B e s c h r e i b u n g

Die Erfindung betrifft einen Beschlag zum Bewegen eines schwenkbar gelagerten Flügels einer Fenster oder einer Tür, mit einem am feststehenden Rahmen des Fensters oder der Tür montierbaren Getriebegehäuse, in dem ein Schneckengetriebe mit einer mittels Kurbel drehbaren Schnecke und einem mit dieser in Eingriff stehenden Schneckenritzel sowie ein mit dem Schneckenritzel starr verbundener Hebelarm gelagert sind, der sich aus dem Getriebegehäuse in Richtung auf den Flügel erstreckt und mit dem Flügel direkt oder indirekt antriebsmäßig gekoppelt ist.

Beschläge dieser Art sind aus US-PS 2 635 485 und 2 732 726 bekannt. Solche Beschläge dienen insbesondere zum öffnen und Schließen von Fensterflügeln, die um eine vertikale Schwenkachse schwenkbar gelagert sind. Dabei wird das Getriebegehäuse am unteren waagrechten Holm des feststehen¬ den Rahmens in der Nähe der Schwenkachse des Flügels mon¬ tiert. Um das Schneckengetriebe bequem mittels einer Kurbel betätigen zu können, ist die Schnecke mit zur Hauptebene des Gehäuses geneigte Achse in diesem gelagert. Die Drechachse der mit der Schnecke unlösbar oder lösbar gekup¬ pelten Kurbel erstreckt sich dann schräg nach oben in den Raum, so daß eine bequeme Betätigung des Beschlages möglich ist.

Ein Nachteil dieser bekannten Beschläge, liegt darin, daß sie nicht wahlweise für rechts- und linksangeschlagene Fen-

ster verwendet werden können. Das Getriebe muß in zwei verschiedenen Ausführungen für entweder rechts angeschla¬ gene oder links angeschlagene Fenster hergestellt werden. Ferner ist nachteilig, daß das freie Ende des Hebelarms mit dem Flügel über eine Gleitführung verbunden sein muß, wo¬ durch sich ein ungünstiges Verhältnis zwishen den auf den Flügel übertragbaren öffnungs- und Schließkräften und der Schwergängigkeit des Beschlages ergibt.

Aus US-PS 2 795 413 ist ein weiterer Beschlag dieser Art bekannt, der wahlweise für rechts- oder linksangeschlagene Fenster verwendet werden kann, indem der gesamte Beschlag in eine um 180 ^β bezüglich einer rahmensenkrechten Achse ge¬ dreht wird. Dies ist ohne bauliche Änderung an dem Beschlag jedoch nur dann möglich, wenn die Achse der Schnecke eben¬ falls senkrecht zur Rahmenebene verläuft. Eine mit der Schnecke koaxial gekoppelte Kurbel müßte dann aber in einer parallel zur Rahmenebene verlaufenden Ebene gedreht werden, eine solche Drehung wird aber häufig durch eine nach innen vorspringende Fensterbrüstung od.dgl. behindert. Es ist deshalb in der Regel erwünscht, die Kurbel in einer schräg zur Rahmenebene des Fensters verlaufenden Ebene drehen zu können. Zu diesem Zweck hat der bekannte Beschlag einen im Winkel zur Achse der Schnecke verlaufenden Kurbelzapfen, der mit der Schnecke über ein Kegelradgetriebe gekoppelt ist. Beim Umstellen des Beschlages von Rechts- auf Linksab¬ schlag muß ein diesen Kurbelzapfen und das eine Kegelrad lagernder Gehäuseteil abgenommen und in um 180" gedrehter Lage wieder mit dem Gehäuse verbunden werden. Dies setzt eine aufwendige Konstruktion und eine komplizierte Umstell¬ arbeit voraus.

Ein weiterer von Rechts- auf Linksanschlag umstellbarer Be¬ schlag der genannten Art ist aus US-PS l 090 259 bekannt. Bei diesem Beschlag müssen für die Rechts-Linksumstellung sowohl der Hebelarm als auch das sektorförmig ausgebildete Ritzel als auch die Schnecke ausgebaut und jedes dieser

Teile in einer um 180" gedrehten Lage wieder eingebaut wer¬ den. Der Umstellvorgang ist daher sehr kompliziert. Außer¬ dem kann dieser bekannte Beschlag nicht mit einer schräg zur Rahmenebene verlaufenden Kurbelachse ausgeführt werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag der genannten Art so auszugestalten, daß er in sehr einfa¬ cher Weise für die wahlweise Verwendung bei rechts- oder linksangeschlagenen Fenster- oder Türflügeln umgestellt werden kann.

Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe ist im Anspruch 1 angegeben. Die Unteransprüche 2 bis 6 beziehen sich auf weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung soll auch die Übertragung der offnungs- und Schließkräfte auf den Flügel verbessert werden. Dies wird erfindungsgemäß mit den Merk¬ malen der Ansprüche 7 bis 9 erreicht.

Eine Ausführungsform der Erfindung wird anhand der Zeich¬ nungen näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Be¬ standteile des Beschlages;

Fig. 2 eine schematische Draufsicht auf den am Fenster montierten Beschlag in der öffnungs-stellung des Flügels;

Fig. 3 eine Darstellung entsprechend Fig. 2 in der Schleißstellung des Flügels;

Fig. 4 eine schematische Darstellung des Beschlages zur

Veranschaulichung der beiden möglichen Einbaustel¬ lungen des Hebels.

Gemäß Fig. 1 besteht das Getriebegehäuse auf einem als Gu߬ teil ausgebildeten Gehäusekasten 3 und einem Deckel 5, der am Gehäusekasten mit Schrauben (nicht dargestellt) befe¬ stigt werden kann. Im Gehäusekasten 3 und Deckel 5 ist je¬ weils ein Sitz 6 für einen Lagerstift 7 ausgebildet, auf dem ein Schneckenritzel 9 und ein mit diesem koaxialer He¬ belarm 11 drehbar gelagert sind. Durch am Ritzel 9 hochge¬ prägte Vorsprünge 13, die in entsprechende Öffnungen 15 des Hebelarms 11 eingreifen, ist der Hebelarm 11 mit dem Ritzel 9 drehfest gekoppelt. Der Hebelarm 11 besteht einstückig aus einer zum Ritzel 9 koaxialen Scheibe 11a, einem davon radial abstehenden Armabschnitt 11b und einem hiervon im Winkel von vorzugsweise 45° abgewinkelten Endabschnitt 11c, an dessen freien Ende eine Lageröffnung 17 ausgebildet ist.

In dem Gehäusekasten 3 ist ferner eine Schnecke 19 in einem Lager 21 drehbar gelagert, die in das Schneckenritzel 9 eingreift und dieses antreibt. Die Schnecke 19 hat einen aus dem Gehäuse herausragenden Wellenzapfen 23, der in ge¬ eigneter Weise, z.B. als Sechskant für die Kopplung mit einer auf dem Wellenzapfen 23 aufsteckbaren Kurbel (nicht dargestellt) ausgebildet ist. Die Achse der Schnecke 19 und des Wellenzapfens 23 verläuft in einem Winkel, z.B. 30", zu der Hauptebene des Getriebegehäuses (d.h. zur Zeichenebene in Fig. 1) .

Der Gehäusekasten 3 hat in Längsrichtung zwei Fortsätze 25 mit Aufnahmelöchern 27 für Schrauben, mit denen das Getriebegehäuse an der raumseitigen Stirnfläche des unteren Holms des feststehenden Fensterrahmens festgeschraubt wer¬ den kann.

Zu dem Beschlag gehört ferner eine Winkelplatte 29, die in den Falz des feststehenden Rahmens eingesetzt und bei der in Fig. 1 dargestellten Anordnung der Schraublöcher, z.B. an der zur Rahmenebene senkrechten Falzfläche festge¬ schraubt wird. In dem an der rahmenparallelen Falzfläche

anliegenden Schenkel der Platte 29 ist ein Durchtritts¬ schlitz 31 für den Hebel 11 ausgebildet. Die Länge des Schlitzes 31 ist so abgestimmt, daß der Hebel 11 über den erforderlichen Winkelbereich geschwenkt werden kann, d.h. der Schwenkbereich des Hebels 11 wird nicht durch den Ge¬ häusekasten 3, sondern durch den Schlitz 31 der Winkel¬ platte 29 beschränkt. Die Winkelplatte 29 ist am Gehäu¬ sekasten 3 zentriert mittels zweier Zentrierstifte 33, die in entsprechenden Bohrungen 35 des Getriebekastens 3 ver¬ schiebbar geführt sind, so daß die Winkelplatte 29 in einen beliebigen Abstand vom Getriebekasten, entsprechend den Ab¬ messungen des jeweiligen Rahmenprofils eingestellt werden kann.

Fig. 2 zeigt den an einem Fenster montierten Beschlag. Mit 40 ist der feststehende Rahmen und mit 41 der Flügel be¬ zeichnet. Am unteren waagrechten Holm des feststehenden Rahmens 40 ist an der zum Innern des Raumes weisenden Sichtfläche das Getriebegehäuse 1 aufgesetzt und an den Stellen 43 angeschraubt. Im Falz 46 des Rahmenprofils ist die Winkelplatte 29 befestigt. Im Profil des feststehenden Rahmens 40 ist eine geeignete Ausnehmung 45 für den Durch¬ tritt der Zentrierstifte 33 der Winkelplatte 29 und für den Hebel 11 eingearbeitet. Fig. 1 zeigt, daß der Durchmesser des Schneckenritzels 9 und auch der Lagerscheibe 11a des Hebels 11 größer ist als die Tiefe des Getriebegehäuses 1, so daß sich Ritzel 9 und Lagerscheibe 11 in die Ausnehmung 45 hineinerstrecken. Hierdurch kann der Hebel 11 relativ zu dem Getriebegehäuse 1 einen großen Schwenkwinkelbereich aufweisen, und dieser Schwenkwinkelbereich wird nur durch die Länge des Schlitzes 31 in der Winkelplatte 29 begrenzt.

Der Flügel 41 ist am feststehenden Rahmen an seinem oberen und unteren Holm mittels je eines Paares von ungleichlangen Lenkern gelagert, wobei in Fig. 2 nur die Lenker 51, 53 der unteren Lagerung dargestellt sind. Der längere Lenker 51 ist am feststehenden Rahmen im Gelenklager 55 und am Flü-

gelrahmen im Gelenklager 57 gelagert. Der kürzere Lenker 53 ist am feststehenden Rahmen im Gelenklager 59 und am Flügel im Gelenklager 61 gelagert. Die Gelenklager 55, 59 des feststehenden Rahmens und die Gelenklager 57, 61 des Flü¬ gels liegen vorzugsweise jeweils in einer gemeinsamen, zur Rahmenebene bzw. Flügelebene parallelen Ebene. Die Länge der Lenker 51, 53 und die Abstände zwischen den Gelenkla¬ gern 55, 59 und 57, 61 sind so bemessen, daß die Lenker 51, 53 als Gelenkviereck eine Schwenkbewegung des Bügels 41 um eine virtuelle vertikale Drehachse steuern.

An dem freien Ende des Hebels 11 ist in einem Gelenklager 63 ein Verbindungslenker 65 gelagert, dessen anderes Ende mit dem Flügel 41 in einem Gelenklager 47 verbunden ist. Das Gelenklager 47 ist gegenüber den Gelenklagern 57, 61 der Lagerlenker 51, 53 sowohl in Richtung der Flügelebene als auch senkrecht dazu versetzt, d.h. es liegt näher am unteren Rand des Flügels 47 als die Gelenklager 61, 57, und es ist aus der gemeinsamen Ebene der Gelenklager 57, 61 in Richtung zur Innenseite des Flügels versetzt.

Beim Betätigen des Getriebes 1 mittels der auf dem Wellenzapfen 23 aufgesetzten Kurbel (nicht dargestellt) wird der Hebel 11 gedreht, so daß sich das Schwenklager 63 auf dem Kreisbogen 69 bewegt. Bei geschlossenem Flügel hat der Beschlag die in Fig. 3 dargestellte Lage. Dabei liegen die Lagerlenker 51, 53 geradlinig übereinander. Der Hebel 11 ist in seine unterste Lage, d.h. bis zum einen Endpunkt seines Schwenkbereiches geschwenkt. Wie man aus Fig. 3 er¬ kennt, ist der Abstand I>^ zwischen dem Schwenkzentrum M des Hebels 11 und dem Gelenklager 57, in welchem der Verbin¬ dungslenker 65 am Flügel 41 angreift, kleiner als die Summe der Länge L ₂ zwischen dem Schwenkzentrum M und dem Schwenklager 63 am Ende des Hebels 11 und der Länge des Verbindungslenkers 65 zwischen seinen Gelenklagern 63, 47. Dies bedeutet, daß in der Schließstellung die vom Hebel 11 und dem Verbindungslenker 65 gebildete Knicklenkeranordnung

noch nicht ihre völlig gestreckte Lage bezüglich des Schwenkzentrums M erreicht hat, so daß auch in dieser Posi¬ tion das mittels des Schneckengetriebes ausgeübte Drehmo¬ ment bezüglich des Schwenkzentrums M immer noch eine Schub¬ kraft des Lenkers 65 nach unten (in Fig. 3) erzeugt. Das bedeutet, daß in der Schließlage des Fensterflügels 41 die mittels des Getriebes und des Hebels 11 ausgeübte Schlie߬ kraft noch nicht auf Null abgenommen hat.

In der Schließlage kann ein am Flügel angeordnetes Schließblech 71 einen Riegelbolzen 73 des feststehenden Rahmens hintergreifen.

Wird das Schneckengetriebe 9, 19 des Getriebegehäuses 1 in Öffnungsrichtung betätigt, so wird der Hebel 11 in Uhrzeigerrichtung (in Fig. 3) gedreht. Dabei übt er eine Zugkraft auf den Verbindungslenker 65 aus, die aufgrund des seitlichen Versatzes zwischen dem Gelenklager 47 und den Gelenklagern 57, 61 der Lagerlenker 51, 53 ein Drehmoment auf den Flügel 41 erzeugt, so daß dieser beginnt, sich zu schwenken. Bei fortgesetzter Öffnungsbewegung gelangen die Teile schließlich in die in Fig. 2 dargestellte Lage, in der der Flügel 41 völlig geöffnet ist und ungefähr recht¬ winklig zur Ebene des feststehenden Rahmens 40 steht. Selbstverständlich kann der Flügel 41 auch in jede Zwi¬ schenstellung eingestellt werden und ist auch in jeder Zwi¬ schenstellung aufgrund der Selbsthemmung des Schneckenge¬ triebes automatisch fixiert.

Um das Getriebegehäus 1 von Rechts- auf Linksumschlag umzu¬ stellen, was sowohl fabrikseitig bei der Herstellung als auch nachträglich beim Anwender geschehen kann, wird der Deckel 5 vom Gehäusekasten 3 abgeschraubt, der Hebel vom Ritzel 9 abgenommen und in einer um 180° gewendeten Lage wieder auf das Ritzel 9 aufgelegt, so daß dessen Vorsprünge 13 in umgekehrter Zuordnung in die Ausschnitte 15 eingrei¬ fen. Anschließend wird der Deckel 5 wieder angeschraubt.

Fig. 4 veranschaulicht, wie der Hebel 11 auf diese Weise in zwei verschiedene Positionen 11 und 11' in das Getriebege¬ häuse 1 eingebaut werden kann, wobei die beiden Positionen 11 und 11' winkelsymmetrisch zu der durch das Schwenkzen¬ trum M des Hebels 11 bzw. Ritzels 9 verlaufenden, zur Rah¬ menebene senkrechten Ebene E liegen.

Diese Änderung der Einbaulage des Hebelarms ist der einzige Eingriff, der für die Umstellung von Rechts- auf Linksan¬ schlag oder umgekehrt erforderlich ist. Das Ritzel 9 und die Schnecke 19 können in ihrer Lage verbleiben, und auch die Orientierung des gesamten Gehäuses 1 wird bei der Um¬ stellung von Rechts- auf Linkseinbau nicht geändert. Der Wellenzapfen 23 hat somit bei Rechts- oder Linkseinbau des Beschlages eine schräg nach oben weisende Orientierung. Le¬ diglich durch Wenden des Winkelhebels 11, z.B. aus der Po¬ sition 11 in die Position 11' von Fig. 4 wird erreicht, daß die Ausgangsstellung des Winkelhebels 11 bezüglich des durch den Schlitz 31 begrenzten Winkelhebels vertauscht wird. In der Stellung 11 gemäß Fig. 4 steht dem Hebelarm 11* der Winkelweg vom oberen Schlitzende der Winkelplatte 29 bis zum unteren Schlitzende zur Verfügung um den Fen¬ sterflügel zu schließen, während in der Stellung 11' der umgekehrte Winkelweg zurückzulegen ist.