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Title:
EXTERIOR LIGHTING UNIT FOR A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/074020
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an exterior lighting unit for a motor vehicle. The exterior lighting unit is designed to emit light into the exterior of the motor vehicle via a translucent region (B) of an exterior light lens (1). The translucent region (B) comprises a plurality of adjacent facets (3) on the outer face (2) of the region facing the exterior, wherein each facet (3) has a surface which is substantially flat and is delimited by a polygonal edge, the facets (3) are provided in a plurality of different dimensions and are spatially aligned in a number of different directions, and each facet (3) is inclined relative to each adjacent facet (3).

Inventors:
BLANC FREDERIC (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/077478
Publication Date:
April 14, 2022
Filing Date:
October 06, 2021
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
International Classes:
F21S43/20
Domestic Patent References:
WO2017036787A12017-03-09
Foreign References:
FR731573A1932-09-05
US20190170317A12019-06-06
US20180334094A12018-11-22
GB2042706A1980-09-24
EP3239593A12017-11-01
DE202004010784U12004-09-02
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Claims:
8

Patentansprüche Außenleuchte für ein Kraftfahrzeug, wobei die Außenleuchte dazu eingerichtet ist, Licht über einen lichtdurchlässigen Bereich (B) einer Außenlichtscheibe (1) in den Außenraum des Kraftfahrzeugs abzustrahlen, dadurch gekennzeichnet, dass der lichtdurchlässige Bereich (B) auf seiner zum Außenraum weisenden Außenseite (2) eine Vielzahl von aneinander angrenzenden Facetten (3) umfasst, wobei eine jeweilige Facette (3) eine Fläche aufweist, die im Wesentlichen eben ist und durch einen polygonförmigen Rand begrenzt ist, wobei die Facetten (3) in mehreren unterschiedlichen Abmessungen vorgesehen sind und in einer Vielzahl von unterschiedlichen Richtungen im Raum ausgerichtet sind, wobei eine jeweilige Facette (3) gegenüber jeder daran angrenzenden Facette (3) geneigt ist. Außenleuchte nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Facetten (3) und vorzugsweise alle Facetten (3) jeweils einen dreiecksförmigen Rand aufweist. Außenleuchte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der lichtdurchlässige Bereich (B) der Außenlichtscheibe (1) derart ausgestaltet ist, dass fluchtend mit jeder Facette (3) auf der Außenseite (2) die gleiche innenliegende Facette auf der Innenseite des lichtdurchlässigen Bereichs (B) angeordnet ist, wobei die Innenseite der Außenseite (2) gegenüber liegt. Außenleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite des lichtdurchlässigen Bereichs (B) zumindest teilweise eine lichtstreuende Oberfläche aufweist, wobei die Innenseite der Außenseite (2) gegenüber liegt. Außenleuchte nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass die lichtstreuende Oberfläche zumindest in einem Teilbereich auf der Innenseite des lichtdurchlässigen Bereichs (B) auf den Flächen einer oder mehrerer innenliegender Facetten (3) vorgesehen ist und/oder die lichtstreuende Oberfläche zumindest in einem Teilbereich auf der Innenseite des lichtdurchlässigen Bereichs (B) am Rand einer oder mehrerer innenliegender Facetten (3) vorgesehen ist. Außenleuchte nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die lichtstreuende Oberfläche durch eine Vielzahl von Mikrooptiken und/oder durch eine Narbung gebildet ist. Außenleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite (2) des lichtdurchlässigen Bereichs (B) der Außenlichtscheibe (1) eine un strukturierte Oberfläche aufweist. Außenleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der lichtdurchlässige Bereich (B) der Außenlichtscheibe (1) eine konstante Dicke aufweist. Außenleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der lichtdurchlässige Bereich (B) der Außenlichtscheibe (1) Abschnitte mit unterschiedlicher Lichtdurchlässigkeit und/oder Einfärbung aufweist. Außenleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Material der Außenlichtscheibe (1) ein Kunststoff ist, wobei die Außenlichtscheibe (1) vorzugsweise mittels Spritzguss gefertigt ist. Außenleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenleuchte eine Signalleuchte, insbesondere eine Hecksignalleuchte, oder ein Scheinwerfer ist. Kraftfahrzeug, umfassend eine oder mehrere Außenleuchten nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Description:
Außenleuchte für ein Kraftfahrzeug

Die Erfindung betrifft eine Außenleuchte für ein Kraftfahrzeug.

Aus dem Stand der Technik ist es bekannt, in einer Fahrzeugleuchte ein Optikelement aus einer Vielzahl von Facettenflächen zu verbauen, um im Betrieb der Fahrzeugleuchte ein charakteristisches Erscheinungsbild der Lichtfunktionen zu erreichen (siehe WO 2017/036787 A1). Dabei ist es jedoch erforderlich, ein zusätzliches Bauteil in der Fahrzeugleuchte zu integrieren.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Außenleuchte für ein Kraftfahrzeug zu schaffen, mit der auf einfache Weise ein charakteristisches Erscheinungsbild zumindest einer mit der Außenleuchte erzeugten Lichtfunktion erreicht wird.

Diese Aufgabe wird durch die Außenleuchte gemäß Patentanspruch 1 gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

Die erfindungsgemäße Außenleuchte ist für ein Kraftfahrzeug vorgesehen, wobei das Kraftfahrzeug vorzugsweise ein PKW ist, jedoch gegebenenfalls auch ein LKW oder ein anderes Kraftfahrzeug sein kann. Die Außenleuchte ist dazu eingerichtet, Licht über einen lichtdurchlässigen Bereich einer Außenlichtscheibe in den Außenraum des Kraftfahrzeugs abzustrahlen. Hier und im Folgenden ist unter einem lichtdurchlässigen Bereich ein Abschnitt der Außenlichtscheibe zu verstehen, der zumindest einen Teil des Lichts, das im Inneren der Außenleuchte generiert wird, über die Außenlichtscheibe durchlässt. Vorzugsweise ist der Transmissionsgrad des lichtdurchlässigen Bereichs größer als 50%. Gegebenenfalls kann der lichtdurchlässige Bereich auch gefärbt sein, z. B. mit roter Farbe, um eine farbige Lichtfunktion, wie ein Schlusslicht in einer Heckleuchte, zu generieren.

Die Außenlichtscheibe der erfindungsgemäßen Außenleuchte kann ein einteiliges Bauteil sein, sie kann jedoch gegebenenfalls auch mehrere separate Abschnitte umfassen. Zum Beispiel kann bei einer Heckleuchte ein Abschnitt in der Fahrzeugkarosserie neben der Heckklappe bzw. dem Kofferraumdeckel verbaut sein, wohingegen ein anderer Abschnitt Teil der Heckklappe bzw. des Kofferraumdeckels ist. Die erfindungsgemäße Außenleuchte zeichnet sich dadurch aus, dass der lichtdurchlässige Bereich der Außenlichtscheibe auf seiner zum Außenraum weisenden Außenseite eine Vielzahl von aneinander angrenzenden Facetten umfasst, wobei eine jeweilige Facette eine Fläche aufweist, die im Wesentlichen eben ist und durch einen polygonförmigen Rand begrenzt ist. Dabei sind die Facetten in mehreren unterschiedlichen Abmessungen (d.h. Größen und Formen) vorgesehen und sie sind in einer Vielzahl von unterschiedlichen Richtungen im Raum ausgerichtet, wobei eine jeweilige Facette gegenüber jeder daran angrenzenden Facette geneigt ist.

Erfindungsgemäß wird durch die unregelmäßige Anordnung der Facetten auf der Außenseite der Außenlichtscheibe ein ansprechendes, kristallin anmutendes Erscheinungsbild sowohl bei abgeschalteter als auch bei angeschalteter Außenleuchte erreicht. Dabei ist es nicht erforderlich, ein separates Optikelement in der Außenleuchte zu verbauen, sondern eine bereits vorhandene Außenlichtscheibe wird zur Erzeugung des kristallinen Effekts genutzt.

Je nach Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Außenleuchte kann die Anzahl der aneinander angrenzenden Facetten variieren. Vorzugsweise sind zwischen 6 und 50 Facetten vorgesehen. Vorzugsweise liegt die Maximalausdehnung jeder Facette zwischen 20 mm und 200 mm. Vorzugsweise sind ferner eine oder mehrere der Facetten und gegebenenfalls auch alle Facetten länglich ausgestaltet.

In einer bevorzugten Variante weist zumindest ein Teil der Facetten und gegebenenfalls auch alle Facetten jeweils einen dreiecksförmigen Rand auf. Hierdurch wird das kristalline Erscheinungsbild der Außenleuchte verstärkt.

In einer weiteren, besonders bevorzugten Ausführungsform ist der lichtdurchlässige Bereich der Außenlichtscheibe derart ausgestaltet, dass fluchtend mit jeder Facette auf der Außenseite des lichtdurchlässigen Bereichs die gleiche Facette auf der gegenüber liegenden Innenseite des lichtdurchlässigen Bereichs angeordnet ist. Dieser Aufbau der Außenlichtscheibe ermöglicht eine einfache Fertigung, z. B. über ein Gussverfahren.

In einer weiteren bevorzugten Variante weist die Innenseite des lichtdurchlässigen Bereichs zumindest teilweise eine lichtstreuende Oberfläche auf. Auf diese Weise wird ein gut wahrnehmbares Erscheinungsbild der entsprechenden Lichtfunktion nach Art eines Glimmens erreicht.

In einer bevorzugten Variante ist die lichtstreuende Oberfläche zumindest in einem Teilbereich auf der Innenseite des lichtdurchlässigen Bereichs auf den Flächen einer oder mehrerer innenliegender Facetten vorgesehen, wobei die lichtstreuende Oberfläche gegebenenfalls nur auf entsprechenden Flächen der Facetten und nicht auf deren Rand ausgebildet sein kann. Alternativ oder zusätzlich ist es auch möglich, dass die lichtstreuende Oberfläche zumindest in einem Teilbereich auf der Innenseite des lichtdurchlässigen Bereichs am Rand einer oder mehrerer innenliegender Facetten vorgesehen ist. Gegebenenfalls kann die lichtstreuende Oberfläche dabei nur am Rand und nicht auf der Fläche der Facetten vorgesehen sein. Ebenso kann eine lichtstreuende Oberfläche sowohl auf der Fläche als auch auf dem Rand einer entsprechenden Facette ausgebildet sein. Mit der soeben beschriebenen Ausführungsform kann durch die Ausbildung einer lichtstreuenden Oberfläche ein sehr charakteristisches Erscheinungsbild für die Lichtfunktion der Außenleuchte erreicht werden.

Die auf der Innenseite des lichtdurchlässigen Bereichs ausgebildete lichtstreuende Oberfläche kann auf verschiedene Weise erzeugt werden. Beispielsweise kann hierzu eine Vielzahl von Mikrooptiken auf der Innenseite eingebracht werden und/oder die Lichtstreuung kann über eine Narbung auf der Innenseite erreicht werden, wobei die Narbung beispielsweise über einen Ätzprozess erzeugt werden kann.

Die Außenseite des lichtdurchlässigen Bereichs der Außenlichtscheibe weist vorzugsweise eine unstrukturierte Oberfläche auf. D.h., in der Oberfläche der Außenseite wurde keine Struktur zur Erzeugung einer Lichtstreuung, wie z. B. entsprechende Mikrooptiken oder eine Narbung, eingebracht. Auf diese Weise wird eine ansprechende glatte Oberfläche der Außenseite des lichtdurchlässigen Bereichs erreicht.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der lichtdurchlässige Bereich der Außenlichtscheibe eine konstante Dicke auf. Darüber hinaus kann der lichtdurchlässige Bereich der Außenlichtscheibe Abschnitte mit unterschiedlicher Lichtdurchlässigkeit und/oder Einfärbung aufweisen, wodurch eine besondere Charakteristik der entsprechenden Lichtfunktion der Außenleuchte erreicht wird. Vorzugsweise ist das Material der Außenlichtscheibe ein Kunststoff, so dass die Außenlichtscheibe einfach und kostengünstig hergestellt werden kann und zudem geringes Gewicht aufweist. Vorzugsweise ist die Außenlichtscheibe dabei mittels Spritzguss hergestellt.

Vorzugsweise ist die erfindungsgemäße Außenleuchte eine Signalleuchte und besonders bevorzugt eine Hecksignalleuchte. Beispielsweise kann über das durch den lichtdurchlässigen Bereich der Außenlichtscheibe austretende Licht die Lichtfunktion des Schlusslichts des Kraftfahrzeugs generiert werden. Gegebenenfalls ist es auch möglich, dass die erfindungsgemäße Außenleuchte ein Scheinwerfer ist.

Neben der oben beschriebenen Außenleuchte betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug, das eine oder mehrere erfindungsgemäße Außenleuchten bzw. eine oder mehrere bevorzugte Varianten dieser Außenleuchte umfasst.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Fig. 1 detailliert beschrieben. Diese Figur zeigt in perspektivischer Darstellung einen Teil der Außenlichtscheibe einer Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Außenleuchte.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer linken Heckleuchte eines Kraftfahrzeugs beschrieben. Ein Teil der Außenlichtscheibe dieser Heckleuchte ist in Fig. 1 perspektivisch wiedergegeben und mit Bezugszeichen 1 bezeichnet. Die Außenlichtscheibe umfasst zwei getrennte Abschnitte 1a und 1b, wobei der Abschnitt 1a feststehend am linken hinteren Eck des Kraftfahrzeugs verbaut ist, wohingegen der Abschnitt 1b Teil der Kofferraumdeckels ist und sich beim Öffnen des Kofferraums nach oben bewegt. Mit anderen Worten ist die Außenlichtscheibe 1 an der horizontalen Position P geteilt. In der hier beschriebenen Ausführungsform ist das Material der Außenlichtscheibe 1 ein Kunststoff, wie z.B. Polycarbonat. Die Außenlichtscheibe bzw. deren Abschnitte 1a und 1b sind dabei vorzugsweise mittels Spritzguss hergestellt.

Von dem Abschnitt 1a und 1b der Außenlichtscheibe 1 ist in Fig. 1 deren Außenseite 2 ersichtlich, d. h. die Seite, die ein Betrachter sieht, der hinter dem Heck des Kraftfahrzeugs steht und von dort auf die Heckleuchte blickt. Im Folgenden werden nur die für die Erfindung relevanten Bestandteile der Außenlichtscheibe erläutert. Die Außenlichtscheibe umfasst einen Bereich B, der zwischen den beiden gestrichelten Linien L und L' liegt. Dieser Bereich ist ein erfindungswesentlicher Abschnitt der dargestellten Außenleuchte. Der Bereich B ist rot gefärbt und lichtdurchlässig, wobei sich hinter dem Bereich in jedem der Abschnitte 1a und 1 b ein (nicht gezeigtes) Leuchtmittel befindet, das eine Beleuchtung des Bereichs bewirkt. Mit anderen Worten stahlt das entsprechende Leuchtmittel Licht durch den Bereich B nach außen ab. Hierdurch wird die Lichtfunktion des roten Schlusslichts der Heckleuchte realisiert. Andere Lichtfunktionen werden durch den Abschnitt oberhalb der Linie L umgesetzt. Da die Ausgestaltung dieses Abschnitts nicht wesentlich für die Erfindung ist, wird auf eine entsprechend detaillierte Beschreibung dieses Abschnitts und der entsprechenden Lichtfunktionen verzichtet.

Um einen auffälligen und ansprechenden kristallinen Effekt sowohl im ausgeschalteten als auch im eingeschalteten Zustand der Heckleuchte zu erreichen, ist an der Außenseite 2 der Außenlichtscheibe 1 in dem Bereich B eine Vielzahl von einander angrenzenden Facetten 3 vorgesehen, welche aus Übersichtlichkeitsgründen nur teilweise mit diesem Bezugszeichen bezeichnet sind. Jede einzelne Facette weist eine ebene Fläche auf, die durch einen polygonförmigen Rand begrenzt ist. Ein Großteil der Facetten 3 weist dabei einen dreiecksförmigen Rand auf. Es existieren Facetten in mehreren unterschiedlichen Abmessungen (d.h. Größen und Formen). Ferner sind die Facetten in einer Vielzahl von unterschiedlichen Richtungen im Raum ausgerichtet, wobei jede Facette gegenüber jeder daran angrenzenden Facette geneigt ist. Die Oberfläche der Facetten 3 ist in der Ausführungsform der Fig. 1 unstrukturiert. Ferner gibt es für jede Facette 3 eine entsprechende Facette auf der Innenseite der Außenlichtscheibe 1 , wobei die entsprechende Facette die gleiche Form und Größe aufweist und fluchtend mit der Facette an der Außenseite angeordnet ist. Demzufolge ist die Dicke des Bereichs B der Außenlichtscheibe 1 konstant.

In einer bevorzugten Ausführungsform sind die Flächen der Facetten auf der Innenseite der Außenlichtscheibe 1 strukturiert, so dass eine lichtstreuende Oberfläche entsteht. Diese Strukturierung kann z.B. durch eine Narbung erreicht werden, die über einen Ätzvorgang eingebracht wird. Ebenso kann die Strukturierung durch eine Vielzahl von Mikrooptiken bewirkt werden. Durch die über die Strukturierung bewirkte Lichtstreuung kann ein Glimmen des Schlusslichts erreicht werden. Gegebenenfalls kann auch nur ein Teil der Flächen der Facetten auf der Innenseite strukturiert werden, wohingegen andere Flächen der Facetten unstrukturiert sind. Ebenso ist es möglich, dass die Strukturierung nicht nur auf der Fläche der Facetten, sondern auch auf deren Rand ausgebildet ist. Ferner kann die Strukturierung gegebenenfalls auch nur an dem Rand der Facetten ausgebildet sein. Je nach Anordnung der Strukturierung können unterschiedliche Lichteffekte und ein für den Fahrzeugtyp charakteristisches Erscheinungsbild des Schlusslichts erreicht werden. Alternativ oder zusätzlich kann der Grad der Lichtdurchlässigkeit bzw. die Farbe des lichtdurchlässigen Bereichs B für verschiedene Facetten 3 unterschiedlich gewählt werden. Auch hierdurch kann ein charakteristisches Schlusslicht für den entsprechenden Fahrzeugtyp erreicht werden.

Im Vorangegangenen wurde die Erfindung anhand einer Außenleuchte in der Form einer Heckleuchte beschrieben. Die Erfindung ist jedoch nicht darauf beschränkt. Insbesondere kann die Außenleuchte auch an einer anderen Position im Kraftfahrzeug und gegebenenfalls auch in der Front des Kraftfahrzeugs, beispielsweise in der Form eines Scheinwerfers, verbaut sein.

Die im Vorangegangenen beschriebene Erfindung weist eine Reihe von Vorteilen auf. Insbesondere wird eine Außenleuchte mit einer ansprechenden und charakteristischen Formgebung ihrer Außenlichtscheibe und einer gut wahrnehmbaren Lichtfunktion geschaffen. Die Außenlichtscheibe kann dabei kostengünstig aus Kunststoff gefertigt werden. Gegebenenfalls können weitere Lichteffekte dadurch erreicht werden, dass ein Teil von entsprechenden Facetten auf der Innenseite der Außenlichtscheibe strukturiert werden, so dass deren Oberfläche lichtstreuend ist.

Bezugszeichenliste

1 Außenlichtscheibe

1a, 1b Abschnitte der Außenlichtscheibe

2 Außenseite der Außenlichtscheibe

3 Facetten

B lichtdurchlässiger Bereich der Außenlichtscheibe

L, L' Linien

P Position der T eilung der Außenlichtscheibe