Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Tür- oder Fensterscharnier mit zwei um eine gemeinsame Scharnierachse verdrehbar miteinander in Wirkverbindung stehenden Scharnierteilen, wobei wenigstens das tür- oder fensterseitige Scharnierteil einen plattenartigen Abschnitt aufweist, welcher mit einem in eine Nut an der Stirnseite der Tür oder des Fensters einsetzbaren Haltestück fest und lösbar verbindbar zusammenwirkt, wobei der plattenartige Abschnitt in einer parallel und rechtwinkelig zur Scharnierachse gedachten Ebene ausgerichtet ist.

Tür- oder Fensterscharniere sind insbesondere dann, wenn eine Mehrfacheinstellmöglichkeit gegeben sein soll, in der Regel kompliziert im Aufbau und daher aufwendig in der Fertigung und außerdem schlecht bedienbar. Ferner muss in der Regel eine besondere öffnung in der Tür oder im Fenster oder aber im Türoder Fensterrahmen hergestellt werden, bevor die Montage erfolgen kann.

Die GB 2 346 173 A zeigt ein Tür- oder Fensterscharnier der eingangs genannten Art, bei dem der plattenartige Abschnitt und das Haltestück jeweils eine Art flächiger Verzahnung aufweisen, welche bei gegenseitigem Eingriff jede Bewegung zwischen dem Haltestück und dem plattenartigen Abschnitt verhindern. Die Verstellmöglichkeit ist begrenzt, da sie sich auf eine Richtung in der Ebene der Verzahnungen beschränkt.

Die Erfindung hat sich zur Aufgabe gestellt, ein Tür- oder Fensterscharnier der eingangs genannten Art zu schaffen, welches ohne besondere Vorarbeiten und Fräsarbeiten an der Tür oder dem Fenster montiert werden kann und zudem praktisch alle Verstellmöglichkeiten vorsieht.

Erfindungsgemäß gelingt dies dadurch, dass der plattenartige Abschnitt in einer rechtwinklig zur Ebene des plattenartigen Abschnittes gedachten Ebene gegenüber dem Haltestück verstellbar ist.

Der tür- oder fensterseitige Scharnierteil kann also allein aufgrund der vorhandenen Profilformen durch einfache konstruktive Gestaltung in einer bei allen üblichen Profilen, seien diese nun aus Metall, aus Kunststoff oder aus Holz, vorhandenen Nut eingesetzt werden, wobei lediglich die dazu angepassten Teile für die Befestigung und für die Verstellung zu schaffen sind.

Ferner wird vorgeschlagen, dass das dem tür- oder fensterseitigen Scharnierteil zugeordnete Haltestück und auch das zweite Scharnierteil abstehende Befestigungsstifte oder -stege aufweisen, welche in Bohrungen an der Tür oder am Fenster oder an dem Tür- oder Fensterrahmen eingreifen und mittels zusätzlicher, mit Abstand parallel zu den Befestigungsstiften oder -Stegen ausgerichteter Schrauben festlegbar sind. Es sind daher die Halterungen für beide Scharnierteile einfach und in der bisher gewohnten Art und Weise an den üblichen Profilen zu montieren, wobei lediglich für das eine Scharnierteil ein Haltestück auf diese Weise zu befestigen ist, welches dann schlussendlich zur verstellbaren Halterung dieses einen Scharnierteiles ausgestattet werden kann.

Dabei ist besonders vorteilhaft, wenn das Haltestück zum Großteil in eine an der Stirnseite einer Tür oder eines Fensters ausgebildete, normgemäß vorgesehene Nut versenkt einsetzbar ist und mittels eines zumindest an den beiden Längsseiten des Haltestückes ausgebildeten Randabschnittes auf einem im Bereich des Nutabschlusses ausgebildeten Steges abgestützt ist. Es ist daher einerseits eine versenkte Montage in der vorhandenen Nut möglich, ohne dass mehr Platzbedarf für dieses eine Scharnierteil gegeben ist, und andererseits ergibt sich eine exakte, immer gleich bleibende Montage mit einem Anschlag.

Weiter wird vorgeschlagen, dass der plattenartige Abschnitt des einen Scharnierteiles an einem in das Haltestück eingesetzten Zwischenstück mittels

Schrauben festlegbar ist. Auf diese Weise ist es möglich, dass die Verstellmög- lichkeiten im Wesentlichen dem Haltestück mit dem Zwischenstück zuzuordnen sind. Das Scharnierteil mit dem plattenartigen Abschnitt kann also in einer sehr einfachen Konstruktion gestaltet werden.

In diesem Zusammenhang ist es vorteilhaft, dass das Zwischenstück im Haltestück höhenverstellbar gehalten ist und andererseits an der Unterseite des plattenartigen Abschnittes abgestützt ist. Die Montagehöhe ergibt sich also aus der Lage des Zwischenstückes, welches ja mehr oder weniger weit über das Haltestück vorsteht oder in diesem versenkt ist.

Eine einfache konstruktive Maßnahme sieht dabei vor, dass das Zwischenstück mittels einer in das Haltestück und/oder in eine an der Unterseite desselben ausgebildete Gewindehülse eingreifenden Verstellschraube höhenverstellbar gehalten ist. Es ist daher in einem exakten und relativ großen Bereich eine Verstellung in diese Richtung möglich. Trotzdem ist für einen relativ langen Gewindeeingriff für die Verstellschraube gesorgt.

Damit auch eine Verstellung in der Ebene des plattenartigen Abschnittes und insbesondere in Richtung quer zur Scharnierachse in einfacher Weise möglich ist, wird vorgeschlagen, dass die Schrauben zur Verbindung des plattenartigen Abschnittes und des Zwischenstückes durch Längsschlitze in dem Abschnitt eingreifen, welche in rechtwinklig zur Scharnierachse gedachten Ebenen liegen. Für einen Verstellvorgang sowohl der Höhenlage des plattenartigen Abschnittes als auch für dessen seitliche Verstellung sind lediglich die Schrauben etwas zu lösen und nach den Einstellarbeiten wieder anzuziehen.

In diesem Zusammenhang ist eine konstruktiv optimale Lösung darin zu sehen, dass zwischen dem plattenartigen Abschnitt und dem Zwischenstück in Verstellrichtung des Scharnierteiles gesehen eine von dem plattenartigen Abschnitt und von dem Zwischenstück gemeinsam gebildete Bohrung vorgesehen ist, in welche eine weitere Verstellschraube eingreift. Nach dem Einlegen dieser Ver-

Stellschraube zwischen das Zwischenstück und den plattenartigen Abschnitt und nach dem Verschrauben dieser Teile wird diese Verstellschraube unverlierbar gehalten.

Damit eine einfache Verstellbewegung ausgeführt werden kann, wird vorgeschlagen, dass an einer der Bohrungshälften des plattenartigen Abschnittes und des Zwischenstückes gewindeartige Nuten vorgesehen sind, wobei in der gegenüberliegenden Bohrungshälfte an einem Ende eine Abschluss- oder Anschlagwand für das zugeordnete Ende der weiteren Verstellschraube vorgesehen ist. Es wird damit beim Verdrehen dieser Verstellschraube eine Relativbewegung in Achsrichtung der Verstellschraube hervorgerufen, wobei aber das eine Ende der weiteren Verstellschraube an einer Abschluss- oder Anschlagwand ansteht und somit eine Verschiebebewegung des plattenartigen Abschnittes bewirkt wird. Diese Verschiebebewegung ist natürlich nur möglich, wenn die den plattenartigen Abschnitt und das Zwischenstück verbindenden Schrauben gelöst sind.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung liegt ferner darin, dass die Verstellschrauben durch entsprechende öffnungen in dem plattenartigen Abschnitt ohne Demontage des plattenartigen Abschnittes zugänglich sind. Es sind daher nur die Schrauben für die Verbindung zwischen dem plattenartigen Abschnitt und dem Zwischenstück etwas zu lösen, worauf die Verstellschrauben betätigt werden können. Anschließend sind dann wieder die Schrauben für die Verbindung anzuziehen.

Ferner wird vorgeschlagen, dass im Bereich der Enden oder mit geringem Abstand von den Enden des Haltestückes Führungsstege als Anschläge für zwei einander gegenüber liegende und parallel zu den Längsschlitzen verlaufende Seitenbegrenzungen des plattenartigen Abschnittes ausgebildet sind. Es ergibt sich dadurch eine sichere Halterung der plattenartigen Abschnitte in vertikaler Richtung.

Eine dritte Verstellmöglichkeit für ein erfindungsgemäßes Tür- oder Fensterscharnier ergibt sich dann, wenn ein die Scharnierachse zwischen den wenigstens zwei Scharnierteilen bildender Bolzen höhenverstellbar einstellbar ist zur relativen Höhenverstellung zwischen den beiden Scharnierteilen. Es ist damit auch noch eine einfache dritte Verstellmöglichkeit gegeben, so dass ein solches Scharnier auch für diesen Einsatzzweck dreidimensional verstellbar und auch nachträglich einstellbar ist.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden in der nachstehenden Beschreibung anhand der Zeichnungen noch näher erläutert. Es zeigen:

Fig.1 eine Schrägansicht eines Teiles eines Türprofils und eines Türrahmenprofils mit eingesetztem Scharnier;

Fig.2 einen Horizontalschnitt durch ein Türprofil und ein Türrahmenprofil mit eingesetztem Scharnier;

Fig.3 eine Schrägansicht dieses Scharniers;

Fig. 4 eine Explosionszeichnung des Scharniers, wobei die Teile von unten gesehen dargestellt sind;

Fig. 5 eine Explosionszeichnung des Scharniers, wobei die Teile von oben gesehen dargestellt sind.

Anhand der Fig. 1 und 2 wird die Anordnung eines Türscharniers 1 mit zwei um eine gemeinsame Scharnierachse 2 verdrehbar miteinander in Wirkverbindung stehenden Scharnierteilen 3 und 4 erläutert. In diesen beiden Darstellungen sind Profile 5 und 6 für die Tür und für den Türrahmen als Kunststoffhohlprofile ausgeführt. Die Erfindung kann aber auch bei Metallprofilen oder aber bei Holzprofilen oder bei Profilen aus Materialkombinationen eingesetzt werden. Bei der nachstehenden Beschreibung wird auch immer von einem Türscharnier ausgegangen. Ein erfindungsgemäßes Scharnier ist aber in gleicher weise auch bei Fenstern oder bei großen Toren und gegebenenfalls auch im Möbelbau einsetzbar.

Bei allen üblichen Profilen 5 für Türen ist eigentlich schon normgerecht vorgeschrieben, eine Nut 7 vorzusehen, welche offensichtlich bisher für den Bereich der Anbringung von Scharnieren nicht genutzt worden ist.

Bei der Erfindung weist wenigstens das tür- oder fensterseitige Scharnierteil 3 einen plattenartigen Abschnitt 8 auf, welcher mit einem in die Nut 7 an der Stirnseite der Tür einsetzbaren Haltestück 9 festund lösbar verbindbar zusammenwirkt. Der plattenartige Abschnitt 8 ist in einer parallel sowie rechtwinkelig zur Scharnierachse 2 gedachten Ebene ausgerichtet und in einer rechtwinklig zur Ebene des plattenartigen Abschnittes 8 gedachten Ebene gegenüber dem Haltestück 9 verstellbar.

Das dem tür- oder fensterseitigen Scharnierteil 3 zugeordnete Haltestück 8 und auch das zweite Scharnierteil 4 weisen abstehende Befestigungsstifte 10 bzw.11 oder -stege auf, welche in Bohrungen an der Tür oder an dem Türrahmen eingreifen und mittels zusätzlicher, mit Abstand parallel zu den Befestigungsstiften 10 und 11 oder -Stegen ausgerichteten Schrauben festlegbar sind.

Aus Fig. 2 ist ersichtlich, dass das Haltestück 9 zum Großteil in die an der Stirnseite der Tür ausgebildete, normgemäß vorgesehene Nut 7 versenkt einsetzbar ist und mittels eines zumindest an den beiden Längsseiten des Haltestückes 9 ausgebildeten Randabschnittes 12 auf einem im Bereich des Nutabschlusses ausgebildeten Steg 13 abgestützt ist.

Gemäß Fig. 3 ist der plattenartige Abschnitt 8 des Scharnierteiles 3 an einem in das Haltestück 9 eingesetzten Zwischenstück 14 mittels Schrauben 15 festlegbar, wobei an dem Zwischenstück 14 entsprechende Gewindehülsen 20 angeformt sind. Das Zwischenstück 14 ist dabei einerseits im Haltestück 9 höhenverstellbar gehalten und andererseits an der Unterseite des plattenartigen Abschnittes 8 abgestützt.

Das Zwischenstück 14 ist vorteilhaft mittels einer in das Haltestück 9 und/oder in eine an der Unterseite des selben ausgebildete Gewindehülse 16 eingreifenden Verstellschraube 17 höhenverstellbar gehalten. Dabei ist der Kopf 18 der Verstellschraube 17 sehr flach ausgeführt, damit dieser nicht allzu viel Platzbedarf zwischen dem Zwischenstück 14 und dem plattenartigen Abschnitt hat. Aufgrund der an das Haltestück 9 anschließenden Gewindehülse 16 ist auch ein relativ langer Gewindeeingriff zwischen der Verstellschraube 17 und dem Haltestück 9 bzw. der Gewindehülse 16 vorhanden.

Die Schrauben 15 zur Verbindung des plattenartigen Abschnittes 8 und des Zwischenstückes 14 greifen durch Längsschlitze 19 in dem Abschnitt 8 ein. Die Längsschlitze 19 liegen in rechtwinklig zur Scharnierachse 2 gedachten Ebenen. Dadurch ist eine entsprechende Verstellmöglichkeit im Ausmaß der Länge dieser Längsschlitze gegeben.

Damit auch eine Verstellung in der Ebene des plattenartigen Abschnittes 8, und zwar in Richtung zur Scharnierachse 2 oder von dieser weg möglich ist, ist zwischen dem plattenartigen Abschnitt 8 und dem Zwischenstück 14 in Verstellrichtung des Scharnierteiles 3 gesehen eine vom Abschnitt 8 und vom Zwischenstück 14 gemeinsam gebildete Bohrung 21 vorgesehen, in welche eine Verstellschraube 22 eingreift.

An einer der Bohrungshälften 23 und 24 des plattenartigen Abschnittes 8 bzw. des Zwischenstückes 14 sind gewindeartige Nuten 25 vorgesehen sind, wobei in der gegenüberliegenden Bohrungshälfte 23 an einem Ende eine Abschlussoder Anschlagwand 26 für das zugeordnete Ende der Verstellschraube 22 vorgesehen ist. Somit wird bei einem Verdrehen der Verstellschraube 22 der plattenartige Abschnitt 8 in Richtung der Längsschlitze 19 verschoben oder aber der plattenartige Abschnitt 8 kann in der anderen Richtung bis zur Anschlagwand 26 bewegt werden. Nach dem Festziehen der Schrauben 15 ist dann wiederum die neue Einstellung festgelegt.

Sowohl für die Verstellschraube 17 als auch für die Verstellschraube 22 sind entsprechende öffnungen vorhanden, nämlich die Bohrung 21 (gebildet durch die Bohrungshälften 23 und 24) sowie der Längsschlitz 27 im plattenartigen Abschnitt 8, um ohne Demontage des plattenartigen Abschnittes 8 die Zugänglichkeit dieser Verstellschrauben zu ermöglichen.

Im Bereich der Enden 28, 29 oder mit geringem Abstand von den Enden 28, 29 des Haltestückes 9 sind Führungsstege 30, 31 als Anschläge für zwei einander gegenüber liegende und parallel zu den Längsschlitzen 19 verlaufende Seitenbegrenzungen 32, 33 des plattenartigen Abschnittes 8 ausgebildet. Gerade in Lastrichtung bei einer eingehängten Tür ergibt sich daraus eine optimale und nicht selbsttätig locker werdende Halterung.

Ein die Scharnierachse 2 zwischen den beiden Scharnierteilen 3 und 4 bildender Bolzen kann zur Erzielung einer Höhenverstellung des montierten Scharniers 1 einstellbar ausgeführt sein, wobei hier eine Reihe bekannter Möglichkeiten herangezogen werden kann. Es kann damit eine relative Höhenverstellung zwischen den beiden Scharnierteilen 3 und 4 erfolgen.

Im Rahmen der Erfindung sind zwar diverse konstruktive änderungen durchaus möglich, dabei ist jedoch immer darauf abzuzielen, eine Befestigungsmöglichkeit des einen Scharnierteiles über die Anordnung in einer normgemäß vorgesehenen Nut in den einzusetzenden Profilen zu schaffen, wobei außerdem noch eine optimale Einstell- und Verstellmöglichkeit erreicht wird.