprüharm 17 eine längliche und bezüglich seines Drehzentrums punktsymmetrische Form aufweist, ergibt sich beispielsweise gegenüber des hier gezeigten Winkel bereichs W2 ein weiterer ausgeschlossener Bereich, der aber nicht eingezeichnet ist, da dieser theoretisch erlaubt ist.

Fig. 5 zeigt eine Ansicht wie auch die Fig. 4, allerdings mit einer weiteren Ausführungs form der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 , welche alle Merkmale der zu den Fig. 1 - 4 beschriebenen Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 aufweist. Zusätzlich hierzu weist der Sprüharm 17 einen Satellitensprüharm 18 auf, der auf dem Sprüharm 17 frei drehbar ge lagert ist. Da der Satellitensprüharm 18 seitlich über den Sprüharm 17 hinaussteht, ist der vorbestimmte Winkelbereich W1 weiter beschnitten oder eingeschränkt. Damit ist sicher gestellt, dass auch der Satellitensprüharm 18 nicht in den Wnkelbereich W2 der Öffnung 22 hineinragt und einen Zugriff auf die Öffnung 22 so behindert.

Es sei angemerkt, dass mehrere ausgeschlossene Winkelbereiche W2 vorliegen können, beispielsweise wenn mehrere Öffnungen 22 vorhanden sind, deren jeweiligen Zugriffsbe reiche freigehalten werden sollen. Insbesondere kann eine Öffnung 22, deren Zugriffsbe reich freigehalten werden soll, auch an einer der Seitenwände 10, 11 (siehe Fig. 1) oder der Rückwand 9 (siehe Fig. 1) des Spülbehälters 2 angeordnet sein.

Fig. 6 zeigt eine schematische Draufsicht auf einen Boden 7 einer weiteren Ausführungs form einer Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 mit geöffneter Tür 3 und einen weiteren vorbestimmten Winkelbereich W1. Es handelt sich beispielsweise um die Haushalts- Geschirrspülmaschine 1 , die bereits anhand der Fig. 1 - 3 beschrieben wurde. In der Fig. 6 ist der vorbestimmte Wnkelbereich W1 vergleichsweise schmal, beispielsweise umfasst der vorbestimmte Wnkelbereich W1 einen Wnkel von 20°. Der vorbestimmte Winkelbe reich W1 ist in der Fig. 6 derart gewählt, dass der Sprüharm 17 immer parallel zu der Ein schubrichtung E sowie der Auszugsrichtung A der Spülgutaufnahme 12 angehalten wird. Damit wird vermieden, dass ein nach unten aus der Spülgutaufnahme 12 hervorstehen des Spülgut mit dem Sprüharm 17 kollidiert, wenn die Spülgutaufnahme 12 in den Spülbehälter 2 eingeschoben wird.

Fig. 7 zeigt ein schematisches Blockschaltbild einer Ausführungsform eines Verfahrens zum Betreiben einer Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 , beispielsweise einer der Haus halts-Geschirrspülmaschinen der Fig. 1 - 6. In einem ersten Schritt S1 wird eine Winkel position eines Antriebselements 19' der Antriebseinrichtung 19 mittels einer dem Antrieb selement 19' zugeordneten Erfassungseinrichtung 20 erfasst. In einem zweiten Schritt S2 wird eine Winkelposition des Sprüharms 17 in Abhängigkeit der erfassten Wnkelposition des Antriebselements 19' ermittelt. In einem dritten Schritt S3 wird der Sprüharm 17 in einem vorbestimmten Wnkelbereich W1 außerhalb eines durch einen Zugriffsbereich der Öffnung 22 bestimmten Winkelbereichs W2 in Abhängigkeit der ermittelten Winkelposition des Sprüharms 17 angehalten. Dieses Verfahren wird vorzugsweise mit einer der in den Fig. 1 - 5 dargestellten Haus halts-Geschirrspülmaschine 1 durchgeführt. Das Anhalten des Sprüharms 17 gemäß dem beschriebenen Schritt S3 erfolgt beispielsweise bei einer Unterbrechung eines laufenden Spülprogramms, zum Beispiel wenn ein Benutzer die Tür 3 der Haushalts- Geschirrspülmaschine 1 öffnet, um Spülgut nachzulegen. Weiterhin wird der Sprüharm 17 beispielsweise immer dann, wenn dieser nicht genutzt wird, in dem vorbestimmten Win kelbereich W1 angehalten.

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar.

Verwendete Bezugszeichen:

1 Haushalts-Geschirrspülmaschine

2 Spülbehälter

3 Tür

4 Spülkammer

5 Schwenkachse

6 Beschickungsöffnung

7 Boden

8 Decke

9 Rückwand

10 Seitenwand

11 Seitenwand

12 Spülgutaufnahme

13 Spülgutaufnahme

14 Spülgutaufnahme

17 Sprüharm

18 Satellitensprüharm

19 Antriebseinrichtung

19' Antriebselement

20 Erfassungseinrichtung

21 Behälter

22 Öffnung

23 Steuerungsvorrichtung

A Auszugsrichtung

E Einschubrichtung

51 Verfahrensschritt

52 Verfahrensschritt

53 Verfahrensschritt

W1 Winkelbereich

W2 Winkelbereich