Elektrisches Dampfbügeleisen und Ventil

Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektrisches Dampfbügeleisen nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 sowie ein Ventil für ein derartiges Dampfbügeleisen, wobei das Dampfbügeleisen einen Wassertank zur Aufnahme von Wasser mit einer Tankentlüftung zur Entlüftung des Wassertanks hat, die ein Ventil mit einem in einem Ventilgehäuse gelagerten Ventilkörper aufweist, der beim Befüllen des Wassertanks dichtend an einem Ventilsitz anliegt und somit die Tankentlüftung zusteuert, wobei bei maximaler Befüllung ein Hohlraum in dem Wassertank gebildet ist und zumindest in einer vertikalen Ruheposition des Dampfbügeleisens die Tankentlüftung aufgesteuert ist.

Bekannte elektrische Dampfbügeleisen haben eine beheizbare Sohle, einen Wassertank zur Aufnahme von Wasser sowie eine mit der Sohle und dem Wassertank in Wirkverbindung stehende Dampfkammer zur Erzeugung und Speicherung von Wasserdampf. Beim Aufheizen des Dampfbügeleisens entsteht in dem Wassertank ein Überdruck, der bei bekannten Dampfbügeleisen über einen Überlauf bzw. eine Tankentlüftung im Bereich ihrer Einfüllöffnung abgelassen wird.

Diesbezüglich ist beispielsweise aus der US 4,688,340 A ein Reise-Dampfbügeleisen bekannt, welches ein Ventil zum Auf- und Zusteuern der Tankfüllung eines Wassertanks aufweist, wobei das Ventil ein Ventilgehäuse umfasst, in dem ein Ventilsitz ausgebildet und ein Ventilkörper gelagert ist.

Insbesondere bei Dampfbügeleisen, deren Einfüllöffnung in einem hinteren Gehäuseabschnitt angeordnet ist, lässt sich eine derartige Entlüftung nicht realisieren. In der deutschen Patentanmeldung DE 10 2007 060 191 A1 der Anmelderin wird daher vorgeschlagen, den Wassertank gehäuseseitig mit einer luftdurchlässigen und wasserdichten Membran zu versehen, die einen Druckausgleich bzw. Druckabbau in dem Wassertank zu Außenumgebung ermöglicht. Ebenso ist der Anmelderin ein elektrisches Dampfbügeleisen mit einer hinteren Einfüllöffnung bekannt, das eine ventilgesteuerte Tankentlüftung aufweist. Ein derartiges Dampfbügeleisen 1 mit einer beheizbaren Sohle hat gemäß Fig. 1 zumindest ein Gehäuse 2, einen Wassertank 4 und eine Dampfkammer 6. In dem Wassertank 4 ist eine Tankentlüftung 8 angeordnet, die im Wesentlichen ein Ventil 10 und eine mit dem Ventil 10 verbundene in die Außenumgebung mündende Entlüftungsleitung 12 aufweist.

Das Ventil 10 ist in einem vorderen von der Einfüllöffnung entfernten Bereich des Wassertanks 4 angeordnet und hat ein Ventilgehäuse 14 mit einer Fluidöffnung 16 und einen Anschlussstutzen 18 zum Anschluss der Entlüftungsleitung 12. Zwischen der Fluidöffnung 16 und dem Anschlussstutzen 18 ist ein Ventilsitz 20 ausgebildet. Das Ventilgehäuse 14 hat einen querschnittserweiterten Gehäuseabschnitt 22, der stirnseitig die Fluidöffnung 16 definiert, einen querschnittsverjüngten Gehäuseabschnitt 26 zur Ausbildung des Anschlussstutzens 18 sowie einen zwischen diesen beiden Gehäuseabschnitten 22, 26 angeordneten konusartigen Übergangsabschnitt 28, an dessen Innenumfang der Ventilsitz 20 ausgebildet ist. In dem querschnittserweiterten Gehäuseabschnitt 22 ist ein kugelartiger Ventilkörper 30 angeordnet, der vorzugsweise aus einem metallischen Grundwerkstoff besteht und alleine aufgrund seiner Gewichtskraft in Anlage mit dem Ventilsitz 20 bringbar ist.

Wie in Fig. 1 dargestellt, liegt beim Befüllen des Wassertanks 4 der Ventilkörper 30 dichtend auf dem Ventilsitz 20 auf, so dass das Ventil 10 zugesteuert ist und das durch die Einfüllöffnung einfließende Wasser nicht über die Tankentlüftung 8 abströmen kann. Nach der Befüllung wird die Einfüllöffnung geschlossen und das Dampfbügeleisen 1 wird, wie in Fig. 2 gezeigt, um 180° gedreht auf seinem hinteren, die Einfüllöffnung aufnehmenden Gehäuseabschnitt abgestellt. Dabei bildet sich in einem vorderen Bereich des Dampfbügeleisens 1 oberhalb einer Wasserlinie ein mit Luft befüllter Hohlraum 32 aus. In dieser vertikalen bzw. nahezu vertikalen Ruheposition liegt der Ventilkörper 30 auf einer wassertankseitigen Konsole 24 auf und die Tankentlüftung 8 ist aufgesteuert. Dies ist insofern problematisch, als dass beim Aufheizen des Dampfbügeleisens 1 in dieser Ruheposition Wasser über die Fluidöffnung 16 in den querschnittserweiterten Gehäuseabschnitt 22 eintritt und über den Ventilsitz 20 in die Entlüftungsleitung 12 abfließen und somit aus dem Wassertank 4 austreten kann. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein elektrisches Dampfbügeleisen, das die vorgenannten Nachteile beseitigt und bei dem beim Aufheizen in einer vertikalen Ruheposition ein Wasseraustritt aus dem Wassertank zuverlässig verhindert ist, sowie ein Ventil für ein derartiges Dampfbügeleisen zu schaffen.

Diese Aufgabe wird gelöst durch ein elektrisches Dampfbügeleisen mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 und durch ein Ventil für ein derartiges Dampfbügeleisen mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 1. Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen sind Gegenstand der jeweils abhängigen Ansprüche.

Ein erfindungsgemäßes elektrisches Dampfbügeleisen hat einen Wassertank zur Aufnahme von Wasser und eine Tankentlüftung zur Entlüftung des Wassertanks. Die Tankentlüftung weist ein Ventil mit einem in einem Ventilgehäuse gelagerten Ventilkörper auf, der beim Befüllen des Wassertanks dichtend an einem Ventilsitz anliegt und somit die Tankentlüftung zusteuert. In einer vertikalen Ruheposition des Dampfbügeleisens ist bei maximaler Befüllung in einem vorderen Bereich des Wassertanks ein Hohlraum gebildet und die Tankentlüftung aufgesteuert. Erfindungsgemäß hat das Ventil eine Fluidoffnung, die in der vertikalen Ruheposition in den Hohlraum ragt. Durch die Positionierung der Fluidoffnung in dem Hohlraum wird verhindert, dass beim Aufheizen des Dampfbügeleisens über das aufgesteuerte Ventil Wasser in die Tankentlüftung abströmen kann. Dabei kann je nach Anordnung der Fluidoffnung in dem Hohlraum mehr Wasser in den Wassertank eingefüllt werden. Ein Druckausgleich erfolgt vielmehr unmittelbar zwischen der Luft in dem Hohlraum und der Luft der Außenumgebung. Beim Aufheizen des Dampfbügeleisens kann die Wasserlinie steigen, ohne dass die Gefahr besteht, dass das Wasser aus der Tankentlüftung austritt, da die Fluidoffnung weit in den Hohlraum hineinragt.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die Fluidoffnung von einem rohrartigen Luftkanal gebildet, der mit einem von der Fluidoffnung entfernt liegenden Durchbruch des Ventilgehäuses in Fluidverbindung steht. Dies ermöglicht zumindest die abschnittsweise umfangsseitige Integration des Luftkanals in das Ventilgehäuse, wodurch das Ventil kompakt ausführbar ist. Vorzugsweise erstreckt sich der Luftkanal in bzw. nahezu in vertikaler Richtung des in seiner vertikalen Ruheposition abgestellten Dampfbügeleisens. Hierdurch ist mit einer kleinstmöglichen axialen Länge des Luftkanals ein größtmöglicher Abstand der Flui- döffnung von der Wasserlinie erreichbar. Die Kompaktheit des Ventils lässt sich steigern, wenn der Luftkanal und das Ventilgehäuse in etwa eine gleich große Längserstreckung aufweisen.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist der Durchbruch in einem gegenüber einem Öffnungsquerschnitt des Ventilsitzes querschnittserweiterten Abschnitt des Ventilgehäuses ausgebildet. Die Querschnittserweiterung des Ventilgehäuses dient insbesondere zur Aufnahme des Ventilkörpers in der vertikalen Ruheposition des Dampfbügeleisens und ermöglicht einen störungsfreien Druckausgleich des Dampfbügeleisens beim Aufheizen, da der Ventilkörper quasi außerhalb eines sich beim Druckausgleich ausbildenden Strömungspfads in dem Ventil angeordnet ist.

Der Durchbruch ist vorzugsweise umfangsseitig in dem Ventilgehäuse ausgebildet. Hierdurch kann der Luftkanal an seinem von der Fluidöffnung entfernt liegenden Endabschnitt zusammen mit dem querschnittserweiterten Ventilgehäuseabschnitt von einem einzigen stirnseitigen Verschlusselement verschlossen werden.

Um einen Druckausgleich des Wassertanks auch in einer Arbeits- bzw. Bügelposition des Dampfbügeleisens zu ermöglichen, ist die Tankentlüftung derart ausgebildet, dass in bzw. in etwa in einer horizontalen Position des Dampfbügeleisens Luft über die Tankentlüftung zwischen dem Wassertank und der Außenumgebung ausgetauscht werden kann. Demgemäß ist der Durchbruch derart umfangsseitig in dem Ventilgehäuse angeordnet bzw. weist eine derartige Querschnittsfläche auf, dass er von dem Ventilkörper nicht zugesteuert werden kann.

Ein erfindungsgemäßes Ventil zum Auf- und Zusteuern einer Tankentlüftung eines Wassertanks eines elektrischen Dampfbügeleisens mit einem Ventilgehäuse in dem ein Ventilsitz ausgebildet und ein Ventilkörper gelagert ist, hat erfindungsgemäß einen schnorchelartigen Luftkanal zur Bildung einer Fluidöffnung. Der Luftkanal ermöglicht die Positionierung der Fluidöffnung in einen Bereich weg von dem Ventilgehäuse, so dass beispielsweise selbst dann noch Luft über das Ventil in eine Entlüftungsleitung abströmen kann, wenn sich das Ventilgehäuse einschließlich dem Ventilsitz und dem Ventilkörper unter Wasser befinden und nur noch die Fluidöffnung oberhalb der Wasserlinie angeordnet ist.

Die vorliegende Erfindung eignet sich insbesondere zum zuverlässigen Druckausgleich eines Wassertanks eines elektrischen Dampfbügeleisens sowohl in einer vertikalen Ruheposition als auch in einer horizontalen Arbeitsposition und zum sicheren Befüllen des Wassertanks.

Sonstige vorteilhafte Weiterbildungen der vorliegenden Erfindung sind Gegenstand weiterer Unteransprüche.

Im Folgenden wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand sche- matischer Darstellungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt in Längsrichtung durch einen vorderen Bereich eines bekannten Dampfbügeleisens in einer Befüllungsposition,

Fig. 2 einen Schnitt in Längsrichtung des bekannten Dampfbügeleisens aus Fig. 1 in einer vertikalen Ruheposition,

Fig. 3 einen Schnitt in Längsrichtung durch einen vorderen Bereich eines erfindungsgemäßen Dampfbügeleisens in einer Befüllungsposition,

Fig. 4 einen Schnitt in Längsrichtung durch das Dampfbügeleisen aus Fig. 3 in einer vertikalen Ruheposition, und

Fig. 5 eine perspektivische Darstellung eines in den Fig. 3 und 4 gezeigten erfindungsgemäßen Ventils.

Figur 3 zeigt ein erfindungsgemäßes elektrisches Dampfbügeleisen 33 mit einer hinteren nicht dargestellten Einfüllöffnung in einer Befüllungsposition. In dieser Position ist das Dampfbügeleisen 33 im Prinzip senkrecht auf seiner nicht gezeigten Sohlenspitze abgestützt, so dass die Einfüllöffnung nach oben zeigt. Das Dampfbügeleisen 33 hat zumindest ein Gehäuse 2, einen in dem Gehäuse 2 aufgenommenen Wassertank 4, eine in dem Wassertank 4 angeordnete Tankentlüftung 8 und eine Dampfkammer 6. Darüber hinaus verfügt das Dampfbügeleisen 33 über eine nicht dargestellte beheizbare Sohle und entsprechende Steuer- bzw. Regeleinrichtungen wie einem Temperaturwählschalter zur zum Beispiel Einstellung einer gewünschten Wassertemperatur und Dampfmenge.

Die Tankentlüftung 8 weist ein in einem vorderen Bereich des Dampfbügeleisens 33 bzw. Wassertanks 4 angeordnetes Ventil 34 sowie eine mit dem Ventil 34 verbundene Entlüftungsleitung 12 auf, die in einem hinteren Gehäuseabschnitt des Dampfbügeleisens 33 in die Außenumgebung mündet.

Das Ventil 34 ist in Längsrichtung des Dampfbügeleisens 33 orientiert und hat ein be- cher- bzw. tulpenartiges Ventilgehäuse 14 mit einem querschnittserweiterten rohrartigen Gehäuseabschnitt 22, einem querschnittsverjüngten rohrartigen Gehäuseabschnitt 26 und einem die beiden Gehäuseabschnitte 22, 26 miteinander verbindenden konusartigen Übergangsabschnitt 28. Der Übergangsabschnitt 28 hat einen sich in Richtung des querschnittsverjüngten Gehäuseabschnitts 26 radial verjüngenden Innenumfang zur Bildung des Ventilsitzes 20. Der querschnittsverjüngte Gehäuseabschnitt 26 hat einen in Querrichtung verlaufenden Anschlussstutzen 18 zum Anschluss der Entlüftungsleitung 12. Der querschnittserweiterte Gehäuseabschnitt 22 dient zur Aufnahme eines kugelförmigen Ventilkörpers 30 und ist an seinem von dem Ventilsitz 20 abgewandten stirnseitigen freien Endabschnitt über ein plattenartiges Verschlusselement 36 verschlossen. Zur vereinfachten Positionierung des Verschlusselementes 36 weist dieses einen Axialflansch 38 auf, der in den Endabschnitt hineinragt und sich umfangssei- tig in Anlage mit diesem befindet.

Der Ventilkörper 30 hat eine kugelartige Gestalt und besteht zumindest teilweise aus einem metallischen Werkstoff bzw. einer entsprechenden Legierung. Er ist frei in dem querschnittserweiterten Gehäuseabschnitt 28 bewegbar und wird nur aufgrund seiner Gewichtskraft in Anlage mit dem Ventilsitz 20 gebracht bzw. von diesem entfernt. In der in Fig. 3 gezeigten Befüllungsposition liegt der Ventilkörper 30 dichtend auf dem Ventilsitz 20 auf, so dass das Ventil 34 zugesteuert ist und das in den Wassertank 4 strömende Wasser nicht über die Tankentlüftung 8 austreten kann. Der querschnittserweiterte Gehäuseabschnitt 22 ist über einen seitlichen Durchbruch 40 in Richtung eines Luftkanals 42 geöffnet, der zumindest abschnittsweise seitlich in das Ventilgehäuse 14 integriert ist und sich in vertikaler Richtung des in seiner vertikalen Ruheposition abgestellten Dampfbügeleisens 33 erstreckt. Der Luftkanal 42 ist rohrartig mit zwei Endabschnitten 44, 46 ausgebildet, wobei der durchbruchnahe Endabschnitt 44 stirnseitig von dem Verschlusselement 36 verschlossen ist und der durch- bruchferne Endabschnitt 46 eine stirnseitige Fluidöffnung 16 definiert. Der Luftkanal 42 und das Ventilgehäuse 14 haben in etwa die gleiche axiale Erstreckung, wobei bei dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel in der in Figur 4 gezeigten Ruheposition die Fluidöffnung oberhalb des Ventilsitzes 20 bzw. des Anschlussstutzens 18 angeordnet ist.

Nach der Befüllung des Dampfbügeleisens 33 wird die Einfüllöffnung verschlossen und das Dampfbügeleisen 33 in seine in Fig. 4 gezeigte vertikale Ruheposition überführt, in der es auf seinem hinteren Gehäuseabschnitt abgestellt ist und mit seiner Sohlenspitze nach oben zeigt. Dabei bildet sich bei maximaler Befüllung des Wassertanks 4 oberhalb einer Wasserlinie im vorderen Bereich des Wassertanks 4 ein mit Luft gefüllter Hohlraum 32 aus. Der Ventilkörper 30 liegt auf dem Verschlusselement 36 auf und der Ventilsitz 20 ist aufgesteuert, so dass über die Tankentlüftung 8 ein Druckausgleich zwischen dem Wassertank 4 und der Außenumgebung erfolgen kann. Um zu verhindern, dass beim Aufheizen des Dampfbügeleisens 33 bzw. beim Druckausgleich Wasser aus dem Wassertank 4 über die Tankentlüftung 8 abströmen kann, ist die Position der Fluidöffnung 16 in dem Wassertank 4 derart gewählt, dass diese weit in den Hohlraum 32 ragt.

Dabei kann selbst in dem unwahrscheinlichen Fall eines Eindringen von Wasser über die Fluidöffnung 16 in den Luftkanal 42 und somit in das Ventilgehäuse 14 der Druckausgleich zwischen dem Wassertank 4 und der Außenumgebung erfolgen, da der Ventilkörper 30 schwerer als Wasser ist und somit nicht auf dem Wasser aufschwimmen kann und in Anlage mit dem Ventilsitz 20 bringbar ist.

In einer nicht gezeigten horizontalen Arbeitsposition des Dampfbügeleisens 33 wird der Hohlraum 32 aufgrund des in die Dampfkammer 6 abgegebenen Wassers vergrößert, was das Nachströmen von Außenluft erfordert. Dies geschieht dadurch, dass die Flui- döffnung 16 auch oberhalb der sich nun ausbildenden Wasserlinie angeordnet und der Ventilkörper 30 von dem Ventilsitz 20 beabstandet ist und somit das Ventil 34 bzw. die Tankentlüftung 8 aufgesteuert ist, was eine Luftzirkulation zwischen dem Wassertank 4 und der Außenumgebung ermöglicht.

Fig. 5 zeigt eine perspektivische Darstellung des in den Fig. 3 und 4 dargestellten erfindungsgemäßen Ventils 34. Dieses hat, wie bereits vorstehend erläutert, ein Ventilgehäuse 14 mit einem querschnittserweiterten Gehäuseabschnitt 22, einem querschnittsverjüngten Gehäuseabschnitt 26 und einem zwischen diesen beiden Gehäuseabschnitten 22, 26 angeordneten Übergangsabschnitt 28. Der Übergangsabschnitt 28 dient zur Ausbildung des nicht sichtbaren Ventilsitzes 20, der über einen in dem querschnittserweiterten Gehäuseabschnitt 22 gelagerten kugelförmigen Ventilkörper 30 auf- bzw. zusteuerbar ist. Im Bereich des querschnittsverjüngten Gehäuseabschnitts 26 ist in Querrichtung verlaufend ein Anschlussstutzen 18 zum Anschluss einer Entlüftungsleitung 12 ausgebildet.

Darüber hinaus hat das Ventil 34 einen sich in Längsrichtung erstreckenden schnorchelartigen Luftkanal 42, der integral mit dem Ventilgehäuse 14 ausgebildet ist und eine Fluidöffnung 16 definiert, die oberhalb des Anschlussstutzens 18 angeordnet ist. Der querschnittserweiterte Gehäuseabschnitt 22 sowie der Luftkanal 42 sind stirnseitig über ein Verschlusselement 36 verschlossen, wobei ihre Innenräume seitlich über einen nicht gezeigten Durchbruch 40 (s. Figuren 3 und 4) miteinander in Wirkverbindung stehen.

Offenbart ist ein elektrisches Dampfbügeleisen 33 mit einem Wassertank 4 zur Aufnahme von Wasser und mit einer Tankentlüftung 8 zur Entlüftung des Wassertanks 8, die ein Ventil 34 mit einem in einem Ventilgehäuse 14 gelagerten Ventilkörper 30 aufweist, der beim Befüllen des Wassertanks 4 dichtend an einem Ventilsitz 20 anliegt und somit die Tankentlüftung 8 zusteuert, wobei bei maximaler Befüllung ein Hohlraum 32 in dem Wassertank 4 gebildet ist und zumindest in einer vertikalen Ruheposition des Dampfbügeleisens 33 die Tankentlüftung 8 aufgesteuert ist, wobei das Ventil 34 eine Fluidöffnung 16 hat, die in der vertikalen Ruheposition in den Hohlraum 32 ragt, sowie ein Ventil 34 für ein derartiges Dampfbügeleisen 33. Bezuqszeichenliste

Dampfbügeleisen

Gehäuse

Wassertank

Dampfkammer

Tankentlüftung

Ventil

Entlüftungsleitung

Ventilgehäuse

Fluidöffnung

Anschlussstutzen

Ventilsitz

querschnittserweiterer Gehäuseabschnitt Konsole

querschnittsverjüngter Gehäuseabschnitt konusartiger Übergangsabschnitt

Ventilkörper

Hohlraum

Dampfbügeleisen

Ventil

Verschlusselement

Axialflansch

Durchbruch

Luftkanal

Endabschnitt

Endabschnitt