Aufstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeugtürelement

Die Erfindung betrifft eine Aufstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeugtürelement aufwei send einen elektrischen Antrieb und ein Stellmittel, wobei das Stellmittel mittels des Antriebs und eines zwischen dem Stellmittel und dem Antrieb angeordneten Getriebe verstellbar ist, so dass ein Bewegen des Türelements ermöglichbar ist und ein Ver riegelungsmittel, wobei mittels des Verriegelungsmittels das Türelement haltbar ist und das Verriegelungsmittel elektrisch betätigbar ist.

Heutige Kraftfahrzeuge werden mehr und mehr mit Komfortfunktionen versehen. Um beispielsweise das Einsteigen in ein Kraftfahrzeug zu erleichtern und Einfluss auf die ästhetische wie auch aerodynamische Formgebung nehmen zu können, werden Kraftfahrzeuge zum Beispiel ohne einen äußeren Türgriff ausgestattet. Vorstellbar ist es aber auch, dass ein Türaußengriff vorgesehen ist, dieser aber zum Öffnen der lediglich ein Schaltsignal an das Kraftfahrzeugtürschloss weiterleitet. Um das Ein steigen zu erleichtern, zu automatisieren und bei zum Beispiel türaußengrifflosen Fahrzeugen das Einsteigen zu ermöglichen, kommen sogenannte Aufstellvorrichtun gen bzw. Türaufsteller zum Einsatz, die zum Teil auch als Türaussteller bezeichnet sind.

Aus der DE 10 2011 015 669 A1 ist ein Aussteller für Kraftfahrzeugtüren oder - klappen bekannt, mit dem eine Tür, Klappe oder Haube aus einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung überführbar ist. Bezieht sich die Ausstelleinrichtung zum Bei spiel auf eine Kraftfahrzeugseitentür, so kann die Tür mittels eines elektrischen Im pulses geöffnet werden. Dazu muss zuerst das Gesperre des Türschlosses vorzugs weise elektrisch entsperrt werden, so dass die Tür öffenbar ist. Reicht nun beispiels weise der Türdichtungsdruck nicht aus, um die Tür von der Schließstellung in eine Öffnungsstellung zu überführen, so kann mittels der Ausstelleinrichtung die Tür in eine Öffnungsstellung überführt werden. Eine Öffnungsstellung definiert sich hierbei in der Weise, dass der Bediener des Kraftfahrzeugs in der Lage ist, die Tür zu ergrei- fen, so dass er die Tür vollständig öffnen kann. Als Ausstelleinrichtung dient hierbei ein elektrischer Antrieb, der über eine Antriebsklinke und einen Innen- und Außenhe bel mechanisch in Form einer Schwenkbewegung der Hebel auf die Kraftfahrzeugtür einwirkt.

Die DE 10 2016 105 760 A1 offenbart eine Aufstellvorrichtung für eine Kraftfahrzeug tür mit einer Grundplatte, ferner mit einem an der Grundplatte gelagerten Antrieb selement und einem Antrieb, wobei ein dem Antriebselement zugeordneter erster Sensor vorgesehen ist, welcher zumindest zwischen einem Aufstellvorgang und ei nem manuellen Öffnungsvorgang unterscheidet. Dabei umfasst die Aufstellvorrich tung einen Antrieb, der über einen Sensor und eine Steuereinheit antreibbar ist. Ein flexibles Verbindungsmittel ermöglicht dann ein Verschwenken eines Übertragungs hebels, der wiederum über einen Antriebshebel und einen Antriebsschieber eine Aufstellbewegung ermöglicht. Um ein Bewegen der Tür zu ermöglichen, verfährt der Antriebsschieber linear und zum Beispiel aus einer Öffnung einer Karosserie heraus, so dass eine entriegelte und entsperrte Tür zumindest bereichsweise öffenbar ist. Die Endstellung des Antriebsschiebers ist mittels eines zweiten ortsfesten Sensors er fassbar, so dass der Antrieb wiederum abschaltbar ist.

Aus der unveröffentlichten Patentanmeldung der Anmelderin (DE 10 2017 124 282.1 ) ist eine Aufstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeugtürelement bekannt geworden auf weisend einen elektrischen Antrieb und ein Stellmittel, wobei das Stellmittel mittels des Antriebs und eines zwischen dem Stellmittel und dem Antrieb angeordneten Ge triebes verstellbar ist. Mittels der Aufstellvorrichtung ist ein Bewegen der Tür ermög lichbar, wobei ein Schiebeelement am Stellmittel angeordnet ist, welches mit einem Schaltmittel zusammenwirkt, so dass die Türbewegung erfassbar ist. Das Stellmittel wird im Wesentlichen aus einer angetriebenen Zahnstange mit integriertem Schiebe element, Schaltmittel und elektrischer Zuleitung gebildet. Mittels des Schaltmittels zwischen dem Schiebeelement und der Karosserie ist es dabei möglich, die Bewe gung der angetriebenen Zahnstange zu steuern. Der gattungsbildende Stand der Technik wird durch die ebenfalls unveröffentlichte Patentanmeldung der Anmelderin (DE 10 2018 132 665.3) gebildet. Die Druckschrift offenbart eine Aufstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeugtürelement aufweisend einen elektrischen Antrieb und ein Stellmittel, wobei das Stellmittel mittels des Antriebs und eines zwischen dem Stellmittel und dem Antrieb angeordneten Getriebe verstellbar ist, so dass ein Bewegen des Türelements ermöglichbar ist, und einem Sensor zur Erfassung der Türbewegung, wobei das Türelement mittels des Stellmittels haltbar ist. Mittels eines Verriegelungsmittels ist die Aufstellvorrichtung in der Lage, das Türelement aufzustellen und in der aufgestellten Position zu halten. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, das Türelement auch mittels der Aufstellvorrichtung in eine Schließstellung hinein zu bewegen.

Die aus dem Stand der Technik bekannten Vorrichtungen haben sich grundsätzlich bewährt, stoßen aber dann an ihre Grenzen, wenn es zum Beispiel zu einem Strom ausfall kommt und der Bediener des Kraftfahrzeugs die Tür manuell öffnen können muss oder wenn ein unbeabsichtigtes Öffnen verhindert werden soll. Hier setzt die Erfindung an.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine verbesserte Aufstellvorrichtung für ein Kraftfahr zeugtürelement bereitzustellen. Darüber hinaus ist es Aufgabe der Erfindung, eine Aufstellvorrichtung bereitzustellen, die eine Notbetätigung der Aufstellvorrichtung er möglicht und in der Lage ist ein unbeabsichtigtes Öffnen zu verhindern. Darüber hin aus ist es Aufgabe der Erfindung, eine konstruktiv einfache und kostengünstige Lö sung bereitzustellen.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des unabhängigen Patentan spruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Es wird darauf hingewiesen, dass die im Folgenden beschriebenen Aus führungsbeispiele nicht beschränkend sind, es sind vielmehr beliebige Variations möglichkeiten der in der Beschreibung und den Unteransprüchen beschriebenen Merkmale möglich. Gemäß dem Patentanspruch 1 wird die Aufgabe der Erfindung dadurch gelöst, dass eine Aufstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeugtürelement bereitgestellt wird, aufwei send einen elektrischen Antrieb und ein Stellmittel, wobei das Stellmittel mittels des Antriebs und eines zwischen dem Stellmittel und dem Antrieb angeordneten Getriebe verstellbar ist, so dass ein Bewegen des Türelements ermöglichbar ist, und ein Ver riegelungsmittel, wobei mittels des Verriegelungsmittels das Türelement haltbar ist und das Verriegelungsmittel elektrisch betätigbar ist, und wobei das Verriegelungs mittel mittelbar, insbesondere manuell betätigbar ist. Durch den erfindungsgemäßen Aufbau der Aufstellvorrichtung ist nun die Möglichkeit geschaffen, das Türelement einerseits sicher zu halten und andererseits im Falle zum Beispiel eines Stromaus falls manuell entriegeln zu können. In vorteilhafter Weise kann folglich ein sicheres Bewegen und Positionieren des Türelements erfolgen, wobei das Verriegelungsmittel mittelbar und bevorzugt manuell betätigbar ist.

Wird beispielsweise das Kraftfahrzeugtürelement von einem Bediener betätigt, indem beispielsweise ein Türaußengriff ein Signal erzeugt, ein zum Beispiel elektrisches Schloss zu entsperren und die Aufstellvorrichtung erhält ein Signal, die Tür aufzustel len, so verfährt die Aufstellvorrichtung das Kraftfahrzeugtürelement in eine Öffnungs position, in der der Bediener die geöffnete Tür ergreifen und vollständig öffnen kann. Kommt es nun in dieser Stellung der Kraftfahrzeugtür dazu, dass kein ausreichender Strom zur Verfügung steht, um das Haltemittel bzw. das Verriegelungsmittel elektrisch zu lösen, so besteht erfindungsgemäß die Möglichkeit, die Aufstellvorrich tung manuell zu betätigen und das Verriegelungsmittel außer Eingriff zu bringen, so dass das Türelement unabhängig von der Aufstellvorrichtung bewegbar ist. Die Auf stellvorrichtung öffnet das Türelement dabei lediglich so weit, dass ein Ergreifen des Türelements durch den Bediener ermöglichbar, aber gleichzeitig keine unbeabsich tigte Öffnung über die Öffnungsstellung mittels des Aufsteilens hinaus erfolgt. Es be steht somit ein Höchstmaß an Sicherheit, dass weder Personen gefährdet, noch das Türelement selbst in einem Gefahrenbereich hinein geöffnet wird. Mittelbar bedeutet aber auch, dass ein Verriegelungshebel mittels eines Hilfsmittels, wie beispielsweise einer Stellwelle und elektrisch betätigbar ist. Wird alternativ und beispielsweise das Kraftfahrzeugtürelement von einem Bediener betätigt, indem beispielsweise ein Türinnengriff ein Signal erzeugt, ein zum Beispiel elektrisches Schloss zu entsperren und die Aufstellvorrichtung erhält ein Signal, die Tür aufzustellen, so kann eine Bewegung des Türelements mittels der Aufstellvor richtung verhindert werden. Somit ist beispielsweise eine Kindersicherung mittels der Aufstellvorrichtung für das Kraftfahrzeug darstellbar, wobei keine zusätzlichen Bau teile im Kraftfahrzeugtürelement benötigt werden.

Die Aufstellvorrichtung kommt bei einem Kraftfahrzeugtürelement zum Einsatz. Das Kraftfahrzeugtürelement kann aber auch zum Beispiel eine Klappe, Haube oder eine Abdeckung, zum Beispiel für ein Cabriodach sein. Das Halten des beweglich am Kraftfahrzeug angeordneten Bauteils kann auch zum Beispiel aufgrund von Umwelt einflüssen, wie beispielsweise Wind, notwendig sein, um ein unbeabsichtigtes Öffnen zu unterbinden. Die Aufstellvorrichtung ist somit dort einsetzbar, wo ein beweglich am Kraftfahrzeug angeordnetes Bauteil zum weiteren Öffnen positioniert werden soll. In vorteilhafter Weise wirkt die Aufstellvorrichtung mit einem elektrisch betätigbaren Schließsystem zusammen, so dass ein hohes Maß an konstruktiver Freiheit bei der Auslegung des Türelements ermöglichbar ist. Beispielsweise kann das Türelement auf einen Türgriff verzichten, wodurch sich eine nahezu beliebige Formgebung an einer äußeren Form des Türelements ergibt.

Üblicherweise ist die Aufstellvorrichtung derart im Bereich des Türelements angeord net, dass durch eine Betätigung der Aufstellvorrichtung das Türelement positionierbar ist. Die Aufstellvorrichtung erzeugt eine Relativbewegung zwischen Karosserie und Türelement, wobei die Aufstellvorrichtung bevorzugt im Türelement selbst angeord net ist. Eine Anordnung in der Karosserie zur Bewegung des Türelements ist natür lich ebenfalls vorstellbar. Vorstellbar ist es auch, dass die Aufstellvorrichtung in das Kraftfahrzeugschloss zum Beispiel einer Seitentür integriert ist. Dies bietet den Vor teil, dass eine elektrische Spannung für den Antrieb zur Verfügung und/oder dass durch den Antrieb weitere Funktionen im Kraftfahrzeugschloss betätigbar sind. Der elektrische Antrieb besteht bevorzugt aus einem Gleichstrommotor, der mit einer Abtriebswelle und zum Beispiel über ein Schneckengetriebe mit dem Stellmittel zu sammenwirkt. Dabei sind ein-, zwei- oder mehrstufige Getriebe vorstellbar, wobei durch die Auswahl des Getriebes Einfluss auf die zur Verfügung stehende Kraft am Stellmittel genommen werden kann. Ist beispielsweise die Aufstellvorrichtung derart in dem Türelement angeordnet, dass die Aufstellvorrichtung zum Beispiel mit einer A- Säule des Kraftfahrzeugs und einer Vordertür zusammenwirkt, so sind höhere Kräfte zum Aufstellen des Türelements notwendig als wenn die Aufstellvorrichtung wiede rum in einer Vordertür eines Kraftfahrzeugs angeordnet und auf eine B-Säule im Kraftfahrzeug wirkt. Im Falle eines Aufsteilens einer Tür und einer Anordnung der Aufstellvorrichtung im Bereich des Kraftfahrzeugschlosses sind geringere Kräfte not wendig, so dass mit höheren Übersetzungen gearbeitet werden kann.

Der elektrische Antrieb ermöglicht hierbei die Bewegung des Stellmittels. Mittels des elektrischen Motors ist es möglich, das Stellmittel zu bewegen und zwar derart, dass durch das angetriebene Stellmittel die Tür aufstellbar ist. Dabei bewegt sich das Stellmittel relativ zur Karosserie und übt eine Druckkraft auf das Fahrzeugtürelement aus, so dass die entriegelte und entsperrte Tür bewegbar ist.

Die Aufstellvorrichtung wirkt bevorzugt mit einem Kraftfahrzeugschloss zusammen, welches eine Drehfalle und mindestens eine Sperrklinke aufweist, wobei das Gesper- re aus Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke bevorzugt elektrisch entsperrbar ist. Insbesondere bei elektrisch entsperrbaren Schließsystemen benötigt der Bedie ner des Kraftfahrzeugs lediglich einen elektrischen Impuls, um das Schließsystem in eine entsperrte, das heißt geöffnete Position zu überführen. Das Schließsystem liegt dann geöffnet vor, so dass die Tür oder Klappe bewegbar ist. Der elektrische Öff nungsimpuls für Kraftfahrzeugschloss kann dabei mittels eines Sensors, eines Schlüssels oder mittels zum Beispiel eines sensitiven Mittels, wie beispielsweise ei nem Berührungssensor oder einem Türaußengriff mit einem integrierten Sensor er zeugt werden. Liegt das Fahrzeugtürelement einmal entsperrt vor, ist das Türelement in den Schar nieren frei schwenkbar. Gegebenenfalls weist die Tür noch ein Türfangband auf, wel ches die Tür in mehreren Öffnungspositionen halten kann. Die einmal entsperrte Tür kann dann mittels der Aufstellvorrichtung bewegt werden, wobei die Bewegung des Fahrzeugtürelements sensorisch erfassbar ist. Dabei wird der komplette Aufstellvor gang erfasst. Es findet eine kontinuierliche Erfassung der Bewegung statt, so dass zu jedem Zeitpunkt der Bewegung des Fahrzeugtürelements mittels der Aufstellvorrich tung ein Erfassen der Türbewegung ermöglichbar ist. Eine einmal manuell über die Bewegung der Aufstellvorrichtung hinaus bewegte Tür trennt die sensorische Erfas sung in der Aufstellvorrichtung, so dass der elektrische Antrieb stromlos geschaltet werden kann bzw. der elektrische Antrieb umpolbar ist, so dass das Stellmittel in sei ner Ausgangsposition zurückfahrbar ist. Die Erkennung einer manuellen Bewegung des Fahrzeugtürelements wird im Weiteren im Detail erläutert.

In einer Ausgestaltungsvariante der Erfindung weist das Verriegelungsmittel einen Verriegelungshebel auf, wobei der Verriegelungshebel manuell verschwenkbar ist. Die Verwendung eines Flebels in dem Verriegelungsmittel bietet den Vorteil, dass eine Flebelwirkung und somit eine Übersetzung zur Verfügung steht, um ein Verrie geln und Entriegeln des Verriegelungsmittels zu betätigen. Mit der Aufstellvorrichtung können große Kräfte übertragen werden, wenn beispielsweise schwere oder schwer gängige Türen betätigt werden müssen. So kann eine Schwergängigkeit beispiels weise aufgrund einer zum Beispiel vereisten Türdichtung vorliegen. Auch kann es aufgrund von Alterungserscheinungen zum Beispiel zu einer Schwergängigkeit der Tür selbst kommen. Darüber hinaus kann auch ein Ergreifen der Tür durch den Be diener eine zusätzliche Kraft auf die Aufstellvorrichtung ausüben. In all diesen Fällen können hohe Kräfte im Verriegelungsmittel vorliegen, die durch den Antrieb des Ver riegelungsmittels lösbar sein müssen. Hier bietet der Einsatz eines Verriegelungshe bels den Vorteil, dass ein günstiges Übersetzungsverhältnis im Hebel einstellbar ist, so dass einerseits ein sicheres Verriegeln, aber auch ein sicheres Entriegeln des Verriegelungsmittels zu jedem Zeitpunkt gewährleistet werden kann. Eine schwenk bare Lagerung des Verriegelungshebels kann somit in vorteilhafter Weise zum Ver- und Entriegeln des Verriegelungsmittels genutzt werden. Beispielsweise kann der Verriegelungshebel in eine Verriegelungskontur an der Kraftfahrzeugkarosserie ein- greifen. Die Schwenkbewegung bietet dabei eine leichte Möglichkeit, um ein sicheres Eingreifen zwischen Verriegelungshebel und Verriegelungskontur bereitzustellen.

Ist der Verriegelungshebel elektrisch verschwenkbar, insbesondere mittels eines Ver riegelungsantriebs verschwenkbar, so ergibt sich eine weitere Ausgestaltungsvarian te der Erfindung. Der Verriegelungsantrieb wie auch der Antrieb für das Stellmittel sind mit einer Steuerung verbunden, die ein Zusammenspiel des Stellmittels wie auch des Verriegelungshebels ermöglichen. Je nach Steuersignal, das beispielswei se von einem Bediener mittels einer Funkfernbedienung an die Steuerung gesandt wird, kann die Verriegelung eingreifen und eine Wirkverbindung zwischen dem Stell mittel und einer Verriegelungskontur am Kraftfahrzeug bereitstellen. Nach dem Ver riegeln kann dann mittels des elektrischen Antriebs für das Stellmittel die Kraftfahr zeugtür aufgestellt und in einer Position gehalten werden. Fallbezogen kann dann während des Aufsteilens, nach Erreichen der Aufstellposition oder aber auch wäh rend eines Zuziehens ein weiteres Steuersignal an das Verriegelungsmittel und ins besondere an den Verriegelungsantrieb geleitet werden, so dass ein Entriegeln des Verriegelungsmechanismusses erfolgen kann. Durch den separaten elektrischen An trieb ist somit die Möglichkeit geschaffen, zu jedem Zeitpunkt ein Entriegeln einzulei ten und somit eine höchstmögliche Flexibilität für den Bediener des Kraftfahrzeugs bereitzustellen.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltungsvariante der Erfindung ergibt sich dann, wenn der Verriegelungshebel mittelbar, insbesondere mittels einer Stellwelle betätig bar ist. Eine mittelbare Betätigung des Verriegelungshebels ermöglicht es, den elektrischen Verriegelungsantrieb ortsfest in der Aufstellvorrichtung anzuordnen. Das Stellmittel bewegt sich relativ zum ortsfesten Stellmittelantrieb und auch zum ortsfes ten Verriegelungsantrieb. Durch eine Stellwelle, die mittelbar durch den elektrischen Verriegelungsantrieb antreibbar ist, besteht somit die Möglichkeit, eine Fernbetäti gung des Verriegelungshebels bereitzustellen. Darüber hinaus kann mittels der Stellwelle und einer Eingriffskinematik in den Verriegelungshebel ein Übersetzungs verhältnis geschaffen werden, so dass ein sicheres Verriegeln und Entriegeln auch in Extremsituationen ermöglichbar ist. Größere Kräfte können auf den Verriegelungs mechanismus zum Beispiel dann eingeleitet werden müssen, wenn beispielsweise ein Bediener des Kraftfahrzeugs die bereits teilweise geöffnete Tür ergreift und der Bediener die Tür vollständig öffnen möchte. In diesem Moment erfährt die Steuerung ein Signal zum Beispiel über die Aufstellvorrichtung, so dass ein Entriegeln eingelei tet werden kann. Zum Zeitpunkt des Entriegelns wirkt aber bereits die Kraft, die der Bediener auf die Tür ausübt, auf den Verriegelungsmechanismus und insbesondere auf den Verriegelungshebel. Um auch in diesem Fall eine ausreichende Kraft zum Entriegeln durch den Verriegelungsantrieb bereitstellen zu können, kann mittels der Stellwelle eine übersetzte Kraft in den Verriegelungshebel eingeleitet werden, so dass das Übersetzungsverhältnis in der Stellwelle zum sicheren Entriegeln des Ver riegelungsmittels zur Verfügung stehen.

Eine weitere Ausgestaltungsvariante der Erfindung ergibt sich dann, wenn ein Be dienhebel vorgesehen ist und der Bedienhebel mit der Stellwelle in Wirkverbindung steht. Ein Bedienhebel ermöglicht es dem Bediener des Kraftfahrzeugs die Aufstell vorrichtung manuell zu lösen. Dabei ist der Bedienhebel ortsfest in der Aufstellvor richtung anordbar. Kommt es beispielsweise zu einem Stromausfall oder— abfall, so dass keine ausreichende Energieversorgung zum Entriegeln der Aufstellvorrichtung bereitgestellt werden kann, so kann ein Notbetätigen mittels des Bedienhebels erfol gen. Durch einen Angriffspunkt des Bedienhebels auf der Stellwelle kann dabei in vorteilhafter Weise die Anzahl der benötigten Bauteile auf ein Minimum reduziert werden.

In vorteilhafter Weise ist der Bedienhebel elektrisch betätigbar, wodurch sich eine weitere Ausführungsform der Erfindung ergibt. Eine elektrische Betätigung des Be dienhebels ermöglicht es hierbei, dass der Bedienhebel eine Doppelfunktion ausfüh ren kann. Einerseits kann der Bedienhebel manuell im Notfall zum Entriegeln ver wendet werden und gleichzeitig kann der Bedienhebel als Antriebsmittel für den Ver riegelungsantrieb dienen. Greift der Verriegelungsantrieb auf den Bedienhebel und letztlich auf die Stellwelle zu, so kann die Anzahl der Bauteile reduziert werden und gleichzeitig eine günstige Hebelanordnung mit einem günstigen Hebelmoment für die Betätigung des Verriegelungshebels bereitgestellt werden. So kann beispielsweise der Bedienhebel auf der Stellwelle befestigt sein und eine Verzahnung aufweisen, in die ein zum Beispiel auf der Abtriebswelle des Verriegelungsantriebs angeordnetes Zahnrad eingreift. Somit kann mit einer minimalen Anzahl von Bauteilen ein elektri sches Ver- und Entriegeln wie auch ein manuelles Notentriegeln bereitgestellt wer den.

In einer weiteren Ausführungsform stehen der Bedienhebel und der Verriegelungsan trieb mittels eines Getriebes in Wirkverbindung. Durch die Kopplung des Bedienhe bels über ein Getriebe mit dem Verriegelungsantrieb kann ein günstiges Überset zungsverhältnis für den Antrieb eingestellt werden. Insbesondere besteht somit die Möglichkeit, einen Motor mit einer geringen Leistung einsetzen zu können, was sich wiederum vorteilhaft auf die Kosten der Aufstellvorrichtung auswirkt. Darüber hinaus kann über das Getriebe die Stellzeit für den Verriegelungshebel beeinflusst werden, so dass auch sehr geringe Stellzeiten im Antrieb für den Verriegelungshebel reali sierbar sind. Eine weitere Ausgestaltungsvariante der Erfindung ergibt sich dann, wenn die Stellwelle verschieblich im Stellmittel aufgenommen ist. Durch eine ver schiebliche Aufnahme der Stellwelle im Stellmittel ist eine Relativbewegung zwischen der Stellwelle und dem Stellmittel ermöglichbar. Die Stellwelle ist ortsfest und bevor zugt im Bedienhebel aufgenommen und gelagert und erstreckt sich in das Stellmittel hinein. Im Stellmittel selbst kann eine weitere Lagerstelle für die Stellwelle angeord net sein, wobei die Lagerstelle ortsfest im Stellmittel anordbar ist. Es erfolgt somit während des Verstehens des Stellmittels durch den elektrischen Antrieb eine Relativ bewegung zwischen Stellwelle und Stellmittel. Dabei bleibt die Stellwelle kontinuier lich mit dem Verriegelungshebel in Eingriff, so dass zu jedem Zeitpunkt ein Entriegeln des Verriegelungsmittels ermöglichbar ist. Die Stellwelle ist einseitig in dem Bedien hebel verdrehtest aufnehmbar und kann im Bedienhebel gelagert sein. Darüber hin aus besteht natürlich auch die Möglichkeit, dass die Stellwelle im Bereich des Be dienhebels gelagert ist und dem Bedienhebel eine Lagerstelle bildet. In vorteilhafter Weise kann somit über den Verriegelungsantrieb und das Getriebe der Bedienhebel betätigt werden, wodurch eine Verdrehung der Stellwelle erfolgt. Die Stellwelle selbst kann unmittelbar mit dem Verriegelungshebel in Eingriff stehen oder mittels eines Betätigungsmittels den Verriegelungshebel verschwenken. Das Betätigungsmittel kann in vorteilhafter Weise als Schiebeelement ausgeführt sein und mit der Stellwelle in Eingriff stehen. Durch die Drehbewegung der Stellwelle kann dann das Schiebe element verschoben werden und den Verriegelungshebel betätigen. In einer vorteil haften Ausgestaltungsvariante ist das Schiebeelement linear verschieblich im Stell mittel und insbesondere im Inneren des Stellmittels geführt. Ist der Verriegelungshe bel ebenfalls in einer Ausnehmung oder in einem Inneren des Stellmittels angeord net, so kann eine konstruktive günstige Ausführungsform der Aufstellvorrichtung be reitgestellt werden. Durch eine Anordnung des Schiebeelements und des Verriege lungshebels im Inneren des Stellmittels kann das Stellmittel unabhängig von äußeren Witterungseinflüssen funktionieren. Dies ermöglicht eine Langlebigkeit der Aufstell vorrichtung und gewährleistet auch unter extremen Witterungseinflüssen, wie bei spielsweise Frost und/oder Feuchtigkeit, eine hohe Funktionalität der Aufstellvorrich tung und insbesondere eine Funktionalität des Verriegelungsmittels.

Ist eine Betätigung eines Türinnengriffs mittels der Steuereinheit erfassbar, wobei ein Signal der Betätigung des Türinnengriffs zur Steuerung der Aufstellvorrichtung aus wertbar ist, so ergibt sich eine weitere vorteilhafte Ausgestaltungsvariante der Erfin dung. Einerseits kann ein Öffnungssignal für das Türelement mittels zum Beispiel einer Funkfernbedienung erfolgen, es besteht aber auch die Möglichkeit, dass ein Insasse des Fahrzeugs einen Innentürgriff betätigt, wodurch die Aufstellvorrichtung ein Signal erhält das Türelement in eine Öffnungsposition hinein zu bewegen. Ist in diesem Fall der Türinnengriff mittels einer Kindersicherung versehen und diese ein geschaltet, so kann mittels der Aufstellvorrichtung eine Kindersicherung dargestellt werden. Mittels der Aufstellvorrichtung kann somit eine Schlossfunktionalität realisiert werden und ein Öffnen des Türelements verhindert werden. Dazu kann der Verriege lungshebel mit der Verriegelungskontur in Eingriff gebracht werden, wobei der An trieb der Aufstellvorrichtung in diesem Fall als Bremse fungiert. Ein unbeabsichtigtes Öffnen bzw. ein unerlaubtes Öffnen kann folglich verhindert werden.

In einer weiteren Ausgestaltungsvariante der Erfindung ist eine Bewegung des Türelements mittels eines Bewegungs- und/oder Umfeldsensors erfassbar, wobei ein Signal des Bewegungs- und/oder Umfeldsensors zur Steuerung der Aufstellvorrich tung auswertbar ist. In vorteilhafter Weise können weitere Sensoren im oder am Kraftfahrzeug in die Funktionalität der Aufstellvorrichtung mit eingebunden werden. Dabei sind die Aufstellvorrichtung und die weiteren Sensoren beispielsweise über eine im Kraftfahrzeug integrierte Steuerung oder eine separate beispielsweise dem Türelement zugeordnete Steuerung elektrisch miteinander verbunden. Wird nun mit tels eines weiteren Sensors ein zum Beispiel Hindernis erkannt, so kann die Steue rung ein Signal an die Aufstellvorrichtung senden und beispielsweise ein Verriegeln der Aufstellvorrichtung einleiten. Somit kann ein Aufstellen des Türelements verhin dert und/oder beispielsweise verzögert werden. Wird zum Beispiel mittels eines Um feldsensors ein herannahender Fahrradfahrer erkannt, so kann mittels der Aufstell vorrichtung ein Öffnen bzw. Bewegen des Türelements unterbunden werden. Einer seits kann ein Öffnen unterbunden werden, es besteht aber auch die Möglichkeit während der Bewegung des Türelements das Türelement zu stoppen, um zum Bei spiel eine mögliche Kollision zu unterbinden. Andererseits besteht die Möglichkeit eine Freigabe des Türelements zu unterbinden. Wird beispielsweise das sich bereits in der geöffneten Position befindliche Türelement vom Bediener zum Öffnen ergriffen und ein weiterer Sensor erfasst ein Hindernis, so kann ein Freigeben des Türele ments unterbunden werden, wobei beispielsweise der Verriegelungshebel in der ver riegelten Stellung verbleibt. Mittels einer Einbindung der weiteren Sensoren in die Aufstellvorrichtung ist somit eine weitere Erhöhung der Sicherheit der Aufstellvorrich tung realisierbar und eine weitere Erhöhung der Funktionalität darstellbar.

Weiterhin vorteilhaft kann es sein und eine Ausgestaltungsvariante der Erfindung darstellen, wenn zumindest ein weiterer elektrischer Antrieb zur Bewegung des Türelements vorgesehen ist. Die Aufstellvorrichtung, der auch Türaufsteller bezei- chenbar ist, bewegt das Türelement in eine Aufstellposition, in der das Türelement vom Bediener ergriffen und vollständig geöffnet werden kann. Zusätzlich kann im Kraftfahrzeug ein Türantrieb, das heißt ein elektrischer Antrieb zum Bewegen des Türelements in eine vollständig geöffnete Position, eingebaut sein. Im Zusammen spiel von Aufstellvorrichtung und Türantrieb ist kann ein vollautomatisches Öffnen des Türelemente ermöglichbar. In diesem Fall kann die Aufstellvorrichtung wiederum als Sicherungsmittel dienen, um ein Abbremsen oder Öffnen des Türelements zu verhindern, wenn beispielsweise ein weiterer Sensor ein Hindernis erkennt oder eine Kindersicherung eingelegt ist. Mittels eines Verriegelns der Aufstellvorrichtung kann, zumindest bezogen auf den Stellweg der Aufstellvorrichtung, ein Mittel zum aktiven Eingreifen in den Öffnungsvorgang bereitgestellt werden und somit ein Höchstmaß an Sicherheit erzielt werden.

Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es gilt jedoch der Grundsatz, dass das Ausführungsbeispiel die Erfindung nicht beschränkt, sondern lediglich eine Ausgestaltungsform darstellt. Die dargestellten Merkmale können einzeln oder in Kombination mit weiteren Merkmalen der Beschreibung wie auch den Patentansprü chen einzeln oder in Kombination ausgeführt werden.

Es zeigt:

Figur 1 eine dreidimensionale Ansicht auf eine Aufstellvorrichtung in einer Ausgangs stellung, das heißt eines geschlossenen Kraftfahrzeugtürelements und im unverriegelten Zustand,

Figur 2 eine dreidimensionale Ansicht auf die Aufstellvorrichtung gemäß der Figur 1 , wobei der Verriegelungshebel in einer verriegelten Stellung wiedergege ben ist, und

Figur 3 wiederum eine dreidimensionale Ansicht auf die Aufstellvorrichtung gemäß den Figuren 1 und 2, wobei das Stellmittel ausgefahren wiedergegeben ist, das heißt die Figur 3 zeigt die Position des Stellmittels in einer Auf stellposition des Kraftfahrzeugtürelements, wobei das Kraftfahrzeug türelement in der Aufstellposition mittels des Verriegelungsmittels gehalten ist. In der Figur 1 ist eine dreidimensionale Ansicht auf eine Aufstellvorrichtung 1 wieder gegeben. Die Aufstellvorrichtung 1 umfasst einen elektrischen Antrieb 2, ein dem elektrischen Antrieb 2 nachgeschaltetes Getriebe 3, wobei das Getriebe 3 mittels eines Zahnrads 4 mit einer Zahnstange 5 in Eingriff steht. Die Zahnstange 5 wiede rum bildet einen Teil des Stellmittels 6 und ist mit dem Stellmittel 6 fest verbunden. Im Inneren 7 des Stellmittels 6 ist ein Verriegelungshebel 8 schwenkbeweglich auf genommen. Der Verriegelungshebel 8 ist dabei um eine Achse 9 herum schwenkbar und kann mit einer Verriegelungskontur 10 formschlüssig in Eingriff gebracht werden. Dabei greift ein hakenförmiges Ende 1 1 in die Verriegelungskontur 10 ein. Selbstver ständlich sind auch andere Formen einer formschlüssigen und/oder kraftschlüssigen Verbindung zwischen dem Verriegelungshebel 8 und der Verriegelungskontur 10 er findungsgemäß vorstellbar. In dieser Ausführungsform ist die Verriegelungskontur 11 als separates Bauteil mit der Karosserie des Kraftfahrzeugs verschraubt und somit fest verbunden. Der grundsätzliche Aufbau des elektrischen Antriebs 2 und dem Zu sammenspiel des elektrischen Antriebs 2 mit dem Getriebe 3 und dem Stellmittel 6 ist im gattungsbildenden Stand der Technik gemäß der (DE 10 2018 132 665.3) be schrieben, wobei dieser Teil der Beschreibung des Standes der Technik vollumfäng lich zum Offenbarungsgehalt der Anmeldung erklärt wird.

Das Stellmittel 6 ist in einer Ausgangsposition wiedergegeben, wobei das Stellmittel vollständig in das Kraftfahrzeugtürelement 13 eingefahrene Position wiedergegeben ist. Das Kraftfahrzeugtürelement 13 ist folglich geschlossen und die Aufstellvorrich tung außer Betrieb.

Wird nun von einem Bediener des Kraftfahrzeugs ein Signal an die Aufstellvorrich tung 1 übermittelt, dass die Tür aufgestellt werden soll, so wird mittels eines Verrie gelungsantriebs 14 ein Getriebe 15 angesteuert, wodurch ein Bedienhebel 16 be wegt wird. Der Bedienhebel 16 verschwenkt eine Stellwelle 17, wobei die Stellwelle 17 ein Schiebeelement 18 im Inneren 7 des Stellmittels 6 bewegt, wodurch der Ver riegelungshebel 8 um die Achse 9 herum in Richtung des Pfeils P1 verschwenkt wird. Der Verriegelungshebel 8 kommt mit der Verriegelungskontur 10 in Eingriff, so dass ein sicheres Führen und Aufstellen des Kraftfahrzeugtürelements 13 ermöglichbar ist. Das Aufstellen des Kraftfahrzeugtürelements 13 ist somit auch dann sicher möglich, wenn beispielsweise äußere Einflüsse auf das Kraftfahrzeugtürelement einwirken. Steht das Kraftfahrzeug beispielsweise auf einer abschüssigen Straße und/oder stürmische Windbewegungen wirken zusätzlich auf das Kraftfahrzeugtürelement, so kann mittels der Aufstellvorrichtung zu jedem Zeitpunkt ein sicheres Führen des Kraftfahrzeugtürelements 13 gewährleistet werden. Durch den Bediener erfährt das Kraftfahrzeug ein Steuersignal, dass das Kraftfahrzeugtürelement 13 geöffnet wer den soll. Das Steuersignal bewirkt einerseits ein elektrisches Entsperren eines Kraft fahrzeugschlosses, wobei die Aufstellvorrichtung 1 bevorzugt mit einem elektrisch entsperrbaren Kraftfahrzeugschloss, sogenannten E-Schlössern, zusammenwirkt. Das entsperrte Schloss gibt ein Gesperre frei, so dass das verriegelte Stellmittel die Tür 13 aufstellen kann. Während des Aufsteilens wird das Stellmittel zwischen dem Zahnrad und einem Führungsmittel 19 geführt.

Der verriegelte Zustand der Aufstellvorrichtung 1 ist in der Figur 2 wiedergegeben.

Die Figur 3 zeigt die Aufstellvorrichtung 1 in einer Aufstellposition des Kraftfahrzeug türelements 13. Das Stellmittel 6 wurde vollständig aus dem Kraftfahrzeugtürelement 13 mittels des Antriebs 2 herausbewegt, wobei ein Stellweg S in die Figur 3 einge zeichnet wurde. Der Verriegelungshebel 8 befindet sich weiterhin in Eingriff mit der Verriegelungskontur 10, so dass das Kraftfahrzeugtürelement 13 in der Aufstellposi tion sicher gehalten ist. Wird nun das Kraftfahrzeugtürelement 13 zum Beispiel vom Bediener des Kraftfahrzeugs ergriffen, so verschwenkt eine Verlängerung 20 des Getriebeträgers 21 in Richtung des Pfeils P2 in der Figur 2. Die Bewegung der Ver längerung 20 des Getriebeträgers 21 kann mittels des Sensors 22 erfasst werden, wodurch ein Steuersignal an den Verriegelungsantrieb 14 mittels der Steuerung übertragbar ist.

Ein Steuersignal für den Verriegelungsantrieb 14 bewirkt, dass der Verriegelungsan trieb 14 über das Getriebe 15 den Bedienhebel 16 verschwenkt. Der Bedienhebel 16 und das Getriebe 15 sind in diesem Ausführungsbeispiel mittels einer Ausnehmung 23 und einem an einem Zahnrad des Getriebes 15 angeordneten Zylinderstifts 24 in Wirkverbindung. Das Verschwenken des Bedienhebels 16 bewirkt, dass die Stellwel le 17 in Richtung des Pfeils P3 verdreht wird, wodurch das Schiebeelement 18 den Verriegelungshebel 8 um die Achse 9 herum verschwenkt und somit den Verriege lungshebel 8 außer Eingriff mit der Verriegelungskontur 10 bringt. Das Kraftfahrzeug türelement 13 kann manuell geöffnet werden und das Stellmittel 6 wird in das Kraft fahrzeugtürelement 13 zurückgeführt.

Kommt es nun zum Beispiel in der Stellung des Kraftfahrzeugtürelements 13, wie sie in der Figur 3 wiedergegeben ist, dazu, dass keine ausreichende Stromversorgung für den Verriegelungsantrieb 14 zur Verfügung steht, so kann der Bedienhebel 16, zum Beispiel durch eine Öffnung in einer Türverkleidung hindurch ergriffen werden und den Verriegelungshebel 6 aus dem Eingriff mit der Verriegelungskontur 10 her auslösen. Vorstellbar ist es natürlich auch, dass der Bedienhebel 16 mit beispiels weise einem Bowdenzug verbunden ist, so dass der Bedienhebel 16 fernbetätigbar ist.

In der Figur 3 ist weiterhin eine Steuereinheit 25 zu erkennen, die einerseits mit der Aufstellvorrichtung 1 und andererseits mit einem weiteren Sensor 26 elektrisch ver bunden ist. Die Steuerung 25 ist mittels einer Verbindungsleitung 27 mit den elektri schen Antrieben 2, 14 der Aufstellvorrichtung 1 und weiterhin beispielhaft mit einem Türinnengriff 28 verbunden. Dabei kann es sich bei der Steuerung 25 um eine Steue rung 25 des Kraftfahrzeugs oder aber auch um eine türinterne Steuerung 25 han deln, die beispielsweise der Aufstellvorrichtung 1 und/oder einem Schloss zugeord net ist oder einen Teil der Aufstellvorrichtung 1 selbst darstellt. Mittels der Steuerein heit 25 ist es möglich die Funktionen der weiteren Sensoren 26 und des Türinnen- griffs 28 aber auch einem Steuersignal eines Bedieners des Kraftfahrzeugs zu ver binden. In dieser Kombination ist es somit möglich, einerseits ein übliches Aufstellen einzuleiten oder andererseits weitere Funktionen mittels der weiteren Sensoren dar zustellen.

Wird nun beispielsweise der Türinnengriff 28 betätigt, wobei gleichzeitig eine Kinder sicherung vom Bediener des Kraftfahrzeugs in Bezug auf den Türinnengriff 28 einge- schaltet wurde, so kann die Aufstellvorrichtung 1 den Öffnungsvorgang unterbinden. Zum Unterbinden des Öffnens kann der Verriegelungshebel 8 mit der Kontur 10 in Eingriff gebracht werden, wobei mittels des elektrischen Antriebs 2 eine Bremswir kung in das Türelement 13 einleitbar ist. Die Aufstellvorrichtung 1 dient in diesem Fall als Kindersicherung.

Auch bei einem manuellen Öffnen kann mittels der Aufstellvorrichtung 1 ein Bewegen des Türelements 13 verhindert werden, um beispielsweise eine Diebstahlsicherung darzustellen. Vorteilhaft ist bei der Darstellung dieser erweiterten Funktionen der Aufstellvorrichtung 1 , dass keine zusätzlichen Bauteile im Türelement und/oder im Schloss benötigt werden.

Bezugszeichenliste

1 Aufstellvorrichtung

2 elektrischer Antrieb

3, 15 Getriebe

4 Zahnrad

5 Zahnstange

6 Stellmittel

7 Inneres des Stellmittels

8 Verriegelungshebel

9 Achse

10 Verriegelungskontur

1 1 hakenförmiges Ende

12 Karosserie

13 Kraftfahrzeugtürelement

14 Verriegelungsantrieb

16 Bedienhebel

17 Stellwelle

18 Schiebeelement

19 Führungsmittel

20 Verlängerung

21 Getriebeträger

22 Sensor

23 Ausnehmung

24 Zylinderstift

25 Steuerung

26 Bewegungssensor, Umfeldsensor

27 Verbindungsleitung

28 Türinnengriff

P1 , P2, P3 Pfeil

S Stellweg