Die Erfindung betrifft eine elektrische Zahnbürste mit einem Bür¬ stenteil, in dem eine drehbar gelagerte Welle untergebracht und an dem ein drehbar gelagerter Borstenträger gehalten ist, wobei die Drehachse des Borstenträgers winklig, insbesondere etwa rechtwinklig zur Drehachse der Welle angeordnet ist, und wobei Mittel vorgesehen sind zum alternierenden Antrieb des Borstenträ¬ gers durch die Welle.

Eine derartige elektrische Zahnbürste ist aus der Offenlegungs¬ schnft DE 39 37 850 AI bekannt. Dort erfolgt der Antrieb des Borstenträgers mit Hilfe eines Kegelradgetriebes. Diese Ausfüh¬ rung hat sich in der Praxis vielfach bewährt, erfordert jedoch einen alternierenden Antrieb der Welle der elektrischen Zahn¬ bürste.

Aus der Offenlegungsschrift DE 17 66 651 AI ist eine Vorrichtung zum Reinigen und Polieren von Zähnen bekannt, bei der ein ex¬ zentrisch von einer Welle abstehender Bolzen in eine Außenringnut eines verschiebbaren Zylinders eingreift, der des weiteren eine konische Mittelbohrung aufweist, in die ein Werkzeug zum Reinigen der Zähne eingesteckt werden kann. Durch eine Rotation der Welle wird über den exzentrischen Bolzen der Zylinder und damit auch das Reinigungswerkzeug in eine Auf- und Abbewegung versetzt. Das Reinigungswerkzeug ist gleichzeitig aufgrund der Außenringnut um seine Längsachse drehbar, so daß sich das Werkzeug beispielsweise beim Einführen in einen Zahnzwischenraum hinsichtlich seiner Win¬ kelstellung selbst justiert. Ein alternierender Antrieb des Rei¬ nigungswerkzeugs um seine Längsachse erfolgt jedoch nicht.

Aus der Offenlegungsschrift DE 32 33 266 AI ist eine Vorrichtung zur prophylaktischen Behandlung von Zahnkaries durch mechanische

Massagebehandlung des Zahnschmelzes bekannt, bei der von einer aneiner Welle befestigten Scheibe ein exzentrisch angeordneter Zapfen absteht. Das Schaftende eines Massagenapfes ist in eine Hülse eingesteckt, die mit einer Längsnut versehen ist. Diese Längsnut ist dem exzentrischen Zapfen in der Weise zugeordnet, daß, sofern der Zapfen in die Längsnut eintaucht, bei einer Dreh¬ bewegung der Welle der Zapfen die Längsnut mitnimmt und damit auch die Hülse in eine Drehbewegung versetzt wird. Taucht jedoch der Zapfen nicht in die Längsnut ein, wie es beispielsweise in der Figur 2a der Offenlegungsschrift dargestellt ist, so hat dies zur Folge, daß die Welle nicht mit der Hülse gekoppelt ist. Wird in diesem Fall die Welle in eine Drehbewegung versetzt, so kann dies zur Folge haben, daß der Zapfen aufgrund der fehlenden Kopp¬ lung die Hülse nicht mitnimmt. Diese Gefahr besteht insbesondere dann, wenn die Welle alternierend angetrieben wird, da die Längs¬ nut der Hülse in diesem Fall genau im Umkehrpunkt der alternie¬ renden Drehbewegung nicht mit dem Zapfen gekoppelt ist. Auf jeden Fall ist mit dieser Vorrichtung nur eine solche alternierende Be¬ wegung des Massagekopfes mit einem stark begrenzten Drehwinkel realisierbar. Auch kann die Welle nicht rotierend angetrieben werden, da dann die Funktionsfähigkeit der Vorrichtung nicht ge¬ geben ist. Somit ist die bekannte Vorrichtung in der Wirkung be¬ grenzt und im Aufbau kompliziert.

In der GB-PS 1208149 ist ein Reinigungsgerät beschrieben, das zwei konzentrische Reinigungsringe aufweist, die mit Hilfe von Kegelradgetrieben zueinander gegensinnig angetrieben sind.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine elektrische Zahnbürste zu schaffen, die bei einfachem konstruktiven Aufbau einen alternie¬ renden Antrieb des Borstenträgers um einen großen Drehwinkel zu¬ läßt und deren Welle gegebenenfalls auch rotierend oder alter¬ nierend angetrieben werden kann.

Diese Aufgabe wird im wesentlichen dadurch gelöst, daß die Welle mit einem exzentrisch zu ihrer Drehachse angeordneten Mitnehmer und der Borstenträger mit einem exzentrisch zu seiner Drehachse angeordneten Aufnehmer versehen ist und der Mitnehmer mit dem Aufnehmer gekoppelt ist.

Durch diese Maßnahme wird dafür Sorge getragen, daß der Borsten¬ träger in eine alternierende Drehbewegung versetzt wird, unabhän¬ gig davon, ob die Welle eine rotierende oder eine alternierende Drehbewegung ausführt. In beiden Fällen gewährleisten der exzen¬ trisch angeordnete Mitnehmer und der exzentrisch angeordnete Auf¬ nehmer eine sichere Übertragung der Drehbewegungen auch über große Drehwinkel. Durch die Kopplung des Mitnehmers und des Auf¬ nehmers wird erreicht, daß die Wirkverbindung zwischen den beiden Bauteilen in jedem Fall erhalten bleibt. Für den alternierenden Antrieb des Borstenträgers sind somit nur der exzentrisch ange¬ ordnete Mitnehmer sowie der exzentrisch angeordnete Aufnehmer er¬ forderlich. Weitere Bauteile, insbesondere Getriebebauteile kön¬ nen entfallen. Der Aufbau der elektrischen Zahnbürste wird da¬ durch insgesamt vereinfacht.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist als Mitnehmer eine Stange vorgesehen, die in einer etwa parallel zur Drehachse der Welle angeordneten Bohrung aufgenommen ist. Der Mitnehmer besteht somit nur aus einem einzigem Bauteil, nämlich der parallel zur Drehachse angeordnete Stange, die zweckmäßigerweise aus Metall hergestellt ist.

Des weiteren kann als Aufnehmer ein Stift vorgesehen sein, der in einer etwa parallel zur Drehachse des Borstenträgers angeordneten Bohrung aufgenommen ist. Auch in diesem Fall ist für den Aufneh¬ mer nur ein einziges Bauteil erforderlich, nämlich der parallel zur Drehachse des Borstenträgers angeordnete Stift. Zweckmäßiger¬ weise ist dieser Stift ebenfalls aus Metall hergestellt.

Es ist nun möglich, daß die Stange und der Stift fest miteinander verbunden oder auch einstückig ausgeführt sind. Es ist vorteil¬ haft, die Aufnahme für die Stange und den Stift so auszuführen, daß sich die Stange wie auch der Stift in den jeweiligen Aufnah¬ men drehen und in ihren axialen Richtungen bewegen können.

Bei einer anderen vorteilhaften Ausführungsform ist die Stange an ihrem freien Ende mit einer Öse versehen, die von dem Stift durchsetzt ist. Bei dieser Ausführungsform ist die Bohrung der Stange vorteilhaft derart auszuführen, daß sich die Stange drehen und in axiale Richtung bewegen kann. Des weiteren ist die Öse um den Stift drehbar und in dessen axialer Richtung bewegbar.

Bei beiden Ausführungsformen der Kopplung der Stange und des Stifts ist eine sichere Verbindung zwischen diesen Bauteilen ge¬ währleistet. Die Kopplung zwischen der Stange und dem Stift kann im normalen Betrieb nicht getrennt werden.

Insbesondere die Ausführungsform, bei der die Stange mit der Öse versehen ist, bietet darüber hinaus den Vorteil einer einfachen und schnellen Montage.

Die Verwendung der exzentrisch angeordneten Stange sowie des ex¬ zentrisch angeordneten Stiftes hat darüber hinaus noch den Vor¬ teil, daß über eine Variation des Grades der Exzentrizität von Stange bzw. Stift der Winkelbereich der alternierenden Drehbewe¬ gung des Borstenträgers auf einfache Weise eingestellt werden kann. Es ist also möglich, durch die Wahl des Abstands beispiels¬ weise der Stange von der Drehachse der Welle den Drehwinkelbe- reich der alternierenden Drehbewegung des Borstenträgers zu ver¬ größern oder zu verkleinern.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist der Borsten¬ träger schwenkbar im Bürstenteil gelagert. Zu diesem Zweck ist

der Borstenträger mit einer Achse versehen, die beispielsweise mittels einer Lagerkugel in einem Kalottenlager aufgenommen ist. Der Borstenträger ist somit einerseits wie bisher um seine eigene Drehachse drehbar, darüber hinaus jedoch auch noch um das Kalot¬ tenlager schwenkbar.

Ist in diesem Fall der Mitnehmer als Stange und der Aufnehmer als Stift ausgeführt, und wird in Abwandlung der bisherigen Ausfüh¬ rungsformen die Bohrung der Stange derart ausgeführt, daß sich die Stange zwar drehen, jedoch nicht in ihrer axialen Richtung bewegen kann, so hat dies zur Folge, daß der Borstenträger in eine alternierende Dreh- und Taumelbewegung versetzt wird. Diese vorteilhafte Ausgestaltung bewirkt eine erhöhte Reinigungswirkung der elektrischen Zahnbürste.

Bei einer anderen vorteilhaften Ausführungsform weist der Bor¬ stenträger einen äußeren und einen inneren Borstenring auf, die beide um die Drehachse des Borstenträgers drehbar gelagert sind. Dem äußeren und dem inneren Borstenring ist jeweils ein Aufnehmer zugeordnet, wobei jeder Aufnehmer wiederum mit einem Mitnehmer gekoppelt ist. Zweckmäßigerweise sind die Mitnehmer auf einander gegenüberliegenden Seiten der Drehachse der Welle exzentrisch an¬ geordnet. Dies hat zur Folge, daß sich der äußere und der innere Borstenring in entgegengesetzten Drehrichtungen alternierend be¬ wegen, wodurch die Reinigungswirkung der Zahnbürste verbessert wird.

In einer besonderen Ausgestaltung weist der Borstenträger eine exzentrische Bohrung auf, die sich wenigstens zur Unterseite des Borstenträgers öffnet, wobei der Aufnehmer und Mitnehmer als ein¬ stückiges Übertragungselement ausgebildet sind. Durch diese Ma߬ nahme wird eine äußerst einfache Montage des Übertragungselemen¬ tes in der Zahnbürste gewährleistet.

Von Vorteil weist die Bohrung über einen mittleren Teilabschnitt des Borstenträgers eine Durchbrechung zur Seitenwand des Bor¬ stenträgers auf. Die Durchbrechung erlaubt einen Austritt der Stange des Übertragungselementes, die dann ohne weiteres in die in der Welle vorgesehene Aufnahme eingeführt werden kann.

Von Vorteil ist das Übertragungselement T-förmig ausgebildet, wo¬ bei die Stange bevorzugt einen geringeren Durchmesser aufweist als der Stift. Hierdurch wird die Möglichkeit gegeben, den Stift an beiden Endabschnitten im Borstenträger trotz einfacher Montage des Ubertragungselementes am Borstenträger zu lagern. Natürlich kann das Übertragungselement auch L-förmig ausgebildet sein oder andere zweckmäßige Formgestaltungen aufweisen.

Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist in einem unteren Teilabschnitt der Bohrung des Borstenträgers eine insbe¬ sondere langschlitzförmige, sich radial zur Seitenwand er¬ streckende Öffnung vorgesehen, die bevorzugt eine durch Ansätze gebildete Verengung aufweist. Diese Ausführungsform weist den Vorteil einer äußerst einfachen Montage auf, da das insbesondere T-förmig ausgebildete Übertragungselement mit seinem Stift ein¬ fach von der Unterseite des Borstenträgers in die Bohrung einge¬ schoben wird, wobei die Stange des Übertragungselementes während des Montagevorganges von der langschlitzförmigen Öffnung aufge¬ nommen wird. Nach Beendigung der Montage des Ubertragungselemen¬ tes erstreckt sich dessen Stange durch die in dem mittleren Teil¬ abschnitt des Borstenträgers vorgesehene Durchbrechung hin zur Welle des Bürstenteils. Die von den Ansätzen gebildete Verengung der langschlitzförmigen Öffnung, dient dazu, auch den zur Unter¬ seite des Borstenträgers weisenden Abschnitt des Stiftes am Bor¬ stenträger zu lagern. Da die Stange vorzugsweise einen geringeren Durchmesser als der Stift aufweist, läßt sich die Stange während der Montage am Borstenträger durch die Verengung hindurchführen, während nach Beendigung des Montagevorganges die Ansätze einer Art Widerlager für den Stift bilden. Der andere Abschnitt des Stiftes wird in der Bohrung im Borstenträger gelagert.

Nach einer weiteren, äußerst vorteilhaften Ausgestaltung der Er¬ findung ist in einem unteren Teilabschnitt der Bohrung des Bor¬ stenträgers ein im wesentlichen sehnenartig angeordneter, zu Un¬ terseite offener Einschnitt vorgesehen, der sich von der Bohrung weg zu einem Seitenwandabschnitt erstreckt, und der mit einem weiteren, in der Seitenwand vorgesehenen, Einschnitt in Verbin¬ dung steht. Hier erfolgt die Montage des Übertragungselementes ebenfalls in der Weise, daß dieses mit dem Stift von unten in die Bohrung eingeführt wird, wobei das Übertragungselement so zu po¬ sitionieren ist, daß die Stange in dem zur Unterseite offenen Einschnitt Aufnahme findet. Das Übertragungselement wird axial bezüglich des Borstenträgers zu dessen Oberseite verschoben, bis die Stange in dem in der Seitenwand vorgesehenen Einschnitt zum Liegen kommt. Dann kann die Stange um den Stift aus dieser Posi¬ tion radial nach außen in die endgültige Montagestellung ge¬ schwenkt werden. Diese weitere Ausgestaltung hat den großen Vor¬ teil, daß der Stift an beiden Endabschnitten am Borstenträger festgelegt und darüber hinaus gegen ein Herausrutschen aus der Bohrung gesichert ist. Auch diese Art der Montage des Übertra¬ gungselementes an dem Borstenträger ist äußerst einfach und kann maschinell erfolgen.

Insbesondere ist es für alle Ausführungsformen nicht zwingend er¬ forderlich, daß die Drehachse des Borstenträgers in etwa recht¬ winklig zur Drehachse der Welle und/oder der als Stift ausgebil¬ dete Aufnehmer in etwa parallel zur Drehachse des Borstenträgers angeordnet sind. Durch abweichende winklige Anordnungen dieser Komponenten ist der alternierende Antrieb des Borstenträgers hin¬ sichtlich Rotationswinkel, Kreisbeschleunigung und weiteren Para¬ metern positiv beeinflußbar.

Weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfin¬ dung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der Ausfüh¬ rungsbeispiele, die in der Zeichnung näher dargestellt sind. Da¬ bei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten

Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den An¬ sprüchen und deren Rückbeziehung.

Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Schnittdarstellung eines ersten Aus¬ führungsbeispiels des Bürstenteils einer elektrischen Zahnbürste nach der Erfindung, mit alternierend ange¬ triebener Welle,

Fig. 2a bis 2c schematische Schnittdarstellungen durch den Bürstenteil der Fig. 1 entlang der Ebene II - II,

Fig. 3 eine schematische Schnittdarstellung eines zweiten Aus¬ führungsbeispiels des Bürstenteils einer elektrischen Zahnbürste nach der Erfindung, mit rotierend angetriebe¬ ner Welle,

Fig. 4 eine schematische Schnittdarstellung durch das Bürsten¬ teil der Fig. 3 entlang der Ebene IV - IV,

Fig. 5 eine schematische Perspektivdarstellung eines dritten Ausführungsbeispiels des Bürstenteils einer elektrischen Zahnbürste nach der Erfindung,

Fig. 6 eine schematische Schnittdarstellung eines vierten Aus¬ führungsbeispiels des Bürstenteils einer elektrischen Zahnbürste nach der Erfindung.

Fig. 7a bis 7e eine schematische Darstellung in Seitenansicht und meh¬ reren Schnitten eines fünften Ausführungsbeispiels der Festlegung des Ubertragungselementes an dem Borsten¬ träger,

Fi g. 8a bis 8e eine schematische Darstellung in Seitenansicht und meh¬ reren Schnitten eines sechsten Ausführungsbeispiels der Festlegung des Übertragungselementes an dem Borsten¬ träger und

Fig. 9 eine schematische Schnittdarstellung eines siebten Aus¬ führungsbeispiels des Bürstenteils einer elektrischen Zahnbürste nach der Erfindung, wobei der Borstenträger neben der oszillierenden Bewegung um die Drehachse eine zusätzliche Hubbewegung in Richtung der Drehachse aus¬ führt.

Die nachfolgende Beschreibung basiert auf der eingangs bereits genannten Offenlegungsschrift DE 39 37 850 AI der Anmelderin, deren Offenbarungsgehalt hiermit durch ausdrücklichen Bezug in die vorliegende Beschreibung aufgenommen wird. Insbesondere wird auf die allgemeine Beschreibung der elektrischen Zahnbürste an¬ hand der Figur 1 der Offenlegungsschrift DE 39 37 850 AI verwie¬ sen.

Die Figur 1 zeigt als erstes Ausführungsbeispiel ein Bürstenteil 24, das in nicht näher dargestellter Weise mit einem Griffteil einer elektrischen Zahnbürste verbunden werden kann. Das Bürsten¬ teil 24 besteht aus einem hohlen Trägerrohr 36, in dem eine Welle 34 mit einem aufgesteckten Wellenstück 75 untergebracht ist. Die Welle 34 ist in nicht näher dargestellter Weise mit einem in dem Griffteil der Zahnbürste untergebrachten Elektro¬ motor gekoppelt, der die Welle 34 in eine alternierende Drehbewe¬ gung versetzt. Dies ist in der Figur 1 durch den Pfeil 140 kennt¬ lich gemacht.

An seinem dem Griffteil der Zahnbürste abgewandten Ende geht das Trägerrohr 36 in eine nach oben offene, topfförmige Aufnahme 50

über. In dieser Aufnahme 50 ist ein Borstenträger 38 unterge¬ bracht, wobei eine Trägerplatte 44 mit darin gehaltenen Borsten 45 die Öffnung der Aufnahme 50 abdeckt. Auf der der Trägerplat-te 44 gegenüberliegenden Seite der Aufnahme 50 ist eine Erhebung 63 vorgesehen, in die eine Sacklochbohrung 57 eingebracht ist. In der Sacklochbohrung 57 ist eine Achse 56 aufgenommen, die der drehbaren Lagerung des Borstenträgers 38 dient.

Auf die Achse 56 ist mittels einer Sacklochbohrung 55 ein Zapfen 59 aufgesteckt, der auf seiner der Erhebung 63 zugewandten Seite zu einer Ringschulter 61 erweitert ist. Auf den Zapfen 59 ist ein Hülsenabschnitt 58 for schlüssig aufgesteckt, wobei dieser Hül¬ senabschnitt 58 mit der Trägerplatte 44 verbunden ist.

Der gesamte Borstenträger 38, also die Trägerplatte 44 mit den Borsten 45 sowie der Zapfen 59 mit der Ringschulter 61 sind um die von der Achse 56 gebildete Drehachse 54 drehbar gelagert. Ebenso ist die Welle 34 zusammen mit dem Wellenstück 75 um die von der Welle 34 gebildete Drehachse 52 drehbar gelagert, wobei diese Drehachse gleichzeitig die Längsmittelachse des Trägerrohrs 36 und damit des Bürstenteils 24 darstellt. Die Drehachse 54 des Borstenträgers 38 und die Drehachse 52 der Welle 34 sind winklig zueinander angeordnet, wobei der Winkel etwa 90° aufweist.

Etwa paralell zur Drehachse 52 der Welle 34, jedoch mit Abstand zu dieser Drehachse 52 ist in dem Wellenstück 75 auf der der Auf¬ nahme 50 zugewandten Seite eine Bohrung 100 exzentrisch einge¬ bracht. In der Bohrung 100 ist eine Stange 102 aufgenommen, die an ihrem aus dem Wellenstück 75 herausragenden freien Ende eine Öse 103 aufweist. Der Durchmesser der Bohrung 100 ist geringfügig größer gewählt als der Durchmesser der Stange 102. Auf diese Weise wird erreicht, daß sich die Stange 102 in der Bohrung 100 um ihre eigene Achse drehen und in axialer Richtung hin- und her¬ bewegen kann.

In dem dem Wellenstück 75 zugewandten Bereich der Ringschulter 61 ist eine Bohrung 110 eingebracht, die paralell zur Drehachse 54 des Borstenträgers 38, jedoch mit Abstand zu dieser Drehachse 54 exzentrisch angeordnet ist. In der Bohrung 110 ist ein Stift 112 fest eingesteckt, dessen über die Ringschulter 61 herausragendes freies Ende sich durch die Öse 103 der Stange 102 erstreckt. Der Durchmesser der Öse 103 ist geringfügig größer als der Durchmes¬ ser des Stifts 112, so daß sich die Öse 103 um den Stift 112 dre¬ hen sowie in axialer Richtung des Stifts 112 hin- und herbewegen kann.

Die Stange 102 und damit die Welle 34 des Bürstenteils 24 sind somit über die Öse 103 mit dem Stift 112 und damit mit dem Bor¬ stenträger 38 gekoppelt.

Anhand der Figuren 2a bis 2b wird nachfolgend die Wirkungsweise der Kopplung im eingeschalteten Betriebszustand der elektrischen Zahnbürste erläutert. Figur 2a zeigt dabei die Mittelstellung dieser Kopplung, während die Figuren 2b und 2c die beiden Extremstellungen darstellen.

Wird die Welle 34 und damit das Wellenstück 75 in der mit dem Pfeil 130 angegebenen Richtung um die Drehachse 52 in Bewegung versetzt, so hat dies zur Folge, daß die Stange 102 in der Figur 2a nach unten bewegt wird, über die Öse 103 und den Stift 112 wird dadurch die Ringschulter 61 und damit der Borstenträger 38 um die Achse 56 in die mit dem Pfeil 131 angegebene Richtung ge¬ dreht. Bei dieser Drehbewegung bewegt sich die Stange 102 um ein Stück aus der Bohrung 100 heraus, um damit den sich vergrößernden Abstand des Stifts 112 von dem Wellenstück 75 auszugleichen. Gleichzeitig dreht sich die Öse 103 um den Stift 112, um dadurch ebenfalls die Drehung der Ringschulter 61 um die Achse 56 auszu¬ gleichen. Die gesamte, mit den Pfeilen 130 und 131 angegebene Drehbewegung setzt sich fort, bis die in der Figur 2b dargestell¬ te Extremstellung erreicht ist.

Bei der in der Figur 2b gezeigten Extremstellung dreht sich die Drehrichtung des Wellenstücks 75 um, und zwar in die Richtung des Pfeiles 133. Diese Drehbewegung des Wellenstücks 75 wird über die Stange 102, die Öse 103 und den Stift 112 wieder auf die Ring¬ schulter 61 und damit auf den Borstenträger 38 übertragen, und zwar in eine Drehung in Richtung des Pfeiles 134. Bei dieser Drehbewegung verkürzt sich zuerst der Abstand des Stiftes 112 von dem Wellenstück 75, so daß die Stange 102 zuerst weiter in die Bohrung 100 eintaucht. Sobald jedoch die in der Figur 2a gezeigte Mittelstellung überschritten ist, bewegt sich die Stange 102 auf¬ grund eines sich vergrößernden Abstands wieder aus der Bohrung 100 heraus. Des weiteren dreht sich die Öse 103 während der ge¬ samten Drehbewegung um den Stift 112.

Ist die in der Figur 2c dargestellte andere Extremstellung er¬ reicht, so drehen sich die Bewegungsrichtungen wieder um, was in der Figur 2c mit den Pfeilen 136 und 137 zum Ausdruck gebracht ist. Die Stange 102 bewegt sich wieder in der Bohrung 100 und die Öse 103 dreht sich wieder um den Stift 112. Es wird dann die in der Figur 2a dargestellte Mittelstellung erreicht, so daß ein vollständiger Zyklus abgeschlossen ist.

Insgesamt wird somit die alternierende Drehbewegung der Welle 34 über die Stange 102, die Öse 103 und den Stift 112 in eine alter¬ nierende Drehbewegung des Borstenträgers 38 übertragen.

Der vom Borstenträger 38 überstrichene Drehwinkelbereich kann durch die Wahl des Abstands der Bohrung 100 von der Drehachse 52 der Welle 34 sowie durch die Wahl des Abstands der Bohrung 110 von der Drehachse 52 des Borstenträgers 38 eingestellt werden. Der bevorzugte Drehwinkelbereich des Borstenträgers 38 kann in einem Wertbereich von etwa +/-35° liegen.

Das in der Figur 3 gezeigte zweite Ausführungsbeispiel eines Bür¬ stenteils 24 entspricht weitestgehend des anhand der Figur 1 be¬ schriebenen ersten Ausführungsbeispiels. Es wird deshalb nach¬ folgend im wesentlichen nur auf diejenigen Merkmale näher einge¬ gangen, die unterschiedlich sind.

Bei dem Bürstenteil der Figur 3 ist die Welle 34 rotierend ange¬ trieben. Dies ist in der Figur 3 durch den Pfeil 145 kenntlich gemacht. An dem Bürstenteil 24 der Figur 3 ist ein Stift 114 vor¬ gesehen, der in der Bohrung 110 der Ringschulter 61 fest einge¬ steckt ist. Der Stift 114 ist wie der Stift 112 der Figur 1 etwa paralell zur Drehachse 54 des Borstenträgers 38, jedoch mit Ab¬ stand zu dieser Drehachse 54 angeordnet. Im Unterschied zum Stift 112 der Figur 1 ist der Stift 114 der Figur 3 jedoch länger be¬ messen.

Anhand der Figur 4 wird nachfolgend die Wirkungsweise der über die Stange 102, die Öse 103 und den Stift 114 ausgeführte Kopp¬ lung der Welle 34 und des Borstenträgers 38 näher erläutert.

Wird die Welle 34 und damit das Wellenstück 75 in eine Rotation um die Drehachse 52 versetzt, wie dies in der Figur 4 mit dem Pfeil 145 angedeutet ist, so hat dies zur Folge, daß die Stange 102 andauernd hinsichtlich der Drehachse 52 nach oben und nach unten bewegt wird. Aufgrund der Kopplung der Stange 102 über die Öse 103 mit dem Stift 114 hat dies eine Drehbewegung der Ring¬ schulter 61 und damit des Borstenträgers 38 um die Achse 56 zur Folge. Aufgrund der Auf- und Abbewegung der Stange 102 handelt es sich bei der Drehbewegung der Ringschulter 61 um eine alternie¬ rende Drehbewegung, wie dies in der Figur 4 durch die Pfeile 146 zum Ausdruck gebracht wird.

Während der Rotation der Welle 34 bewegt sich die Stange 102 in axialer Richtung in der Bohrung 100 hin und her. Des weiteren dreht sich die Öse 103 um den Stift 114 hin und her und bewegt

sich in axialer Richtung des Stifts 114 nach oben und nach unten. Insgesamt wird also die rotierende Drehbewegung der Welle 34 über die Stange 102, die Öse 103 und den Stift 114 in eine alternie¬ rende Drehbewegung des Borstenträgers 38 übertragen.

Wie bereits erwähnt, kann auch in diesem Fall mit Hilfe der Wahl der Abstände der Stange 102 oder des Stifts 114 von den Dreh¬ achsen 52 und 54 der Welle 34 und des Borstenträgers 38 der über¬ strichene Drehwinkelbereich des Borstenträgers 38 eingestellt werden. Bevorzugt ist dabei wieder ein Drehwinkelbereich mit einem Wert von etwa +/-35 ^β .

Das in der Figur 5 dargestellt dritte Ausführungsbeispiel eines Bürstenteils 24 stimmt in Teilen mit dem ersten bzw. zweiten Aus¬ führungsbeispiel der Figuren 1 bis 4 überein. Es wird deshalb nachfolgend nur auf die unterschiedlichen Merkmale näher einge¬ gangen.

Die Welle 34 und das Wellenstück 75 des in der Figur 5 gezeigten Bürstenteils 24 kann alternierend, wie auch rotierend angetrieben werden. Dies ist in der Figur 5 durch die Pfeile 150 und 155 zum Ausdruck gebracht. Bei einem alternierenden Antrieb ist der kür¬ zere Stift 112, wohingegen bei einem rotierenden Antrieb der län¬ gere Stift 114 vorgesehen.

Der wesentliche Unterschied des Bürstenteils 24 nach der Figur 5 besteht darin, daß die Achse 56 nicht wie bei den Ausführungsbei¬ spielen der Figuren 1 bis 4 in der Sacklochbohrung 57 aufgenommen ist, sondern daß bei dem dritten Ausführungsbeispiel der Figur 5 die Achse 56 mit einer Lagerkugel 122 versehen ist, die in einem Kalottenlager 120 gelagert ist. Das Kalottenlager 120 ist dabei in der Erhebung 63 des Bürstenteils 24 untergebracht, so daß die Achse 56 um einen Punkt 124 schwenkbar gelagert ist.

Ein weiterer Unterschied besteht darin, daß die Stange 102 inner-

halb der Bohrung 100 in ihrer axialen Richtung fixiert ist. Dies bedeutet, daß sich die Stange 102 um ihre eigene Achse in der Bohrung 100 drehen kann, jedoch in ihrer axialen Richtung unbe¬ weglich ist.

Wird die Welle 34 in eine alternierende oder rotierende Drehbewe¬ gung versetzt, so hat dies, wie bereits anhand der Figuren 1 bis 4 erläutert worden ist, eine alternierende Drehbewegung der Ring¬ schulter 61 und damit des Borstenträgers 38 zur Folge. Durch die Fixierung der Stange 102 in der Bohrung 100 kann jedoch der sich andauernd ändernde Abstand des Stifts 112 oder des Stifts 114 von dem Wellenstück 75 nicht ausgeglichen werden. Dies hat zur Folge, daß die Ringschulter 61 und damit der gesamte Borstenträger 38 diesen sich ändernden Abstand ausgleichen muß. Dies wird mit Hilfe der schwenkbaren Lagerung der Achse 56 dadurch ermöglicht, daß der Borstenträger 38 um den Punkt 124 hin- und herschwenkt. Der Borstenträger 38 führt damit insgesamt eine alternierende Dreh- und Taumelbewegung aus.

In der Figur 6 ist als viertes Ausführungsbeispiel ein Bürsten¬ teil 24 gezeigt, das einen äußeren und einen inneren Borstenring aufweist. Der Einfachheit halber sind diese beiden Borstenringe in der Figur 6 als äußere Ringschulter 61a und innnere Ring¬ schulter 61b dargestellt, die konzentrisch zur Drehachse 54 ange¬ ordnet sind. Die äußere Ringschulter 61a trägt die Borsten 45a und die innere Ringschulter 61b trägt die Borsten 45b. Es ver¬ steht sich, daß bei dem Ausführungsbeispiel der Figur 6 die Bor¬ sten 45a und 45b auch in Trägerplatten oder Trägerringen gehalten sein können, wobei diese Trägerplatten oder Trägerringe dann in einer Art und Weise mit den Ringschultern 61a und 61b verbunden sein können, wie dies bei den Ausführungsbeispielen der Figuren 1 bis 5 der Fall ist.

Das Wellenstück 75 ist mit zwei Bohrungen 100a und 100b versehen, die jeweils parllel, aber mit Abstand und damit exzentrisch zur

Drehachse 52 angeordnet sind und in denen jeweils eine Stange 102a und 102b aufgenommen ist. Die Stangen 102a und 102b sind in den Bohrungen 100a und 100b drehbar und in ihrer axialen Richtung beweglich angeordnet. An den freien Enden der Stangen 102a und 102b ist jeweils eine Öse 103a und 103b angebracht.

In der äußeren Ringschulter 61a ist eine Bohrung 110a einge¬ bracht, in die ein Stift 112a fest eingesteckt ist. Der Stift 112a ist paralell und exzentrich zur Drehachse 54 der Achse 56 des Borstenträgers 38 angeordnet. Des weiteren durchsetzt der Stift 112a die Öse 103a, wobei sich die Öse 103a um den Stift drehen und sich in dessen axialer Richtung hin- und herbewegen kann.

In entsprechender Weise ist in der Ringschulter 61b eine Bohrung 110b eingebracht, in die ein Stift 112b eingesteckt ist, der des weiteren die Öse 103b durchsetzt.

Wie aus der Figur 6 zu entnehmen ist, sind die Bohrungen 100a und 100b hinsichtlich der Drehachse 52 der Welle 34 auf einander ge¬ genüberliegenden Seiten exzentrisch angeordnet. Durch die Kopp¬ lung der Stangen 102a und 102b über die Ösen 103a und 103b mit den Stiften 112a und 112b wird erreicht, daß die äußere Ring¬ schulter 61a und die innere Ringschulter 61b gegenläufig alter¬ nierende Drehbewegungen ausführen. Insgesamt führt bei dem Aus¬ führungsbeispiel der Figur 6 eine alternierende Drehbewegung der Welle 34 zu einer alternierenden und gegenläufigen Drehbewegung beider Borstenringe übertragen.

Figur 7 zeigt ein fünftes Ausführungsbeispiel einer Festlegung des aus der Stange 102 und dem Stift 112 bestehenden Übertra¬ gungselements 214. In dem Borstenträger 38 ist exzentrisch eine Bohrung 200 angeordnet, die sich zur Unterseite 202 des Borsten¬ trägers 38 öffnet und zur Aufnahme des Stiftes 112 dient, der

einstückig mit der Stange 102 verbunden ist. Das Ubertragungs- element 214 ist T-förmig ausgebildet, wobei der Querbalken durch den Stift 112 und der Längsbalken durch die Stange 102 gebildet wird. Von Vorteil hat die Stange 102 einen geringeren Durchmesser als der Stift 112. Die Bohrung 200 weist über einen mittleren Teilabschnitt des Borstenträgers 38 eine Durchbrechung 206 hin zur Seitenwand 204 des Borstenträgers auf, in der nach erfolgter Montage des Ubertragungselementes 214 am Borstenträger 38 die Stange 102 axial verschiebbar und seitlich verschwenkbar aufge¬ nommen ist. Zur Montage dieses Übertragungselementes 214 ist in einem unteren Teilabschnitt der Bohrung 200 des Borstenträgers 38 eine langschlitzförmige, sich radial zur Seitenwand 204 er¬ streckende Öffnung 208 vorgesehen, die bevorzugt eine durch An¬ sätze 212 gebildete Verengung 210 aufweist. Das Ubertragungs- element 214 wird zur Montage am Borstenträger 38 mit dem Stift 112 in die Bohrung 200 eingeführt und axial nach oben gedrückt, wobei die Stange 102 während der Montage von der langschlitz- fδrmigen Öffnung 208 aufgenommen wird. Die Verengung 210 ist der¬ art ausgebildet, daß die Stange 102 mit ihrem geringeren Durch¬ messer diese ohne weiteres passieren kann, jedoch der untere Ab¬ schnitt des Stiftes 112 durch die Ansätze 212 in der Bohrung 200 festgelegt ist.

Nach Figur 8 ist in einem unteren Teilabschnitt der Bohrung 200 des Borstenträgers 38 ein sich im wesentlichen sehnenartig ange¬ ordneter, zur Unterseite 202 offener Einschnitt 216 vorgesehen, der mit einem weiteren, in der Seitenwand 204 vorgesehenen Ein¬ schnitt 218 in Verbindung steht. In diesem Fall wird das Über¬ tragungselement mit dem Stift 112 wiederum in die Bohrung 200 eingeführt, wobei die Stange von der Ausnehmung 206 schräg nach hinten weg geschwenkt ist, so daß sie von dem Einschnitt 216 auf¬ genommen werden kann. Das Übertragungselement 214 wird axial nach oben in Richtung der Achse der Bohrung 200 verschoben, bis die Stange 102in den Einschnitt 218 gelangt. Das Übertragungselement 214 kann nun um den Stift 112 herum radial nach außen geschwenkt

werden, so daß die Stange 102 von der Durchbrechung 206 aufgenom¬ men wird. Beide einseitigen Abschitte des Stiftes 112 sind in der Bohrung 200 festgelegt, wobei das Übertragungselement 214 zusätz¬ lich gegen ein Herausrutschen aus der Bohrung 200 gesichert ist.

Die beiden Ausführungsbeispiele der Figuren 7 und 8 lassen sich mit den Ausführungsformen der Figuren 1 bis 6 beliebig kombinie¬ ren. In Figur 9 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfin¬ dung dargestellt, wobei zu den vorhergehenden Ausführungsbeispie¬ len gleiche Bauteile mit entsprechenden Bezugsziffern gekenn¬ zeichnet wird. Im weiteren werden lediglich die Unterschiede des konstruktiven Aufbaus und deren Funktion geschildert. Der Mitneh¬ mer und Aufnehmer sind einstückig ausgebildet und weisen die Form eines T-Stückes 314 auf. Die Stange 102 ist in einer im wesent¬ lichen parallel zu der Drehachse 52 der Welle 34 angeordneten Aufnahme, insbesondere eine Bohrung 100, aufgenommen. Der Mit¬ nehmer ist bezüglich der Drehachse 52 der Welle 34 axial ver¬ schiebbar gelagert. Desweiteren weist die Welle 34 eine zur Dreh¬ achse 52 zentrisch angeordnete Bohrung 302 auf, die einen Stift 306 einends aufnimmt. Der Stift 306 greift mit dem anderen Ende in eine Bohrung 304 in der Seitenwand der topffδrmigen Aufnahme 50 ein. Durch diese Maßnahme wird eine sichere und spielfreie Lagerung der Welle 34 in dem Trägerrohr 36 gewährleistet. In der Seitenwand der topfför igen Aufnahme 50 ist eine weitere Boh¬ rung 308 angebracht, in der ein Stift 310 angeordnet ist. Der Stift 310 ragt in den Innenraum der topfförmigen Aufnahme 50 hinein und greift in eine Ausnehmung 312 des Zapfens 318 des Bor¬ stenträgers 38. Durch diese Maßnahme ist der Borstenträger 38 gegen eine axiale Verschiebung auf der Achse 56 bzw. gegen ein unbeabsichtigtes Abrutschen von dieser Achse 56 gesichert. Im Un¬ terschied zu den vorhergehenden Ausführungsbeispielen ist der insbesondere als Stift 112 ausgebildete Aufnehmer in der insbe¬ sondere als Bohrung 110 ausgebildeten Aufnahme mit dem Borsten¬ träger 38 fest bezüglich einer axialen Verschiebung in Richtung der Drehachse 54 gekoppelt. Insbesondere besteht die Möglichkeit,

daß eine axiale Verschiebung des Aufnehmers in der Aufnahme des Borstenträgers 38 durch ein Begrenzungselement 316 oder der¬ gleichen Feststellele ent begrenzt bzw. gänzlich vermieden wird. Durch diese Maßnahme wird der Borstenträger 38 nicht nur in eine alternierend oszillierende Drehbewegung um die Drehachse 54 ver¬ setzt, sondern führt zusätzlich eine hin- und hergehende Hubbewe¬ gung in Richtung der Drehachse 54 aus. Aufgrund dieser Fixierung des Aufnehmers an dem Borstenträger 38 in axialer Richtung (bezo¬ gen auf die Drehachse 54) wird der Borstenträger 38 in Richtung der Drehachse 54 von der in Figur 9 dargestellten Position um einen bestimmten Wert angehoben, wenn die Welle 34 von der dar¬ gestellten Mittelstellung in eine der beiden Extremstellungen nach links bzw. rechts, bezogen auf die Drehachse 52, gedreht wird. Somit ist der Hub des Borstenträgers 38 abhängig von Exzen¬ trizität der Stange 102 bzw. der Höhe des Kreisbogens, der von der Stange 102 während einer Hin- und Herbewegung der Welle 34 durchlaufen wird. Durch diese der hin- und hergehenden oszillie¬ renden Drehbewegung des Borstenträgers 38 überlagerten Hubbewe¬ gung in Richtung der Drehachse führen die Borstenenden auf den zu reinigenden Zähnen neben einer Wischbewegung auch eine Stoßbewe¬ gung aus, wodurch die Effektivität der Zahnreinigung, nicht nur in den Interdentalräumen, erhöht wird.