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Patent Searching and Data


Title:
DRIVE UNIT FOR A DOOR OR FLAP OF A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/001693
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a drive unit (1) for a door (10) or flap of a motor vehicle (20) for motorised pivoting of the door (10) or flap, wherein the drive unit (1) comprises an electric motor (4), a force transmission element (3) which can be rotated by the electric motor (4), and an elongated gear element (2) which can be moved relative to the force transmission element (3), wherein the drive unit (1) is set up such that, as a result of an interaction of the force transmission element (3) with the gear element (2), rotation of the force transmission element (3) can be converted into a translational movement (5) of the gear element (2) for motorised pivoting of the door (10) or flap. A covering device (6, 7, 8, 9, 11, 12, 13, 14) for the gear element (2) is provided, which can produce a displaceable access zone (15) to the gear element for the force transmission element (3). It is thus made possible for friction and wear of the force transmission element and of the gear element to be reduced without a noticeably enlarged space requirement for the covering device.

Inventors:
SZEGENY PETER (DE)
Application Number:
PCT/DE2019/100566
Publication Date:
January 02, 2020
Filing Date:
June 19, 2019
Export Citation:
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Assignee:
KIEKERT AG (DE)
International Classes:
E05F15/619; E05F15/622; E05F15/635; E05F15/652
Domestic Patent References:
WO2001027425A12001-04-19
Foreign References:
US6637157B12003-10-28
US20010047625A12001-12-06
DE102008026040A12009-12-03
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Claims:
Ansprüche

1. Antriebseinheit (1 ) für eine Tür (10) oder Klappe eines Kraftfahrzeugs (20) für ein motorisiertes Verschwenken der Tür (10) oder Klappe, wobei die Antriebseinheit (1 ) einen Elektromotor (4), ein Kraftübertragungselement (3), das durch den Elektromotor (4) rotiert werden kann, und ein längliches Getriebeelement (2), das relativ zum Kraftübertragungselement (3) bewegt werden kann, umfasst, wobei die Antriebseinheit (1 ) so eingerichtet ist, dass durch ein Wechselwirken des Kraftübertragungselements (3) mit dem Getriebeelement (2) eine Rotation des Kraftübertragungselements (3) in eine Translationsbewegung (5) des Getriebeelements (2) für ein motorisiertes Verschwenken der Tür (10) oder Klappe umgewandelt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abdeckungseinrichtung (6, 7, 8, 9, 11 , 12, 13, 14) für das Getriebeelement (2) vorgesehen ist, die für das Kraftübertragungselement (3) einen verschiebbaren Zugangsbereich (15) zum Getriebeelement erzeugen kann.

2. Antriebseinheit (1 ) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckungseinrichtung (6, 7, 8, 9, 1 1 , 12, 13, 14) ein Abdeckungselement (6) umfasst und die Antriebseinheit (1 ) so eingerichtet ist, dass sich das Abdeckungselement (6) außerhalb des Zugangsbereiches (15) gemeinsam mit dem Getriebeelement (2) relativ zum Kraftübertragungselement (3) bewegt und/oder innerhalb des Zugangsbereiches (15) relativ zum Getriebeelement (2) bewegt.

3. Antriebseinheit (1 ) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckungselement (6) an einer Eingriffsseite (16) des Getriebeelements (2) angeordnet ist, an der das Wechselwirken des Kraftübertragungselements (3) mit dem Getriebeelement (2) erfolgen kann.

4. Antriebseinheit (1 ) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckungselement (6) außerhalb des Zugangsbereiches (15) unmittelbar und/oder lose auf der Eingriffsseite (16) des Getriebeelements (2) aufliegt.

5. Antriebseinheit (1 ) nach einem der drei vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckungselement (6) in einem Endbereich (17) oder zwei gegenüberliegenden Endbereichen (17, 18) fest am Getriebeelement (2) befestigt ist.

6. Antriebseinheit (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (1 ) so eingerichtet ist, dass sich der Zugangsbereich (15) gemeinsam mit dem Kraftübertragungselement (3) relativ zum Getriebeelement (2) verschiebt, wenn die Tür (10) oder Klappe verschwenkt wird.

7. Antriebseinheit (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebeelement (2) einen Eingriffsbereich (19) umfasst, der für ein unmittelbares Wechselwirken mit dem Kraftübertragungselement (3) ausgebildet ist, und/oder die Abdeckungseinrichtung (6, 7, 8, 9, 11 , 12, 13, 14) den Eingriffsbereich (19) des Getriebeelements (2) zur Umgebung geschlossen abdeckt.

8. Antriebseinheit (1 ) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingriffsbereich (19) ein Zahnprofil oder ein Gewinde ist, das Getriebeelement (2) eine Zahnstange, eine Schneckenwelle oder eine Gewindespindel ist, und/oder das Kraftübertragungselement (3) ein Zahnrad, ein Ritzel, ein Schneckenrad oder eine Spindelmutter ist.

9. Antriebseinheit (1 ) nach einem der sieben vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftübertragungselement (3) zwischen dem Abdeckungselement (6) und dem Getriebeelement (3) angeordnet ist und/oder das Abdeckungselement (6) innerhalb des Zugangsbereiches (15) um das Kraftübertragungselement (3) verläuft.

10. Antriebseinheit (1 ) nach einem der acht vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckungseinrichtung (6, 7, 8, 9, 11 , 12, 13, 14) eine laterale Abdeckung (7) oder zwei laterale Abdeckungen (7, 8) zum Abdecken des Getriebeelements (3) außerhalb des Zugangsbereiches (15) und/oder innerhalb des Zugangsbereiches (15) umfasst und/oder das Abdeckungselement (6) an die laterale Abdeckung (7) oder die zwei lateralen Abdeckungen (7, 8) angrenzt, insbesondere nach außen bündig angrenzt.

11.Antriebseinheit (1 ) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die laterale Abdeckung (7) oder die zwei lateralen Abdeckungen (7, 8) fest an dem Getriebeelement (2) angebracht und/oder leistenförmig sind.

12. Antriebseinheit (1 ) nach einem der zehn vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckungselement (6) ein Riemen oder Flachriemen ist und/oder mindestens ein Umlenkelement (11 , 12, 13, 14) zum Umlenken des Abdeckungselements (6) für ein Erzeugen des Zugangsbereiches (15) vorgesehen ist.

13. Antriebseinheit (1 ) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkelement (11 , 12, 13, 14) eine Umlenkrolle oder ein Zapfen ist und/oder dass das Abdeckungselement (6) dieselbe Breite wie das Getriebeelement (2) hat.

14. Antriebseinheit (1 ) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei, drei oder genau vier Umlenkelemente (1 1 , 12, 13, 14) vorgesehen sind, um das Abdeckungselement (6) innerhalb des Zugangsbereichs (15) um das Kraftübertragungselement (3) herum zu führen.

15. Antriebseinheit (1 ) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckungseinrichtung (6, 7, 8, 9, 1 1 , 12, 13, 14) so eingerichtet ist, dass das Abdeckungselement (6) durch die Umlenkelemente (1 1 , 12, 13, 14) jeweils um mindestens 30° und/oder höchstens 60°, vorzugsweise ungefähr 90°, umgelenkt wird.

Description:
Antriebseinheit für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs für ein motorisiertes Verschwenken der Tür oder Klappe, wobei die Antriebseinheit einen Elektromotor, ein Kraftübertragungselement, das durch den Elektromotor rotiert werden kann, und ein längliches Getriebeelement, das relativ zum Kraftübertragungselement bewegt werden kann, umfasst, wobei die Antriebseinheit so eingerichtet ist, dass durch ein Wechselwirken des Kraftübertragungselements mit dem Getriebeelement eine Rotation des Kraftübertragungselements in eine Translationsbewegung des Getriebeelements für ein motorisiertes Verschwenken der Tür oder Klappe umgewandelt werden kann.

Die Druckschrift DE 10 2008 026 040 A1 offenbart eine Vorrichtung zur überwiegend motorischen Verstellung einer Kraftfahrzeugtür. In der DE 10 2008 026 040 A1 wird gezeigt, wie ein längliches Übertragungselement in Form eines Getriebeelements von einem Motor über ein Zahnrad als ein Kraftübertragungselement zur Ausführung einer Translationsbewegung angetrieben wird. Ein solches Übertragungselement bzw. Getriebeelement ist daher in der Regel im Wechselwirkungsbereich mit dem Kraftübertragungselement eingefettet. Wie zu sehen ist, wird das Element zwischen der Kraftfahrzeugtür und der Kraftfahrzeugkarosserie frei den Umgebungseinflüssen ausgesetzt, wenn die Kraftfahrzeugtür geöffnet oder geschlossen wird. Wenn das Element eingefettet ist, wird somit auch ein eingefetteter Bereich der Umgebung ausgesetzt, wodurch häufig Staub angesammelt wird und anhaftet. Aber auch, wenn nicht eingefettet wird, kommt es mit der Zeit zu einer Verschmutzung eines solchen Übertragungselements bzw. Getriebeelements. Durch die Verschmutzung und/oder das Anhaften von Staub wird häufig eine erhöhte Reibung und Verschleiß im System beobachtet. Die vorgenannten, aus dem Stand der Technik bekannten Merkmale können einzeln oder in beliebiger Kombination mit einem der nachfolgend beschriebenen erfindungsgemäßen Gegenstände und Ausführungsformen kombiniert werden.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine weiterentwickelte Antriebseinheit für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs für ein motorisiertes Verschwenken der Tür oder Klappe bereitzustellen.

Zur Lösung der Aufgabe dient eine Antriebseinheit für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs für ein motorisiertes Verschwenken der Tür oder Klappe gemäß Anspruch 1. Vorteilhafte Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Zur Lösung der Aufgabe ist eine Antriebseinheit für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs für ein motorisiertes Verschwenken der Tür oder Klappe vorgesehen, wobei die Antriebseinheit einen Elektromotor, ein Kraftübertragungselement, das durch den Elektromotor rotiert werden kann, und ein längliches Getriebeelement, das relativ zum Kraftübertragungselement bewegt werden kann, umfasst. Die Antriebseinheit ist so eingerichtet, dass durch ein Wechselwirken des Kraftübertragungselements mit dem Getriebeelement eine Rotation des Kraftübertragungselements in eine Translationsbewegung des Getriebeelements für ein motorisiertes Verschwenken der Tür oder Klappe umgewandelt werden kann.

Erfindungsgemäß ist eine Abdeckungseinrichtung für das Getriebeelement vorgesehen, die für das Kraftübertragungselement einen verschiebbaren Zugangsbereich zum Getriebeelement erzeugen kann. Es wird auf diese Weise ermöglicht, dass Reibung und Verschleiß des Kraftübertragungselements und des Getriebeelements ohne nennenswert vergrößerten Raumbedarf für die Abdeckungseinrichtung reduziert werden können. Insbesondere ist die Abdeckungseinrichtung geschlossen und/oder deckt das Getriebeelement zur Umgebung ab.

Die längliche Ausdehnung des Getriebeelements ist in eine Längsrichtung orientiert. Der verschiebbare Zugangsbereich ist in Längsrichtung verschiebbar. Die Längsrichtung ist parallel zur Translationsbewegung bzw. zur Richtung der Translationsbewegung orientiert. Eine Translationsbewegung kann vorwärts oder rückwärts entlang einer Translationsachse erfolgen.

Der Eingriffsbereich des Getriebeelements, der mit dem Kraftübertragungselement wechselwirkt, erstreckt sich in Längsrichtung. Der Eingriffsbereich hat eine Eingriffsseite, die dem Kraftübertragungselement zugewandt ist. Zwei laterale Seiten des Getriebeelements erstrecken sich in Längsrichtung senkrecht zur Eingriffsseite.

Je nach Relativposition des Getriebeelements zum Kraftübertragungselement in Längsrichtung kommt ein unterschiedlicher Bereich des Eingriffsbereiches des Getriebeelements in Eingriff mit dem Kraftübertragungselement.

Durch den verschiebbaren Zugangsbereich kann das Kraftübertragungselement stets mit dem Getriebeelement wechselwirken und/oder in Eingriff bleiben, also auch während einer relativen Translationsbewegung zwischen dem Kraftübertragungselement und dem Getriebeelement.

Je nach Relativposition des Getriebeelements zum Kraftübertragungselement in Längsrichtung befinden sich verschiedene Bereiche des Getriebeelements innerhalb des Zugangsbereiches und außerhalb des Zugangsbereiches.

Die Abdeckungseinrichtung trägt dafür Sorge, dass diejenigen Bereiche des Eingriffsbereiches des Getriebeelements, die sich außerhalb des Zugangsbereiches befinden, von der Abdeckungseinrichtung geschlossen und/oder unmittelbar abgedeckt werden. Derjenige Bereich des Eingriffsbereiches des Getriebeelements, der sich innerhalb des Zugangsbereiches befindet, wird bevorzugt durch ein Gehäuse des Kraftübertragungselements vor Umgebungseinflüssen geschützt.

Mit Zugangsbereich ist ein Bereich oder Abschnitt des Getriebeelements gemeint, der von der Abdeckungseinrichtung gezielt frei gelassen wird, also nicht abgedeckt wird, um das Wechselwirken des Kraftübertragungselement mit dem Getriebeelement zu ermöglichen, d.h. einen unmittelbaren Eingriff des Kraftübertragungselements mit dem Getriebeelement.

Vorteilhafterweise kann die Abdeckungseinrichtung ein Abdeckungselement umfassen, insbesondere einen Riemen, bevorzugt einen Flachriemen. Ein verschiebbarer Zugangsbereich bei gleichzeitigem Abdecken des Getriebeelements außerhalb des Zugangsbereiches wird so ermöglicht.

Es ist denkbar, dass die Antriebseinheit so eingerichtet ist, dass sich das Abdeckungselement außerhalb des Zugangsbereiches gemeinsam mit dem Getriebeelement relativ zum Kraftübertragungselement bewegt. Der Bereich des Abdeckungselements außerhalb des Zugangsbereiches verhält sich also bewegungsfest relativ zum Getriebeelement, auch bei einem Öffnen oder Schließen der Tür oder Klappe.

Der Flachriemen kann dadurch nicht von dem Eingriffsbereich, z.B. einer Verzahnung eines Zahnprofils, beschädigt werden, weil sich der Flachriemen und der Eingriffsbereich zusammen bewegen. Ferner kann dadurch Schmutz und Staub besonders wirkungsvoll abgewehrt werden, insbesondere an den Schnittstellen zu fest am Getriebeelement fixierten, angrenzenden Abdeckungen der Abdeckungseinrichtung. Bevorzugt dient eine Fixierung an einem Ende oder an beiden Enden des Abdeckungselements zum bewegungsfesten Anordnen des Abdeckungselements außerhalb des Zugangsbereiches. Bevorzugt liegt das Abdeckungselement außerhalb des Zugangsbereiches auf dem Getriebeelement auf, vorzugsweise an der Eingriffsseite. Vorteilhafterweise kann die Antriebseinheit so eingerichtet sein, dass sich das Abdeckungselement innerhalb des Zugangsbereiches relativ zum Getriebeelement bewegt, insbesondere relativ in Längsrichtung. Das Abdeckungselement kann somit um das Kraftübertragungselement herum geführt werden, wenn die Tür oder Klappe verschwenkt wird und sich das Getriebeelement relativ zum Kraftübertragungselement translatorisch bewegt.

Insbesondere ist die Antriebseinheit so eingerichtet, dass sich das Abdeckungselement nur teilweise innerhalb des Zugangsbereiches relativ zum Getriebeelement bewegt und/oder das Abdeckungselement derart um das Kraftübertragungselement herumgeführt wird, dass sich nur ein Teilabschnitt des Abdeckungselements innerhalb des Zugangsbereiches relativ zum Getriebeelement bewegt, der nicht parallel in Längsrichtung verläuft.

Insbesondere liegt der Zugangsbereich zwischen zwei Enden des Abdeckungselements in Längsrichtung.

Vorteilhafterweise kann das Abdeckungselement an einer Eingriffsseite des Getriebeelements angeordnet sein. An der Eingriffsseite kann das Wechselwirken des Kraftübertragungselements mit dem Getriebeelement erfolgen. Es handelt sich hierbei um die Wechselwirkung, durch die eine Rotation des Kraftübertragungselements in eine Translationsbewegung des Getriebeelements für ein motorisiertes Verschwenken der Tür oder Klappe umgewandelt werden kann. Einer erhöhten Reibung und Verschleiß durch Verschmutzung und Staubansammlung kann so besonders wirkungsvoll entgegengewirkt werden.

Vorteilhafterweise kann das Abdeckungselement außerhalb des Zugangsbereiches unmittelbar und/oder lose auf der Eingriffsseite des Getriebeelements aufliegen. Der Eingriffsbereich des Getriebeelements, der für ein unmittelbares Wechselwirken mit dem Kraftübertragungselement ausgebildet ist, kann so besonders zuverlässig und einfach abgedeckt werden. Eine besonders einfach aufgebaute und mit geringem Aufwand realisierbare Abdeckungseinrichtung, die den Eingriffsbereich jedoch besonders wirkungsvoll vor Schutz und Staub schützt, kann so realisiert werden.

Insbesondere liegt das Abdeckungselement unmittelbar und/oder lose auf dem Eingriffsbereich auf und zwar auf dessen Eingriffsseite. Vorzugsweise liegt das Abdeckungselement außerhalb des Zugangsbereiches nur auf der Eingriffsseite auf und/oder deckt nur die Eingriffsseite ab. Eine besonders einfach aufgebaute Abdeckungseinrichtung kann so erhalten werden.

Es ist des Weiteren denkbar, dass das Abdeckungselement in einem Endbereich oder zwei gegenüberliegenden Endbereichen fest am Getriebeelement befestigt ist, insbesondere mittels einer Fixierung durch Schrauben. Gemeint sind hier der Endbereich oder die gegenüberliegenden Endbereiche in Längsrichtung des Getriebeelements. Es kann auf diese Weise zuverlässig sichergestellt werden, dass außerhalb des Zugangsbereiches eine gemeinsame Bewegung des Abdeckungselements mit dem Getriebeelement erfolgt. Insbesondere erstreckt sich der Eingriffsbereich des Getriebeelements, z.B. ein Zahnprofil, in den Endbereich oder zwischen von dem einen Endbereich zum gegenüberliegenden Endbereich des Getriebeelements.

Im Rahmen der Erfindung kann das Getriebeelement einen Eingriffsbereich umfassen, der für ein unmittelbares Wechselwirken mit dem Kraftübertragungselement ausgebildet ist, und/oder die Abdeckungseinrichtung deckt den Eingriffsbereich des Getriebeelements zur Umgebung geschlossen ab. Eine kompakte Abdeckungseinrichtung mit geringem Bauraumbedarf kann so bereitgestellt werden, die das Getriebeelement auch während eines Verschwenkens der Tür oder Klappe vor Schmutz und Staub schützt. Teile des Getriebeelements, die nicht zum Eingriffsbereich gehören, können frei bleiben, d.h. nicht abgedeckt sein. Diese Teile des Getriebeelements sind den Umgebungseinflüssen ausgesetzt, wenn die Tür oder Klappe verschwenkt wird. Weiterhin ist es denkbar, dass der Eingriffsbereich ein Zahnprofil oder ein Gewinde aufweist. Vorteilhafterweise ist das Getriebeelement eine Zahnstange, eine Schneckenwelle oder eine Gewindespindel. In einer Ausführungsform ist das Kraftübertragungselement ein Zahnrad, ein Ritzel, ein Schneckenrad oder eine Spindelmutter. In einer Ausführungsform ist das Getriebeelement ein Seilzug und/oder das Kraftübertragungselement eine Antriebsrolle für den Seilzug. Diese Ausführungsformen ermöglichen eine besonders zuverlässige Umwandlung einer Rotationsbewegung in eine Translationsbewegung.

Wenn der Eingriffsbereich ein Zahnprofil ist, zeigen die Zähne zur Eingriffsseite und/oder die lateralen Seiten erstrecken sich auf beiden Seiten des Zahnprofils in Längsrichtung senkrecht zur Eingriffsseite.

Insbesondere steht eine Rotationsachse des Kraftübertragungselements senkrecht zur Längsrichtung. Ein kompakter Aufbau kann so erhalten werden.

In vorteilhafterweise ist die Antriebseinheit so eingerichtet, dass sich der Zugangsbereich gemeinsam mit dem Kraftübertragungselement relativ zum Getriebeelement verschiebt, wenn die Tür oder Klappe verschwenkt wird. Das Verschieben erfolgt in Längsrichtung. Das Kraftübertragungselement kann auf diese Weise während einer relativen Translationsbewegung zwischen dem Kraftübertragungselement und dem Getriebeelement besonders zuverlässig und permanent im Eingriff mit dem Getriebeelement bleiben.

In vorteilhafterweise ist das Kraftübertragungselement zwischen dem Abdeckungselement und dem Getriebeelement angeordnet, insbesondere an der Eingriffsseite des Getriebeelements. Ein Stören des Wechselwirkung zwischen dem Kraftübertragungselement und dem Getriebeelement durch das Abdeckungselement kann auf diese Weise vermieden werden.

Vorteilhafterweise verläuft das Abdeckungselement innerhalb des Zugangsbereiches um das Kraftübertragungselement, vorzugsweise bogenförmig, V-förmig oder U-förmig. Das Kraftübertragungselement und das Getriebeelement können auf diese Weise innerhalb des Zugangsbereiches ohne Beeinträchtigung durch das Abdeckungselement miteinander wechselwirken.

Es ist denkbar, dass die Abdeckungseinrichtung eine laterale Abdeckung oder zwei laterale Abdeckungen zum Abdecken des Getriebeelements außerhalb des Zugangsbereiches und/oder innerhalb des Zugangsbereiches umfasst, insbesondere zum lateralen Abdecken des Eingriffsbereiches des Getriebeelements.

Durch das Vorsehen einer geteilten Abdeckungseinrichtung mit separaten Komponenten für verschiedene Seiten, also Eingriffsseite und lateral davon, kann eine besonders einfach aufgebaute, aber sehr wirkungsvolle und langlebige Abdeckungseinrichtung erhalten werden.

Vorteilhafterweise steht die laterale Abdeckung oder stehen die zwei lateralen Abdeckungen an der Eingriffsseite des Eingriffsbereiches des Getriebeelements über, vorzugsweise um den Betrag der Dicke des Abdeckungselements. Ein Rand einer Abdeckung kann dadurch mit der Oberfläche des Abdeckungselements an der Eingriffsseite fluchten.

Vorzugsweise grenzt das Abdeckungselement an die laterale Abdeckung oder die zwei lateralen Abdeckungen an, insbesondere unmittelbar. Das Abdeckelement trifft also auf die eine oder zwei lateralen Abdeckungen quer zur Längsrichtung, so dass eine sich in Längsrichtung erstreckende Schnittstelle entsteht bzw. zwei solcher Schnittstellen entstehen. Das Abdeckungselement erzeugt so gemeinsam mit der lateralen Abdeckung oder den lateralen Abdeckungen eine geschlossene Abdeckung.

Insbesondere grenzt das Abdeckungselement nach außen bündig an die laterale Abdeckung oder die zwei lateralen Abdeckungen an, d.h. die laterale Abdeckung oder die lateralen Abdeckungen stehen quer zur Längsrichtung überwiegend nicht an dem Abdeckungselement hervor. Dadurch wird eine Stufe vermieden, an der sich Schmutz und Staub ansammeln kann, was zu einem verstärkten Eindringen in den Eingriffsbereich des Getriebeelementes führen könnte.

Insbesondere umschließt die Abdeckungseinrichtung im Querschnitt betrachtet den Eingriffsbereich vollständig. Insbesondere endet eine laterale Abdeckung in der entgegengesetzten Richtung zur Eingriffsseite jenseits vom Eingriffsbereich auf der lateralen Oberfläche des Getriebeelements, so dass der Eingriffsbereich lateral vollständig überdeckt ist.

Wenn zwei laterale Abdeckungen vorgesehen sind, ist das Abdeckungselement insbesondere mittig zwischen den beiden lateralen Abdeckungen angeordnet. Vorzugsweise bildet das Abdeckungselement im Querschnitt zur Längsrichtung einen rechten Winkel mit der lateralen Abdeckung oder jeweils mit beiden lateralen Abdeckungen, d.h. eine U-Form.

In vorteilhafterweise kann die laterale Abdeckung eine Phase aufweisen, vorzugsweise mit einem 45° Phasenwinkel. Vorzugsweise grenzt die Phase an das Abdeckungselement an. Die Phase bildet so eine sich in Längsrichtung erstreckende Schnittstelle mit dem Abdeckungselement. Es kann so mit geringem Aufwand ein Selbstzentrierungseffekt für das Abdeckungselement erzeugt werden. Die Selbstzentrierung wirkt einer Spaltbildung an der Schnittstelle entgegen. Eine dadurch entstehende v-förmige Aussparung ist im Hinblick auf das Ansammeln von Schmutz oder Staub anders als bei einer Stufe vernachlässigbar gegenüber der erhöhten Abdichtungswirkung durch die Selbstzentrierung.

In vorteilhafterweise kann die laterale Abdeckung oder die zwei lateralen Abdeckungen fest an dem Getriebeelement angebracht und/oder leistenförmig. Ein lateraler Schutz des Eingriffsbereiches vor Schmutz und Staub ohne eine Relativbewegung zwischen der lateralen Abdeckung und dem Getriebeelement können so erzielt werden. Die Durchlässigkeit der Schnittstelle zwischen der lateralen Abdeckung und einem daran angrenzenden, ruhenden Bereich des Abdeckungselements außerhalb des Zugangsbereiches kann dadurch ohne zusätzliche Abdichtungsmaßnahmen reduziert werden. Insbesondere erstreckt sich eine Abdeckung wenigstens über die gesamte Ausdehnung des Eingriffsbereiches in Längsrichtung.

Im Rahmen der Erfindung kann die laterale Abdeckung eine Leiste, vorzugsweise aus Kunststoff sein. Insbesondere erlaubt die laterale Abdeckung kein übermäßiges Biegen oder Umbiegen. Bevorzugt ist das Getriebeelement aus Metall.

Das Abdeckungselement kann aus einem elastischen Material oder Werkstoff hergestellt sein, das ein Umlenken über mindestens ein Umlenkelement erlaubt. Das Abdeckungselement kann als ein Riemen oder Flachriemen ausgebildet sein. Die Abdeckungseinrichtung kann so mit besonders geringem Aufwand hergestellt werden.

Im Rahmen der Erfindung kann mindestens ein Umlenkelement zum Umlenken des Abdeckungselements für ein Erzeugen des Zugangsbereiches vorgesehen sein. Ein verschiebbarer Zugangsbereich kann dadurch mit besonders geringem Aufwand und mit besonders geringem Raumbedarf bereitgestellt werden. Vorteilhaft kann das Umlenkelement so beschaffen sein, dass es das Abdeckungselement führt. Eine besonders zuverlässige Funktionsweise der Abdeckungseinrichtung kann so sichergestellt werden.

Vorteilhafterweise kann innerhalb des Zugangsbereiches ein Gehäuse des Kraftübertragungselementes anstelle des Abdeckungselementes für den Schutz der Eingriffsseite des Eingriffsbereiches sorgen. Insbesondere ist das mindestens eine Umlenkelement fest mit dem Gehäuse für das Kraftübertragungselement verbunden oder daran drehbar gelagert.

Im Rahmen der Erfindung kann das Umlenkelement eine Umlenkrolle oder ein Zapfen, vorzugsweise aus Kunststoff sein. Das Abdeckungselement kann dadurch besonders einfach und zuverlässig um das Kraftübertragungselement herum geführt werden.

Vorzugsweise kann das Abdeckungselement dieselbe Breite wie das Getriebeelement aufweisen, bevorzugt dieselbe Breite wie der Eingriffsbereich. Die Breite wird parallel zur Eingriffsseite quer zur Längsrichtung gemessen. Ein besonders einfacher Aufbau der Abdeckungseinrichtung kann so erzielt werden.

Vorteilhaft können mindestens zwei, drei oder genau vier Umlenkelemente vorgesehen sein, um das Abdeckungselement innerhalb des Zugangsbereichs um das Kraftübertragungselement herum zu führen. Durch zwei Umlenkelemente kann das Abdeckungselement von seiner Auflage auf der Eingriffsseite des Eingriffsbereichs umgelenkt und wieder zum Getriebeelement zurückgeführt werden, um einen verschiebbaren Zugangsbereich zu erzeugen. Mit drei Umlenkelementen kann ein dreieckiger Zugangsbereich erzeugt werden, von dem vorwärtsseitig und rückwärtsseitig in Längsrichtung das Abdeckungselement auf der Eingriffsseite des Eingriffsbereichs aufliegen kann. Genau vier Umlenkelemente ermöglichen ein U-förmiges Herumführen des Abdeckungselements um das Kraftübertragungselement.

Im Rahmen der Erfindung kann die Abdeckungseinrichtung so eingerichtet sein, dass das Abdeckungselement durch die Umlenkelemente jeweils um mindestens 30° und/oder höchstens 60°, vorzugsweise ungefähr 90°, umgelenkt wird. Ein verschiebbarer Zugangsbereich kann so besonders platzsparend vorgesehen werden.

In vorteilhafterweise kann das Kraftübertragungselement und/oder der Motor an oder in der Tür oder Klappe befestigt oder darin integriert sein, derart, dass ein gemeinsames Verschwenken beim Öffnen oder Schließen der Tür oder Klappe erfolgt. In einer Ausgestaltung ist das Getriebeelement beweglich mit der Fahrzeugkarosserie verbunden, insbesondere über ein Gelenk. Alternativ ist grundsätzlich möglich, dass das Kraftübertragungselement und/oder der Motor beweglich oder starr mit der Fahrzeugkarosserie verbunden sind, während des Getriebeelement an der Tür oder Klappe angebracht ist.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung auch anhand von Figuren näher erläutert. Merkmale der Ausführungsbeispiele können einzeln oder in einer Mehrzahl mit den beanspruchten Gegenständen kombiniert werden, sofern nichts Gegenteiliges angegeben wird. Die beanspruchten Schutzbereiche sind nicht auf die Ausführungsbeispiele beschränkt.

Es zeigen:

Figur 1 : Schematische Darstellung eines Getriebeelements mit einer

Abdeckungseinrichtung;

Figur 2: Schematische Detail-Darstellung des Wechselwirkens des

Kraftübertragungselements mit dem Getriebeelement innerhalb des Zugangsbereichs;

Figur 3: Schematische Darstellung des Getriebeelements von der gegenüberliegenden Seite verglichen mit der Darstellung in Figur 1 ; Figur 4: Schematische Detail-Darstellung des Getriebeelements ohne Abdeckungseinrichtung;

Figur 5: Schematische Darstellung einer Antriebseinheit für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs für ein motorisiertes Verschwenken der Tür oder Klappe.

Die Figuren 1 und 3 zeigen ein Getriebeelement 2 mit einer

Abdeckungseinrichtung für eine Antriebseinheit 1 , die in Figur 5 abgebildet ist. Ein motorisch rotierbares Kraftübertragungselement 3 bevorzugt aus Metall, insbesondere ein Ritzel wie in Figur 2 gezeigt, kann mit dem Getriebeelement 2, insbesondere eine Zahnstange wie in Figur 4 gezeigt, so wechselwirken, dass eine Rotation des Kraftübertragungselements 3 in eine

Translationsbewegung 5 des Getriebeelements 2 umgewandelt werden kann. Ein motorisiertes Verschwenken einer Tür 10 oder Klappe eines Kraftfahrzeugs 20, wie in Figur 5 angedeutet, kann so ermöglicht werden, ohne das Schmutz oder Staub zu erhöhter Reibung und frühzeitigem Verschleiß der Antriebseinheit 1 führen.

Es wird ferner ausdrücklich der Offenbarungsgehalt der Figur 2 der Druckschrift DE102008026040A1 mittels des vorliegenden Verweises darauf in diese Offenbarung aufgenommen, die gezeigt, wie ein länglicher Zahnstangentrieb 3b, das auch als Getriebeelement bezeichnet werden kann, von einem motorisch rotierten Zahnrad 3c, das auch als Kraftübertragungselement bezeichnet werden kann, zur Ausführung einer Translationsbewegung angetrieben wird und sich frei zwischen der Kraftfahrzeugtür und der Kraftfahrzeugkarosserie bewegt, wenn die Kraftfahrzeugtür geöffnet oder geschlossen wird. Anstelle des Zahnstangentriebes können an dieser Stelle grundsätzlich auch eine oder mehrere Lenker, ein Seilantrieb oder eine Federspeichenanordnung als Türantrieb zum Einsatz kommen.

Das Getriebeelement 2 weist leistenförmige laterale Abdeckungen 7, 8 auf, welche den Eingriffsbereich 19, also z.B. hier das Zahnprofil, lateral in Längsrichtung abdecken. Die Abdeckungen 7, 8 stehen an der Eingriffsseite 16 an dem Eingriffsbereich 19 hervor, und zwar insbesondere um das Ausmaß der Dicke des Abdeckungselements 6, der hier z.B. ein Flachriemen ist. Im Bereich außerhalb des Zugangsbereiches 15 grenzen somit die lateralen Abdeckungen 7, 8 jeweils nach außen bündig vorzugsweise im 90°-Winkel an das Abdeckungselement 6 an, das flach, lose und unmittelbar auf der Eingriffsseite 16 des Eingriffsbereichs 19 aufliegt und diesen dadurch abdeckt. Das Abdeckungselement 6 liegt also gewissermaßen auf den Zahnspitzen der Zahnstange auf, wobei die Zahnspitzen wie dargestellt z.B. abgeflacht sein können.

Das Abdeckungselement 6 ist wie in den Figuren 1 und 3 gezeigt an gegenüberliegenden Endbereichen 17, 18 des Getriebeelements mittels Fixierungen 9 befestigt, bevorzugt wie dargestellt mittels einer Schraubverbindung. In einer Ausführungsform werden durch die Fixierungen 9 bzw. durch Schrauben der Schraubverbindung auch die lateralen Abdeckungen 7, 8 fest an dem Getriebeelement 2 angebracht. Zusätzliche Verbindungsmittel können so eingespart werden.

Eine Durchgangsbohrung dient als Gelenkanschluss 22, über den das Getriebeelement wie in Figur 5 gezeigt um eine Drehachse 23 gelenkig mit einer Tür 10 eines Kraftfahrzeugs 20 verbunden werden kann, während das Kraftübertragungselement 3 an die Fahrzeugkarosserie 21 gekoppelt ist.

Das flach auf der Eingriffsseite 16 des Eingriffsbereichs 19 aufliegende Abdeckungselement 6 bzw. der Flachriemen wird an einem ersten Umlenkelement 1 1 ungefähr 90° von dem Getriebeelement 2 weg zu einem zweiten Umlenkelement 12 hin umgelenkt. In einer Ausgestaltung ist das Kraftübertragungselement 3 zwischen dem ersten Umlenkelement 1 1 und dem zweiten Umlenkelement 12 angeordnet. Durch das Umlenken des Abdeckungselements 6 an dem zweiten Umlenkelement 12 insbesondere ebenfalls um ungefähr 90° kann somit das Abdeckungselement 6 um Kraftübertragungselement 3 herumgeführt werden. Ein drittes Umlenkelement 13 insbesondere in einem gleichen Abstand zum Getriebeelement 2 wie das zweite Umlenkelement 12 dient dem Umlenken des Abdeckungselements 6 zurück zum Getriebeelement 2, insbesondere ebenfalls um einen ungefähr rechten Winkel und/oder zu einem vierten Umlenkelement 14 hin. Das vierte Umlenkelement 14 ist im selben Abstand zum Getriebeelement 2 angeordnet wie das erste Umlenkelement 1 1 und vermag so das Abdeckungselement 6 wieder für ein Aufliegen auf der Eingriffsseite 16 des Eingriffsbereichs 19 umzulenken.

In einer Ausgestaltung sind die Fixierungen 9 so eingerichtet, dass sie das Abdeckungselement 6 an beiden Enden flach auf der Eingriffsseite 16 des Eingriffsbereichs 19 fixieren. Zwischen einem ersten Ende des Abdeckungselements 6 in einem ersten Endbereich 17 des Getriebeelements 2 und dem vierten Umlenkelement 14 und/oder einem zweiten Ende des Abdeckungselements 6 in einem zweiten Endbereich 18 des Getriebeelements 2 und dem ersten Umlenkelement 1 1 liegt das Abdeckungselement 6 daher flach und unmittelbar auf der Eingriffsseite 16 des Eingriffsbereichs 19 auf und deckt diesen daher von dieser Seite zuverlässig ab.

Die Umlenkachsen 26 der Umlenkelemente 1 1 , 12, 13, 14 sind insbesondere parallel zueinander ausgerichtet, insbesondere in die laterale Richtung, also quer zur Längsrichtung. Vorzugsweise verläuft die Umlenkachse 26 parallel zur Drehachse 23. Die Umlenkelemente 1 1 , 12, 13, 14 sind bevorzugt

Umlenkrollen, die drehbar um die Umlenkachse 26 gelagert sind, vorzugsweise am Gehäuse 25 für das Kraftübertragungselement 3 wie in Figur 5 gezeigt.

Der Zugangsbereich 15, in dem z.B. wie dargestellt die Umlenkelemente 1 1 , 12, 13, 14 dafür Sorge tragen, dass die Eingriffsseite 16 des Eingriffsbereiches 19 für ein Wechselwirken mit dem Kraftübertragungselement 3 vorübergehend nicht abgedeckt ist, wird wie in Figur 5 gezeigt durch ein Gehäuse 25 für das Kraftübertragungselement 3 vor Umgebungseinflüssen inklusive Schmutz oder Staub abgeschirmt, abgedeckt und geschützt.

Die Ausdehnung des Zugangsbereiches 15 in Längsrichtung entspricht mindestens 30% der Länge des Getriebeelements 2 oder des

Eingriffsbereiches 19 in Längsrichtung und/oder höchstens 50% der Länge des Getriebeelements 2 oder des Eingriffsbereiches 19 in Längsrichtung.

Die Funktionsweise wird nachfolgend wie in Figur 5 illustriert beschrieben. Ein Motor 3 bringt das Kraftübertragungselement 3 in Rotation, das wiederum eine Translationsbewegung 5 des Getriebeelements 2 in Längsrichtung bewirkt. Da das Gehäuse 25 und das Lager mit der Rotationsachse 24 des

Kraftübertragungselements 3 an die Tür 10 des Kraftfahrzeugs 20 gekoppelt ist, während das Getriebeelement 2 über den Anschluss 22 mit der Gelenkachse 23 an die Fahrzeugkarosserie gekoppelt ist, erfolgt somit ein Verschwenken der Tür 10 für ein Öffnen oder Schließen der Tür 10.

Während der Translationsbewegung 5 des Getriebeelements 2 in

Längsrichtung relativen zum Gehäuse 25 wird das auf dem Getriebeelement 2 aufliegende Abdeckungselement 6 bzw. der Flachriemen entsprechend an den Umlenkelementen 1 1 , 12, 13 und 14 umgelenkt und so um das Kraftübertragungselements 3 innerhalb des Gehäuses 25 herumgeführt. Der Eingriffsbereich 19 des Getriebeelements 2, also z.B. das Zahnprofil, sowie das Kraftübertragungselement 3 bleiben so auch im Betrieb vor Schmutz und Staub geschützt.

Insbesondere vermag die zur Umgebung geschlossene Abdeckungseinrichtung den Eingriffsbereich 19, der mit dem Kraftübertragungselement 3 in Eingriff gebracht werden kann, mindestens 95%, bevorzugt 98%, abzudecken. Insbesondere an den Schnittstellen des Abdeckungselements mit den lateralen Abdeckungen kann ein schmaler Spalt vorliegen. Die Menge an Staub und Schmutz, die durch einen solchen schmalen Spalt zum Eingriffsbereich gelangen kann, ist jedoch für die Reibung und den Verschleiß vernachlässigbar. Insbesondere stellt die Abdeckungseinrichtung keine Luftdichte oder feuchtigkeitsdichte Abdeckung bereit. In einer Ausführungsform kann die Abdeckungseinrichtung jedoch grundsätzlich auch luftdicht und/oder feuchtigkeitsdicht beispielsweise durch das Vorsehen von Schnittstellenabdichtungsvorrichtungen eingerichtet werden. Eine 100% Abdeckung durch die Abdeckungseinrichtung wird dann erzielt.

Bezugszeichenliste

1 Antriebseinheit

2 Getriebeelement

3 Kraftübertragungselement

4 Elektromotor

5 Translationsbewegung

6 Abdeckungselement

7 Erste laterale Abdeckung

8 Zweite laterale Abdeckung

9 Fixierung

10 Tür

11 Erstes Umlenkelement

12 Zweites Umlenkelement

13 Drittes Umlenkelement

14 Viertes Umlenkelement

15 Zugangsbereich

16 Eingriffsseite

17 Endbereich des Getriebeelement

18 Gegenüberliegender Endbereich des Getriebeelements

19 Eingriffsbereich

20 Kraftfahrzeug

21 Fahrzeugkarosserie

22 Gelenkanschluss

23 Drehachse

24 Rotationsachse

25 Gehäuse

26 Umlenkachse