Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit einer Beleuchtungsvorrichtung.

Haushaltskältegeräte umfassen normalerweise einen wärmeisolierten Korpus mit einem Innenbehälter, der einen zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehenen kühlbaren Innenraum begrenzt, eine Kältevorrichtung zum Kühlen des kühlbaren Innenraums, und ein wärmeisoliertes Türblatt, welches im geschlossenen Zustand den kühlbaren Innenraum verschließt und im geöffneten Zustand zugänglich macht. Haushaltskältegeräte können auch eine Beleuchtungsvorrichtung z.B. in Form einer Innenraumbeleuchtung umfassen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein verbessertes Haushaltskältegerät mit einer Beleuchtungsvorrichtung anzugeben. Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch ein Haushaltskältegerät, aufweisend einen zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehenen kühlbaren Innenraum, eine Kältevorrichtung zum Kühlen des kühlbaren Innenraums, eine wärmeisolierte Wandung, welche eine dem kühlbaren Innenraum zugewandte Innenhaut, eine dem kühlbaren Innenraum abgewandte Außenhaut und eine zwischen der Innenhaut und der Außenhaut angeordnete Wärmeisolierung umfasst, und eine flächenhafte Beleuchtungsvorrichtung, welche einen transparenten flächenhaften Lichtleiter, der eine erste Fläche und eine der ersten Fläche gegenüberliegende, mit einer lichtreflektierenden Beschichtung versehene zweite Fläche aufweist, und wenigstens ein Leuchtmittel umfasst, welches sein Licht seitlich in den flächenhaften Lichtleiter einkoppelt, sodass die lichtreflektierende Beschichtung das in den flächenhaften Lichtleiter eingekoppelte Licht zumindest teilweise zu reflektieren vermag und zumindest das in den flächenhaften Lichtleiter (31 ) eingekoppelte Licht teilweise das eingekoppelte Licht aus der ersten Fläche des flächenhaften Lichtleiters ausgekoppelt wird, wobei der flächenhafte Lichtleiter mit seiner zweiten Fläche an der der Wärmeisolierung abgewandten Seite der Außenhaut oder der Innenhaut befestigt ist und der flächenhafte Lichtleiter derart dimensioniert ist, dass er zumindest größtenteils, vorzugsweise im Wesentlichen komplett die der Wärmeisolierung abgewandte Seite der Außenhaut bzw. der Innenhaut überdeckt. Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät umfasst insbesondere einen wärmeisolierten Korpus mit einem Innenbehälter, der den zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehenen kühlbaren Innenraum begrenzt, und ein bezüglich des Korpus schwenkbar angeordnetes, zum Öffnen und Verschließen des kühlbaren Innenraums vorgesehenes Türblatt. Der wärmeisolierte Korpus umfasst insbesondere auch eine Außenhaut und ein zwischen dem Innenbehälter und dieser Außenhaut angeordnete, vorzugsweise als Isolierschaum ausgebildete Wärmeisolierung. Die wärmeisolierte Wandung, an der der flächenhafte Lichtleiter vorzugsweise mittels eines Klebebandes befestigt ist, ist z.B. Teil des wärmeisolierten Korpus. In diesem Fall stellt der Innenbehälter die Innenhaut dar. Die wärmeisolierte Wandung, an der der flächenhafte Lichtleiter befestigt ist, ist z.B. eine Seitenwand des wärmeisolierten Korpus, wobei der flächenhafte Lichtleiter vorzugsweise an der Außenhaut befestigt ist, sodass die nach außen gerichtete Seite der Seitenwand des wärmeisolierten Korpus beleuchtbar ist. Vorzugsweise ist die wärmeisolierte Wandung das wärmeisolierte Türblatt, wobei der flächenhafte Lichtleiter vorzugsweise an der Außenhaut des wärmeisolierten Türblatts befestigt ist, sodass die nach außen gerichtete Seite des Tüblatts beleuchtbar ist.

Somit ist die flächenhafte Beleuchtungsvorrichtung vorzugsweise eine flächenhafte Außenbeleuchtungsvorrichtung, insbesondere eine flächenhafte Frontbeleuchtung bzw. ein Frontlicht des Haushaltskältegerätes, welche insbesondere ein und ausschaltbar gestaltet ist. Vorzugsweise wird demnach die gesamte Front, d.h. Außenseite des Türblatts beleuchtet.

Die flächenhafte Beleuchtungsvorrichtung umfasst den transparenten flächenhaften Lichtleiter. Dieser basiert insbesondere auf einem transparentem Material wie z.B. PMMA (Polymethylmethacrylat) oder Polycarbonat, welches auf seiner zweiten Fläche bzw. Rückseite mit der lichtreflektierenden Beschichtung bzw. mit einer lichtreflektierenden Schicht versehen ist. Der flächenhafte Lichtleiter ist mit seiner zweiten Fläche an der der Wärmeisolierung abgewandten Seite der Außenhaut oder der Innenhaut befestigt und der flächenhafte Lichtleiter ist derart dimensioniert, dass er zumindest größtenteils, vorzugsweise im Wesentlichen komplett die der Wärmeisolierung abgewandten Seite der Außenhaut bzw. der Innenhaut überdeckt. Dadurch kann im Falle der flächenhaften Außenbeleuchtungsvorrichtung z.B. die gesamte Außenseite des Türblatts beleuchtet werden.

Die lichtreflektierende Beschichtung kann z.B. als eine lichtreflektierende Lackierung oder Bedruckung ausgebildet sein. Vorzugsweise ist die lichtreflektierende Beschichtung eine lichtreflektierende Folie, insbesondere eine Metallfolie. Die Folie oder die Metallfolie kann an ihrer dem flächenhaften Lichtleiter zugewandten Seite strukturiert und/oder mit einem Muster versehen sein. Vorzugsweise umfasst oder besteht die lichtreflektierende Beschichtung bzw. die lichtreflektierende Schicht aus Echtmaterial/-metall oder einer entsprechenden Bedruckung, Folierung. Die lichtreflektierende Beschichtung bzw. die lichtreflektierende Schicht ist direkt mit dem flächenhaften Lichtleiter bzw. dessen zweiten Fläche verbunden.

Die Beleuchtungsvorrichtung umfasst das wenigstens eine Leuchtmittel. Diese umfasst z.B. wenigstens eine LED, vorzugsweis mehrere LEDs. Das Leuchtmittel koppelt sein Licht seitlich in den flächenhaften Lichtleiter ein, sodass die lichtreflektierende Beschichtung das in den flächenhaften Lichtleiter eingekoppelte Licht zumindest teilweise zu reflektieren vermag und das eingekoppelte Licht zumindest teilweise aus der ersten Fläche des flächenhaften Lichtleiters ausgekoppelt wird.

Beispielsweise für eine verbesserte Lichtverteilung des eingekoppelten Lichts innerhalb des flächenhaften Lichtleiters kann die zweite Fläche des flächenhaften Lichtleiters strukturiert sein und/oder Streupartikel für eine verbesserte Lichtverteilung innerhalb des flächenhaften Lichtleiters und/oder Lichtauskopplung aus dem flächenhaften Lichtleiter umfassen. Die Struktur kann auch wenigstens ein Symbol und/oder wenigstens einen Buchstaben umfassen. Die Struktur kann dabei aufgedruckt, eingelasert oder geätzt sein. Zudem kann die Auskopplung des Lichts durch Einbringung von Streu Partikeln erreicht oder zumindest verbessert werden. Dabei leuchten gegebenenfalls auch die Schnittkanten des flächenhaften Lichtleiters gleichmäßig, da das Licht normalerweise nicht vollständig aus der ersten Fläche ausgekoppelt wird. Zusätzlich ist es möglich, Informationen, Schrift oder Firmenlogos in das Material des flächenhaften Lichtleiters zu lasern und diese dadurch ebenfalls leuchten zu lassen.

Das Licht des Leuchtmittels wird somit eingespeist und gegebenenfalls durch die Struktur im flächenhaften Lichtleiter vorzugsweise flächig wiedergegeben.

Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät umfasst den kühlbaren Innenraum, der mittels der Kältevorrichtung gekühlt wird. Diese ist vorzugsweise als ein dem Fachmann im Prinzip bekannter Kältemittelkreislauf ausgebildet und ist vorzugsweise derart ausgeführt, dass sie den kühlbaren Innenraum zumindest in etwa auf eine vorgegebene Temperatur kühlt. Der kühlbare Innenraum ist zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehen.

Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann z.B. ein Haushaltskühlgerät sein. In diesem Fall wird der kühlbare Innenraum auf Temperaturen größer als 0°C gekühlt. Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann aber auch ein Gefriergerät oder eine Gefrier-Kühlkombination sein. Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann genau einen kühlbaren Innenraum, aber auch mehrere kühlbare Innenräume aufweisen, welche auch mit jeweils einem wärmeisolierten Türblatt verschlossen und geöffnet werden können. Das wärmeisolierte Türblatt kann zwei seitliche Holme insbesondere aus Kunststoff umfassen, an denen die Innenhaut und die Außenhaut des Türblatts befestigt sind. Wenigstens einer der seitlichen Holme kann eine Griffmulde umfassen. An einem der seitlichen Holme kann das Leuchtmittel befestigt sein und sich vorzugsweise über die gesamte Länge der diesem seitlichen Holm zugewandten Seitenkante des transparenten Lichtleiters erstrecken. In diesem Fall koppelt also das Leuchtmittel sein Licht in diese Seitenkante des flächenhaften Lichtleiters ein.

Um die seitliche Einkoppelung des Lichts und die dadurch entstehenden„Hot Spots" des Leuchtmittels abzudecken, kann ein zusätzliches Material (z.B. Edelstahlblech) auf die Vorderseite bzw. auf der erstes Fläche des flächenhaften Lichtleiters appliziert sein.

Die Beleuchtungsvorrichtung des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes kann somit eine Blende umfassen, welche die erste Fläche des flächenhaften Lichtleiters in dem Bereich, in dem das Leuchtmittel sein Licht seitlich in den flächenhaften Lichtleiter einkoppelt, teilweise überlappt. Die Blende kann z.B. aufgedruckt sein oder als Blech, insbesondere als Edelstahlblech ausgeführt sein.

Im Falle des wärmeisolierten Türblatts als wärmeisolierte Wandung kann die Blende zumindest teilweise denjenigen seitlichen Holm überlappen, an dem das Leuchtmittel befestigt ist.

Aufgrund der flächenhaften Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere wenn diese als die flächenhafte Außenbeleuchtungsvorrichtung ausgeführt ist, kann somit z.B. eine Emotionalisierung des Haushaltskältegerätes erreicht werden. Gegebenenfalls erfolgt auch eine Anzeige der Betriebsstatus (z.B. StandBy oder Türalarm). Es kann sich auch die Möglichkeit einer Interaktivität mit dem Benutzer (z.B. bei Näherung des Nutzers) ergeben. In diesem Fall kann das Haushaltskältegerät einen Näherungssensor umfassen, sodass das Haushaltskältegerät eingerichtet ist, in Abhängigkeit von Signalen des Näherungssensors automatisch das Leuchtmittel ein und auszuschalten.

Die Beleuchtungsvorrichtung kann als ein„Nachtlicht" bei Dunkelheit ausgeführt sein. In diesem Fall kann das Haushaltskältegerät einen Lichtsensor umfassen, sodass das Haushaltskältegerät eingerichtet ist, in Abhängigkeit von Signalen des Lichtsensors automatisch das Leuchtmittel ein und auszuschalten.

Es kann auch vorgesehen sein, die Lichtfarbe (Farbtemperatur) oder die Farbe des Lichts des Leuchtmittels einstellbar auszuführen. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist exemplarisch in den beigefügten schematischen Zeichnungen dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 in einer perspektivischen Darstellung ein Haushaltskältegerät mit einem

Türblatt,

Fig. 2 einen Teil des Türblatts in geschnittener Darstellung des Türblatts, Fig. 3 in einer Explosionsdarstellung eine Außenbeleuchtungsvorrichtung des Haushaltskältegerätes und

Fig. 4 einen flächenhaften Lichtleiter der Außenbeleuchtungsvorrichtung. Die Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Darstellung ein Haushaltskältegerät 1 , das einen wärmeisolierten Korpus 2 mit einem Innenbehälter 3 umfasst, der einen kühlbaren Innenraum 4 begrenzt. Der kühlbare Innenraum 4 ist zum Lagern von nicht dargestellten Lebensmitteln vorgesehen. Das Haushaltskältegerät 1 umfasst ein Türblatt 20, welches insbesondere bezüglich einer vertikal verlaufenden Achse schwenkbar am Korpus 2 gelagert ist. Bei geöffnetem Türblatt 20 ist der kühlbare Innenraum 4 zugänglich und bei geschlossenem Türblatt 20 ist der kühlbare Innenraum 4 verschlossen. Die Fig. 2 zeigt eine Draufsicht eines Teils des Türblatts 20 in geschnittener Darstellung.

Das Türblatt 20 ist ein Beispiel einer wärmeisolierten Wandung des Haushaltskältegerät 1 und umfasst eine dem kühlbaren Innenraum 4 zugewandte Innenhaut 21 und eine dem kühlbaren Innenraum 4 abgewandte Außenhaut 22. Zwischen der Innenhaut 21 und der Außenhaut 22, die z.B. aus Blech gefertigt ist, ist eine Wärmeisolierung 23 angeordnet, die vorzugsweise als ein Isolierschaum ausgebildet ist. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst das Türblatt 20 seitliche Holme, an denen die Innenhaut 21 und die Außenhaut 22 befestigt sind. Die seitlichen Holme sind z.B. aus Kunststoff. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst zumindest einer der Holme 26 eine Griffmulde 25.

An der in Richtung kühlbaren Innenraum 4 gerichteten Seite der Innenhaut 21 des Türblatts 20 sind im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels mehrere Türabsteller 6 zum Lagern von Lebensmitteln angeordnet. Im kühlbaren Innenraum 4 sind insbesondere mehrere Fachböden 7 zum Lagern von Lebensmitteln angeordnet und im unteren Bereich des kühlbaren Innenraums 4 ist insbesondere eine Schublade 8 angeordnet, in der ebenfalls Lebensmittel gelagert werden können. Oberhalb der Schublade 8 ist eine der Fachböden 7 angeordnet, welcher die nach oben gerichtete Öffnung der Schublade 8 abdeckt. Das Haushaltskältegerät 1 umfasst eine dem Fachmann im Prinzip bekannte Kältevorrichtung 5 vorzugsweise in Form eines Kältemittelkreislaufs zum Kühlen des kühlbaren Innenraums 4. Das Haushaltskältegerät 1 umfasst im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels eine elektronische Steuervorrichtung 9, welche eingerichtet ist, die Kältevorrichtung 5, insbesondere den Verdichter des Kältemittelkreislaufs in für den Fachmann in allgemein bekannter Weise derart anzusteuern, dass der kühlbare Innenraum 4 zumindest in etwa eine vorgegebene oder vorgebbare Soll-Temperatur aufweist. Die elektronische Steuervorrichtung 9 ist vorzugsweise derart eingerichtet, dass sie die Temperatur des kühlbaren Innenraums 4 regelt. Um gegebenenfalls die Ist-Temperatur des kühlbaren Innenraums 4 zu erhalten, kann das Haushaltskältegerät 1 wenigstens einen nicht näher dargestellten und mit der elektronischen Steuervorrichtung 9 verbundenen Temperatursensor aufweisen.

Das Haushaltskältegerät 1 umfasst eine in der Fig. 3 dargestellte flächenhafte Außenbeleuchtungsvorrichtung 30.

Die Außenbeleuchtungsvorrichtung 30 umfasst einen in der Fig. 4 gezeigten transparenten flächenhaften Lichtleiter 31 , der eine erste Fläche 32 und eine der ersten Fläche 32 gegenüberliegende zweite Fläche 33 aufweist. Der flächenhafte Lichtleiter 31 ist z.B. aus PMMA (Polymethylmethacrylat) oder aus Polycarbonat.

Die zweite Fläche 33 ist mit einer vollflächigen lichtreflektierenden Beschichtung 34 versehen. Die lichtreflektierende Beschichtung 34 ist z.B. als eine lichtreflektierende Lackierung, Bedruckung oder als eine Folie, vorzugsweise als eine Metallfolie realisiert. Die Beschichtung 34 umfasst vorzugsweise ein Echtmaterial und ist flächenhaft mit der zweiten Fläche 33 des flächenhaften Lichtleiters 31 verbunden. Der flächenhafte Lichtleiter 31 ist mit seiner zweiten Fläche 33 z.B. mittels Klebebänder an der der Wärmeisolierung 23 abgewandten Seite 24 der Außenhaut 22 des Türblatts 20 befestigt. Der flächenhafte Lichtleiter 31 ist derart dimensioniert, dass er zumindest größtenteils, im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels im Wesentlichen komplett die der Wärmeisolierung 23 abgewandte Seite 24 der Außenhaut 22 des Türblatts 20 überdeckt.

Die Außenbeleuchtungsvorrichtung 30 umfasst wenigstens ein Leuchtmittel, im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels mehrere LEDs 35, die z.B. auf einer Platine 36 befestigt sind und derart mit dem flächenhaften Lichtleiter 31 gekoppelt sind, dass sie ihr Licht seitlich, im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels in eine der Seitenkanten 37 des flächenhaften Lichtleiters 31 einkoppeln. Das Leichtmittel bzw. die LEDs 35 erstrecken sich entlang der gesamten Länge der Seitenkante 37. Das eingekoppelte Licht wird zumindest teilweise von der lichtreflektierenden Beschichtung 34 reflektiert und vorzugsweise gleichmäßig verteilt aus der ersten Fläche 32 des flächenhaften Lichtleiters 31 ausgekoppelt, wodurch bei eingeschalteter Außenbeleuchtungsvorrichtung 30 die nach außen gerichtete Seite des Türblatts 20 leuchtet.

Die LEDs 35 und die Platine 36 sind insbesondere in oder an dem die Griffmulde 25 umfassenden seitlichen Holm 26 befestigt.

Um die möglichst gleichmäßige Lichtauskopplung der Außenbeleuchtungsvorrichtung 30 zu verbessern, ist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels die zweite Fläche 33 des flächenhaften Lichtleiters 31 strukturiert. Diese Strukturierung kann z. B. gleichmäßig sein. Die Strukturierung kann z.B. auf die zweite Fläche 33 gedruckt oder in die zweite Fläche 33 geätzt oder eingelasert sein. Der flächenhafte Lichtleiter 31 kann auch Streupartikel für eine verbesserte Lichtverteilung bzw. Lichtauskopplung umfassen. Die Strukturierung kann auch wenigstens einen Buchstaben, z.B. eine Beschriftung oder wenigstens ein Symbol umfassen, die dadurch leuchten.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst die Außenbeleuchtungsvorrichtung 30 eine Blende 38, welche die erste Fläche 32 des flächenhaften Lichtleiters 31 im Bereich derjenigen Seitenkante 37 überlappt, in der die Leuchtdioden 35 ihr Licht in den flächenhaften Lichtleiter 31 einkoppeln. Die Blende 38 kann z.B. durch eine lichtundurchlässige Beschichtung des fraglichen Bereichs der ersten Fläche 32 des flächenhaften Lichtleiters 31 erfolgen. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels handelt es sich bei der Blende 38 um ein Blech, insbesondere um ein Edelstahlblech, das insbesondere teilweise den die Griffmulde 25 umfassenden seitlichen Holm 26 überlappt.

Der flächenhafte Lichtleiter 31 kann auch wenigstens eine nicht gezeigte Aussparung z.B. in Form wenigstens eines Symbols oder eines Buchstaben aufweisen.

Das Haushaltskältegerät 1 kann einen Näherungssensor umfassen, sodass das Haushaltskältegerät 1 eingerichtet ist, in Abhängigkeit von Signalen des Näherungssensors automatisch die LEDs 35 ein und auszuschalten. Das Haushaltskältegerät 1 kann einen Lichtsensor umfassen, sodass das Haushaltskältegerät 1 eingerichtet ist, in Abhängigkeit von Signalen des Lichtsensors automatisch die LEDs 35 ein und auszuschalten.

Der wärmeisolierte Korpus 2 umfasst ebenfalls eine dem kühlbaren Innenraum 4 zugewandte Innenhaut in Form des Innenbehälters 3, eine dem Innenraum 4 abgewandte Außenhaut und eine zwischen dieser Außenhaut und dem Innenbehälter 3 als Innenhaut angeordnete Wärmeisolierung insbesondere in Form eines Isolierschaums. Insbesondere umfasst der Korpus 2 zwei Seitenwände 10, welche ebenfalls Beispiele einer wärmeisolierten Wandung des Haushaltskältegerätes 1 sind. Alternativ oder zusätzlich kann zumindest eine dieser wärmeisolierten Wandungen mit einer Außenbeleuchtungsvorrichtung ähnlich der Außenbeleuchtungsvorrichtung 30 des Türblatts 20 versehen sein.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Haushaltskältegerät

2 Korpus

3 Innenbehälter

4 kühlbarer Innenraum

5 Kältevorrichtung

6 Türabsteller

7 Fachböden

8 Schublade

9 elektronische Steuervorrichtung

10 Seitenwand

20 Türblatt

21 Innenhaut

22 Außenhaut

23 Wärmeisolierung

24 Seite

25 Griffmulde

26 Holm

30 Außenbeleuchtungsvorrichtung

31 flächenhafter Lichtleiter

32 erste Fläche

33 zweite Fläche

34 Beschichtung

35 LEDs

36 Platine

37 Seitenkante

38 Blende