Die Erfindung betrifft einen Dosierspeicher zur Aufnahme und Abgabe eines Wäschebehandlungsmittels, insbesondere in fester, gelartiger oder pastenartiger Form, mit einer Aufnahmekammer für das Wäschebehandlungsmittel und Spei¬ cheröffnungen zum Eintritt/Austritt der Waschflüssig¬ keit, wobei eine Strömungswegverbindung zur Aufnahmekam- er und dort endend gegeben ist und wobei der Dosierspei¬ cher im wesentlichen aus einem formstabilen Kunststoffma¬ terial besteht.

Ein Dosierspeicher der in Rede stehenden Art ist bekannt aus der US-PS 3 400 808, wobei sich der Dosierspeicher aus zwei miteinander verschraubten Hälften zusammensetzt unter Bildung einer Faßform. Durch diese wird eine Auf¬ nahmekammer erzeugt. Die eine Hälfte dient zur Aufnahme des Wäschebehandlungsmittels wie Bleichpulver, während die andere Hälfte die Speicheröffnungen enthält. Durch diese gelangt die Waschflüssigkeit in die Aufnahmekammer und transportiert von da aus kontinuierlich das Wäschebe¬ handlungsmittel durch die Speicheröffnungen. Das Problem solcher Dosierspeicher besteht darin, daß ungelöste Waschmittelpartikel aus den Speicheröffnungen austreten können und in Wäschefalten hängenbleiben, wo sie auf¬ grund perburathaltiger Rezepturbestandteile ein partiel¬ les Ausbleichen des Waschgutes verursachen, was als "spotting" bezeichnet wird.

Die Erfindung beschäftigt sich mit dem technischen Pro¬ blem, einen Dosierspeicher bei einfachem Aufbau so auszu¬ gestalten, daß weitgehend nur gelöstes Wäschebehandlungs¬ mittel den Dosierspeicher verläßt.

Dieses technische Problem ist zunächst und im wesentli¬ chen bei einem Dosierspeicher mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, daß die Strömungswegverbindung durch mindestens eine Führungs¬ wand kanalartig gestaltet ist derart, daß eine freie Strömungsverbindung zwischen der Aufnahmekammer und den Speicheröffnungen gehindert ist unter Ausbildung einer verlängerten Umwegstrecke.

Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein Dosierspeicher der in Rede stehenden Art von erhöhtem Gebrauchswert angegeben. Es ist weitgehend der Nachteil vermieden, daß von Waschmitteltabletten, Sσhwerwaschmitteln, ^' Waschgelen und -pasten größere ungelöste Partikel den Dosierspei¬ cher verlassen, in Wäschefalten verbleiben und ein parti¬ elles Ausbleichen des Waschgutes verursachen, was als "spotting" bezeichnet wird. Von den betreffenden Wasch¬ mitteln abgelöste Partikel müssen nämlich vor Austritt aus den Speicheröffnungen die verlängerte Umwegstrecke durchlaufen, wo sie mit Sicherheit aufgelöst und so an das Waschgut weitergegeben werden. Die freie Strömungs¬ verbindung zwischen Aufnahmekammer und den Speicheröff¬ nungen wird dabei durch die dosierSpeicherseitige, kanal¬ artige Führungswand verhindert. Der Aufbau des Dosier¬ speichers läßt sich einfach gestalten verbunden mit niedrigen Herstellungskosten. Es bietet sich form- und wärmestabiles Kunststoffmaterial an, so daß der Dosier¬ speicher im Wege des Spritzvorganges gefertigt werden kann. Die Führungswand läßt sich ebenfalls materialein¬ heitlich mit dem DosierSpeicher gestalten. Sie kann verschiedenartig gerichtet verlaufen. Stets ist jedoch der Vorteil gegeben, eine verlängerte Umwegstrecke bzw. Vorlösestrecke zu erhalten, in welcher abgelöste Wasch¬ mittelpartikelchen während des Einströmens und Ausströme- ns der Waschflüssigkeit auch aufgrund entgegengesetzter

Strömungsrichtungen eine erhöhte Verweildauer erhalten und mit Sicherheit vollständig aufgelöst werden.

Eine günstige Möglichkeit, eine verlängerte Umwegstrecke zu erzielen, besteht darin, daß die Strömungswegverbin¬ dung ein spiralförmiger Kanal ist. Auch läßt sich vor¬ teilhafterweise die Strömungswegverbindung mäanderförmig gestalten. Weiterhin kann die Strömungswegverbindung labyrinthförmig ausgebildet sein.

Um das Einbringen des Waschmittels in den Dosierspeicher einfach vornehmen zu können, ungeachtet der Beschaffen¬ heit des Waschmittels, ist der Dosierspeicher derart zweiteilig gestaltet, daß ein Dosierspeicherunterteil einen Kanalboden und Kanalseitenwände ausbildet und daß der Dosierspeicherdeckel eine Kanaldecke darstellt. Nach Befüllen des Dosierspeichers und Verschließen desselben durch den Dosierεpeicherdeckel wird daher der Waschflüs¬ sigkeit der zwangsläufige Durchfluß durch die Umwegstrek- ke aufgezwungen.

Eine Doppelfunktion erfüllt der Dosierspeicherdeckel dadurch, daß das Dosierspeicherunterteil einen Kammerbo¬ den und Kammerseitenwände ausbildet und daß der Dosier¬ speicherdeckel eine Kammerdecke darstellt. Also ver¬ schließt der Dosierspeicherdeckel sowohl die kanalartige Umwegstrecke als auch die Aufnahmekammer für das Wasch¬ mittel.

Eine besonders lange Umwegstrecke erreicht man bei einein spiralförmigen Kanal dadurch, daß die Strömungswegverbin¬ dung peripher zu einer mittleren Aufnahmekammer des Dosierspeichers angeordnet ist. Demzufolge trägt auch die betreffende Führungswand zur Bildung der Aufnahmekam¬ mer bei.

Eine Möglichkeit der Zuordnung des Dosierspeicherdeckels an dem Dosierunterteil besteht darin, den Dosierspeicher¬ deckel so dem Dosierspeicherunterteil zuzuordnen, daß die Anlenkachse dezentral und parallelachsig zur Längs¬ achse des Dosierspeichers verläuft. In der Verschlußstel¬ lung verrastet vorzugsweise der Dosierspeicherdeckel mit dem Dosierspeicherunterteil, so daß bei den Waschbean¬ spruchungen kein ungewolltes Öffnen des Dosierspeicher¬ deckels auftritt. Dies kann nur willensbetont geschehen, und zwar nach Überwinden der entsprechenden Rastkraft.

Das Dosierspeicherunterteil schalenartig auszugestalten, bringt den Vorteil, lang bemessene Kanalseitenwände zu erhalten und damit eine relativ lange Umwegstrecke. Ferner ergibt sich eine das Waschgut schonende Bauform des Dosierspeichers.

Einen gleichmäßigen Durchtritt der Waschflüssigkeit erhält man insbesondere dadurch, daß die Speicheröffnun¬ gen an einem oberen Schalenrand angeordnet sind. In Verbindung mit der Schale liegt auch ein radiales Ein- und Ausströmen der Waschflüssigkeit vor. Hierbei erweist es sich als optimal, im wesentlichen in gleichmäßiger Umfangsverteilung angeordnete, schlitzartige, radial ausgerichtete Speicheröffnungen vorzusehen. Die einzel¬ nen Speicheröffnungen können relativ klein bemessen werden, ergeben jedoch summierend einen relativ großen Öffnungsquerschnitt. Somit können die Speicheröffnungen noch eine gewisse Kalibrierfunktion erfüllen.

Dann ist hervorzuheben, daß ein den Speicheröffnungen zugeordneter Öffnungsquerschnitt der Strömungswegverbin¬ dung größer ist als ein der Aufnahmekammer zugeordneter Öffnungsquerschnitt der Strömungswegverbindung. Diese Maßnahme wirkt sich strömungstechnisch günstig aus im

Hinblick auf ein Auflösen der aus der Aufnahmekammer kommenden abgelösten Waschmittelpartikel.

Eine weitere strömungstechnische Verbesserung ist darin zu sehen, daß die Strömungswegverbindung zur Aufnahmekam¬ mer hin kontinuierlich sich verjüngend ausgebildet ist.

Es bietet sich die Maßnahme an, zwei ineinander spiral¬ förmig ausgebildete Kanäle vorzusehen. Dann sind jeder Aufnahmekammer zwei Öffnungsquerschnitte der Strömungs¬ wegverbindung zugeordnet. Als optimal erweist es sich, daß dann die inneren und äußeren Öffnungsquerschnitte der Kanäle jeweils um ca. 180° zueinander versetzt sind. An diametral gegenüberliegenden Seiten ist daher der Eintritt der Waschflüssigkeit in die Aufnahmekammer gegeben, was die gleichmäßige Auflösung des Waschmit¬ tels, bspw. eine Waschmitteltablette, begünstigt. Es ist ferner hervorzuheben, daß der innere und äußere Öffnungs¬ querschnitt eines Kanals um ca. 90° versetzt zueinander angeordnet sind.

Um das Öffnen des Doεierspeicherdeckels zu erleichtern, bildet die Deckeloberseite in diametraler Gegenüberlage zum Anlenkzapfen eine ausgeformte Betätigungsmulde aus, in welche der Betätigungsfinger einer Hand einggreifen kann.

Herstellungs- und montagetechnische Vorteile ergeben sich durch eine Steck/Rastverbindung der Deckel-Gelenk¬ achse. Nach Herstellen der beiden Dosierspeicherteile brauchen diese nur noch im Wege der Steck/Rastverbindung zusammengesetzt zu werden.

Eine Variante zeichnet sich dadurch aus, daß die Strö¬ mungswegverbindung im Dosierspeicherdeckel und die Auf-

nahmekammer im Dosierspeicherunterteil ausgebildet sind. Nach Öffnen des Dosierspeicherdeckels ist das Dosierspei¬ cherunterteil einfach befüllbar. In der Verschlußstel¬ lung des Dosierspeicherdeckels ist dann der gelenkte Durchfluß für die Waschflüssigkeit durch die Strömungs¬ wegverbindung zur Aufnahmekammer gegeben, so daß auch hier wiederum eine verlängerte Umwegstrecke vorliegt, die allerdings dann am Deckel ausgebildet ist.

Ein schnelles, einfaches Zuordnen des Dosierspeicherdek- kels ist dadurch erreichbar, daß dieser mit dem Dosier¬ speicherunterteil schraubverbunden ist, wobei das Doεier- speicherunterteil einen exzentrisch verlaufenden Schraub¬ stutzen ausbildet. Zwangsläufig ist auch der Schraubstut¬ zen des Dosierspeichers exzentrisch angeordnet. Aufgrund der Exzentrizität wird im Dosierspeicherdeckel der Auf¬ nahmeraum zur Unterbringung der Führungswand geschaffen, die die verlängerte Umwegstrecke ausbildet.

Damit die Waschflüssigkeit aus der Umwegstrecke in die Aufnahmekammer gelangen kann, sind die der Aufnahmekam¬ mer zugeordneten Öffnungsquerschnitte der Strömungsweg¬ verbindung in einer Seitenwand eines Kanals ausgebildet. Eine Doppelfunktion erfüllt der Schraubstutzen des Do¬ sierspeicherunterteils dadurch, daß die Seitenwand von dem Deckel-Schraubstutzen gebildet ist.

Die verlängerte Vorlösestrecke erhält man bei dieser Version dadurch, daß zwischen Deckel-Schraubstutzen und Deckelaußenwandung eine spiralabschnittsförmig verlaufen¬ de Seitenwand vorgesehen ist, welche sowohl als innere als auch als äußere Seitenwand eines Kanalabschnittes der Strömungswegverbindung wirkt. Entlang dieser spiral¬ abschnittsförmig verlaufenden Seitenwand bewegt sich die

Waschflüssigkeit während des Ein- und Ausströmens in bzw. aus der Aufnahmekammer.

Ein gleichförmiges Durchströmen wird dadurch unterbun¬ den, daß ein mittlerer Durchströmquerschnitt der Strö¬ mungswegverbindung größer ist als ein der Aufnahmekammer zugeordneter Strömungsquerschnitt und ein den Speicher¬ öffnungen zugeordneter Strömungsquerschnitt. Hieraus resultiert eine längere Verweildauer der abgelösten Waschmittelpartikelchen in der Strömungswegverbindung, was wiederum dazu beiträgt, die Rezepturbestandteile des Waschmittels weitgehend in gelöster Form an das Waschgut abzugeben.

Ferner ist es bei dieser Version möglich, zwei symme¬ trisch zueinander angeordnete, spiralförmig gestaltete Seitenwände vorzusehen, die zwischen sich einen Durch¬ strömspalt belassen.

Ein Austausch des abgelösten Waschmittels durch die der Aufnahmekammer zugeordneten Öffnungsquerschnitte ist dadurch begünstigt, daß zugeordnet zu dem Durchtritts¬ spalt im Deckel-Schraubstutzen eine Durchtrittsöffnung vorgesehen ist.

Schließlich besteht ein vorteilhaftes Merkmal noch dar¬ in, eine von der Mantelwand des Dosierspeicherunterteils gestaltete, sich etwa über 180 ^° erstreckende Griffmulde vorzusehen. Diese befindet sich im gegenüber dem exzen¬ trischen Schraubstutzen entgegengesetzten Bereich des Dosierspeicherunterteils. Aufgrund der durch die Griff- mulde gegebenen ergonomischen Formgebung ist ein problem¬ loses Schöpfen des Schwerwaschmittels aus einer Packung möglich. Ebenso können Pasten, Gele sowie eine evtl. zum

Einsatz kommende Waschmitteltablette bequem durch die vom Schraubstutzen gebildete Öffnung eingebracht werden.

Nachstehend werden zwei Ausführungsbeispiele der Erfin¬ dung anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigt

Figur 1 eine Ansicht des Dosierspeichers gemäß der ersten Ausführungsform bei in Verschlußstel¬ lung befindlichem Dosierspeicherdeckel,

Figur 2 eine Draufsicht auf den Dosierspeicher,

Figur 3 in vergrößerter Darstellung den Schnitt nach der Linie III-III in Figur 2,

Figur 4 den Schnitt nach der Linie IV-IV in Figur 2,

Figur 5 eine Draufsicht auf den Dosierspeicher bei in die Offenstellung geschwenktem Dosierspeicher¬ deckel,

Figur 6 eine Ansicht des Dosierspeichers gemäß der zweiten Ausführungsform bei in Verschlußstel¬ lung befindlichem Dosierspeicherdeckel,

Figur 7 eine der Figur 6 entsprechende Darstellung, wobei der Dosierspeicherdeckel abgeschraubt ist,

Figur 8 einen Längsschnitt durch den geschlossenen Dosierspeicher,

Figur 9 eine Draufsicht auf das Dosierspeicherunter¬ teil mit Blick in die Aufnahmekammer und

Figur 10 den Schnitt nach der Linie X-X in Figur 8.

Gemäß der ersten Ausführungsform, dargestellt in den Figuren 1 bis 5, ist der Dosierspeicher als Ganzes mit der Bezugsziffer 1 bezeichnet. Er besitzt ein schalenar¬ tig gestaltetes Dosierspeicherunterteil 2, an dessen Schalenrand 3 der einwärts gerichtete Rand 4 eines Do¬ sierspeicherdeckels 5 anliegt. Die Deckeloberseite 6 formt eine mittige Einziehung 7, welche bis zum Schalen¬ rand 3 reicht. Für den Dosierspeicher 1 ist form- und wärmestabiles KunstStoffmaterial verwendet.

Der Dosierspeicherdeckel 5 ist an dem Dosierspeicherun¬ terteil 2 angelenkt. Hierzu bildet das Dosierspeicherun¬ terteil 2 einen materialeinheitlich angeformten, hohl gestalteten Anlenkzapfen 8 aus. Dieser überragt den Schalenrand 3 und formt dort einen umlaufenden, mit Auflaufschrägen ausgestatteten Kragen 9. In Längsrich¬ tung verlaufende, vom Kragen 9 ausgehende Schlitze 10 ermöglichen eine Einwärtsfederung des Kragens 9 beim Aufsetzen des Dosierspeicherdeckels 5 im Wege der Steck/Rastverbindung. Hierzu formt die Einziehung 7 eine Durchstecköffnung 11, die dem Durchmesser des Anlenkzap- fens 8 angepaßt ist. Nach Aufsetzen des Dosierspeicher¬ deckels 5 hintergreift dann der Kragen 9 die Durchsteck¬ öffnung 11 und stützt sich oberseitig der Einziehung 7 ab und hält somit den Dosierspeicherdeckel 5 irreversi¬ bel, so daß ausschließlich ein Verschwenken des Dosier¬ speicherdeckels 5 um den Anlenkzapfen 8 ermöglicht ist. Die von diesem gebildete Anlenkachse erstreckt sich dezentral und parallelachsig zur Längsachse des Dosier¬ speichers 1.

In diametraler Gegenüberlage zum Anlenkzapfen 8 formt

die Deckeloberseite 6 eine einwärts gerichtete Betäti¬ gungsmulde 12 zum Angriff eines Fingers einer Betäti¬ gungshand, um den Dosierspeicherdeckel 5 beispielsweise in die Position gemäß Figur 5 zu schwenken. Ungeachtet der Schwenkrichtung überläuft eine am Deckelrand 4 vorge¬ sehene Rastnase 13 den Schalenrand 3. Es sind zwei sol¬ cher Rastnasen 13 in diametraler Gegenüberläge am Dosier¬ speicherdeckel 5 vorgesehen derart, daß die durch die Rastnasen 13 gehende Verbindungslinie senkrecht verläuft zur durch den Anlenkzapfen 8 und Betätigungsmulde 12 gehenden Verbindungslinie. Die Rastnase 13 bildet auf Höhe der Teilungsfuge T einen dachförmigen Scheitel 14, der sowohl beim Öffnen als auch beim Schließen des Do¬ sierspeicherdeckels 5 den Schalenrand 3 überläuft.

A oberen Schalenrand 3 bildet das Dosierspeicherunter¬ teil 2 Speicheröffnungen 15 aus. Diese sind schlitzartig gestaltet, radial ausgerichtet und in gleichmäßiger Umfangsverteilung am Schalenrand 3 angeordnet.

Das Dosierspeicherunterteil 2 besitzt eine zentrale Aufnahmekammer A, die beim Ausführungsbeispiel insbeson¬ dere zur Einlage einer strichpunktiert veranschaulichten Waschmitteltablette 16 dient. Von der Aufnahmekammer A zu den Speicheröffnungen 15 ist eine Strömungswegverbin¬ dung gegeben in Form zweier ineinander spiralförmig ausgebildeter Kanäle K 1 und K 2. Gestaltet sind diese durch zwei vom Schalenboden 17 materialeinheitlich ausge¬ hende, parallel zur Dosierspeicherlängsachse verlaufende Führungswände 18, 19, welche auf Höhe der Teilungsfuge T enden. Jede spiralförmige Führungswand 18, 19 erstreckt o sich über einen Winkel von ca. 450 derart, daß die Strömungswegverbindung zur Aufnahmekammer A kontinuier¬ lich sich verjüngend verläuft. Dabei sind die inneren und äußeren Öffnungsquerschnitte 20, 20' bzw. 21, 21'

jeweils um ca. 180° zueinander versetzt. Ebenfalls resul¬ tiert hieraus die Tatsache, daß der innere und äußere Öffnungsquerschnitt 20, 21 bzw. 20', 21' eines Kanals Kl bzw. K2 um ca. 90 versetzt zueinander angeordnet sind. Sodann ist Figur 5 zu entnehmen, daß der den Speicheröff¬ nungen 15 zugeordnete Öffnungsquerschnitt 21, 21' der Strömungswegverbindung bzw. der Kanäle Kl, K2 größer ist als der der Aufnahmekammer A zugeordnete Öffnungsquer¬ schnitt 20, 20' der Strömungswegverbindung. Gebildet wird die Aufnahmekammer A durch die inneren sich einan¬ der gegenüberliegenden 180 -Abschnitte der Führungswände 18, 19. Beim Ausführungsbeispiel ist die Spaltweite der inneren Öffnungsquerschnitte 20, 20' kleiner als ein Zehntel des Durchmessers der Aufnahmekammer A. Ferner entspricht die Spaltweite des inneren Öffnungsquerschnit¬ tes 20, 20' etwa einem Drittel der Spaltweite des äuße¬ ren Öffnungsquerschnittes 21, 21'.

Figur 4 ist zu entnehmen, daß das Dosierspeicherunter¬ teil 2 den Kanalboden formt und mittels der Führungswän¬ de 18, 19 Kanalseitenwände ausbildet. Der Dosierspeicher¬ deckel 5 stellt dabei eine Kanaldeσke dar. Ebenfalls wird durch das Dosierspeicherunterteil 2 bzw. dessen Schalenboden 17 der Kammerboden gebildet. Die von diesem ausgehenden Kammerseitenwände sind Bestandteil der Füh¬ rungswände 18, 19. Dabei stellt der Dosierspeicherdeckel 5 die Kammerdecke dar.

Beide Strömungswegverbindungen bzw. die diese bildenden Kanäle Kl, K2 verlaufen peripher zu der mittleren Aufnah¬ mekammer A des Dosierspeichers.

Es stellt sich folgende Wirkungsweise ein: Zum Befullen der in dem Dosierspeicherunterteil 2 befind¬ lichen Aufnahmekammer A ist der Dosierspeicherdeckel 5

unter Überwindung der Rast in die in Figur 5 veranschau¬ lichte Stellung zu schwenken. Danach ist die Aufnahmekam¬ mer A zugänglich. In diese kann beim Ausführungsbeispiel eine Waschmitteltablette 16 eingelegt werden. Anschlie¬ ßend ist der Dosierspeicherdeckel 5 in die rastgesicher¬ te Verschlußstellung zu bringen. Der Dosierspeicher ist dann dem Waschgut beizugeben. Die Waschflüssigkeit tritt durch die Speicheröffnungen 15 des Schalenrandes 3 ein und gelangt durch die Öffnungsquerschnitte 21, 21' in die spiralförmigen Kanäle Kl, K2, welche die Strömungs¬ wegverbindung zur Aufnahmekammer darstellen. Nach Durch¬ strömen der Kanäle Kl, K2 fließt die Waschflüssigkeit in die Aufnahmekammer A und löst dort Partikel von der Waschmitteltablette ab, um von dort die Strömungswegver¬ bindungen bildenden Kanäle Kl, K2 zu durchwandern. Ein¬ strömende und ausströmende Waschflüssigkeit begünstigen dabei aufgrund vorliegender Gegenströmungen den Auflöse¬ vorgang der aus den Öffnungsquerschnitten 20, 20' der Aufnahmekammer A gelangenden Waschmittelpartikelchen, so daß das die Öffnungsquerschnitte 21, 21' passierende Waschmittel in gelöster Form die Speicheröffnungen 15 des DosierSpeichers 1 verläßt. Ein sogenanntes "spott- ing" ist daher mit Sicherheit verhindert. Die Strömungs¬ richtungen sind zwecks besseren Verständnisses bei geöff¬ netem Dosierspeicherdeckel 5 in Figur 5 dargestellt.

Gemäß der zweiten Ausführungsform ist der ebenfalls zweigeteilte Dosierspeicher mit der Ziffer 22 bezeich¬ net. Er setzt sich zusammen aus einem kegelstumpfartigen Dosierspeicherunterteil 23 und einem diesen verschließen¬ den Dosierspeicherdeckel 24. Der Dosierspeicherdeckel 24 ist mit dem Dosierspeicherunterteil 23 schraubverbunden, wozu das Dosierspeicherunterteil 23 einen exzentrisch verlaufenden Schraubstutzen 25 ausbildet. Außenseitig ist der Schraubstutzen 25 mit einem Außengewinde 26

versehen. Dieses steht in Eingriff mit dem Innengewinde eines ins Deckelinnere ragenden Schraubstutzens 28, welcher aufgrund der Exzentrizität dieses Schraubstut¬ zens 28 über einen Teilbereich in den Deckelrand 29 übergeht.

Bei diesem Ausführungsbeispiel sind die Strömungswegver¬ bindung im Dosierspeicherdeckel 24 und die Aufnahmekam¬ mer A' im Dosierspeicherunterteil 23 angeordnet.

Aufgrund der Exzentrizität des Schraubstutzens 25 des Dosierspeicherunterteils 23 entsteht zwischen dem Schraubstutzen 25 und dem verbleibenden Bereich eine sichelförmige Aufnahmekammer-Decke 30, welcher ein si¬ chelförmiger Raum R des Dosierspeicherdeckels 24 gegen¬ überliegt.

Die der Aufnahmekammer A' zugeordneten Öffnungsquer¬ schnitte 31, 31' sind in jeweils zwei Gruppen und symme¬ trisch angeordnet derart, daß die Öffnungsquerschnitte im Bereich der Sichelenden des Raumes R vorgesehen sind. Die Öffnungsquerschnitte 31, 31' sind dabei in Form von Längsschlitzen gestaltet, die vom äußeren Rand des Schraubstutzens 28 ausgehen und eine solche Länge haben, daß sie den Schraubstutzen 25 des Dosierspeicherunter¬ teils 23 überragen. Der Schraubstutzen 28 bildet dabei eine Seitenwand zweier symmetrisch zueinander angeordne¬ ter Kanäle K3, K4. Zwischen dem Deckel-Schraubstutzen 28 und der Deckelaußenwandung bzw. Deckelrand 29 sind zwei symmetrisch zueinander angeordnete spiralabschnittsför¬ mig verlaufende Seitenwände 32, 33 vorgesehen, welche materialeinheitlich von dem Deckelboden 34 ausgehen. Diese Seitenwände 32, 33 wirken sowohl als innere als auch als äußere Seitenwand eines Kanalabschnittes der Strömungswegverbindungen darstellenden Kanäle K3, K4.

Die beiden Seitenwände 32, 33 belassen zwischen sich einen mittleren Durchströmquerschnitt 35. Dieser ist größer als der der Aufnahmekammer A' zugeordnete Strö¬ mungsquerschnitt 36, 37. Ferner ist er größer als der den Speicheröffnungen 38 des Dosierspeicherdeckels 34 zuge¬ ordnete Strömungsquerschnitt 38, 39. Es sind jeweils zwei Gruppen von Speicheröffnungen 38 beiderseits der durch den Schraubstutzenmittelpunkt und Durchströmquerschnitt 35 gehenden Symmetrielinie vorhanden, wobei jede Gruppe sich aus drei längsschlitzartigen Speicheröffnungen 38 zusammensetzt. Auf Höhe der vorgenannten Symmetrielinie ist dem den Durchströmquerschnitt 35 bildenden Durch¬ strömspalt im Deckel-Schraubstutzen 28 eine Durchtritts¬ öffnung 41 zugeordnet, welche das Ausströmen der Wasch¬ flüssigkeit aus den Öffnungsquerschnitten 31, 31* begün¬ stigt.

Zwecks einer guten Handhabung bildet das Dosierspeicher¬ unterteil an der Mantelwand 42 eine sich etwa über 180" erstreckende Griffmulde 43 aus. Diese befindet sich im Überdeckungsbereich mit der sichelförmig gestalteten Aufnahmekammerdecke 30.

Der vorbeschriebene Dosierspeicher 22 läßt sich nach Ab¬ schrauben des Dosierspeicherdeckels 24 bequem durch die groß gestaltete, vom Schraubstutzen 25 gebildete Öffnung befullen. Danach ist der Dosierspeicherdeckel 24 im Wege der Schraubverbindung aufzusetzen. Anschließend kann der gefüllte Dosierspeicher der in einer Waschtrommel einlie¬ genden Wäsche beigegeben werden. Die Waschflüssigkeit gelangt durch die Speicheröffnungen 38 des Dosierspei¬ cherdeckels 24 in die Kanäle K3, K4, welche die Strö¬ mungswegverbindungen zur Aufnahmekammer A* bilden. Auf¬ grund der sich ändernden Strömungsquerschnitte der Kanä¬ le K3, K4 findet auch ein Wechsel im Strömungsverhalten

statt, so daß die aus den Öffnungsquerschnitten 31, 31' gelangenden Waschmittelpartikelchen mit Sicherheit aufge¬ löst werden und in dieser Form die Speicheröffnungen 38 verlassen. Ein punktuelles Ausbleichen des Waschgutes ist somit wirksam verhindert.

Andere Gestaltungen der Kanalwände wären möglich. Bei¬ spielsweise könnte auch ein gewellter Verlauf derselben vorliegen. Auch könnte man die Strömungswegverbindung mäanderförmig gestalten durch entsprechend angeordnete Kanalwände. Sodann wäre eine labyrinthartige Formgebung der Strömungswegverbindung möglich. Alles dies zielt darauf hin, eine Umwegstrecke zwischen Speicheröffnungen und Aufnahmekammer zu schaffen, welche Umwegstrecke größer ist als die direkte Verbindung zwischen Aufnahme¬ kammer und Speicheröffnungen.

Die in der vorstehenden Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung von Bedeutung sein. Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Priori¬ tätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhalt¬ lich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mitaufzu¬ nehmen.