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Patent Searching and Data


Title:
DOOR ACTUATOR WITH AN ACTUATOR UNIT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/062698
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a door actuator (1) with an actuator unit, wherein the actuator unit comprises a gearbox with a gearbox housing (2). According to the invention, the gearbox housing (2) has at least one first casing element (3) and at least one second casing element (4), wherein the casing elements (3, 4) may be brought into contact with each other to form a gearbox chamber (5).

Inventors:
WILDFOERSTER THOMAS (DE)
HUFEN MICHAEL (DE)
DRUX MATTHIAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/009560
Publication Date:
May 22, 2009
Filing Date:
November 13, 2008
Export Citation:
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Assignee:
DORMA GMBH & CO KG (DE)
WILDFOERSTER THOMAS (DE)
HUFEN MICHAEL (DE)
DRUX MATTHIAS (DE)
International Classes:
E05F15/10; E05F3/10; E05F15/12
Domestic Patent References:
WO2004035977A12004-04-29
Foreign References:
US6530178B12003-03-11
US6006475A1999-12-28
DE10101515A12002-08-01
DE4021669A11992-02-20
Attorney, Agent or Firm:
DORMA GMBH + CO. KG (Ennepetal, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Türantrieb (1 ) mit einer Antriebseinheit, wobei die Antriebseinheit ein Getriebe mit einem Getriebegehäuse (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebegehäuse (2) wenigstens ein erstes Schalenelement (3) und wenigstens ein zweites Schalenelement (4) aufweist, wobei die Schalenelemente (3, 4) zur Bildung eines Getriebeinnenraums (5) gegeneinander zur Anlage bringbar sind.

2. Türantrieb (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Schalenelemente (3, 4) als Metallgussbauteil, als Metalldruckgussbauteil oder als Kunststoffspritzgussbauteil ausgeführt sind.

3. Türantrieb (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalenelemente (3, 4) jeweils zugeordnete Befestigungsanformungen (6a, 6b) aufweisen, mittels der die Schalenelemente (3, 4) vorzugsweise durch Schraubenelemente miteinander verbindbar sind.

4. Türantrieb (1 ) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Befestigungsanformung (6a) einen Vorsprung bildet, durch den eine definierte Führung und/oder Fixierung wenigstens einer elektrischen Leitung (7) am Getriebegehäuse (2) ermöglicht ist.

5. Türantrieb (1 ) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die gegeneinander zur Anlage gebrachten Schalenelemente (3, 4) einen Aufnahmetunnel (8) bilden, in dem ein Flanschelement (9) über eine im Aufnahmetunnel (8) vorhandene Nutführung (10) aufnehmbar ist.

6. Türantrieb (1 ) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Flanschelement (9) einen Führungsabschnitt (11 ) aufweist, über den dieses in den Aufnahmetunnel (8) einführbar ist, wobei der Führungsabschnitt (11 ) zur Lagerung und/oder zur Stützung eines Ge- triebeteils eines Motors (33) ausgebildet ist, der über das Flanschelement (9) am Getriebegehäuse (2) montierbar ist.

7. Türantrieb (1 ) nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass • der Führungsabschnitt (11 ) an einer einem der Schalenelemente (3, 4) zugewandten Seite zumindest einen Vorsprung aufweist und

das zumindest eine der Schalenelemente (3, 4) eine zum zumindest einen Vorsprung korrespondierend ausgebildete Einsetzöff- nung (13) aufweist, sodass der zumindest eine Vorsprung bei einem Aufsetzen des zumindest einen der Schalenelemente (3, 4) auf den Führungsabschnitt (11 ) in die korrespondierend ausgebildete Einsetzöffnung (13) eingreift.

8. Türantrieb (1 ) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Vorsprung eine Gewindebohrung (14) aufweist, in die von einer dem Führungsabschnitt (11) abgewandten Seite des zumindest eine der Schalenelemente (3, 4) her durch die Einsetzöffnung (13) hindurch ein Schraubenelement (12) eingeschraubt ist.

9. Türantrieb (1 ) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Türantrieb (1 ) einen Federkraftspeicher (15) umfasst und dass das Getriebegehäuse (2) eine Aufnahmefläche (16) zur Aufnahme des Federkraftspeichers (15) aufweist,

die im gefügten Zustand der Schalenelemente (3, 4) durch diese in einer Ebene gebildet ist.

10. Türantrieb (1 ) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Flanschplatte (17) vorgesehen ist, die zur Plananlage an der

Aufnahmefläche (16) an dieser anordbar ist.

11. Türantrieb (1 ) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass sich aus der Aufnahmefläche (16) ein Kragen (18) heraus erstreckt, der sich aus an den Schalenelementen (3, 4) angeformten Kragenabschnitten (19, 20) zu einem ringförmigen Kragen (18) zusammenschließt und der der zentrierenden Aufnahme der Flanschplatte (17) dient, indem der Kragen (18) zum Einsatz in eine in der Flanschplatte (18) eingebrachte Zentrieröffnung (21 ) ausgebildet ist.

12. Türantrieb (1 ) nach einem der Ansprüche 10 oder 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Flanschplatte (17) mit den Schalenelementen (3, 4) verschraubt ist und/oder dass der Federkraftspeicher (17) wenigstens einen Einsetzvorsprung (22) besitzt, der in wenigstens eine zugeordnete Einsetzausnehmung (23) in den Schalenelementen (3, 4) eingesetzt ist.

13. Türantrieb (1 ) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalenelemente (3, 4) jeweils oberseitig ausgebildete Planflächenbereiche (24, 25) aufweisen, die sich bei gegeneinander zur Anlage gebrachten Schalenelementen (3, 4) in einer gemeinsamen Planfläche (26) erstrecken.

14. Türantrieb (1 ) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Inkrementalgeber (27) vorgesehen ist,

wobei wenigstens eines der Schalenelemente (3, 4) zur Aufnahme des lnkrementalgebers (27) ausgebildet ist, das vorzugsweise außenseitig am Schalenelement (3, 4) angeordnet ist.

15. Türantrieb (1 ) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass im den lnkrementalgeber (27) aufnehmenden Schalenelement (3) ein Wellendurchgang (28) vorgesehen ist, durch den sich eine Getriebewelle hindurch erstreckt, um mit dem Inkrementalgeber (27) zusammenzuwirken.

16. Türantrieb (1 ) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Funkeinheit (29) vorgesehen ist, wobei wenigstens eines der Schalenelemente (3, 4) zur Aufnahme der Funkeinheit (29) ausgebildet ist.

17. Türantrieb (1 ) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Türantrieb (1 ) wenigstens einen Systemträger (30) mit einer Flachbandkabelführung (31 ) umfasst, die gemeinsam mit der Planfläche (26) zur Führung eines Flachbandka- bels (32) ausgebildet ist.

18. Türantrieb (1 ) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebegehäuse (2) mit Versteifungsrippen (54) versehen ist.

Description:

Türantrieb mit einer Antriebseinheit

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Türantrieb mit einer Antriebseinheit, wobei die Antriebseinheit ein Getriebe mit einem Getriebegehäuse aufweist.

Türantriebe der hier interessierenden Art sind häufig als elektromechani- sche oder elektrohydraulische Türantriebe ausgeführt und dienen zur Betätigung eines Türblattes einer Türanordnung. Der Türantrieb wird beispielsweise am Türsturz, an einer Wand oder am Türblatt montiert, und die Betätigung des Türblattes erfolgt über ein Gestänge, das an einer Abtriebswelle angeordnet ist, die sich aus dem Getriebegehäuse heraus erstreckt.

Die Antriebseinheit umfasst ferner einen elektrischen Motor, so dass das Getriebe zur übertragung der Drehbewegung zwischen der Abtriebswelle des Motors und der Abtriebswelle des Türantriebs bewegungsübertragend angeordnet wird.

Bei derartigen Getrieben ergibt sich das Problem, in Abhängigkeit der Größe der Türanordnung und dem Gewicht des Türblattes häufig hohe Drehmomente über die Abtriebswelle des Türantriebs bereitgestellt zu müssen. Dadurch entstehen erhebliche Anforderungen an die Aussteifung des Getriebegehäuses, um einen störungsfreien und langfristigen Betrieb des Türantriebs sicherzustellen. Ferner gestaltet sich die Anordnung des elektrischen Motors angrenzend an das Getriebe sehr aufwendig, wenn der Motor am Trägerkörper des Türantriebs angeordnet wird und keine steifig- keitsbildende Verbindung zwischen dem elektrischen Motor und dem Ge-

triebe vorliegt. Ferner bestehen bekannte Getriebegehäuse aus einer Vielzahl von Einzelteilen, die aufwendig montiert werden müssen.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die vorstehend ge- nannten Nachteile zu überwinden und ein einfach montierbares Getriebegehäuse hoher Steifigkeit zu schaffen.

Diese Aufgabe wird ausgehend von einem Türantrieb mit einer Antriebseinheit gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 in Verbindung mit den kennzeichnenden Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Die Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass das Getriebegehäuse wenigstens ein erstes Schalenelement und wenigstens ein zweites Schalenelement aufweist, wobei die Schalenelemente zur Bildung eines Getriebeinnenraums gegeneinander zur Anlage bringbar sind.

Der Vorteil der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Getriebegehäuses liegt in einer stark vereinfachten Montage, da lediglich zwei Schalenele- mente gegeneinander zur Anlage gebracht werden müssen. Die Teilungsebene des Getriebegehäuses, gebildet durch die Anlageebene der aufeinander gebrachten Schalenelemente, verläuft etwa mittig durch den Getriebekörper.

Türantriebe umfassen zumeist eine Montageplatte, über die der Türantrieb am Türsturz oder beispielsweise an der Wand montiert wird. Die Teilungsebene der Schalenelemente erstreckt sich etwa senkrecht auf der Erstre- ckungsebene der Montageplatte. Beide Schalenelemente tragen zur Bildung des Getriebeinnenraums bei, so dass keines der Schalenelemente lediglich als Deckelelement dient, wodurch die erhöhte Steifigkeit des Ge-

triebegehäuses erreicht wird. Die im Getriebeinnenraum angeordneten Getriebewellen mit den zugeordneten Verzahnungen sind sowohl im ersten Schalenelement als auch im zweiten Schalenelement jeweils endseitig gelagert. Wenigstens eines der Schalenelemente besitzt folglich einen Durchbruch, durch den die Abtriebswelle des Türantriebs aus dem Getriebegehäuse herausgeführt wird.

Es ist von Vorteil, wenn die Schalenelemente aus einem Metallgussbauteil, aus einem Metalldruckgussbauteil oder aus einem Kunststoffspritz- gussbauteil hergestellt werden. Anschließend können die Funktionsflächen der Schalenelemente spanend nachbearbeitet werden. Diese Funktionsflächen umfassen insbesondere die Flächen, über die die Schalenelemente gegeneinander zur Anlage gebracht werden. In der jeweiligen Anlagefläche der Schalenelemente kann ein umlaufender Absatz vorge- sehen sein, der nach Art einer Feder- und Nut- Verbindung eine formschlüssige Verbindung der beiden Schalenelemente zueinander schafft. Dadurch wird die Steifigkeit des durch die Schalenelemente gebildeten Getriebegehäuses weiter erhöht und die lagegenaue Ausrichtung der Schalenelemente zueinander ist sichergestellt.

Vorteilhafterweise weisen die Schalenelemente jeweils zugeordnete Befestigungsanformungen auf, mittels der die Schalenelemente vorzugsweise durch Schraubenelemente miteinander verbindbar sind. An einem ersten Schalenelement können laschenartige Anformungen vorhanden sein, die ein Durchgangsloch besitzen, durch das die Schraubenelemente hindurchführbar sind. Das zweite Schalenelement besitzt hingegen domartige Befestigungsanformungen, die eine Gewindebohrung umfassen, in die die Schraubenelemente einschraubbar sind. Werden die Schalenelemente gegeneinander zur Anlage gebracht, so befinden sich die Durchgangslö- eher in den laschenartigen Anformungen des ersten Schalenelementes

fluchtend zu den domartigen Anformungen des zweiten Schalenelementes, so dass jeweilige Schraubenelemente zur Verschraubung der Schalenelemente gegeneinander in die Anformungen eingeschraubt werden können.

Alternativ besitzen die domartigen Befestigungsanformungen keine Gewindebohrungen sondern Bohrungen ohne Gewinde, in die die Schraubenelemente, so genannte gewindefurchende, gewindeschneidende oder gewindeformende Schrauben, beim Einschrauben ein Gewinde in die je- weilige Bohrung schneiden und damit sicher verschraubt werden.

Ferner ist es von Vorteil, wenn wenigstens eine der domartigen Befestigungsanformungen einen rückseitigen Vorsprung bildet, durch den eine definierte Führung und/oder Fixierung wenigstens einer elektrischen Lei- tung am Getriebegehäuse ermöglicht ist. Durch den Vorsprung entsteht ein Hinterschnitt, der sich zwischen dem Vorsprung und dem Getriebegehäuse oder am Getriebegehäuse angeordneten Komponenten ergibt. In diesen Hinterschnitt können beispielsweise Kabel eingesetzt werden, die über der Länge des Türantriebs durch diesen verlaufen. Dadurch wird eine definierte Führung elektrischer Leitungen ermöglicht, ohne dass diese entweder unbefestigt im Türantrieb vorhanden sind oder mittels weiterer aufwendiger Kabelbefestigungen an anderer Stelle befestigt werden müssen.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführung des Türantriebs bilden die gegeneinander zur Anlage gebrachten Schalenelemente einen Aufnahmetunnel, in dem ein Flanschelement über eine im Aufnahmetunnel vorhandene Nutführung aufnehmbar ist. Insgesamt bilden die gegeneinander zur Anlage gebrachten Schalenelemente ein geschlossenes Getriebegehäu- se, wobei jedoch ein Aufnahmetunnel vorgesehen sein kann, in dem das

Flanschelement aufgenommen wird. Der Aufnahmetunnel besitzt eine Nutführung, die sich in Fügerichtung des Flanschelementes zur Anbringung am Getriebegehäuse erstreckt.

Sind die Schalenelemente gegeneinander zur Anlage gebracht, so kann das Flanschelement über einen am Flanschelement vorhandenen Führungsabschnitt in den Aufnahmetunnel eingeschoben werden. Das Flanschelement dient zur Aufnahme eines elektrischen Motors, wobei der Führungsabschnitt zusätzlich zur Lagerung und/oder zur Stützung eines Getriebeteils des Motors beispielsweise in Form einer Getriebeschnecke, Kegelrads, Kronenrads oder dergleichen ausgebildet ist. Entweder kann das Flanschelement zunächst am Getriebegehäuse befestigt werden, um anschließend den Motor am Flanschelement anzubringen oder der Motor ist bereits mit dem Flanschelement verbunden und das Flanschelement wird gemeinsam mit dem Motor am Getriebegehäuse angebracht. Zur freien Montage des Flanschelementes am Getriebegehäuse besitzt der Führungsabschnitt wenigstens eine Gewindebohrung, wobei zumindest eines der Schalenelemente einen zugeordneten Schraubendurchgang besitzt. Ist der Führungsabschnitt vollständig im Aufnahmetunnel einge- führt, kann dieser mittels zumindest eines Schraubenelementes mit den Schalenelementen verschraubt werden, indem das Schraubenelement durch den Schraubendurchgang hindurchgeführt und in der Gewindebohrung verschraubt wird.

Der Motor kann auf der Abtriebswelle eine Getriebeschnecke besitzen, so dass der Führungsabschnitt des Flanschelementes wenigstens einseitig offen ausgestaltet ist. über die offene Seite des Führungsabschnitts kann die Getriebeschnecke mit einem Schneckenrad zusammenwirken, das quer zur Rotationsrichtung der Getriebeschnecke im Getriebegehäuse aufgenommen ist. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Auf-

nahmetunnels und des darin aufnehmbaren Flanschelements wird auf einfache Weise der elektrische Motor am Getriebegehäuse angebracht, so dass dennoch das Getriebegehäuse als geschlossenes Gehäuse ausgeführt sein kann, wobei die beidseitige Verschraubung der Schalenelemen- te mit dem Flanschelement eine weitere Erhöhung der Steifigkeit der Gesamtanordnung des Getriebes mit dem elektrischen Motor ermöglicht.

Weiterführend ist vorgesehen, dass der Türantrieb einen Federkraftspeicher umfasst und dass das Getriebegehäuse eine Aufnahmefläche zur Aufnahme des Federkraftspeichers aufweist, die im gefügten Zustand der Schalenelemente durch diese in einer Ebene gebildet ist. Der Federkraftspeicher kann im montierten Zustand am Getriebegehäuse bezogen auf seine längliche Erstreckung parallel zur Rotationsachse der Abtriebswelle des elektrischen Motors angeordnet werden. Die Aufnahmefläche zur Auf- nähme des Federkraftspeichers ist benachbart zum Aufnahmetunnel des Getriebegehäuses angeordnet, so dass der Federkraftspeicher unterhalb des elektrischen Motors am Getriebegehäuse angeordnet werden kann.

Es kann eine Flanschplatte vorgesehen sein, die zur Plananlage an der Aufnahmefläche an dieser anordbar ist. Folglich befindet sich die Flanschplatte zwischen der Aufnahmefläche und der am Federkraftspeicher vorhandenen Montagefläche. Aus der Aufnahmefläche kann sich ein Kragen heraus erstrecken, der sich aus an den Schalenelementen angeformten Kragenabschnitten zu einem ringförmigen Kragen zusammenschließt und der der zentrierenden Aufnahme der Flanschplatte dient, indem der Kragen zum Einsatz in eine in der Flanschplatte eingebrachte Zentrieröffnung ausgebildet ist. Der Kragen kann dabei durch die Zentrieröffnung in der Flanschplatte hindurch verlaufen und in eine umlaufende Nut in der Montagefläche des Federkraftspeichers eingreifen.

Die Flanschplatte kann mit den Schalenelementen verschraubbar ausgeführt sein, wobei der Federkraftspeicher wenigstens einen Einsetzvorsprung besitzt, der in wenigstens eine zugeordnete Einsetzausnehmung in den Schalenelementen einsetzbar ist. Dadurch wird eine weitere Zentrie- rung des Federkraftspeichers an den Schalenelementen geschaffen, wobei durch die Verschraubung der Flanschplatte mit beiden Schalenelementen und dem Einsatz des Kragens in der Zentrieröffnung in der Flanschplatte eine weitere Erhöhung der Gesamtsteifigkeit des Getriebegehäuses erreicht wird. Die Schalenelemente können in Querrichtung nicht auseinander gedrückt werden, da sich die Kragenabschnitte jeweils in die Zentrieröffnung hinein erstrecken, wobei sich die steifigkeitserhö- hende Anordnung der Flanschplatte an den Schalenelementen durch die Verschraubung ebenfalls steifigkeitserhöhend auswirkt.

Eine zusätzliche Funktion des Getriebegehäuses wird dadurch erreicht, dass die Schalenelemente jeweils oberseitig ausgebildete Planflächenbereiche aufweisen, die sich bei gegeneinander zur Anlage gebrachten Schalenelementen in einer gemeinsamen Planfläche erstrecken. Dadurch wird die Möglichkeit geschaffen, ein Flachbandkabel über dem Getriebe- gehäuse hinweg zu führen, das durch den Türantrieb hindurch verläuft.

Ferner kann ein Inkrementalgeber vorgesehen sein, wobei wenigstens eines der Schalenelemente zur Aufnahme des Inkrementalgebers ausgebildet ist, das vorzugsweise außenseitig am entsprechenden Schalenele- ment angeordnet wird. In dem Schalenelement, an dem der Inkrementalgeber aufgenommen wird, kann ein Wellendurchgang vorhanden sein, durch den sich eine Getriebewelle hindurch erstreckt, um mit dem Inkrementalgeber zusammenzuwirken.

Die Montage des Inkrementalgebers kann durch eine Rastanformung erfolgen, die am Gehäuse des Inkrementalgebers angebracht ist. Die Rastanformung kann in einer Rastausnehmung einrasten, die am Schalenelement vorhanden ist. Schließlich kann das Gehäuse des Inkrementalgebers durch eine Verschraubung positionsgenau und verliersicher am entsprechenden Schalenelement angebracht sein.

Weiterführend ist vorgesehen, dass eine Funkeinheit an wenigstens einem der Schalenelemente angebracht werden kann. Die Funkeinheit dient zur drahtlosen Kommunikation der Steuerung des Türantriebs mit einem externen Kommunikationsmittel. Zur Anordnung der Funkeinheit besitzt das entsprechende Schalenelement einen Befestigungsdorn, in dem, wie bereits vorstehend in Bezug auf die domartigen Befestigungsanformungen beschrieben, auch hier eine Bohrung mit oder ohne Innengewinde einge- bracht ist, über die die Funkeinheit am Schalenelement angeschraubt werden kann.

Türantriebe besitzen häufig einen Systemträger, wobei das Getriebe mit dem Systemträger verschraubt oder verrastet wird. Um gemeinsam mit der durch die Schalenelemente gebildeten Planfläche eine Führung des Flachbandkabels durch den gesamten Türantrieb zu verbessern, kann der Systemträger ebenfalls eine Flachbandkabelführung umfassen. Um eine vorteilhafte Anordnung der jeweiligen Bestandteile des Türantriebs umzusetzen, können mehrere örtlich im Antrieb getrennte elektronische Einhei- ten vorgesehen sein, die elektrisch mittels des Flachbandkabels miteinander verbunden werden. Folglich wird eine sichere Führung des Flachbandkabels innerhalb des Türantriebs erforderlich. Die Flachbandkabelführung des Systemträgers kann eine gabelartige Anformung umfassen, in die das Flachbandkabel eingesetzt werden kann.

Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen werden nachstehend gemeinsam mit der Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Figuren näher dargestellt.

Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels des

Getriebegehäuses eines Türantriebs, wobei die Schalenelemente und das Flanschelement im nicht montierten Zustand dargestellt sind,

Figur 2 perspektivische Ansicht des Getriebegehäuses mit den

Schalenelementen, die gegeneinander zur Anlage gebracht sind,

Figur 3 eine perspektivische Ansicht eines ersten Schalenelementes ohne die Anordnung des Inkrementalgebers und der Funkeinheit,

Figur 4 eine perspektivische Ansicht des Schalenelementes gemäß Figur 3 mit der Anordnung des Inkrementalgebers und der Funkeinheit,

Figur 5 eine perspektivische Ansicht des Getriebegehäuses sowie der Montageanordnung des Federkraftspeichers,

Figur 6 eine ausschnittsweise perspektivische Ansicht des Türantriebs mit einer Flachbandkabelführung zur Führung eines Flachbandkabels und

Figur 7 ein abgewandeltes Getriebegehäuse.

In Figur 1 ist ein Ausführungsbeispiel eines Getriebegehäuses 2 für einen Türantrieb in einer perspektivischen Ansicht dargestellt. Das Getriebege- häuse 2 umfasst ein erstes Schalenelement 3 und ein zweites Schalenelement 4. Die Schalenelemente 3 und 4 sind beabstandet zueinander gezeigt, und können derart gegeneinander zur Anlage gebracht werden, dass das Getriebegehäuse 2 einen Getriebeinnenraum 5 bildet. Im Getriebeinnenraum 5 können mehrere Getriebewellen aufgenommen wer- den, so dass ein durch einen elektrischen Motor gebildeter Antrieb auf eine Abtriebswelle des Türantriebs wirkt, die sich durch den gezeigten Durchbruch 34 aus dem Getriebegehäuse 2 heraus erstrecken kann.

Ferner ist ein Flanschelement 9 gezeigt, an dem sich ein Führungsab- schnitt 11 anschließt. Der Führungsabschnitt 11 kann in einen Aufnahmetunnel 8 eingesetzt werden, wobei durch eine Nutführung 10 in der jeweiligen Halbschale 3, 4 eine positionsgenaue Anbringung des Flanschelementes 9 über die korrespondierende Geometrie des Führungsabschnitts 11 ermöglicht wird. Das Flanschelement 9 dient zur Aufnahme des elektrischen Motors, so dass sich die Motorabtriebswelle in den Führungsabschnitt 11 hinein erstrecken kann. Der Führungsabschnitt 11 besitzt eine öffnungsseite 38, wobei auf der Motorabtriebswelle eine Getriebeschnecke aufgesetzt sein kann, die durch die öffnungsseite 38 derart zugänglich ist, dass die Getriebeschnecke mit einem Schneckenrad in Eingriff gebracht werden kann, das um die Schneckenradachse 39 rotierbar in den Schalenelementen 3 und 4 aufgenommen ist.

Die Schalenelemente 3 und 4 können über Befestigungsanformungen 6a und 6b miteinander verschraubt werden. Die Befestigungsanformungen 6b sind als laschenartige Anformungen mit einem Durchgangsloch ausgebil-

det, wobei die Befestigungsanformungen 6a als domartige Anformungen ausgeführt sind, in denen eine Gewindebohrung eingebracht ist. Werden die Schalenelemente 3 und 4 gegeneinander zur Anlage gebracht, so können die Schalenelemente 3 und 4 über die Befestigungsanformun- gen 6a und 6b miteinander verschraubt werden.

In den Anlageflächen der Schalenelemente 3 und 4, die gegeneinander zur Anlage gebracht werden, ist ein umlaufender Absatz 40 vorgesehen. Dadurch entsteht ein formschlüssiger Eingriff der Schalenelemente inein- ander, wodurch eine Erhöhung der Gesamtsteifigkeit des Getriebegehäuses 2 erreicht wird. Eine weitere Erhöhung der Gesamtsteifigkeit ergibt sich durch die Verschraubung bzw. das in Figur 1 seitliche Aufsetzen der Schalenelemente 3 und 4 mit dem bzw. auf den Führungsabschnitt 11 des Flanschelementes 9. Im Führungsabschnitt 11 ist vorzugsweise auf jeder Seite des Führungsabschnitts 11 jeweils ein in Richtung jeweiligen Schalenelements 3, 4 hervorstehender Vorsprung ausgebildet. Beim Aufsetzen des jeweiligen Schalenelements 3, 4 gelangt der jeweilige Vorsprung in einer korrespondierenden Einsetzöffnung 13 der jeweiligen Halbschale 3, 4 vorzugsweise formschlüssig in Eingriff und zentriert und positioniert da- mit vorzugsweise zugleich den Führungsabschnitt 11 an dem jeweiligen Schalenelement 3, 4. In beide Vorsprünge können Gewindebohrungen 14 eingebracht sein, wobei lediglich eine vorderseitige Gewindebohrung 14 gezeigt ist. Beispielhaft ein in Figur 1 gezeigtes Schraubenelement 12 kann durch die rechte Einsetzöffnung 13 hindurch geführt und in der Ge- windebohrung 14 verschraubt werden. Ebenfalls kann das rückseitige Schalenelement 4 mit dem Führungsabschnitt 11 des Flanschelementes 9 verschraubt werden, wodurch das Flanschelement 9 innerhalb des Aufnahmetunnels 8 positionsgenau gehalten ist.

Auf das Schraubenelement 12 und die Gewindebohrung 14 kann allerdings auch verzichtet werden, sofern die Halbschalen 3, 4 bereits von den anderen Befestigungsmitteln aneinander sicher befestigt werden.

Zum Befestigen des Getriebegehäuses 2 bzw. des Türantriebs 1 an sich weist das Getriebegehäuse 2 vorzugsweise Befestigungsöffnungen 3a auf, durch von oben in Figur 1 hindurchgehend nicht dargestellte Befestigungsschrauben hindurchgeführt und mit einer Figur 1 unterhalb des Türantriebs angeordneten aber nicht dargestellten Montageplatte verschraubt sind.

Figur 2a zeigt eine perspektivische Ansicht des Getriebegehäuses 2, wobei die Schalenelemente 3 und 4 in einem gegeneinander zur Anlage gebrachten Zustand gezeigt sind. Weiterhin ist die Nutführung 10 erkennbar, die den Aufnahmetunnel 8 bildet. Das Getriebegehäuse 2 ist weiterführend so ausgebildet, dass an den Schalenelementen 3 und 4 weitere Komponenten installiert oder an diesen gehalten werden können. In einer schwebend vor dem Getriebegehäuse 2 gezeigten Position befinden sich ein Inkrementalgeber 27 und eine Funkeinheit 29.

Der Inkrementalgeber 27 besitzt eine Rastanformung 35, die in eine Rast- ausnehmung 36 im unteren Bereich des Schalenelementes 3 eingesetzt werden kann. Weiterhin ist eine Verschraubung 41 gezeigt, mit der der Inkrementalgeber 27 am Schalenelement 3 befestigt werden kann. Das Getriebegehäuse 2 bzw. dessen Halbschale 4 weist vorzugsweise Einsetzöffnungen 47 auf, in die hervorstehende Stifte des Inkrementalgehäu- ses 27 bzw. dessen Gehäuses eingreifen und den Inkrementalgeber 27 in der Montageposition festlegen.

Ferner ist ein Wellendurchgang 28 im Schalenelement 3 vorhanden, durch den sich ein Wellenabschnitt des Getriebes hindurch erstrecken kann, um mit dem Inkrementalgeber 27 zusammen zu wirken.

Gemäß der Darstellung ist eine elektrische Leitung 7 am Getriebegehäuse 2 in einer vorgeschriebenen Position verlegt. Die domartigen Befestigungsanformungen 6a bilden einen Vorsprung, durch den die definierte Führung der elektrischen Leitung 7 am Getriebegehäuse 2 ermöglicht ist.

Des Weiteren ist die Funkeinheit 29 über den Befestigungsdorn 37 am Schalenelement 3 montierbar, wobei die Signalleitung 42 ebenfalls durch die domartigen Befestigungsanformungen 6b zur Führung aufgenommen werden können. Oberseitig besitzt das Getriebegehäuse 2 einen ersten Planflächenbereich 24 des Schalenelementes 4 und einen zweiten Plan- flächenbereich 25 des Schalenelementes 3, wobei die Planflächenbereiche 24 und 25 gemeinsam die Planfläche 26 bilden. über die Planfläche 26 kann ein Flachbandkabel haltend hinweg geführt werden, das durch den Türantrieb hindurch verläuft.

Ferner weist der Inkrementalgeber 27 vorzugsweise zumindest eine Aufnahme 27a für eine der vorstehend angegebenen Befestigungsschrauben auf. Die jeweilige Befestigungsschraube ist vorzugsweise mit ihren Außenabmessungen nahezu gleich oder geringfügig größer als die Aufnahme 27a. Damit wird die jeweilige Befestigungsschraube allein von der Aufnahme 27a gehalten. Dadurch kann der Inkrementalgeber bereits bei Herstellung mit der/n Befestigungsschraube/n versehen werden, was die Montage erleichtert.

Figur 2b zeigt eine perspektivische Ansicht des Getriebegehäuses 2 von der in Bezug auf Figur 2a anderen Seite des Getriebegehäuses 2. Wie zu

erkennen, weist auch das Schalenelement 4 vorzugsweise im Befestigungsbereich des Motorflanschs 9 Befestigungsanformungen 6a auf, zwischen denen die Leitung 7 vorzugsweise klemmend verlegt ist.

Wie ferner in Figur 2b zu erkennen, weist der Motorflansch 9 vorzugsweise ebenfalls eine Flachbandkabelführung 50 auf. Die Flachbandkabelführung 50 ist beispielhaft mittels einer schräg nach rechts oben weisenden Außenseite bzw. -fläche des Motorflanschs 9 als Aufliegefläche 51 für das nicht dargestellte Flachbandkabel gebildet. An seitlichen Endbereichen der Aufliegefläche 51 in Figur 2b sind Abschnitte 52 ausgebildet, die von der Aufliegefläche 51 in die Richtung hervorstehen, in die die Aufliegefläche 51 weist. An freien Enden weisen die Abschnitte 52 vorzugsweise wiederum jeweils einen Vorsprung 53 auf. Die Vorsprünge 53 erstrecken sich dabei aufeinander zu, sodass sie mit den Abschnitten 52 und der Auf- liegefläche 51 einen Aufnahmeraum für das Flachbandkabel bilden.

In den Figuren 3 und 4 ist das erste Schalenelement 3 in einer perspektivischen Ansicht einzeln gezeigt. In Figur 4 sind sowohl der Inkremental- geber 27 als auch die Funkeinheit 29 in einer am Schalenelement 3 mon- tierten Position dargestellt. Zur Befestigung des Inkrementalgebers 27 ist die Rastanformung 35 in der Rastausnehmung 36 eingeführt. Ferner ist die Verschraubung 41 dargestellt, mit der der Inkrementalgeber 27 positionsgenau am Schalenelement 3 angeordnet ist. In Figur 3 ist der Wellendurchgang 28 gezeigt, der zur Hindurchführung einer Welle des Getriebes dient. Diese Welle kann mit dem Inkrementalgeber 27 zusammenwirken, um beispielsweise den Rotationswinkel der Abtriebswelle des Türantriebs 1 zu detektieren und die Information über den Drehwinkel der Abtriebswelle beispielsweise über die Signalleitung 42 an die Steuerung des Türantriebs zu übermitteln. Oberseitig besitzt das Schalenelement 3 den Planflächenbereich 25, der einen Teil der Planfläche 26 bildet. Vordersei-

tig besitzt das Schalenelement 3 eine Aufnahmefläche 16 zur Anordnung eines nicht dargestellten Federkraftspeichers 15, wobei ein Kragenabschnitt 20 gezeigt ist, der zur Positionierung einer ebenfalls nicht gezeigten Flanschplatte 17 dient. Gemäß der Darstellung besitzt das Schalen- element 3 eine geometrische Gestalt, die die Herstellung des Schalenelements 3 mittels eines Gussverfahrens ermöglicht. Das Gussverfahren kann ein Metallgussverfahren, ein Metalldruckgussverfahren oder ein Kunststoffspritzgussverfahren betreffen, so dass die Schalenelemente 3 und 4 aus einem metallischen Werkstoff, beispielsweise einem Alumini- ummaterial oder einem Magnesiummaterial oder aus einem Kunststoffmaterial hergestellt sind.

Figur 5 zeigt eine weitere perspektivische Ansicht des Getriebegehäuses 2, wobei die Schalenelemente 3 und 4 in einer gegeneinander zur An- läge gebrachten Position gezeigt sind. Die Aufnahmefläche 16 zur Aufnahme des Federkraftspeichers 15 setzt sich aus Teilflächen an den Schalenelementen 3 und 4 zusammen, wobei sich ferner die Kragenabschnitte 19 und 20 zu einem ringförmig umlaufenden Kragen 18 zusammenschließen. In der Aufnahmefläche 16 sind Einsetzausnehmungen 23 vorhanden, in die die Einsetzvorsprünge 22 des Federkraftspeichers 15 eingreifen können. Durch die Einsetzausnehmungen 23 erfolgt somit vorteilhafterweise eine verdrehsichere Aufnahme des Federkraftspeichers 15 in Bezug auf Getriebegehäuse 2. Dadurch ist ein endgültiges Befestigen mittels der Befestigungsschrauben 43 vereinfacht.

Zwischen dem Federkraftspeicher 15 und der Aufnahmefläche 16 ist vorzugsweise femer eine Flanschplatte 17 angeordnet, die eine Zentrieröffnung 21 aufweist. Durch die Zentrieröffnung 21 erstreckt sich der Kragen 18 hindurch, so dass eine steifigkeitserhöhende Wirkung erzielt wird, da sich die Schalenelemente 3 und 4 nicht weiter auseinander drücken

können. Durch die dargestellten Schraubenelemente 43 kann eine Ver- schraubung der Flanschplatte 17 gegen die Aufnahmefläche 16 erfolgen, indem die Schraubenelemente 43 in Gewindebohrungen 44 eingeschraubt werden. Im Schalenelement 3 ist eine Durchgangsöffnung 45 gezeigt, durch die sich eine Schubstange hindurch erstrecken kann, die Bestandteil einer Schließfolgeregelung einer zweiflügeligen Türanordnung sein kann. Die Flanschplatte 17 weist vorzugsweise in Montageposition mit den Einsetzöffnungen 23 fluchtende, nicht näher bezeichnete Durchgangsöffnungen auf, die im Querschnitt vorzugsweise wie die jeweils fluchtende Einsetzöffnung 23 ausgebildet sind.

Das Federrohr mündet somit mit seinem dem Getriebegehäuse 2 zugewandten Ende in die Flanschplatte 17 oder ist an dieser beispielsweise mittels Nietens ortfest angebracht.

Figur 6 zeigt eine perspektivische Ansicht des Türantriebs 1 , der einen Systemträger 30 besitzt, in oder an dem weitere Komponenten wie beispielsweise eine Steuerung 46 aufgenommen sind. Die Steuerung 46 ist mit einem Flachbandkabel 32 verbunden, das über eine Flachbandkabel- führung 31 über den Motor 33 und das Getriebegehäuse 2 hinweg geführt ist. Das Getriebegehäuse 2 besitzt oberseitig die Planfläche 26, die im Wesentlichen durch das Flachbandkabel 32 verdeckt ist, wobei jedoch die Planfläche 26 auch zur oberseitigen Führung des Flachbandkabels 32 dient.

Figur 7 zeigt eine Abwandlung des Getriebegehäuses 2. Das Gehäuse 2 weist eine Vielzahl an äußeren Rippen 54 auf, die das Gehäuse 2 versteifen. Dadurch ist es möglich, die Wandstärke des Getriebegehäuses 2 zu verringern und damit Material einzusparen.

Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf das vorstehend angegebene bevorzugte Ausführungsbeispiel. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen Gebrauch macht. Sämt- liehe aus den Ansprüchen, der Beschreibung oder den Zeichnungen hervorgehenden Merkmale und/oder Vorteile, einschließlich konstruktiven Einzelheiten, räumliche Anordnungen und Verfahrensschritte, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein. Insbesondere ist das erfindungsgemäße Getriebegehäu- se 2 nicht auf die dargestellte Detailgeometrie der Schalenelemente 3 und 4 begrenzt. Die Teilungsebene, die sich zwischen den Schalenelementen 3 und 4 erstreckt, kann auch in einer um 90° gedrehten Ebene verlaufen.

Der Kragen 18 und die Durchgangsöffnung 21 in der Flanschplatte 17 können auch andere Formen, beispielsweise eine rechteckige Form, annehmen.

Bezugszeichenliste

1 Türantπeb

2 Getriebegehäuse

3 Schalenelement

3a Befestigungsöffnung

4 Schalenelement

5 Getriebeinnenraum

6a Befestigungsanformung

6b Befestigungsanformung

7 elektrische Leitung

8 Aufnahmetunnel

9 Flanschelement

10 Nutführung

11 Führungsabschnitt

12 Schraubenelement

13 Einsetzöffnung

14 Gewindebohrung

15 Federkraftspeicher

16 Aufnahmefläche

17 Flanschplatte

18 Kragen

19 Kragenabschnitt

20 Kragenabschnitt

21 Zentrieröffnung

22 Einsetzvorsprung

23 Einsetzausnehmung

24 Planflächenbereich

25 Planflächenbereich

26 Planfläche

27 Inkrementalgeber

27a Schraubenaufnahme

28 Wellendurchgang

29 Funkeinheit

30 Systemträger

31 Flachbandkabelführung

32 Flachbandkabel

33 Motor

34 Durchbruch

35 Rastanformung

36 Rastausnehmung

37 Befestigungsdorn

38 öffnungsseite

39 Schneckenradachse

40 Absatz

41 Verschraubung

42 Signalleitung

43 Schraubenelement

44 Gewindebohrung

45 Durchgangsöffnung

46 Steuerung

47 Einsetzöffnung

50 Flachbandkabelführung

51 Aufliegefläche

52 hervorstehender Abschnitt

53 Vorsprung

54 Rippe