Filtervorrichtung und Hauptfilterelement für eine Filtervorrichtung Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung betrifft eine insbesondere zweistufige Filtervorrichtung zum Abscheiden von flüssigen und/oder festen Partikeln aus einem zu reinigenden Gasstrom, insbesondere einen zweistufigen Luftfilter für eine Brennkraftmaschine, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Stand der Technik

[0002] Eine Filtervorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist aus der Druckschrift DE 10 2008 01 1 186 A1 bekannt. Ferner ist ein gattungsgemäßer Luftfilter für eine Bren nkraftmasch ine aus der Druckschrift DE 298 19 335 U1 bekannt. Bei den bekannten Filterelementen ist das Hauptfilterelement mit Spiel im Filtergehäuse aufgenommen.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Filterelement der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass das Hauptfilterelement bewegungsfrei im Filtergehäuse angeordnet ist und dass insbesondere ein Herausfallen des Filterelements aus der Filtervorrichtung bei Überkopfmontage verhindert wird.

Offenbarung der Erfindung

[0004] Diese Aufgabe wird durch eine Filtervorrichtung mit den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und zweckmäßige Weiterbildungen der vorliegenden Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

[0005] Mithin basiert die vorliegende Erfindung darauf, dass das Hauptfilterelement bzw. Primärelement mindestens ein Halteelement aufweist, das die Lage des Hauptfilterelements im Filtergehäuse stabilisiert. Dieses Halteelement verläuft ausgehend von einer Umfangsseite des Hauptfilterelements in Richtung zum Filtergehäuse und ist dazu ausgebildet, das Hauptfilterelement in definiertem Abstand zum Filtergehäuse anzuordnen. Das Halteelement verhindert somit, dass sich das Hauptfilterelement im Filtergehäuse bewegt.

[0006] Vorzugsweise weist das Hauptfilterelement vier an seinen jeweiligen Um- fangsseiten angeordnete Halteelemente auf, wobei jeweils zwei dieser Halteelemente sich im Wesentlichen einander gegenüberliegen oder einander schräg gegenüberliegen.

[0007] Neben der Stabilisierung des Hauptfilterelements im Filtergehäuse kann das Halteelement auch dazu dienen, ein unerwünschtes Herausfallen des Hauptfilterelements aus dem Filtergehäuse, beispielsweise beim Öffnen des Filtergehäuses, zu verhindern. Zu diesem Zweck weist das Filtergehäuse mindestens eine ausgehend von der Umfangsseite des Filtergehäuses in Richtung zum Hauptfilterelement verlaufende Erhöhung auf, die das Halteelement abstützt und ein selbständiges Herausfallen des Hauptfilterelements aus dem Filtergehäuse verhindert. [0008] Dannit das Hauptfilterelement auf einfache Weise in das Filtergehäuse eingesetzt bzw. aus diesem entnommen werden kann, ist das Halteelement vorzugsweise aus elastischem Material, beispielsweise aus Polyurethan, gebildet. So kann das Halteelement beispielsweise mit etwas erhöhtem Kraftaufwand über die Erhöhung des Filtergehäuses hinweg bewegt werden.

[0009] In einer Ausführungsform ist das Filtergehäuse anströmseitig mit einem Vorbauteil versehen, wobei das Vorbauteil als Zyklonvorabscheider, Schutzgitter, Ansaugkrümmer oder Rohluftleitung ausgebildet ist.

[0010] In einer vorteilhaften Ausführungsform weist der Zyklonvorabscheider mehrere kleine Einzelzyklone auf. Ein derartiger Vielzellenzyklon oder Multizyklon, der zum Vorreinigen des Gasstroms eine Vielzahl von Leitschaufeln aufweist, die den Gasstrom in Rotation versetzen, ist beispielsweise i n der Druckschrift DE 10 2008 01 1 186 A1 beschrieben. Dabei kann der Zyklonvorabscheider, wie aus der Druckschrift DE 103 30 296 A1 bekannt, als zweistufiger Vorabscheider ausgebildet sein.

[001 1] Als Hauptfilterelement bzw. Primärelement, welches im Filtergehäuse aufgenommen ist, kommt beispielsweise ein Kompaktluftfilter mit einer Vielzahl von im Bereich der einlassseitigen und auslassseitigen Endflächen wechselseitig verschlossenen Kanälen, die durch das Aneinanderlegen einer Glatt- und einer Welllage gebildet werden, in Betracht, bei dem der Gasstrom linear durch die Filterkanäle geführt wird. Alternativ kann ein Ein- oder Mehrfachbalgfilter mit ringförmig geschlossenen, zick-zack- förmig gefalteten Filterbälgen, vorzugsweise ein Doppelbalgluftfilter mit einem um ein kleineres Ringfilterelement angeordneten, größeren Ringfilterelement, oder ein zick-zack-förmig gefaltetes, ebenes Filterelement verwendet werden.

[0012] Das Filtermedium ist vorzugsweise im Wesentlichen ringförmig oder oval.

Beispielsweise kann, wie in der Druckschrift DE 10 2008 01 1 186 A1 beschrieben, bei dem Mehrfachbalgfilter jeder Filterbalg als Sternfilter mit sternförm ig a ngeord neten , a n der Anströmseite u nd/oder a n der Abströmseite zusammengehefteten Filterfalten ausgebildet sein. Besonders vorteilhafterweise sind die Stirnkanten der Filterfalten an der Anströmseite und/oder an der Abströmseite zusammengeheftet, beispielsweise mittels einer sogenannten Stirnkantenverleimung verleimt.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Wie bereits vorstehend erörtert, gibt es verschiedene Möglichkeiten, die Lehre der vorliegenden Erfindung in vorteilhafter Weise auszugestalten und weiterzubilden. Hierzu wird einerseits auf die dem Anspruch 1 nachgeordneten Ansprüche verwiesen, andererseits werden weitere Ausgestaltungen, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung nachstehend unter anderem anhand des durch die Figuren 1 bis 8 veranschaulichten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

Es zeigt: Figur 1 in perspektivischer Darstellung ein Ausführungsbeispiel für eine zweistufige Filtervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung;

Figur 2 in Explosionsdarstellung die Filtervorrichtung aus Figur 1 , wobei das Filtergehäuse, der Deckel des Filtergehäuses und das Hauptfilterelement einzeln dargestellt sind;

Figur 3 die Einlassseite des im Filtergehäuse aufgenommenen Hauptfilterelements der Filtervorrichtung aus Figur 1 ;

Figur 4 eine Detailansicht der Einlassseite aus Figur 3, wobei insbesondere ein Halteelement des Hauptfilterelements und eine Erhöhung des Filtergehäuses dargestellt sind;

Figur 5 in perspektivischer Darstellung die Filtervorrichtung aus Figur

1 beim Ausbau des Hauptfilterelements;

Figur 6 eine Detailansicht der Filtervorrichtung aus Figur 5, wobei insbesondere die auf den Erhöhungen des Filtergehäuses aufliegenden Halteelemente dargestellt sind;

Figur 7 eine Detailansicht eines der auf den Erhöhungen des Filtergehäuses aufliegenden Halteelemente aus Figur 6; und

Figur 8 eine Seitenansicht der Filtervorrichtung aus Figur 1 beim Ausbau des Hauptfilterelements.

Gleiche oder ähnliche Ausgestaltungen, Elemente oder Merkmale sind in den Figuren 1 bis 8 mit identischen Bezugszeichen versehen. Ausführungsform(en) der Erfindung

[0013] Bei der in Figur 1 dargestellten zweistufigen Filtervorrichtung bzw. zweistufigem Abscheider 100 handelt es sich um einen Luftfilter für eine Brennkraftmaschine. Dieser Luftfilter 100 besteht aus einem Filtergehäuse 30, in welchem ein Hauptfilterelement 20, ein sogenanntes Primärelement, aufgenommen ist, einem Zyklonvorabscheider 10 sowie einem nachgeschalteten Sekundärelement 50. Der durch den Luftfilter 100 geleitete Gasstrom wird in einer ersten Filterstufe im Zyklonvorabscheider 10 und in einer zweiten Filterstufe im Hauptfilterelement 20 gereinigt. Das Sekundärelement 50 verhindert, dass beim Wechsel des Hauptfilterelements 20 Schmutz in die Brennkraftmaschine gelangt.

[0014] Das Filtergehäuse 30 weist an seiner Umfangsseite eine Öffnung 36 auf, die von einem über Verschlusselemente 62 lösbar angeordneten und verschließbaren Deckel 60 abgedeckt ist. Über diese Öffnung 36 in der Mantelfläche des Filtergehäuses 30 kann das Hauptfilterelement 20 und zweckmäßigerweise auch das Sekundärelement 50 radial bzw. quer zur Achsrichtung der Filtervorrichtung 100 in den Aufnahmeraum innerhalb des Filtergehäuses 30 eingesetzt bzw. aus diesem entnommen werden. Das Filtergehäuse 30 weist einen rohseitigen Einlass 32 und einen reinseitigen Auslass 34 für den zu reinigenden Gasstrom auf.

[0015] Der Zyklonvorabscheider 10 ist im Bereich des Einlasses 32 des Filtergehäuses 30 angeordnet. Im Zyklonvorabscheider 10 werden die Schmutz- Partikel aus der axial herangeführten Luft durch die Fliehkraft in einem rotierenden Luftstrom nach außen getragen und abgeschieden. Über einen Partikelauslass 12, der nach u nten gerichtet sein kann , kön nen d ie Schmutzpartikel, welche im Zyklonvorabscheider 10 abgeschieden wurden, entfernt werden. Der Zyklonvorabscheider 10 ist als separates Bauteil ausgeführt, das mit dem Filtergehäuse 30 verbu nden ist. Das im Zyklonvorabscheider 10 vorgefilterte Fluid wird axial der stirnseitigen Anströmseite des Hauptfilterelements zugeführt. Zyklonvorabscheider 10, Hauptfilterelement 20 und Sekundärelement 50 können axial hintereinander liegen und insbesondere ohne Umlenkung der zu reinigenden Verbrennungsluft in Achsrichtung durchströmt werden. Die umlenkungsfreie Durchströmung kann beispielsweise erreicht werden, wenn Kompaktluftfilterelemente mit in Hauptströmungsrichtung angeordneten, wechselseitig verschlossenen Kanälen eingesetzt werden.

Figur 2 zeigt die Filtervorrichtung 100 aus Figur 1 , wobei der Deckel 60 und das Hauptfilterelement 20 ausgebaut sind. Das Hauptfilterelement 20 weist an seiner dem rohseitigen Einlass 32 des Filtergehäuses 30 zugewandten Seite ein zum Herstellen einer gasdichten Verbindung zwischen zwei ineinander angeordneten, ringförmigen, zick-zack-förmig gefalteten Filterbälgen des Hauptfilterelements 20 ausgebildetes, anströmseitiges Dichtelement 40 auf. Dieses anströmseitige Dichtelement 40 ist vorzugsweise aus elastischem Material, beispielsweise aus Polyurethan, gebildet und weist an seinen Umfangsseiten Halteelemente, nämlich Polyurethan- Noppen oder Abstandsnoppen 22, auf, die das in das Filtergehäuse 30 eingebaute Hauptfilterelement 20 in definiertem Abstand zum Filtergehäuse 30 halten (vgl. Figuren 3 und 4, wobei Figur 4 eine Detailansicht des in Figur 3 mittels Strichlinien umrandeten Bereichs zeigt). Ferner dienen die Polyurethan-Noppen 22 beim Öffnen des Deckels 60 des Filtergehäuses 30 als Noppen-Herausfallschutz für das Hauptfilterelement 20. Wie in den Figuren 5 bis 7 dargestellt (Figur 7 zeigt eine Detailansicht des in Figur 5 mittels Strichlinien umrandeten Bereichs), wirken die Polyurethan-Noppen 22 bei geöffnetem Deckel 60 mit Erhöhungen 38 des Filtergehäuses 30 zusammen und halten das Hauptfilterelement 20 im Filtergehäuse 30. Da die seitlichen Polyurethan-Noppen 22 auf den Erhöhungen 38 des Filtergehäuses 30 aufliegen, verhindern sie ein selbständiges Herausfallen des Hauptfilterelements 20. Aufgrund der Elastizität der Polyurethan-Noppen 22 lässt sich das Hauptfilterelement 20 mit etwas erhöhtem Kraftaufwand dennoch aus dem Filtergehäuse 30 ziehen. Dabei werden die Polyurethan-Noppen 22 zusammengedrückt und gleiten über die Erhöhungen 38. In den Figuren 3 und 4 sind die Polyurethan-Noppen 22 mit Abstand zu den Erhöhungen 38 des Filtergehäuses 30 angeordnet. Dies liegt daran, dass die Figuren 3 und 4 das in das Filtergehäuse montierte Hauptfilterelement zeigen. Bei geöffnetem Deckel 60 rutscht das Hauptfilterelement 20 in Richtung der Öffnung 36 und die Abstandsnoppen 22 halten das Hauptfilterelement 20 im Filtergehäuse 30 (vgl. Figuren 5 bis 8).

Figur 8 zeigt eine Seitenansicht der Filtervorrichtung 100 beim Ausbau des Primärelements 20. Ein abströmseitiges Dichtelement 42 liegt am Dichtungssitz 70 des reinseitigen Auslasses 34 des Filtergehäuses 30 an, derart, dass die Rohseite von der Reinseite getrennt ist. Ein Herausfallen des Hauptfilterelements 20 aus dem Filtergehäuse 30 wird durch die beiden am anströmseitigen Dichtelement 40 angeordneten Polyurethan-Noppen 22, die auf den Erhöhungen 38 des Filtergehäuses 30 hängen, und das am Dichtungssitz 70 anliegende abströmseitige Dichtelement 42 verhindert. Die Polyurethan-Noppen 22, die zur Stabilisierung des Hauptfilterelements 20 im Filtergehäuse 30 ausgebildet sind, dienen also zusätzlich als Herausfallschutz und sichern das Hauptfilterelement 20 vor einem ungewollten Herausrutschen aus dem Filtergehäuse 30.