Aus der EP 0 755 721 A2 und der DE 198 18 434 sind Dosierspender bekannt, bei denen das Mischungsverhältnis zweier Fluidkomponenten stufenlos einstellbar ist. Ein derartiger Dosierspender läßt sich beispielsweise als Sonnenmilchspender einsetzen, um zwei Sonnenmilchkomponenten mit einem Lichtschutzfaktor von 1 und beispielsweise 25 zu mischen, so daß sich der Lichtschutzfaktor in diesem Bereich stufenlos einstellen läßt. Dieser Dosierspender stellt für den Verbraucher eine erhebliche Erleichterung dar, da er den Lichtschutzfaktor in Abhängigkeit von der Sonneneinstrahlung und der Gewöhnung der Haut wählen kann und nicht mehr mehrere Behältnisse mit unterschiedlichen Lichtschutzfaktoren mit sich führen muß.

Auch bei der in Weiterentwicklung vorgeschlagenen Lösung gemäß der WO 00/09270, insbes. Fig. 3, besitzt der Dosierspender zwei Pumpeinheiten, denen jeweils eine auswechselbare Kartusche zugeordnet ist, in der jeweils ein Sonnenmilchtyp mit stark unterschiedlichen Lichtschutzfaktoren enthalten ist.

Die Pumpeinheiten bzw. deren Pumpkolben werden dabei über ein Stellelement betätigt, das in Wirkverbindung mit einem Pump- oder Düsenkopf steht, der in einem Gehäuse des Dosierspenders gelagert ist und vom Verbraucher über eine Handhabe betätigt wird.

Die bekannten Dosierspender haben sich in der Praxis grundsätzlich bewährt ; gleichwohl haften ihnen noch Detailmängel an. Insbesondere weisen die Pumpeinheiten und ihre Pumpkolben noch einen vergleichsweise komplizierten Aufbau auf.

Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Dosierspender zu schaffen, der wenigstens eine konstruktiv einfachere und betriebssichere Pumpeinheit aufweist.

Diese Aufgabe wird durch einen Dosierspender mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst. Bevorzugte Ausgestaltungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die erfindungsgemäße Lösung hat im Vergleich zu den eingangs beschriebenen Dosierspendern einen wesentlich einfacheren und stabileren Aufbau, da die Pumpeinheit in ihrem oberen Bereich einen Ringkanal zur Austragsdüse hin aufweist. Durch diesen Ringkanal in Fortsetzung eines Ringspaltes kann die jeweils zu dosierende Komponente einfach und sicher ohne zusätzliche Bohrungen oder Kanäle zum Austragskanal geleitet werden. Zudem kann durch diese Anordnung die Führung des Pumpkolbens bzw. der Pumpeinheit wesentlich stabiler als die vorbeschriebenen Konstruktionen ausgeführt und die Anzahl der beweglichen Bauelemente reduziert werden. Bevorzugt ist die Pumpeinheit und/oder die Austragsdüse dabei einstückig zu einer Mischeinheit geformt, insbesondere als Spritzgußteil ausgeführt.

Besonders vorteilhaft ist dabei, daß das Gehäuse zur Führung der Pumpeinheit (en) mit der Mischeinheit des Dosierspenders über eine Ultraschall-Schweißnaht verbunden ist, die zur Vorbereitung der Schweißverbindung als erhöhte Sicke auch einstückig an der Mischeinheit angeformt sein kann.

Weiterhin ist bevorzugt, daß das Gehäuse in seinem Zentrum zwei Stege aufweist, die insbesondere ebenfalls einstückig angeformt sein können. Dabei ergibt sich eine nutförmige Vertiefung, so daß darin bei der Montage auf einfache Weise eine Trennwand der Austragdüse lagestabil eingesetzt werden kann. Der vorgeschlagene Dosierspender läßt sich somit besonders einfach montieren und stabil mit geringer Bauhöhe ausbilden.

Sonstige vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung, insbesondere hinsichtlich der Gestaltung der Mischeinheit und angrenzender Bauteile, sind Gegenstand der weiteren Unteransprüche.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeipiele der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Hierbei zeigen : Fig. 1 eine Schnittdarstellung des erfindungsgemäßen Dosierspenders mit zwei Pumpeinheiten ; Fig. 2 ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel einer Mischeinheit zur Aufnahme der Pumpeinheiten in Perspektivdarstellung (links von oben ; rechts von unten) ; und Fig. 3 eine dreidimensionale Ansicht eines Gehäuses des Dosierspenders (links von unten ; rechts von oben).

Anhand der Fig. 1 soll zunächst das Grundkonzept des erfindungsgemäßen Dosierspenders 1 beschrieben werden, gemäß dem die Einstellung der Mischung durch Verdrehen eines Stellelementes 3 um die Hochachse gegenüber mehreren Pumpeinheiten 6 erfolgt, die über das Stellelement 3 betätigt werden. Dabei ist eine Schwenkachse 4 am Stellelement 3 einstückig oder integral ausgebildet und somit gemeinsam mit diesem gegenüber einem Gehäuse 2 (vgl. auch Fig. 3) und den Pumpeinheiten 6 verstellbar.

Das Stellelement 3 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel ring-oder scheibenförmig ausgebildet, so daß dieses Stellelement 3 um eine Hochachse drehbar und weiterhin um die etwa quer dazu angeordnete Schwenkachse 4 schwenkbar ist. Das Stellelement 3 liegt mit seiner Unterseite an den beiden Pumpeinheiten 6 auf, so daß durch Niederdrücken des Stellelementes 3 um die Schwenkachse 4 ein Pumphub auf den bzw. die Pumpkolben 6'einleitbar ist. Dieses Verschwenken oder Niederdrücken des Stellelementes 3 um seine Schwenkachse 4 erfolgt durch eine manuell betätigbare Handhabe 7, die am Rand eines am Gehäuse 2 gelagerten Gehäusekopfes 8 vorgesehen ist, in welchem auch die Austritts-oder Mischdüse 5 für die Mischung angeordnet ist. Da hierbei seitliche Kräfte auf die Pumpkolben 6'wirken, ist zu deren Führung jeweils ein Kragen 16 vorgesehen. Der Kragen 16 ist dabei in wenigstens einer Führungsschiene 12, 12'an einer Mischeinheit 11 verdrehfest geführt und somit stabil abgestützt.

Wird das Stellelement 3 durch Niederdrücken der Handhabe 7 nach unten gedrückt oder ausgelenkt, führt es eine Schwenkbewegung um die Schwenkachse 4 aus, so daß nur der Pumpenkopf der in Fig. 1 linken Pumpeinheit 6 niedergedrückt wird. Hierdurch hat die hier linke Pumpe 6 einen Hub oder ein Fördervolumen von 100%. Die hier rechte Pumpeinheit 6, welche nicht mit einer Kraft beaufschlagt wird, da sie unterhalb der Schwenkachse 4 liegt, hat einen Hub-oder ein Fördervolumen von 0% (bezogen auf die Gesamtausgabemenge). Die Austragsmenge enthält somit nur Bestandteile der von der linken Pumpeinheit 6 über einen Ringkanal 21 geförderten Komponente aus dem linken Aufnahmeabteil 10, wie dies mit dem doppelt- strichpunktierten Pfeil A innerhalb der Austragdüse 9 angedeutet ist.

Bei einer Verdrehung des Stellelementes 3 um 90° wird eine Ausrichtung der Schwenkachse 4 erhalten, bei der diese im Parallelabstand zur Verbindungslinie der beiden Pumpeinheiten 6 verläuft. Wird ausgehend von dieser Position das Stellelement 3 nach unten gedrückt, werden die beiden Pumpeinheiten 6 um den gleichen Weg nach unten gedrückt, so daß beide Pumpen einen identischen Hub oder ein Fördervolumen von 50% der Gesamtausgabemenge haben. Die Mischung enthält dann gleiche Teile der beiden Komponenten aus beiden Aufnahmeabteilen 10. Bei entsprechenden Zwischenlagen des Stellelementes 3 bzw. seiner Schwenkachse 4 ergeben sich entsprechende Zwischenverhältnisse zwischen den Hüben oder Fördervolumina der Pumpen 6, so daß diese für jede Komponente zwischen 0% : 100% und 100% : 0% stufenlos änderbar sind.

Wie insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich, ist die jeweilige Führung 12, 12'am Umfang der ringförmigen Mischeinheit 11 ausgebildet. Die Mischeinheit 11 ist beim dargestellten Konstruktionskonzept als ringförmiger Hohlkörper mit einer Vielzahl von Versteifungsrippen ausgebildet und weist zudem in ihrem Zentrum eine turmartige Austragdüse 9 auf, wie auch aus Fig. 1 ersichtlich ist.

Wie in Fig. 1 (Zusammenbauzeichnung) dargestellt, trägt das Gehäuse 2 den drehbaren Gehäusekopf 8, an dem auch die Mischdüse 5 ausgebildet ist. Durch diese tritt die über den Hub der Pumpeinheiten 6 eingestellte Mischung aus. Die Einstellung der Mischung erfolgt durch Verdrehen des Gehäusekopfes 8 mit Bezug zum Gehäuse 2. Über Anschlußflansche am Gehäuse 2 können zudem die Aufnahmeabteile 10, beispielsweise Kartuschen, Gläser, Beutel für die Komponenten der Mischung befestigt werden. Die darin enthaltenen Komponenten werden über die zentrale Austragdüse 9 zur Austritts-oder Mischdüse 5 geführt, die hier radial aus dem Gehäusekopf 8 austritt.

Wie aus den Figuren ersichtlich, kann der Dosierspender 1 mit einer relativ geringen Axiallänge ausgeführt werden, so daß sich eine besonders kompakte Bauweise ergibt. Die einzelnen Bauteile, insbesondere das Stellelement 3, der Gehäusekopf 8, die Mischeinheit 11 und das Gehäuse 2, werden bevorzugt in Spritzgießtechnik hergestellt und durch Rast-oder Schnappverbindungen vormontiert und bevorzugt durch eine Ultraschall-Schweißnaht 13 miteinander verbunden, so daß eine einfache Montage erzielt werden kann.

Bei dem vorbeschriebenen Ausführungsbeispiel werden die Komponenten aus den Aufnahmeabteilen 10 einer gemeinsamen, zentralen Austragdüse 9 zugeführt, die von einer Trennwand 9a unterteilt ist. Prinzipiell könnten die einzelnen Komponenten jedoch auch getrennt voneinander zur Austritts-oder Mischdüse 5 geführt werden, so daß dort noch keine innere Durchmischung stattfindet. Die Austragsdüse 5 kann bevorzugt in Radialrichtung oder aber auch zentral aus der Stirnfläche des Gehäusekopfes 8 austreten.

Fig. 2 zeigt eine vergrößerte Ansicht der Mischeinheit 11 des erfindungsgemäßen Dosierspenders 1, woraus insbesondere die einstückige Gestaltung ersichtlich ist. Die jeweilige Pumpeinheit 6 mit ihrem Pumpkolben 6'greift nach dem Einsetzen in die Führungsschiene 12 der Mischeinheit 11 und die zylindrische Ausnehmung ein, wie die in Fig. 2, linke Hälfte mit dem Pfeil angedeutet ist, so daß sich eine stabile Führung ergibt. Des weiteren weist der Pumpkolben 6'an seinem unteren Ende eine einstückig angeformte Dichtung 17 auf, wodurch sich die Anzahl der erforderlichen Bauteile für die Pumpeinheit 6 wesentlich verringert. Zudem kann innerhalb der Dichtung 17 eine Druckfeder 18 eingesetzt und damit gelagert werden, wie dies insbesondere aus Fig. 1 hervorgeht. Somit wird eine sichere Führung des Pumpkolbens 6'erzielt, zumal neben der verdrehfesten Führung an der Führungsschiene 12 der Kragen 16 mit einem abgerundeten Kontaktpunkt 16'zum Stellelement 3 hin das obere Ende des Pumpkolbens 6' ringförmig umgibt und diesen somit zusätzlich verstärkt.

In Fig. 3 ist das vorstehend erwähnte Gehäuse 2 perspektivisch dargestellt, in das die Mischeinheit 11 mit den nach unten abstehenden Pumpeinheiten 6 eingesetzt wird, wie dies durch den strichpunktierten Doppelpfeil zwischen Fig. 2 und Fig. 3 (rechte Hälfte) angedeutet ist. Dabei greift eine Indexierung 2b in eine Ausnehmung llb und die Trennwand 9a in zwei zentral am Gehäuse 2 angespitzte Stege 2a ein, um die beiden flachen Ringkanäle 21 der beiden Pumpeinheiten 6 voneinander zu trennen. Das Gehäuse 2 umgibt hierbei im wesentlichen die Mischeinheit 11 und wird mit dieser über die Ultraschall- Schweißnaht 13 verbunden, so daß sich eine Umgrenzung des Ringkanals 21 ergibt. Dabei wird über die in Fig. 2, rechte Hälfte bezeichneten Radialstege 6a ein Ringspalt (um die Pumpeinheit 6 herum) zum Durchtritt der jeweils zu dosierenden Komponente zum oberen Ringkanal 21 hin gebildet (vgl. Fig. 1, unterer Anfangsbereich des Pfeils A). Hierbei kann dieser Ringspalt in den Ringkanal 21 querschnittsgleich übergehen oder diesen zumindest teilweise bilden.

Zudem weist das Gehäuse 2 in seinem Innenraum zwei zapfenartige Fortsätze 14 auf, die in axialer Erstreckung der Pumpeinheiten 6 Anschlüsse für die flaschen-oder kartuschenartigen Aufnahmeabteile 10 bilden. Innerhalb dieser Fortsätze 14 ist jeweils ein Stößel 15 angeordnet, der mit entsprechenden Verschlußelementen 19, insbesondere einer federbelasteten Kugel auf den Aufnahmeabteilen 10 in Kontakt steht. Hierdurch wird bei der Montage des Dosierspenders 1 das jeweilige Aufnahmeabteil 10 geöffnet, das bevorzugt in Form einer halbkreisförmigen Kartusche ausgebildet ist. Wie in Fig.

3, linke Hälfte, an der Innenseite der Umfangswandung ersichtlich ist, sind dabei auch Teil-Gewindegänge vorgesehen, mit denen entsprechende Kartuschen in Art eines Bajonettverschlusses oder dergleichen auf die jeweiligen Fortsätze 14 aufgesetzt werden können.

In den Aufnahmeabteilen 10 können neben Kosmetika auch Gewürze, Saucen oder Reinigungsmittel und dgl. aufgenommen werden, wobei wesentlich ist, dass der Pumpkolben 6'mit dem Produkt selbst nicht in Verbindung gelangt. Dies ist insbesondere aus hygienischen Gründen vorteilhaft.