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Title:
FASTENING FITTING FOR A PANEL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/206727
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fastening fitting for a drawer panel, wherein the panel carries aligned panel mounting parts (2, 2', 2'') on its rear side and the lateral walls of the drawer carry panel fitting parts (1, 1') which receive the panel mounting parts (2, 2', 2''), which panel mounting parts and panel fitting parts can be operatively connected using a fixing means (7, 7'). The panel mounting parts (2, 2', 2'') have means (4, 4', 8) for adjusting the inclination of the panel, said means being operatively connected to adjustment bodies (5, 5') of the panel fitting parts (1, 1') and pivoting the panel about an axis running perpendicularly to the base side or cover side of the drawer.

Inventors:
HELD WOLFGANG (AT)
Application Number:
PCT/EP2018/062145
Publication Date:
November 15, 2018
Filing Date:
May 09, 2018
Export Citation:
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Assignee:
HELD WOLFGANG (AT)
International Classes:
A47B88/956
Domestic Patent References:
WO2012055156A12012-05-03
WO2010136228A12010-12-02
WO2010136228A12010-12-02
Foreign References:
TWI548371B2016-09-11
EP0323822A11989-07-12
DE202014002229U12014-04-29
DE202014002229U12014-04-29
EP0323822A11989-07-12
Attorney, Agent or Firm:
JECK, Anton (DE)
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Claims:
A n s p r ü c h e

1. Befestigungsbeschlag für eine Schubladenblende, wobei die Blende auf ihrer Rückseite ausgerichtete Blenden-Montageteile (2, 2', 2") und die Seitenwände der Schublade die Blenden-Montageteile (2, 2', 2") aufnehmende Blenden- Beschlagteile (1 , 1') tragen, die mittels Feststellmittel (7, 7', 7") der Blenden-

Beschlagteile (1 , 1') und Feststellbolzen (3, 3', 3") der Blenden-Montageteile (2, 2', 2") verbindbar sind,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Blenden-Montageteile (2, 2', 2") Mittel (4, 4', 4", 8) zur Neigungsein- Stellung der Blende aufweisen, die mit Einstellkörpern (5, 5') der Blenden-

Beschlagteile (1 , 1') in Wirkverbindung stehen und die Blende um eine parallel zur Boden- oder Deckseite der Schublade verlaufende Achse verschwenken, und dass die Feststellmittel (7', 7") jeweils in einer Führungspartie verschiebbar angeordnet und entlang der Führungspartie zwischen einer geöffneten Position der Feststellmittel (7\ 7") und einer geschlossenen Position der Fang-elemente

(7', 7") verfahrbar sind.

2. Befestigungsbeschlag nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Einstellkörper (5, 5') als Exzenterbolzen ausgebildet ist.

3. Befestigungsbeschlag nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Mittel zur Neigungsverstellung eine zum Blenden-Beschlagteil (2) ge- richtete Gabel (4) des Blenden-Montageteils (2) umfassen, die den Exzenterbolzen (5) aufnimmt.

4. Befestigungsbeschlag nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,

dass die Mittel zur Neigungsverstellung ein längliches, auf dem Blenden- Beschlagteil (1') vertikal angeordnetes Leitblech (8) umfassen,

dass der Einstellkörper (5') bzw. ein Ende (9') des Leitblechs (8) abwechselnd an Endanlageflächen (41, 4") des Blenden-Montageteils (2') und einem über diesem angeordneten, zusätzlichen Blenden-Montageteil (2") anlegbar sind und dass ein zweites Ende (9) des Leitblechs (8) mit dem Exzenterbolzen (5') in Verbindung steht.

Befestigungsbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Achse (5a, 5a') des Einstellkörpers und die Verschwenkachse der Blende parallel verlaufen.

Befestigungsbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Blende um einen Winkel von bis zu +/- 5 Grad verschwenkbar ist.

Befestigungsbeschlag nach einem der Ansprüche 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Einstellkörper (5') durch eine Ausnehmung des Leitblechs (8) an seinem einen Ende (9) geführt und im Blenden-Beschlagteil (1') gelagert ist und dass das Leitblech (8) an seinem anderen Ende (9') ein um 90° abgewinkeltes Teil aufweist.

Befestigungsbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Blenden-Montageteile (2, 2', 2") relativ zum Blenden-Beschlagteil (1 , 1 ') vertikal verstellbar sind. Befestigungsbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

dass die Blenden-Montageteile (2, 2', 2") relativ zum Blenden-Beschlagteil (1 , 1') horizontal verstellbar sind.

0. Befestigungsbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass mindestens ein Auslöseelement (6) zum Lösen der Verbindung zwischen Feststellmittel (7', 7") und dem Blenden-Montageteil (2, 2', 2") an dem Blen- denbeschlagteil (1 , 1 ') vorgesehen ist.

1. Befestigungsbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Blenden-Beschlagteil (1 , 1') mindestens zwei Feststellmittel (7', 7") aufweist, wobei die einzelnen Feststellmittel mittels separater Auslöseelemente (6) lösbar sind.

2. Befestigungsbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass durch Betätigen eines einzelnen Auslöseelements (6) an einem Blenden- Beschlagteil (1 , 1') die Verbindungen zwischen mindestens zwei Blenden- Montageteilen (2, 2', 2") und den jeweiligen Fangteilen (7', 7") des Blenden- Beschlagteils lösbar sind, wobei eine Entkoppelungseinrichtung mit dem Auslöseelement (6) in Wirkverbindung steht, und ausgebildet ist, die einzelnen Verbindungen zwischen Fangteilen (7', 7") und Montageteilen verzögert beziehungsweise zeitlich versetzt zu einander zu lösen.

Description:
Befestigungsbeschlag für eine Blende

Die Erfindung betrifft einen Befestigungsbeschlag für eine Blende an einer offenen Stirnseite einer Schublade nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Ein derartiger Blenden-Befestigungsbeschlag ist durch die DE 20 2014 002 229 U1 bekannt und weist eine Blende auf, die auf ihrer Rückseite zwei auf die Außenseiten der Seitenwände der Schublade ausgerichtete Blenden-Montageteile und die Seitenwände der Schublade zwei die Blenden-Montageteile aufnehmende Beschlagteile tragen, wobei die Blenden-Montageteile in den Beschlagteilen festlegbar sind. Der Blenden-Befestigungsbeschlag und die Blendenmontageteile weisen weitere Merk- male auf, und zwar: Die Blenden-Beschläge weisen einen im Abstand zur Rückseite der Blende angeordneten, horizontal ausgerichteten Kupplungsbolzen auf;

die Blenden-Befestigungsteile der Schublade weisen drehbar und horizontal begrenzt verschiebbare Feststellmittel mit einem Führungsschlitz zur Aufnahme von Kupplungsbolzen der Blenden-Montageteile auf;

beim Anbringen der Blende sind die Kupplungsbolzen auf die Einführöffnungen der Führungsschlitze der Feststellmittel ausgerichtet, wobei bei weiterem Einführen der Kupplungsbolzen in die Beschlagteile der Schublade die Feststellmittel verdrehbar und horizontal verschiebbar in eine End- und Verbindungsstellung bringbar sind und in der Verbindungsstellung liegt die Blende mit der Rückseite an der Stirnseite der Schublade an, wobei die Kupplungsbolzen der Blenden-Montageteile in der Verbindungsstellung unlösbar in den Beschlagteilen der Schublade festgelegt sind.

Die EP 0 323 822 lehrt eine Schublade mit Auszugsgarnitur welche eine Frontplatte mit Haltewinkeln aufweist, die über Exzenter gegenüber den Zagen der Schublade höhenverstellbar sind. Die erfindungsgemäßen Feststellmittel, welche gegen ein Öffnen durch bloße Rotation abgesichert sind, werden durch diese Druckschrift jedoch nicht gelehrt.

Die WO 2010/1362 28 A 1 lehrt ebenfalls eine Schubladenanordnung mit einem Ex- zenter zum Einstellen der Ausrichtung der Frontplatte gegenüber den Zagen, wobei eine Verbindung zwischen der Frontplatte und Zarge durch ein Klammersystem bereitgestellt wird, welches in eine zweiteilige Aufnahme der Frontplatte eingreift. Durch gegenläufige Rotationsbewegung der beiden Arme des Klammersystems kann eine Verbindung zwischen Front Beschlag und Zarge gelöst werden. Eine Translations- bewegung von Feststellmitteln zum Lösen einer Verbindung mit einem Bolzen wird jedoch nicht offenbart.

Bei diesem bekannten Blenden-Befestigungsbeschlag und Blenden-Montageteil hat sich herausgestellt, dass es wünschenswert wäre, über die erreichte, einfache Hori- zontalverstellbarkeit und Vertikalverstellbarkeit der Blende hinaus eine einfache Nei- gungsverstellbarkeit der Blende zu erreichen. Es ist daher Aufgabe der Erfindung, einen Befestigungsbeschlag so weiterzuentwickeln, dass die Blende ohne manuelle Montagearbeit mit einem Neigungswinkel an der Schublade angebracht und festgelegt werden kann, d. h. einfach durch Anbringen.

Die gestellte Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Erfindungsgemäß ist ein Befestigungsbeschlag für eine Schubladenblende vorgesehen, wobei die Blende auf ihrer Rückseite ausgerichtete Blenden-Montageteile und die Seitenwände der Schublade die Blenden-Montageteile aufnehmende Blenden- Beschlagteile tragen, die mittels Feststellmittel der Blenden-Beschlagteile und Feststellbolzen der Blenden-Montageteile verbindbar sind, wobei die Blenden- Montageteile Mittel zur Neigungseinstellung der Blende aufweisen, die mit Einstellkörpern der Blenden-Beschlagteile in Wirkverbindung stehen und die Blende um eine parallel zur Boden- oder Deckseite der Schublade verlaufende Achse verschwenken, und dass die Feststellmittel jeweils in einer Führungspartie verschiebbar angeordnet sind, und entlang der Führungspartie zwischen einer geöffneten Position der Feststellmittel und einer geschossenen Position der Feststellmittel verfahrbar sind. Nach einem Grundgedanken der vorliegenden Erfindung ist ein Befestigungsbeschlag vorgesehen, der Mittel zur Neigungseinstellung und/oder mindestens eine Führungspartie aufweist, in welcher ein Feststellmittel verfahrbar gelagert ist. Neigungseinstellung und die Merkmale mit Bezug zur Führungspartie und seiner verfahrbaren Anordnung, können demnach unabhängig voneinander verwirklicht sein.

Erfindungsgemäß sind Feststellmittel, all diejenigen Elemente und mittel, die geeignet sind eine Verbindung mit einem Gegenstück an einer Schubladenblende zu bil- den. Insbesondere kann es sich bei dem Feststellmittel um einen Fanghaken handeln.

Auf diese Weise ist die Montage in Bezug auf die Neigungseinstellung der Blende mit einem einfachen ausgerichteten Zusammenfügen der Blenden-Montageteile und der Beschlagteile der Schublade vollzogen.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist das Blenden-Montageteil blendenseitige Durchbrechungen auf, mittels derer es beispielsweise über Schrauben oder rastbare Bolzenverbindungen mit der Blende verbindbar ist.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Blenden- Montageteil relativ zum Blenden-Beschlagteil mittels eines als Exzenterbolzen ausgebildeten Einstellkörpers vertikal verstellbar. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Blenden- Montageteil relativ zum Blenden-Beschlagteil mittels einer Schraubverbindung horizontal verstellbar.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung erlaubt eine rastbare Verbin- dung des Blenden-Montagteils mit dem Blenden-Beschlagteil mittels eines im Blenden-Montageteil gelagerten Feststellbolzen, der in ein bewegliches, federbelastetes und rastbares Feststellmittel des Blenden-Beschlagteils durch horizontales Ineinanderschieben einrastet und über ein Auslöseelement mit einem ausklappbaren Betätigungsteil entgegen der Federkraft gelöst werden kann, wobei das Feststellmittel einen geschlitzten Teil aufweist, der im gelösten Zustand mit einem horizontalen Schlitz des Beschlagteils fluchtet, wobei der Feststellbolzenwährend des Verbindungsvorgangs horizontal in beide Schlitze einschiebbar ist und wobei im eingerasteten Zustand der Schlitz des Feststellmittels gegenüber dem Schlitz des Beschlagteils gedreht ist und ein Herausgleiten des Fanbolzens aus dem Feststellmittel verhindert. Vorzugsweise kann das Feststellmittel hakenförmig ausgebildet sein.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weist des Blenden-Beschlagteil abgewinkelte Bereiche auf, die eine einfache Verbindung mit einem Seitenteil der Schub- lade ermöglichen, wobei die Verbindung mittels Schrauben, Nieten, rastbaren oder verpressbaren Bolzen etc. sicherbar ist. Besonders bevorzugt ist es vorgesehen, dass mindestens ein Auslöseelement zum Lösen der Verbindung zwischen Feststellmittel und dem Blenden-Montageteil an dem Blendenbeschlagteil vorgesehen ist.

Vorzugsweise ist es vorgesehen, dass der Blenden-Beschlagteil mindestens zwei Feststellmittel aufweist, wobei die einzelnen Feststellmittel mittels separater Auslöseelemente lösbar sind. Besonders zweckmäßig ist es nach einer Weiterbildung der erfindung, dass durch Betätigen eines einzelnen Auslöseelements an einem Blenden-Beschlagteil die Verbindungen zwischen mindestens zwei Blenden-Montageteilen und den jeweiligen Fangteilen des Blenden-Beschlagteils lösbar sind, wobei eine Entkoppelungseinrich- tung mit dem Auslöseelement in Wirkverbindung steht, und ausgebildet ist, die ein- zelnen Verbindung zwischen Fangteilen und Montageteilen verzögert beziehungsweise zeitlich versetzt zu einander zu lösen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind den Unteransprüchen entnehmbar.

Die Erfindung wird nun anhand von in den beiliegenden Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 + 2 zeigen eine perspektivische Ansicht eines Blenden-Beschlagteils und -Montageteils in zusammengebautem und getrenntem Zustand

Fig. 3 + 4 zeigen das Blenden-Beschlagteil und -Montageteil, in Explosi- onsdarstellung in erster und zweiter perspektivischer Ansicht

Fig. 5 zeigt ein Blenden-Beschlagteil und -Montageteil nach Fig. 1 mit drei verschieden geneigten Stirnseiten in zusammengebautem Zustand und in Seitenansicht

Fig. 6 + 7 zeigen eine Seitenansicht eines Blenden-Beschlagteils und der

-Montageteile für hohe Schubläden, in Explosionsdarstellung in erster und zweiter perspektivischer Ansicht Fig. 8 zeigt das Blenden-Beschlagteil und die -Montageteile nach Fig. 6 in zusammengebautem Zustand und in Seitenansicht

In Fig. 1 ist ein Blenden-Beschlagteil 1 für eine nicht dargestellte Schublade dargestellt, wobei die Ansicht auf die der Seitenwand der Schublade zugekehrte Befesti- gungsseite gerichtet ist. Das Blenden-Beschlagteil 1 weist zur einfachen Verbindung mit dem Seitenteil der Schublade abgewinkelte Bereiche 14 auf, wobei die Verbindung mittels Schrauben, Nieten, rastbaren oder verpressbaren Bolzen etc. sicherbar ist. Ein mit dem Blenden-Beschlagteil 1 verbundenes Blenden-Montageteil 2 ist über Bohrungen 13 im Montageteil 2 und entsprechenden Schrauben 12 oder rastbaren Bolzenverbindungen mit der Rückseite der Blende verschraubt. Ein Feststellbolzen 3 des Blenden-Montageteils 2 verbindet dieses mit dem Feststellmittel 7 des Blenden- Beschlagteils 1 in einem vorgegebenen Abstand zur Rückseite der Blende. Die Blende der Schublade trägt zwei derartige Blenden-Montageteile 2, die mit entsprechen- den Blenden-Beschlagteilen 1 verbunden sind, in einem Abstand, der auf die Abmessung der Außenseiten der beiden Seitenwände der offenen Stirnseite der Schublade angepasst ist.

Die Fig. 1 zeigt auch zwei Schenkel einer zum Blenden-Beschlagteil 1 gerichteten Gabel 4 des Blenden-Montageteils 2, die einen als Exzenterbolzen ausgebildeten Einstellkörper 5 einfasst. Durch Drehen dieses Einstellkörpers 5 um seine Achse 5a kann die Lage der Gabel 4 um den Feststellbolzen 3 verschwenkt und damit die Neigung der Blende, beispielsweise mittels eines Kreuzschlitz-Schraubendrehers, verändert werden. Ferner ist ein Auslöseelement 6 dargestellt, das bei Betätigung in nicht dargestellter, aber in der DE 20 2014 002 229 U1 gezeigten Weise die beiden Teile 1 , 2 voneinander trennt. Dieses Auslöseelement 6 kann mit einem ausklappbaren Betätigungsteil 6' ausgebildet sein.

Die Fig. 2 zeigt den Feststellbolzen 3, welcher vorzugsweise drehbar und/oder hori- zontal verschiebbar ist, der in ein Feststellmittel 7 des Blenden-Beschlagteils 1 eingreift. Es können auch Mittel zur vertikalen und horizontalen Verstellung der Blende vorhanden sein. Mit Hilfe eines als Exzenterbolzen ausgebildeten Einstellkörpers 15, der in einer entsprechenden Durchbrechung des Blenden-Beschlagteils 1 gelagert und mit einem beweglichen Teil des Blenden-Beschlagteils verbunden ist, ist das Blenden-Montageteil 2 und damit die Blende relativ zum Blenden-Beschlagteil 1 vertikal verstellbar. Mit Hilfe einer Schraubverbindung des Feststellbolzens 3 mit dem Blenden-Montageteil 2 ist das Blenden-Montageteil 2 relativ zum Blenden- Beschlagteil 1 horizontal verstellbar, wobei der Feststellbolzen 3 in seinem inneren Bereich einen kleineren Durchmesser und an seinen beiden äußeren Bereichen ei- nen größeren Durchmesser aufweist und die nach innen liegenden Anlageflächen der äußeren Bereiche in Wirkverbindung mit dem aufnehmenden Feststellmittel 7 des Blenden-Beschlagteils 1 bzw. mit dem Blenden-Beschlagteil 1 stehen und die horizontale Verstellung bewirken. In den Figuren 3 + 4 sind das Blenden-Beschlagteil und das Blenden-Montageteil, in Explosionsdarstellung in erster und zweiter perspektivischer Ansicht zu sehen.

Die Fig. 5 zeigt ein Blenden-Beschlagteil nach Fig. 1 mit drei verschieden geneigten Stirnseiten:

senkrecht

geneigt nach oben

geneigt nach unten Für hohe Schubläden ist die in den Figuren 6, 7 und 8 gezeigte Ausführungsform vorteilhaft.

Die Blende gemäß den Figuren 6 bis 8 trägt auf ihrer Rückseite ausgerichtete Blenden-Montageteile 2', 2" für jedes Seitenteil/Zarge und die Seitenwände der Schubla- de jeweils die Blenden-Montageteile 2', 2" aufnehmende Blenden-Beschlagteile 1 ', die mittels Feststellmittel 7', 7" des Blenden-Beschlagteils V und Feststellbolzen 3', 3" der Blenden-Montageteile 2', 2" betrieblich verbindbar sind. Jedes Blenden- Beschlagteil ist also mit mit mindestens 2 Montageteilen 2', 2" verbunden. Die Blenden-Montageteile 2, 2' und die Blenden-Beschlagteile 1 ' weisen Mittel 4', 4", 8 zur Neigungseinstellung der Blende auf, die mit Einstellkörpern 5' der Blenden- Beschlagteile V in Wirkverbindung stehen. Zur Trennung der Teile 1 ' und 2', 2" kann das Betätigungsteil 6', beziehungsweise das mit dem Betätigungsteil 6' wirkverbundene Auslöseelement 6 betätigt werden, wodurch die Feststellmittel 7', 7" von den Bolzen 3', 3" lösend getrennt werden.

Grundsätzlich kann es nach der vorliegenden Erfindung vorgesehen sein, dass mindestens zwei Auslöseelemente 6 vorgesehen sind, wobei jeweils ein Auslöseelement 6 jeweils eines der Feststellmittel 7', 7" von einem der Bolzen 3', 3" löst. Grundsatz- lieh können eine beliebige Anzahl von Feststellmitteln und entsprechenden Montageteilen 2, 2' an jedem der Blenden-Beschlagteile 1 , 1 ' vorgesehen sein. Besonders bevorzugt können die einzelnen Feststellmittel bei jeder dieser Ausführungsformen unabhängig voneinander lösbar sein. Figur 9 zeigt eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Beschlagteils 1 ,1 ', welches mit zwei Feststellmitteln 7', 7" ausgebildet ist, wobei die einzelnen Feststellmittel jeweils mit einem Auslöseelement 18, 19 wirkverbunden sind. Diese sind separat voneinander betätigtbar, wobei jeweils ein Auslöseelement eines der Feststellmittel aus seiner Verbindung mit dem jeweiligen Bolzen löst. In den Beispielen II bis IV sind die beiden Auslöseelemente 18, 19 in verschiedenen Zuständen dargestellt. Figur 9 II zeigt die beiden Auslöseelemente 18, 19 in einer ersten Position, in welcher beide Feststellmittel 7', 7" verschlossen sind. Figur 9 III zeigt das Auslöseelement 18 in einer gegenüber seiner ersten Position gemäß Figur 9 II nach unten ausgelenkten zweiten Position, wodurch das obere Feststellmittel 7" geöffnet wird. Die entspre- chende Bewegung der Einzelteile wird durch die beiden Pfeile in Figur 9 III dargestellt. Gemäß Figur 9 III bleibt bei der dort dargestellten Bewegung des Ausleselöseelements 18 das Auslöseelement 19 in seiner ersten Position gemäß Figur 9 II, wobei das untere Feststellmittel 7' in seinem verschlossenen Zustand gemäß Figur 9 II verbleibt.

Gemäß Figur 9 IV verbleibt das Auslöseelement 18 in einer seiner ersten Position gemäß Figur 9 II, wobei das Auslöseelement 19 in eine zweite Position nach unten verlagert wird. Durch diese Verlagerung wird das untere Feststellmittel 7' geöffnet. Die beiden miteinander in Zusammenhang stehenden Bewegungen von Auslösee- lement 19 und Feststellmittel 7' sind durch die in Figur 9 IV dargestellten Pfeile verdeutlicht. Grundsätzlich können die beiden Auslöseelemente 18, 19 gelichzeitig jedoch unabhängig voneinander betätigt werden. Wie besonders durch einen Vergleich der Figuren 9 II und 9 III verdeutlicht wird, kann für eine ordnungsgemäße Bewegung der einzelnen Feststellmittel 7', 7" eine Verschiebung des Verbindungselements 17 entlang einer Führungspartie, welche als Langnut 16 ausgebildet sein kann, erforderlich. In einem geschlossenen Zustand, wie er beispielsweise in Figur 9 II dargestellt ist, befindet sich das Verbindungsele- ment 17 in einem rechten beziehungsweise hinteren Bereich der Führungspartie/Langnut 16. Beim Öffnen des Feststellmittels, wie es beispielsweise in Figur 9 III für das Feststellmittel 7" dargestellt ist, wird das Verbindungselement 17 zusammen mit dem Feststellmittel 7" nach links beziehungsweise in einen vorderen Bereich der Langnut 16 verschoben.

Nach dieser Ausführungsvariante kann demnach davon gesprochen werden, dass das Feststellmittel für seine Bewegung zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Position keine Rotationsachse mit festem Bezugssystem aufweist sondern vielmehr mit einer Führungspartie verwirklicht ist, innerhalb welcher eine Verla- gerung des Feststellmittels durch Translation bewirkt wird.

Oberhalb jedes Feststellmittels kann ein Vorsprung 20 vorgesehen sein, welcher verhindert, dass das Feststellmittel durch bloße Rotation des Feststellmittels um das Verbindungselement aus einer geschlossenen in eine geöffnete Position verlagerbar ist. Erfindungsgemäß kann daher eine Sicherung, vorzugsweise in Form des Vorsprungs 20 bestehen, die die Bewegung des Feststellmittels von einer geschlossenen in eine geöffnete Position nur dann ermöglicht, wenn eine Translation des Verbindungselements 17 an dem Feststellmittel aus einer hinteren beziehungsweise zurückgezogenen Position entlang der Führungspartie/Langnut 16 in eine vordere Position der Führungspartie16/Langnut erfolgt. Die vordere Position kann hierbei der Blende der Schublade zugewandt sein. Eine geöffnete Position eines Fangteils kann insbesondere dann vorliegen, wenn ein Bolzen 3 aus einem Aufnahmebereich des Fangteils 7 entfernbar und somit eine Verbindung zwischen dem Blenden-Beschlagteil 1 ' und dem Blenden-Montageteil 2 lösbar ist. Figur 9 I zeigt die Auslöseelemente 18 und 19 gegenüber dem Blenden-Beschlagteil V in einer Explosionsdarstellung. Die Auslöseelemente 18 und 19 können gegenseitig jeweils als schienenartige Führung für das andere Auslöseelemente dienen, wobei eine Betätigung der beiden Auslöseelemente jeweils in einem unteren Bereich des Blenden-Beschlagteils 1 ' ermöglicht ist. Hierfür kann wiederum jeweils ein Betä- tigungsteil 6' an dem jeweiligen Auslöseelement vorgesehen sein, welches vorzugsweise ausklappbar ist.

Figur 10 zeigt eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Blenden-Beschlagteils 1 ', bei welchem mittels eines einheitlichen Auslöseelements 6 eine entkoppelte Öff- nungsbewegung zwischen den beiden Feststellmitteln 7', 7"bewirkbar ist. Figur 10 I zeigt die Ausführungsform in einer Explosionsdarstellung mit einem Auslöseelemente 6, an welchem ein Eingriff 21 in eine Feder 22 vorgesehen ist, wobei die Feder 22 auf das untere Feststellmittel 7' direkt oder indirekt zum Öffnen des Feststellmittels einwirken kann. In einem oberen Bereich des Auslöseelements 6 ist eine Öffnung 23 angeordnet, welche mit einem Betätigungselement zum Öffnen des oberen Feststellmittels 7" in Verbindung steht.

Durch eine schrittweise Betätigung des Auslöseelements 6 können nacheinander zuerst das untere Feststellmittel T durch eine Bewegung des Auslöseelements 6 in eine erste Position nach unten geöffnet werden und anschließend das obere Feststellmittel 7" durch eine weitere Bewegung des Auslöseelements 6 in eine zweite Position, welche vorzugsweise noch weiter unten als die erste Position gegenüber einer Ausgangsposition, wie sie in Figur 10 II dargestellt ist, geöffnet werden. Die jeweilige Bewegung des Auslöseelements 6 und die daraus resultierende Öffnung der einzelnen Feststellmittel 7', 7" nacheinander ist in den Figuren 10 III bis V durch die Pfeile am Auslöseelemente und den Feststellmitteln dargestellt.

Ein gemeinsames Lösen der beiden Feststellmittel 7', 7" durch Betätigen des ge- meinsamen Auslöseelements 6 von ihren jeweiligen Bolzen, beziehungsweise aus ihrer geschlossenen Position in einer geöffnete Position, ist somit durch die Ausführungsform gemäß Figur 10 I bis V vermieden.

Die Mittel zur Neigungsverstellung umfassen ein längliches, auf dem Blenden- Beschlagteil 1 ' vertikal angeordnetes Leitblech 8, wobei das Ende 9' des Leitblechs 8 bzw. der Einstellkörper 5' abwechselnd an Endanlageflächen 4', 4" des Blenden- Montageteils 2' und einem über diesem angeordneten, zusätzlichen Blenden- Montageteil 2" anlegbar sind und ein Ende des Leitblechs 8 mit einem Einstellkörper 5' in Verbindung steht. Das Leitblech 8 ist in der Mitte mit einem Langloch 10 verse- hen, in dem ein Gleitbolzen 1 1 gleitet. Durch Drehen des als Exzenterbolzen ausgebildeten Einstellkörpers 5' um seine Achse 5a', wird nach Fig. 8 entweder das untere Blenden-Montageteil 2' oder das obere Blenden-Montageteil 2" verstellt und so ein Verschwenken der Blende um den als Achse wirkenden Gleitbolzen 1 1 entweder nach oben oder unten bewirkt. Der Einstellkörper 5' ist dazu durch eine Ausnehmung des Leitblechs 8 an seinem einen Ende 9 geführt und im Blenden-Beschlagteil 1 ' gelagert, wobei der Einstellkörper 5' auch als Wirkfläche zur Erzeugung der Verschiebekraft an der Endanlagefläche 4' des Blenden-Montageteils 2' dient. Das Leitblech 8 weist außerdem an seinem anderen Ende 9' ein um 90° abgewinkeltes Teil auf, welches ebenfalls als Wirkfläche zur Erzeugung der Verschiebekraft an der Endanlage- fläche 4" des Blenden-Montageteils 2" dient.

Die Achse 5a, 5a' des Einstellkörpers und die Verschwenkachse der Blende verlaufen parallel zur Boden- oder Deckseite der Schublade und die Blende ist zu ihrer op- timalen Einstellung und Ausrichtung zum Schrankkorpus um einen Winkel von bis +/- 5 Grad verschwenkbar.

Bezugszeichenliste

1 , V Blenden-Beschlagteil

2, 2 2" Blenden-Montageteile

3, 3', 3" Feststellbolzen

4 Gabel

4', 4" Mittel / Endanlageflächen

5, 5' Einstellkörper / Exzenterbolzen

5a Achse

6 Auslöseelement

6' Betätigungsteil

7 Feststellmittel

8 Leitblech

9, 9' Ende

10 Langloch

1 1 Gleitbolzen

12 Schrauben

13 Bohrungen

14 abgewinkelte Bereiche

15 Einstellkörper

16 Langnut als Gleitlager

17 Verbindungselement

18 erstes Auslöselement

19 zweites Auslöselement

20 Vorsprung

21 Eingriff

22 Feder

23 Öffnung