Türzuziehgarnitur für Drehtüren

Beschreibung:

Die Erfindung betrifft eine Türzuziehgarnitur, für eine in einer Türumrahmung angeordnete Drehtür, aus einem im oder am Türblatt angeordneten Türbeschlag, einem in oder an der Türum- rahmung angeordneten Rahmenbeschlag, einer Restwegzuziehvorrichtung, die im Türbeschlag oder Rahmenbeschlag angeordnet ist und einem Zuziehvorrichtungsgegenstück, das entsprechend im Rahmenbeschlag oder im Türbeschlag befestigt ist.

In einem Prospektblatt über Falz-Türschließer der Gretsch-

Unitas GmbH, 71254 Ditzingen vom 17.10.05 wird ein Türschließer beschrieben, der im Türbandbereich adaptiert wird. Hierzu wird im Türblatt in einer Ausfräsung ein Beschlag eingebaut, in dem eine Schließfeder auf ein Hebelgetriebe wirkt. Der Ge- triebeausgang ist ein Hebelende, an dem gelenkig eine Koppelstange angelenkt ist. Die Koppelstange ist an ihrem anderen Ende an einem Fixpunkt des Türrahmens kardanisch eingehängt. Zum Türschließen schwenkt der Hebel unter einem Zuziehen der Tür in den Beschlag hinein. Hier wirken große Kräfte auf die Türbänder. Ein Schließen im Restwegbereich ist nicht immer gewährleistet, da speziell dort die Kraft der Schließfeder am geringsten ist. Auch ist ein einfaches Aushängen der Tür nicht mehr möglich.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Problemstellung zugrunde, eine Türzuziehgarnitur für Drehtüren zu entwickeln, die ein vollständiges Zuziehen der Tür beginnt, sobald ein Beschlagteil der Tür entweder ein Beschlagteil des Türrahmens oder ein Beschlagteil der die Tür tragenden Wand kontaktiert.

Diese Problemstellung wird mit den Merkmalen des Hauptanspruches gelöst. Dazu hat die Restwegzuziehvorrichtung eine Zuziehfalle, an der ein Zuziehelement angeordnet oder angelenkt ist. Die Zuziehfalle ist in einem Beschlag gelagert und wird an diesem über ein Federelement in eine vordere Position geschoben und dort gehalten. Das Zuziehvorrichtungsgegenstück weist mindestens ein Auslöseelement auf, mit dem das Zuziehelement beim Schließen direkt oder indirekt in Kontakt kommt, um die Tür durch die schiebende Bewegung der Zuziehfalle in Kombination mit dem Zuziehelement zu schließen.

Die Zuziehfalle kann zum Dämpfen der Zuziehbewegung mit mindestens einer Bremsfläche ausgestattet sein. Die Restwegzu- ziehvorrichtung weist hierzu ein mechanisches, pneumatisches oder hydraulisches Dämpferglied auf, das zwischen der Zuziehfalle und dem Beschlag angeordnet ist. Das Auslöseelement hat mindestens eine Auflaufflanke, an der die Bremsfläche beim Schließen direkt oder indirekt zur Anlage kommt, um die Schließbewegung des Türblatts durch die Betätigung des Dämpfungsglieds zu bremsen.

Diese Restwegzuziehvorrichtung wird erst aktiviert, wenn die gedämpfte Tür schon fast zu ist. Sobald der Schlossbeschlag des Türblatts den Rahmenbeschlag der Türumrahmung kontaktiert, beginnt die Restwegzuziehvorrichtung zu wirken. Dann ist die vordere Kante des Schlossbeschlags - je nach Wandstärke des Türblattes - nur noch ca. 10 - 25 Millimeter von der Türrahmendichtung nach Figur 11 entfernt. Mit dieser Restwegzuziehvorrichtung kann ein sogenanntes z.B. zugluftbedingtes Türklappern vermieden werden. Schon ein erstes gegenseitiges Be- rühren der exponierten Beschlagsteile löst ein schnelles und sicheres Schließen der Tür aus . Das sichere Schließen basiert auf dem Funktionsprinzip. Schließlich zieht .die Falle oder ein nachgeschaltetes Getriebe im Restwegbereich die Tür zu. Damit wird eine Schwachstelle der Einsteckschlösser nach DIN 18251 vermieden. Bei diesen Schlössern kommt es oft vor, dass die Falle nicht in die Fallenöffnung einschnappt, sondern nur im Türspalt mit der Vorderkante auf dem Schließblech quasistabil bzw. indifferent aufliegt. Bei Türen mit den Standardeinsteckschlössern kann dann die Tür durch leichtes Drücken oder Hin- lehnen wieder aufgehen.

Die Restwegzuziehvorrichtung ist in mehreren Ausführungsbeispielen in einem im Türblatt integrierten Schlosskasten einge- baut. Sie kann aber auch im Beschlag des Türrahmens integriert sein. In diesem Fall sitzen die Auslöseelemente im oder am Türblatt .

Die Türzuziehgarnitur schließt jede Tür, deren Bewegung bei- spielsweise durch die Art der Türaufhängung eingeleitet wird. So ist es für das Einleiten der Bewegung möglich, die Schwenkachse des Türblatts zum Rahmen hin geringfügig zu neigen. Auch

können die einander zugewandten Stirnflächen der Türbänder zumindest bereichsweise schraubenförmig um ihre Zapfen gewunden sein. Ferner kann sich das Türblatt über eine - in der Nähe der Türschwenkachse gelegene - Hebestange am Türrahmen abstützen. In allen drei Fällen wird zum Schließen der Tür die Gewichtskraft des Türblatts genutzt. Alternativ kann ein Bodentürschließer, ein Türschließautomat oder eine im Türband integrierte aufgezogene Schraubenfeder verwendet werden. Diese Varianten erzeugen die Schließbewegung über vorgespannte mechanische Federn.

Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unter- ansprüchen und den nachfolgenden Beschreibungen schematisch dargestellter Ausführungsformen.

Figur 1: Dimetrische Ansicht einer Zuziehvorrichtung mit Dämpfung;

Figur 2 : Dimetrische Ansicht eines Zuziehvorrichtungs- gegenstücks;

Figur 3: Andere Teilansicht zu Figur 1; Figur 4: Andere Teilansicht zu Figur 2 ; Figur 5: Seitenteilansicht zu Figur 1;

Figur 6: hinterer Zuziehfallenbereich bei ausgefahrener

Zuziehfalle; Figur 7 : Querschnitt durch eine gedämpfte Zuziehgarnitur bei offener Tür; Figur 8: wie Figur 7, jedoch berührt die Tür den Rahmen;

Figur 9 : Querschnitt durch die gedämpfte Zuziehgarnitur bei geschlossener Tür;

Figur 10 : Querschnitt durch eine Zuziehgarnitur mit einer in der Türumrahmung angeordneten Zuziehfalle bei offener Tür;

Figur 11: wie Figur 10, jedoch bei einem Tür/Rahmenkontakt; Figur 12 : wie Figur 10, jedoch bei der

Zuziehfallenentrastung;

Figur 13: wie Figur 10, jedoch bei fast geschlossener Tür; Figur 14: wie Figur 10, jedoch bei geschlossener Tür; Figur 15: Längsschnitt durch die Zuziehfalle von Figur 10; Figur 16: Unteransicht zu Figur 15; Figur 17: Frontansicht zu Figur 15; Figur 18 : Zuziehgarnitur mit Hebelgetriebe bei einem

Tür/Rahmenkontakt ;

Figur 19 : wie Figur 18, jedoch bei der Getriebeentsicherung; Figur 20: wie Figur 18, jedoch bei fast geschlossener Tür; Figur 21: wie Figur 18, jedoch bei geschlossener Tür; Figur 22: wie Figur 21, jedoch mit beweglichem

Zuziehhebelfangelement;

Figur 23: wie Figur 22, jedoch mit ausgelöstem Zuziehhebelfangelement;

Figur 24: wie Figur 23, jedoch bei öffnendem

Zuziehhebelfangelement;

Figur 25: Ausschnittsvergrößerung zu Figur 18; Figur 26: Ausschnittsvergrößerung zu Figur 19; Figur 27: Zuziehhebel ohne Zapfen, nur teilweise dargestellt; Figur 28: Zuziehhebel mit Zapfen, nur teilweise dargestellt; Figur 29: Türband in der Position einer geschlossenen Tür; Figur 30: Draufsicht zu Figur 29; Figur 31: Dimetrische Ansicht zu Figur 29; Figur 32: Türband in der Position einer halb offenen Tür; Figur 33: Draufsicht zu Figur 32; Figur 34: Dimetrische Ansicht zu Figur 32;

Figur 35: Türband in der Position einer offenen Tür;

Figur 36: Draufsicht zu Figur 35;

Figur 37: Dimetrische Ansicht zu Figur 35.

Die Figuren 1, 3 und 5 zeigen die Restwegzuziehvorrichtung (30), wie sie z.B. im Türblatt (10), vgl. Figur 18, einer Dreh- bzw. Schwenktür (1) eingebaut wird. Die Restwegzuziehvorrichtung (30) hat als Gehäuse einen Schlosskasten (40) , der beispielsweise über einen Stülp (31) am Türblatt (10) befestigt wird. Der Deckel (42) des Schlosskastens (40) ist in Figur 9 dargestellt.

Im Schlosskasten (40) ist bei diesem Ausführungsbeispiel eine Zuziehfalle (50), eine Nuss (103) und eine Kettenfeder (108) mit ihrer Lagerung (109) angeordnet. Die Zuziehfalle (50), die sich hier im oberen Bereich des Schlosskastens (40) befindet, ist oberhalb der schwenkbaren Nuss (103) positioniert. Die Nuss (103) wird über einen Drücker (100) bewegt, vgl. Figu- ren 6 und 7. Die Kettenfeder (108) liegt unterhalb der Nuss (103) .

Die Zuziehfalle (50) lässt sich in drei Abschnitte (61, 71, 81) aufteilen. Der erste Abschnitt ist der Kopfabschnitt (61) . Letzterer steckt mit Spiel in der beispielsweise rechteckigen Fallenöffnung (32) des Stulps (31) . Der vordere Bereich des Kopfabschnitts (61) ist z.B. keilförmig ausgebildet. Seine Stirnfläche (55) schließt mit der Schlossbodenseite (53) z.B. einen Winkel von 45 Winkelgraden ein. Die Flächennormale der Stirnfläche (55) ist entgegen der Richtung (9) der Türschließbewegung orientiert, d.h. die Stirnfläche (55) ist dem überschlag (11) des Türblatts (10) zugewandt, vgl. Figur 11, und

nicht von ihm abgewandt, wie es aus der DIN 18251 für Einsteckschlösser bekannt ist.

Der Kopfabschnitt (61) hat in der Nähe der Stirnfläche (55) zwei z.B. nutförmige Ausnehmungen (65, 66) . Je eine Ausnehmung (65, 66) endet an der Oberseite (51) und an der Unterseite (52) der Zuziehfalle (50) . Jede Ausnehmung (65, 66) hat eine Wandung (67, 68), die mit der Schlossbodenseite (53) einen Winkel von z.B. 45 Winkelgraden einschließt. Im Ausfüh- rungsbeispiel nach den Figuren 1 - 9 sind diese Wandungen (67, 68) nur beispielsweise zumindest annähernd parallel zur Stirnfläche (55) . Zwischen den einzelnen Wandungen (67, 68; 167, 168) und der Stirnfläche (55) wird hierdurch jeweils ein Bremssteg (63, 64) ausgebildet. Die Wandungen (67, 68) sind die Bremsflächen der Bremsstege (63, 64), während die Wandungen (167, 168) die Zuziehflanken darstellen. Dieser Bereich der Bremsbacke (50) wird hier als Zuziehelement (160) bezeichnet. Die Ausnehmungen (65, 66) haben nach den Figuren 1, 3, 5 und 8 - 15 die Form einer Rechtecknut.

Der Kopfabschnitt (61) weist an der Schlossbodenseite (53) der Zuziehfalle (50) einen Rastabsatz (69) auf, vgl. Figuren 7 bis 9. Die Dicke der Zuziehfalle (50) verbreitert sich hierdurch hinter der Zuziehfallenspitze (57) um z.B. einen Millimeter.

Der zweite Abschnitt ist der Mittelabschnitt (71) . Er hat zumindest im hinteren Bereich in der Nähe der Nuss (103) eine Einfräsung (72) mit zwei teilzylindermantelförmigen Flanken (73, 83), vgl. Figuren 3 und 5. Die vordere Flanke (73) dient als hinterer Anschlag der Zuziehfalle (50) , während die hintere Flanke (83) , die zum Fußabschnitt (81) gehört, der vordere Zuziehfallenanschlag ist. Die Flanken (73, 83) beruh-

ren als Anschläge die zylindrische Außenwandung (106) der Nuss (103) .

Der Mittelabschnitt (71) weist ferner ein Dämpferlangloch (74) auf, das sich von der Schlossbodenseite (53), vgl. Figur 8, zur Schlossdeckelseite (54) erstreckt. In ihm sind ein Dämpfer (90) und ein Federelement (98) angeordnet. Das Dämpferlangloch (74) hat im mittleren Bereich zwei einander gegenüberliegende zugewandte Kerben (75) , in denen eine Stütz- platte (85) u.a. zum Lagern des Dämpfers (90) in einer Stützplattenbohrung, eingesetzt ist. Quer zum Dämpferlangloch (74) befindet sich im Mittelabschnitt (71) ein Nockenlangloch (76) , das das Dämpferlangloch (74) mit der Fallenunterseite (52) verbindet. In das Nockenlangloch (76) ragt der Nocken (104) der Nuss (103) hinein, vgl. Figuren 5, 8 und 9. Im hinteren Bereich hat das Nockenlangloch (76) einen rampenförmigen Absatz (77) .

Zwischen dem Nockenlangloch (76) und dem Kopfabschnitt (61) befindet sich im Mittelabschnitt (71) auf der Schlossbodenseite (53) eine Sacklochbohrung (78), in der als vordere Rastfeder (86), eine Schraubendruckfeder, gelagert ist. Die sich am Schlossboden (41) abstützende Rastfeder (86) drückt die Zuziehfalle (50) gegen den Rand der Fallenöffnung (25), vgl. Fi- guren 8 und 9.

Der Fußabschnitt (81) hat in der Nähe der hinteren Flanke (83), vgl. Figur 5, in der Schlossdeckelseite (54) eine Sacklochbohrung (84). Letztere lagert eine Schraubendruckfe- der (87) als hintere Rastfeder, vgl. Figuren 7 - 8. Diese

Rastfeder (87) stützt sich am Schlossdeckel (42) ab, vgl. Figur 6 und 9.

Anstelle der Schraubendruckfedern (86, 87) können auch flachbauende Blattfedern eingesetzt werden, die je nach Einbaulage am Schlossboden (41), am Schlossdeckel (42) oder an der Zu- ziehfalle (50) entlang gleiten.

Vom Fußabschnitt (81) aus erstreckt sich bis in den Kopfabschnitt (61) eine z.B. zentrale Sacklochbohrung (88) . In ihr wird das Federelement (99) gelagert. Es stützt sich zwischen dem Grund der Sacklochbohrung (88) und einem schlosskasten- eigenen Führungssteg (43) ab. Ggf. werden im Kopfabschnitt (61) mehrere parallel angeordnete Federn eingesetzt.

Im Schlosskasten (40), einem beispielsweise rechteckigen dünn- wandigen Blechkasten, ist die Zuziehfalle (50) längsverschiebbar gelagert. Die ausgefahrene Zuziehfalle (50), vgl. Figuren 1 und 5, wird zum einen in der Fallenöffnung (32) des Stulps (31) geführt. Zum anderen liegen die langgestreckten Wandungen des Dämpferlanglochs (74) an dem Führungssteg (43) an, der z.B. am Schlossboden (41) befestigt oder angeformt ist.

In Figur 5 erkennt man hinter der ausgefahrenen Zuziehfalle (50) den Anschlagsteg (45) . Letzterer ist im Schnitt u.a. in der Figur 6 zu erkennen. Er hat eine Sperrflanke (46), die zum Stülp (31) hin ausgerichtet ist. Die Fläche der Sperrflanke (46) steht zumindest annähernd senkrecht zum Schlossboden (41) und quer zur Bewegungsrichtung (7, 8) der Zuziehfalle (50) .

Räumlich unterhalb der Einfräsung (72) der Zuziehfalle (50) sitzt die Nuss (103) in einer Bohrung (48) des Schloss-

bodens (41) . In der Nuss (103), vgl. Figuren 1 und 7, befindet sich eine zentrale Vierkantbohrung (105), in der der Vierkantbolzen (101) des Drückers (100) formschlüssig eingesteckt ist. In die Nuss (103) greift eine sog. Kettenfeder (108) ein, die in einem Federlager (109) an ihrem nussfernen Federende fixiert ist. Die Kettenfeder (108) schwenkt die Nuss (103) nach den Figuren 1, 3 und 5 entgegen dem Uhrzeigerdrehsinn. Zwischen der Nuss (103) und dem Stülp (31) ist hierzu ein Anschlagbolzen (49) positioniert.

über den Stülp (31) , die Vorderwandung des Schlosskastens (40) , ist der Schlosskasten (40) in einer Ausnehmung (13) des Türblatts (10) eingesteckt und befestigt, vgl. Figuren 18 - 22.

In der Figur 2 ist als Zuziehvorrichtungsgegenstück (110) ein Rahmenbeschlag (24) dargestellt. Der Rahmenbeschlag (24) besteht aus einem Winkelschließblech (111) und einem integrierten Fallenfangelement (112) . Beide Teile (111, 112) sind starr miteinander verbunden. Das Fallenfangelement (112) hat eine Zuziehfallenausnehmung (115), mit der beim Schließen der Tür die Zuziehfalle (50) in Eingriff gelangt. Unterhalb dieser Fallenöffnung (25) und der Ausnehmung (115) befindet sich eine weitere öffnung (26) in die z.B. ein nicht dargestellter Rie- gel beim Verriegeln der Tür eingreift.

Die Ausnehmung (115) besteht primär aus zwei schmalen parallelen Nuten (116, 117) . Beide Nuten schließen mit der Vorderseite (113) des Winkelschließblechs (111) einen 45°-Winkel ein. Die Nutflanken der beiden Nuten (116, 117) verlaufen z.B. zumindest annähernd parallel zur Stirnfläche (55) der Zuziehfalle (50), vgl. Figur 7. Der Steg, der zwischen beiden Nu-

ten (116, 117) liegt, ist im mittleren Bereich durchbrochen, so dass im oberen und unteren Bereich der Ausnehmung (115) zwei zungenförmige Auslöseelemente (121, 122) stehen bleiben. Die Zungenwandungen der Nut (116), vgl. Figur 7, bilden Auf- laufflanken (123), während die Zungenwandungen der Nut (117) Abstützflanken (153) sind.

Die Nut (117) hat von der Fallenseite her zusätzlich eine Aus- fräsung (118) mit dreieckigem Querschnitt, vgl. Figur 4, die Raum für den Kopfabschnitt (61) der Zuziehfalle (50) schafft.

In Figur 7 ist der Rahmenbeschlag (24) und der Schlosskasten (40) mit der zurückgezogenen Zuziehfalle (50) dargestellt. Im Dämpferlangloch (74), vgl. Figuren 1, 3 und 5, sitzt zwi- sehen der Stützplatte (85) und dem rechten Ende des Langlochs (74) der Zylinder (91) des Dämpfers (90) . Ggf. ist die Stützplatte (85) ein Teil des Dämpfers (90). Der z.B. kolbenstangenlose Kolben (92) hat eine Kolbenkopfplatte (93) zur Abstützung am Führungssteg (43) des Schlosskastens (40) . Die Stirnseite der Kolbenkopfplatte (93) ist dazu z.B. sphärisch gekrümmt. Zwischen der Kolbenkopfplatte (93) und der Stützplatte (85) sitzt auf dem Kolben (92) eine Schraubendruckfeder (98) . Letztere hat die Wirkung, den Kolben (92) in seine ausgefahrene Position, vgl. Figuren 7 und 8, zu schieben. Die Federrate des Federelements (98) ist erheblich kleiner als die Federrate des Federelements (99).

Nach den Figuren 7 und 8 ist die Zuziehfalle (50) in ihrer hinteren Position verrastet. Dazu liegt die Zuziehfalle (50) mit der Schlossbodenseite (53) auf der vorstehenden Anlagekante (47) des stegförmigen Anschlags (45) auf, vgl. Figur 6. Mittels der sich am Schlossdeckel (42) abstützenden Rastfe-

der (87) des Fußabschnittes (81) wird sie gegen diese Kante (47) gepresst. Mit dem Kopfabschnitt (61) liegt die Zuziehfalle (50) über den Rastabsatz (69) am Steg (33) des Stulps (31) an. Gegen den Stulpsteg (33) presst sie eine im Mittelabschnitt (71) angeordnete Rastfeder (86) .

Wird nun beim Schließen der Tür der - im Türblatt sitzende - Schlosskasten mit eingefahrener Zuziehfalle (50) auf das Winkelschließblech (111) und das Fallenfangelement (112) des Tür- rahmens (20) in Richtung (9) zubewegt, so kontaktiert nach Figur 8 zunächst der Bremssteg (63) mit der Bremsfläche (67) , vgl. Figur 9, die Auflaufflanke (123) des Auslöselements (121) . Hierbei ragt der Bremssteg (63) gerade so weit aus dem Schlosskasten (40) hervor, dass die Bremsfläche (67) der Zuziehfalle (50) die Auflaufflanke (123) des Rahmenbeschlags (24) z.B. 0,5 - 3 Millimeter überdeckt.

Durch den Kontakt wird die Zuziehfalle (50) um die Anlagekante (47) als fiktive Schwenkachse entgegen der schließenden TürSchwenkbewegung - um z.B. 1 Winkelgrad - geschwenkt. Durch das Schwenken wird der Rastabsatz (69) vom Stulpsteg (33) geschoben. Die Verrastung der Zuziehfalle (50) ist aufgehoben. über das Federelement (99) wird der vordere Bereich der Zuziehfalle (50) aus dem Schlosskasten gedämpft herausgeschoben. Die Zuziehflanke (79) als Teil des Zuziehelementes (160) kommt an der Abstützflanke (153) zur Anlage. Beide Flanken (79, 153) sind im Ausführungsbeispiel jeweils Keilflächen, die als Teile eines Keilgetriebes aneinander entlang gleiten. Die Zuziehflanken (79) und/oder die Abstützflanken (153) können mit Gleitbeschichtungen versehen werden, die niedrige Reibwertkoeffizienten aufweisen.

Das Herausschieben der Zuziehfalle (50) erzeugt bei einer sich langsam schließenden Tür einen Vorschub, der das Türblatt (10) vollständig ins Schloss zieht. Hierbei gleitet die Schlossbodenseite (53) der Zuziehfalle (50) so lange an der Kante (47) des Anschlags (45) entlang, bis die hintere Stirnfläche (56) vor die Sperrflanke (46) des Anschlags (45) gelangt, vgl. Figur 6. Vor der Sperrflanke (46) wird die rückwärtige, bodenseitige Kante (58) der Zuziehfalle (50) über die Rastfeder (87) gegen den Schlossboden (41) gepresst und dort gehalten. Die Zuziehfalle (50) ist verrastet und die Tür vollständig geschlossen.

Bewegt sich das Türblatt (10) mit größerer Winkelgeschwindigkeit, die Tür wird z.B. mit Schwung zugeworfen, gleiten die Bremsstege (63, 64) mit den Bremsflächen (67, 68) an den Auflaufflanken (123) der Auslöseelemente (121, 122) bremsend entlang. Die Bewegung wird durch den Dämpfer (90) gedämpft. In diesem Fall legen sich die Zuziehflanken (79) erst an den Abstützflanken (153) an, wenn die Türbewegung weitgehend abge- bremst worden ist.

Der Dämpfer (90) kann auch ein reiner Reibungsdämpfer sein. Ggf. können im Dämpfer (90) auch mehrere verschiedene Dämpferwirkprinzipien verwirklicht sein.

Die Bremsflächen (67, 68) und/oder die Auflaufflanken (123) können mit speziellen Bremsbelägen oder Bremsbelagsbeschich- tungen ausgestattet werden.

Mit Hilfe von Wälzkörpern können die Gleitbewegungen zwischen den Gleitreibpaarungen Schlosskasten (40) /Zuziehfalle (50), Zuziehflanke (79) /Abstützflanke (153) und/oder Stirn-

seite (55) /Abstützflanke (154) in Rollreibung gewandelt werden. Ggf. sind bei den Paarungen Zuziehflanke (79) /Abstützflanke (153) und/oder Stirnseite (55) /Abstützflanke (154) jeweils mindestens eine Flanke ballig oder sphärisch gekrümmt ausgeführt.

Um die Tür wieder zu öffnen, muss der Drücker (100) durch Abwärtsdrücken betätigt werden. Beim Betätigen des Drü- ckers (100) wird der Nussnocken (104) im Nockenlangloch (76) im Uhrzeigersinn geschwenkt, vgl. Figur 5. Nach Figur 9 trifft der Nussnocken (104) im Nockenlangloch (76) auf die Entras- tungsrampe (77) . Hierdurch wird die Zuziehfalle (50) vom Schlossboden (41) weg über die Anlagekante (47) des An- schlags (45) gehoben, wodurch sie unter der Wirkung des Federelements (99) wieder in die rückwärtige Position geschoben wird.

In den Figuren 10 - 14 wird eine Zuziehgarnitur gezeigt, bei der die Restwegzuziehvorrichtung (30), in der Türumrahmung (20) angeordnet ist, während das Zuziehvorrichtungsgegen- stück (110) im Türblatt (10) integriert ist.

Im Türrahmen (20) sitzt der Rahmenbeschlag (24) der Vorrichtung (30) in einer Ausnehmung (23) . Dieser Rahmenbeschlag (24) ist hier ein Schlosskasten (40) . Im Schlosskasten (40) ist die Zuziehfalle (50) zwischen einem Schlosskastenboden (41) und einem Schlosskastendeckel (42) gelagert und geführt.

Die Zuziehfalle (50) hat einen Kopfabschnitt (61) , der weitgehend dem Kopfabschnitt der Variante aus den Figuren 1 - 9 ent-

spricht, vgl. Figuren 15 - 17. Er weist die Bremsstege (63, 64) und den Rastabsatz (69) auf. In der vorderen Stirnfläche (55) ist eine Rücksetzbohrung (89) eingearbeitet. In der Nähe des Kopfabschnitts (61) befindet sich auch eine Sackloch- bohrung (78) zur Aufnahme einer Rastfeder (86) . An den Kopfabschnitt (61) schließt sich ein Fußabschnitt (81) an. Letzterer weist eine zentrale Sacklochbohrung (88) zur Aufnahme des Federelements (99) auf. Die Bohrung (88) mündet in die rückseitige Stirnfläche (56) . An der Fallenunterseite (52) ist ein Anschlaghaken (82) angeformt. Letztere greift in ein Langloch (44) des Schlossdeckels (42) ein.

Das Schließblech (111) sitzt in einer Ausnehmung (13) des Türblatts (10) . Es hat eine Zuziehfallenausnehmung (115) , die im Aufbau zumindest weitgehend der Zuziehfallenausnehmung der Variante aus den Figuren 1 - 9 entspricht. Auch hier sind zwischen Nuten (116, 117) zungenförmige Auslöseelemente (121) angeordnet, vgl. Figur 11.

Beim Schließen der Tür bewegt sich das Türblatt (10) in Richtung (9) auf den Türrahmen (20) zu. Das über die Flanschfläche des Schließblechs (111) überstehende Auslöseelement (121) kontaktiert nach Figur 11 den Bremssteg (63) der Zuziehfalle (50) . Letztere befindet sich in diesem Moment in ihrer hinteren Position. Sie liegt dort unter Federvorspannung mit dem Rastabsatz (69), vgl. Figur 15, an dem Stulpsteg (33) des Schlosskastens (40) an. Die Rastfeder (78) sichert die Verras- tung. Durch die Bewegung des Auslöselementes (121) wird die Zuziehfalle (50) hier im Uhrzeigersinn um ihre hintere Kante (58) verschwenkt. Dadurch rutscht der Rastabsatz (69) vom Stulpsteg (33). Die Verrastung ist aufgehoben, vgl. Figur 12.

Das Federelement (99) , eine Schraubendruckfeder, schiebt die Zuziehfalle (50) in Richtung Schließblech, vgl. Figur 13. Dabei gleitet die Stirnfläche (55) an der Abstützflanke (154) entlang. Die Resthubzuziehbewegung ist beendet, wenn der Anschlaghaken (82) das Ende des Langloches (44) erreicht, vgl. Figur 14. Dann ist die Tür geschlossen.

Zum öffnen der Tür wird die Zuziehfalle (50) in ihre verras- tete Ausgangsposition zurückbewegt, vgl. Figur 10. Dies - in den Figuren nicht dargestellt - geschieht beispielsweise mit einem üblichen Drücker (100), dessen Schwenkbewegung über ein drückerwellenseitiges Zahnsegment auf eine Zahnstange übertragen wird. Die Zahnstange, die z.B. horizontal im Türbeschlag gelagert ist, wird beim Drücken des Drückers (100) als Stift aus dem Türbeschlag herausgeschoben. Dieser Stift wirkt dann - bei geschlossener Tür - auf den Grund der in der Stirnfläche (55) angeordneten Bohrung (89), vgl. Figuren 16 und 17. Nach einem Zurückschieben der Zuziehfalle (50) wird der Stift vom automatisch aufwärtsschwenkenden Drücker (100) wieder in den Türbeschlag hineingezogen.

In den Figuren 19 - 28 wird eine Zuziehgarniturvariante ge- zeigt, bei der anstelle einer schiebekeilartigen Zuziehfalle (50) eine schlittenartige Zuziehfalle (250) in Kombination mit einem Hebelgetriebe eine Tür schließt. Die z.B. druckfederbelastete Zuziehfalle (250) verschenkt über einen Schubhebel (270) einen Zuziehhebel (260) . Der Zuziehhe- bei (260) , der hier das Zuziehelement darstellt, greift zum Verriegeln der Tür in eine Zuziehnut (211) des Schließbleches (111) ein. Die Zuziehnut (211) schließt sich an einen

AuslösevorSprung (212) des Schließbleches (111) an. Der Auslö- sevorsprung (212) ragt beispielsweise in den Türspalt (3) hinein.

Die Zuziehfalle (250) ist hierzu im Schlosskasten (40) gelagert und geführt. Sie ist beispielsweise ein quaderförmiger Schlitten, der an seinem vorderen Ende einen Gelenkzapfen (252) trägt. Auf dem Gelenkzapfen (252) ist der Schubhebel (270) gelagert, der wiederum in einer Längsnut (251) der Zuziehfalle (250) quergeführt ist. Im hinteren Bereich der Falle (250) befindet sich eine Sacklochbohrung (84) , die die Längnut (251) bereichsweise durchdringt.

Zwischen der rückseitigen Stirnfläche der Zuziehfalle (250) und dem Schlosskasten (40) ist als Federelement eine Druckfeder (99) angeordnet.

Der Schubhebel (270) hat einen Lastarm (271), der im Ausführungsbeispiel ca. ein Viertel der Länge des Hebelkraft- arms (273) aufweist. Auf das in der Längsnut (251) gelegenen Hebelende wirkt die Rastfeder (87) . Das andere Hebelende trägt ein Gelenkauge (274) , über das der Schubhebel (270) den Zuziehhebel (260) anlenkt.

Der Zuziehhebel (260), vgl. auch Figur 27 und 28, hat beispielsweise die Form eines Winkelhebels, dessen vorderes Ende aus der Fallenöffnung (32) herausragt. Das vordere Ende stellt nach Figur 27 einen Bremssteg (263) dar, der durch eine Ausnehmung (265) vom Rest des Zuziehhebels (260) getrennt ist. Der Zuziehhebel (260) hat im Bereich seines anderen Endes eine Gelenkbohrung (266) mit einem ovalen Querschnitt. In der Zone zwischen der Gelenkbohrung (266) und der Ausnehmung (265) be-

findet sich eine Anlenkbohrung (267), in der ein Gelenkzapfen (268) zur Kopplung mit dem Schubhebel (270) eingesetzt wird. Zwischen der Anlenkbohrung (267) und der Ausnehmung (265) befindet sich eine Rastnase (269) .

Der Zuziehhebel (260) nach Figur 28 entspricht weitgehend dem aus Figur 27. Anstelle der Ausnehmung (265) hat er an jeder seiner Stirnseiten einen Bremszapfen (264) . Der Bremszapfen (264) sitzt in der gedachten Verlängerung des Bremsste- ges (263) aus Figur 27.

Der Zuziehhebel (260) ist im Schlosskasten (40) mit seiner Gelenkbohrung (266) auf einem Bolzen (249) schwenk- und verschiebbar gelagert, vgl. Figur 21 und 25. Den Gelenkzap- fen (268) des Zuziehhebels (260) umgreift das Gelenkauge (274) des Schubhebels (270) . Bei offener Tür liegt der Zuziehhebel (260) mit der Rastnase (269) an einem Rastvorsprung (248) des Schlosskastens (40) an. Mit der Gelenkbohrung (266) sitzt der Zuziehhebel (260) so auf dem Bolzen (249) , dass er - von der Rastfeder (87) über den Schubhebel (270) nach unten gedrückt - großflächig am Rastvorsprung (248) anliegt. Gleichzeitig wird die Rastnase (269) über die federbelastete Zuziehfalle (250) und den Schubhebel (270) in Fallenlängsrichtung (7) gegen den Rastvorsprung (248) gepresst. Der Brems- steg (263) kontaktiert den AuslösevorSprung (212) nicht.

In den Figuren 19 und 26 trifft der Bremssteg (263), während der Türschließbewegung, auf den Auslösevorsprung (212). Hierbei verschiebt sich der Zuziehhebel (260) über die ovale Ge- lenkbohrung (266) entgegen der Richtung (9) auf dem Bolzen (249) . Gleichzeitig rutscht die Rastnase (269) entgegen der Richtung (9) vom Rastvorsprung (248) . Der an der

Falle (250) gelagerte Schubhebel (270) verschwenkt - unter einer Kompression der Rastfeder (87) - im Uhrzeigerdrehsinn um einige Winkelgrade. Haben sich die jeweiligen Vorderkanten der Rastnase (269) und des RastvorSprungs (248) passiert, ist die Verrastung aufgehoben und die Zuziehfalle (250) wird durch das Federelement (99) in Richtung (7) verschoben. Der sich verschwenkende Zuziehhebel (260) legt sich an der dem Auslösevor- sprung (212) gegenüberliegenden Zuziehflanke (213) an. Letztere ist hier - wie der Auslösevorsprung (212) - eine Wandung der Zuziehnut (211) .

Nach Figur 21 ist die TürSchließbewegung beendet, wenn der Zuziehhebel (260) an einem Stulpanschlag (33) der öffnung (23) anschlägt .

Für das öffnen der Tür wird durch das Abwärtsschwenken des Drückers (100), vgl. Figur 5, die Zuziehfalle (250) entgegen der Richtung (7) zurückgezogen. Das Türblatt (10) wird dabei aufgedrückt. Die Rückwärtsbewegung der Zuziehfalle (250) ist beendet, wenn die Rastnase (269) über den Rastvorsprung (248) gerutscht und dort eingerastet ist.

Nach den Figuren 22 - 24 wird im Schließblech (111) ein feder- belasteter öffnungshaken (215) angeordnet. Letzterer hat die Funktion eines Zuziehhebelfangelements . Der öffnungshaken (215) ist ein auf einem Zapfen (218) gelagerter Haken, der eine den Bremssteg (263) teilweise umgreifende Hakenflanke (216) aufweist. Bei unbetätigtem öffnungshaken (215) entspricht die Hakenflanke (216) der Zuziehflanke (213) . Der öffnungshaken (215) wird beispielsweise durch ein gummielastisches Federelement (219), z.B. einen Gummistab, der zwischen

dem Hakenrücken und der Ausnehmung (23) eingeklemmt ist, in seiner Schließstellung nach Figur 22 gehalten.

Ist bei einer geöffneten Tür die Zuziehfalle (250) ausgelöst worden, d.h. der Zuziehhebel (260) steht in der Schließposition, lässt sich die Tür nach den Figuren 23 und 24 schließen, ohne den Drücker zu betätigen. Der ausgeschwenkte Zuziehhebel (260) legt sich bei diesem Schließen an der kopfseitigen Rastflanke (217) an, vgl. Figur 23. Der Bremssteg (263) schwenkt den öffnungshaken (215) entgegen dem Uhrzeigerdreh- sinn zur Seite, vgl. Figur 24. Sobald die Tür geschlossen ist, rutscht die Hakenflanke (216) über den Bremssteg (263), vgl. Figur 22. Die Tür ist wieder verriegelt.

Ggf. kann der öffnungshaken (215) mit einem z.B. elektromagnetischen Antrieb ausgestattet werden, um die Tür ferngesteuert zu entriegeln.

Die Figuren 29 - 37 zeigen drei Schwenkpositionen eines z.B. zweiteiligen Einbohrbandes (300) , wie es vorwiegend für über- fälzte Türen verwendet wird. Das Einbohrband (300) hat ein unteres (301) und ein oberes Bandteil (321) .

Selbstverständlich können neben den zwei- oder mehrteiligen Einbohrbändern auch Einstemmbänder, Aufschraubbänder, Kombibänder oder dergleichen verwendet werden.

Das untere Bandteil (301) besteht aus einem abgestuften Schwenkzapfen (302), der über zwei z.B. glatte Befestigungsbolzen (313, 314) im Türrahmen befestigt wird. Die Bolzen (313, 314) sind zueinander parallel angeordnet. Der ge-

stufte Schwenkzapfen (302) teilt sich in ein Tragteil (303) und den Lagerbolzen (312) auf. Vom Tragteil (303) stehen die Befestigungsbolzen (313, 314) senkrecht ab. Aus der oberen Stirnfläche (305) des Tragteils (303) ragt zentral der zylind- rische Lagerbolzen (312) hervor. Die ringförmige Stirnfläche (305) des Tragteils (303) ist wellenförmig gestaltet.

Das obere Bandteil (321) umfasst ein Schwenkrohr (323) und einen Befestigungsbolzen (333) . Das mit einem Boden ausgestat- tete Schwenkrohr (323) sitzt - bei eingehängtem Türblatt - auf dem Lagerbolzen (312) . Die zylindrische Innenwandung des Schwenkrohres (323) bildet zusammen mit der zylindrischen Außenwandung des Lagerbolzens (312) eine meist gleitreibungsbehaftete Schwenkfuge.

Ggf. können zwischen dem Lagerbolzen (312) und dem Schwenkrohr (323) auch Wälzkörper angeordnet werden.

Die untere axialkraftbelastete, ringförmige Stirnfläche (305) hat beispielsweise eine Form, die an die Wellenform der Stirnfläche (325) angepasst ist. Wird die zylindrische Außenwandung des Tragteils (303) abgewickelt, hat die der Schwenkfuge zugewandte Mantelflächenkante eine Wellenform, bei der sich auf 360 Winkelgraden zwei „Berge" und zwei „Täler" abwechseln. Je ein Berg und ein Tal bilden einen 180°-Abschnitt . Beide 180°- Abschnitte sind z.B. deckungsgleich. Der Berg umfasst zwei Rampen (307, 308) mit unterschiedlichen Steigungsbeträgen. Die lange Rampe (307) hat eine Steigung von 15 Winkelgraden, während die kurze Rampe (308) eine Steigung von 70 Winkelgraden aufweist. Je nach Türart können diese Steigungen um plus/minus 10 Winkelgrade variiert werden. Die lange Rampe (307) dient zum Anheben des Türblatts. Sie erstreckt sich im Ausführungs-

beispiel auf ca. 90 Winkelgrade der öffnungsSchwenkbewegung des Türblatts .

Das Tal ist hier eine Ebene (309) bzw. eine Linie des abgewi- ekelten Mantels. Die Linie (309) verläuft senkrecht zur

Schwenkachse (2) des Türbandes. Die übergänge zwischen den Rampen (307, 308) untereinander und gegenüber der Linie (309) sind abgerundet.

Bei geschlossener Tür, vgl. Figuren 29-31, liegen die einander kontaktierenden Stirnflächen (305, 325) der Bandteile (301, 321) z.B. vollflächig aneinander. Wird die Tür geöffnet, wird die Stirnfläche (325) gegenüber der Stirnfläche (305) verschwenkt. Die lange Rampe (327) des Schwenkrohres (325) glei- tet an der langen Rampe (307) des Tragteils (303) empor. Mit zunehmendem öffnungswinkel wird die Kontaktfläche zwischen den sich berührenden Rampen (307, 327) kleiner. Dabei wird das Türblatt angehoben, vgl. Figuren 32 - 34. Hier ist es um ca. 45 Winkelgrade aufgeschwenkt . Während die Rampen aneinander anliegen, versucht das Türblatt aufgrund der Schwerkraftwirkung zuzuschwenken.

Wird das Türblatt weitere 45 Winkelgrade aufgeschwenkt, vgl. Figuren 35 - 37, überstreicht die Unterkante der Rampe (327) die Oberkante der Rampe (307) . Auf der abgerundeten übergangsstelle zwischen den Rampen (307, 327) liegt nun die Ebene (329) auf. Die Tür ist um einen Maximalwert angehoben. Wird die Tür um weitere ca. 80 Winkelgrade aufgeschwenkt, sofern das möglich ist, verändert sich der Anhebeweg der Tür nicht. In diesem letzten Schwenkbereich löst die Schwerkrafteinwirkung keine änderung des TürblattSchwenkwinkels aus.

Bezugszeichenliste :

1 Drehtür

2 Türschwenkachse 3 Türspalt

7 Zuziehfallenbewegung aus Beschlag (14, 24) heraus; Schließbewegung

8 Zuziehfallenbewegung in Beschlag (14, 24) hinein; öffnungsbewegung 9 Türschließbewegungsrichtung

10 Türblatt

11 überschlag

13 Ausnehmung

14 Türbeschlag, Beschlag, Stülp mit Schlosskasten

18 Türaußenfläche

20 Türrahmen, Türumrahmung

23 Ausnehmung

24 Rahmenbeschlag, Beschlag, Schlosskasten

25 Fallenöffnung

26 Riegelöffnung

27 Befestigungsbohrungen

29 Türdichtung

30 Restwegzuziehvorrichtung

31 Stülp

32 Fallenöffnung

33 Stulpsteg, Rastanschlag, Stulpanschlag

34 Befestiσunσsbohrunσen

40 Schlosskasten

41 Schlossboden

42 Schlossdeckel

43 Führungssteg

44 Langloch

45 Anschlag, stegförmig

46 Sperrflanke

47 Anlagekante

48 Bohrung für (103)

49 Anschlagbolzen

50 Zuziehfalle

51 Oberseite

52 Unterseite

53 Schlossbodenseite

54 Schlossdeckelseite

55 Stirnfläche, vorn (ggf. Zuziehflanke)

56 Stirnfläche, hinten

57 Spitze

58 Kante, rückwärtig

61 Kopfabschnitt

62 Verbindungssteg

63, 64 Bremsstege, Bremsbolzen

65, 66 Ausnehmungen

67, 68 Wandungen, Bremsflächen

69 Rastabsatz

71 Mittelabschnitt

72 Einfräsung

73 Flanke, vorn

74 Dämpferlangloch

75 Kerben

76 Nockenlangloch

77 Entrastungsrampe; Absatz, rampenförmig

78 Sacklochbohrung für (86)

79 Gegenfläche (ggf. Zuziehflanke)

81 Fußabschnitt

82 Anschlaghaken

83 Flanke, hinten

84 Sacklochbohrung für (87)

85 Stützplatte

86 Rastfeder, vorn; Schraubendruckfeder

87 Rastfeder, hinten; Schraubendruckfeder

88 Sacklochbohrung für (99) 89 Rücksetzbohrung

90 Dämpfer

91 Zylinder

92 Kolben 93 Kolbenkopfplatte

94 Kolbenstange

98 Rückholfeder

99 Federelement, Druckfeder, Zugfeder

100 Drücker

101 Vierkantbolzen

103 Nuss

104 Nussnocken

105 Vierkantbohrung 106 Außenwandung, zylindrisch

108 Kettenfeder

109 Federlager

110 Zuziehvorrichtungsgegenstück

111 Winkelschließblech, Schließblech

112 Fallenfangelement 113 Vorderseite

115 Zuziehfallenausnehmung

116 Nut für (63, 64)

117 Nut für (167, 168)

118 Ausfräsung

121, 122 Auslöseelemente, zungenförmig,

123 Auflaufflanke

153 Abstützflanken an (121, 122)

154 Abstützflanke an (111)

160 Zuziehelement 167, 168 Wandungen, Zuziehflanken

210 Zuziehvorrichtungsgegenstück für Hebelgetriebe

211 Zuziehnut

212 Auslösevorsprung, Auslöseelement

213 Zuziehflanke 215 öffnungshaken, Zuziehhebelfangelement

216 Hakenflanke

217 Rastflanke

218 Gelenkzapfen

219 Federelement, Gummistab

230 Restwegzuziehvorrichtung mit Hebelgetriebe

248 Rastvorsprung

249 Bolzen

250 Zuziehfalle

251 Längsnut 252 Gelenkzapfen

260 Zuziehhebel, Zuziehelement

263 Bremssteg

264 Bremszapfen 265 Ausnehmung

266 Gelenkbohrung, ovaler Querschnitt

267 AnIenkbohrung

268 Gelenkzapfen

269 Rastnase

270 Schubhebel

271 Lastarm

272 Gelenkauge, Mitte

273 Kraftarm 274 Gelenkauge, vorn

300 Einbohrband

301 Bandteil, unten, 302 Schwenkzapfen, gestuft

303 Tragteil

305 Stirnfläche

307 Rampe, lang 308 Rampe, kurz

309 Ebene, Linie

312 Lagerbolzen

313, 314 Befestigungsbolzen, glatt

321 Bandteil, oben 323 Schwenkrohr

325 Stirnfläche

327 Rampe, lang

328 Rampe, kurz

329 Ebene, Linie 333 Befestigungsbolzen mit Außengewinde