verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel eines Fensters oder einer Tür

Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für einen verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel eines Fensters oder einer Tür nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Die verschiebbaren Flügel von Systemen als Schiebeflügel oder Hebe-Schiebeflügel für ein Fenster oder eine Tür weisen häufig eine relativ hohe Masse auf. Beim Verschieben des Flügels, insbesondere beim Anschieben aus einer Standposition des Flügels muss zum Öffnen eine hohe Kraft aufgenommen werden. Auch das Schließen erfordert ein Aufbringen eines Widerstandes gegen die Gewichtskraft des Flügels. Bekannte Antriebe sind sichtbar auf dem Fenster oder der Tür montiert und werden mit einer zusätzlichen Abdeckung abgeschirmt, was die Optik stark beeinträchtigt. Ebenso wird das Verletzungsrisiko bei der Montage durch störend aufliegend sichtbare Bauteile erhöht. Ferner bieten sichtbare Bauteile mehr Möglichkeiten einer Manipulation von außen. Eine Montage einer solchen Antriebsvorrichtung erweist sich aus dem bekannten Stand der Technik ebenso als aufwendig.

Des Weiteren sind verdeckt liegend angeordnete Antriebe bekannt, die sich jedoch nur mit hohen Aufwand und in nur wenig geeignete Profilsysteme integrieren lassen. Insbesondere erweist sich der Fräsaufwand im Profil als sehr hoch und kann zu hohen Kosten und zur Schwächung der Struktur der Fenster- oder Türelemente führen.

Aus der EP 2 063 058 B1 ist ein Schiebefenster oder eine Schiebetür mit einem Blendrahmen bekannt geworden, in dem mindestens ein Schiebeflügel verfahrbar gehalten ist, der über einen Antrieb bewegbar und über Verriegelungsmittel mit dem Blendrahmen koppelbar ist, wobei der Schiebeflügel vier aneinander festgelegte Rahmenprofile aufweist. Dabei umfasst der Antrieb eine angetriebene Antriebsrolle, um die ein am Blendrahmen festgelegtes Spannelement gewickelt ist, wobei das Spannelement über zwei Umlenkrollen geführt ist und in eine

Hohlkammer des Rahmenprofils einläuft. Die vorliegende Steuervorrichtung ist zur Führungsschiene aufgrund des vertikalen Einbaus in einem vertikalen Holm des Flügels nur über eine Umlenkung zur Führungsschiene erreichbar, was den Aufbau kostenaufwendig verkompliziert und entsprechend viel Bauraum im Flügel benötigt. Außerdem sind die Bauteile der Steuervorrichtung von der Führungsschiene weit voneinander beabstandet verteilt, was eine Montage aufgrund einzelner Bauteilekomponenten erschwert.

Weiter wird verwiesen auf die EP 1 914 372 A2. Dabei ist eine als Schiebetür oder

Schwenkschiebetür ausgebildete Fahrgasttür für Fahrzeuge des öffentlichen Personenverkehrs mit mindestens einem in seiner Längsrichtung verschiebbaren Türblatt vorgesehen, das in einer Tragführung aufgehängt und verschiebbar geführt ist. Die Tragführung weist dazu eine

Linearführung mit mindestens einer Führungsschiene auf, an welcher ein Führungsschlitten geführt ist, und an dem über einen Tragarm das Türblatt aufgehängt ist. Die Tragführung ist aufgrund des konstruktiven Aufbaus nicht in der Lage, in ein Fenster oder Türsystem verdeckt eingebaut werden zu können. Ferner ist die Ausgestaltung aufwendig in der Montage und mit der Vielzahl von Bauteilen kostenaufwendig in der Herstellung.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt daher in der Beseitigung der bekannten Mängel und stellt demgegenüber mit geringen Kosten und geringem Bauraum einen Antrieb für einen verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel oder Hebe-Schiebeflügel für große Tragmöglichkeiten und optimaler Führung für ein Fenster oder eine Tür bereit, der außerdem auf einfache, schnelle, sichere und präzise Weise auch nachträglich montiert und justiert, sowie demoniert werden kann.

Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Antriebsvorrichtung für einen verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel eines Fensters oder einer Tür mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

Die Antriebsvorrichtung ist dabei so anzuordnen, dass sie sich für einen verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel für ein Fenster oder eine Tür eignet. Dabei weist der bewegliche Flügel zumindest zwei Laufwagen mit jeweils Rollen auf, um auf einer Laufschiene in einer Richtung parallel zur Erstreckung des Flügels oder entlang einer Laufschiene verschoben zu werden. Zur automatisch verschiebbaren Betätigung des Flügels, ist vorzugsweise an einem vertikalen Holm ein Bedienungselement mit einem Schalter vorgesehen, welches eine Antriebsvorrichtung steuert. Mit Betätigung des

Bedienungselementes lässt sich der bewegliche Flügel beispielsweise aus einer Schließlage in eine gegenüber einem feststehenden Blendrahmen und einem ortsfestmontierten Flügel bzw. Türfeld verschieben. Andererseits lässt sich der Flügel auch damit in eine gesicherte verschobene Lüftungslage oder einen Bereich einer Durchgangsöffnung bringen. Der Flügel ist dabei in vorteilhafter Weise über bodenseitig aufweisende Laufwagen auf einer Laufschiene abgestützt an dem Blendrahmen verfahrbar gehalten.

Eine Bedienung der Antriebsvorrichtung über eine Fernbedienungseinheit oder ein Smart Home System ist ebenfalls denkbar. Dazu ist an dem Fenster oder der Tür eine Steuereinheit vorgesehen. Die Steuereinheit kann ebenfalls in einer Wand eines Gebäudes untergebracht werden und ist mit dem Bedienungselement und der Antriebsvorrichtung über Steuerleitungen verbunden.

Das Bedienungselement kann außerdem einen in Schließrichtung vorne am vertikalen Holm angeordneten Antrieb steuern, welcher ebenfalls am vertikalen Holm aufweisende

Verriegelungsmittel in eine verriegelte Schließlage oder in eine entriegelte geöffnete Position des Flügels überführt. Eine manuelle Betätigung mittels einer Betätigungshandhabe mit Übertragung eines Betätigungsgestänges auf die Verriegelungsmittel ist ebenfalls denkbar.

Bei einem System eines verschiebbaren Hebe-Schiebeflügels eines Fensters oder einer Tür, lässt sich der bewegliche Flügel durch den Antrieb über das Bedienungselement automatisch oder über die manuelle Betätigungshandhabe aus der Schließlage durch eine gekoppelte Verbindung des Betätigungsgestänges auf die Laufwagen in eine angehobene Öffnungsstellung befördern, um anschließend durch die Antriebsvorrichtung verschoben werden zu können.

Ebenso können auch beide voran beschriebenen Betätigungsvarianten in einem Fenster oder einer Tür angeordnet sein, welche den Anforderungen entsprechend ausgewählt werden können und dem Charakter eines Hybridsystems gleichen. Dem System ausgewählte zusätzliche Antriebe sind zusätzlich mit den Steuerleitungen verbunden und mit der

Steuereinheit verknüpft.

Damit diese Stellungen des Flügels relativ zum feststehenden Blendrahmen sowie zum fest montierten Flügel bzw. zum festen Türfeld möglich sind, wird zwischen dem beweglichen Flügel und dem feststehenden Blendrahmen eine besondere Beschlaganordnung, nämlich ein sogenanntes System für Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel vorgesehen.

In vorteilhafter Weise umfasst die Antriebsvorrichtung zum Verschieben des Flügels einen flügelseitig angeordneten Antriebsmotor mit einer daran angetriebenen Gewindespindel. Die Gewindespindel ist um ein am Blendrahmen angeordnetes Zahnstangenelement

zwangsgeführt. Eine verdeckt liegende Anordnung der Antriebsvorrichtung wird dadurch ermöglicht, dass die Antriebsvorrichtung in Einbaulage des beweglichen Flügels nahezu vollständig in einer Ausnehmung oder Aufnahmenut eines oberen, horizontalen Holms des beweglichen Flügels und einer am Blendrahmen angeordneten Führungsschiene montiert ist. Für eine optimale Lagerung der Antriebsbauteile der Antriebsvorrichtung, sind der

Antriebsmotor und die Gewindespindel als eine Baueinheit bildend in einem Gehäuse gelagert. Das Zahnstangenelement wird nahezu vollständig von der Führungsschiene umgriffen. Ein Spalt in der Führungsschiene bildet eine Öffnung und damit die Möglichkeit zur Kopplung zwischen den flügelseitigen Bauteilen und den blendrahmenseitigen Bauteilen der

Antriebsvorrichtung.

Als kostengünstig und mit konstruktivem Vorteil erweist sich das Merkmal, dass der

Antriebsmotor und die Gewindespindel für eine rotatorische Übertragung der Bewegung durch eine formschlüssige Verbindung einer flexiblen Welle oder einem Kardan in Längsrichtung zur Verschieberichtung des Flügels antriebsverbunden sind.

Der Antriebsmotor und die Gewindespindel sind senkrecht in der Höhe und horizontal in Längsrichtung zum Gehäuse und damit zur Ausnehmung oder Aufnahmenut des beweglichen Flügels versetzt angeordnet, wobei der Antriebsmotor einer Bodenplatte des Gehäuses und damit einem Boden der Ausnehmung oder Aufnahmenut zugewandt ist und die Gewindespindel von dem Boden in Richtung Zahnstangenelement beabstandet ist. Mit der Verlagerung der Bauteile des Antriebsmotors und der Gewindespindel in Höhe innerhalb des Gehäuses, erreicht der Antriebsmotor einen größtmöglichen Bauraum im Gehäuse, wobei die Gewindespindel den nötigen Freiraum zur Entfaltung der Gewindesteigung für ein Zusammenspiel mit dem

Zahnstangenelement erhält.

Ein einfaches Zusammenfügen und eine einfache Montage der im Gehäuse aufweisenden Antriebsbauteile wird dadurch erreicht, dass, unterhalb des Antriebsmotors auf der Seite zur Bodenplatte des Gehäuses ein Rastglied vorgesehen ist, welches in eine Ausnehmung des Gehäuses kraftschlüssig einklipsbar ist. Dazu sind an der Außenseite des Rastglieds, der Ausnehmung am Gehäuse angepasst, elastische Rastvorsprünge mit Einlaufschrägen versehen. Bei der Montage rasten die Rastvorsprünge in die Ausnehmung des Gehäuses mit leichter Federkraft ein und bilden eine lösbare Verbindung mit dem Gehäuse. Der

Antriebsmotor und die Gewindespindel mit der Welle und einem Schlitten lassen sich als integrale Baueinheit vormontiert mittels des Rastglieds in das Gehäuse fixierend positionieren. Das Gehäuse ermöglicht dem Antriebsmotor eine sichernde Aufnahme und Befestigung und der Gewindespindel eine funktionsgerechte Lagerung und ein Schutz vor Schmutz und

Beschädigungen. Dadurch ist gleichzeitig die integrale Baueinheit leicht zugänglich und kann bei Bedarf auch ausgewechselt werden. Außerdem ist das Rastglied in der Ausnehmung des Gehäuses verschiebbar gelagert. Dazu ist die Ausnehmung als Langloch ausgebildet. Mit beweglicher Lagerung der Antriebsbauteile, bestehend aus dem Antriebsmotor, der

Gewindespindel mit der Welle und dem Schlitten, über das Rastglied in der Ausnehmung, lassen sich sowohl möglich entstehende Toleranzen als auch eine Verstellung des Flügels zum Blendrahmen in der Höhe, insbesondere bei einem Hebe-Schiebeflügel, über die flexible Welle ausgleichen.

Der bewegliche Flügel umfasst vier Holme, die als Hohlprofile, insbesondere als Aluminium oder Kunststoffprofile oder als Vollprofile bestehend aus Holz ausgebildet sind. Die Holme enthalten vorgefertigte Ausnehmungen oder Aufnahmenuten zur verdeckten Montage von Beschlagbauteilen, insbesondere für die Antriebsvorrichtung. So ist in dem oberen horizontalen Holm und zum vertikalen Holm weisend die Antriebsvorrichtung in einer Ausnehmung oder Aufnahmenut montiert. Vorzugsweise sind die flügelseitigen Bauteile der Antriebsvorrichtung in der Höhe H und der Breite B der Ausnehmung oder Aufnahmenut des oberen horizontalen Holms des Flügels angepasst ausgebildet. Zusätzliche Arbeitsschritte für eine Montage der Antriebsvorrichtung am Flügel bleiben somit aus.

In bevorzugter Ausgestaltung ist das Gehäuse als U- förmige Querschnittskontur ausbildet, wobei über die Länge des Gehäuses die jeweiligen Seitenwandungen ausgehend von der Bodenplatte in der Höhe variieren. Die leistenförmig ausgebildeten Seitenwandungen sind aufgrund funktioneller, lager- oder schutzbildenden Eigenschaften unterschiedlich hoch. Die maximale Höhe des Gehäuses wird an den Lagerstellen der Gewindespindel erreicht.

Zur einfachen Befestigung ist die Antriebsvorrichtung in dem beweglichen Flügel lösbar in der Aufnahmenut fixiert. Dazu gehen die jeweiligen längsseitigen Enden des Gehäuses eine form- und/ oder kraftschlüssige Verbindung mit am Flügel befestigten Begrenzungs- und

Befestigungsteilen ein. Das Gehäuse wird zusammen mit den flügelseitigen Bauteilen der Antriebsvorrichtung als einteiliges Bauteil bildend von einem offenen Ende des oberen horizontalen Holms des beweglichen Flügels in die Ausnehmung oder Aufnahmenut eingeführt. Ein Ende des Gehäuses bewirkt eine horizontal und vertikal lagefixierte Formschlussverbindung mit einem in der Ausnehmung oder Aufnahmenut mittels eines durch eine

Befestigungsschraube kraftschlüssig befestigten Begrenzungsteils. Das andere Ende des Gehäuses wird von einem weiteren Befestigungsteil übergreifend in den horizontalen und vertikalen Bewegungslagen gehalten, wobei das zum vertikalen Holm des Flügels weisende Befestigungsteil einen kreisrunden Träger mit einer Bohrung aufweist, der in eine am oberen horizontalen Holm unterhalb der Ausnehmung oder Aufnahmenut angeordnete Aufnahme formschlüssig eingreift und durch eine Befestigungsschraube mit dem beweglichen Flügel eine kraftschlüssige Verbindung eingeht.

Zur vereinfachten Montage und kostengünstigen Herstellung ist an dem zum freien Ende des oberen horizontalen Holms angeordneten Befestigungsteil eine in Richtung der

Führungsschiene quer und von der Ausnehmung oder Aufnahmenut des beweglichen Flügels beabstandet kugelgelagerte Laufrolle angeordnet, die in seitlich angeordneten Querführungen der Führungsschiene verschiebbar gelagert ist. Ebenso ist am anderen Ende des oberen horizontalen Holms vorzugsweise eine weitere Laufrolle vorgesehen, die am Flügel form- und /oder kraftschlüssig befestigt ist. Die an dem Flügel befestigten Laufrollen tragen zu einem sicheren verschiebbaren Halt des oberen horizontalen Bereichs des beweglichen Flügels zum Blendrahmen bei. Zum Führen des Flügels sind anstatt kugelgelagerte Laufrollen auch höhenausgleichbare Gleitstücke oder andere Bauteile einsetzbar.

Für eine gesicherte Aufnahme des Schlittens und der Gewindespindel, erstrecken sich zwei voneinander entfernte Ständer des Gehäuses von der Bodenplatte in Richtung

Zahnstangenelement, auf eine maximale Höhe des Gehäuses bis nahezu auf die gleiche Höhe des Schlittens.

Einfach und kostengünstig im konstruktiven Aufbau erweist sich, dass der Antriebsmotor über eine Kupplung mit der antreibend drehbaren Welle verbunden ist, und die Welle wiederum mit einer um den ortsfest gelagerten Schlitten herum drehbar gelagerten Gewindestange der Gewindespindel gekuppelt ist. Der im Gehäuse drehgesichert aufweisende Schlitten, lässt sich hingegen entlang der Führungsschiene verfahren. Dazu ist die Gewindespindel mittels eines Gewindes drehwirksam mit dem Zahnstangenelement verbunden. An den jeweiligen Enden in Verlängerung der Mittelachse, ist die Gewindespindel als zylindrischer Rundstab ausgebildet.

Vorzugsweise wird der Schlitten aus zwei Formhälften gefertigt, welche durch form- und/ oder kraftschlüssige Verbindung im Querschnitt ein Quadrat oder ein Rechteck ausbilden. Um einen größtmöglichen Bauraum für das Gewinde der Gewindespindel zu erreichen, weist der Schlitten an den jeweiligen Seitenflächen fensterartige Öffnungen auf, in welche das Gewinde der Gewindespindel hineinragt. Der Durchmesser des Gewindes reicht durch die Öffnungen ragend bis an die außenseitigen Wandungen des Gehäuses. Zusätzlich können die Öffnungen als Sicherung gegen ein unbeabsichtigtes Verschieben der Gewindespindel beitragen.

Zur einfachen Kupplung der Gewindespindel, weisen die jeweiligen Enden der Formhälften des Schlittens halbkreisförmige Ausschnitte auf, welche durch Fügen einen kreisförmigen

Ausschnitt zur Lagerung des zylindrischen Rundstabs der Gewindespindel für eine rotatorische Bewegung des Gewindes ausbilden.

Zum gleitführenden Verbinden in Längsrichtung der Führungsschiene des beweglichen Flügels zum Blendrahmen und damit der flügelseitigen Bauteile der Antriebsvorrichtung zu den Bauteilen des Zahnstangenelementes an dem Blendrahmen, ist auf der zum Zahnstangenelement gerichteten Außenseite des Schlittens ein Führungsschlitten angeformt. Mit Anordnung des Führungsschlittens oberhalb des Gewindes der Gewindespindel, greift das Zahnstangenelement zwischen den Führungsschlitten durch eine Nut für ein Zusammenwirken mit der Gewindespindel ein.

Alle Bauteilekomponenten der Antriebsvorrichtung werden zur Vereinfachung der Montage vor dem Einbau in das Gehäuse und in die Führungsschiene montiert. Als eine einfache

Flandhabung der Montage des Zahnstangenelementes in die Führungsschiene überzeugt die modulare Aneinanderreihung von Bauteilen baulich gleicher Zahnsegmente, die sowohl von der offenen Seite oder auch in die Öffnung der im Querschnitt U-förmig ausgebildeten

Führungsschiene in die Profilnut oder den Kanal der Führungsschiene eingefügt werden können. Zum Einfügen der Zahnsegmente durch die sich auf der Gesamtlänge der

Führungsschiene erstreckende schlitzartige Öffnung, ist das Zahnsegment in Kontur und Länge gesondert ausgebildet.

Das Zahnsegment besteht vorzugsweise aus einem im Spritzgießverfahren hergestellten Kunststoff oder einem Druckguss und ist im Querschnitt T-förmig. Die T-förmige Formgebung entsteht durch die Formgebung der Profilnut der Führungsschiene. Im eingeführten Zustand liegt das Zahnsegment im Innenraum der Profilnut stützend auf bildenden Führungsflächen auf.

Mit Einhaltung eines einteilig und kostengünstig hergestellten Gegenstandes des

Zahnsegmentes, ist das Zahnsegment zum Montieren durch die schlitzartige Öffnung der Führungsschiene und modularen Verkettung einzelner Zahnsegmente an den Seiten über einen Winkel angeschrägt und weist einen als Rhombus geformten Fuß auf, der an den jeweiligen Enden gestuft ist. Aufgrund der in einem Winkel angeschrägten Seiten mit Abstimmung der Länge des Zahnsegmentes, gelingt es, mit leicht versetzt gedrehter Lage des Zahnsegmentes zur Längsrichtung der Führungsschiene und damit der schlitzartigen Öffnung, das

Zahnsegment durch die Öffnung in eine längsverschiebbare hintergreifende Lage der

Führungsschiene zu montieren.

Sobald weitere Zahnsegmente die längsverschiebbare hintergreifende Lage in der Profilnut der Führungsschiene erreicht haben, lassen sich die Zahnsegmente mittels der gestuften Enden zu einer Baueinheit eines Zahnstangenelementes verbinden.

Dazu sind die gestuften Enden der Zahnsegmente Treppen förmig ausgebildet und weisen beim Übergang der Stufe oder Treppe einen Hinterschnitt auf, so dass sich mit Eindrehen der Zahnsegmente eine formschlüssige ineinandergreifend verbindende Verkettung ergibt. In Wirkverbindung der gefügten Zahnsegmente, wird eine gesicherte hintergreifende Position in der Profilnut der Führungsschiene erreicht. Mit Erreichen der längserstreckenden Einbaulage, d.h., des Endmontagezustands des Zahnstangenelementes in der Profilnut der Führungsschiene, sind die Zahnsegmente mit dem am beweglichen Flügel befindlichen Schlitten und der Gewindespindel der Antriebsvorrichtung wirkverbunden. Dazu weist das Zahnsegment auf einer Deckfläche in Richtung der flügelseitigen Bauteile der Antriebsvorrichtung eine Führungsschiene auf, die mit dem

Führungsschlitten des Schlittens in formschlüssig gleitend beweglicher Wirkverbindung steht. Weiter sind auf der Deckfläche Ansätze von Gewindeflanken vorgesehen, die in der Breite des Führungsschlittens des Schlittens angepasst, in wirksamer Verbindung mit der Gewindespindel eine rotatorische Bewegung in eine translatorische Bewegung zum Verschieben des Flügels in Längsrichtung der Führungsschiene umwandeln.

Das Verbinden der flügelseitigen Bauteile der Antriebsvorrichtung über den Schlitten mit dem am Blendrahmen angeordneten Zahnstangenelement der Antriebsvorrichtung über die Führungsschiene, sichert außerdem automatisch die Endmontagestellung der

Antriebsvorrichtung für ein unbeabsichtigtes Verstellen der Bauteile und für ein Betriebszustand zum automatischen Verschieben des Fensters oder der Tür in horizontaler Richtung. Eine Demontage der Antriebsvorrichtung, ist erst nach dem Lösen des Schlittens aus der formschlüssigen Verbindung aus der Führungsschiene des Zahnstangenelementes möglich.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung schematisch dargestellt und werden nachfolgend mit Bezug zu den Figuren der Zeichnung näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines verschiebbaren Flügels als Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel eines Fensters oder einer Tür,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel oder

verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel nach Fig. 1 mit einer Führungsschiene ohne Blendrahmen und Festfeld eines Fensters oder einer Tür,

Fig. 3 eine Schnittdarstellung des Fensters oder der Tür nach Fig. 1 durch die

Führungsschiene und die Antriebsvorrichtung,

Fig. 4 eine Schnittdarstellung nach Fig. 7 durch die Antriebsvorrichtung,

Fig. 5 eine Vorderansicht des verschiebbaren Flügels als Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel nach Fig. 2 mit der Führungsschiene ohne Blendrahmen und Festfeld des Fensters oder einer Tür, Fig. 6 ein perspektivischer Ausschnitt nach Fig. 2 mit der Antriebsvorrichtung und der Führungsschiene,

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht der Antriebsvorrichtung,

Fig. 8 eine perspektivische Ansicht der Antriebsvorrichtung ohne ein Zahnstangenelement,

Fig. 9 eine perspektivische Ansicht der Antriebsvorrichtung ohne ein Gehäuse nach Fig. 8,

Fig. 10 eine perspektivische Ansicht einer Gewindespindel mit einer Formhälfte eines Schlittens der Antriebsvorrichtung nach Fig. 8,

Fig. 11 eine Vorderansicht der Gewindespindel nach Fig. 10,

Fig. 12 eine perspektivische Ansicht eines Zahnsegmentes des Zahnstangenelementes nach Fig. 7,

Fig. 13 eine Vorderansicht eines Zahnsegmentes des Zahnstangenelementes nach Fig. 12,

Fig. 14 eine Seitenansicht des Zahnsegmentes nach Fig. 12 und Fig. 15 eine Draufsicht des Zahnsegmentes nach Fig. 12.

Die Fig. 1 zeigt in perspektivischer Ansicht eines Fensters oder einer Tür 3, einen Blendrahmen 4 mit einem verschiebbaren Flügel 2 und einem fest montierten Flügel bzw. Türfeld 60, der diesem benachbart ist. Zur Betätigung des beweglichen Flügels 2, ist an einem vertikalen Holm 62 ein Bedienungselement 61 mit einem Schalter vorgesehen, welches eine

Antriebsvorrichtung 1 steuert. Mit Betätigung des Bedienungselementes 61 lässt sich der bewegliche Flügel 2; beispielsweise aus der in Fig. 1 aufweisenden Schließlage in eine, entsprechend der Pfeilrichtung, nicht dargestellte Position gegenüber dem feststehenden Blendrahmen 4 und dem ortsfestmontierten Flügel bzw. Türfeld 60 verschieben, aber andererseits auch in eine gesicherte verschobene Lüftungslage oder einen Bereich einer Durchgangsöffnung bringen. Der Flügel 2 ist dabei über ein oder mehrere hängende oder nach Fig. 1 bodenseitig aufweisende Laufwagen 65 auf einer Laufschiene 64 abgestützt an dem Blendrahmen 4 verfahrbar gehalten. Eine Bedienung der Antriebsvorrichtung 1 über eine Fernbedienungseinheit oder ein Smart Home System ist ebenfalls denkbar. Dazu ist an dem Fenster oder der Tür 3 nach Fig. 5 eine Steuereinheit 67 vorgesehen. Die Steuereinheit 67 kann ebenfalls in einer Wand eines Gebäudes untergebracht werden und ist mit dem Bedienungselement 61 und der

Antriebsvorrichtung 1 über Steuerleitungen 66 verbunden.

Das Bedienungselement 61 kann außerdem einen in Schließrichtung vorne am vertikalen Holm 62 - nicht dargestellte - Antrieb steuern, welcher ebenfalls am vertikalen Holm 62 - nicht darstellte - Verriegelungsmittel in eine verriegelte Schließlage oder in eine entriegelte geöffnete Position des Flügels 2 überführt. Eine manuelle Betätigung mittels einer Betätigungshandhabe mit Übertragung eines Betätigungsgestänges auf die Verriegelungsmittel ist ebenfalls denkbar.

Bei einem System eines verschiebbaren Hebe-Schiebeflügels 2 eines Fensters oder einer Tür 3, lässt sich der bewegliche Flügel 2 durch den - nicht dargestellten - Antrieb über das

Bedienungselement 61 automatisch oder über die manuelle Betätigungshandhabe aus der in den Fig. 1 aufweisenden Schließlage durch eine gekoppelte Verbindung des

Betätigungsgestänges auf die Laufwagen 65 in eine angehobene Öffnungsstellung befördern, um anschließend durch die Antriebsvorrichtung 1 verschoben werden zu können.

Ebenso können auch beide voran beschriebenen Betätigungsvarianten in einem Fenster oder einer Tür 3 angeordnet sein, welche den Anforderungen entsprechend ausgewählt werden können und dem Charakter eines Hybridsystems gleichen. Dem System ausgewählte, zusätzliche Antriebe sind ebenso mit den Steuerleitungen 66 verbunden und mit der

Steuereinheit 67 verknüpft.

Damit diese Stellungen des Flügels 2 relativ zum feststehenden Blendrahmen 4 sowie zum fest montierten Flügel bzw. zum festen Türfeld 60 möglich sind, wird zwischen dem beweglichen Flügel 2 und dem feststehenden Blendrahmen 4 eine besondere Beschlaganordnung, nämlich ein sogenanntes System für Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel vorgesehen, von dem in der Fig. 1 der Einfachheit halber nur das Bedienungselement 61 am Flügel 2, ein Teil einer unteren Laufschiene 64 für die Laufwagen 65 und eine obere

Führungsschiene 10 nach Fig. 2 andeutungsweise zu sehen ist.

Nach der Fig. 8 umfasst die Antriebsvorrichtung 1 einen flügelseitig angeordneten

Antriebsmotor 5 mit einer daran angetriebenen Gewindespindel 6. Die Gewindespindel 6 ist nach Fig. 5 und Fig. 7 um ein am Blendrahmen 4 angeordnetes Zahnstangenelement 7 zwangsgeführt. Nach Fig. 3 ist die Antriebsvorrichtung 1 in Einbaulage des Flügels 2 nahezu vollständig in einer Ausnehmung oder Aufnahmenut 8 eines oberen, horizontalen Holms 9 des beweglichen Flügels 2 und einer am Blendrahmen 4 angeordneten Führungsschiene 10 verdeckt liegend angeordnet. Der Antriebsmotor 5 und die Gewindespindel 6 sind als eine Baueinheit bildend in einem Gehäuse 11 gelagert. Das Zahnstangenelement 7 wird nahezu vollständig von einem Auflage bildenden Führungsquerschnitt der Führungsschiene 10 umgriffen. Ein Spalt in der Führungsschiene 10 bildet eine Öffnung und damit die Möglichkeit zur Kopplung zwischen den am Flügel 2 angeordneten Bauteilen und den am Blendrahmen 4 montierten Bauteilen der Antriebsvorrichtung 1.

Aus den Figuren 8 und 9 wird deutlich, dass der Antriebsmotor 5 und die Gewindespindel 6 für eine rotatorische Übertragung der Bewegung durch eine formschlüssige Verbindung mit einer flexiblen Welle 12 oder einem Kardan in Längsrichtung zur Verschieberichtung des Flügels 2 antriebsverbunden sind.

In Fig. 8 ist der Antriebsmotor 5 und die Gewindespindel 6 senkrecht zum Gehäuse 11 und damit zur Ausnehmung oder Aufnahmenut 8 des Flügels 2 achsversetzt angeordnet, wobei der Antriebsmotor 5 nach Fig. 3 einer Bodenplatte 13 des Gehäuses 11 und damit einem Boden 14 der Ausnehmung oder Aufnahmenut 8 zugewandt ist und die Gewindespindel 6 von dem Boden 14 in Richtung Zahnstangenelement 7 beabstandet ist. Mit der Verlagerung der Bauteile des Antriebsmotors 5 und der Gewindespindel 6 in der Höhe, erreicht der Antriebsmotor 5 einen größtmöglichen Bauraum im Gehäuse 11 , wobei die Gewindespindel 6 den nötigen Freiraum zur Entfaltung der Gewindesteigung für ein Zusammenspiel mit dem Zahnstangenelement 7 erhält.

Unterhalb des Antriebsmotors 5 auf der Seite zur Bodenplatte 13 des Gehäuses 11 ist nach Fig. 9 ein Rastglied 15 vorgesehen, welches in eine Ausnehmung 17 des Gehäuses 11

kraftschlüssig einklipsbar ist. Dazu sind an der Außenseite des Rastglieds 15, der Ausnehmung 16 entsprechend angepasst, elastische Rastvorsprünge mit Einlaufschrägen versehen. Bei der Montage rasten die Rastvorsprünge in die Ausnehmung 16 des Gehäuses 11 mit leichter Federkraft ein und bilden eine lösbare Verbindung mit dem Gehäuse 11. Wie in Fig. 9 dargestellt, können der Antriebsmotor 5 und die Gewindespindel 6 mit der Welle 12 und einem Schlitten 30 als integrale Baueinheit vormontiert mittels des Rastglieds 15 in das Gehäuse 11 fixierend positioniert werden. Das Gehäuse 11 ermöglicht dem Antriebsmotor 5 eine sichernde Aufnahme und Befestigung, sowie der Gewindespindel 6 eine funktionsgerechte Lagerung und ein Schutz vor Schmutz und Beschädigungen. Dadurch ist gleichzeitig die integrale Baueinheit leicht zugänglich und kann bei Bedarf auch ausgewechselt werden. Mit Ausbildung der Ausnehmung 16 im Gehäuse 11 als Langloch, lässt sich das Rastglied 15 in gerasteter Lage verschieben. Die bewegliche Lagerung des Rastglieds 15 mit Übertragung auf den

Antriebsmotor 5 über die flexible Welle 12 auf die Gewindespindel 6 mit dem Schlitten 30, ermöglicht ein Ausgleich von Toleranzen und die Anpassung bei einer Bewegung des Hebe- Schiebeflügels 2 beim Anheben und Absenken zum Blendrahmen 4. Der bewegliche Flügel 2 umfasst vier Holme 9, 22, 62, 63, die als Hohlprofile, insbesondere als Aluminium- oder Kunststoffprofile, oder als Vollprofile bestehend aus Holz ausgebildet sind. Die Holme enthalten vorgefertigte Ausnehmungen oder Aufnahmenuten zur verdeckten Montage von Beschlagbauteilen. So ist in dem oberen horizontalen Holm 9 die Antriebsvorrichtung 1 vorgesehen, die zum vertikalen Holm 22 gerichtet angeordnet ist. Vorzugsweise sind die flügelseitigen Bauteile der Antriebsvorrichtung 1 , insbesondere das Gehäuse 11 , in der Höhe H und der Breite B der Ausnehmung oder Aufnahmenut 8 des oberen horizontalen Holms 9 des Flügels 2 angepasst ausgebildet. Zusätzliche Arbeitsschritte für eine Montage der

Antriebsvorrichtung 1 am Flügel 2 bleiben somit aus.

In Fig. 8 ist das Gehäuse 11 als U- förmige Querschnittskontur ausgebildet, wobei über die Länge L des Gehäuses 11 die jeweiligen Seitenwandungen 17 ausgehend von der Bodenplatte 13 in der Höhe variieren. Die leistenförmig ausgebildeten Seitenwandungen 17 sind aufgrund funktioneller, lager- oder schutzbildenden Eigenschaften unterschiedlich hoch. Die maximale Höhe des Gehäuses 11 wird an den Lagerstellen der Gewindespindel 6 erreicht.

Um die Antriebsvorrichtung 1 in dem beweglichen Flügel 2 lösbar fixiert in der Aufnahmenut 8 nach Fig. 1 und Fig. 3 einfach zu verbinden, gehen die jeweiligen längsseitigen Enden 18, 19 nach Fig. 7 und Fig. 8 des Gehäuses 1 1 eine form- und/ oder kraftschlüssige Verbindung mit am Flügel 2 befestigten Begrenzungs- und Befestigungsteilen 20, 21 ein. Dabei wird das Gehäuse 11 zusammen mit den flügelseitigen Bauteilen der Antriebsvorrichtung 1 als einteiliges Bauteil bildend von einem offenen Ende des oberen horizontalen Holms 9 des Flügels 2 in die Ausnehmung oder Aufnahmenut 8 eingeführt, wobei das eine Ende 18 des Gehäuses 11 eine horizontal und vertikal lagefixierte Formschlussverbindung mit einem in der Ausnehmung oder Aufnahmenut 8 durch eine Befestigungsschraube kraftschlüssig befestigten Begrenzungsteil 20 eingeht. Weiter in Fig. 8 ersichtlich, weist das am anderen Ende 19 und zum vertikalen Holm 22 des beweglichen Flügels 2 nach Fig. 5 angeordnete Befestigungsteil 21 einen kreisrunden Träger 23 mit einer Bohrung 24 auf, der in eine am oberen horizontalen Holm 9 unterhalb der Ausnehmung oder Aufnahmenut 8 angeordnete Aufnahme formschlüssig eingreift und durch eine Befestigungsschraube mit dem beweglichen Flügel 2 eine kraftschlüssige Verbindung eingeht.

An dem zum vertikalen Holm 22 des oberen horizontalen Holms 9 weisenden Ende des beweglichen Flügels 2 nach Fig. 1 und Fig. 7, ist in der Aufnahmenut 8 an dem Befestigungsteil 21 eine in Richtung der Führungsschiene 10 quer und von der Ausnehmung oder Aufnahmenut 8 des Flügels 2 beabstandet kugelgelagerte Laufrolle 25 angeordnet, die in seitlich

angeordneten Querführungen 26, 27 der Führungsschiene 10 verschiebbar gelagert ist. Nicht dargestellt, wird am anderen Ende des oberen horizontalen Holms 9 der Flügel 2 mit einer weitere Laufrolle ausgerüstet, die ebenfalls am Flügel 2 form- und / oder kraftschlüssig befestigt ist. Die seitlich an dem Flügel 2 befestigten Laufrollen sorgen für den sicheren verschiebbaren Halt des oberen horizontalen Bereichs des beweglichen Flügels 2.

Nach Fig. 7 und Fig.8 erstrecken sich zwei voneinander entfernte Ständer 28, 29 auf die maximale Höhe des Gehäuses 11 und enden, ausgehend von der Bodenplatte 13 in Richtung Zahnstangenelement 7, nahezu auf gleicher Höhe des Schlittens 30. Das Gehäuse 11 bildet eine Art Aufnahme für den Schlitten 30, in dem die Gewindespindel 6 drehbeweglich gelagert ist.

Der Antriebsmotor 5 ist über eine Kupplung mit der antreibend drehbaren Welle 12 verbunden, die wiederum mit einer, um den ortsfest gelagerten Schlitten 30 herum drehbar gelagerten Gewindestange der Gewindespindel 6, nach Fig. 8 und Fig. 9, gekuppelt ist. Der im Gehäuse 11 drehgesichert aufweisende Schlitten 30, lässt sich hingegen entlang der Führungsschiene 10 verfahren. Dazu ist die Gewindespindel 6 mittels eines Gewindes 34 drehwirksam mit dem Zahnstangenelement 7 verbunden, und ist in Verlängerung der Mittelachse an den jeweiligen Enden als zylindrischer Rundstab 31 , 32 ausgebildet.

Nach Fig. 9 und Fig. 10 wird der Schlitten 30 aus zwei Formhälften 35, 36 gefertigt, welche durch form- und/ oder kraftschlüssige Verbindung im Querschnitt ein Quadrat oder ein Rechteck ausbilden. Um einen größtmöglichen Bauraum für das Gewinde 34 der Gewindespindel 6 zu erreichen, weist der Schlitten 30 an den jeweiligen Seitenflächen 37, 38 fensterartige Öffnungen 39, 40 auf, in welche das Gewinde 34 der Gewindespindel 6 hineinragt. Zusätzlich können die Öffnungen 39, 40 als Sicherung gegen ein unbeabsichtigtes Verschieben der Gewindespindel 6 beitragen.

Zur einfachen Kupplung der Gewindespindel 6, weisen die jeweiligen Enden der Formhälften 35, 36 nach Fig. 9 und Fig. 10 halbkreisförmige Ausschnitte 41 , 42; 43, 44 auf, welche durch Fügen einen kreisförmigen Ausschnitt zur Lagerung des zylindrischen Rundstabs 31 , 32 für eine rotatorische Bewegung der Gewindespindel 6 ausbilden.

Zum Führen des beweglichen Flügels 2 in Längsrichtung des Fenster oder der Tür 3 innerhalb des Blendrahmens 4, ist auf der zum Zahnstangenelement 7 gerichteten Außenseite 45 des Schlittens 30 ein Führungsschlitten 46 angeformt. Da der Führungsschlitten 46 oberhalb der Gewindespindel 6 angeordnet ist, greift das Zahnstangenelement 7 zwischen den

Führungsschlitten 46 durch eine Nut für ein Zusammenwirken mit der Gewindespindel 6 ein. Alle Bauteilekomponenten der Antriebsvorrichtung 1 werden vor der Montage in das Gehäuse 11 nach Fig. 8 und in die Führungsschiene 10 nach Fig. 6 montiert. Zur einfachen Montage und zum Einbau des Zahnstangenelementes 7 in die Führungsschiene 10 in den Blendrahmen 4 und zur Kopplung an die Bauteilekombination in dem Flügel 2 der Antriebsvorrichtung 1 , ist das Zahnstangenelement 7 nach Fig. 7 und Fig. 12 aus Zahnsegmenten 47 gebildet, welche modular miteinander verbindbar sind und eine integrale Baueinheit bilden.

Das Zahnsegment 47 nach Fig. 12 besteht vorzugsweise aus einem im Spritzgießverfahren hergestellten Kunststoff oder einem Druckguss und ist nach Fig. 14 im Querschnitt T-förmig. Die T-förmige Formgebung entsteht durch die Formgebung der Profilnut 54 und der Öffnung 53 der Führungsschiene 10. Im eingeführten Zustand des Zahnsegmentes 47 in der Profilnut 54, liegt das Zahnsegment 47 im Innenraum der Profilnut 54 stützend auf jeweils neben einer Öffnung 53 sich bildenden Führungsflächen 68, 69.

Das Zahnsegment 47 ist zum Einsatz in die Führungsschiene 10 nach Fig. 15 an den Seiten 48, 49 über einen Winkel W angeschrägt und weist einen als Rhombus geformten Fuß 50 auf, der an den jeweiligen Enden 51 , 52 gestuft ist. Nach Fig. 3 wird das Zahnsegment 47 durch die am Blendrahmen 4 des Fensters oder einer Tür 3 sich ergebende Öffnung 53 der befestigbaren C- förmig hinterschnittenen Profilnut 54 der Führungsschiene 10, durch welche das Zahnsegment 47 mit dem am Flügel 2 befindlichen Schlitten 30 und Gewindespindel 6 der Antriebsvorrichtung 1 wirkverbunden ist, eingeführt. Mit den nach Fig. 12 und Fig. 15 in einem Winkel W

angeschrägten Seiten 48, 49 des Zahnsegmentes 47 gelingt es, in leicht versetzt gedrehter Lage des Zahnsegmentes 47 zur Längsrichtung der Führungsschiene 10 das Zahnsegment 47 durch die Öffnung 53 in eine längsverschiebbare hintergreifende Lage der Führungsschiene 10 gefügt zu werden.

Sobald weitere Zahnsegmente 47 die längsverschiebbare hintergreifende Lage nach Fig. 3 und Fig. 6 in der Führungsschiene 10 erreicht haben, lassen sich die Zahnsegmente 47 mittels der gestuften Enden 51 , 52 zu einer Baueinheit nach Fig. 7 - ohne Darstellung der

Führungsschiene 10 - zu einem Zahnstangenelement 7 verbinden.

Dazu sind nach Fig. 15 die gestuften Enden 51 , 52 der Zahnsegmente 47 treppenförmig ausgebildet und weisen beim Übergang der Stufe oder Treppe einen Hinterschnitt auf, so dass sich mit Eindrehen der Zahnsegmente 47 eine formschlüssige ineinandergreifend verbindende Verkettung ergibt. In Wirkverbindung der ineinandergefügten Zahnsegmente 47, wird eine gesicherte hintergreifende Position in der Profilnut 54 der Führungsschiene 10 erreicht. Mit Erreichen der längserstreckenden Einbaulage, d.h., des Endmontagezustands des Zahnstangenelementes 7 in der Profilnut 54 der Führungsschiene 10, ist das Zahnsegment 47 mit dem am Flügel 2 befindlichen Schlitten 30 und der Gewindespindel 6 der

Antriebsvorrichtung 1 wirkverbunden. Dazu weist nach Fig. 3 und Fig. 14 das Zahnsegment 47 auf einer Deckfläche 55 in Richtung der flügelseitigen Bauteile der Antriebsvorrichtung 1 eine Führungsschiene 56 auf, die mit dem Führungsschlitten 46 des Schlittens 30 in formschlüssig beweglicher Wirkverbindung steht. Weiter sind auf der Deckfläche 55 Ansätze von

Gewindeflanken 57 vorgesehen, die in wirksamer Verbindung mit der Gewindespindel 6 eine rotatorische Bewegung in eine translatorische Bewegung zum Verschieben des Flügels 2 in Längsrichtung der Führungsschiene 10 umwandeln.

Das Verbinden der flügelseitigen Bauteile der Antriebsvorrichtung 1 über den Schlitten 30 mit dem am Blendrahmen 4 angeordneten Zahnstangenelement 7 der Antriebsvorrichtung 1 über die Führungsschiene 56, sichert außerdem automatisch die Endmontagestellung der

Antriebsvorrichtung 1 für ein unbeabsichtigtes Verstellen der Bauteile und für einen

Betriebszustand zum automatischen Verschieben des Fensters oder der Tür 3 in horizontaler Richtung. Eine Demontage der Antriebsvorrichtung 1 , ist erst nach dem Lösen des Schlittens 30 aus der formschlüssigen Verbindung aus der Führungsschiene 56 des Zahnstangenelementes 7 möglich.

Bezugszeichenliste

1 Antriebsvorrichtung

2 Flügel

3 Fenster oder Tür

4 Blendrahmen

5 Antriebsmotor

6 Gewindespindel

7 Zahnstangenelement

8 Aufnahmenut

9 horizontaler Holm

10 Führungsschiene

11 Gehäuse

12 Welle

13 Bodenplatte

14 Boden

15 Rastglied

16 Ausnehmung

H Höhe

B Breite

L Länge

17 Seitenwandung

18 Ende

19 Ende

20 Begrenzungs-/ Befestigungsteil

21 Begrenzungs-/ Befestigungsteil

22 vertikaler Holm

23 T räger

24 Bohrung

25 Laufrolle

26 Querführung

27 Querführung

28 Ständer

29 Ständer

30 Schlitten

31 Rundstab

32 Rundstab 33 Abschnitt

34 Gewinde

35 Form hälfte

36 Form hälfte

37 Seitenfläche

38 Seitenfläche

39 Öffnung

40 Öffnung

41 Ausschnitt

42 Ausschnitt

43 Ausschnitt

44 Ausschnitt

45 Außenseite

46 Führungsschlitten

47 Zahnsegment

48 Seite

49 Seite

W Winkel

50 Fuß

51 Ende

52 Ende

53 Öffnung

54 Profilnut

55 Deckfläche

56 Führungsschiene

57 Gewindeflanke

60 Flügel/ Türfeld

61 Bedienungselement

62 vertikaler Flolm

63 horizontaler Flolm

64 Laufschiene

65 Laufwagen

66 Steuerleitung

67 Steuereinheit

68 Führungsfläche

69 Führungsfläche