Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haushalts-Geschirrspülmaschine.

Eine Geschirrspülmaschine umfasst einen Spülbehälter, in dem zu reinigendes Spülgut aufnehmbar ist. Zum Beaufschlagen des Spülguts mit Spülflotte und/oder Frischwasser kann innerhalb des Spülbehälters ein rotierender Sprüharm vorgesehen sein. Dieser Sprüharm kann entweder mit Hilfe des Drucks von aus Sprühdüsen des Sprüharms aus tretender Spülflotte und/oder Frischwasser oder mit Hilfe eines aktiven Antriebs, insbe sondere mit Hilfe eines Elektromotors, angetrieben werden. Für den Fall, dass ein aktiver Antrieb vorgesehen ist, kann es bei einer Blockade des Sprüharms dazu kommen, dass der Antrieb überlastet wird. Außerdem kann es beim Handling mit dem Sprüharm bezie hungsweise beim Handling in dem Spülbehälter dazu kommen, dass eine Kraft auf den Sprüharm aufgebracht wird, welche ebenfalls zu einer Überlastung führen kann. Beides gilt es zu verhindern.

Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine ver besserte Haushalts-Geschirrspülmaschine zur Verfügung zu stellen.

Demgemäß wird eine Haushalts-Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter, einem Sprüharm zum Beaufschlagen von in dem Spülbehälter aufgenommenem Spülgut mit Spülflotte und/oder Frischwasser, einer Antriebseinrichtung zum aktiven Antreiben des Sprüharms und einer Überlastsicherung vorgeschlagen. Die Überlastsicherung verbringt sich bei einer Blockade des Sprüharms selbsttätig von einem Kopplungszustand, in dem eine Kraftübertragung zwischen der Antriebseinrichtung und dem Sprüharm vorhanden ist, in einen Entkopplungszustand, in dem die Kraftübertragung zwischen der Antriebsein richtung und dem Sprüharm unterbrochen ist.

Dadurch, dass die Überlastsicherung vorgesehen ist, kann zuverlässig verhindert werden, dass die Antriebseinrichtung überlastet wird. Hierdurch werden insbesondere Schäden an einem Antriebselement der Antriebseinrichtung oder an einem Getriebe derselben verhin dert. Der Spülbehälter ist vorzugsweise quaderförmig. Insbesondere umfasst der Spülbehälter einen Boden, eine dem Boden gegenüberliegend angeordnete Decke, eine Tür, eine der geschlossenen Tür gegenüberliegend angeordnete Rückwand sowie zwei Seitenwände.

In dem Spülbehälter können Spülgutaufnahmen zum Aufnehmen des Spülguts vorgese hen sein. Beispielsweise sind ein Oberkorb, ein Unterkorb und eine Besteckschublade vorgesehen. Unterhalb des Unterkorbs kann der Sprüharm angeordnet sein. Der Sprüh arm kann insbesondere drehbar an dem Boden gelagert sein. Alternativ kann der Sprüh arm auch zwischen dem Unterkorb und dem Oberkorb angeordnet sein.

Unter dem "Beaufschlagen" des Spülguts mit Spülflotte und/oder Frischwasser ist vorlie gend zu verstehen, dass das Spülgut mit Hilfe des Sprüharms mit Spülflotte und/oder Frischwasser benetzt wird. Unter "Spülflotte" kann vorliegend mit einem Reinigungsmittel versetztes Wasser zu verstehen sein. Die Spülflotte kann von dem Spülgut abgelöste Verschmutzungen umfassen. Darunter, dass der Sprüharm "aktiv angetrieben" ist, ist vor liegend zu verstehen, dass die Antriebseinrichtung ein Drehmoment auf den Sprüharm aufbringt. Unter einem "aktiven" Antreiben ist daher vorliegend insbesondere nicht zu ver stehen, dass der Sprüharm mit Hilfe von Sprühdüsen in Rotation versetzt wird. Zum akti ven Antreiben eines Sprüharms umfasst die Antriebseinrichtung ein Antriebselement, ins besondere einen Elektromotor, der eine Antriebswelle in Rotation versetzt.

Der Sprüharm umfasst insbesondere einen aktiv angetriebenen Ausleger sowie einen drehbar an dem Ausleger gelagerten Sprüharmsatelliten. Der Sprüharmsatellit ist bevor zugt nicht aktiv angetrieben, sondern wird mit Hilfe von aus Sprühdüsen desselben aus strömender Spülflotte und/oder Frischwasser angetrieben. Unter einer "Blockade" des Sprüharms ist vorliegend insbesondere eine Blockade des zuvor erwähnten Auslegers zu verstehen. Unter der "Blockade" kann eine Blockade durch Spülgut aber auch durch eine Krafteinwirkung von außen, beispielsweise durch einen Benutzer, zu verstehen sein. Da runter, dass sich die Überlastsicherung "selbständig" von dem Kopplungszustand in den Entkopplungszustand und zurück verbringt, ist insbesondere zu verstehen, dass die Über lastsicherung ohne ein aktives Antriebselement und/oder Sensoren von dem Kopplungs zustand in den Entkopplungszustand und umgekehrt verbracht werden kann. Die An triebseinrichtung umfasst, wie zuvor erwähnt, bevorzugt das Antriebselement sowie meh rere Zahnräder, die von dem Antriebselement angetrieben werden. Eines der Zahnräder befindet sich mit dem Sprüharm, insbesondere mit dem Ausleger des Sprüharms, in Wirk- Verbindung. Hierzu kann der Ausleger eine Sprüharmverzahnung aufweisen, in die eines der Zahnräder formschlüssig eingreift.

Gemäß einer Ausführungsform ist die Überlastsicherung in Richtung des Kopplungszu stands federvorgespannt.

Darunter ist insbesondere zu verstehen, dass sich die Überlastsicherung selbsttätig von dem Entkopplungszustand in den Kopplungszustand verbringt. Das heißt umgekehrt, dass die Überlastsicherung von dem Kopplungszustand nur gegen eine Federkraft eines Federelements in den Entkopplungszustand verbracht werden kann. Das Federelement wiederum verbringt ohne eine äußere Kraft die Überlastsicherung von dem Entkopplungs zustand zurück in den Kopplungszustand.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind eine Drehachse einer Antriebswelle der An triebseinrichtung und eine Drehachse des Sprüharms parallel zueinander und beab- standet voneinander angeordnet.

Darunter, dass die Drehachse des Sprüharms und die Drehachse der Antriebswelle "be- abstandet voneinander" angeordnet sind, ist vorliegend insbesondere zu verstehen, dass die beiden Drehachsen um einen Abstand voneinander entfernt angeordnet sind. Das heißt, die Drehachse der Antriebswelle und die Drehachse des Sprüharms stimmen ins besondere nicht miteinander überein. Die Drehachse des Sprüharms ist dabei identisch mit einer Drehachse des Auslegers. Das heißt insbesondere, dass die Drehachse der Antriebswelle und die Drehachse des Auslegers parallel zueinander und beabstandet voneinander angeordnet sind.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Überlastsicherung in einem Zahnrad der Antriebseinrichtung aufgenommen.

Hierdurch kann eine besonders kompakte Bauweise erzielt werden. Um die Überlastsi cherung in dem Zahnrad aufzunehmen, ist dieses vorzugsweise hohl ausgebildet und weist einen Aufnahmebereich zum Aufnehmen der Überlastsicherung auf. Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Überlastsicherung ein Überlastele ment, welches zur Kraftübertragung zwischen der Antriebseinrichtung und dem Sprüharm mit einem Gegeneingriffsabschnitt des Zahnrads in kraft- und/oder formschlüssigem Ein griff ist, wobei das Überlastelement bei einer Blockade des Sprüharms außer kraft- und/oder formschlüssigem Eingriff mit dem Gegeneingriffsabschnitt gerät, um die Über lastsicherung von dem Kopplungszustand in den Entkopplungszustand zu verbringen.

Eine formschlüssige Verbindung entsteht durch das Ineinander- oder Hintergreifen von mindestens zwei Verbindungspartnern. Eine kraftschlüssige Verbindung setzt eine Nor malkraft auf die miteinander zu verbindenden Flächen voraus. Kraftschlüssige Verbindun gen können durch Reibschluss verwirklicht werden. Die gegenseitige Verschiebung der Flächen ist verhindert, solange die durch die Haftreibung bewirkte Gegenkraft nicht über schritten wird. Der Gegeneingriffsabschnitt und das Überlastelement weisen entspre chende Steuerflächen auf, die reibungsbehaftet aufeinander abgleiten können. Der Ein griff des Überlastelements in das oder mit dem Gegeneingriffsabschnitt kann rein kraft schlüssig, rein formschlüssig oder kraft- und formschlüssig sein. Das Überlastelement umfasst vorzugsweise einen Eingriffsabschnitt mit den zuvor erwähnten Steuerflächen, wobei der Eingriffsabschnitt in den Gegeneingriffsabschnitt eingreifen kann. Der Gegen eingriffsabschnitt weist zu den Steuerflächen des Eingriffsabschnitts korrespondierende Steuerflächen auf.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform bewegt sich das Überlastelement bei einer Blo ckade des Sprüharms linear entlang einer Drehachse des Zahnrads, um die Überlastsi cherung von dem Kopplungszustand in den Entkopplungszustand zu verbringen.

Die Drehachse des Zahnrads entspricht vorzugsweise der zuvor erwähnten Drehachse der Antriebswelle des Antriebselements der Antriebseinrichtung. Bei dem Verbringen der Überlastsicherung von dem Entkopplungszustand in den Kopplungszustand bewegt sich das Überlastelement ebenfalls linear entlang der Drehachse.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Überlastsicherung ein Gehäuseele ment, welches mit dem Überlastelement verbunden ist, wobei zwischen dem Überlast element und dem Gehäuseelement ein Federelement angeordnet ist. Das Federelement ist insbesondere eine Zylinderfeder. Vorzugsweise ist das Federele ment eine Druckfeder. Das Gehäuseelement und das Überlastelement sind vorzugsweise topfförmig ausgebildet. Dabei kann das Gehäuseelement zumindest abschnittsweise in dem Überlastelement aufgenommen sein. Das Gehäuseelement ist vorzugsweise form schlüssig mit dem Überlastelement verbunden. Hierzu können Rasthaken oder Schnapp haken vorgesehen sein.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform bewegt das Federelement das Überlastelement bei einem Verbringen der Überlastsicherung von dem Kopplungszustand in den Entkopp lungszustand entlang der Drehachse des Zahnrads linear gegenüber dem Gehäuseele ment.

Hierzu können an dem Überlastelement und an dem Gehäuseelement entsprechende Führungen, beispielsweise in Form von Nuten und Rippen, vorgesehen sein.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Federelement zumindest abschnittsweise in dem Überlastelement aufgenommen.

Das Federelement kann auch zumindest abschnittsweise in dem Gehäuseelement aufge nommen sein.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform bewegt sich das Überlastelement bei einer Blo ckade des Sprüharms linear senkrecht zu einer Drehachse des Zahnrads, um die Über lastsicherung von dem Kopplungszustand in den Entkopplungszustand zu verbringen.

Wie zuvor erwähnt, ist die Drehachse des Zahnrads bevorzugt identisch mit der Drehach se der Antriebswelle des Antriebselements der Antriebseinrichtung. Durch die senkrechte Bewegung kann entlang der Drehachse ein besonders kompakter Aufbau der Überlastsi cherung erreicht werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Überlastsicherung ein in dem Zahn rad aufgenommenes Gehäuseelement, wobei zwischen dem Gehäuseelement und dem Überlastelement ein Federelement angeordnet ist. Vorzugsweise ist das Gehäuseelement zylinderförmig. Das Gehäuseelement ist in dem Zahnrad aufgenommen. Das Überlastelement wiederum ist in dem Gehäuseelement auf genommen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform bewegt das Federelement das Überlastelement bei einem Verbringen der Überlastsicherung von dem Kopplungszustand in den Entkopp lungszustand senkrecht zu der Drehachse des Zahnrads linear gegenüber dem Gehäu seelement.

Vorzugsweise ist in dem Gehäuseelement ein Aufnahmeabschnitt vorgesehen, in dem das Überlastelement aufgenommen ist. Ferner ist ein Führungsabschnitt vorgesehen, in dem ein Führungszapfen des Überlastelements linear geführt ist. Hierdurch wird ein Ver kippen des Überlastelements verhindert.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Überlastelement zumindest abschnitts weise in dem Federelement aufgenommen.

Insbesondere ist das Federelement in dem Gehäuseelement aufgenommen. Bevorzugt ist ein, insbesondere zylinderförmiger, Basisabschnitt des Überlastelements in dem Fe derelement aufgenommen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Haushalts-Geschirrspülmaschine ferner eine Erfassungseinrichtung, mit deren Hilfe erfassbar ist, ob sich die Überlastsiche rung in dem Kopplungszustand oder in dem Entkopplungszustand befindet.

Hierdurch ist es möglich, einem Benutzer die Information zu geben, ob die Überlastsiche rung ausgelöst hat oder nicht. Das Verbringen von dem Kopplungszustand in den Ent kopplungszustand kann als ein "Auslösen" der Überlastsicherung bezeichnet werden. Der Benutzer kann entsprechende Maßnahmen treffen und beispielsweise das blockierende Spülgut entfernen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform erfasst die Erfassungseinrichtung einen Motor strom der Antriebseinrichtung. Insbesondere erfasst die Erfassungseinrichtung eine Erhöhung des Motorstroms, die bei einem Auslösen der Überlastsicherung, das heißt bei einem Verbringen der Überlastsi cherung von dem Kopplungszustand in den Entkopplungszustand, auftritt. Beispielsweise kann nach einer erfassten Anzahl von beispielsweise fünf Erhöhungen des Motorstroms die Information ausgegeben werden, dass der Sprüharm blockiert ist und eine Maßnah me, wie beispielsweise ein Entfernen des blockierenden Spülguts, zu treffen ist.

Weitere mögliche Implementierungen der Haushalts-Geschirrspülmaschine umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmalen oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der Haushalts-Geschirrspülmaschine hinzufügen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Haushalts-Geschirrspülmaschine sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausfüh rungsbeispiele der Haushalts-Geschirrspülmaschine. Im Weiteren wird die Haushalts- Geschirrspülmaschine anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haushalts-Geschirrspülmaschine;

Fig. 2 zeigt eine schematische Schnittansicht einer Ausführungsform einer Sprühvorrich tung für die Haushalts-Geschirrspülmaschine gemäß Fig. 1 ;

Fig. 3 zeigt eine schematische Schnittansicht einer Ausführungsform einer Antriebsein richtung für die Sprühvorrichtung gemäß Fig. 2;

Fig. 4 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Über lastsicherung für die Antriebseinrichtung gemäß Fig. 3;

Fig. 5 zeigt eine schematische perspektivische Schnittansicht der Überlastsicherung ge mäß Fig. 4; Fig. 6 zeigt eine weitere schematische perspektivische Schnittansicht der Überlastsiche rung gemäß Fig. 4;

Fig. 7 zeigt eine schematische Detailansicht der Überlastsicherung gemäß Fig. 4;

Fig. 8 zeigt eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer An triebseinrichtung für die Sprühvorrichtung gemäß Fig. 2;

Fig. 9 zeigt eine schematische Aufsicht einer Ausführungsform einer Überlastsicherung für die Antriebseinrichtung gemäß Fig. 8;

Fig. 10 zeigt eine weitere schematische Aufsicht der Überlastsicherung gemäß Fig. 9;

Fig. 11 zeigt eine weitere schematische Aufsicht der Überlastsicherung gemäß Fig. 9;

Fig. 12 zeigt die Detailansicht XII gemäß Fig. 9; und

Fig. 13 zeigt ein schematisches Diagramm, bei dem der Motorstrom der Antriebseinrich tung gemäß den Fig. 3 und Fig. 8 über der Zeit aufgetragen ist.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

Die Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haushalts-Geschirrspülmaschine 1. Die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 umfasst einen Spülbehälter 2, der durch eine Tür 3, insbesondere wasserdicht, verschließbar ist. Hierzu kann zwischen der Tür 3 und dem Spülbehälter 2 eine Dichteinrichtung vorgesehen sein. Der Spülbehälter 2 ist vorzugsweise quaderförmig. Der Spülbehälter 2 kann in einem Ge häuse der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 angeordnet sein. Der Spülbehälter 2 und die Tür 3 können einen Spülraum 4 zum Spülen von Spülgut bilden.

Die Tür 3 ist in der Fig. 1 in ihrer geöffneten Stellung dargestellt. Durch ein Schwenken um eine an einem unteren Ende der Tür 3 vorgesehene Schwenkachse 5 kann die Tür 3 geschlossen oder geöffnet werden. Mit Hilfe der Tür 3 kann eine Beschickungsöffnung 6 des Spülbehälters 2 geschlossen oder geöffnet werden. Der Spülbehälter 2 weist einen Boden 7, eine dem Boden 7 gegenüberliegend angeordnete Decke 8, eine der geschlos senen Tür 3 gegenüberliegend angeordnete Rückwand 9 und zwei einander gegenüber liegend angeordnete Seitenwände 10, 11 auf. Der Boden 7, die Decke 8, die Rückwand 9 und die Seitenwände 10, 1 1 können beispielsweise aus einem Edelstahlblech gefertigt sein. Alternativ kann beispielsweise der Boden 7 aus einem Kunststoff material gefertigt sein.

Die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 weist ferner zumindest eine Spülgutaufnahme 12 bis 14 auf. Vorzugsweise können mehrere, beispielsweise drei, Spülgutaufnahmen 12 bis 14 vorgesehen sein, wobei die Spülgutaufnahme 12 eine untere Spülgutaufnahme oder ein Unterkorb, die Spülgutaufnahme 13 eine obere Spülgutaufnahme oder ein Oberkorb und die Spülgutaufnahme 14 eine Besteckschublade sein kann. Wie die Fig. 1 weiterhin zeigt, sind die Spülgutaufnahmen 12 bis 14 übereinander in dem Spülbehälter 2 angeord net. Jede Spülgutaufnahme 12 bis 14 ist wahlweise in den Spülbehälter 2 hinein- oder aus diesem herausverlagerbar. Insbesondere ist jede Spülgutaufnahme 12 bis 14 in einer Ein schubrichtung E in den Spülbehälter 2 hineinschiebbar oder hineinfahrbar und entgegen der Einschubrichtung E in einer Auszugsrichtung A aus dem Spülbehälter 2 herauszieh bar oder herausfahrbar.

Die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 umfasst weiterhin eine Erfassungseinrichtung 15. Mit Hilfe der Erfassungseinrichtung 15 kann ein Motorstrom einer Antriebseinrichtung der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 erfasst werden. Die Erfassungseinrichtung 15 kann Teil einer Steuereinheit der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 sein. Die Steuereinheit ist geeignet, ein Spülprogramm der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 durchzuführen. Bei spielsweise kann in der Steuereinheit eine Vielzahl an Spülprogrammen gespeichert sein. Die Steuereinheit kann beispielsweise eine Umwälzpumpe der Haushalts- Geschirrspülmaschine 1 ansteuern. Die Steuereinheit kann mit einem Anzeige-Display der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 gekoppelt sein. Mit Hilfe des Anzeige-Displays können beispielsweise Betriebszustände der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 an einen Benutzer ausgegeben werden.

Die Fig. 2 zeigt eine schematische Schnittansicht einer Ausführungsform einer Sprühvor richtung 16 für die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1. Die Sprühvorrichtung 16 ist inner- io

halb des Spülbehälters 2 angeordnet. Insbesondere ist die Sprühvorrichtung 16 unterhalb der Spülgutaufnahme 12 positioniert. Die Sprühvorrichtung 16 kann an dem Boden 7 posi tioniert sein. Die Sprühvorrichtung 16 umfasst einen Sprüharm 17 zum Beaufschlagen von in dem Spülbehälter 2 aufgenommenem Spülgut (nicht gezeigt) mit Spülflotte und/oder Frischwasser F.

Der Sprüharm 17 weist einen Ausleger 18, der mit Hilfe einer Antriebseinrichtung 19 aktiv angetrieben ist, sowie einen drehbar an dem Ausleger 18 gelagerten Sprüharmsatelliten 20 auf. Der Sprüharmsatellit 20 kann mehrere Arme aufweisen. Beispielsweise kann der Sprüharmsatellit 20 drei Arme aufweisen, die in einem Winkel von 120° zueinander ver setzt angeordnet sind. Der Sprüharmsatellit 20 umfasst mehrere Sprühdüsen. Mit Hilfe der Sprühdüsen kann das Spülgut mit Spülflotte und/oder Frischwasser F beaufschlagt werden. Der Sprüharmsatellit 20 kann auch Antriebssprühdüsen umfassen, mit deren Hilfe der Sprüharmsatellit 20 in Rotation versetzbar ist.

Der Sprüharmsatellit 20 ist um eine Drehachse 26 drehbar an dem Ausleger 18 gelagert. Der Sprüharmsatellit 20 ist nicht aktiv angetrieben. Das heißt, der Sprüharmsatellit 20 weist keine eigene Antriebseinrichtung auf. Insbesondere ist der Sprüharmsatellit 20 mit Hilfe der Spülflotte und/oder des Frischwassers F rückstoßangetrieben. Hierzu kann die nicht gezeigte Antriebssprühdüse vorgesehen sein. Unter "rückstoßangetrieben" ist vor liegend zu verstehen, dass der Sprüharmsatellit 20 durch die aus den Sprühdüsen und/oder aus der Antriebssprühdüse austretende Spülflotte und/oder das Frischwasser F in Rotation um die Drehachse 26 versetzt wird.

Der Ausleger 18 hingegen ist im Gegensatz zum Sprüharmsatelliten 20 aktiv angetrieben. Hierzu ist die Antriebseinrichtung 19 vorgesehen. Der Ausleger 18 umfasst einen ersten Arm 27, an dem der Sprüharmsatellit 20 drehbar um die Drehachse 26 gelagert ist, sowie einen zweiten Arm 28. Die Arme 27, 28 können nicht gezeigte Sprühdüsen aufweisen. Die Arme 27, 28 können jedoch auch frei von Sprühdüsen sein. Vorzugsweise sind zwei der artige Arme 27, 28 vorgesehen. Die Anzahl der Arme 27, 28 ist jedoch beliebig. Es kann auch genau ein Arm 27, 28 oder es können mehr als zwei Arme 27, 28 vorgesehen sein.

Der Ausleger 18 ist mit Hilfe der Antriebseinrichtung 19 um eine Drehachse 29 drehbar. Die Drehachsen 26, 29 sind vorzugsweise parallel zueinander und beabstandet vonei- nander angeordnet. Sowohl der Sprüharmsatellit 20 als auch der Ausleger 18 sind hohl ausgebildet, so dass die Spülflotte und/oder das Frischwasser F durch den Ausleger 18 und den Sprüharmsatelliten 20 hindurchströmen und an den Sprühdüsen beziehungswei se an der Antriebssprühdüse ausströmen kann.

Die Antriebseinrichtung 19 umfasst ein Antriebselement 21 , insbesondere einen Elektro motor, mit einer Antriebswelle 35, die sich im Betrieb der Haushalts- Geschirrspülmaschine 1 um eine Drehachse 30 dreht. Die Drehachsen 29, 30 sind paral lel zueinander und beabstandet voneinander angeordnet. Die Antriebseinrichtung 19 ist an einem Pumpentopf 31 befestigt. Der Pumpentopf 31 ist an dem Boden 7 befestigt. Der Ausleger 18 ist um die Drehachse 29 drehbar an dem Pumpentopf 31 gelagert.

Die Fig. 3 zeigt eine schematische Schnittansicht einer Ausführungsform einer wie zuvor erwähnten Antriebseinrichtung 19. Die Antriebseinrichtung 19 umfasst ein Getriebege häuse 32 mit einem Gehäuseunterteil 33 und einem Gehäuseoberteil 34. Das Gehäuse unterteil 33 und das Gehäuseoberteil sind formschlüssig miteinander verbunden. Eine formschlüssige Verbindung entsteht durch das Ineinander- oder Hintergreifen von mindes tens zwei Verbindungspartnern. An dem Gehäuseunterteil 33 und dem Gehäuseoberteil 34 können Rasthaken oder Schnapphaken vorgesehen sein, mit deren Hilfe sich das Ge häuseunterteil 33 und das Gehäuseoberteil 34 formschlüssig miteinander verbinden las sen.

Wie zuvor erwähnt, umfasst die Antriebseinrichtung 19 das Antriebselement 21 mit der Antriebswelle 35, die sich um die Drehachse 30 dreht. In dem Getriebegehäuse 32 aufge nommen sind mehrere miteinander in Eingriff stehende Zahnräder 36 bis 38. Vorzugswei se ist ein erstes Zahnrad 36 vorgesehen, das drehfest mit der Antriebswelle 35 verbunden ist. Die Drehachse 30 ist dabei zugleich die Drehachse des ersten Zahnrads 36. Mit dem ersten Zahnrad 36 in Eingriff ist ein zweites Zahnrad 37. Das zweite Zahnrad 37 ist mit Hilfe einer Achse 39 drehbar in dem Getriebegehäuse 32 gelagert. Das zweite Zahnrad 37 dreht sich in dem Getriebegehäuse 32 um eine Drehachse 40.

Mit dem zweiten Zahnrad 37 in Eingriff ist ein drittes Zahnrad 38, das mit Hilfe einer Ach se 41 drehbar in dem Getriebegehäuse 32 gelagert ist. Die Achsen 39, 41 können in dem Getriebegehäuse 32 gelagerte Bolzen oder Stifte sein. Das dritte Zahnrad 38 dreht sich in dem Getriebegehäuse 32 um eine Drehachse 42. Das dritte Zahnrad 38 ist in formschlüs sigem Eingriff mit einer Sprüharmverzahnung 22 (Fig. 2) des Auslegers 18, um diesen in Rotation zu versetzen. Dem ersten Zahnrad 36 ist eine Überlastsicherung 43 zugeordnet.

Die Fig. 4 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer wie zuvor erwähnten Überlastsicherung 43 für die Antriebseinrichtung 19. Die Fig. 5 und 6 zeigen jeweils schematische perspektivische Schnittansichten der Überlastsicherung 43. Die Fig. 7 zeigt eine schematische Detailansicht der Überlastsicherung 43. Nachfolgend wird auf die Fig. 4 bis 7 gleichzeitig Bezug genommen.

In den Fig. 5 und 6 ist zusätzlich zu der Überlastsicherung 43 das erste Zahnrad 36 ge zeigt. Das erste Zahnrad 36 umfasst einen topfförmigen Basisabschnitt 44, in dem die Überlastsicherung 43 aufgenommen ist. An dem Basisabschnitt 44 ist eine Verzahnung 45 vorgesehen, die in formschlüssigem Eingriff mit dem zweiten Zahnrad 37 ist. Der Ba sisabschnitt 44 fungiert als Aufnahmebereich für die Überlastsicherung 43.

Die Überlastsicherung 43 umfasst ein Überlastelement 46 sowie ein Gehäuseelement 47. Zwischen dem Überlastelement 46 und dem Gehäuseelement 47 ist ein Federelement 48 vorgesehen. Das Federelement 48 kann eine Zylinderfeder sein. Vorzugsweise ist das Federelement 48 eine Druckfeder. Das Überlastelement 46 und das Gehäuseelement 47 sind formschlüssig miteinander verbunden. Hierzu können beispielsweise an dem Über lastelement 46 Schnapphaken 49 vorgesehen sein, die in entsprechende hakenförmige Eingriffsabschnitte 50 des Gehäuseelements 47 einrasten können.

Das Gehäuseelement 47 umfasst einen Aufnahmeabschnitt 51 zum Aufnehmen der An triebswelle 35. Die Antriebswelle 35 kann im einfachsten Fall eine seitliche Abflachung oder Abfräsung aufweisen, wobei der Aufnahmeabschnitt 51 eine dazu korrespondieren de Geometrie aufweist, so dass die Antriebswelle 35 drehfest in dem Aufnahmeabschnitt 51 aufgenommen ist. Bevorzugt weist die Antriebswelle 35 jedoch ein Vielzahnprofil mit einer Kodierung auf. Der Aufnahmeabschnitt 51 ist dazu korrespondierend ausgebildet. Das Gehäuseelement 47 umfasst ferner einen rohrförmigen Basisabschnitt 52, der eintei lig, insbesondere materialeinstückig, mit dem zylinderförmigen Aufnahmeabschnitt 51 verbunden ist. Hierzu kann ein plattenförmiger Bodenabschnitt 53 vorgesehen sein. Das Federelement 48 ist zwischen dem Basisabschnitt 52 und dem Aufnahmeabschnitt 51 angeordnet. Somit ist das Federelement 48 zumindest teilweise in dem Gehäuseelement 47 aufgenommen.

Das Federelement 48 ist ebenso zumindest abschnittsweise in dem Überlastelement 46 aufgenommen. Das Überlastelement 46 umfasst einen zylinderförmigen Basisabschnitt 54, der oberseitig durch einen Deckelabschnitt 55 verschlossen ist. Das Überlastelement 46 umfasst weiterhin einen Eingriffsabschnitt 56 mit zwei schräg angeordneten Steuerflä chen 57, 58. Das erste Zahnrad 36 umfasst an seinem Basisabschnitt 44 einen zu dem Eingriffsabschnitt 56 korrespondierenden Gegeneingriffsabschnitt 59, in den der Eingriffs abschnitt 56 formschlüssig eingreifen kann. Der Gegeneingriffsabschnitt 59 umfasst zu den Steuerflächen 57, 58 korrespondierende Steuerflächen 60, von denen in der Fig. 7 lediglich eine gezeigt ist.

Die Funktionalität der Überlastsicherung 43 wird nachfolgend erläutert. Bei einer Blockade des Sprüharms 17, und insbesondere des Auslegers 18, dreht das Antriebselement 21 die Antriebswelle 35 weiter. Um nun zu verhindern, dass das Antriebselement 21 oder die Zahnräder 36 bis 38 beschädigt werden, kann die Überlastsicherung 43 von einem in der Fig. 5 gezeigten Kopplungszustand Z1 , in dem eine Kraftübertragung zwischen der An triebseinrichtung 19 und dem Sprüharm 17, insbesondere dem Ausleger 18, vorhanden ist, in einen in der Fig. 6 gezeigten Entkopplungszustand Z2, in dem die Kraftübertragung zwischen der Antriebseinrichtung 19 und dem Sprüharm 17, insbesondere dem Ausleger 18, unterbrochen ist, verbracht werden. Das Verbringen der Überlastsicherung 43 von dem Kopplungszustand Z1 in den Entkopplungszustand Z2 kann auch als "Auslösen" der Überlastsicherung 43 bezeichnet werden.

Dieses Verbringen von dem Kopplungszustand Z1 in den Entkopplungszustand Z2 ge schieht dadurch, dass die Steuerflächen 58, 60 reibungsbehaftet aufeinander abgleiten, wodurch das Überlastelement 46 gegen eine Federvorspannung des Federelements 48 auf das Gehäuseelement 47 hinzu bewegt wird. Diese Bewegung erfolgt linear entlang der Drehachse 30. Dreht sich die Antriebswelle 35 weiter, verbringt das Federelement 48 die Überlastsicherung 43 selbsttätig von dem Entkopplungszustand Z2 in den Kopplungszu stand Z1 zurück. Ist der Sprüharm 17, und insbesondere der Ausleger 18, weiterhin blo ckiert, so wird bei jeder Umdrehung der Antriebswelle 35 die Überlastsicherung 43 von dem Kopplungszustand Z1 in den Entkopplungszustand Z2 und zurück verbracht. Wie die Fig. 7 zeigt, wirkt an den Steuerflächen 58, 60 eine Federkraft F1 des Federele ments 48. Senkrecht zu den Steuerflächen 58, 60 wirkt eine Normalkraft F2. Eine resultie rende Kraft F3 wirkt senkrecht zu der Federkraft F1. Parallel zu den Steuerflächen 58, 60 wirkt eine Reibkraft F4. Das Kräfteverhältnis der Kräfte F1 bis F4 kann durch eine ent sprechende Auswahl des Federelements 48 variiert werden, so dass die Überlastsiche rung 43 bei einer Blockade des Sprüharms 17, insbesondere des Auslegers 18, wahlwei se früher oder später auslöst.

Die Fig. 8 zeigt eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Antriebseinrichtung 19' für die Sprühvorrichtung 16. Die Antriebseinrichtung 19' umfasst, wie schon mit Bezug auf die Antriebseinrichtung 19 gemäß der Fig. 3 erläutert, ein Ge triebegehäuse 32 mit einem Gehäuseunterteil 33 und einem Gehäuseoberteil 34. In dem Getriebegehäuse 32 sind drei Zahnräder 36 bis 38, insbesondere ein erstes Zahnrad 36, ein zweites Zahnrad 37 und ein drittes Zahnrad 38, aufgenommen.

Das erste Zahnrad 36 ist mit einer Antriebswelle 35 eines wie zuvor mit Bezug auf die Antriebseinrichtung 19 erwähnten Antriebselements der Antriebseinrichtung 19' wirkver bunden und dreht sich um die Drehachse 30. Dem zweiten Zahnrad 37 ist eine Achse 39 zugeordnet. Das zweite Zahnrad 37 dreht sich um eine Drehachse 40. Dem dritten Zahn rad 38 ist eine Achse 41 zugeordnet. Das dritte Zahnrad 38 dreht sich um eine Drehachse 42. Dem ersten Zahnrad 36 ist eine Überlastsicherung 43' zugeordnet. Die Überlastsiche rung 43' weist grundsätzlich dieselbe Funktionalität auf wie die Überlastsicherung 43, die zuvor erläutert wurde. Die Antriebseinrichtungen 19, 19' unterscheiden sich im Wesentli chen durch die konstruktive Ausgestaltung der jeweiligen Überlastsicherung 43, 43' von einander.

Die Fig. 9 zeigt eine schematische Aufsicht der Überlastsicherung 43' in einem wie zuvor erläuterten Kopplungszustand Z1. Die Fig. 10 zeigt eine weitere schematische Aufsicht der Überlastsicherung 43' in einem Zwischenzustand Z3. Die Fig. 1 1 zeigt eine schemati sche Aufsicht der Überlastsicherung 43' in einem wie zuvor erläuterten Entkopplungszu stand Z2. Die Fig. 12 zeigt die Detailansicht XII gemäß der Fig. 9. Nachfolgend wird auf die Fig. 9 bis 12 gleichzeitig Bezug genommen. Das erste Zahnrad 36 umfasst - wie zuvor schon mit Bezug auf die Antriebseinrichtung 19 erläutert - eine Verzahnung 45, die mit dem zweiten Zahnrad 37 in Eingriff ist. Das erste Zahnrad 36 umfasst innenseitig eine Innenkontur 61 mit einem nutförmigen Gegenein griffsabschnitt 62. Der Gegeneingriffsabschnitt 62 weist zwei Steuerflächen 63, 64 (Fig.

12) auf. Die Innenkontur 61 ist abschnittsweise kreisförmig, weist jedoch benachbart zu dem Gegeneingriffsabschnitt 62 beidseits zwei Abflachungen 65, 66 der kreisförmigen Geometrie der Innenkontur 61 auf. Die Überlastsicherung 43' umfasst ein in dem ersten Zahnrad 36 drehbar aufgenommenes Gehäuseelement 67. In dem Gehäuseelement 67 aufgenommen sind ein Überlastelement 68 sowie ein Federelement 69. Dabei ist das Überlastelement 68 zumindest abschnittsweise in dem Federelement 69 aufgenommen. Das Federelement 69 kann eine Zylinderfeder sein. Insbesondere ist das Federelement 69 eine Druckfeder.

Das Gehäuseelement 67 umfasst einen Aufnahmeabschnitt 70, in dem das Federelement 69 und das Überlastelement 68 aufgenommen sind. An den Aufnahmeabschnitt 70 schließt sich ein Führungsabschnitt 71 an, mit dessen Hilfe das Überlastelement 68 senk recht zu der Drehachse 30 linear in dem Gehäuseelement 67 geführt ist. Hierzu ist an dem Überlastelement 68 ein Führungszapfen 72 vorgesehen. Das Überlastelement 68 umfasst ferner einen Basisabschnitt 73, der in dem Federelement 69 aufgenommen ist. Der Basisabschnitt 73 kann zylinderförmig sein.

An den Basisabschnitt 73 schließt sich ein Eingriffsabschnitt 74 an. Der Eingriffsabschnitt 74 ist geeignet in den Gegeneingriffsabschnitt 62 einzugreifen, um die Überlastsicherung 43' in den Kopplungszustand Z1 zu verbringen. Um die Überlastsicherung 43' von dem Kopplungszustand Z1 in den Entkopplungszustand Z2 zu verbringen, wird der Eingriffsab schnitt 74 außer formschlüssigem Eingriff mit dem Gegeneingriffsabschnitt 62 verbracht. Der Eingriffsabschnitt 74 umfasst zwei Steuerflächen 75, 76 (Fig. 12).

Wie die Fig. 12 zeigt, wirkt je nach Drehrichtung der Antriebswelle 35 (nicht gezeigt) auf eine der Steuerflächen 75, 76 des Eingriffsabschnitts 74 und eine der Steuerflächen 63, 64 des Gegeneingriffsabschnitts 62 eine Federkraft F1 des Federelements 69. In der Ori entierung der Fig. 12 dreht die Antriebswelle 35 entgegen dem Uhrzeigersinn. Senkrecht zu den Steuerflächen 63, 75 wirkt eine Normalkraft F2. Eine resultierende Kraft F3 wirkt senkrecht zu der Federkraft F1. Parallel zu den Steuerflächen 63, 75 wirkt eine Reibkraft F4.

Bei einem Blockieren des Sprüharms 17, insbesondere des Auslegers 18, gleiten die Steuerflächen 63, 75 reibungsbehaftet aufeinander ab, so dass der Eingriffsabschnitt 74, wie in der Fig. 10 gezeigt, außer formschlüssigem Eingriff mit dem Gegeneingriffsab schnitt 62 gerät. Der Eingriffsabschnitt 74 gleitet dann auf der Abflachung 65 der Innen kontur 61 ab. Hierbei verbleibt das Federelement 69 komprimiert. Sobald der Eingriffsab schnitt 74 über die Abflachung 65 geglitten ist, kommt dieser in Anlage mit der kreisförmi gen Innenkontur 61 , wodurch das Federelement 69 teilweise entspannt wird. Hierdurch wird die Federkraft F1 geringer. Nach einer Umdrehung der Antriebswelle 35 schnappt der Eingriffsabschnitt 74 wieder in den Gegeneingriffsabschnitt 62 ein. Solange der Sprüharm 17 blockiert ist, verbringt sich die Überlastsicherung 43' bei jeder Umdrehung der Antriebswelle 35 von dem Kopplungszustand Z1 in den Entkopplungszustand Z2 und zurück.

Die Fig. 13 zeigt ein schematisches Diagramm, bei dem auf der Ordinatenachse der Mo torstrom I des Antriebselements der Antriebseinrichtung 19, 19' aufgetragen ist. Auf der Abszissenachse ist die Zeit t aufgetragen. Wie zuvor erläutert, ist die Überlastsicherung 43, 43' vorgesehen, um die Sprühvorrichtung 16 und/oder die Antriebseinrichtung 19, 19' vor Beschädigungen zu schützen. Für den Fall, dass bei einem rotierenden Sprüharm 17 das Spülgut den Ausleger 18 blockiert, löst die Überlastsicherung 43, 43' bei Überschrei ten einer bestimmten Kraft aus. Diese Kraft wird unter anderem durch das jeweilige Fe derelement 48, 69 beeinflusst. Die Kraft beziehungsweise das Drehmoment, die bezie hungsweise das erforderlich ist, um die Überlastsicherung 43, 43' auszulösen, wird jedoch nicht nur durch die Federkraft F1 bestimmt, sondern maßgeblich durch den jeweiligen Winkel, in dem die Steuerflächen 57, 58, 60, 63, 64, 75, 76 positioniert sind, und damit durch die Normalkraft F2. Außerdem ist die Kraft beziehungsweise das Drehmoment zum Auslösen der Überlastsicherung 43, 43' durch die Materialauswahl und dadurch durch die Gleitreibungszahl beeinflussbar.

Die Antriebswelle 35 kann sich dann um 360° drehen, und die Überlastsicherung 43, 43' verbringt sich selbsttätig wieder von dem Entkopplungszustand Z2 in den Kopplungszu stand Z1. Solange das Spülgut den Ausleger 18 weiter blockiert, löst die Überlastsiche- rung 43, 43' immer weiter aus. Da diese Dauerbelastung die Sprühvorrichtung 16 überlas ten und/oder das Spülergebnis verschlechtern könnte, ist es wünschenswert, den Benut zer auf die Blockade aufmerksam zu machen. Dies kann beispielsweise dadurch gesche hen, dass der Motorstrom I des Antriebselements überwacht wird.

Bei jedem Auslösen der Überlastsicherung 43, 43' kann die Erfassungseinrichtung 15 eine Erhöhung 77 bis 81 des Motorstroms I feststellen. In der Fig. 13 sind fünf derartige Erhö hungen 77 bis 81 dargestellt. Die Erhöhungen 77 bis 81 können, sobald sie regelmäßig Vorkommen, als Indikator für eine Blockade des Auslegers 18 stehen. Beispielsweise kann nach fünf Erhöhungen 77 bis 81 von einer dauerhaften Blockade des Sprüharms 17 ausgegangen werden.

Für das weitere Vorgehen bei einem Erkennen der Blockade des Sprüharms 17 bezie hungsweise des Auslegers 18 kann nun beispielsweise die Haushalts- Geschirrspülmaschine 1 abgeschaltet werden. Optional kann zusätzlich oder alternativ eine Fehlermeldung für den Benutzer angezeigt werden. Ferner könnte dem Benutzer per SmartApp mitgeteilt werden, dass eine Blockade des Auslegers 18 vorhanden ist, die der Benutzer beheben kann. Ferner kann für den Fall, dass die Antriebseinrichtung 19, 19' selbst beschädigt ist, die Meldung ausgegeben werden, dass der Kundendienst zu rufen ist. Alternativ kann die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 auch ohne Aktion von außen weiterlaufen. Dies könnte jedoch ein schlechteres Reinigungsergebnis zur Folge haben.

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar.

Verwendete Bezugszeichen:

1 Haushalts-Geschirrspülmaschine

2 Spülbehälter

3 Tür

4 Spülraum

5 Schwenkachse

6 Beschickungsöffnung

7 Boden

8 Decke

9 Rückwand

10 Seitenwand

11 Seitenwand

12 Spülgutaufnahme

13 Spülgutaufnahme

14 Spülgutaufnahme

15 Erfassungseinrichtung

16 Sprühvorrichtung

17 Sprüharm

18 Ausleger

19 Antriebseinrichtung

19' Antriebseinrichtung

20 Sprüharmsatellit

21 Antriebselement

22 Sprüharmverzahnung

26 Drehachse

27 Arm

28 Arm

29 Drehachse

30 Drehachse

31 Pumpentopf

32 Getriebegehäuse

33 Gehäuseunterteil

34 Gehäuseoberteil 35 Antriebswelle

36 Zahnrad

37 Zahnrad

38 Zahnrad

39 Achse

40 Drehachse

41 Achse

42 Drehachse

43 Überlastsicherung

43' Überlastsicherung

44 Basisabschnitt

45 Verzahnung

46 Überlastelement

47 Gehäuseelement

48 Federelement

49 Schnapphaken

50 Eingriffsabschnitt

51 Aufnahmeabschnitt

52 Basisabschnitt

53 Bodenabschnitt

54 Basisabschnitt

55 Deckelabschnitt

56 Eingriffsabschnitt

57 Steuerfläche

58 Steuerfläche

59 Gegeneingriffsabschnitt

60 Steuerfläche

61 Innenkontur

62 Gegeneingriffsabschnitt

63 Steuerfläche

64 Steuerfläche

65 Abflachung

66 Abflachung

67 Gehäuseelement 68 Überlastelement

69 Federelement

70 Aufnahmeabschnitt

71 Führungsabschnitt

72 Führungszapfen

73 Basisabschnitt

74 Eingriffsabschnitt

75 Steuerfläche

76 Steuerfläche

77 Erhöhung

78 Erhöhung

79 Erhöhung

80 Erhöhung

81 Erhöhung

A Auszugsrichtung

E Einschubrichtung

F Spülflotte und/oder Frischwasser

F1 Federkraft

F2 Normalkraft

F3 resultierende Kraft

F4 Reibkraft

I Motorstrom

t Zeit

Z1 Kopplungszustand

Z2 Entkopplungszustand

Z3 Zwischenzustand